1871 / 174 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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sehen Goldmünzen durch die Staatan, für wekche fie ausgeprägt sind, einzuzxehcn.

Abg. LaSker gab dem J. 11 folgende Fassung:

Die zur Zeit umlaufenden Goldmünzen der dentschen Bundes- ßaalen find Von Reichswcgen und auf Koßen des Reichs nach Maß- gabe der Auéprägung der neuen Goldmünzen einzuziehen. Der Reich§kanzler wird ermächtigt, in gleicher Weise die Einziehung der bishetigen groben Silbermünzen der deutschen Bundesstaaten anzu- ordnen und die zu diesem Bchufe ctforderléchen Mittel aus den be- reiteften Beßänden der Reichskaffe zu entnehmen. Ueber die Aus- führung de'; Vorschndcn Beßimmungen ist dem Reichskage alljährlich in scinkr erßcn oxdentliäxen Sesston Rcchenschaft zu geben.

Nach einer Erklärung des Staats-Mmisters Delbrück wurde der Antrag L,.xskcr angenommen.

§§. 12 und 13 wurden ohne Debatte genehmigt.

Damit ist die Vorlage in 3113611812 Beraxhung erledigt und es erübrigt nur noch die Entschetdung uber „zwei Reso- lutionen:

1) des Abg. Dr. Bamberger:

den Reichdkanzler aufzuforkern, dem Reichstage in du nächsten Scsfion den Entwnrf des definitiven Münzgeseßes vorzulegm, und in demsciben den Grundfos zur Geltung zu bringt'n, daß den Münz- stättcn des Bun'x'esgcbixts, insofern sie nicht vom Reiche in Anspruch genommen find, die Verpflichtung oblixgt, für Privatrcchnung Reichs- goldmünzen auszuprägen.

2) des Abg. 111“. Tellkampf:

ten Reicbdkanzler aufzufordern, dafür Sorge zu tragen, d&ß dem Reichstags in der nächsten Sxssion dkr Entwurf eines Gesekes über das Bankxvcsen zur verfassunZSMäßi-ch BesE-lußnahme vorge- legt werde. ,

Zu der zwmten Resolution beantragte Abg. v., Vernuth, statt „in der nächsten Sessione zu sehen »baldthunlrchsta. Eine gleiche Aenderung nahm nuf Vexanlnffuna des Staats-Mini- stets Delbrück Abg. Bamdergex m setner Resolution vor. In dieser Fassung wurden detde emstimmtg genehmigt.

Damit schloß die'Srßung. _ '

- In der heuttgen 25. Plenarslßung des Retchs- tags, welcher am Tisxh dcs Bundesraths die Bundesbevoll- mächtigten StaatZ-Mimster Delbruck, v. Pfrcßschner , Vize- Admiral Jachmann, Gehenne Regterungs-Rath Schmalz, Gchrime Regierungs-Nath Höcker und mehre Bundeskommis- farc beiwohnten, stekltcn dre Abgg. Erhardt und Hausmann (Lippe) folgende Jnterpellanon:

]) Ist dem Herrn Reichskanzxer [).-kannt, daß im Fürstenéhum Lippe- Detxrold dnrch cine landesherknche Verordnung Vom 6. Sep- tember 1871 die Befiimmungen das Deutschen Strafgescßbuchs derlcßt

worden sind? 2) Ist dem HELM Rcich§f..n3lcr ferner bekannt, daß Abtheilungen

des Deutschen Reiashceres im Fürstenthum Lippc-Detmold obne vo;- gehenke chuifition der zuständigen Pokizeibehörde zum Einschreiten gegen dortkge Stastsansebörige gebraucht wurden?

3) Welche Schritte gedenkt der Herr Reichékanzler «genüber dic- ssm dcn Vxstimmx ngen dcr §§. 2 und 60 der Rcichsv8rfassung zuwider- laufenden Vorgehen der Fürstlich lippt'scken Regicrung zu crgrcifxn?

