1871 / 154 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Oct 1871 18:00:01 GMT) scan diff

2884

Die Ausgleichung dieser aus der VokschUßwUsen Leistung der Die Anlagen 1. und 11. weisen für die Zeit vom Januar 1870

kreditirten Steuern und Zölle hervorgehenden Laß wird am einfach- bis März 1871 auf Grund der von den Bundesregierungen eingegan; *

ßen dadurch (raubt, paß den einzelnen BundeSsiqaten die Verpflicb- genen Mittheilungen die am Schlusse der einzelnen Monate 1) in tung, die !rcd„tt1xxen ZÉÜL unt? Stcuern eher abzultefern, beziehungs- den Staaten der Vranntweinßeuer-Gcmein cbaft und 2) in den Übrj. weise zur BCUTCUUUJ von Rctchsqysgabcn vorzufirecken, als bei Ab- gen Staaten (Bayern, Württemberg und aden) verbliebenen Zou. laxxf der den ßcsteheuden Voxichmtcn cntsprcchend gewähreen Kredit- und Steuerfredite nacb. frixten," vom 1. Januar 1872 ab abgenomtysn, die Leistung dkeser Da bei den ZÖULU die Zurücksührung dcr Maximal-Kreditfrift Vorschuss; also vor) den Landeskaffen auf die Reichßkaffe abgedürdet auf den Zeitraum von drei Monaten großentveils erß im Laufe des und der lcßteren dteözur Uebernahme dexselbexj nöthtgen Mitiel statt, Jahxes 1870 ins Werk gesekt ist, so geben die monatlichen Kredit- wYe „es fruher "' ""Me WMW)?" [“'"MWT- durch Matrikular- bestände dieser Periode kein Bild der Bewegung der Kreditbeftänd, bcxtmxk, mxs Dcr französischm Krfftegsezxtschadtgung ngeführt werden. Wie dieselbe sto“) iümfeig ergcbkn wird, nachdem mit dxm ]. Januar, Durch diese Maßnahme wurde der Reichskaffe der etatsmäßige d. I“ die Cinffzhrung der dreimonatlichen Frist vollendet ifi. Indessen Jahrexbetra-J, der Zölle und Steuern zrvxx ohyx Verzzzg , jedoch im ist fur die Veranschlagung des zur lebürdxmg der Kredite nöthigen Uaufc des Jahres nux nach, Maßgabe des ]ervetlxaen Emganges, nicht Betxäges die Kcnntniß der monatlichen SchxvaUkungen der Kredit. nach Maßgalxe ixxres jeweiligen Beyarfs zur Berfuayng «estellt werden. bestände nicht absolut erfxürdérlich. Denn die Ylußgleiclxung der mit Nan/xehrc dxe Exfahtung , daß du mo.“.axlxc!) fälltg, werdenden Zoll- den Schwankungxn 73er Kre-Ysit'oeständé korrespondirendäx Schwankan. und OteuexxtnnathM mater, Hanureäxmng monatlxch gleicher Raten gen der monatlichkn Einnahmsn gehört ZU UU Aufgaben M für die des (W dte KoFteu der M:!itarverwaifung entfallenden Theiles der Uexzsktlagung dieser Schwankungen nöthigen Bexriebsvorschüffe, deren Matrrk'ularbctxragc jn den erßxn Monaten des Jahres hinter dem Höye sich, wie weiter unten ausgeführt wird, schon cht mit cm. gleichzextxgkn Bedarx der MilitärVerwaltung zuruckzubleiben pflegen, nähernder Sicherheit berechnen läßt. - mdem m den Zrsten Mynatxn dex laufendeBcdatf der Militärver- Die AbbÜchU-g dsr Zoll- und Steuerkredite wird fich pxaktisch Walmng dxn