1820 / 11 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sat, 05 Feb 1820 18:00:01 GMT) scan diff

Mathes Rother als Präfidenten, des Herrn Gehei- men Ober-Finanz-Nathes Domdechanten von der Schulenburg, des Herrn Geheimm Ober:Negie- tungs-Rathes von Schüse, des Herrn Stadtge- richts: Direktors Beelih, des Herrn Banquiers Schickler, als Mitglieder, nach folgendem wörtlioh nachgesprochenen Formulare des Diensteides erfolgt: Ick -- -- schwöre zu Gott dem Allmächtigen und Allwißenden einen !eiblichen Cid, daß, nachdem ich zum (Präsißenten) Mitgliede der Haupt:Verwaltung dec Staatsschulden bestellt worden, Seiner König- lichen Majestät v0n Preußen, meinem aller: gnädigften Herrn, ich treu und gehorsam seyn, alle mir vermöge meines Amtes obliegenden Pflichten ge- wißenhaft und genau erfüllen, überhaupt aber mich bei Verwaltung dicscs Amtes nach den Vorschriften der Verordnung vom 17. Januar 1820 wegen künf: tiger Behandlung des Staats: Schulden=Wesens rich: ten und dieselbe überall befolgen will, Instoesondere schwöre ich, weder einen S;a«1ts:Schuldschein noch irgend ein anderes Staats:SchuldemDokument, hin: aus über den Betrag desjenigen Staats:Schulden: (Etats, welcher in der Gesetz,:S-ammlamg der oben erwähnten Verordnung beigefügt ist, auszusteUen oder durch Andere aussteUe-n zu laße-n, in sofern solches nicht auf dem Art. 11. der Verordmmg vorgeschkiebe: nc'n Weg? in Zukunft fes'jgxssßt wiöd. Ferner gelobe ich, mit aUem Fleiße und (115110 N-WMMCZ“ 1301111177 zu halten, und dafür zu sorgen, dax“; “Ok.? in diessm Crat verzeichneten StaatsscHuldc-n “prompt und regelmäßig verzinset, das Kapital aber in der vorgeschriebeNc-n Art amortisfrt werde. Endlich schwöre ich, daß ich mich von Erfüllung diesc'r Pskichten durch MM Be: fehle oder Anweisung irgynd einer, selbst nicht der höchsten Staatsbehörde, sse sey verwaltend oder kon- troUirend, noch persönlich von irgend einem Staaks: Beamten, auch nicht durch VOkkhi'il oder Furcht, durch Nebenabsic'hten 03er Leidenschaft abhalten laßeU,

sondern nach weinen besten Kräften die bereits ange: "

führte Verordnung vom 17. Januar 1820 aufrecht er::

halten will; so wahr mir Gott helfe durch Jesum

Christum zur ewigen Seligkeit, Amen.

.Diese Verhandlung ist nach geschehener Vorlesung .

von sämmtliahen Anwesenden unterschrieben worden. _

Christian Rother. Heinrich Wilhelm Ferdinand von der Schulenburg. Friedrich Wilhelm? von Schüße. Karl Ludwig Beelis. David? Schickler.

Büsching, Rehfeldt, Barthelemy, Deputirte? des Magistrates hiesiger Residenzen.

Karl W. Schulze, L. Gärtner, Börsen:Vor|eher.x

Jordan, Gabain, Paul D. Saße, Beyrich, A. F.CPalmiÉ, Samuel Christ. Grasnick, Köhler, F. Gaede, Alberti, Schaner, Hungar, Ael- tefte der hiesigen Kaufmannschaft.

3. U. 8.

von Kirchéisen. Müller.

Heute wird das Jte Stück der Gcsekzsammlung ausge- geben, welches enthält: _ _

VW- 583. ,Das Regulatio und dM Taréf zur Entrich- tung der Schiffahrt: Platz: Klodnißkanal, fur die Kanalftrccke von .Kosel bis Gleiwixz; vom 21. Deccmber "v I. _

Nm. 584. Das Gesetz wegen der den Beamten zu [1210124

ligenden Antheite an den Srrafen und Konfiskacen bei Ue- _

und Niederlcgg:GUder am ,

bcrrrctunan dcs Srencrgesckzes vom 26, May 18185 UL

(101.0 den: 31. December 0, «5.

