«»»: *WD»;€*:“-;WW»«„(:-«=* . «:* .»: », „, “.*-«*, ...» „ „».-«.* „„: „», „„U „ „

„„;;€7;-«*._. . .

* *“ “ “»»»-WWWM-„MFWNNQWY;»

3442

Emporien, Welches unsere Flußmündungen, Welches unsere Küsten be- schüyt hat.

Das, Meine Herren, kann nur dann vergessen Werden, Wenn man thatsächliche Verhältnisse man richtig würdigt - oder wum man fich nicht in der Stimmungbefindet, das, was die Flotte geleistet hat, mit Dank anzuerkennén.

Der Herr Abg. Wehrenpfennig hat diese Schlußfolgerung aus der kommissatischen Berathung des Winters 1870, glaube ,ich, mit dem Hintergedanken gezogen, um daraus auf die Unnöthtgkeit der 21115- füdrung des dritten Punktes des Flotten-Gründungsx)[ans hinzmveisen, auf die Unnötdigkeit der Fortenjwickelung unserer maritimen Offcnfiy- Seeüreitkräfte, wie fie im Jlotten-Grundxmgspiane vorgesehen find. -- Da er so gütig isi, mir zuzunicken uyd dadurch zu erkennen zu gxben, daß ich Recht habs, so darf ich daruber WOZ)! noch ein WM sagen. - Ich glaube, daß die verbündeten Regierungen, heute wie zur Zeit des Flotten-Gründxmgvlans im Jabxe 1867, immer nur den- selbcn Gedanken batt-xn: eine Seemacht zwnten Ranges sos! gegründet werden für Deutschland. Das war und das ist dae AMOR- wie ich konstatire. Ob man künftig weiter gehen wia, das ist eine (Jura postorjor; darüber, glaube ich, braucht bei Gclcgenheit dcr Etats- vcrathung pro 1872 nicht verhandelt zu Werden. Elms abcr vergißx er: daß es fich nicht blos darum handelt, die Küsten unseres Vater- landes durch Defensivmittsl zu vettheidigen, sondern es handelt sich um Wesentlich andere Zwecke, Welche leitend Waren bei der Gxündung unserer Marine. Einmal, was die Defenfive anhelangt, die Verthet- digung unserer vaterländischen Küsten und Flußmündun cn, so ist es eine ganz Oekanntc Thatsache, daß maxx duxcy „die Offen tye am veftxn vertheidigt. Wenn ich die feindlichen Strejttrafte, die uncl) an wer- ner Thür anfallen können, vor ihrer Thür cm'fsuche, fie doxt besché-Zf- tige, bändige und vielleicht bcfiege, so vcrtheidige ich meme Thur jedenfalls am ficherftm. Allein wmn Wir an kriegeriséhe Kompli- kationen denken, vor denen der AUmäcHtige Europa schützen möge, so vergißt Vorredner, daß in eknem solchen Fall auch dj_e Jraae der Allianzen eine ßroFe Rolle zu spielen pflegF, Wa? wurde es nun bedeuten, mit einer Secmacht s1ch zu antrxn, dte nicht! bieten kann, als ein paar Dußend Torpedos und em Dußend Monitors, die aaein auf den Waffen der heimatblichen Meere-»zu ebrauchen snd! Ick meixxe, wir gelten mehr in der Welt, Wenn w r anderen Seemächten auch in dieser Be,iehung etwas zu leisten vsrsprechen durch, die Weitere Organisakion unserer Flotte. . „

Ich erinnere an nsch“ Eines. Es ist den Hmm gewiß ermncr- lich, 'm welcher Rolle eéne europäische Macht fich vox einigen Jahren vor einem Hafen von Peru bsfand, wn wmig fie nn Stande war, diesem an |ck schWachen Staate eine Satisfakxion abzunöthigen, die ihr als unerläßlich erschien. Nun frage ich, wenn Wir ähnlichen Ver- wickelungen entgegengingcn, und das ist sehr möglich, wie wollen mir dann unseren berechtigxen Willen, die Aufrechthaltung unsmr natio- nalen Ehre, geltend machen? Durch die Entsendung eineZoder znZeier schwachen Schiffe, mit denen wir unseren „Handel zu schuhen mnyen gcgen-Piraten und ähnliches maritimes Gesindel? - Schwerlxch! Wir würden dann nothwwdig in der Lage sein, mét FolcheroMacht aufzutreten, daß unser etwaiger Gegner die Nothwendtgkett emsähe, die Satiifaktion zu gewähren, die xvix mit Recht verlangen können.

