1897 / 90 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 Apr 1897 18:00:01 GMT) scan diff

éeÖanisthe Neßfabrik und Weberei Aetien-Gesellsthaft.

Die ren Aktionäre unserer GeseUschaft werden zu der am Mitmoth, den 5. Ma 8. IE.. Nalhmittags 41 Uhr. im bi gen stel Stadt Hamburg“ abzubaltenden au eto entl chen keucralbersmmuluug ergebenst e ngeladen. Tagesordnung :

Ergänzung des Generalversammlungsbescblusses vom 29. März 17. IS., betreffend Erhöhung des Aktienkapitals.

Zur Tbeilnabme an der Generalversammlun _ ist eine Eintrittskarte erforderlich, welcbe gegen Pr )en- tation der Aktien oder der von öffentlichen Geld- instituten au9gestellten Depotscheine bis zum 4. Mai b; Ja.. Abends 6 Uhr, an unserer Gesell- schaftökaffe außqegeben wird.

Itzehoe. den 14. April 1897.

Der Aufsichtsrats). C. Hirschberg, Vorfißender.

[4297] Allgemeine Deutsthe Credit-Anfialt.

Na der in der ordentlichen Generalversammlung der A tionäre vom 16. März 8. 0. erfolgten Er- änzungSwabl und nach vor enommener Netz- 0ns1ituierung besteht der Auf cht§rgth zur IZM aus nachgenannten, sämmtlicb in Letpztg wohnen xn Herren: . Geheimer Kommetxten - Rath, General- Konsul Conrad Alfred Thieme, Vorsitzender- Kaufmann Paul Ludwig Baffenge, fteuvertr. Vorsitzender- Iustiz-Ralb 1)1'. Ludolf Colditz Kaufmann Louis Davignon, Kaufmann 5Trans Gontard, Geheimer ommerzien-Ratb, Stadtratb Carl Nobert Gruner, General-Konsul Albert Heinrich de Liagre. Kaufmann Adolph Lodde, Banquier Max Msysr, Justiz-Ratb OScar Oehme, Stadtratb Hermann Schmidt. Leipzig, den 12.211211 1897. Der Auffichtsrath der Allgemeinen Deutschen Credit-Anftalt. C. A. Thiéme, Vorfißender.

[4687] Actirn-GeseUschaft für Werzinkcreimnd Eisenconüruction

vorm. Jacob Hilgers. Rheinbrohl.

Die Herren Aktionäre unfersr Geseüsckyaft beehren wir uns, zu der am Mittwoch, den 12. Mai er., Vormittags 114 Uhr, in unserm Geschäftslokal: zuijeinbrobl stattfindenden ordentlichen General- versammlung hierdurch einzuladen.

Ta esordmmJ: 1) Bericht des orstandes ü er die Verhältnisse der Gesellschaft, ihren Vermögcnsstand und über den Betrieb im verflossenen Geschäfts-

jahre.

2)" Bericht 0043 Aufsichtsrathes, insbesondere über die rüfung der Bilanz des abgklaufenkn Ges äfts abres und dss Vorschlags zur Ge- winnvert eilung.

3) Genehmigung der Bilanz und Feststellung der zu Vertheilenden Dividknde.

4) BeschlufJfaffung darübcr, die “Fahl der Mit- gliedsr es Aufs1chtskalbes au 5 zu belassen und keine Neu- oder Ersaßwahl dieses Jahr vorzunehmen.

Diejenigsn Aktionäre, Welch€ an der General- versammlung tbeilzunebm0n beabsichtigen, haben ihre Aktien gemäß §13 ves Gessllsckpaftsstatuts mindestens eine Woche vorher zu btnt€rlegem

Die Hinterlegung kann erfolgkn:

bei der GeseUsckjast oder

bsi den Herren Sal. Oppenheim .jk. & Co. in Köln-

wvgegen sie Eintrittskarten empfangen. Rheinbrohl. den 13. April 1897. Actien-Gesellschast

für Verzinkerei und Eisenconstruction

vorm. Jacob Hilgers, R einbrohl. Der Aufsichtsrat .

