[3540 " : .“ [! West",“ÜrÉÜ-„M' “baus

“ uu": .“ 20908. 63 „z. ['n-ln: , 20464. 36 .

13717] Gemerbebank Böblingen.

Zu der am Donnerstag. den 29.April 5.3.- stattfindenden Generalversammluug werden die Aktionäre in den Gastkof Zur Post dabier einge-

laden. Der Aufsichtsrats).

[3618] Allgemeine Mobilien-Niederlage

der vereungten Ttschler-Amts-Metfter. Mittwoch, den 28. April 1897, Abends 6.) Uhr. Generalversammlun in Ed. Wulff's Klublo al, kleine Rosenstraße 16. Tagesordnung :

1 abrésbcricht und Bilanz. . 23 Jutta]; dsr Statuten-Revifions-Komxmfsiorx: * Berathung Mut. Beschlußfassung uber dre xevidikrten Skatute'n. 3) Wahl eines Direktors nach § 15 der Statuten. _ 4) Wahl von drei AuffichtSraLHLn nach § 15 der Statuten. Die Direktion." Die Versammlung wird prazise 7 Uhr er-

s net. ff Ohne Aktie kein Zutritt.

[3029] . _ Braunsthwetgtsrhe Wandes-Étsenbahn. (Gemäß § 18 drs Statuts werden die Herren

Akiionäre bierdmch zur 13. ordentlichen General-

versammlung im .Hotel Monopol“ hierselbst auf

Freiin , den 30. d. M.. Mittags 12 Uhr,

ergev-Mt eingeladen.

Tagesordnung : 1) Vorlegan des Rechnung§abschluff€8 sowie der Beri te der Direktion und des Aufsichts- 10153 für das am 31.Dezember1896 bkendete Gefchäfts'abr. ' , 2) Beschlußéaffung über die Btlanz und dre Vertheilung des Reingewinnes, sowie über die Entlastung voxt der Jahresrkchnung. 3) Wahlen zum Auf1ichtsratb. „ Berechtigt zur Tbeilnabms an der Vcr]amm[ung find diejknigen Aktionär?, welche ihre Aktien in dsr durch § 19 des Statuts vorgeschriebenkn Art und

Weise- bis spätestens den 27. April, Nachmit-

tags 5 Uhr, enjweder bei der Kasse der Gesell-

schaft, Nordstraße 4 hiersclbft, 0de _bc'i der

Braunschweigischeu Credit-Auftalt hierselbft,

oder bei den Bankbäusern von Erlanger &

Söhne und Gebr.Sulzbach in Franksurta. M.

oder I. L. Elybather & Co. in Köln hinter-

legen.

Rechnungßabscblux'; und Bericht der Direktion über das abgelaufene Ja 1 liegen Vom 16. d. M. ab an den genannten Steüen zur Einficht für die Herren Aktionäre aus.

BraunschWeig, den 8. April 1897.

Der Aufsichtsrat!) der BraunsthWeiÖisa-hen Landes-Eiseubahu- esellschaft. Herm. Wolff, Vorsitzender.

[3596] Minerva Netrocesstons- undJ Riickwersrcherungs - Geseüsrhast zu Köln.

Die 11. ordentliche Generalversammlung der Gesell1chaft findet statt am Miluvoch, den 28. April 1897. Mittags 12 Uhr, in dem Geschäxtslokale der Kölnischen Rückversicherungs- Gesellschaft zu Köln, Bréitestraße Nr. 161.

Daselbst können die Eintrijtskarten und Stimm- zettel von D_ienstag, den 27. April 1897 ab in den Geschaftsstunden in Empfang genommen und dieVoümachten zur Vertretung abwesender Aktionäre

niedkrgelegt ws1den umfaßt laut §32 des

Die Tagesordnung Statuts: '

1) Bericht der Direktion und Bericht des Auf- sichtsratbes über die Prüfung der Bilanz und der wainn- und Verlustrechnung für das Geschäytsf]abr1896. „

2) Beschluß affung über den Vorscbla 610 Auf-

“ stchtSratbes zur Vermendung des ReLn ewinnes.

3) Wahl von vier Mitgliedern des Auffi Mathes.

4) Wahl einer aus drei Aktionären bestsbenden Kommisfion zur Revision der Bilanz und Entlastung der Direktion auf Antrag des Auffichtaratbks.

Köln, den 9. April 1897. Der Aufsichtsrgth.

Ro [*.Heu ] er, Kommerzten-Ratb, Vorfißendsr.

[3597] ' Kölnische Rückverficherungs-Gesellsthast.

Die 44. ordentliche Generalversammluug der Aktionäre findet statt am Mittwoch. den 28. April 1897, Vormittags 11] Uhr, in dem Geschäftslokale dec Geseüschaft zu Köln, Breite- ftraße Nr. 161.

Daselbst können von Dienstag. den 27. A ril 1897 ab während der Geschäftsstunden die in- trittskarten und Stimmzettel in Empfang genommen und die Vollmachten zur Vertretung abwesender Aktionäre niedx-*rgelegt werden. *

Die Tagesordnung umfaßt laut § 34 der Statuten:

1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichts- ratbes über dre Jahres-Neevnung pro 1896;

2) Bericht der für die Revifion der Bilanz und die Entlastung des Vorstandes und Aufsichts- ratbes ernannten Kommijfion;

3) Beschlußfassung über die Vertheilung des ReinJewinns ; „

4) Wes!) von vier Mktgliedern des Auffichts- rat s;

5) Wahl der aus drei Mitgliedern bestehenden Revisions-Kommisfion pro 1897.

Köln. den 9. April 1897.

Der Auffichtsrath. Der Vorstand. Rob.Heuser Kommerzien-Ratb, Heigemann. Vo sender. Grunwald.

Die Direktion. Heinemann. (Grünwald.

[ 3626]

zu der am

der Decharge.

1). Wahl Von 3 Mitgliedern des Verwaltungsratbs.