M0. 5-85 Die Allcrhöchüe Kabinotsordre v0m 5. JM. d. J. betreffend die Bestimmung, welche OfN'cicr-Pfcrdc zur Vorspannleiftung nicht verpflichtet seyn sollen. *

R0. 586. Die Deklaration des 9. 155. der Zoll: und Verbrauch|euer-Ordmmg vom 21 Mai 1818 20 betreffend die Provokation auf rechtliches Gehör in Defraudatwns- Fäklcnz vom 20. Ianuay d. J.

A0. 587. Die Deklaration dor Vorschri'ften der allge:

moinen (Horicbrsordnung wegen Berichtigung der während des chnkxwscz laufenden Hypotheken:Zi:1sen aus der Im- mobiliar-Maße. _

3.0. 588. Die VerordnUUg, die Vérleftung zum Aus,: wandern betreffend; von demseiben Tage

da. 589. Die Allerhöchste Kabinetsordre vom 27. deSsel: ben MOUatss, betreffeud dic Erneunung des Geheimen ObersRogisrungsratHes v. Schütze zum Mt'tgléedc bei dcr Haaptocrwaxknng der Staatöschulden, an die Stelle des Landrakyes o. Pannwikx.

Berlin, den 3 Februar "1820. _ _ Königl. Pr. DebicsKomcoir f. d. allgem. (Besammlung. '-

-W""*"

11.

Paris, vom 29. Januar. In der öffentlichen Sißung der Kammer der Abgeordneten überreichte der Finanzminister das diesjähkige Budjek.

Nach der vorläufigen Darstellung bedarf“:

1) die konsolidirte Schuld, zur Abtragung der laufen: den Zinsen, und die Dotation der Tilgekaße . . . . . . . . 228,541,200Fr.

2) die laufende Staatsverwaltung . 511,371,550 -_ überhaupt 739,712,750Fr.

Der Bedarf der lehte'n ist speciell: a) die Civil-Liste des Königes und

des königlichen Hauses . . -. b) die Schuld auf Leibrenten . . 0) die eingetragenen Pensionen . i) die' Zinsen dec Kautionen . .

Z/z,000,000 Fr.

11,500,000

67,000,00'0 * 8,000,000

Zeitungs:Nachxichten.

0) das Justizministerium . . -. 18,000,000 Fr.: (540.000 Fr. mchr als vorig. Jahr) k) das auswämige (mic SMM Ver- méhrung von 90,000 Fr.) . . g) das innere (mit einer Vermeh- rUUg von 1-201*--000Fk-) . . . 11) des Krieges(weniger 300,000 Fr.) 1) der“ Marine (mehr 4,800,000 Fr.) 11) der Finanzen, ohne die auch auf deßen Budjet stehenden Posken b- c:. (1. und ohne die Regiekosten, "welche im J. 1819 “::132,985,451 Fr. betrugen und auf die Nach: weisung der Einnahmen kommen 28,881,550 ;

fouen . ' o o o o o 0 d

S. 511,371,550'Ft-

8,000,000 ;

1 04, 340,000 Z' 1 81,850,000 3

“9,8907000 *** **

R„ 1

Dieses leßte Ministerium weiset “eine Verminde- rung von 7,196,750 Fr. naoh. _ Ueberhaupt beträgt die Vexmehrung des diesjährigen Budjet die Summe von 3,900,000 Fr., _wiewol es 11 Millidnen begreift, die in dem vorjährigen 'nicht enthalten' waren.

In besonderer Beziehung auf den StaätS-Schul: dentilgef'ond bemerkt der Finanzminißer, daß derselbe außer den unter 1. begriffenen 54 Mill. noch auf etwa 78 Mill. zu rechnen habe, die aus dem Verkaufe von 90,000 Hekxaren Waldung gelöst werden dürften; man müße nur in der AuZwahl der zum Verkaufe zu stel- lenden Waldungen vorsichtig seyn, um den Staat nicht seines Nutz“: und Schiffbauholzcs zu berauben.