I.;urchschmtt ubexftktgt," derCmgcmg von Zöllen und st) KLÜUltcn, da?; VLM ]. IMUQT 1872 (“:O-, die FW AnsäxrcibUng ge- Steucrn hmter d_em Dnrcbschmtt xuruckbluht. . langendén EZnnahmeu erst nach Ablauf der den Zteuerpfiiäxtigen ge. Auch hxechus ergtcbt fich,die_Nolhwendtgfe1t von Vorschußleiftu11- Wähkte'ä Krediistiften abgeliefert werdm. Die Beträge der am gen„Weläze WW; von dsn dteMrlxtärkomingentc verwaltendcnSxaa- 1. IMUM 1872 ausßehenden Zoll- uxxd Salzsteuertrediie gebm also ten an Interesse der Gefamxntyext qus Laydcsmitteln getra-xxen .Werden genau dcn Maßstab der Mindexcixmahmem welche fich für die Reichs- mußten, und es stellt |ck htcrin wuder eme Usbexlaftang diescr Staa- kaffe in den erst€n drci Mouaten, die Beträge dexausstehendcn Zucker- ten dax, WelcheUVcso'nders Preußen trifft, w„elche“2- ,die Vorschüffe nicht und Branntzveinükuer-Kredite ken Maßstab der Mindereinnahmm, nur fur sein Kontmgent, sondern aux!) fur" diejenigen Kontingmxe Welche fichjur die Reichßkaffe in den erßcn sxchs Mo:?„aten crgLOen leisten muß; welche m feine Vertvaltung ubergegangen find. Die werden, währmd nach Ablauf dieser beidM Jkiüen cm Sceüe der AuLgleichxkngx smee die Brseitägung des Uebergteifens des Reich§. ]epesWal kreditirtcn Beträge fäüige Kredite eingchen, die monatlichen haushalts m:; mmm Vorschußbedarf in die Landeshaushaxte ist da- Emnahnxcwalso die durch die Namr derSteuern bedi'xgtcregelmäßige durch 3" e".“ÖM,“ daß die Reichskass: HUM) Ueberrveisung der erfor- Höhe mtt thxen natarßemäßen Schwankungen annehmen Wsrden. derl1chen Mnx'xl, nx den Stand geseyt wax, die behufs Aukgleichung Dkk Ausfall, den die REDMAN in JOLIE dieser Maßnahme M der der Unregelmaßtgk-Men im Zuftuffe der Einnahmen und im Auftreten Jahresrinnavme MMW wird, Wikd allerdings U| dUTck) dé" Betrag des Bedxkfs yöthigen Vorschüffe zu leißen dxr anYScbluß des Jahres vkrbjeibenden Kredite bzzcichner Allein Durch dtese beiden Maßnahmen würde die Reichskasse in den die szaÜtgen Verschiedenheiten, Miche fich in DM Jahreseinnahmen Stand g'eseYt werdsn, dte M11„tel"zur Bestreitung der laufenden in_FolKe der Verschiedenheit der KVLMÖEÜÜUDL Helm Anfang und etatömäßgen Ausgabcn der Mtlikarverwaltung aus eigenen Fonds betm SchZuß des Jahres ergeben, werden in den EMM ebenso wie in rechtzejtxg zUk Verfügung zu stcllcn. Daneben ist aber ein unerläß- den fünfttgen Jahren dura) andek'weite Festseßung der Matrikaxlarbei- liches Erfordctn'H emer geordneten Verwaltung, daß di? zahlreichen xräge oder durch Uebernahme der Ueberschüffe in die Einnahme des Kassen der Kyntm xntsverwaltungen jede'ozeit mit den nach dem er- yßlgenden Jahres ausJeglichen Werken. Für die finanzielle Durch- fahrungsmaßtgen Bedarf zu bemessenden Geldbeftänden versehen find. fahrung der Aufgabe kommt es darazxf an; der Reicvskase dU7ch

