Z,-“-**-"“"*Ü " * “:,-“*

'ich doch bemerken, daß das einen Kriegs-Minißer wenig kleidet, sch zu Rechte geltend zu machen ßnd.

gewesen sein, M) zu wehren, nicht an mir, - Also, meine .Herren, etwa noch anführen könnte. Ich bin der unvorgreiflichen Meinung

3618

Die wirlhscbaftlichen Interesxu ßnd nun nach meiner Auffassung verwalte. Ich für meine Person habe kein Vertrauensvotum in

o [ vereinbar mit den ntereffen der Freiheit, der Ehre und Anspruch genommen, aber die Militärverwaltung, an deren Spi]; -_ Mr nFtiZnalen Unabhängigkeit für welche die Armee im Falle des ich ßehe, verdient das Vertrauen, das sie ohne Anmaßung begnspr'uq); * Bedürfnisses einzutreten hat. He koßbarer die Güter find, Welche im Wir können auf die rucflie ende Zeit mit Genugthuuna zuruckvlrckm, Lande zu beschüßen find, deßo mehr Aufforderung, lande ich, ließt uztd wenn die Armee Rü mlichcs geleistet hat in den drei Kriegen. darin, für das schüßende Gitter zu sorgen, ihm die n thigen Dimen- dee se kurz nach einander at aquechten müssen, so behaupte ich sonen zu geben, und es beständizL in Stand zu halten, es zu pflegen, kühnlicb - und ich berufe m ck auf das Zeygniß des ersten wie des damit es seinem Zwecke entsp'c cht. Was entscheidet nun in dem lejten Offiziers in der Armee _": die Rievttgkeit und Zweckmäßigkeit Widersireit der Meinungen über die Stärke und die Dimensionen der des Geschäftöganges in der Militarverwaltung hat nicht den geringsten chühmden Mauer? Nach meiner Auffassung aslein die Erfahrung, Antheil daran. Meine„-Herretx , *Keine Steigerung des Mi„litär= Lie man in solchen Dingen gewonnen hat,“ es kqnn nicht wohl ein EtatOL- 7- Es ist fruher vtelmals gesagt Wordm, alle ubrigen anderer Richter gefunden werden. Allein ich gebe zu, das Verftänd- Resorts leiten unter der Ueberquerung deTMilitär-Etats, dus, mß der Erfahrung, das kann doch subjektiv ““ein sehr verschiedenes Uebuwuckserung sei unerträglich, e lähme dte geißigs und geWerb. sein; die Konklusionen, die man aut den Vyrgängen zieht, können liche Entwickelung der Nation, „und es müsse ihr ein Damm freilich in gewissem Grade abweichend sein, und darin liegt eben das entgegengeseßt“ Werden. Ja, uzeme Herren, ich gebe zu, daß Chronische dieser Krankheit, die sich in dem Widerstreit der Meinungen der erste Anlauf zu der milttärischen Entfaltung, deren Re- uber die Verhältnisse der Armee zu Wiederholen pflegt. [ultate wir uns doch heute erfreuen, etwas_ gewaltsam gewesen __ Es ist vorhin auf En land hingewiesen worden. Es1st axler- est in Bezug auf die Erhöhung der finanztelLen Anforderungen, dings richtig, die Meutereibi würde nicht beüehen, Wenn das englrsche die an das Land gestellt n'erden mußten, - ech gebe es zu; alma Volk, wie das deutsche , ein Volk in Wa 711 wäre; allein, meine meine Herren, die wettere„Entwickelung der Verhältni e hat doch be- 1 .Herren, was wird denn mit der Meutereibi bewilligt? Die Kosten wiesen, daß diese Ansprache ohne Schädigung des andes erhoben für die Armee in Einex Ziffer; und es fäüt dem englischen Parla- wexden konnten., Meine Herren, fett demIahre 1868 bat beispiels. ment man ein, me : zu verlangen von der Milixärverwaltung, als wetse die preußrsche Verwaltung eme Steegerung von_ 27 Miütonen; die Innchaltung dieYer Ziffer und die Kontrole darüber, daß fie zu erfahren in den verschtedenen Ressorts des EtatY, d. t. ein S_eÖktel den Zwecken verWandt wird, zu deren Deckung se befiimmt des Etats für 1868, um eit) Sechstel snd also xe t alle Bedurfnisse war, Die Erfahrung sagt nun in dieser Beziehung - wie ich höher veranschxagt und befnedigt, gls fie es im „ahre 1868 waren, taube, mit Recht -: *Nicht Derjenige dient seinem und dennoch„sagen Sie: erine Steegerung des Melitäy-EtatUe und ande am heften, Welcher die nationale 'Wehrkraft dieses Wort tft es auch, wzxs den-Herrn Abgg. Laster und v. Stauffen. xu Gunfien der “wirthscbaftlichen Interessen zu berg das Amendement dtftirt hat, mit dem ich nicht fertig werden