[4685] - Deutsche Solvay - Werke

Axtren-Geseüsthaft Oyrnburg. Ick beebre mich, dieAktionärc unserer Gesellschast zu der am Sonnabend, den 8. Mai 1897, Vormittaks 9 Uhr. im Hotel Disti) zu Köln s attfindenden ordentlichen Generalvcrsammlung Lrgébknst einzuladen. Tagesordnung : 1) Jahresbericbf. 2) Berichtder Reviswren Bilanzund Reingewinn. 3) Ertbeilung der De arge für Vorstand und Aufsichtxratb. 4) VerMndung dcs Reingewinns. 5) Neuwahl für ein statutgemäß ausschsidendcs Aufsichjsratbsmifglied

6) Wal)! der Büchrra-visoren.

7) Abänderung dks Artikels 41 dcr Statuken, wie folgt: '

.Das Geschäftsjahr läuft Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember; das Geschäftsjahr 1897 he innt am 1. Februar 1897 und endigt

- am 31. ezernber 1897.“ ur Ausübung des Stimmrechts in der General- ver ammlung find nur diejenigen Aktionäre berechtigt, WL che spätestens am 5. Tage vor dem Ge- neralversammluugstage bis Abends 6 Uhr entweder ihre Aktic'n oder_Depotscheine dk'k Reichs- Farsk über dieseAktien bei folgenden SteÜen deponiert

0 en:

1) bei den Kassen der Gesellsthaft in Bern- burg, Wyhlen und Saaralben,

2) bei erren Solvay & Cie. in Brüssel,

3) bei erren Brunner, Mond & Cie. in Northtvich (En land).

Die von den vorbezei neten Stellen aUSgestellten Depotxcheine, welche die Zahl der deponierten Aktien und de durcb dieselben vertretenen Stimmen nach- weisen, dienen als Einla zur Generalversammlung.

Bernburg, den 14. pril 1897.

Der Vorsitzende des Auffithtsraths: E. Solvay.

[4689] Die auf den 20. d. Mis. einberufene General- versammlung wird hiermit aufgehoben. Berlin. den 14. April 1897. Der Vorstand

i der Berliner-Börseu-Gourier

Actien-Gesellschast.

Levyfohn.

[4688] * . _ ßorßer ngosenztegeler, Qorß-Émsrher.

Wir beebrkn uns hiermit die Herren Aktionäre unserer GessUschast zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 7. Mai er.. Nachmittags 4 Uhr. nach dem Geschafxs- lokale drs Bankhauses Gustav Hanau, Mülbetm a. d. Ruhr einzuladen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstandes und des Auffichtsrxtbs.

2) Beschlußfassung über die Bilanz.

3) quwabl für das ausscheidende Mitglied des

Auffichtsratbs. 4) Verwendung des Reingewinns. D e Aktien find nach§6 des Statuts mindestens drei Ta e vor der Geueralbersammlung bei dem Vor aud oder beim Bankbause Gust. Hanau, Mülheim Ruhr, zu hinterlegen.

Horft-Emscher. den 13. April 1897.

Der Vorstand.

Hanseatische Vau-Gesellsthast i. Lia.

Generalversammlung

Sonnabend. den 24. April 1897, Nachmittags 28 Uhr, im Saale Nr. 13 der Börsenbaüe. Tageöorduung:

1) Bericht der Liquidationskommiswn und des Aufficbtsratbs über das (Gesch ftijbr 1896 unter Vorlagk dm: rsvkdiertcn Bilanz und der Liquidationö-AßrcMuna. Beschlußfassung über die Decharge für die quuidationSkomméffion und den Aufficbtsmtk).

2) Néuwabl Links Nchnungs-Revisors.

“Ork nach Maßgabe der Statutkn zu lösenden Eintrittskarten und Stimmzettel werden in dkn Tagx-n am 17., 20. und 21. April, Vormittags 9_12 Uhr, bei den Notaren ])1'. Stockfixth, or. Bartels, 1)!"- Des Arts und hr. von Sydow, große Bäckerstraße 13, gegen Vorzeixxung der Aktien Verabfolgt.