Nachdem der Abg. Dr. Erhardt durch Darlegung der that- sächlichcn Verhältnisse die Jnterpeüation motivirt hatte, ant- wortete der Staats-Minister Delbrück, daß die betreffende lan- desherrkiche Verordnung der Fürsjlicb lippeschen Landesregie- rung dcm Reichskanzler- Amt erst durch dtcse Inxchellation bekannt geworden ski , daß das Reichskanzler-Amt dle Fürstlich lippische Regierung darauf aufmerksam gemacht habe, daß die Verordnung gegen Z. 3 und §.6 des deutschen Straf eseßbuchs verstoße und daß die Fürstlicky lippr'sche Regierung e darauf redressirt habe. Die Abtheilungen des deutschen Reichshexres seien von der Fürstlich llppischen Regierung, also von emer nach der Reichsverfassung nnzwetfelhaft kompetenten Bedörde, requirirt worden und hätten Folge leisten müssen. Uebrtgens wol1e er noch bemerken, daß der in den MotiVen mehrfach ge- nannte Hauptnmnn Kroncmaier nicht dem Reichsheere, sondern der Fürstlich lippischen Gens'darmerie angehöre und also ein Polizei- beamter sei. Auf einen, genügende Unterftüßung findenden Antrag des Abg. v. Hennig trat der Reichstag in eine Debatte über die Interpellation ein. Die Abgg. 1)r.Braun (Gern) und Hausmann (Lippe) charakterifirten die Vorgänge 1n Ltppe als einen Mißbrauch des Reichshcercs für privntrcchtltche Zwecke, Abg. v. Oheimb widerlegte einige Beschuldigungen, welche die Vorredner gsgen scine amtliche Wirksamkc'it als lippi'scber Minister gerichtet hatten. Der Abg. Bebelsuchte nn dem Ver- fahren der sächsischsn ngicrung gcgen dte ddritgen Sozial- demokraten nachzuweisen, daß auch andere Bundes- regi-Zrungcn die Bestimmungen der Reichéverfassung umgingen, wurde aber vom Präsidenten unter HWWlls auf Z. 31 der Gescbäftsordnung unterbrocbsn, und verzichtete in Folge deffen auf das Wort. Dcr Abg. Schulze bcdauerte die Vorgänge in Lippe namentlich im Imeresse des deutschen Heeres, Nach einer kurzen Polemjk zwischcn den Abgg.1)r. Braun (Gcrn) und Hausmann (Lippe) sincr- und Abg. v.Ohsin1b andererseits wurde die Debatte geschlossen.

Darauf wurde der Geseßentwurf, betreffend die Einführung der Maß- und Gewichtsordnung für

den Norddeutschen Bund vom 17. August 1868 in Bayern , in erster und zweiter Verathung er1edigt, nachdem emen; Versuche, die zweite Berathung mit dem Bericht über -; Pettttonen, die sich auf diesen Gegenstand beziehen , zu verbin- den und daher heute von ihr abzustehen, von dem bayerischen Staats-Mmister von Pfreßschner mit der Erklärung entgegen getreten war, daß die bayerische Regierung den größten Werth auf die rasche Erledigung der Vorlage legen müsse. Nach der

Vorlage soslen dieArt. 15-20 der Maß- und GewichtSordnung aus ?

Bayern keine Anwendung finden , sondern statt ihrer die Art., 11 und 12 des bayerischen GeseYes vom 29. Avril 18691n Kraft blelben. (Diese Artikcl handeln von der Aichung Und? Stenxpclung, so wie von der periodischen Vergleichung mit denZZ Normalmaßen und Gewichten.) Die Abgg. Crämer und GM

haben beantragtxn, die Exemtion auf die Art. 15 - 18 zu be schränken und 111 Absaß 4 des Art. 12 des norddeutschen??? Bundesgeseßes die Worte pdann über die Stempel und ArchK

zeichcn- zu streichen.

Ihr Antra wurde aber ab ele nk u ;;. die Vorlage genehmigt, g g h Nd

Beim Schluß des Blattes begann die erste und zweite?

