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In gleicher Art wiéd eine hinreichéndeAnzahl von Universitäten und andern höheren Unmrichtmftalrm gegründet. _
Der Unterrichtplm soll im gamen Reiche gleich= förmig seyn und die Verfaßung soll in aljen Hörsälen, in welchen Theologie und Staawwißenschaft gelehrt wird, erklärt werden.
Eine General:Sckul-Kommißion soll die Ober- Auf cht über den öffentlioben unterricht führen.
eder Spanier hat die Befugnis, seine politischen Meinungen zu schreiben, drucken und bekannt machen zu“ lasen, ohneirgend einer Erlaubnis, Durchsicht ober Genehmigung dazu zu bedürfen, mit Vorbehalt der durch die Geseße angeordneten Beschränkung und Verantwortlichkeit.
Art. 372-384. Allgemeine Bestimmunxzen.
Jeder Spanier kann den Cortes oder dem Zonjge wegen Befolgrmg der Verfaßung Vorstellungen em: teiSen. d
- Vor Ablauf von 8 Jahren kann kkine Verände- rung der Verfaßung in Vorschlag gebracht werden.
(Diese 8 Jahre laufen zwar jetzt gerade ab, allein :)
Jeder auf eine Abänderung der Verfaßung gerich- tete Antrag muß schriftlich und von wenigstens 20 Ab- geordneten geschehen. Nach dreimaliger Verlesung wird darüber abgestimmt. ob der Antrag in Berathung zu ziehen sey. Ist diese Betathung in der für die Ge- sesgebung vorgescbiiebemn Form erfolgt (Art. 132. u. f.), so wird abgestimmt, ob der Antrag in der fol- genden Versammlung noch einmal zu berathen sey. Cin bejahender Beschlus crfodert zwei Drittel der Stimmen ( da die Gesetzgebung nur eine unbedingte Stimmemyehrheit erfodert). “
Die Diskußion in der nächsten Versammlung ge:
chieht mit Beoba tung derselben Förmlichkeiten, und zwei Drittel der timmen snd erfoderlich , um den Beschlus endlich zu faken, daß ( nicht die berathem Reform eintreten, sondern) die Einfoderung besonderer Vollmachten für _die Cortes behufs der angetragenen und berathenen Reform stattfinden folie. Dieser Be- schlus wird sofort in den Provinzen bekannt gemacht, und die Cortes sehen fest, ob die nächste oder die der: selben folgende Versammlung mit den Specialvoll: machtenin dieser Angelegenheit versehen werden soll. (Wie, wenn diese Specialvolimacht von allen oder mehren Provinzen verweigert wird?)
Die Versammlun , welche die Vollmachten erhält, bringt hienäehst den ntrag von neuem zur Berathung und faßt mit einer Mehrheit von zwei Dritteln den Beschlus ab, der die in Antrag gebrachte Reform mit Gxseheskraft versteht. Der König (der weiter gar nicht gefragt wird, wahrscheinlich um die Inkonscquenz zu vermeiden, da er auch über die Konßitution nicht gefragt worden ist) besorgt die Bekanntmachung. (Vor Ablauf von 5 bis 8 Jahren würde hienach eine Ne- formder Verfajung in keinem einzigen Artikel zu er-
warten seyn.)
Berichtigung. In Neo. 27. des Weftph. An- Yigers tritt ein „Wahrheitsfreund“ gegen den ufsah im Um Stücke der Staats:Zeitung auf, der denTite'l hat: Ueber die Höhe der Steuern am Ende des 17ten und im Anfange des :18ten Jahrhunderts in denHerzogthümern Berg und Jülich.