int diesen eisernen Yorschüssm sind dieselben bis jeß-x aus den Landes- einmalige Zuführu'n. außeroxdcmli er Mittel die i r in d muteln der die Kontmgentc verwaltenden Staaten auszxeßattet, und Monaten entgehendegn Beträas zuchekstatten. Es thmdelt ZFUW?

hierin liegt wieder eine Anonahmebclastung dieser Staaken. Behufs effkkliv UM Zuführung der Mittel; Miche zur Deckung eines ein-

der Ausgleichung, sowie der Durchführung voller Sonderung dec maligen EinnahmeaquaUs in Höhe der ausstehenden Kredite ::oth-

Reichs-Finan verwaxtung von der_ Landes-Jinanzverwaltung ift also WMW sind. endlich eine lusstaltung der Mtlitärkontingente mit den nöthigen Wird hiexnach davon ausgega'xßen- daß

eisernen Vorschüssen ems Reichsmitteln herbeizuführen, oder was das. die vom ]. Jannu: 1872 zur Anschreibun ael-xnoenden “""-“M u selbe sagt, der Reichskaffe snd die Mittel zuzuführen, Welche erfordere gemeinschastlichen Verbrauchssteuern exst mik! Wlau'f' der de? Sth

lich sind, um den Landeskaffen diese eisernen Vorschüsse zu erstatten. Pflickdligm gewährsen Kredite an dée Reichska e ab u (1 ren nd

Rückfichtlick) dcr Mtlttär- und Steueerrwaltung ist also die Auf- so gestalten sich Yie Einnahaun an Zöllen und s(ZemeiznsTleft!ichn Écr- gabe dxxhin zu fczrmulircn, daß es dar?:uf ankommt, ker Reichstaffe brauchsst-uern fur_ das Jahr 1872 in foigender Weise. Auf das Soll die MUtel zuzufuhxen, welche erforderlich find, nm 1) die Bundes. dex in dsux Ekaisjahre zur Anschreibung gelangenden Zölle und ge- regicrungen dsr Notbwmdigkcit zu übekhkben, die nach der ReiQSOer- U1Ünschaftl1chcnVerbrauchsfteuekn gelangenpro1872 nur die in diessm

faffuoq KemÜUsOastliMn Zölle und Verbrauchsabaaben dcm Reiche Jahre wirklickz cingsvenden Steuern und Zölle, nach Abzug der beim .

zur Verfügung zu stellen, bevor die den Stcuerpftichtigen gewährte Schluß des Jahres 1871 außstehcnden kreditirten Veträ e w [ Kreditfristybgelaufcn ist , 2) die in den ersten Monaten jedes Jahres PTV 1871 zur Reickzswffe ubgeführt waren, zur VUeiÉZhÜuXZKYW nötkzigcn, m den folßenden Monaten zur Erstattung gelangenden 23:- es treten dre am Schluß des Jahres verbleibenden ZOU- und Steuer-

iriebSvoxichüffe für die AuBgaben der Militärverwaltung zu [elften kredite, um eine Restverwaltung zu verwekden d'u1 Einna m [l s .* Z) die" einzelnen Kontingentsverwalmngen mit den nöthigen eiserner; fOlKknd-en Jahres hmzu. Es stéllt sich also thtTZchlich fürhdieesFixiZes-

Vorschüffen auszußatten. kaffe eine um d'en Betrag der in das folgende Ixhr übertragenen Zoll- Pie Mittel, wclche zu den ebengedachten Zwecken der Reichskasse und Sxeuerkredtthesiände verminderte Jahresemnahme heraus. Das

zugefubrt werden, stellen nicht etwa einen neuen Kapitalaufwand für Jahr 1873 dqgegen_wird Wieder eine volle Iahreöeinnahme haben, da

Reichszwecke dar, dieselben"werden vielmehr von der Reichskaffe ver- die WM VRML)“ ubernommenen und die anf das folgends Jahr ZU

wendet, um baare Vorschuffe, Wel„che pie Landeskassen der Reichs- Übertragenyen Kredch sia) gegénseitig «ULgleichen.

verwaltung geleistet haben - nämhch dte vorgeschossenen Beträge der Um cm““ zu komplizirten Gestaltung des RcchcknUnqswesens des

aUDßchenden Zoll- und Steuerkredne und die den Kontir-gentsver- NAW VOszbéUgM- w:“rden die Aversxn, welche von den außerhalb

waltunarn gewährten eisernen Vorschüff: -- den Landeskaffen zuxück der gemeinsamen Zomime liegenden (HevietStheilen zur Reichskasse zu