Die" Herren Akanäre könwn den Bericht der Liquidation9k0m1nixsi0n, und des Aufsichtsratbks, die Bilanz und die qunidations- Abr€chnung vom 6 April "0. J. an in unserem B.]kkau, Große Blkichn 16 1], enthemwhmen.

Der Aufsichtsraéh. Die Liquidationskommisfiou.

[1905]

[26191 Breslau - Warschauer Eisenbahn.

Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Breslau-Warschauer Eisenbahn-(Hesekl- schaft findet am 14. Mai d. JE„ Narhm. 4 Uhr, ZttnttSaale der BTSUQUL! Diskonwbank in BWW

0 .

Zw: Vcrszandlung (3810an11 die uritcr ], 3 Und 4 im § 29 des GcssllsÖaftsktatujs gekdacht€n_ GSIS"- ftände, Zur Tbe'ianbme an dsr Vsrsammlung 138- rc-cbtigt nur dis [„Echtzsitige Hinterlegung dkr Aktien bsi der GescUscbatts-Hauvtkaff-z bieksslbst oder di? Bsibringung Von HinLerlsgungIsch11ncn 5581 010 bei Staats- oder Kommynakbxhörden LÜLYLTJSTWÜM Aktien der Ges€97chaft.

Die Hinterlegung dsr Aktisn kann auch xxfokgen:

in Breslau: 1) ?ck [Zur Breölauer Diskonto-

an , 2) bci dyn Herren Gebr. Gutten- tag, Bankgsschäft, 1) kei &th Herésrxh (Yle. Guttscn- ag- an ge ä , Tc-ustädti che

Kirchstraßs 3,

2) bei der-t LÉMM Born und

Fußssez [5 ankgés-Éäst, Behrkn-

ra 3 .

Diese Hinterlegung muß hier [).-i Ber GescW schafts-Hauptkasse 3 Tage vor der General- versammlung. spätestens am 11. Mai d. I., Abends erfol t sein, 591 den auswärtégen Hinterlegungs ellen spätestens am 10. Mai d. J.. Abends. Die Aktien sind gßirmnt nach (Gattung unter genankr Angabé dcr Numnwrn mittels doppslten Vsrzeickwissts anzumelken, wozu Druck- sorten vom Bureau abgcgébcn MWM. sz]c*)1Vsr- tretung der Aktionäre durcb Bévoll1nächtigté wird auf “010 §§ 33 und 35 des StaFuts wcrwiyfmt. Die gehörig beg1aubigt€n Vollmachten sind spätc-stcns einen Tag vor der V7rsammlm1g an das Burcau dex Dirkktion hierselbst einzurxicbekx.

Oels, 0011 6. April 1897.

Der Aufsichtsrats).

[4692] C. 85 G. Müller Speisefettfabrik Actiengesellschaft.

Die Aktionäre Unscrür Gyseüfcbaft w-xrdén hiermit zu der am Donnerstag. den 20. Mai d. IE., Nachmittags 53 Uhr, im G8schästß101016 der Geseüschgff, Ri dorf, Richardplxy 10, 6011680205811 ordentlichen eneralversammlung eingeladen:.

Tagesordnung :

1) Vorlage yon Bilanz- und Gewi:m- Und Ver- lust-chbnung, sowie (Gssckyästsbericht pro 1896 durch den Vorstand.

2) Beschluß über Extbeilunß der (Enjlastung an Vorstand und Aufsicthajh [::-2091368 Ver- theilung des Reingewinns. '

Zur Ausübung dks Stimmrechts sind diejsnigen Aktionäre berechtigt, Welche spätestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag dieser nicht mitgerechnet, bei der Kasse der GeseUskhaft Aktien oder Depotscheiue der Reichsbank über die Aktien hinterlegen und den Nachweis darüber durcb 81116 ihnen zu ertheilende Bescheini ung führen.

Die VorlaJCn können im Geschäftslo ale der Ge- seUschaft eingesehen werden.

Nixdorf, den 14. April 1897.

C. & G. Müller Speisefettfabrik Actiengesellsckxast. Carl Müller.

in Berlin :

[ ©„Jahrb Tierhandlung kmtmuYe dix'täk; § 16 de, . run e mmungen genann en e .

