1871 / 179 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

3510

- Jm weitern Verlauf der gestrigen Reichstagssißung sprachen nach dem Abg. Römer (Hildesheim) noch der Staats- Minister Delbrück, sowie die Abgg. Graf Münster, 131". Braun (Gera), Dr. Thomas, 1311 Lieber und Duncker Über das Pro- gramm für den Entwurf zu einem Parlamentsgebäudc. In der Abstimmung wurde der Ankrag Nömer(Hildesheim) wegen Béschränkung der Konkurrenz auf deußsche Architekten abge- lehnt, ebenso die von dem Abg. Dr. Thomas beantragte Zu- laffung von einem Kunsthistoriker zfu derIury,“ dagegen e- nehmigte das Haus die Aufnahme eines thdhauers in diesel e, Die drei Anträge des Abg. v. Unruh (Magdeburg) wurden dann mit der vom Abg. 131". Braun (Gera) vorgeschlagenen Modifikation, die bisherigen vom Reichstag ernannten Mit- glieder der Kommisfion durch Akklamation wßeder zu wählen und den Bundesrat!) zur Wahl nicht von vdr_e1-, sondern von ,weitern- Mitgliedern aufzufordern, gcnehnngt. Damit war der Etat des Reichstags erledigt. _ ,

In dem Etat der Einnahmen des Retchs fÜhrtKap. 7 “aus der Reichsanleibe die Summe von 1,220,000 Thlrn. für Marinezwecke auf. Der Ab?.Lasker beantragte, diese1,220,000 Thaler nicht aus der Anle e von 1867 zu realisiren, sondern diese Summe der französtschew Kriegsentschädigung zu ent- nehmen. Nach einer längeren Dtskusston zwischen dem Staats- Minister Delbrück und dem Bundeskommiffar Geheimen Rath Or. Michaelis einer- und den Abgg. Laßker, v. Benda, v. Kardorff und Frhr. v. Hoverbeck andererseits wurde der Laskersche An- trag mit großer Majorität angenommen. 'Die1,220,000Thaler als Einnahme aus der Reichs-Anleihe wurden gestrichen und demgemäß auch in dem Ausgabe-Etat die Zinsen für diese An- leihe von 500,000 Thlrn. auf 482,000 Thlr. herabgeseßt.

Zum Abschnitt 11. der emmaligen Ausgaben beantragte der Abg. Lasker folgendes neue Kapitel hinzuzuscßen:

Zu eiserncm Vorjchusse für die VerWaltung des Reichsheercs 6,270,000 Thlr. mit der Bemerkung: Die Vertheilung dieser Summe auf die einzelnen selbständig verwalteten Komingente erfolgt Um?) dem Verhältniß der Friedenspräsenzftärke. , '

Dieser Antrag wurde unter Zusttmmung des Staats- Ministers Delbrück angenommen; desgleichen folgende damit in Verbindung stehende Resolution:

Den Reichsfanzler aufzufordern, dafür Sorge zu tragen, daß die Bestände des eisernen Fonds für die Verwallung des Reichsheeres und des Fonds der Reichskaffe in dem Haushalts-Etat des nächsten und der folgenden Jahre nackxgewiesen Werde ,

DeZgleichen die folgende Faffung des Kap. 8 der. “Etnnah- men: Kap. 8. Aus der französtschen Kriegsentschädigung: Tit. 1. Für den Betriebßfonds der Reichskaffe Z,750,000 Thlr.,“ Tit. 2. Zu den Außgabm der Marincverwaltung (Gescy vom 9. November 1867) 1,220,000 Thlr.; Tit. 3. Zu eisernen Vor- schüffen für die Verwaltung des Reichsheeres 6,270,000 Thlr„.,* Tit. 4. Für die Reichsfchqld Z,500,000 Thlr.,“ Tit. 5. Fur den Ober-Rechnungsdof 20,000 Thlr. Summa 14,762,000 Thlr.