Berathungdcs Geseßentwurfes, betreffend den Geld-éx bxdarf fur dte Neichseisenbahnen in Elsaß-Lothk-Z r 1 n g en.

- In der Z.Sißung des Kommunal-Landtages fur Neu vorp om mern und Rüg en inStralsund a11115,N0vember »" wurde beschlossen: 1) die Proposition desLandtags-Kommissarius '“ wegen Uebernahme der im diesseitigen Regierungsbezirkdei Trau- ungen und Tanfen zu zahlenden Hebammengebühr auf den Land- arxnenfdnds wnd jedenfaljs so lange abgelehnt, als dem Landcs- thetle nicht etwa durch Gewährung des Provinzialsonds zu dem fraglichen , Zwecke disponible Mittel gewährt werden. 2) Der Bericht Über die Abnadme der Chausseestrche Laut€rbach- » Bergen-Sagard kam zum Vortrage, und wurde im Anxchlztsse daran über mehrere auf die Ließower Fähre bezugltche Angelegenheiten Beschluß gefaßt. Ferner wurde 55; dcm Antrage der Rügen'schen Kreisftände weg-cn dcs Chausseebaues von Bergen nach Wittower Fähre und Sam- tens zugestimmt. 3) Betreffend die Irren-Heilanstalt zu Greifs- wald ward über Nemunerationen und bauliche Verwendungen Beschluß gxfaßt und unter Entgegennahme des Jahresberichts fur 1870 dte Rechnung von 1870 dechargirt, zugleich auch dsr - Etat für 1872/74 durchberathen. 4) Sodann wurde ein An- trag auf wailltgung einer Subvention aus der Neuvorpom- merschen lehelm-Stiftung den Landkäßens-Bevoklmächtigten zur wetteren Veranlassung zugewiesen, andere Anträge auf .*? BeihüYfen von Landesmitteln wurden bewilligt, und erfolgte dcmnächst nnch mehreren geFchäftlichen Mittheilungen der ' Schluß der Srßung.

In der4. Sißung 'am 16. d. M. wurde, außer mehreren Angelegenhetten von spezteljcrem Jutercffe, wie Stempel-Ange-ZZ? legenhejten, Klagesachen und Personalien, 1) von der ständi-É schen Kommisfion über die an demselben Tage abgehaltene * Red_tsion der ständischen Irren- und Sicchcn-Bewahranstalt Vertcht erstattet und über mehrere auf diese Anstalt bezügliche Angelegenheiten Beschluß gefaßt.

"- H.;, “. *

o.-

- S. M. S. :- Vin eta ck ist am 17. Oktober d.J. in St. an-

cent - auf den Cap-Vcrdischen Inseln * angekommen, und.???

wurde beabsichtigt, Anfangs November 1). I. die Reise nachxx»

Fernando Boronka event. Bahia fortzuseßen.

-- S. M. S. »Renowna ist am 17. d. M. außer Dienst “*

gestellt Und der Werft zu Kicl übergeben worden.

-- Eine am 16. d. Mrs. stattgchabte VersammlungZ

behufs Gründung eines National - Denkmals tm Rheingau, in Welcher Herr von Forckenbeck den BMW;. führte, hat zur Gründung eines definitiven Komites und zur 2 Feststellung eines demnächst zu erlasscnden Aufrufs geführt. Z

-- Gestern, am 19. d., traf der Cöln-Berliner Cou rierzug (über Minden) nwgen Bétriebsstörung bei Dortmund?... Umladen des schadhaften Posiwagcns in Minden und Fahr“ verlust zwischen Minden und Braunfchwcig 2Stu11den 55 Mi-

nuten zu spät in Berlin ein.