JU “MUM- und UMVNMÜÜ'N Welche gewisse Landeskaffcn im Laufe zahlen fiUd- für 1872 UND die Zukunft nach den wirkli en in - “7755 der, ersten Monate 1edes Jahres zur Ausgleichung der Differenz men zu bere_chne1z sci_n. Es wxrd fich also auch bei denchAve§ennMr * znnschen lxxufenden EZnnahmen und lzxufenxem Bedarf leisten müßtm, _ das Jahr 18/2 em xtn111aliger Ausfall ergeben, der in den erßen aaf Rrichsfonds zx: ubernehmen. Dte der Reichskasse zu den Zwecken Monats":! zur Erfcheznuns kommt, für Welchen also nach gleichen 737??- 301 upd 3 zugefuhrtcn Mtttel Werdxn den betreffenden Landeskaffen Grundkaßcn, wie fux den Ausfall an Zog, und Steuereinnahmen thls durch baare Ersattuna gkleisteter Votschüffe, theils durcb Nicht. der Retchkaffe aus der Kricgsenischädigungssumme Deckung zuzu- ?

xrhcbung fälliger Zahlungen unmitxelbar zugeführt und für Landes- führen ist.

37997? zur Verfügung gestellt; die zu dem ZWecke ac] 2 vorübergehend Der Beirag welcher der Reichskaffe Ur ck F 7 flmftg zu machenden Mitxcl entlasten die bezüglicben Landrékaffeö vc-n Abbürdung dsr “Steuerkredite für ,1872 szch YeebYY-endexinYäuxee;

der Kriegscntschädi una u u 0 r ' ' . 3- welche sie bisher für RcichSchcke vorzuschießen hatten, zur Verfügung erst festsxelien [affen- Wenn die (Im 31? ZoxzxMÖcsYZVJYHZYZJÜY

entsprechenden Vorschüssem bewirken also, daß diesen gleiche Mittel, Ausfälle aus

blciDen. Zou- und Steuerkreditbeträge bekannt sein Werden.

Wegen Uebcrmzhme dcr eisexncn Vorschüsse für die Verrvaltuvg Nach Maßgabe des Standes dieser Steuerkredite bei Ablauf des

des Reichshccres a„uf die Reéchskaffe ist eit; bssondercs Gesetz vorgelegt, Jahres 1870 würde derselbe fich wie folgt gcßaltet haßen:

Für die Ybburxung der 'St'enerkcedne und der vorübergehenden Es ßanden am 31. Dezember 1870 an Steuerkredéten aus* Betrxebsvoxschxxsse fur ,die Mtlxtßrverwaltung trifft das vorliegende ]) in den Staaten der VraMtweinstéWr-Gemeinschaft- * Etatsgeseß die erforderlrcben Bcßtmmungen. &) Zoükredite 4,087,2 63 Thlr. .

Zur Erläuterung ist im Emzelnen“ noch Folgendxs zu bemcrken: b) Rübenzucker-Steuerkredite. 4.865,148 ,

5. Abbürdung der Zoll- und Steuerkrcdite. * 0) Salz-Steuerk-edite ........ 1.896,190 ;

Selbstverstänklick; Kann es fich bei dex Abbütdunq der Zoll- und (1) BranntweinSteuerkredit--. 3.028,65] ,

Steuerkredire nur darum vankcln, daß die ReichSfaff6 den kreditirten 13 877 259 Tylr ') Betrag dedr ZZR dursz'd iSteuern bis [Yu1diJäZiJZeitsteuz1itl1e voréchießt, , ““ ' WogEF-P en on .e rea erungenx Wc e e re .in ert e? W, die Haf- '; Die Brauqm! steuer ist wo, en der erin i ' - -' . FZZ Wtr den voüen und recytzettigen Eingang der kkeditxxtcn thräge Jrlthéiinngm, zu w.;[azzm fie Vexqulaffung (ZiebtéÉYYekrUthFtrtherxxx-

e . ie en. " '

, 2)

ZTYJF ZZHFM Tiefer ihnen als Aequivalent für die Urbcrnohme * - die Branntwein-SteuetkrediteKY,uf _ck. 5 I x _ . , "“I bkrcchneY-sia) von der JFFYFZZUÜM der WMW N ck „Maß dk); värschéeöcnm (Hcfiaxtnng der Zoll- und STcueremnahxmen emer-

gabe 7“ VWNke-"mg “Uf 80 ' sslts und dckMiMäka'XS-schökn andexsrseits sicb ecxxebexxde Bedarf durch