Meike Herren! Ick will den ziffermßßigm Darstel1ungen des Herrn Abg. Wehrenpfcxmia nicht folgen; :ck glaube, daß in dieser Beziehung auch Herr von Forckenbeck die Unficber'heit der, Berechnun- gen Sereits angedeutet hat. Es handelt sich für die Manne auch gar nicht darum, gcgenfvärtig um die Richtigkeit diesxr Summationen zu rechten. Es handelt fich bei der Vexhandlung yber den Etat in der That um nichxs, als um die Bewiüigung oder Ntchtkzewiüigung dessen, was die Regierungen Verlangen mußten in Ausfuhrung des vom Reicxstag von 1867 beschlossenen und gebikligten Flotten-Gründungs- planes. Beiläufig will ich dem Herrn Abg. Webrenpfennig noch die Verfichernng geben, daß der Arttkel aus der :Nationalzeitungc, auf den er angespielt hat, mich geßern Morgen s-hc angenehm übexrascht hat,“ ich bin aber in der Lage, 33: versichern, daß die Federn, die sur die Makzyevsérrxaltung offiziell thatig sind, an diesem Auffaß ganz un-

u g n . fck Wenn der Herr Abg. Wehrenpfennig der Meinung gervesen isi, aus der Zusammensteuung der Zahlen, dix er xms gegeben hat, die- jenigen Tendenzen seines Vortrages zu tlluftnren, melche er dem Reichstage als die richtigen darzußeüen ßrebxe, so muß ich darauf ver- zichten, gegemVärtig mit ihm darüber zu firettcn, ob wxr mehr brauchen werden oder ob wir mit dem auskommen werden, was man uns bewilligt resp. zu bewilligen in Auksickzt gestellt hat. Wenn wir mehr brauchen, um den Jloktcngrundungkplan von 1867 auszuführen, dann wird die Marineverwaltung damit herpormtm zu der Zeit, wo ein solches Hervortreten durch dre Verbältmffe. gebot-«n erscheint. Wenn die Meinung, daß wir mit den Mitteln nzcht reich- ten, etwa darauf gegründet ist , daß die sogenannte Tretlzbaus- EntWickelung der Marine - wie Vorredner fich auIdruckte - daran Sebald sei, daß wir mehr vxrbraucbt halxen gls wir verbrauchen durften, so muß ich bemerken, daß Wir dafür 1a “emen Nechnungöhof haben. Wir haben nicht mehr verbraucht als ww verbrauchen durf- ten, und daß wir es verbraucht_ haben in der rechten Weise, ohne eine solche Treibhaus-Entwickelung ms Leben zu rufen , das , alqube ich, Wird eine unbefangene Prüfung leicht dartöun können. -- Die Uebung - oder zunächst die Vermehrung und die Uebuna des s?Zcrscmals war bei der Erziehung und Entwickelung unserer Flotte d e „Haupt- sache; das haben wir keineßwegs aus den Augen gelqsscn. Es liengt aber doch in der Natur der Dinge, daß nicht jed_er Ztffek, nßexche fur die Vermehrun des Personals ausgegeben wzrd, glcichzxtttg eine andere Ziffer Yür die Erweiterung des Matenals gegenubergestelit Werden kann. Die Dinge find nicbt so, daß man fie atomistiYO neben einander entwickeln kann. Wenn wir auf der einen Stift große Auögaben haben, die in die Miuionen gehen, so handelt es

sich auf der andern Seite um sehr gkringe Summen, die dem

gegenübergestellt Werden müssen, oder vielmehr die hervorgerufen *

Werden durch die AuSgaben, die für das Material in großen

Ma en ema t Werden ,mü en. Die udien ellun en un ' ff g ck ff KL M 9 sm * wohl mehr berechtigt ist, wie jeder Andere, besonders Wenn fie gleich-