Kuxhans Palmenwalb Geschäftsbericht und Bilanz werdIUndennAektionären Ut Freudenstadt, [deren Adressen uns bekannt find, mit den Eintritts:

xarxen zur Gmeralvexsammkung zugesandt, könn, DMchM“ «ck V.,» «...... mittags 111 UHU im Kurhaus almenwaTd in zejgung der WM" in mpfang genommen iverdm, Freudenstadt abge alten, wozu die A tionäre biemit reundlicb eingeladen werden.

[46811

Stuttgart, 12. April 1897. Der Aufstchtsrath.

__Ä

Consum - Verein Antonienhütie, Actien - Gesellschaft.

“susa. Bilanz für das Jahr 1896. kassisa.

An Kaffa-Konto . . . . 1 205 56 Per Aktien-Kapital-Konto .......... Cffsktkn-Konto . . 4 588 10 DiSpofitéoquvndS-Konto ........ Banquikr-Konto . . . 71238 _ Reserve'fondsxKonw Konto-Korrent-Konw . 5 985 72 Hypothekeu-Konto ........... Waaren-Konw . . 162 217 23 Kautions-Konto ............ JmmobilismK-ynto , 96 900 _ Rabatt-Koyw ............. Utensilicn-Konw . . . 12 875 _ Tantiömxn-Konw

Dividénden-Konto

(Hewknn- u. Vkrlust-Konto, Vortrag pr. 1897

[4635]

__

60000 .. 65 000 _. 6 000 1 60 060|1 26 245 47 123 641 49 8 809 67 3 000 1 2 312 98

355 00987

355 009 51"

Vorstehende Bilanz nebst dazugehörigem Gewinn- und Verlust-Konto haben wir geprüft, mit den Büchern Verglichn und übereinstimmend gk'fundm.

Autouienhiitte. den 4. April 1897.

Autouicuhütte, den 24. März 1897.

Der Vorstand. Die Revisoren :

Koehly. Moraweß. Glatschke. Kaußer. velvet. Gewiun- unß V?xluK-Kouto. Orea". Q Q 4 _

An andlun I-Unk0stcn-K0nto 83 705 43 Pkt Gewknn- und Verlust- mnwbi icn-Untsrhaltungs-Konto . . . . 92514 Konto, Vortrag pro BelkkuchtungS-K0uto .......... 63 15 1896 insett-Konw ............. 60 77 Waaren-Konw . . . mmobiliM-Konw, Abx'chreibung ..... 4150 _ BäckSrei - Pwdnktious- UtenfilicU-Konto, Abschreibung ...... 2201 55 KMW Rabatt-Konto ............. 117 722 16 Diskonw-Konto . . . Tantké-mxn-Konw 7 655 40 Dividkndcn-Konto .......... 3 000 «_ Gewinn- u. Verlust-Konio,V0r1rag pr. 1897 2 312 98 221 796 58

2 860 50 202 446-23

5 889784

1

11100 21

221 79658

Antonieuhütse, 0311 24. März 1897. Der Vorstand. Koehly. Morawsß.

7) Ermerbs- nnd Wirtßxstßaxsts- ...... , GenosseUsWstM Generalvedxsannnlung

Kciuc- Hamburgkr 1.7]scrdeMkrsnhrrungx-bank in Hamburg, am Sonnabcnd, den 22. Mai 5. J., Vormittags 11 Uhr, in dem Bureau der Bank QÜQ-Straße 59, [. Tagesordnung : ]) Erstatéung 023 Jabrcsbcrichts 1110 1896, 2) Vorlage der Abrcchxmng und Ertheilung der Dkcharge.

on **

8) Niedérlanx-x 2c. Rechtsanivalten. [4494]

In die Listk der [161 170171 unterzcichnetcn Obcr- Hamburg, ÖM 12- ANU 1897- Landksgericbt zugelassenén Rechtéax1w011e ist am Der AUfsikbtthh- Die Direktion. 10. d. Mis. eingetragen der Neckytsanwalt Paul _-

Piertius in Könégsbcrg i. P:. [4676]

Königsberg, de-n 12. April 1897. „.