_ Bekanntmznhung. . Die Aktionäre des Breslauer Dorsenacnenvereins werden hierdurch

Freitag, den 30. April 1897, Mittags 12% Uhr, im Zißungssaale der Mreslauer Handelskammer, Neue Mörse,

stattfindenden ordentlichen Generalversammlnng _

Gegenstände der Verhandluxg find: , &. Jabreßrechnung und Bilanz für 1896, Bertcbt der Revtsyrxn; BeschlußfaYm Verwendung des ReingewinnLL und Feststellung der DlVldLnde sowte

0. Wahl von 3 RechnungSrevisoren.

Der Zutritt zur (Generalversammlung ist nur gegen Legitimationskarten gestaitet, welche an die im Aktienbuche verzeichneten Aktionäre oder deren legitimierte Vertreter bis spätestens den 29.April e. im Bureau der Handelskammer ausgcgeben werden.

Breslau. den 7. April 1897.

[3722] Zu der am 29. April 18

Der Verwaltungsrath. Heinrich Heimann.

Bekanntmachung.

97, NachmittaFZ

4 Uhr, im Gkschäftslokale der Geseuschaft biersel

statjfindenden elften versammlung werden die ergebenst singeladen. 38 Uhr.

ordentlichen General-

Aktionäre hiermit

Eröffnung des Lokals

Tagesordnung : 1) „Vortrag des (Geschäftsberichts des Vorstandes, wre des Bcrichtes des Auffichtßratbes über die

vorgelegte Jahresrechnung und

Bilanz.

2) Beschlußfassung über diesclbe und über Er-

tbeilung der Entlastun 3) Besxhlußfassung über gewtnns.

des Vorstandes. ertheilunq des Nein-

4) Ersatzwabl zum Auffichtsrath.] Aktionäre, Welche an dieser GeneralVLrsc-mmlung

tbeilnehmen wollen, haben ihre

Aktien entweder bei

der Firma Hoh. Wm. Baffenge & Co. hier-

felbft oder bei der Gesellschafts-Kaffe zu depox

njeren 05er vor der Generalversammluug dem M Praseuzliste führenden Notar Vorzulegen.

Dresden. den 10. Avril 1897

Nähmaschinenfabrik u vorm. Seidel & N

.Eifengießerei

aumamt.

Der Vorstand.

Bruno Naum

ann.

7) Erwérbs- und 2800110911185- . Genossenschaften.

Central-Dampfmolkerei Miinchen

[3705]

E. G. m. b. H

*

„Außerordentliche Generalversammluug Drenstag. den 20. April, Abends 8 uhr-

Ingolstädter Hof.

Tagesordnung:

Beschlußfaffung über Aufl (ha

ösung der Genoffsn-

Münchexi, den 10. April 1897.

Vorstand. J o s. K ö n ig.

[3721]

Kassier: Joh. Reindl.

Generalversammlung

in Cassel. Amalienstr. 3, 20. April, Nachw. 5 ler. Zuwahl; Statutenrevifion. Ev. Diakonie- verem, Verein zur Sicherstellung er.. e. G.

m. b. H. Zimmer. Laebr.

8) Niederlassung :e. von" Rechtsanwälten.

[3363]

Bekanntmachung.

Dsr Rechtßanwalt Auri Kühn ist in die Liste der

Rechtsanwalts bei dem unterze- beute eingetragen worden. Bifchofsburg. den 8. April

Königliches Amtsgericht.

[3365]

' Daer chbtßanwalt Erdwin Vorbeck in Bükow rst 111 510 Ltste der 961 dem biefiJen Amtsger

zugelaffenkn Rechtßanwalte aufg Bützow, den 7. April ]897. Großherzoglich Mecklb.

[3364] zugelassenen Rechtsanwalts ist

getragkne RechtSanwalt Dr.jur. gelöscht worden.

ichneten AmtSJericht

1897. Abtheilung 1.

chte

enommen.

Amtsgericht.

, Bekanntmaehun . In der Ltste der bei dem hießgen Amtherichte

der 8111) Nr. 4 ein- Emil Savio beute

Guttstadt. den 8. April 1897.

Königliches Amtsgericht.

Abtheilung 1.

9) Bank = Außtveise.

[3545]

Bayerischetdter N

vom 7. Avril 1897.

Wochen - Uebersicht

oténbank

1011". '.!)ketallbestand . . .

Yestand an Reichskaffens'che'in011 : . Noten anderer Banken .

.Weseln

„ Effekten . . . . . sonstigen Aktiven. kussi!» Das Grundkapital Der ResCWefonds .

: . Lom ard-Forderungeé.

Der Betrag der umlaufénd'en 'No'ten' . täglich fäUigen Ver-

Die sonstigen bindlichketten. . . .

Die an eine Kündigungsfrist" gébukde'neti

Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiva

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande _

zahlbaren Wechseln

München. den 9. A'pri'l 1897.

Bayerische Note Die Dir

M 30 173 000 53 000 3 675 000 49 627 000 2 379 000 68 000 1 405 000

7800 000 2 031 000 65 050 000

9801000

2 998000 . .“ 919 313.40.

ubauk.

ektiou.

eingeladen.

über rt eilung

[3546] S t a n d

der Württembergisthen Notenbank

am 7. April 1897.

10618.

MetaÜbestand _. . . . . . . .“ Reickpskasséxxscheme. . . Nokerx „xmdcrer Banken . We ]elbestand . Lom ardforderungen . Effekten . . . . Sonstige 2kaan kaayisa.

Grundkapital . . . . . . . „44 ReserVSfonds . . . . . . Umlaufende Noten . . . . . Tägliä] fällige Verbindlichkeiten . An, Kündigungsfrist gebundene," chrbindltckpkciten . . . . . „ 99 800 _ Sonstiße PassWa . . . . . , „ 363 950- Eyentuslle Verbindliäykéiten aus Weiterbegebenen. im Julands zahlbaren Wechseln „14 1214 710,75.