Jlotten genügen, das gebe ich zu, für die eltstellung Deutschlands

in xdéesem Augenblick nicht Mehr,“ indessen, das muß ich doch den

Herren bemerken, Welche in diesex Bezkehung eine Kritik auszuüben fich bemüßigt-fanden: verhältnißmaßtg zur Stärke unsrer Flotte giebt keine andre Seemacht alljährlich so viel für Indienßsjeüungen aus, als 'uxdsere Marineverwaltung; verhältnißmäßig wixd sehr viel dafür anzaegeben, aber ich gebe sehr gern zu, noch nich! genug. Wir find aber an den Etat gebunden. - Der Herr Abg. Schmidt hat über den Schiffsba-u im Inlande gesprochen.“ Er bat fich ver. anlaßt gesehen, die einheimische Industrie zu entschuxdigen durch die KriegSKerhältniffe, :venn fie das nschx geleistet hut, was man von ihr verlangenmußte. Ick nedrm daraus Veranlassung, meineStellung zu der Frage ein für allem-xl zu präzifiren. -- Ick.) habe sehr Wohl begriffen, daß Wir nur dann Unabhängig vom AUZlande smd in jeder Beziehung, nicht nur Wenn wir eigene KriegShäfen mit den nöthigen Docks und Werften bestßm, sondern vielmehr e“:“st, Wem: wir im Stande sind, mxt unserm eignen Materiäldnrch Unsere eigsne Intelli- genz und technische Erfahrung wirkliah Echéffe zu bauen, obne auch nur einen Nagel aus dem Auslamde zu beziehen. Ick Weiß sehr guk, daß ein solches Ziel nicht exreicht werden kann ohne finanzieüe Opflr,“ ich weiß sehr Wohl, daß bei den drei

großen Panzerschiffcn , die jeßk auf inländischen Werften auf

Staycl stehen, die Koßm höhe: sein Werden, (118 Wenn iä) diese Schiffe im AuUaude beftxllt hätte. Aber ich war und bin dlr Mei-

nung, daß die Aufgabe xclöst Werden muß, daß wir unstre Jndußrie, - ich möchte sagen, durch die Konkurrenz des Auswudes und durch :

eigene Bestellungen so zu ßärkcn und zu erziehen haben, daß uns da. ZYX _ks1t'mfsig dic vollftändige Unabhängigkeit vom Auslande ge- U 1 .

Wenn der Herr Abg. Schmidt auf Rußland hingewiesen hat, so muß ich bemerken, daß die einschlägigen Verhältnisse doch anz anderer Art find. Rußland baut allerdings seine Schiffe elbß, aber mit vom Auslande bezogmem Material , wo-

mix die ruffische Indufitie diesen Augenblick noch gar nicht oder „_

nur sehr wenig konkurriren kann. Jm Uebrigen aber muß ich be- merken: Rußland baut im Inland 111 t W) unser Budget ausnimmt, wie ein Bologmser neben einem Löwen. Endlich muß ich dem Heym Aba, von Forckenbeck danken, daß er mir zum richtigen Verüändniß verholfen hat über den Antrag der Herren von Jreedcn und Dr. Wehrenpfennig. Ich habe überlesnz, daß es fich darin handelt um dée ,Durchschnittsausgabe von jährltch 8 Millio- mm. Die Durchschniet5ausgabe von jährlich 8 Miüionen soll vor- gesehen Werden, Wie für alle Zeiten, und Herr von Forckcnbeck hat am Recht, daß, wenn ein folcher Antrag angenommen würde, der ZéeicHStag künftig vinkulirt sein würde durch seinen eigenen Beschluß. Ich will bei dieser Gelegenheit dazu übergehen, meine Stellung zu der Frage zu bezeichnen, welcbe angeregt worden ist, namentlich durch den Antrag des Herrn von Kusserow, so wie durch den An- trag W., glaube ich, der Kommissionsbmmkungen. Ich beginne da- mit, zu wiederholen: es handelt fich hier um den Marine-Etat für 1872, um nichts w eiter, wie einer der Herren schorxgcsagt hat. Die

Re iemngen wünschen die BewiÜigung dieses Etats, aber nur diese in *

dic em Augenblick. Ich kann daher zu dem A:!trag, Welcher auf Erweite- rung resp. auf Abkürzung des Jlotiengründuugöplans gerichtet ist, vorläufig nur eine ganz objektive Haltung einnehmen, Ueber die Frage der Erweiterung des Flottengründungiplans haben fich die

Verbündeten Regierlmgm bisher noa) nicht geäußert. Ick bm nicht.