u t ondern Der'eni e der die Wirthschaft- kann. , _ léchrve3che3nnkeréss,etx durch die 1Stc'kixrkung der Webrkraft Wenn ich gesagt hahe, 225 Thaler sized zu wems, so ltexß darin, unter allen Umßänden zu schüken weiß.: Ich glaube nicht, daß ich die Vortheile , dee hter etatSmäßtg bezeichnet werden und die

Dem wider ro en werden wird. Aber es ist gar keine Frage, der Herr Abg, Laster neblig berauéFgefunden hat, fur mich in An. KTL dadurch diesZDorétroverse nicht erledigt wird; das gebe ich vvll- spruch nehmen muß, um besehen zg können. Hätte also ständig u Wer soll darüber entscheiden? Die Reichsvertretung sagt: der Herr Abg. Bakker seinen Antra „mehr gcßellt, so glaube wir; dTe Vertreter der verbündeten *Regierungen müssen natürlich ich, würde es schon um der A kurzung des Geschättsver. antworten: ja, allein doch nur unter Erwägung der sachkundigen Be- fahrens rvtllen sehr angezeigt gewesen sem, auf die neue Vor-

iten der Re icrun cn een die Bechlüsse des lage nicht einzugehen. „ Daß es mit der Vorlegung eines nor. ZÜXKaK; gkkttIntzSzemacht WerdeY! g g g s malen Etats im nachsten Frühjahr seine ganz besonderen

ine erren wenn der le te err Redner seine Bered- Schwierigkeiten haben wird, obgle1ch wir die oontsnta dazu wobl sakatmttzeezZLßeerndt h'at, um den RkeichZag abzumabnen von der sammeln können, ist znxeifellok; aber vergessen Wir doch nicht, daß Annahme der Vorlage, die in diesem Augenblicke diskutirt wird, so überhaupt unsere militarischcn, Verhéjltniffe m Deutschland noch nicht habe ich mich während dieses ganzen Vortrages doch der Ueberzeugung fertig find und daher auch mehr als fertige behandelt werden dür- nicbt verschließen könnenxdaß gerade er es i|e der diese Vorlage fen. "“ I'm“ WU "h (""""-“n' daß ich, der ersten Mab- wenigftens mir gesäujg gemachthat. Ick glaube, wenn das einjährige nung des Herrn Abg. V,“)? TMM)“ „MU Wurst, hätte, ?“ auscbquantum so- wie es die Regierungen nach ihrer sachkundigen die Vorlesung eines MilxtaroOrganiFateonsgesekes, msowcit em rwäaung formulirt batten, obne Anstand von- den maßgebenden solches P0|ulat unserex Verfassung » keineswe s vergessen is:, Fraktionen dieses Hauses bewiüigt worden wäre, so würde ich ar den weitem Vorschlag U3chk ÜUIUI'ÖM- YU? desu? ““Netz "h'u" keineVeranlassung gehabt haken, zu dem «deren Expedia“ zu grti m- Die Nesikk,un9„ks*_ ZW ,LJZJM..YYF§ZJxr“Kc-ére"r“thÖgZäußÜ :?:“an wxx-ves fich,xer„§§re,§ee-„Yxequ,-:?522MLZ;UZ,TZb; JFYZWF ?ck “ib: "Waves“ ""*"“ “*"-WWW?“ “ck -.,-. „.„- „:.-...a „ men, a e v e me r ers e Wabrrcit “ow i die Vervilligung für die Armee sich entwtckelnden Streitfrage. Ist es dab? namentlich n Bezug auf alle Verhältnisse, KneiäetriYeFYFM,

da nicht wohlgethan, fich dessen zu erinnern, was hinter uns lie t? die ni t u ür ten at