Coblenz , 18. November:. chte früh gegen 9 Uhr fand in dem in dcr Neuendorfer Gemarkung gelegenen Militär-

Laboratorimn durch Entzündung einer Granate cine Explosion

in dem ;Feuerhnus- statt, in Welchem man mit Entladung von Sprenggcsckxoffcn beschäftigt war, in Folge dessen dasselbe)? nebst einem daneben befindlichen Arbeitshaus, worin Ma11n-'77'“ schaften der Z. Compagnie des 4. Gardc-Grenadicr-Regiments _

2) Außerdem wurden dux sammtl1chxn stand1schen Chauffce-Angelegenheiten durchberathen. und erlcdtgt; Z) nber die Festscßunq dcs Verpflegungssaßes für FJ Kranke 3. Klaste' tm Univcrfitäts-Krankenhause zu Greifswald fur die Etatspßrtdde 1872/74 in Uebereinstimmung mit der? Vorlage der, htestgcn Königlichen Regierung Beschluß gefaßt,. und _4) xndltch mehrere Unterßüßungen für taubfiumme und blödsmmge Kinder aus dem Fond zur fittlichen Hebung?

der niederen Volksklaffcn bewikligt.

Königin arbeiteten, in die Luft flog. Die, umstehenden Ge- bäude, sowie das nahegelegene Pnlvermagaztn find glücklicher- weise unverseh-ct geblieben. Berschtedene Abthetlungen Pioniere sowie Infanterie und Artillertx smd mit dexn Wegräumen des Schuttes beschäftigt. Die Spjßen der Militärbehörden, sowie der Poliei-Direktor und der Bürgermeister von Neuendorf waren so?ort nach der Katastrophe an Ort und Stelle. Von den in dem Laboratorium beschäftigten Mannschaften Wurde eine Anzahl verwundet und 2 oder 3 getödtet.

Bayern. München, 17. November. Der König hat der Herzogin von Sachsen-Coburg- Gotha dns Verdienstkreuz für 1870/71 am großen Bande verliehen.

Sachsen. Dresden, 18. November. ie Einberufung des Sächsischen Landtages steht dem «Dresdener Journale zufolge zum 27. d. zu erwarten.

Wiidttemberg. Dic Großfürstin Marie von Rußland, die Prinzessin Wilhelm von Baden, so wie die Prinzen Eugen und Sergei RomanoffSLi, Herzöge von Leuchten- berg, sind gestern Nachmittag zum Besuche der Königlichen Familie hier angekonnnen und im Königlichen Restdcnzschloffe ab 6 ie cn. gstB-Lden. Karlsruhe, 17. November. Dcr Groß- herzog und die Großherzogin, sowie die Prinzessm Victoria und Prinz Ludwig erhclm habcn gestxrn SchloßMai11au verlassen und sind heute früh zu ständigem Aufenthalte in KarlSruhe eingetroffen. '

Hessen. Darmstadt, 19, November. Die gestern aus- gegebene Nr. 35 des Großh. Regierungsblattes publizirt das Geseß vom 10. Oktober 1871, betreffend den Uebergang zu dem Strafgesetzbuche für das_Dculsche Reich, insbesondere be- züglich der Polizeisirafgeseßgebung und der Preßpolizci-, Zagd-, Fischerei-, Forst- und Jeldgerichte. Die Anlage des RegLerungs- blatts enthält das PoLizeiftrafgescxz von130.0ktober18-55, redi- girt nach den Bestimmungen des Gcfcßes vom 10. Oktober 1871, betreffend den Uebergang zu dem Strafgeseßbuch für das Deutsche Reich, ingesondere bezüglich der Pollzeistrafgescßgebung und der Preßpolizei-, Jagd, Fischerei-, Jorst- und Feldpolizet- Gesche, unter Zufügung der Paragraphen des deutschen Straf- geseßbuchs, beziehungsweise der (norddeutschen) Gswerbcordnung, welche an SteUe aufgehobener Artikel treten, und Veränderun- gen des Preß-, Jagd, Fischerei-, Forst- und Feldstrasgeseßes, zusan§17njengesteklt nach Maßgabe des Geseßes vom 10, Okto- der 1 .

Oeserreich-ngarn. Wien, 18. November. Der Kaiser wird fich in den nächsten Tagen zum Namcnsfest der Kaiserin nach Meran begeben. JhreMajeftät wird am Ende dieses Monats in Begleitung des Kmsers nach Wien und Pesth gehen und erst Ende Januar wieder nach Meran zurückkehren.