._3544] " "

Stand der Badischen Bank

am 7. April 1897. 401171.

11 028 548 251 935

1 885 500 20 491 141 1 242 800 8 430

932 479

9 000 000 _ , 819 56448 ., 23 091 900 _ „ 2 465 62037

Véxtaübetand . . .“ 5049 202 Neubska enscheine. . 17 505 * N0ten anderer Banken . . . . , 122 100 Weehselbestand . . . . . . . , 21173 574 Lombard-Forderungen . „ 930 785 Effekten . . . „ 48 150 Sonstige “Aktiva „ 2063 391

.“

M

Lassing.

Grundkapital . . . . . . . .“

9000000 1693 335 14412 700- - 3975 111

ReserVLfond . . . Urleaufende! Noten . . . . . 5Élxaglicl) fälligk. Vcrbindlichkeiten . n „Verbindli ke ten . , _ _ Sonstige Pa fiva . . . . . . „ 323 56196 .“ 29 404 709 45

Die Weiter begebenen, noch nicht fäUi en deut Z Wechsel beßagen .“ 2747 814,78. 9 W

[3543] Privatbank zu Gotha.

Qotjsa. Kaffe und Giro-Gutbaben «44 644 171. 2 955 495.

Wesel " „

. 134 280. . Debßtoren und sonßige AktiVa . „ 10 875 845. ' . Zwerggesehäft, gewä rteDarleHen „

gebundene

KündiZZun sfrist

1 495 989.

kassjsa. Aktienkapital ........ «44 6 000 000. Reservefonds ........ . 600 000. 98 459.

Spezialreserve ........ . 1 535 622.

Acce te „ Gut aßen anf län ere Kündi ung , 277 790. 1?) (H 828 925.

Einlagen auf Re nungsbü er . „ Kreditoren und sonstige Pa Va „ 5257 735. Zweiggesckyäft, ausgegebene n- lehnss LZne ........ 1482600. Zwetgges aft, rückständ. Zins- - kupons „_ ......... ., 796. Zwerggeschaft, Réservefonds . . . 23 854. Gotha, den 31. März 1897. Direktion der Privatbank zu Gotha. 05. Schapitz. Aue.

10) Verschiedene Vekaimt marhungen.

[3547] Bekanntmachung.

Die zum 1. Mai 0. J. freiwerdcnde Kreis- Phyfikatsstelle zu Ziegenrück sol] alsbald wieder beseßtwerdcn. Gebaltjahrlicb 900.44 Bewerbungs- gesncbe ]“an unter Vorlage eines Lebenslaufs und 0er Qualtfikations-Wteste binnen 14 Tagen an mich Unzurlicben.

Erfurt, d'en 7. Avril 1897.

Der Regierungs-Präfideut, In Vertretung: Lucanus.

[36001 _ Von der Berliner Bank hierselbst ist der An- trag gestellt worden, „16 2500 000 neue vollgezahlte Aktien der Berliner Bank Nr. 7501 bis 10000 Stück 2500 9 1000 „14 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu- zulassen. Berlin. “0811 8. April 1897.

Zulassungsßelle an der Mörse zn Merlin. Kaempf.

[3599] Von der Aktiengesell chast für Montanindu- ftrie hierselbst ist der ntrag esteklt worden: 530 Stiick neue Stamm- rioritäts-Aktien S 600 .“ Nr. 8142-8671 der Harkort-

stheu Bergwerke und chemischen a 9.811.179 81. W. «“.“-“3? m o a von 318000 .“ m om nalbetrage zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu. zulassen. Berlin, den 8. April 1897.

Zulasungsßelje an der Börse zu Berlin. Kaempf.

[81420] Mecklenburgische Cebensverfirherungs- und Zpar-Eank.

Die ordentliche Generalversammluug de: Thetlbaber der Bank findet statt am Dienstag, den 27. April 1897, Nathmitia s 1 Uhr, im Banklokale, Wißmarschestraße 57, 1 - réppe.

_ Tagesordnung: 1) Gkscbaftsbericht über das verfloffene Ver. waltungsjahr. _

2) Bericht des Verwaltungßraths über die Prüfung

der JahreSrechnung.

3) Entlastung des Dirskforiums aus dsr Jahres-

rechnung.

4) Anträ e:

&, au? AenderungM zu §§ ], 3, 4, 6, 7, 8, 10 u. 13 der Verficherungsbedingungen, 1). auf Aknderung der Bedingungen für Kautionsdarleben. 5) Wahl Von Mitgliedern des Verwaltungsratbs.

Dte Ausühung dss Stimmrechtes ist dadurch be. dingt, daß dre Theilbaber bezw. deren Vertreter vor der nyerglversammlung im Bureau der Bank fich legttxmreren und Einlaßfarten erwirken.

Schiverin, den 25. März 1897.

Der Verwaltungsrats; der Mecklenburgischen Lebensverficheruugs- und Spar- Bank. Der Vorsitzende. Burgmann.

[3743]

8011111 17081; 1111109 0011109117

1111111631].

Es wird hikrmit bekannt gemacht, daß die vierte ordentliche Generalvexsammlung der Aktionäre der obenge'nannten Ges807chaft am Mittmoch, den _21. April 1897, um 128 Uhr Nachmittags, m Cannon Street Hotel, Cannon Street, London, 13. (J., stattfinden wird.

Tagesordnung :

1) Voxla-e, und Prüfung des Berichtes des Auf]? tEratbes, der Jahresbilanz und des Berjäztes dEr Revisorkn über diesélbe.

2) Erlkdigung sonstigér, zu einer ordentlichen Gsner'alVersammlunq gckörigen Geschäfte.

Ferner wird bekannt gsmaäxt, daß gemäß den Statutsn das Register der Akticnübertraguugen (*1'1'111181'01' Z001T8) der GLsLÜscbaft Vom 14. bis ein- schlteßlrch 21. April 1897 gesÖloffkn sein wird.