Nachdem dieser Theil des Bnndcshaushalts m zweiter Vc- rathung erledigt war, wrirdc der Geseßentwurf , betceffend die Einführung der Maß- und Gewichtsordnung it) Bayern, in dritterLesung definitiv genehmigt, und werden dre auf ihn be- züglichen Petitionen, statt der Meile von 7500 Metern (Art. 4 der Maß- und Gewichtsorduung) den Kilometer in 52l_nwendung zu bringen, der Berückfichtigung desReichskgnzlers Überwicsen, nachdem der Staats-Minister Delbrück erklzärt hatte, daß die Stellung des Bundesrathes zu diesen Petttionen, wclchcnxr eine eingehende Erwägung nicht versagen werde , noch mcht entschieden sei. .

Damit war die TageSOrdnung erledtgt.

- Die heutige 31, Plenarstßung des Reichstgges, an welcher am Tische des Bundesrathes dte Staats-Mmißer Delbrück, von Lay, von Pfreßschner und andere Bedollmäch- tigte Theil nahmen, wurde vondcm Vorfißenden, Vtze-sPrc'z- sidenten Fürst zu Hohenlohe-SMUWngürst, m1t dcr Mttthcx- lung eröffnet, daß der Prästdent 1)r.Simson noch immer durch Krankheit verhindert sei, im Hause zu exschemen, , daß er jedoch die Wiederwahl zum Prasidenten nut Dank annehme, -- Die Interpellation des Abgeordneten Richter, betreffend die gerichtliche Untersuchung der bei der Wahl des Grafen zu Schulenburg-Bceßendorf vorngefaklenen Fälschungen , wurde von dem InterpeUanten zuruckgezogen, naehdem durch das Bureau des Hauses ein Schreidcn des Staat?- Ministcrs Grafen Eulenburg verlesen worden , in welchem dle Verurtheilung der der Wahlfälschung angeklggten Personen mitgetheilt wurde. - Das Haus txat sodann, m" die zweite Be- rathung dcs Gescßentwurfs , betreffend die Emfugung des fol- genden Paragraphcn in das Strafgesetzbuch: _

Ein Geifilicher oder anderer Religionddiener, welcher in 'An?- übung oder in Vexanlaffung der Ausübung seines Berufes öffentlich vor einer Menschenmenge ode? welcher in einer Kirche oder an einem anderen zu religiösm Versammlungen beßimmten Orte vor Mehreren Angelegenhkiten des Staates in einer Weis.“ welche den öffentlichen Frieden zu stören geeignet erscheint, zum Öegenßande einer Verkün-

di un oder Erörtcrun ma t wird mit e ' ' I(Fhreß bestraft. g ck , ' G fängmß bis zu zwei

Hierzu beantragt Abg. Dr. Windthorst (Meppen):

„1. In dem eingebrachten §. a.:

Zu k])icihn Zeile 2 die Worte: poder in Verankassung der Ausübung-

re en,“ ,

2) in Zeile 5 ßatt der Worte: :Angelcgenheiten des Staates: zu sehen: :Staatseinrichtungen oder Anordnungen der Obrigkeit-,-

3) in Zeile 5 u. fla. statt der Worte: in einer Weise, Welche den öffentléchen Frieden zu stören geeignet erscheint, zum Gegenstande einer Verkündigung oder Erörterung machts, zu sehen: vin einer den öffent. lichen Fneden gefährdenden Weise zum Gegenstande einer Verkündj. gung oder Erörterunk macbta;

4) in Zeile 7 zw schen den Worten: pwird mit: und *Gcfängniß- emzufügen pveldftrafe bis zu 200 Thalern oder-.

11. Als Zusaß aufzunehmen:

f [ tpDiZ Uptexsuchxéntg ?nd Eintfchclixckunszchen dieses Vergebens er- 0 m en em en aa en n we en : women eri te durgck) das ÖchrFMgerichK-r , W g ck bestehen,

.Der Abg. Kastner will das Wort: :erscheint- durch das Wort pista erseßen und-hinter dcmWort vGefängniß- einfügen: voder FeßungZhafd-

Der Abg. Graf v. Malßan erklärte fich gegen das Geseß, Ersei zwar kein Freund'der„Ultramontanen, glaube jedoch, daß sich ein Geseß nicht m die politischen Gcgensä e mischen dürfe, fondexn über den Strömungen des Tages steßen müsse.