äJFWthsprQenx "Di:? (:..:: stsxrsmen???,Übenzuckcr-Steuerkrediie erhöht ihrer verhältnißmäßigen GeringfügiZkeit außer Betracht bleiben. Die

2885 '

. r und Baden: steuern und Aversen in Betracht; was in diesen seine Deckung tzichk m BÜYFM Württembe g 1,258.912 Thlr. findet, ist auf die Matrikularbeiträge anzuweisen, währenk; die sonsttgxn 3“) ZZ!) n ucker- 318,875 - etgenen Einnahmen des Reichs nebft dem Reste der Mairtkularbeitrage b) R [eLZteUerkrediTe ........ 274.907 zur Deckung de:: nicht militärischen Außgaben zu resetvjren sind. Die 6) S“ 3" 1852.694 . Emnabmcn aus den Zöllen und Verbrauchsfieuern fltcßen gerade in Summe 15,729,948*Tytr. den Mynaten knapp, in welchcU die Mxélitärausgaben der:,Durchschnitt - 2 auf xfüixrtén Staaten die in den Staaten der Überfictgsnz Wollte may die hicxaus„ fich ergebende DME??? FMF , Da d):- UniéxHeÜcinscZaft aus der Branntweinßcuer fließende EZbebung Döberex Yatrtkularbettxagegn diesen Mona]? Tx ijoth- _B'xanntwcmsteUekM :rikularveiträge aus demErtcage ihrer eigenen Wurdx d'adurcb die Last zwar ausgegltche_m,ader es wxxr Lbsxéeff uf , mnabme dyks) ' amüffen so wird, ua; die 1-1 ötbige Glsichmäßigkeit WMW"- BetriebsfonYYH zu schaffen, lediglich, von_de1§ "RFT , (: ewäal- SMM" aufoj'tngZT11 Brat'mtxDein-Zieucrsredite der unter ]. ausgs- ?“ ;-a";chx3ff?n «bgcwa:zt U"? Joer Z"“"ck' 7)" RFÉYJÄMJVFUM FZZYJTUYÖHY enltsp'exdender Beirag an Matrikularbeiträgen der ÖMZ)sLÖTÜ-JZLYÉYJ|§lel§nPlTXc§ltZLTZ“ZrakaidterséjkxcffénYÜOZHY *Jégßtxxvahren-

. ' ' * ' ' ' - - * *" . & F *- “* u WürtteWbUA und Baden 1m Jahxch1872 .merhoben ZR ZUK“? Wexdm. Zu dfifesem ZZWTlckL LYTZ t'oielmehc- der (LFS , _ a 7:i u ar eiträam zu bcscha ende hci rex iärausgak)?" “g ' RexehSkaffe zu vcrgutende Be mäßig x-Uf ch Moxmke zx: Vertheilen und Der für die Ausgletchung