Nach AUfhebung der öffentlichen Sißung fand eine geheime satt, worin, wie es heißt, der General De: marcxay darauf angekragen, den König um die Zu: sammenberufung der Wahl:Kollegien in den Departe- ments, deren Deputation 'in der Kammer unvollzäh: lig sky, zu bitten.

_Der Graf Decaz'es ist von seiner Krankheit her- gestellt und arbeitet wieder mit dem Könige. „Dage- 9911 hat der Justizminister am 26. d. seine Reise nach Mizxa angetrexcn. Der Graf Simeon ist zum Un- tcrftaatssekrctair im Justizministeräum ernannt und führt wéhrcnd der Abwesenheit des Herrn de Serre das Poch-qxiäle desselben.

Der Herzen; **,-yon Crillon, Pair von Frankreich, iß, 71 Jahr alt, hieselbst vcrüorben.

Der Bal], den der Preußié'cye Gesandte, Herr Graf v. d. Golz, am 25. d. gkgeOM, war einer der glän- zenvsten in dics-*n1 Winter. ZHW Könégl. Hoheic die Herzogin 17-011 Berry beehrte ihn bis 4 Uhr morgens mi: ihrer Gegenwart.

Die Prinzeßm v. Wa les ist von MarseiUe näch Tonlon Übgékéjst, um sich VM dOrt Rach Livorno zu degxdkn.

Der Prin; Eugen, Hsrxog von Leuchtenberg, mc1cht i11 unsern Zeitungen bekannt, daß in den hier ersayienenen Memoiren und dem Briefwechsel der Kai: set'in Josephine, kéine einzige Zeile wirklich von so_iner Muttér, seim'r Schroestcr oder von ihm, daß LWL)?- eme einzige Auck's-ote wahr sey, die von seiner Famelie erzählt werde _ Die Verantwortlichen Herauszzebec der Historischen BibliOThkk, Hr. G oßuin, und des Konftitutionel, .Hr. Bidault, welche auf die Klage des öffentlichen Mi: nisterinms, der Erste wegen eines Angriffs auf den ka: tholisehen Glauben in der Eigenschaft der Staats- Religion, und der Andere wegen einer Aeuseru'ng ge: gen die guten Sitten, vor daß Geschwornengericht ge: steklt wordsn, sind beide nichtschuldig "erkannt und frei: gesprochen worden. _

Der zum Tod? verurtheilte Servant sollte 'am 22. 1). zu Réom hingerichtet werden. Truphemy, deßen Urtheil wegen eines Mangels in der Form auf- gehoben worden. ist nach Valence abgeführt, um *an- derweit vor die Assisen des Drome:Departements ge- ßeUt zu werden.

_, Bej Gelegenheit der “gerichtlichen Verhandeng Über emen Anspruch, der aus dem Kaufe der Forsten von Isle Adam an die Krone gemacht wird, äuserte der S0chwal12c der Gegenparthei, daß die Civil-Liste des Königes mehr als 40 Mill. Fr. betrage. Der Montreux giebt dahepeiné Ueberscht, nach welckser jtch die ]ahrliche Einnahme des Königes aus der Ci- villiste und aus den Domainen undForsten, die zur Dotation der Krone gehören, im Durchschnitt der 4 Jahre WHZ auf 20.297,64?) Fr. belaufen hat. Hier: uqter ist der ReimErtrag der Domainen und Foksten m1c_1,553,573 Fr. berechnet. Auf die rtatsmäßige Ctvtlliße von 25 Mill. hat der König in jährlichem Durchschnitte zum StaWshaushalte 5,855,930 Fr. über: xvtesen, wovon in den beiden lehren Jahren dem Bud- ]et des Kriegsministers über 4 Min. zu gut gekom- mZn_ sind. Mit welcher freigebigen Grosmuth der Komg aus den ihm übrigbleibenden 20 Mill. die ehe:

maligen Ausgewanberten, die Gefährten seines Lei: dens unterstüßt, ist überall bekannt.