Königlichs Obér-Landesgcricht. Geitxeyken-Versammluug.

_. __ _! _ _ Die dresjabrtge Gekvcrkcnverfammlung unscxer ' ' " ' ' Grube findet am 3. Mai dieses Jahres, Vor- mittags 10 Uhr, (xu? dem Kiyster zu Hanwrslkben stalttdund wsrden vicrzu unsere Herren Gejycrksn sin- ge 0 en.

..» , ;.. „T'..***.-,...-.. “*** '

,.-- . - ».

9) Vank-AnswUsc. Tagesordnung : ;, 1) Bcriäyt 913€: Tas abgslaufene Bs'tricbsjabr, 2) Vorlegun,1 der JahrSI-Rkckynung der Grnbe und Briquetfabrik und 009" R-vifionspwwkoüs Vom Jahre? 1896, sowic Antm-g Mf Er- thééilung dsr Décbarge. 3) Bksch19ßfaffm1g über Neubau, in1€rnk An- gelegenheitcn der kacrkfcbaft undFinanzieUes. Grube Vereinigte Friederike beiHamcrglsbcn, den 14. April 1897. Der, Repräsentant : R. Struve.

[4037] „I d una

Lebens- Pensions; u. Lcibrenten-Vcrüäxeruugs- _, Gesellschaft zu Halle 11. d.S. Yxsrdurck) l.:deén wir die Mitglieder unserer G0-

fe-Üxcbaft zu der dieSjährigen ordentlichen General-

Versammlung. welche am 1. Mai d. J., 12Ul1r

Vormittags, in dem Saale des Hötcls zur

Stadt Hamburg, gr. Steinstrasse Nr, 73-

5120-1511“, ab ebalten 7267001: wird.

In 21571747? dé!" 2175699111714; zur THSUWHM an

__“ Yrst GLXWWUVÜÜUZMLYMJ wcrwsisen wir 011? Zis

: *? immungcn in ' des Statuts Von 1894 rc'p. ““J“-)] W - Bckanntmaéchung. § 12 508 Statuts von 1872 sowie § 16 der Stantsn Schkeff dc'prßßWßtFYdW-“ß 122,2; am Von 1863 und 1854

u c, e 0 na crmm an -„ §'- -, .

Zfstxtzké'rwfc" «......g. ., u...... 455181373243?-„TM33385217356935133

„.» k 9, ,- - . . also bis zum 29. April d.J., 12 Uhr Vor-

Z Z 0/3 11 CLUE- 1? ZZ? ZZZ «15- Miltcxyags, fuytHkr 9€ach1veisbitbre€fr étémYbeiquYtigunY-

„. 0, - "_"- ' '- ' ' ' 1130 an (_r-m der Er? enen . 01111711119-

Z ZUM 1 SMS EWMM J Y ??Z ZZZ Police und der [2151771 Prämienquitfung festgestellt

ck 310/01]. SM ' _" 16 791200 wird,ui'htr Gi,rscheinen bei der Direktion an- * ; ()* x geme e a en.

;? 'LH/" Zentral ' 1 “Y YZ Bevollmachtigte stimmberechtigte Mitglikder Habs"

0 " ' ' ' ___-„__; der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stunden

. Jm ©9113?" * 144751595 «16 vor der Generalversammlung ihren Auftrag Ju 1781113011125 009 Illstlth 566110871 fich nach durch beglaubigte Vollmackxt und die Stimm“

ZZMVYZYHFJÉZ dcr GLULTÜ'LMdfthÜtskaffk WM berßckotißung ihres Auftrakaeb-er durch Beschk'inigung . - k“ - o 1) in dem EigsntbümléYn Fonds_ ausschließlich des betrsenden Gkneral genten nachzUWciscn

des Wertbss der 311111 Lschäftsbstrieb dienenden

Grundstücke und Hättycr sowiß dcs, Mobiliars Von

555 976 „415. und des Ausstattungs-Kapitals für die

W0styreuß1sche landschaftliche Darlehnéökaffe zu

Danzkg yon 900 000 914 . . 5192462 916 53 H 2) in Dem Tilgungs-Zonds 7399 410 55 . 3) indém Sicherheits- onds 1623 084 86 , 4) in 08111 Zinscn-Fonds 125 050 , 05

im Ganzen '//. 14 340 007 „ck 99 45 Diese Bestände find bis auf 535 277 «M 99 „._z in Westpreußischen bezw. Central-Pfandbricfen zins- bar angelegt. Marienwerder, am 1. April 1897. König!. Westpreußische Geueral-Landschasts- Direktion.