Der err Verf. sagt: „ damals (nämlich von 1690 bis 1715 sey das Korn eben so theuer gewesen als jede (nämlich 9 Nthl. das Düßeldorfer Malter), und vielleicht noch theurer, denn Adam Smith sage, da in jener Zeit das Korn viel theurer gewesen als , ter, und belege solches aus Englischen Marktver-
"uijnijm. Es sey daher ein Irrthum, daß die Staats:
Zeitung angenomMer't, daß def KSr'npreis damals mir" 23 Rthl. be-rag'en habe. Im Gegentheile sey damals der Dur.:hschnittpreis des Koran! in Düßelvorf eben sowol 9 Nehl. gewesen als jesé. Die Quadratmeile habe daher in Berg und Jülich damals 6033 Veri. Thl. "oder deren Werth in Korn bezahlt. Ich be:: zahle se in den beiden Rheinischen Provinzen 15,04»; Thi. oder deren Werth in Korn. Man könne also leicht beurtheilen, daß in “euer Zeit die Steuern vici geringer gewesen als jest. “
Er beweist wirklich einige Langmuth, dieses zu beantworten.
Adam Smith hat "ganz recht, das in der Periode von 1694 bis 1715 der Mittelpreis höher gewesen als in den 25 Jahren, so hierauf folgen. Auch“ unsere Marktverzeichniße zeigen dieses, Die Jahre 1692- 93 und 94, ferner die Jahre 1697, 98 und 99 waren zum Theil waßre Hungerjahre. Besonders aber 1709, wo der kalte Winter wär, in desen" Gefol eHungcrs: Noth und an verschiedenen Orten die Pe ausbrach. Allein bei allem dem haben diese Jahre doch den Durchschnittpreis des Vierteljahrhunderts, in dem fix liegen, bei uns nur um 20 p. C. erhöht.
Nach dem Marktverzeichniße vom Rathhause von Roermonde hat das Korn iti der Periode von 1695 bis 1709 gekostet 9 Gölden 9 Stüber, in der von 1710 bis 1734 :;7 Gölden 2“ Stüber. Das Malter in Roer- monde hat fast genau „dieselbeGrößé wie das Düßel: dorfer, und 3 Gölden snd 1 Rthl. In den ersten 25 Jahren“ kostete das Korn also 3 Nthl. 9 Sehr., und in den zweiten gRthl. 22 Sehr. Der Mittelpreis des halben Jahrhunderts war 2 Rehl. 45 Stbr. ')
Dek-Düßeldorfer Preis von 2 Rehl. 30 Stdn, den die Staats:3eitung angenommen, ist aus den Landes: Rechnungen von 1690 bis 1715 gezogen, in denen, [:ck in stehen verschiedenen Jahren 237,245 Malter Rog: gen zu 582,490 Nthl. notice finden. Ob dieser Preis genau der Mittelpreis des Vierteljahrhunderes geroe- sen, das läßt sfch nicht bestimmen, da das Düßeldor- fer Markxverzeichnis nur bis 1738 zurückgeht. Nach diesem war von 1739 bis 17/48 der Mittelpreis 3 Rthl. 22 Stde., von 1749 bis 1758 ":?-3 Rthl. 46 Stbr. Aus allen diesen Zahlen geht hervor, daß, wenn man das Markrvetzeichnis von Düßeldorf für die Periode von 1690 bis 1715 noch besäße, man wahrscheinlich einen Mittelpreis finden würde, der zwischen 23 unit) 3 Rthl. wäre. Allein wie fich auch dieser Mittel: Preis stellen möchte, so würden die Zahlen, so im sten Stücke der Staats:Zeitung stehen, nur höexstens um 20 p. C. geändert werden, und das Haupt:Resu1: tat,- daß damals die Menschen viel mehr an Steuern bezahlthaben als jest, würdeimmer dasselbe" bleiben. '
Es ist zu wünschen, daß man mit mehr Sachkennt- nis gegen die Staats:3eitung schreiben möge, wei! dieses der einzige Weg ist, um diese zu nöthigen, mit einer noch größeren Sachkenntnis zu zeigen, daß fie Recht hat. “
*) Das Roermonber Marktverzeichnik von 1685 bis 1818 findet steh in folgender Schrift abgedruckt „Ueber Han.- del und Gewerbe, Steuern und Zölle“ so im vorigen Jahre beim Buchhändler Büschl er in Elberfeld er- schten. In dieser ist das Elberfelder Marktverzeichnis von 1714 bis 1818 und das Paderborner von 1675 bis 1810 ebenfalls abgedruckt worden. Es ift nämlich dort dre Frage untersucht: in wiefern Kornmagazine mer- kantilisch vorthejlhaft _seyn können. Bei der Beant- wortung dieser Frage sind die oben angeführte'n Markt- Verzeichm'ße "verglichen worden.