Gegeben zu London, am 9, April 1897.

[xx 01'1101' of 1110 lkoarcl: (3. 1191111859011, 8001019137.

[3260] '"

87"? Oelsnitzer

' * Bergbaugewerksüzaft 092151111] im Erzgebirge.

Nach der in hxutiger Gewerkcnversammlung statt- gsfundenen Erganzungswabl und Neukonstituierung des Grubenvorftaudes besteht derselbe aus folJndcn Mitgliedern:

errn Rentier Aug. Bauch, Lichtenstein, Vor- sitzender,

Herrn Kaufmann Franz Meyer, Glauchau, dessen Stellvertreter,

Harry Kaufmaun Hermann Hoffmann,

Letpzig, ,

Zenn Justtz-„Ratb O. se, Altenburg, errn Fabrtkbrfißer ' runo Woller, Stollberg,

Herrn Bergrath H. SÖLianr, Lugau,

Oelsnitz, Erzgkb, 7. April 1897.

, Ter Grubeuvorstaud.

Dre in beuttger Gewerkenversammlung beschlossene Ausbeute von .“. 28._ pro Kux gelangt vom 8. April ab zur Auszahlung.

3588]

ktien-Gesenschaft iir Boden und Kommunal Kredit in lsaß-Lothringen. Status pro 31. März 1897.

„Leina.

Aktien-Konto (_ni teinberufene 50 %) KaYa-Kontx) (emeließlich Giro-Gut- aden bet der eichsbank) . . . . Wechsel-Konto .......... Effekten-Konto .......... Korrespoxjdenten - Konto (Debitoren, garanttert durcb Depots) . . . . 1093 635 aus- und Jmmobtlien-Konto , . . 1133147 ypothekar-Darleben«Konto . 84515 849 arlebsn an Gemeinden ...... 13 053 090 Verschiedene Rechnungen ...... 1 797 828

111250174

fernere Mit- glieder.

4800000

139 365 377 286 4 339 971

kl88178- Kapital-Konto .......... Geseßli er ReseWefonds-Konw Spezial- eservefonds-Konto . . . . Delkredere- und Hypothsken-Reserve- Konto Beamtden-Penfions- u. Unterstüßungs- on s ........... '. Dividenden - Konto (nicht erhobene Dividende) Korrespoxdenten-Konto (Kreditoren) . Noch mchx erhobene Beträge von Hypotheken - Darlehen ...... Noch n) t erhobene Beträge von Gemetn e-Darleben ....... Pfandbriefe in Umlauf inkl. der ver- loosten qumunal-Obligationen in Umlauf mkl. der verloosten ....... Verschiedene Rechnungen ......

9 600 000 922 635 82 820

80 000

48 564

2 708 3 401 654

1 327 079 259 743 80 497 100

12 427 700 2 600 168

111250174

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preüßisthen Staats-Anzéiger.

„Mo! 87.

Der Iiib'alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gerioffenschafst-Z

FänfieB e'ilagé

Berlin, Montag, den 12.2108]

Zäch?!"- Muftér- und Börsen-Registern, über Patente, GebrauchSmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und

FabxpsanBekanntmacbungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erfcheint aucb in einem besonderen

Central-Handels-Regiftev für das Deutsche Reich. «..871)

Das Csntral Handels - Register für das Deutfcbe Reich erscheint in der Regel täglich. _ Dee Bszugspreis beträsx 1 .“ 50 613 für “das Vierteljahr. _ Einzelne Nummern kosten 20 43. - n

Das Central- andels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle öniglicbe Expedition des DMsckyen Reichs- und Königlich

die

li au dur Ber n ck ilbelmstraße 32, bezogen Werden.

Anzeigers, 897.

Patente.

]) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände [)ahen die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage dte Ertbeilung eines Patentes nachgesucbt, Der Gegenstand der Anmeldung ist einstrvcilcn gegen unbefugteBenußung eschüßt.

lasse.

4. A. 4738. Acetylengasbrenner. _ Paul

Abraham, Berlin. Leipzigerstr. 94. 29.4 96. 8. L. 10 435. Sträbngarnschlichtmafcbme. _ Felix Leumann. Turin, Piazza Statuto 15; ern.: Carl Pieper, Heinrich Sprmgmann u. Th.Stort. Berlin MW., Hinderfinstr. 3. 28. 5.96. 9. P. 8245. Bürste mit bieafamem und ab- nehmbarem Borstenträger. _ Max Proskauer- Berlin. 16. 6. 96. .

11. M. 12 899. Einrichtung an Lochsiaqnzen für Papier u. dgl., um die zu 10chez10en Blatter Heim Vorßang des Lockoens gletcbzetttg um dsn Lochrand mit einer Verstärkung xu versehen; Zus. z. Pat. 88 524. _ Max Meyer, Leipzig, Dufourstr. 11. 18. 5. 96.

12. D. 7949. Gefäßverschluß._ Ewan Roberts Doivn, Station Yard, Gillingbam,-C0ux11y of Dorset, Engl.; Vertr.: A. Mühle 11.253. Zwlecki, Berlin 97., Friedrichstr. 78. 27. 6. 96.

12. H, 16 931. erfabren [ur Herstellung von Ylaufäurc'. _ Alfred Kirby Huntington, London, Engl.; VerTr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin ZW., Lindknftr. 80. 31. 1. 96. ' '

12. K, 14 378. Darsteüung von aralcukamltn. _ Kalle & Co., Biebrich a. R . 9. 9. 96.

12. V. 2693. Verfahren zur Hersteüung des Chlorkoblensäureätbers des Cinckyonidms; ZZ-ls- z. Pat. 90 848. _ Vereinigte Chininfabxtken- Zimmer & Co., Geseüschast mit beschrankter Haftung, Frankfurt a.M. 3.8. 96, ' "

13. C. 6300. Röbrenkeffel :mt von Herzr0hren durchzogenen Wafferröhren. _ Joaquim Rrbxiro da Costa, 97 BoulLVard Longchamps, Marsetüe; Ve:tr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 15. 8.96.