10) "83567858 “'"885599 machnngeu.

[46751 Wcrein des Museums für dr1111cho Wollkstrarßtcn und (Erzcngnin'c

des Hausgemyrvcs.

Zu dsr «m Sonntag. den 2. Mai er., Mittags 12 Uhr, im Hörsaal Klostekstr. 36 stattfindenden Gcnerasvsrsammlung Werdkn die Mitglisder des Vereins Lrsebxnst ('inzxcladen.

Tagesordnung : W191 098 Vorstandés auf 2 Jahr?. Rech81mgslegung. Gssckyäftsbericht. Bcspt'käyung ?1111861' neus: Zuwendungen für das Muskum durch die Herren Voß und Sökxlaxxd.

4) 111118000th durch das M:!skum.

Berlin, im April 1897.

“911110011" 7151187019, Vorfißkxxksr.

Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimatisnskartkn gestattet. Tagesordnung: 1) Jahresreckznung und Beschlußfassung über die zu ertbeilknde Entlastung. 2) Ergänzungßwabl von zwei Mitgliedern für den Verwaltungöratbx , Vom 24. April 0. I. ab wird edem ijgltedk ein Exemplar der Bilanz und der achwstsung der Einnahmen und Außgaben auf Erfordern im Direk- twnSbureau ausgehändigt. Halle a. S.. den 8. April 1897. Der Verwaltungsrat!) der Lebens- Penfions- und Leibrenteu- S VersicheruugsoGesellschast dunn susa"? “/ ' von Voß, Vo sender.

_ Vierte Beilage _ zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

_)Y-Z 90. Berlin, Donnersmg, den 15. April 1597.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungén aus den Hande», Geno ens a ts- ei . . . ' “'r-. ' . Fahrplan-Bxkannnnachungen der dsutsÖen Eisenbahnen enthalten stnD, erstbeint auch in einem besYnÖ-YNT 211021 ?Ich YstZkteÉMd Börsen Regtstern, mer Patente, Gebrauchßmuster, Konkurse, sowie die Tarif und

Central-Handels-Registev für das Deutsche Reich. (Nr. 90...)

Das Centrczl- _andelö - Régistex , für das Deutsche Reich farm durck) aÜe Post - Anstalten, für 1 Das Ce-ntr [ d !9 - . 'i : '" * - ' ' i 5 ' _ Berlin auch dur dte onigliche Expedttwn des Deutsxben ReicH-Z- und Königlich Preußisch?“ Staats- Yczuxxsvreis beträx! ZarZ-ée 5012391.er KLSDÜFFZIJIT.RZchEYYY JFUQFLYLIFÜFFÜZÜ) „1.223 Auzeigers- 817- ilbeltnstraße 32, bezogen werden- Jnfertionspreis für dm Raum ei'ner Druckzeile 30 «z. "

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Für die anJegebenen Gegenstände habkn dis Nach- genannten an dem bezeichneten Tagc die Eribeilung