in der Lage, in dieser Beziehung vorauszuseßen, daß meine persön- lichen Wünsche dafür maßgebend sein. können. Wenn der Herr Abg. Dr. Wehrenpfcnnig aber gemeint hat, die Anträae der Kommiffaricn und des „Herrn v. Kusserow wären gemacht worden zur ;Frcude der Marincverwaltunga, fo antworte ich zunächst darauf: Ia. Denn aus einem solchen Antrag geht hervor die Meinung, die fich die'An- i (: steller gebildet haben, von der Nüxlichkeit und der Nothwendrgkeit unsgerer Marine nicht allein, sondern auch einer erweiterten Ma- rine. Das kann mir natürlich nur zur Freude gereichen. Unbedenk- léch aber die Hand bieten zur Ausführung solcher Anträge, das kann ich nicbt, nicht allein aus den politischen Bedenken, aus der politischen Rücksichtsnahme- die mich verhindert, üder diese Angelegenheit defini- tiv so zu urtheilm wie über selbsteigene, sondern auch um der Sache Willen. Der Jsottengründungkplan von 1867, er ist reiflich erwogen worden, Neue Momente zur Erweiterung smd bis jeßt an mich noch nicht herangetreten. Es kann ja sein, daß die Zukynft etwas dergleixhen in ihrem Sebvße birgt; aber bis jetzt giebt es solche Momente mcht. Und was die Abkürzung anbelangt, ja, meine Herren, jeder Tag hat seme eigene Plage, Man kann nicht an Einem Tage Alles thun DieAbkürzung würde nur zu der von Herrn Abg. Wehrenpfennig bemängelten Treib- hausentwickelung führen, die ich nicht begünstige. Ich muß Vielmehr- wie biSHer- auf einer natürlichem sachgemäßen, organischen Entwicke- lung dEr Marine bestehen und kann mir keine Wohlibaten oktroyir-en lasen, die mich aus dieser Cadence herausbringen. Wenn die Nation für den Weiteren Qiusbau der Marine eine offene Hand hat, so wird fich Jeder darüber freuen , der ein Herz für die Marine hat, wie ich- Aber meine Herren, ich wiederhole: in diesem Augenblick spreche ich nur Für die Bewilligung des Enns, für nichts Anderes.

-- Nach den Abgg. Lasker und Frhr. v, H0verbcch,fsowle zu dem Frecdenschen Antrags bemerkte der Staats-Mmister

Graf v. Noon: Ich will mich nur darauf chchränkcn, den Standpunkt der Re- gierung in Bezug auf diesen Anima des Herrn von Freeden zu kenn-

zeichnen. Ich möchte bei der Gelegenheit meine Verwunderunü

einem Budget, neben Welchem '

3443

karüber aqsspkechen, Wenn der Herr Abgeordnete Laster der Meinung war, daß 1ch vorzugsweise als Kriegs-Miniftcr bei der Vertheidigung des Manne-Exats gesprochen hätte. Ich denke mir aber, er habe vielleicht damrt sagen wollen, daß bxi dem natürlichen Weéteifer zwischen der Armee und der Maxine dre höchste Autorität der Armee

zeitig die höchste Autorixät der Marineverjvaltung ist, darüber zu ur- theiien , ob pw Marine threSchuldigkeit gethan hat oder nicht. Wenn das die Memung des'Herren Abgeordncten LaZker war, so begreife ick)- warxzm er den KrtegS-Minißer zu seiner Auäeinanderseßung Über die Verdtenstx der Flotte, so Wie Über die Unzweckmäßigkeit und Un- angschssenhett der gegen fie verßeckt erhobenen Beschuldigungen cixirt hat.

Zu dem von Freedensch§n Antrag nimmt die Marineverwaltung ganz einfqch dicse Postion em, daß sie die Debatte darüber bei dieser Gelegenhett ablehnt, Weil dus" nach meinem Ermessen nicht der Ort ist, wo ein solcher Antrag hatte geßeUt Werden sonen. Das Reta-

_ h(issemeutsgeld ist ein auf Befehl des Ober-Befchlshabers gezahltes

Benefizium an diejenigen Personen, die es nach der Ansicßt des Ober- BefchlshaberSYedxürfen. Es ist eine Krieg-Jausgabe, ein Theil des so- genaöuten Krtegöxahrs-C'taw, dort wird die Ausgabe nscheinm in der Berechnung, die auch dem ngse vorgelegt Werden wird. Wenn aber hier ein Antrag gestellt med, daß der Ober - Befehlshaber auch