' *. * durch “Tie auf die . . ,_ , . Der Ausfall UU lecrsen wird . WLILsteÜt, .. , _ dzr Ratchswffe u beote 3x; stellenden BetchWnDs zu dicken sem. Aoecsior'xYDeFZlkemng faUendcn Kopsbetrage Wc.“ Stemrkadxt»; be B 52th? DieZFNtzGrufndlaJM ist dixxAnlage lll. étufgefteklkckx)1v?1l_tchc den _ Lecknet * a 07 - . c'Mr an eriebs onds für die ?.?TikiTÜCVLrWatung na me, für ZW?- RÜbMMÜk' UNd „SÜLZ'ÜMU “Uf """" WFSHHZTHFQ In derselben sind dk? Einnabmm an Zöllen und Verbrauchs- füc die BWUUUVUUÜLU“ “Uk """""""""" .' ' ck_ steuern au? (Grund der Anwch ]. un?) 11. in der Wei1e nach der , ,ZUsÜMÜUURÜU! “94945 TV?“ Wirklikbksit angegeben, daß die Monate JanUar bis März dem JAhre Hiernach würde?! also der RUMOR W W KTZYLZZUWW 187], die übrigeu MONAT dem Jahre 1870 enmommm sind. Da in gungsgeldern voxab auf Rechnung der Gesammthctt zt-JUfUhkM gk" dieser Periode die abxekürzken Termine für die Steuexfr_edite bei dcr wesen sein: , . _ . t Rübenzucker- und Vcanntweinftcuer in voller Wirksamkeu waren , so 1) auf Rechnun§7 der Auöfalle HU ÖM ZW?“ Md JWYMLF " ist das Bild der Einnahmeflukiuationen ein ziemlich genaUes. Da liche?! Verbrauchsfii'xékkn , , 15-729-9 T!) r., für die Bemessung der in Elsaß-Loihringen in den emzelneu Monaten 2) auf RechnUM dsr MMDLMUWÖML “? l 8 8 aufkommenden Zosl- .und Steuereinnahmen Anhaltßpunktc mcbt vor- kularbeiträgen der dxei südd-uxsckzen SWM?" ------- 809“ 65 ' liegen, so find auch dieselben außer Ansatz geblieben, und ebenso auch 3) auf Rechnung ?“s “)(!“sifallcs an Aversen 202,94 ' die auf das elsaß-loxhriugenschk Kontingent naa) denz Maßstabe von Summa ----- 16-742-759 Thlk- von 225 Thlrn. für den Kopf der Friedenspräsenzßarxe, x_nifaUender Es ist kein («T) „* x. “;P-«;;, daß am SMM? des Jahres Militäraus,1,ab€n nichtbercckmet. quUebrigen find dieMtlrtarausgaben

1871 die Höhe d,- («**-Ns c'» Z“»“Liekkked'itc eine wesentlich andere mit dem volles: verfaffungsmäßigen Betrage von LL:“)Thlrn. pro Kopf

- - . s «:P L.ch„.11:*': dcs “331st 1870 so Weit nieht Yer Zucker- der Friedenspräsenzstäcke in'Anjaß gebraax; Die konventionsmäßigcn “sem werke'Éxlsaß.Lox'oxiwgcns k-xx (FkUnékhsUkkn aus der Rubenzucker- Nachläffe konnten Wegen ihres nur vxrrubergehenden Charakkers und