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fsd-ern. -- Otto Thiele 11. Alfred Wagner, ssen 9- d- Rubr- _ ZLZtNkricbtung zur Rettung dannn 29 .. 16.12. 96. Tegel b. Berlin, Hauptstr. 16. 4. 3. 97. alxs Fsuersgefabr unter Benuxzung der Fenster- Der Patcntsucber nimmt für diese Anmeldung 72. K. 14 878. Ausrvechselbare Kolbenkavve. flugel. Vom 28. 3. 94 ab. die Rechte aus Art. 3 u. 4 des Uebereinkommcns L. Krieghoff, Ink). d. F. Sempert & Krieghoff, 61* Nr. 91221- Franz S errer. Herz L- zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz, Suhl i. Thür. 13. 2. 97. . Hirschland- Leo Hanau ux oriß Nathan- bstreffend dcn gegenseitigen Palenb, Muster- und 72. P. 8556. Artillerie - Sprengges os; mit Essen a. d- NUbk- ""' ZFVMÖWUJ zur NLÜUUJ Markonscbuß (Reichs eseßblattäez 1894, S. 511), Brandladung. _ Jean Perticari, ukaxest, ("Zs _euerSgefabr MW? BMU ung der Fenster- auf Grund einer nmexldung in der Schweiz Rumänien; Vertr.: F. Haßlacher, Franksurt fluß? „Zus. z. Püt- 79 923- om 23- 7- 96 ab. vom 21. Juli 1896, Welche am 30. Noyember a. M. 30, 11. 96. 63- Nr- “76 “710. knirb-uks mm Ula- 1896 zur Eintragung des Patents geführt hat, 72. R. 9989. Vorrichtung zum Regeln der ""ÜUUÜUI „(201111111117 1111111104. in Anspruch. Feuergeschwindigkeix von selbstthätigen Feuer- ?ck““)th b- DUHU- VLM“ Dagobert .Tkmar,

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Aenderung der Ueberseßung bei Fahrrädern, Robzucker. _ Eugen Laugeu's Erben, Koln JT? Fabrikanken Feldér u Beeckg in Jülich lautet 29. B. 18 552. Maschine zum Brechen, Ent- Motorwagen und derglei en. _ Edgar Arthur a. 911). 5. 4. 94. , berichti t' Verfahren uni) Dorn zur Herstellung schälen und Schwingen vou Ramie u. dgl. _ treet, Maycroft, New: 89. V1. 13123. chfabren zum Ausschließen yo SLU“!!! “federn mit e cki en Enden Tavkor Burrows, 188 Upper Kennington, u. castle, Neu Süd-Wales; Vertr.: Franz WTrtk) der Nachprodukjarbeit bet der Robzuckerfabrtkation. YetYa Iden 15 April k1897 " Dick Edwards Radclyffe, 56 Gloucester 11. V1". Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 2.10.96. _ Alexander Mallickh, Zum, 11. Karl Henke, Kaise'rlirhes Paéeutamt. Crescent, Regents PZrk, Londonk, CFK; VRH; 63ZB F*s 91-41? thchb GegetÉrätesn Z:;[Ftbätiz ende Inowrazlaw. 11. 8. 96. von Huber. Ugo 0101“ u. Wil elm ata , erlin U ., „rem e ür a rm er. _ a a er. an- ' uisknsY. 251.) 11. 1. 96. P 1) couver, Brit.Columbia, Canada; Vertr.: E. W. 2) Zurüxknahme vou Anmeldungeu' 29- “M. 13 757. Verfahren zur Hkrsteklung Hopkins, Berlin (ck., Alexanderstr. 36. “. 11. 96. Wegen Nichtzakxlung der vor der Ertbeilung zu von [MSM Fäden aus Seidenrauven. _ Adam 63. H. 17 770. Fabrradsattel. _ Joffe entrichtxnden Gebubr gelten folgende Anmeldungen iMiÜaI-z 45 Montrose Street, GblasZowl, Schott- Fßornton VHYt 21" MTiJnmt: TbÉmYchJotnßs, Ykaxétsxeruckgenommen. Md; * ertr.: eor Woblart , “1 er in ZW., icago, . . .' er r.: . ma 0 a, . . Friedrichstr. 213?G 23g. 2. 97.f Bsrlin W., Friedrichßr. 74. 14. 9. 96. 44. W. 12 285. Fassung don Schmucksteinen, 39. Sch. 11753. Zuführvorrichtung für 03. I. 4143. Tretkurbel mit bei wacbsc'ndkm Zus.z Pat. 85 823. _Vom14. 1.97. V Maschinen zur Bearbeitun von H'lacbs und äbn- WiderstanZe junebFectijer LJnZeC _d T(Zomvas 45,14 V12' 297229. Notterendes Hufmesser. om em aermaterial dur Bre en S win en, S encsr ames, ' am, 7 am en ro e, . „. . F:(")etlbelnFoxdal._ Elis Gustaf Adolf SYeusTu, fosck). Surrey; Vertr.: A. du Bois-Yeymond 11. Das Datum bedeutet den Tag der YekanxrötFa ning Akbka- Schweden; Vertr.: A. du Bois-Neymond Max Wagnex, Berlin 1727. , Schiffbauer- der Anmeldung im, „Reichs-Anzeiger [. les ir; "* Max Wagner, Berlin UN„ Schiffbau» damm 298. 13.11.96. kxmgen des einstweiligen Schutzes geten a nch damm 29a. 15. 7. 96. 63. L. 10 592. Vorrichtung zum Bésesjigen emgetreten, 31. F. 9359. Gießform zur HersteÜung von von 0115 bohlen oder voÜen Bauen beslehendxn 3) Versagungem ein. oder mehrfeldrigen ÖAccumulatoren-Rabmen. Radrxiren ini der Felge. d_ Zosél) ALUFYM Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs- krma E. Frauke, Berlin 80., Köpenicker- Dublin, Inn 8 allen Para ?, er r.. . Anzeiger“ an dem an egebenen Tage bekanntÖemacbtcn Anmeldungen ist ein tent versagt. Die irkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