Redaktion in Aufsicht: v o n S t ä g' e m a n n. Reimersche Buchdruckerei.
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Allgemeine"
ÉPreußisch-e Staats - Zeitung.
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ZRT? Stück. Berlin , den 9t-xn Mai 1820,
[. Amtliche Nachrichten.
Kroni k des Tages. Heute wird das 6te Stück der Geseßsammlung ausgege-
. _ „ „ „ gegeben. Solches enthält: Berlin, vom 9. Mar. Se. Majeftax der Ko: Ko. 596. .Das Abkommen mit der Fürftl. Schwarzburg- nig haben dem Grafen Johann v. Roß em Diplom
Sondershausischen Regiercung wegen gegeyseixiger Auf: über die Anerkennung und Bestätigung seines Grafen: hebung der Kosten.-Vcergutungen m KrcmxyaT-Untersu: Standes, und dem Grafcn Leopold von Kalnein * chUNgssachs1_1 UnvermoZender; vom 25- Véarz. auf Kilgjg M Ostpreußen, die Kammerherrn-Würdx M). 597. Die Deklaratton des §. 12. des patentes vom allergnädigsk zu ertheilen geruhet.„
9. November 1816, wegen Wiedereinführung „des allge- meinen Landrechtes und der allgemeinen Gerichtsord= Se. Maj estät d er König haben dem Organi- nung in die mit Westpreußen vereinigten Distrikte, den sen K re tschmar zu Küstrin, das Allgcmeine Ehren: Kulm = und Michelauschen Kreis und die Stadt Thorn Zciéyen zweiter Klaße zu verleihen geruhet. Der Justizrarh Bahx zu Militsch, ist zUm Justiz:
mit ihrem Gebiete; vom 28. deSselben Monats. R0. 598. Die allerhöchste Kabinetsordre vom 20. April Kommißarius und .Roxzrmg ])UHUCUZ bei dem Ober; Landesgerxchte zu Breslau bestellt worden.
d. J. wegen Präklusion der Baar-Zahlungen für die bereits verloseten Lieferungscheiue. Berlin, den 9. Mai 1820. Königl. Pr. chit-Komwir f. d. Allgem. Geseßsammlung.
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ll. Zeitungs-Nachrichten.