Abg. R1chter sprach, sich gleichfalls gegen die Vorlage aus, da er ein Geseß nicht btlligen „könne, das keinen andern Zweck habe, als eine bestimmte polit1sche Partei nicderzuhalten.

Der Abg. v, Schguß begründete die Vorlage durch eine Schilderung der Verhaltnisse Bayerns. Dort greife die Kirche direkt in den Staat ein, indem sie ihren Wirkungskreis auf das ganze Rechtsgebiet ausdehne., Diesem Bestreben, die staat- liche Autorität zu untergraben, emigcrmaßen ein Ziel zu seßen, sei der wack der Vorlage,

Bei Schluß des Blattes hatte der Abg. Dr. Windthorst Meppen) das Wort, um die Vorlage zu bekämpfm und seinen

bändcrungSantrag zu empfehlen.

- In Folge eines von dem Vereins-Vevollmächtigten zu Darmstadt gestellten Antrages, bexxeffend die Aufhebung der Deklarationsregifter und Fuhrung der Bcgleitzettel- Empfangsrcgister, hat der Bundesrat!) auf den Bericht der Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen sowie für Handel und Verkehr in der Sißung vom 12. d. M. beschlossen: Die Ver- schmelzung des Veglcttzettxl-EmpfangSregisters (Formular Muster B). zum Eisenbahnregulaxw) m1t dem Deklarationsre ister kann auf Grundlage des zu diesem Vehufe vorgeschlagenen ormulars vorgeschricdm werden.

-- In öffentlicher) Blättern ist Klage darüber geführt, daß der Andrang von Mtlttär-Anwäxtern zum Eisenbahn- dieUste eine Veränderung der bet den Vahnverwaltungen hinfichtlich der Annahme von Untexbeamten bestehenden Praxis herbeiführen werde, 13ach welcher btsher, die zur Verrichtung des niederen Dienstes, nntherangezogemn, tm Tagelohnverhälmiffe beschäftigten Arbetter, sofern stch dieselben durch tüchtige Leistun- gen das Vertrauen 1hrcr Vorgefcßt-M erwarben, in Unter- veamtcn-Posten zur Anstellung gelangten. Es wird deshalb die Befürchtung ausgesprochkn, daß zum Nachtheilc des Dienstes 'der Eifer der Arbeiter, „denen d16_2lussicht „auf Anstellung jekt benommen sci, geschwacht und thre Diszplin gelockert wer- den würde.

Diese Befürchtung entbehrt der Begründung, da Mit- theilungen aus zuverlässigerQueUe ztzfolge auf die unteren Eisendahn-Dienststellcn nur eme so germge Zahl von Militär- Anwärtern reflektirt , daß die Bahnverwaltungen sich nach wie vor in der „Lage befinden, bed Vesshmxtg gedachter Stellenzum größten Theile erprobte Arbeiter berü sichtigen zu können.

-- S. M. S. :Niobe- ist am 5. d. M. auf der Rhede von Funchal eingetroffen. An Bord Alles wohl.

Hannover, 24. November. Der König von Däne- mark traf heute Nacht, von Harburg kommend, hier ein und seßte die Reise Über Frankfurt a. M. nach Griechenland fort.

Eachsen-Aktenbazrg. Altenburg, 22. November. Heute Vormittags 10“; Uhr versammelte sich die Landschaft des Herzogthums zum ersten Male wieder in der Aula des Josephinums , um die ge en Ende vorigen Jahres abgebroche- nen Arbeiten wieder außmnc-hmcn. Die chistrande brachte

eine Anzahl Höchster Erlasse , so namentlich Über den Verkauf der crzoglichen Domanialdraucrci zu Ehrenberg, die Netto- Ertr 'gnisse der domanial- iskaliscdcn geschlossenen Güter und Einzel rundftücke , eine Ab'nderung der Vorschrift m I. 4

des kandats vom 2. September 1811, den Entwurf zu einem Geseke Über die Ergänzung und Erläutexung der bestehenden Sporteltax eseße, dcn „GeseYentwurf uber Ab- änderung mehrerer Be immungen m den JJ. 143 und 145