Die hier erschienenen Memoiren zur Geschichte des Jahres 1815, angeblich der_zweite Theil des Manu: skriptes von Samt Helena, sind nichts weiter als eine unbedeutend vermehrte Auflage der" Schrift des Ge: neral Gourgaud über den Feldzug von 1815. "Hin- zugefügt ist ein besonderes Kapitel mit neun Bemer- kungen, welche die von dem Herzog von Welling: ton und dem Fürsten Blücher begangenen Feylev aufzählen. Nach den Resultaten müßen diese Fehler doch diejenigen bei “weitem nicht erreichen, die sich Bo- naparte zu Schulden kommen ließ. Das ganze Un: glück des Tages vom 18. Jun. wird dem General Grouchy beigemeßen, deßen_Sohn bereits in den Zeitungen dagegen aufgetreten ist, weil sich der Vatee noch in Nord-Amerika beféndet. Auch die Unwahr: heit wird wiederholt, daß der General Duhesme *aus der Flucht von Preußischen Truppen ermordet worden, da es doch vouftändig erwiesen ist, daß dieser in der Schlacht schwer verwundete General, als er auf der Flucht gefangen wurde, von Preußischen Wund- Aerzten behandelt, daß aUe Sorgfalt für ihn getragen worden, und daß er in demselben (Hause, wo man ihn ancraf, an den Folgen seiner Wunden gestorven ist.

London, vom 26. Januar. Die Kunst der Aerzte hat das Leben des Herzozzs von Kent, für welches wir seit einigen Tagen schon bekümmerc waren, nicht zu erhalten vermocht. Er verschied zu Sidmouth am 23. d. zum höchsten Schmerze seiner hintecbliebenxn Gemahlin, des königlichen Hauses und des Landes an den Folgen einer heftigen Erkältung, die er sich auf einem Spaziergange in der Umgegend zugezogen hatte.

Eduard Angusk, Herzog von Kent, Feldmar- schal und Gouverneur von Gibralzar, vierter Sohn des Königes, war am 2. Nov. 1767 geboren Er hatte an einem Feldzuge in Westindien unter Sir Ch. G re :) und an der Eroberung der Insel S. Lucia Theil ge: nommen. Am 29. May 1818 vermählte ec sta) mit d?!“- verwitweten Frau Fürstin von Lemingen, Vikto- rie Marie Louise, Prinzeßin von Sacysen-Koburg, aus welcher Eh? e'me Prinzeßin, Alexandrine éikxstorie, geboren am 24. May 1819, himerblie:

en 1 .

_ Madrid, vom 17._Ianuar. Am 7. d. “erhielt die Regierung die erste Nachtjcht von einem Aufstands unter den Expeditionstruppen. Fünf Bataillons, “etwa 2.000 Mann stark, hatten sich am 1. d. M. zu Arcos empört und sich des Over:Generals Grafen Calde- ron (Callejas) bemächtigt. Einige Officiere, die ihnen Widerstand leisten vaten, warden gecödtet oder verwundet. Man zählt zu den leßtcn den Chef des Generalstabes, Furnas. Der Oberz“? Quiroga wird als Chef der Rebellen “genannk. Ihr Plan war Kadix zu überrumpeln. Sie nahmen, da von ihrem Aufstande nichts bekannt war, die Insel Leon «nter dem Vorwande in Besis, daß sie vom ObenGenkral zur Garnisou in Kadi); bestimmt wären. Zufäliig schöpfte ein in Civilkleidern anwesender Officier Ver: dacht, schiffte sch sogleich nacb Kadtx “ein und gab dem Kommandanten Nachriaht. Man “versxsloß ihnen "da: her das Thor_und sie kehrten nach Leon zurück, wo fie Alles in die See warfen, was für die Expedition be: stimmt war, und den Skeminifter, CiSUecos, ver: hafteten. Er befindet sich nebst dem Grafen Calde- ron im Schloße Santi Petri. In der Nacht vom 3 xum 4. versuchten sie das Fort St. Fexnando bei Kadi): zu nehmen, wurden aber zurückgeschlagen. Es scheint ihr Plan zu seyn, sich durch die Siyrra de Ronda auf Alguiras oder Tarifa zu ziehen; indeß dürf- ten ihnen die königlichen Truppen, die unter dem Oberbefehl des Generals Frevre gegen sie angerü-ckt “sind, den Rückzug abschneiden. Das Grenadier:Ba: taiUo'n des Ober Generals Caldkrvn har st'ah bereits von ihnen getrennt und sich nach Ronda begeben.