FrankreicH. Unter den Rednern über das Zoll: Den stolzen Fabrikftädtenßnglands setzt er die er: Gcsekz traiHerr La-isnéz de Villev eune, ein Fabri: bärmlichén fabriéarmen Dörfer Polens entgegen, wie: kant, wider den Herrn Bastereche mit einer Ver: wol ein Blick auf die Landkarte ihn hätte belehren theiOigung des PryhibitivSystc-mes auf. Er behaup: können, daß Sendomir sehr thöricht handeln würde, tetc', daß der blühenDe Znsiand der Französschen Fa: Katcunfabriken anzulegen, um seinen Waisen an die brikc'n xxur der Ausscyließung der Fremden vom inlän- Fabrikarbeiter abzuscxzen, statt ihn nach Danzig zu dischen Markte _zu danken sey, und daß dieserZusiand führen, um dort Englischen Kattun zu kaufen. Für besonders auch auf den Landbau wohlthätig wirke, in: die freie Ausfuhr der Wolie erklärte sich der Redner, dem der Landmann theils wohlfeiler als vom" Auslande so wie für einen Eingangzoll auf feine und Land- eink'aufe, theils für den Absaß seiner Produkte durch Wolle. Dagegen bekämpfte er die Vortheile der Schiff- die Menge der Fabrik-Arbeiter einen sehr erweiterten fahrt nach Ostindien. Diese müße vielmehr beschränkt Véarkt erhalten habe. (Hier liegt eine Verwechselung werden, da der Handel dorthin nur mit Verlust ge: zum Grunde. Das Prohibitiv:System wird allerdings führt werden könne, und die Ostindischen Waaren Eu: Manufakturen hervorbringen wo keine sind, weil es ropa seines haaren Geldes beraubten, während sie
den Unternehmern die Gewisheic des Absaßes verschafft; durch den Verbrauch sogleich Verschwänden. Es werde aber es kann sie nicht in einen blühenden Zustand ver- nicht schwer seyn, zu beweisen, daß Ostindien Europa setzen. Dazu sind ganz andere Veranstaltungen nöthig; geldarm gemacht, daß es die edlen Metalle verschlun- Und Frankreich hat namentlicl; die mehr oder weniger gen, die Karthago und Rom aus den reichen Berg- begrünHexe Voxlendung seiner Manufakturwaaren nicht werken Spaniens und Klein:?[fienö bezogen, die Teutsch- demPcohidltiV-SPfieme, sondern der einsichtvollen Thä: land und Ungern im Mittel:Alter geliefert, die seit queit ssiner Regierung zu verdanken, welche durch dem 16ten Jahrhunderte mit 50 Milliarden aus Ame: Vervollkommmmg des Maschinenwesens, durch den rika gestoßen, von denen noch 8 bis 10 Miljiarden für Unkexricht der Arbeiter, durch Anwendung der Erfin: Europa übrig geblieben.
dungen seiner Gelehrten u. s. w. ein nachahmwerthes Herr Leseigneur, ein Kqujmann, erklärte fich Muster aufgesteUt hat. Ist es waHr, wjeHerc Laisné zwar allgemein gegen das Prohtbteiv:System, als den behauptet, daß der inländisahe Konsument seinen Be: Fortschritten des Ackerbaues und Handels, also der darf aus den inländischen Fabriken beßer und wohlfei: öffentlichen Wohlfahrt entgegen, glaubte jedoch, daß ]er bezieht, als aus denEnglischen, so darf ja der in: man sich, so lange der Finanz-Zustand des Landes die ländiscbe Fabrikant die Konkurrenz der Engländer gar Annahme eines entgegengeseßten Systemes nicht g„ nicht fürchten, weil von ihnen Niemand kaufen wird. starte", auf die Beurtheilung der Gesetze, wie fie dem Man kann übrigens einräumen, daß zur Ausschließung bestehenden Systeme gemäß find, beschränken müße. der Englischen Fabrikate für Frankreich ganz besondere ( Die Rückstcht auf die öffentlichen Einkünfte kann Gründe vorhanden seyn könUen, welches aber für das doch um: hohe Zonsäßq rechtfertigen, nicht das 95,15; Prohibitiv:Syftem nichts beweisen würde.) DerNed: liche Verbot.) In Ansehung der Besteuerung der ner stellt zum Beweise der Vortrefflichkeit des Prohi; Wolle trat er dem Herrn Laisné v. Villeves- bitiv-„Syftemes das BeispielEnglands auf, welches zu que, bei, und bemerkte, daß in den Jahren 18-Z-Z r: d'" Stereotypen dec Vertheidiger dkeses Systemes ge- 50,391,462 Pfund fxemde WoUe eingegangen.
hört, aber sehr leicht das Gegenthexl beweisen dürfte. Der königliche Kommißarius, Herr von Saint