3511

der Ehe-Ordmxng , den Etat auf die Finampcriodc 1872--74, den Entwurf emes Regulativs wegen der Staatddiener-Witt- wen-Societät, den (Fntwurf einer Novelle zu“ dem Geseke Über die “Besoldungsverhaltmße dcr Volksschullehrer vom 16. Juli 1862, "den 8. "8 der Au„sfuhrungsvcrorang zu dem Bundes- gesey uber den Unterstuhungswobnsiy, den Entwurf einer N0- ch-z ZU Z. 20 des Gescßes vom 30. Mai 1862 über die Kirchen- Und SchUllastcn, dyn Entwurf eines al1gemcinen Verggeseßes xmd den Entwurf eines die Rccbtsyerhältnifse des Kohleslberg- baUes detreffqnden GeseZes, den Entwurf einer Noveüe zu dem Gefeß rxber dle Klaffen- und klassifizirte Einkommensteuer vom 17, März 1868 , endlich guch einen Antrag, die Zurückzichung dcr AuIschretbung des "fur den 1. Dezember d. I. ausgeschrie- beueu halben Monatsdetrags der Klaffen- und klasstfizirtcn Einkommensteuer detreffend, dessen Fehleunige Ueberweisung an die Fknanzdeputanon vom Abg. Laurentius UOch besonders bcfüxwortet wurdc.

Sachsen-Eobnx-z- Gotha. C0 burg, 23 November. Nachdenx dcr Landtags-Ausschtxß bezüglich“ der Vorlage über diekZBewtlimung von Thcuerungszulagen fÜr Staatsdiener und Versschulthrer dje chmtnißnahme und Beschlußfassung des Landtags fur nöthrg erachtet hat, wird dcrLandtag auf Grund 37.07) Art.4 der Verfassung auf nächsten Montag einberufen wer en.

* OesteryeiQ-ngarn. Wien, 23. November. Die Exzherzogm M a xta Jm ma c Ula ta , Gcnmhlin dcs Ekzhcrzogs Kaxl Sachztor, 1st gestern zu Brandeis an dsr Elbe von einem Prmzen glucklxch entdundcn worden, Die Wöchncrin und der neugeborene Erzherzog befinden sie!) wohl.

- Der Herzog Max von Württemberg ist am 20. d. M. Abends, von Wiqn kommend, in Pcfth eingetroffen.

- Graf Beufé 111 gestern 110ch von dem Feldmarschall Erzherzog Albr5cht mit einem wiederholteü Bcsuche beehrt worden. Heut empfing xhn der Kaiser in Abschiedsaudienz. Heute Nach- mittags rctst Graf Beust und zwar zunächst Nach München, mit dem SchncUzuge ab.

-, Graf Bohusmw Chotek reist nach Petersburg ab, um dort sem Abbernfnygsschreibcn zu Überreichsn und Heinen Haus- stand aufzulösen.

- Zn Oesterreich-Ungarn ist das im Jahre 1872 einzu-

ßckxcxxdse Heeres-Konkingent auf 05,474 Rekruten und 0547 Resermsjen bc|i1mnt worden. Davon kommen auf Ungarn 39,280 Rekruten und 3020 Réservisjen, auf die österreichischen Provmzen 56,185 Rekruten Und 5618 Reservißen. " *, 25. November. Die heutige »Wiener'Zeifung-r Ver- offentltcht in ihrem amtlichen Theile die Ernennung des Grafen Beust zum außerordentlichen Botschafter am groß- britanuischcn Hofe.

Schweiz. Bern, 24. NOVEMÖSB- Dcr Nationalrath verwarf bei fortgescyter Bcrathnng des Entwurfs zur Buudcs- Revßston mit 64 gegen 24 Stimmen den Aukrug des Bundes- MHS ChaUct-Vcnel, dic Tabaksteuer 1lmWege der Bundes- gesengbung einzuführen. '

_ In dcr Schweiz ist es den Infanterie-Offizieren dcs Qluszugs und der Reserve zur Pflicht gemacht, einer Schüßen- Gesellschaft beizutreten und an deren Schießübungen Theil zu nehmen. Demzufolge ist jeßt besttmmt worden, daß jedem die- 727; Offiziere ein Vetterli-Repetir-Gewchr aus dcn Zeug häusern lcxhweise überlaffcn werden soll.