Ich bm sehr Weit entfernt von allen Rekriminationen und wün che finn chu Ecihnbkick,f nér _Yochvsxs i;?ßßxt “IZ? Z::éhetßoé- BWP meinerseits auch, daß man mit derselben ruhigen und objektiven nun noch bemerken, daß die Regierung redlich gearbeitet hat einen Parteiloßgkeit über diese Zeit. ferner denke:; möge, mit der ich es ihm. regelmäßigen Etat u Stande zu bringen vor usammentritt, diese Man sagt heute wie sonst. “erim Steegerung des Militäretatsxc Hauses, so war es och unmöglich; die Gründand Ihnen schon dar- Das isi das Schiboleth, was man immer vqn Neuem hört. Meine gelegt worden, und Wenn ich nicht irre, so haben Sie auch data Herren! J| denn das aber richtig, i| das billtg, ist das gerecht? sDas geglaubt. MittlerWeile sind die betreffenden Arbeiten keineswegs au Pauschquantum von 225 Thlr. e'cnäbrt den kgnnx wie Wir gehört die Seite gelegt worden, sondern man hat fleißig weiter gearbeitet haben, mit 9345 Thlr. Meine Herren ,Sie können fur 225 Thlr. keinen Be- aber meine Herren, unsere deutschen Verhältniss sind nicht so fertig dienten halten. Wenn Ste nun außerdem xoissetxsoUten- und das Stu- wie unsere preußischen, und deßwegen bin ich aua) der Meinun dium des Militäretats wird Sie daraux gefubxt haben - daß diese daß es zweckmäßig, mit einem umfassenden Wehrgescß noch zu war- 225 Thaler zmr multiplizirt xyerden mit dexn emen Prozent der Be- ten, und ohne ein solches, einen spezialislrten Normalesat vorzule «n völkerung, mcbt aber multiplmrt Werden wer der vorhandenen erheb- das hat bei reiferer Ueberlegung auch mir bedenklich erscheinen woZ-n lichen Zahl der Offiziere und Beamten, die der Armee angehören; Das war der Grund, möhalb ich auf den verspäteten, obgleich nokbé daß diese Offiziere und Beamten mit den oft angefochtenen sogc- gedrungenen Vorschlag meiner Herren Kollegen eingegangen bin, fü nannten vhohen Gehältern: noch aySgespaxt Werden mussen aus das Jahr 1872 nur ein Pauschquantum zu fordern. Aber die diesem Pauschquantum: so frage ick), l| es mcht in der That zu ver- meine .Herren, muß ich ganz fordern, ohne Abßricb. Wenn nu wundern, daß man mit einem solchen Etat austommen kann, daß ich dennoch Verkürzungen beabßchtigt worden sind (ich rede gar nicht vo mit einem solchen Etat drei Jahre lang auSgekommen bin,“ und den höheren Abstrichen, die von Seiten derFortschrittkparteivorge wenn Sie “mtr ferner enjgegen gehalten, warum nicht mehr schlagen worden sind, sondern nur von dem Amendement der Herre verlangt_worden sei, so est die Antwort darauf ganz einfach; Lasker und v.Stauffenberg)-ichsage, Wenn auch nur solcheAbfirkch weil wer möglichst Wemg fyrdern w ollten, um der wirklich gemachtWerden sollten, so hört für mich die MöglichkeitderVer- Sach7e wkllen, um des Interesseß wellen, das Wir an hem Gedeihen waltung auf. Stehe ich auch bloß dieser Frage gegenüber,so mußicbdahei des Landes nehmen, um dex Ruckfichten willen, die wer namentlich sehen bleiben, daß ich die mit Scharfsinn hgauSgesundenen Eispar für unsere schwächeren Alltirtcn in ]ener Zeit zu nehmen hatten. nisse nicht ohne ernste Bedenken missen kann; mit der Entziehung Wir haben nicht mehr gefordert, der Reichstag aber hat mehr be- dieser Summen fehlt mir Wieder, Was mir früher fehlte und wofü willigt, namentlich in der Invalidensache, als von Seiten der Regie- _ ich heute keine Bestände mehr zu verwenden babe.