20. V. 20 055. Zweitbeiliges Lokomotiv-Acbs- lager. _ Otto Busse, Kopenhagen; Vertr.: C. ßehlert u. G. Loubier, Berlin UN„ Dorotheen- traße 32. 17. 12. 96.

21. B. 17 634. Elektrische Vorrichtung zxzr Erzeugung Linsr dauernden Vervegung durch dle Widerstandsänderung, welch? W19mutk) d'urch Einbringen in ein ma netistbes Feld erlstdet. Zr.5TkY5Brugcr, Bo enbeim-Frankfurt a. M. . M. 13 433. Glühlampcrxfassung. _ Ma- schinenfabrik Eßlingen, Eßltngen. 25. 111.96.

21. Sch..11900. Bogenlampe. _Mtscrslaus Schmitt- Lsmberg, Maryacki- Platz; Vertr.: C. Feblcrt u. (35. Loubier, Barlin UN„ Dorotheen- straß2 32. 12. 9. 96. DSL“ Patkntsuchcr nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreicb-Ungarn Vom 6. Dezembkr 1891 auf Grund des am 27. Mai 1896 endgülüg er- tbeilten Privilegiums 46/2095 mit der Priorität vom 10.,April 1896 in Anspruch.

21. T. 4386. GesprächSzäblcr für Fernsprecb- anlagen. _ Telephou-Apparat-Fabrik. Fr. Welles, Berlin 80., Engel-Ufer 1. 29. 1. 95.

21. W. 11785. Elektrischer Umsckalter für Dreileitersysteme. _ Elmsr Howard Wright. 6650 St. Lawrencs Avenue, James Jean Herl- mau, 9 St. James Pkace, Albert Hemy Graves, 931 Victoria Avenue, Charles Calvin Caruahau, Downers Growe, Chicago, Ill., u. William Hemy Carnahan, Apollo, Pa., V. St. 21.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin MW., Dorotheenstr. 32. 20. 4. 96.

26. S. 9765. Selbsttbäige AbsperrVorrichtung für Gasbrenner. _ Paus Sofsky, Bruchmübl- bach. 17. 9. 96.

82. B. 19 696. Verschmelzvorrichtung für Hohl- gläser. _ F. H. Becker. Wevelinghoven. 2. 10. 96.

38. V. 19875. MaschinezumAbdrebenhölzerner Felgén. _ James Bauwell, Frank Robert Wall 11. George Gaunter, CleVeland, Ohio; Vertr.: A. Mühle 11. W. Ziolecki, Berlin 17., Friedrich- straZe 78. 10. 11. 96.

40. . 10 594. Verfahren zum Außziehen von Gold aus goldbaltigen Antimonerzen mittels Antimonmetall. _ Cécil C!ement Lon ridge- Leigh, u. Geo: e Thomas ollowah- ondon; 2V9ert7':9F* W. opkins, Ber in, Alexanderstr. 36.

42. P. 8361. Landkarte. _ “l'ho l'u- blishjus, Qi]?61'tl§l|l8' aua “Irmljys Ixuajouo, [.Wir-311," London; Vertr.: 21- du Bois-Revmond u. Max Wagner, Berlin UN„ Schiffbauerdamm 29a. 24. 8. 96.

42. R. 10 772. Additionßmascbine mit Tastatur, insbesondkre für Kontrolkaffen verwendbar" Zus. 1.Yat. 87 776. _ Eduard Runge, Berlin, Bruckenallee 31. 19. 12. 96.

42. S. 9112. Einrichtung an Kompaffen zur Aus leichu'ng semizirkularer Deviation. _ Sir eix Mariner's Compass Companh- San Franciéco, Calif.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin 97., Leipzigerstr. 30. 9. 12. 95.

45. B. 20128. Antrieb für Butterknet- maschinen. _ Paul Iversen Vuaas. Aalborg, Jütland, Dänemark; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin (ck., Alexander- straße 38. 6. 1. 97. ...-,. :..-......»

ost - Anstalten, für reußisäoen Staats-

Klasse.

45. M. 13 647. Gras-Zersireuer oder -Vreit- Werfer für Mäbmascbinen mit seitlich ablegendem Fördertuch- _ Otto Mahchrzak. Berlin, In- Validenstr. 147. 23. 1. 97.

46. B. 20 057. Vorrichtung zum Erhitzen der Luft für Heißluftmascbinen. _ Hsrmann Becker, Altona, Blumenstr. 83. 18. 12. 96.

46. T. 4535. Offene Heißluftmascbiqu. _ “l'ho 'french-xm Lnglnosrsug Oomvanx [„to-, Trentbam, Victoria, Australien; Vertr.: Betche, Ballin Z., Neue Roßstr. 1. 29. 5. 95.

47. K. 14 212. Kegelzabnrädergetriebe. _ JIM? TL*iebii], Magdeburg, Thränsberg 33.

47. W. 12 348. Aufsteckkurbel. _ Gustav Walch. Wiesbaden. 23. 11. 96.

48. J. 3836. Verfabrkn zur Herstellung Von Zeichnungen in Metall. _ Max Magnus, Charlottenburg, Augsburgerstr. 46. 24. 12. 95.

49. K. 13 910. Vorrichtung zum Frässn von unrunden Gegenständen. _ ])1'. F. v. Krempel- h0cker96 Nürnberg, Untere Grascrgaffe 1/1. 2 . 4. .

51. C. 6264. Notensckpablonen und Noten- walzen für mechanische Mufikwerke. _ Max Claus. Theodor Bruno Püttmann 11. Hans Eugen Curt Felix, Leipzig, Waldstr. 20. 24. 7.96.