- Der Großfürst Michael von Rußland hat seinen ur- sprünglich nur auf wenige Tage bestimmten Aufenthalt in Wien verlängert. Se. Kaiserliche Hohcit begiebt fich am 19. oder 20. d. M. von hier nach Italien.

- Wie die vWien. Ztg.: meldet, hat der Kaiser mit A(ler- höchstem Handschreiben vom 8. Novemderd I. dem K. und K. außerordentlichen Botschafter am Kömgluh großbritannischen Hofe Grafen Apponyi m huldreichcr Anerkennung seiner lang- jährigen und auSgczeichneten Dienste das Großkreuz des König- lich ungarischen St. Stephans-Ordens taxfrei verliehen.

- Graf Beust verläßt nächße Woche Wien,“ seine Familie geht zuerst nach München, er aber nach London, von wo er im Laufe des Winters nach Wien kommen dürfte , um seinen Siy im . errenhause einzunehmen. ,

_- 9. November. Der Kaiser empfing gestern den Fürsten Adolf Auersperg. Es wird dies mit dem Gerüchte in Verbindung gebracht, daß mit dem Fürsien Verhandlungen Über die Neubildung des cisleithanischm Minifteriums eingeleitet seien. - Die verwittwete Kaiserin Carolina Augusta ist in Besorgnis; erregender Weise erkrankt. _

Triest, 18. November. Der in der gestrxgen Sißung dcs Stadtraths gefaßte Beschluß , die Organistrung des Magistrats mit Umgehung der in der Stadtverfaffung vorbehaltenen Kai- serlichen Sanktion auszuführen, wurde vom Statthalter fistirt.

Pestb , 18. November. In der gestrigen Sißung des ).[nterhauses antwortete anf eine Interpellation Jrnnyl's, in Angelegenheit der Vertagung dcs kroatischen Landtages Pejac- sevichx Die Vertagung erfolgte mit Zustimmung des Ministers sowohl als des Banus; die andtagsvertagung sei übrigens ein unbestrxitbares Recht der Krone, und speziell in diesem

Jakle werde die Berathung der gemeinsamen Angelegenheit durch,.

die Vertagung nicht aufgehalten, da das Mandat der kroaxi- schen Abgeordneten am ungarischen Reichstage fortdauert, W der Landtag neue Vertreter entsendet. Redner verwahrte fich ubrigens dagegen, daß rein kroatische Angelegenheiten in dte Kompetenz des ungarischen Reichötages gezogen werden. Das

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möge auch dem Abgeordneten Vukotinovich alssAntwor-t gel- ten. Iränyi erklärte sich durch diese Antwort mcht befr1edigt,“ das Haus nahm mit großer Majorität die Antwort zur Kennt- mß. Dns Kolonistengeseß wurde hierauf angenommen, nur Z. 6, dte Art der Ablösung betreffend, der Centralkommission vxhufs neuer Formulirung zugewiesen.

- 19. November. In der geftrigen Sißung der Mag- natentafel wurde das Königliche Reskript bezüglich der Er- nennung des Grafen Lönyay verlesen. Gräf LÖUVQ) UND die ubrzgen Manske)- wnrden lebhaft begrüßt. Der Minister- Präsident sagte m semex" Rede, das Ziel der Regicrung ist, auf der vorhandenxn Basis das Reformwerk durchzuführen, und fdrderte ,das Haus zur Unterftüßung des Ministeriums in dn-ser Rtchtung auf. Der Präsident Mäjlath erklärte im Namen, dys Oberhause§„daffelde werde die Regierung mit Unabhäng1gkexx und Maßzgung untcrstüßen. Hierauf wurden die Gefcßsntwurfe nber dtc gerichtlichen Exekutionen, Über die Abschaffung dcr korper11chen Strafe und Über die Urbarial- renmnxnzcn angenommen. - Das Unterhaus sthe die De- batte Über das Gewerbegeseß fort.