* gleichzeitig hätte gewiffen Kategorien, die hier sehr dunkel als rMarkm-

truppxm bczeichyet fikds' die Retabliffememsgelder zuwmden sollen, so ist'- Das céne Krmk, die fich vielleicht rechtfertigen läßt von irgend eimm andexen „Standpunkte, vom Standpunkte der Vnwaliuna aber ganz gerlßßxrlchk. Ich muß also ablehnen, mich überhaupt darüber Weiter zu “U n. , „ , ' 7- ZZ: Tit. Z erklarte dex Bundeskomnnffar, Geh. Admi- ralttäts-anth Jacobs , auf eme Anfrage des Abg. Jensen:

Die Marmeyerwaltung beabfichtigt allerdings, sobald das Marine- Eigbltssement bet Ellerbeck fertig sein wird, das MW Depot bei Dysternnbroof aufzugeben. Eine Zeit, wenn die Au gabe des Depoßs ber Duftcrnbrook quf der See-Bade-Anstalt stattfinden kann, läßt fich selbstverßäpdliä) mcht angeben, weil das Marine-Etabliffement bei Ellerbeck cn) Wasserbau,. ist; „fybald es irgend möglich ist, wird es qe- schehen. „Em: Dr_Ipositton uber das jesige Grundstück des Marine- dcpots laßt fich fur cYne so lange Zei: voraus nicht treffen.

Der Staa1ts-Mtnißer Graf v. Noon fügte hinzu:

_ Um emem Mißverßcindniß vorzubeugen, muß ich bemerken, daß mem Ko-mmissarms, me ich taube, in einem Punkte sich vnsprochen Kat. Dre Werftverwaltung oll allerdings nach der Seite von Eller- eck verlegt Werden, soxald die Entwickelun des dortigen Ctabli e-

,. ments dies erlaubt. Ob Wir aber von dem rundüück, auf dem ck

gegenwärtig die Werftverxvaltung auf Düsterbrook befindet, nicbt ferner

* noch als Depot Gebrauch machen dürften, diese Frage richtet sich

wesentlich. nczch 'der Möglichkeit, auf der andern Seite bei EUerbech mit Leichttgkett dre nöthigm Grundstücke zu erwerben. So lange dies nicht geschehen iß, Werden wir diesen Plak immerhin gebrauchen, abex (s wxrd kein so störender Konfiux mehr sattfindm, 1viejeßt, WCll dre Werft gls solche nach der andern Seite verlegt Werden soll.

- Auf die Anfrage "des Abg. Russel in Betreff der Tor- pedos antwortete der Staats-Minister Graf v. Noon:

Der Herr Vorredner kann sich wohl überzeugt halten, daß es die Marinevechsltung weder an Pfiichttreue noch Fleiß hat fehlen lassen. Wenn sich aber einmal ein Torpedo von der Kette loggemacht hat, so ist er im Meere sehr schwer wieder zu finden. Ich bin daher

* noch nicht in der Lage, auszusprechen, daß sämmtliche Torpedos wie- “ der aufgefunden sind, die fich losgemacht haben. Zwei vagabundiren

noch, Gott gebe, daß sie nicht noch Unheil anrichten, Wir haken das Unsrige gethan.

, 7- Nach dem Abg. von Forckenbeck erklärte der Staats- thster Graf von Noon:

Nach einem bekannten Diktum entstehen Mißverftändn'ffe, wenn W die Leute mißverftehen; das ist auch hier zu meinem Bekauern der Fall gewesen. Wenn ich in meinem Vortrage von vorhin davon gesprochen habe, daß ich von meiner Steuung aus nicht selbständig über die ErWeiterung der Flotte oder über eine Abkürzung der Grün- dyngsperiode befinden könne, so habe ich damit etwas gesagt, Was vtelleicbt überflüsfig war, es verstand ck von selbst; aber nur das babe ich gesagt. Der Herr Abg.v. For enbeck trä t aber nach meiner Auffassung „So!: in den Wald, Wenn er meint, ch bedürfe darüber der Belehrung, daß von einer ;Erweiterung- der lotte in keinem der vorliegenden Schriftstücke die Rede sei; das wu te ich wahrlich sehr gut; ich meinte nur, ich hätte Wohl das Recht, bei dieser Gele- genheit auch von der Erweiterung zu sprechen. Indessen ich bin thm auch dankbar für diese Belehrung.