rung gewünscht wurde, und wenn Herr Lasker - oder war es Herr . Nun kamen allerdings noch die politischen Erträqungen hinzu von Hoverbeck? - wir daraus einen Vorwurf gemacht hat, daß ich dte für die Wohlthätigfeit einer längeren Periode mi't einem feße mich nicht gegen-Qiese inopportune Großmuth verwahrt hätte, so muß Etat geltend zu machen find und zwar, wie ich glaube, mit volle

verWahren gegen Wohlthaten, _die den Invalxden zugedacht sind, und Diese Gründe sind schon von anderer 't mein damaliger Kollege, der, dee Finanzen vertrat, hatte so oldene will nkcht darauf zurückkommen. NamentlZeideerbLUtZYTrchFesno-ö Aussichten, daß er meinte, dee Sache würde gehen,“ an ihm w rde es von Treitschke wird dcmHause dasselbe gesagt habev, was ich darübe

wenn ich_auf diese Zeit urückkomme, wenn ich es aussprecbc, daß es daß die BewiUi un eines drei'ä ri en au u n sübe eine Unbtlligkeit tst, den ilitaretat fur alchZiten für einer) eisetnen eine Menge vonéKalJmitäten binBFSÖJingFsoséYß ?ÉUÉMZM di zu erklären, so glaube jch, läßt fich,das vollßandig rechtfertigen. Es Annehmbaxke-ZT Weder aus konstitutionellen, noch irgendjvelchen ander Zoll nur einsKrregs-Mxmster, dcr mcht in der*voxxrefflrchen Werse, wie Gründen bezWeifeln möchte. Die Vortheile einer so7chen Ueberein 1ch,dur„ch em ausgezetchyetcs Korps von Offiz'cren und Beamten kunft liegen auf der Hand. Wenn der Herr Abg. Laßker seinersekk untersueht wxrd, es mit exnem solchen Etat verstechen; er wird wahr- gemeint hat, es sei ganz unpassend und d s R-xicjxstags umvürdiß schedmxich sche1tern. Ick fur „meine Person, meme Herren, Vertraue daß er die einzige Gelegenheit verliert, um über den Militär un habe verxraut der Tüchtrgkett derjenigen Organe, ant denen ick) ctat in sachmäßiger und spezialistrter Weise zu debattiren, s

3619 bin ich der Meinung, der Schaden ist nicht groß, sondern und einem Bild auer ein u es wird „dadurch nur mögltcher werden, alsdann auf (m_ kurrenz auszUschYeibem z laden UUd nach erfolgter Wahl die Kon- deren Gebuten nur desto wirksamer und heilsamer für das Ge- Der Reicbékanzler. beiden des Landes und Zusammenwachsens des jungen Reiches zu , In Vertretung: Delbrück sorgen. Dem Herrn Abg. Laster will ich endlich, da meine Kräfte An ' „oaxdazu ausreichen, noch einige Aufschlüsse geben üher einige Be- den Präsidenten des Deutschen Reichstages, mxxmngen, die er bei seinem Voxtrage gemacht hat. Recht ganz habe AppeUationsgerichts-Präfidenten Herrn Dr. Simson, ich verstanden, was er mit „den »gesälschten Zahlen- gemeint hat; Hochwohlgeboren zch vermuthe aber, er batxals emen Grund qegen das Pauscbquantum ' angeführt, daß ich möglxeher Weise zu gefälschten Zahlen genötbigt

werden würde, wen'n mir dgs .begehrte Pauschquantum bewilligt Landtags-Angelegenheiten. würde. Ich kann una) nicht fugluh gegen etwas verwahren, was ich . nicht ganz verstanden hexbe, muß aber doch Herrn Aba. Lasker er- Berlin, 30* Nobember. In der gestregen SÜBUUJ des

suchen, mein Vcrsiändniß in dieser Beziehung mit der nöthi en Au - Herrenhauses [MM der Handels-Mini er Gra v. - klärung zu versehen; denn ich glaube nicht, daß er irgend etgwas hckt Pllß die Vorlegung der AUerhöchsten Veroßdnung,fdie ZFlYe

sagen wollen , was„mich verleben könnte. von Kommanditen der ten i enB n “ Die Präsenzstarfe und Etatsßärke hat er zum Gegetxftande betreffend, wie folgt ÜF: ßsch a km Elsaß Md Lothringen einer Erörterung gemacht und es kann sein, daß er tmr den gefalschten Ick habe der Verfassung entsprechend und nach dem bisher üb-