Belgien. Brüssel, 24. November. Der König ist am 22. v. M. von Schloß Laeken hierhcr zurückgekehrt.

-- In der heutigen Sißung der Repräsentanten- kammer, welche einen sehr erregten Charakter trug , for- deyte. Bara unter dem lebhaften Beifall der Linken das Mxmsterium auf, seine Entlassung zu geben. Der Fingnz- Mmisier Jakobs erklärte dem gegenüber, das Mimstertym fände sick) nicht veranlaßt, wegen Verstimmung cines,The1les der Bevölkerung von Brüffel, zurückzutreten; nur 111 dem Falle , daß sich ernstere MeinungSverschiedenheiten gegenüber der Kammer oder dem Könige oder der gesammten zu Nextwahlcn berufenen Bevölkerun ergäben , würde das Kabizzct seme Ept- laffung nehmen. - m weiteren Verlaufe der («xißung therlte der Vür ermeifter von Brüssel, Anspach, mit,daß1hm Seitens des Pr stdenten der Kammer ein Schreiben zugegangen set, welches über die an den leßtcn Abenden zur Aufrechterhaltung dxr Ordnung getroffenen mangelhaften Vorkehrungen Beschwerde bere. Anspach Verthcidigte die von der Kommunalbehörde 'au- geordneten Maßregeln und gab der Regierung anhe_1m„ faYs dieselben nicht zureichcnd erschienen, die Verantwortltchkett fur Wettere Maßregeln selbst zu Übernehmen. Redner glaubte, daß die Regierung hierdurch den bereits vdn thr b.c- gapgkcncn Fehlern nur noch neue hinzufügen würde., Der Munster des Innern , Kcrvyn dc Lettenhove, crwxdertc hierauf,

er könne nicht zugeben, dgß die öffentliche Meinung in dcr

chse, wie geschehen, auf der Straße zum Ausdruck gelange; der emzxge„PlaY, dieselbe zur G-thung zu bringen , sei die Rcdnertrtdune der Kammer. Skit zwei Tagkn habe. man 1111- tex denz Druck von Straßcrxkundgsbungm) dcrathxn. Er wolle die ÜÜÖUWLU Vcßördcn nicht tadew, indeffM , wsnn die- jelden auch gutc-n thlxn bewiexkn häiten, sO &ko die "son ck71?“ kiUchbvtcnexx Mtttcl doch UUJLUÜZCUÖ «(woch, dcnn :esclch haLtcn, mcht verhindert, das; 6111581116 MikgliMr der Kammer msulm't ,WOWLU seien,“ ch BCLSÖÖTZULLZ MMS) MPU- ttrten abevtreffc dre ganze (Hesammtheét.

_ Jm Laufe„der Sitzung vertagte 011381de die Kammer stch ms zum ngchsten Dienstag. pendZJcheerrféhchrmleY-YhZM"BWM War, wie die »Jude-

a ,a11a*1 617101 (11 UW ' - “.

zum König beschieden. ] g, L WWUFM IMM

- Heute Adknd hadsn abermals zahlreiche Menschcw Ansammlungen stattgemecn, LJ find jedocd keine bedeutsndéren Nuheßörunch vorgefallen. Die Häuser dcr klérikalcn Depu- txrten smd von GenSdarmcn bswacht. Dcr Gchraistab der Garde cwzque bxfxndet stch im Hotel de ville, aUe Polizeiposten find verstärkt. Die Garde civique wurde bei ihrem Erscheinen IttdleOYalftcnd ZYkaen thchfo. _d In Ich'iter AdeUdstunde

ur e ogen e e ann ma un ur Taueran la = öffentlicht: g ck W 9 M

;Dcr Bürgermeister an die Bewohner der Stadt Brüssel! Ruhe- störxsngrp Yemen fick) niéYt für gut;? Bürger. Mcéne PWM L|, dcn- selbekx em Ende zu Mac'scn. MexxsM-LT'aUs-ZTWMUMZM stören dße Ord- nung und scßm die friedlécF-L Bevölkenmg krnstlixT-en Unanmdwlickz- keiten aus. Ich forderddeshalb'dßcEinwohnexan, Nch des V.rbleik)ens m_ dkn Stxaßen und W den öffextléchm P'ÜJM xu crxthaktcu. Die BZWUUJ von Gruppen ist stkersWT xmd chdx-n so!chc Tn“: Nothfallc aufgelöst werden.-

Gy-zßhxitqnnéexk uud Iréaud. Londoxx, 24, NOVEM- ber. Dre Komgin hat heute Balmoral verkassen und sich Nach Windsor begeben.