Was nun die Denkschrift anbelangt , meinnHerren, ich glaube, diese Denkschrift in der allerkürzeßen Zeit ediren zu können. Wenn die Tage dieser Versammlung nicht, wie ich anzunehmen Ursache babe, gezählt Wären , die Materialien zu einer solchen Denkschrift lie- gen in meiner Hand, in jener Mappe da, und es würde gar keine Schwierigkeit haben, die Thatsachen zusammenzustellm, um auf diese Weise einem berechtigten Wunsche des Hauses Rechnung zu tragen. Ick habe das Bedürfniß, dieser hohen Körperschaft gegenüber die Ma- rineverwaltung dadurch zu rechtfertigen, darzuihun , daß sie in der That gethan hat, was sie verhieß, daß sie gethan hat , was man von ihr erwartete. Wenn ich mich vorhin auch gegen die *Abkürzung- der Gründungsperiode im Allgemeinen deShalb ausgesprochen habe,

' Weil ich nicht befugt bin, solche Aenderungen aus meinem eigenen

selbständigen Befinden heraus gut zu beißen, so schließt das nach meiner Auffassung dock) die Lluöführbarkeit solcher Vorschläge keines- Wegs aus,“ wenn in dieser Beziehu .die betreffenden Faktoren in ordnungsmäßiger Weise darüber "geh rt morden sind, so wird sich in mancher Beziehung der Wunsch, der bei einem Theile der Ver-

samuxlung ein sehr lebendiger zu sein scheint, Wyhl realisiren (affen. Dabu handelt es Hab aber nickxt um eine Treibhaus-Entwicklung, sorxdexn um die “Abfurzuna der Gründungspkriode dadureh, daß man dZexemgen EtaYltssen1en"ts_früher fertig macht, kraft deren man im „Stande ist, kunftig kraftiger zu bauen, kraft deren man im Stande tst, die „Entwickl'ung der Marine aus eigener Kraft rascher zu fördern, also betspéewwetsc ck_ne raschere Entwicklung des Hafenbaus in Kixl oder Hergleichcn. MemeHerren! DieMarincverwaltung iß überhaupt gar mcht unempfänglich xfzr die Benefizicn, welche ihr von der Nation zugedacht sind zu ivrxr wetteren Förderung, und es ist mir nicht ein- gchllen, das definittv ahzulchnen oder anzunehmen, was in dieser Beziehung geboten worden. Wie ich persönlich dazu stehe, das kann :ck wohl sagen, aber ich kann nicht die Bundesxcgixrungen verbindlich macben durch meine Aeußerungen.

_ Nack) dcm Abg.“ von Venda na m der SU ts- ' i r Camphausen das Wort: h «a Mm fte