51. S. 10 042. Verfahren zur Hersteüung von Dämpferstreifen zu Modulationsvorrichfungen für Klaviere; Zus. [. Pat. 83 841. _ Eduard Shbre- Dresden. 18. 1. 97.

51. Sch. 11 724._ Doppelresonanzboden für Pianinos und Flügel. _ J. C. H. Schuell- Hamburg, Gurlittstr. 46. 6. 7. 96.

52. S. 9998. Kettc-nstich- Nähmaschine mit doppelten Schlingenerwäterern. _ “l'ho Singer UuuuknamriuxOompnuxxlamburg, „4. (Z.. Hamburg, Admirali"ätstr. 79. 28.12. 96.

55. A. 4798, Vorrichtung zum Cntfasem won Lumpen und ähnlichem Material für die apier- fabrikation. _ Hans Albert, Kronstadt, ieben- bürgen; Vertr.: Richard Lüders,GörliÉ 18.6. 96.

63. P. 8552. Durch unfer der attesstange befindliches Druckluft in seiner berauchslage ge- baljener Sichxrbkitéfitz für Fabrrader. _ A. W. Peuft, Wernigerodcx, u. E. Tewis. Frose, An- halt. 12. 2. 97.

63. S. 9470. Im Inneren mit einer Schicht Von unvulkanifisrtem Gummi veßsebener, sxlbft- schließendLr Luftrsifen für Fabrrader 11. da[. _ “l'ho Selk 1161111113" kooumatje “kite 601111111113", New-York, State of New-York, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin UP., Dorotheenstr. 32. 18. 5. 96.

64. T. 4899. Vorrichtung an Flaschen zurn Schuß gegen VLrleßung. _ Jean Baptiste Tauberon, 103 97. Wü). Street, NeszorY, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Zroleckj, Berlin 97., Frisbrichstr. 78. 10. 4. 96.

72. A. 4442. Doppelläufige,selbsttbatigeFeuer- waffe. _ Harold Thomas Ashton, 10 Lanswnm Road, Le'e. Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: F. C. [()GÜJLZZU' L. Glaser, Berlin ZW., Lindknstr. 80.

72. R. 10 700. Rücklauf-Kolbenbremse für fahrbare Geschüße. _ Carl Röstel- Berlin ZW., Friedrichstr. 48. 23. 11. 96.

75. M. 13 394. Verfahren zum Extrahieren Von Chlorkalium oder Kaliumsulfgt aus natür- lichen Mineralien oder Honstigen dtese Salze ent- halténden Gemischkn; us. [. Anm. M 13 107. _ Dr. Wilhelm Meyerhoffer, thmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 39. 12. 11. 96.

75. P. 7814. Verfahren zur Darsiellung von Alkalialuminatsn. _ D. A.*Péniakoff, St. Ytkrsburg; Vertr.: Franz Wtrtb u. ])1'. thh.

irtl), Frankfurt a. M. 19. 11. 95. '

75. P. 8586. Verfahren zur Verarbettung stickstoffhaltiger Substanzen auf Ammoniak und Koks nach Patent Nr. 87 061. _ Carl Pieper. Berlin RW„ Hinderfin tr. 3. 16. 12. 96.

77. B. 19 378. R0 schuh mit Antrieqb der Laufroüen durch das Körper elvicht des Laufers. _ Friß Boldt. Berlin, Til terstr. 43217. 7. 96.

78. L. 10565. Maschine zum allen von Streichbolzsckyachteln. _ Eward ead Lock- wood. Oßwe o, Counjy of Tioga, Staat New- York, und Wi iam Marcus Patterson, T_xenton, County of Mercer, Staat New-Jersey, V; St. A.; Vertr.: C._ Fehlert u. G. Loubier, Berlm RM., Dorotheenstr. 32. 20. 7. 96.

80. W. 11296. Vorrichtung zur Herstellung von Vertiefun en in den unteren Ueberdeckungs- leisten von ement-Dachplatten; Zus. ]. Pat. ZZ 71133.-Ö-5Abrabam Weil, Steinheim i. Westf.

82. C. 5740, Verfahren und Vorrichtung zuzn Trocknen verschiedenartigen Gutes. _ annklm David Cummer. Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle 11. W. Ziolecki, Berlin 97., Friedrichstr. 78. 27. 8. 95.

86. G. 11127. Iacquardeinrichtung (Damast- vorricbtung) zur Herstellung von Ganz- und

lbdamast' Zus. ]. at. 85 260. _ Hermann üuther. Chemniy, atbildenxtr. 11. 2.1.97.

86. H. 18 037. Schüßentrei er. _ Léon

Hérardin u. Bourbon, Paris, 21 Boulevard

PoJYonnZSrZ; ZFUW: F. Haßlacber, Frankfurt

a.

86. Sch. "11579. Schneidvorriebtung für Doppelsammt. _ Ludwi Schiek u.asTheodor Honrath. Mülheim 11. N19. 9. 5. 96,

[att unter dem TÜeL

Jnsertionßpreis fur den Raum

Klasse.

86. W. 11936. Webstuhl mit [Wei- oder mehrfacher Schüßenbabn. _ “l'ho Feanor Jacquara aua Qloctrio Shuttle Oo., Norwalk, Grfscb. Faitffld, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 9. 6. 96.

2) Zurückziehung.

Die in Nr. 81 des „Reichs-Anzeigers' Vom 5. 4. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung B. 19 936, Kl. 46 ist bis auf weiteres aus dsr Auslegung zurückgezogen.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs- Anzeiger' an dem angkgebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent Versagt. Die Wixkungen Ze? ;sinstweiligen Schutzes gelten als nicht eingétreten.

a e.

7. Sch. 10 505. Drahtzieh'mascbine mit meh- reren hintereinander angeordnekkn Zicheisen. Vom 10. 6. 95.

49. Sch. 11653. Kette aus Doppslgliedern mit einer Schweißnaht. Vom 26. 10. 96.

4) Ertheilungeu.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nacbgsnannterx ein Patent von dem bezeichneten Tage ?]? ?UTSX nachstebendsr Nummer der Patentrolle er-

61 t.