» Nach dem heute über das Befinden des Prinzen von Wales ausg-sgebencn Bullct'm verlief die NaWt-gut, und waren die Symptome fortwährend günstig. - Gladstone hat gutem Vernehmen Hack) Bright c'msn Sly im Kabinet als Minister ohne Portefeuille angeboten. Die Annahme dkssclden seitens Bright's ist bis jeßt 1106) zweifelhaft.

- Dcr Votjcdafter des Deutßcden Ncicdes, Graf Bernftorff , ist gestern nebst FIMÜW hier eingctroffx-U.

- Die von der ngthg eingeseYte Königlichs Kom- mission zur Untersuchung der mik dem Verluste des Trans- portschiffes vMegacra-r verknüpften Umstände besteht, hsntigcn amtlichen Angaben zu olge, aus Lord Lawrence (Pxäsidcnt), Mr. Brewster, frÜh-sr ordkanzler von Irland, Admiral Sir Michael Skymour, Sir F. Arrow, Vize-Aeltestsr des Trimity- House, Mr. Rothery, Registrar dcs Admiralitätsxxcrichts, Mr. Thomas Chapmann, Vorsißendsr des Bureau »leydse, und einem Vize-Präfidenten dcs InstitUts für Sce-Arehitektsn.

-- Die 4. Compagnie des ergcnieur Corps in Chatham, welche bereits seit einiger Zeit die Torpedo-Compagnie hieß, ist fÜr die Folge von dem sonstigen Corpsdienstc befreit und ausschließlich zur Behandlung von Torpedos bestimmt wor- den. Die Compagnie soll sehr verstärxt und in drei Abshki- lungen für England, Irland und Schottland “geihcilr werden. Der Stab bleibt mit dcr englischen Abthciiung in Chatham bei dcr Ingenieurschule, und diese Abtheilung soU behufs Erleichte- rung maritimer Experimente im Winter auf Pontons, im Sommcr unter Zelten cinquartirt werdcn. - Jm Kriegsarsenal von Woolwich wird gegeuwärtig sehr ßark an der erstexlung von Torpedos gearbeitet. Ein ganzes Laboratorium 1st dtesem Zwecke ausschließlich gewidmet.

- Die Berichte der bei den dcutschc-n und franonJchen Armeen während des Krieges von 1870-71 akkredittrtxn britischen Aerzte und Medizinalbcamtxn, wclche tm Parlament den Gegenstand vieler Interpellattonen b1l_deten, find jeßt in Form eines Blaubuchcs im Druck erschtqncn. Mr. Fißgerald, ein hoher Beamter der Londoner detzmal- behörde , welcher dem deutschen Hauptqqarticre atxachtrt war, zieht in seinem Bericht,. der größtxnthetls nur furfSachver- ständige geschrieben zu sem scheint, emen Vergleich zw1schen der englischen und der deutschen ärztlichen Hrgqmsatwn , aus dezn erhellt, daß erstere in vielen der hauptsachltchftcn Elemente fur das Ambulanzwesen einer im Felde ßehcnden Armee höchst man elhaft ist. Dcrselbcn Ansicht 1st auch der. Vizc-General- inspeFtor der britischenHospitäker,1)1*.J11nes,der edenfalls als Kom- missar bei den Norddeutschm Armsen fungwte. Erfahretxe preußische Offiziere tadelten, wle 131“, Innes ber1chtct, die drr- tische Ambulanz häufig ihrer Schwerfälligkcjt wegen. Die WM- samkeit dcr dcnischcn Vcrpflc ungsvorkchrungm in dem Nord- dcutscheu Herre wird in den crichten aklenthalben in eben dem Maße anerkannt, als deren Unwirksamkeit 'm den französischen

Armeen getadclt wird. Dr, Gordon tadclt in nachdrücklicher