Meine Herter?! Mit Rücksicht auf die Anführun en des erm Vorrexmers und mit Rückficht auf die Frage, die den .Herren 251de3- kommjssarien „vorgelegt Wordcn [|, glaube ich, nicbt Anstand nehmen zu dürfen, m:rhxtwas näher uber den Gang, den diese Frage ge- nommen hat, hm: auEzuspccchen. Gleich- nachdem der Friede mit Frankreich abgesäyloffen war, haf es die preußische Siaatsxegierung ihre angelegentl:chfte Sorge sein lassen, der Frage näher zu treten, ob und in Welchem Umfange mit dcr Verbesserung der Beamtenbesol- dungen vorzxxgehen' sei, Dies; Frage ist sämmtlichen Refforts des preußischen Ministeriums gegenuber erörtert worden," nicht minder hat man nicht_untcrla_ffen, fich mit dem Reicthanzler über diese An- gelegenhett m Verbindung zu _seßen,“ denn, wie Ihnen unter Nr. )(17. der Anlagen in der Denfstbnft näher dargelegt worden ist, haben stets die Besoldungen der Reich§beamten in einem genaueren Zu- sammenhange mit den Besoldungen, fie in Preußen Anwar- dung finden, gefianden. Es ist in der Sache in der Weise prozedirt worden, daß die Vorschläge für Preußen festgestellt morden smd, und daß diese auch auf sämmtliche Beamte des Reiches in selber Wetse ausgedehnt und in Vorschlag gebracht Wordcn sind. Es bandeltsck), meine,.Her'ren, bei dcr Maßregel, Welche in der nächften Woche dcm Prevßtscken Landtage gegenüber näher darzulegxn sein Wird, um eine ungewöhnlich umfasseude, um eine un- getvöbnltcb große Gehaltsaufbeßerung. Es ist dieses Mal nicht von der Verbesserung einzelner Gehaltkbeträge die Rede, wie das in früheren Perioden geschehen rst, sondem wir Zlauben dieses Mal wirklich eine Rxdikqlkur vorzunehmen, Was nicht ausschließen Wird, daß hier und da kleine Nachbesserungen eintreten können, aber Wir hoffen in der That Hurcb die diesmaligen Vorschläge gründliche Abbüxfe zu schaffen. Dtx dtesmaliaen Vorschläge erßrecken fich mit Ausnahme der höchsten Sptßen der Beamtenmelt, also der Minister und einiger ähnlicher Beamten, auf sämmtliche Beamten-Kategoricn, auf die höchßen und auf die niedrkgften Beamten. Wir haben die Maßregel auch auf die Unterbeamten, obschon diese erst in den Jahren 1867-1869 nicht un- erhebliche Verbesserungen erhalten haben, erßreckt, Weil anzuerkennen ist, daß früher den Bedürfnisen noch 111cht vollständig hat Abhülse geschafft werden können. Zählen Wir die in den Jahren 1867/69 für die Unterbeamtcn gewährten Gehaltsver- besserungen mit den jest in Vorsckolag gebrachten zusammen, so beträgt die für diese Kategorie durchschnittxich gewährte Gehalts- verbesßrung mehr als 261; pCt.,“ für die mittleren und höheren Beam- ten, wofür bekanntlich in den Jahren 1867/69 nichts Weiter hat ge- fcheben können, wenigstens nicht bei den Central- und Provinzial- bebörden, beläukt fich die Gehaltsverbesserung im Durchschnitt auf 16; pCt., und die Geldsumme, die diese Maßregel für Preußen, un- abhängig von seiner Betheilkgung an den Außgaben für das Reich, verursacht, wird bei den unmittelbaren Staatsbeamten allein eine Summe von mehr als 4 Millionen Thalern erfordern.

Sie sehen hieraus, meine Herren, daß es fich dieSmal nicht um eine nur einzelne Beamtenkategorien umfassende Maßregel handelt, sondern daß diesmal mit Einem Schlage mehr gewährt Werden soxl, als wie den Beamten an Besoldungsaufbesseruna biöher kn verschre- denen Perioden hat gewährt werden können. Wir hoffen auf Ihre Zustimmung in dieser Hinstcht, wie wir ebenfalls darauf glauben hoffen zu dürfen , daß der preußische Landtag diesen Vorschlägen ent- gegenkommen wird,

-- Bei der im bayerischen Wahlbezirk Kißingen stattgehabten Ersabwahl für den Reichötag an Stelle des (zur JortschrittSpartei ge- hörig geWesenen) Kaufmanns Fischer, Welcher sein Mandat nieder- gelegt hatte, ist der (national-libcrale) Forftmcifter Durig in Spes- heim gewählt worden.

Landtags : Angelegenheiten.

Der Staats-Miniftcr a. D. Frhr; v. Münchhausen hat sein Mandat zum Abgeordnetenhause fur den 26. hannoverischen Wahlbezirk aus Gesundheitstücksickzten niedergelegt.

-- Durch einen TodeSfall in seiner Familie ist der kürzlich in einer Ersaßwahl in der Grafschaft Schaumburg zum Mitglied des Abgeordnetenhauses gewählte Iustizrath 131'. Carl Oetker zu Cassel genöthigt worden, sein Mandat niederzulegen.

- Im 5, Cobleuzer Wahlbezirk (Cochem-Mayen) ist an Stelle des außgeschiedenen Pfarrers Gommelshausen der Kaufmann Mathias Hausmann in Cochem mit 173 gegen 86 Stimmen, Welchedcr Justiz- rath Bram in Coblenz erhalten hat, zum Mitgéicde des Hauses der Abgeordneten gewählt wolden.