P.-R. Nr. 92 391 bis 92 480.

Klasse.

1. Nr. 92 453. ScheidL-Zentrifuge. _ Q. B. Peck, Chicago, 225 Dearborn Street, V. St. A.; Vcrtr.: Ale ander Speckyt u. J. D. Petersen, Hamburg. om 8. 10. 95 ab.

4. Nr. 92 419, Dochtkundbrennerxamve, ins- besondere für Spiritusglüblicht. _ zZ).H9mpe1, (Yer? ZW., Waterloo-Ufsr 4. mn 24. 12.

a .

8. Nr. 92 426. Vorickytuna zum Pack€n won Zaserstoffen in Bleicb- und ärbeapparaten mit reisender Flotte. _ Ge ler'sche Erben- Me ingen. Vom 20. Z. 96 ab.

8. r. 92 427. Garnlösevorrichtung _ B. Co nen, Grevenbroich. Vom 24, 7. 96 ab. 12. r. 92 418. Verfahren zur Hkrstellung

reiner Esfigsäure. _ 1)1*. K. von der Linde,

Krefeld. Vom 29. 11. 94 ab.

12. Nr. 92 420. Verfabrkn zu Darstellung einer alkalilöslichen Benzoylverbindunq 066 (9011113- säureanbydrids; Zus. 1. Pat. 78 879. _ Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.- Elbsrfeld. Vom 27. 11. 95 ab. -

12. Nr. 92 466. Verfahren zur Herstellung von Vaniüin aus Eugenol. _ Dr. (G. Pum, Graz; Vertr.: Dr. O. KnöflSr, Charlottenburg. Vom 12. 9. 95 ab.

12. Nr. 92 467. Apparat zum Erhitzen, Ver- dampfen und Konzentrieren vcm Flü1fi0k€it€m _ A. M. Hugill u. J. Overton, 1. F. R. Sumner & Co. 11. R. H. Catley, Liwerposl, 509. Lord Street; Vertr.: C. Rob. Waldsr, Berlin ZW., Kl. Beerenftr. 22. Vom 7. 8. 96 ab.

12. Nr. 92468. Verfahren zur Reinigung verYüffigter Gase. _ D. B. de Vroe, Wurzen i. „ Bahnhofstr. 16. Vom 1. 11. 96,01).

13. Nr. 92 428. Dampferzeuger *mtt einem als dampfbildenden Kesseltheil VerWLndbaren YZbeZbißer. _ L. Zobel, Bromberg. Vom 14. 3.

a .

14. Nr. 92 475. Umlaufende Kraftmascbine mit an der Drehung tbeilnehmender Kapsel. _ C. A. Hult, Flemingatan 48, n. O. W. Halt, Aronsberg, Stockholm; Vertr.: C. Fehlertlu. (G. Loubter, Berlin AN., Dorotheenstx. 32. Vom 7. 12. 95 ab.

15. Nr. 92 403. Falzmaschine obne Bäqder. _ Maschinenfabrik Heidelberg, Molttor &. Cie., Heidelberg. Vom 13. 3. 96 ab. _

15. Nr. 92454. ilfs- oder Einsaßformtrager für [attendruckmas inen. _ Tf). J. Turley- 315 Euclid Avenue, Nashville, Tenneffek; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin UN„ Doro- theenstr. 32. Vom 7. 5. 95 ab.

17. Nr. 92 429. Verfahren zur Herstellung von Kunsteis unter vöÜigem Abschluß der atmo- sphärischen Luft. _ J. Fleischer, Sachsenhausen- Frankfurt a. M. Vom 3. 4. 96 ab. _

20. Nr. 92 437. Schaltvorricbtung fur elek- trische Motorwagen; Zus. ]. Pat. 91763. _ 956 Abdam, Hannover, Tulpenstr. 7. Vom 2. 6.

a .

20. Nr. 92 439. Eine selbsttbätin Kuppelung für Eisenbahnfabrzeuge. _ I. . Strahle, Burr, Nebraska, V. St. A.; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin UN„ Luisenstr. 26. Vom 27. 10. 96 ab. _

20. Nr. 92440. Stromabnehmerfur elektrische Bahnen mit oberirdischer StromzuleituY. _ Union Glettrieitäts-Geselischaft u. . Plaut, Berlin ZW., Hollmannstr. 32. Vom

4. 11. 96 ab. ' 21. Nr. 92 396. Na Art emer Sanduhr tromuntetbrecher. _

wirkender elektrischer _ Dr. A. Hainlen, Geislingen a. Stg., Württ. Vom 4. 10. 96 ab. . -

21. Nr. 92 438. Elektrode für elektrische Sammler; Zus. ]. Pat. 91 137. _ F. Schneider, Triberg, Schwarzw. Vom 13. 10. 06 gb.

21. Nr. 92 441. Drucktele rapb mtt einer schrittweise im Kreise fich dre enden Papierröbre; Zus. ], Pat. 91129. _ Ch. L. Buckingham-

1899. *

. er Druckzeile 30 „_3. Vom „Central-Handels-Regifter fiir das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 874... 87 8. und 87 0. a-nögegeben.

New-York ; Vertr.: CarlHeinrich Knoop, Dresden. Vom 14. 8. 95 ab.

Klasse.

21. Nr. 92 442. Apparat zur Anzeige von Lkitungsxsrüchen in Mehrpbasenstromanlaqen. _ Elektrizitäts-Aktieu eseUschast * vormals Fchtxckcrt & Co., kürnberg. Vom 27. 5.

a .

21. „Nr. 92 443. Anlasser für Elektromotors mrt Benn MZ derselben Aula widerstände für Vor- und 11 wärtsgang. _ . H. Morgan, Alliancs, Grfscl). Stark, Ohio, V. St. 21.; Vsrtm Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Bsrlin 97., mezigerstr. 131. Vom 3.9. 96 ab.