Schweiz. „Bern, 17. November. In hcutiger Siyung fuhrte im Naxtonalrath die Frage der Abschaffung der Ohmgelder zu elner langen Debatte. Die Kommission bean- txagtc im Art.33 die unveränderte Beibehaltung des sachbezüg- nchen Art. 32 der bisherigcn Bundesverfassung. Die Debatte kam noch nicht zum Abschluß.

Der Ständerath erledigte definitiv das Vichscuchengkseß, wies die Rexnrse, betrxffcnd die Walliser Reskriptioncn und be- treffend s:"mttgen Gerichtsstand ad,“ ebenso den Rekurs, be- treffend Vcrfaffungsveneßung.

- 18. Novrmber. Der Nationalrath gelangte auch heute über die Frage der Ohmgelder noch zu keinem Abschluß.

Der Ständerath genehmigte die Eifenbahnkonzessionen für die Linien Aarau-Solothnrn-Lyß und Gerlafingen-Burg- dorf und vertagte sich sodann bis 30. November.

- Auf telegraphiscden Hülferuf begab fich die hiefige Feuer- Wehr der Eisenbahn nach Freiburg, wo ein bedentender Brand ausgebrochen ist.

Großbritannien und Irland. London, 18. No- vember. Die Königin wird, einem Telegramm aus Bal- moral zufolge, miT der Königlichen Familie am 24. d. bestimmt die Rückkehr nach Schloß Windsor antreten. Das Befinden Ihrer Majestät hat fich so weit gebessert, daß die Königin am 17. troß der kalten Witterung und des Schneefalles eine ge- raume Zeit im Schwßgarten spazieren gehen und am Abend xinentx Balle der Hofdienerschaft auf kurze Zeit beiwohnen onn e.

-- Die »Morning Post- ist zu der Mittheilun ermäch- tigt, daß der König von Dänemark auf seiner eise nach Griechenland nicht beabsichtigt, der Prinzessin von Wales, sei- ner Tochter, in England einen Besuch abzustatten.

- Lord Tcnterden, Hülfs-Unterstaatssekretär im auswär- tigen Amt, ist zum britischen Agenten bei dem in Genf unter den Bestimmungen des Vertrages von Washington, be- hufs Angleichung der Alabamaforderungen zusammentretcn- den internationalen Schiedsgerichte ernannt worden.

- Das aquärtlge Amt hat von seinem Washingtoner Agenten für britische Forderungen, Herrn Henry Howard, eine Depesche erhalten, welche modifictrte Bestimmungen, betreffs der Forderungsanmeldungen von Seiten britischer Unterthanen enthält. In der Anmeldung muß außer dem vollen Namen des Anspruchserhebers, dessen Geburtsort und Jahr, sowie dessen Aufenthaltsort zwischen dem 13, April 1861 und 9. April 1865 enthalten sein; der Rcklamant ein naturalifirter Britte, so muß der Anmeldung eine beglaubigte Abschrift des Natura- lisationsscheines beigefügt werden. _ _

- Der hiesige General-Konsul der Veremtgtcn Staaten ist von seiner Regierung angewiesen worden, den Konsuln im Ver- einigten Königreich die Zusriedenhett rundzugcben, mit der die Berichte über das Ergebnis? ihrer Anstrengungen zu Gunsten der Abgebrannten Chicagd's aufgendmmcn worden sind. .Die amerikanische Regierung anerkennt 111 dem Erfolge jener Anstrengungen und in denz regen Entgxgenkommen von Privatpersonen und Korporationen ungewöhnliche Zeichen von internationaler Sympathie, Edelmuth und Güte.

Frankreich. Paris, 18. November. Das «Journal officiel“ theilt mit, daß dem Herzog von Alenxxon auf die Bitte seines Vaters, des Herzogs von Nemours, gestattet wor- den ist, ohne Gage und Aussicht auf Avancement als Kathän provisorisch in der französischen Armee zu dienen. Die Natio- nalversmnmlung soll über die Steklung des Prinzen entscheiden.

-- Dasselbe Blatt meldet die Suspsnsion dcr Journale l:;Abmönir liberale und »Paysa, welche die Regierung beleidigt

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