. 5 MW ? ** ?*UKUUUM die zu dem gkeichey Zeit- Vertheilun der Militärausgaben auf die einzelnen Monate M nach ÖAWMrkÉlsaEß-Lkain-MY «WÜMUDM ZVU' UND Stcuerkredste, bk" dem oben szeixjmeten Maßßabe angenommen. Hiertzach ekgxcbt zitbunqswelse dk? nach “YUM" GkUUdsäßm zu berechnende Quote, des in den ersten Mer Monaten ein Zuschußhedarf gegenuber den gleich- auf Elwß-LOWÜUJM MWUMÖM AVUÜUUZ fü? Die Branntweixx- zeitigen Chmabmm, welcher; in Hen Mehremnahmm der folgenden ÜkUtk Die leßtere wird |ck élUf etwa 160.000 Thaler berechnen; fur Monate seme Ausgleichung findet, mzwischen aber vorséhußweise auf- die Veranschlagung der Zoll: Und Stemrkxedite in Eisaß-Lothringen gebracht MOM muß, ' fehlt es an ieder Grundlage; wird, wie es im Entwurfe des Etats _ Im Mm und Juni erseßen die Msbremnahmen den bis auf acht ffn: 1872 geschehen, für die Ber-éhmmg des Bruttoertra es dcroZöllx 'Mjllwnen gewachsenen Zusamß. Im Juli ergiebt sich im Ganzen und der Salzsieucr der MIME“? des *WUUWUUOMWM im btshm- wieder ein Ueberschuß, da ,der Ueberschuß der norddeuxschea Gruppe am Zollgebiete- und für die V-recbnung der am 31. Dezember vor- das noch vorhandene “T*efiz1t der süddeutschen mehr als deckt. handenen Steuerkredite dasjenisxchrhälxniß zu GTUKde gelegt, Welches In den folgenden Monaten sammelt sich em “Uebekzschuß an, der in Bayern, Württemberg und Baden zwischen den Bruttoexrträgen Fm Otto_ber in der norddeutschen Gruppe nut ..... 3,786,406 Chim., Und den kreditixten Beträgen üattfaww, fo bercchnen sicb dle ZOÜ' m der suddeutschen mlt ............................ 823,58!) * kredite auf ca. 392300 Thlr.; dieSalzsieuerkcedite auf, ca. 53-400 Thlr., seiyen Höhepunkt erreicht und dazu dient, die Unle'c-Bilanz der .eß.en so daß für Elsaß-Loxyringen der obigen Summe un Ganzen etwa bejden Monate zu decken. ' i i [l R s 605 700 Thaler hinzutretcn. Es handelt sich also ledxgitch darum, c ne finanz e e cer e her- “Hiernach kann venläufig die Summe von ca. 17350000 Thaler zustküen, welche die Reichstaffe'dec Noxhxxendxgkeit überbeht, in den Als der Bedarf MIMOMMM MWM, Welcher |ck für die Reichskaffe ersten vier Monaten (11) Matrtkularbettrggen einen Mehrbetrag bis aus der AbHÜrdung der Zoll- und Steuerkredite ergeb§n deß d Yin: Hölze von fast 8 Mckltonen Thalcrn uber den Monaxsdurchschnitt ' ' ' » :ax-„Tmn Derm Réde steven en ' a na me e nzuzie en. _ angeYzasso dixieldleetgtxlaasttFELtF-ZTFPZ ?'ij geäßneten Ort, um die bezüg- Gegenüher diesem vorybergeyenden Zweck der Reserve kann. licheti,Bcfiimn1un en zu tréxécx: Der nach den bisherigen Grund- darauf verztchtet werdcn, d1csen m haaren Mitteln aufzubringen, süßen aufgeßeüie tat der ELTRON? aus ZÖUM UNd Verbrauchs- denn eine _solcbe Summe würdé das ganze Jahr4lckindckuxx13t Zinsen steuern stellt das verfaffungsmaßige Einnahmesoü fest, und kann um 17 d der Bedatf 1-u_r nxcnige U,)Torza-e «YhaxÜ Zulr so “weniger die SteUe bxlden, wo die beabsichtigte Aepderung ihren gleichuyg einer solchen- Zur eme urzeKZet auern ZnAmeße- . escßlichen Aaßdruck findet, als *die Ausrecbtsrhaltung emer gereselten keit m dexn Zusamxnmtrxffen der „(,t'nrzahmené un „1:95: „11 inanzvexwvxltung es nothwendig m:?(vt, daß der aus der Maßnahme fich vulmehr dte AuBgabe kUszUsUJLT S&axanwietsunch sicb crgebénkß wirkliche, nicht blos der anschlagsmäßiqe AUSfaÜ ge- die nur mch Bedarf ausßxgebett wekk-tn und mzr 10 lange c ns an deckt werde, und als die Anordnung, [?Wth btlos xixxe EdtiatleZflf'erf,rsxlx)r?5-z ausgÉZrJerYMZ, Qéiss ck51 JZDYLLVWYYÉWÖYJÖWer die Ermäk- ' ' a KNM en a der „ur e ice . " -„ , ZZZEMZZYZUYsGdreÜnY-Öexx 111?» Verbraixchsfteuern für die Zu- ?,an “WÜNUZFUETZYYÜXI YTYYWMJFUUZFSYRF bis t:? kunft gclten Toll. e von . , » _ 6 v r 'n alien ?Reichs- . dxs ken Etak e ellknden Geseßes aus- Maximakbetragowird bere1t§ durch_ die H' he e„ n gesvrécsbeitß' L)];bxyraßindTJeemBßmZesk ?iemmgen HoF ]. Januar 1872 ab ebiete erfyrdxrltchcn,Vorschus[e bxs “UT,“."W gexmgtd-nl-Rkst kklrejcht den EMW dk? ZÖÜL UNd 52:0“ MNT?" UM) Artikel 38 der a noäZ dtsfur das eesaß-lothrmgischeKodrxxngentsexxch e) Weng'etéen Reich§verfaffung zur Reichökaffc fließenden ZZFabm 3'kzer Lkßßteéen hVJfaxuffxffdxexmsej?MYJOYZYZYFJYnkkMftxedéraVWfL MFanÉYaY “" Verfüqung ““a"" Man' We ' ? un“ 9“ m 0 W" " ' ä: ß-ns d'en 30 Juni 7873 ist" der (xrwääxtiguna nach den beftxhen nd dxn über "dte'FklfiM der Zoll- und anwe1sunaen auf „sp ? d tb schränkun „(Mn Woch ' 0 n bredun en in:: thre Kassen fällig (:e- die dec Exatspcrwdc :ntsprechen e Z.“ c 7,1, 5; 9, , 1 ZZYYYZYF ?:ÉLeILZFXaß dKe nacb FM. 88 der Reichsvejfassuna zu zugleich der Fmanzverwaltuna dcr bet denki Uebexxxxkcn des BWH“? zahlenden Aversen, und Der, x-ie Steuern von Branntwein und Bier von einem Jahre nz kas andere erf9rde_t Mn px“)rlßxuxncßgxchhr_t Vertretcnde Theil der Matrifularbxiträge Bayerns, Württembergs, und Zeidftverfiänd'lxch, Wlkd you'der Ermaxhtttßung wur _ c rau MWM) Badens, sowie der für Rechnung Tkeser Steuern Elsaß-Loiöngen werden, (owctt em Bedurfmß hervortm.