Zahlen dasselbe gemeint _hat, Was er in Bezug auf die Betrachtung lichen Gebrau dem an : lei m einer ' dieser beiiden Dmge'mit fm" pdem Scheme WOZ aufgeßellt bczeichnet hat. Aller h öchß echV eroédrxuß g Yorzulegen,sxxlotekcrl)eereßixffétxBTYRFUÜFHe KZT; ne Huren. D,“ befindet er sich aber UU Jrrihum. Die Pkä- während der Landtag nicht zusammen war und auch dessen baldiges, senzß k e Md EtatMärke ÜUd niemals auf lanae jdeUlischZ „fit sind es Eintreffen nth angenommen werden konnte. Die Sache betrifft die ZW so lange, als keine: stirbt, und keiner xcklawtrt und fewer beur- Anlage von Kommanditcn der Preußischen Bank in .aubt wird. So [ange sind dizse Zahlen tdent1sch, nicht länger; sie Elsaß und Loxhringen. Nach Abschluß des Friedens, als die könnenb nicht identtsch scin, w-ll ww eben vergänglixhe Wesen snd. Pariser Banken füx Elsaß und Lothringen nicht mehr praktisch wir- Daß 9er von MUM? andkkeiPkäsenzßärfe gutgevcißep worden w-äre, ken konnten, entstand eine großeSchwierigkeit in Bezug auf die Geld- als denenige- dix wir 1th h_ab-“n, das mUß 1ch entschuden in Abrede verhältnisse in diesem sehr industriösen Lande. Es war also da durch- stellen. Er exzablt ganz rcchtig aus den Verhandlungen der K.om- aus nothwendig, eine Abbülfe zu schaffen, und fie konnte nur ge- mission, daß ich mißNrstand- als ich gemeknt, wan chile mir emen schaffen werden durch ein Jnßitut, welches fix und fertig war und Vorwuxf daraus m9chkm daß dre Leute nicht alle prasmt gewesen augenblicklich in Funktion treten konme. Em solches Jnßitut war ÜUÖ- ki'lk hätten prasenx sein MYM oder man verlgnge VM Mk, die Preußische Bank. Die Vertretung derselben wurde gefragt, daß 11 der Thqt immer ezn „ Prozent vollzabltg bei den ob sie sich darauf einlassen wollte, sie war damit einver- Jahnen sei. Deum „hat „er UMP berichtet, a„ber ryenn ich standeu, die Direktion desgleichen. Nun aber steht zwar nicht gesagt haben sobl- 1ch ché einer Verrmgerung der PLascnzstarke nicht ausdrücklia) in der Vank-Ordnung, daß sie nur für den preußischen abgMEkgk (so hahe kch verßanden) "- so _tann sich dies nur darauf Staat geschaffen ist,“ indessen ist es aus der ganzen Konstellation des beziehen, was ech k'ondinonell aucb deesen Augenbltck wiexerholc, Geseßes zu entnehmen, daß dabei nur an den preußischen Staat ge- nämlich wenn es dsc Interessn des Landes geßaiton- so wurde ixb dacht ist; und das ist auch eine Anficbt, die die Staatsregierung theilt mrch herzlich freuen, wenn Wlk JU M?“ MMM Rocmirung der Pra- und die auch das Abgeordnetenhaus bei einer früheren Gelegenheit senzstärke kommen könnten, Nach memer Meinung iß aber ein solcher zu der seinigen gemacht hat. Lag hier der Fall vor, daß, wenn Hülfe thtpunkk [HML noch gar nicht abzusehen. UUÖ wenn ich, gesagt habe, geschaffen Werden sollte, fie augenblicklich zu schaffen war, so mußte daß ick) in Qrwagungxehmcn WOÜE- XVM" UUd uzwiewett eme solche man zu einer Königlichen Verordnung" schreiten. Eine soiche ist er- Vexringerung der _Prasenzstärke mögltch iß- sl) 11,11Ü ich das nicht be“ gangen und enthält nur die eine Beßimmung: ,Die Bank ist berech- YM"- ich erWage dees schon lange; aber btshcr ist nock) kein tigt, auch in Elsaß-LolhringenKommanditen anzulegenx Die weitere ae Herren befriedigendes Resultat, Haven z„u melden; -- In Be- Allerhöchste Crmächtiaung habe ich erhalten, um sie dem Landtage Zkeff der Frage wegen der 5 Mcüwnen sl,"? die Kurasfiere _muß sofort nach seinem Zusammentritt vorzulegen. Ich mußte sie zur 1ch bemerken, daß rs schon, lange, *!*cht, blos seit du'sem Vescblußnahme zuerst ins Abgeordnetenhaus brin en _ wo ich leßten Kriege, „einc Kontroverse m der milekéxnsclxey Welt darüber sie soeben vorgelegt habe -, da ja bekanntlich der taat von der grebt, ck M Kurassiere U0ch eme Waffe, süd fur.d1e Wige Zeit, und Bank eine Einnahme bezieht und also ein Fmanzpunkt dabei ob- es kann wohl sein, daß in den milttärtschen Kreisen- die dem Herrn waltet Es entspricht auch der Ansicht der Regierung und dem Usus, Abz- Laßker zugänglich sind, auch von dieser Frage die Rede ewesen daß nachrichtlich für jekt, diese Allerhöchste Verordnung und der