21. Nr. 92444, Elektrischer Ein- und Aus- schalter für mxbrere Stromkreise. _ A. Wiech- 916MB, Bremen, Lüßowerstr. 62. Vom 31. 10.

(1 .

21. Nr. 92 445. Wattmster oder Elektro- dynamomc'ter für Gleich- und Wechselstrom. _ Hartmann & Braun. Bockenheim-Frank- fort 0. M. Vom 6. 12. 96 ab. , “

7 22. Nr. 92 469. erfabren zur Erzeugung von

Polvazofarbstoffen; 3. Zus. ]. Pat. 65 262. _ Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer &. Co., EWS'chld. Vom 14. 1. 94 ab.

22.. Nr. 92 470. Vérfabren zur Darstellung 611189 Farbstoffes aus Methylal und aZ-Metbyl- phenylbydrazin. _ Dr. C. Goldschmidt, Frank- furt a. M., Marienstr. 5. Vom 22. 4. 96. ab.

22. Nr. 92 471. Verfabrkn zur Darsteüung eines blauvioletten Farbstoffs aus a1a4-Di- nitronavhtalin; 1. Zus. z. Pat. 88 236. _ Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludo wigsbafen a. Rb. Vom 14. 6. 96 ab.

22. Nr. 92 472. Verfahren zur Darstellung eines violettschwarzen bis schwarzen Farbstoffs 0118 71116111 Gemisch von a1-a4- und a1-a3- i- nitwnapbtalin; 2. Zus. 1. Pat. 88236. _ Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Lud- wigshafen 0.915. Vom_18. 8. 96 ab.

23. Nr. 92 421. Vexsabren zur Herxtlellung hochkonzentriertkr Duftstofflösungen. _ [mer Reißftärke-Fabrik Heinrich Mack. Ulm a.D. Vom 2. 6. 96 ab.

24. Nr. 92 404. Schornsteinaufsaß; 2. Zus. z. Pat, 81904, _ H. John. Erfurt, Pilse 8. Vom 13. 9. 96 ab.

25. 911.92 476. Versteübare Waarencnthstungs- Vorrichtung für Lamb'sche Strickmaschinen. _

Y. Rabe, Cbemniß, 42 äußere Dresdenerstr.

5 om 1. 12. 96 ab.

26. Nr. 92 422. Bunsenbrenner mit Schkeudkr- tromm81._ A. Behn, Bautzen, Spreegaffe 4046. Vom 6. 3. 96 ab.

26. 911.92423. Glübkörper, Welchkr aus in _einander 9811101711 Ringen oder Ketten bekgkstellt jst. _ Deutsche Gasgliihlicht Aktieu-Gesell- FU?- Berlin G., Molksnmarkt 5. Vom 23.5.

(1

27. Nr. 92 391. Verbundflügel mit zweierlei Krümmung. _ G. M. Capell. Paffenbam, Sfony Stratford, Engl ; Vertr.: Eduard Franke,. Berlin UN„ Luisenstr. 31. Vom 4. 10. 96 ab..

29. Nr. 92 477. Maschinezux Abscheidungvom Busb, insbssondere Ramiefasern. _ D._ E. Radclyffe, 56 (Gloucestsr CreScent, Regents Park, 11. T. Burrows. 88 Upper Kennington _ Lane, London; VZrtrx Hugo Pataky u. Wilb-Wm Pataky, Berlin 1997, Luisenstr. 25. Vom- 8, 1. 96 ab.

30. Nr. 92 405. Tamponiermaterial.-Eveus & Pistor, Cassel. Vom 31. 7. 96 ab.

30. Nr. 92 406. Vorrichtung zur Wieder- berstellung vollsr Wangen. _ rl. C. Late- kiewicz. Berlin 97., FlottweUs r. 13. Vom 6. 9. 96 ab.

30. Nr. 92 455. Apparat, um verschiedene flüssige Heilmittel durcb Zerstäuben auf mecha- nischem Wge in feiner Vörtbeilung dem kranxen Körperkhkil zuzuführen. _ J. Robertson; Cm- cinnati, Ohio; Vertr.: G. Dedreux, Munchen. Vom 12. 11. 95 ab. ,

30. Nr. 92 456. Abnehmbarer -thsvetband. _ 111". Degen & Piro, Düren, Rheinl. Vom 8. 5. 96 ab.

30. Nr. 92 473. Verfahren zur Isolierung jod- baltiger Verbindungen aus Spcxn ien, Laminarien, Fucuöarten und ähnlichen Gewa sen. _Farbeu- fabrikeu vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 22. 5. 96 ab.

34. Nr. 92 397. Bettsovha. _ Frau M. von Stein, Leipzig. Markt 2. Vom 16. 8. 96 ab.

34. Nr. 92 446. Verschließbarer Halter für“ Kleidungsstücken dgl. _ M. Wimmer. Ingol- stadt. Vom 3. 11. 96 ab.

36. Nr. 92 457. Verstellbarer Einsa für Koch- berde. _ H. Liedtke, Meblsack, O 1. Vom 20. 8. 96 ab.

38. Nr. 92 392. Holzbiegepresse für Hand- betrieb._ W. Nickjter, Breslau, Salzstr.12/14. Vom 6. 2. 96 ab. „ - - .

38. Nr. 92 393. Maschine zum Auftreiben von * ' Fßrekfen. _ A. Lieber. Indianapolis, GrfsF.

arion, Indiana, V. St. A.; Vertr.: E. o - mann, Berlin 97., Leipzigerstr. 30. om 13. 5. 96 ab. .

42. Nr. 92 407. MüMenkanal für Selbst- verkäufer. _ M. Kohl, onbauptftr. 19., und L. Serwotxa- Harrasgasse 6, Breslau. Voq) , 17. 5. 96 a . .

42. Nr. 92 408. Selbstvexkäufer mit schiefer Ebene für den Waarenvorratb; Zus. ]. Pat. „