auferlegte Averfionalbetrag an, dxn nämlichxn TUWMMIUk-RUW' nds dex Reichsfasse für die vom Reiche kaffe abgefkkhrt Werden,- wie du Hölle und Steuern, deren (3th: fie ll. Betriebsx? ühxtcn Verwaltungschige.

. _ .“ (: men welche in Folge dieTer Be- , _ -* ZYYYZUZ)bLFßdFtlteriytiTxreelFianuZd 7 “des Et-Us eintreten, aus ker Vet Errtcbtung kes NNWMW'" B""des M M Generalkaffe

' ' " ' ; " bßfonds nixkt aus;;„eséaitct woxden. Man nahm von r e [ten Kae sem chadtgung gedeckt wexdenx. deffclyexx. mxt Betrte 8. BYRKYKYZZ,we1chegfucsdie rechtzeitigeAblteferung Anstsm-x, zur Beschaffung b

loßer Vstriebéfundß eine Anleihe _auf. der Etatsmittel an die Verwaltung des Reichsheeres zunehmen und rechnete kam?.f, daß„ wean sich an Laufe dtr Zett in erforderlich ?Zn '

:, dkr Bunde)?„FianverIéÜZpung kYeb-sfoüsje Frgckßcn souxletx, Tex „„ , ““ * _ ' Stag emen mmm- ne men w r en., te 3 -. . xa: ., an n ak es “1 heraußqeßeüt, daß es, Bundeßraw und d-r ct . ' . um YixchÉMIYZJFIltZ-xx;hxxxrgkvrohmvien1Léistung ihrer Llusgxbxn Verwendung Dersexben ,mr BWT“ ums Betrxebijonds von ange ! " ' für die Monate Januar, Februar, ;neffencr Höhe M EMOWÜJM- Ls Wüxde choc!) ue möglich geWcsen

7“ 5.«*11c , , ! 3'_,“__„ „. YYYSQFM,ZZTLLFFYJZTNFUJJ*szßm'oer je 5/49, für die Monase Mm, syn, biz dem MMWL?c[ÉTLk-UFFFbi“TRLSUFJTSYKUYOZUYYUY Iuni- Iuii, Augukt, *Sept-xmhxr und Oktobxr 1e3/43_kesZa0reZ exrayxs eme or n W di bexoédcren Vethältcise T*U'Utk Welchen di-

. _ - 0“ j „““ Fun ker Mxlitärausxaben kommen m men. cwexm n t e, . * , .. , .. | _ YlßetrlbÖvaiWLd kZYBtsZZlJc/hädie gEinnc-hmm xm Zöllen, Vcrbrauchs- Bunde:5-J1-1anzveknmltung geführt 1ldek, dn Mögnchfctt geboten