“i , und ich neige selbst ein Wenig zu der Meinuna- daß (: t er 91 t . s' ' ' Yurasfiere besser Ulanen in der Armee wären, aber nur an te e er [extrravaerdleé vom Landtage zu genehmegen, auch dtesem Hause vorge-

Kürassiere, Insofern haben also die Ulanen des Herrn v, Treitschfe Ick beeßre mich, die Ermächtigung der Vorlage- die oktroyirte mit den Kürasfieren des Herrn La8ker sebr vi_el zu tblxn- , , Verordnung und eine dazu gehörige Denkschrift zu überreichen und

Meine Herren! Die Zeit ist sehr vorgeruät und ich bm zkletck) erlaube mir den Antrag, dieselben einer Kommission für Handel und müde durch die lange Aufmerksamkeit und durch die Ungewohnheit Gewerbe zu überweisen,

län ere eit intereinander zu s rechen. , , „ , gJchZWillhdaher. für heute mkinen Vortrag schließen, wiewohl ich ";" Dex Iustlz-Mlnißer ])"r. Leonhardot erlauterte du von noch manches zu sagen habe; ich hoffe aber, ich Werde bei der zweiten ihm uberretcbien„Gesey-Entwurfe wie folgt-

Lesung des Gesehes noch in der Lage sein, da wo ich es für nötvig Durch Allerhochfte Ordre vom 4- November 13- I. bin W er- halte, einige Punkte aufs I zu seken. mächtigt zur Vorlegung der Geseßentwurfe, betreffend den Eigen-

-- - t umöerwerb und die dingliche Belastung der Grundfiücke Berg- nochTiUXlHäter sagte der Staats -Ml11ister Graf von N99" wherke und selbständigen Gercchtigkteiten, und bettlxeffen? ieine Érunxé

ch bin*seitdem von anderer freundlicher Seite darauf aufmetk- mechÖéthqugs'e bYZsGßsZJZMFYstbaKYUszchwxdeeYZL „?inYuf sam gemacht worden, daß der Aba. LaSker allerdings die Worte pge- einige wenige Bemerkungen beschränkcn dürfen.

äl te a lena ebrau t hat aber den Herrn von Treitschfe citirend - 9 ; - i LnxchdaKchr-avmgfi- fuémicv'unv ruckawmch «ner Wangen «4 „USFUGZFZFKW; ,YxxW;";3axxnxszéxexnx223'x;„é«::: Bezug auf meine Person durchaus gar keine Bedeutung. daß dieBedenken, welcbe gegen die Vorschriften des früheren Entwurfs

stattgefunden haben, beseitigt sein dürften. Sodann ifxbez' Aufstellung

-- In der Angelegenheit, den Bau des Parlamentsgebäudes des Gebührentarifs zur Grundbuch-Ordnung von denjemgen Grund-

betreffend, ist dem Reichstag folgendes Schreiven zugegangen: saßen ausgegangen welche bei Berathyng der Hypothekenordnung für Berlin , den 29. November 1871. Neuvorpommern Ähre Billigung beretts gefunden habe?.-

Ew. Hochwohlgeboren beehre ia) mich auf das heute eingegangene Sodann richte ich Ihre Aufmerksamkmt noa? aux emen Punkt, gefällige Schreiben vom 24. d. M. ganz ergebenst zu erwiedern, daß welcher in neuerer Zeit lebhaft diéfutirt workJen :ü. Es hqndelt sich der Bundesrath das diesem Schreiben bei efügte Programm für den um die Frage,„ob eme Subhasxaiion sämmtxtxexvpotbexartsche For- Entwurf zu einem Parlamentsgebäude ür den deutschen Reichstag derungen ergrerftÉ dizselben fälltg macht. Txp:. (etage bejaht das be- genehmigt hat. Bei dieser Genehmigung hat er zugleich beschlvffen, üeheme Recht. s 111 aber von verschiedenmxuxen und mit großer schon jekt darauf hinzuweisen, daß darauf Bedacht zu nehmen sein Lebhaftigkeit behauptet worden, das: ck55 dxexedende Recht fich legxs- Werde, entweder durch Beschränkung der Vorbauten des Gebäudes latw nicht rechtfertigt, folglichemeYe eme Abanderung des- nach dem Königsplaye hin, oder, wenn dies nicht thunlich sein sollte, selben geboten er!cheine._ Die Kömgnebe Regierung hat, um durch Anlegung“neuer Vorbauten vdr dem gegenüber belegenen eine ficherc Grundlgge fur ihr Urtdexl zu Ywmnen, in umfassen- Etablissement dafür Vorsorge zu treffen, daß die Stellung des Sieges- der Welse gutachtltche Ae11ßer11'ngctz von ehörden unkz sonßigen Denkmals in der Mitte des Königsplaßes eine Beeinträchiigung nicht Organen eingezogen, denen tbr xlmtßbenxf oder GescT-äft dre erforder- erfahre. liche Erfahrung und Emsiäxt' m der hter,in Betracht kommenden Der Bundesrat!) hat sodann zu Mitgliedern der in dem Pro- Fragen gewährt, ,Die sämmtleckoen Appellanynsqerickzte im Geltungs. gramm vorgesehenen Jury gewählt: bereich des fr_agltchm Grunxsaßes, sonne ' dee Gerichte erster Instanz

den Königlich preußisehen Obcr-Bau-Direktor Herrn Weishaupt, und die betreffenden Ehrenratbe der Anwälte und Notare. ferner die den Königlich bayerischen außerordentlichen Gesandten ,und bevosl- landschaftlzchcn und Grundbefißet-Vereinc, endlich die Landschaftcn mächtigten Minister Herrn Frhrn. Perglcr von Pcrglas, und Kredetinftitute (Hypotheken-Banken und Boden-KreditanftaltenZ

' . ' ' 0 nd auf cfordert worden fich darüber zu äußern ob ein Bedürfni den YYYZFKUW mecklenburgischen Staats thster Herrn v n Fu dm? beamragten Vorgehen der Geseßgefbung anzuerkennen

' . :: ' e errn 1):- und in welchem Sinne eventuell die Abänderung vorzunehmen sei. den YYY; Refiden n der steten und Hansestädt , H ngleich sind die Gerichte veranlaßtworden, über eine Anzahl spezieller

rd 11 t 6 em die von dem Bundesralbe und dem 5]Zunkte statistischeEcmittelun _en «1138 den Subhasiations- und Grund- ReicZYagéegexväjlen szJitngeder zur Wahl von Sechs Architekten akten anzuüeuen. Es werd ur Ste viellctcht von Interesse sein, das

„, ._ „. „W..,- „-* - » _ . «,x-.M-

„*F- ;;;1 ' ck,- ' H“- x)? ,' !( ** «ck ** 7

J -!