16. 1. 97.

11. H. 18 310. Schrifterwrdner. _ Firma HLean. 9§71erdegem Skuttgart, Kasernenstr. 61/63. 1 . . .

12. L. 10 823. Vyrfahren und Apparat zur Gewinnung yon Kohlsnwanstoffgas aus solches entbaltendem Waffcr. _ an Lankeluxa-Ja- cobus Volkertzoou, Purmsrend, «730111110; Vertr.: Hermann Nsuendorf, Berlin 0., Madai- straße 13. 31. 10. 96.

13. B. 20120. WaffLrstandSanzeiger mit Schwimmer und elcktriscbkr Vethätigung dkr Speiskxpumpk; Zus. z. Anm. B. 18 891. _ Her- mann Biermann, Breslau. 4. 1. 97.

13. G. 10 980. Damvfwafferableiter mit Aus- debuungSrobre-n. _ Willéam Tom Gould- Wanngford,B€1ksk)ire, (Engl.; Vertr.: Arthur ZaérmZZn, Berlin UN„ Luissnstr. 43/44. . 1. .

14. B. 19 474. OberfläÖSn-Kondensator mit FoLdeZEszatpumpe. _ Balcke & Co., Bochum.

20. B. 20164. Vorrichtung zum Erleichtern 589 (53111- und Aussteigens an Fabrzkugen. _ Fl.].Kgchra Bauch, Breslau, Vincenzstr. 33.

20. D. 7754. Antriebsvorrichtuugfür elcktrische Motorwagen. _ Gustav Dupont 11.2)kaxime Johannet, Paris, 113 BoulSVard Mknil- ??onZanZÉ Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresdxn.

20. Sch. 9997. Steuereinrichtun für Ein- kammer-Luftdruckbremsen; 3. Zus. 1. at. 89 913. _ Michael Schleifer, Berlin. 22. 1. 95. ,

20. V. 2678. Wkichenbock mit Gkgengewwbt. _ Gustave Vanuefte, Brüssel; Vertr.: F. C. ZWEI? L. Glaser, Berlin ZW., Lindenstr. 80.

21. G. 5086. Empfangsinstrument mit zwischen zwki Elektromagneten 1chwingcndem Ankex. _ l:]oetrie xoleotor & Signal Oo., New- York, 45 Broadway, V. St. A.; Vertr.: Hugo Yataky u. Wilhelm Pataky, Berlin UN„

uisénstr. 25. 31. 8. 96.

21. P.7844. Elekfrolytiscber Stromricbtungs- wählst und Umformer; Zus. z. Anm. P. 7915. _ Challes Pollak, Frankfurt a. M., Mamzer Landstr. 253. 18. 6. 96.

24. G. 11129. Brenner für flüsßge Brenn- stoffe. _ F. Grube. Hamburg-Eimsbüttel, Marktpl. 4. 4. 1. 97.

24. J. 4203. Zugregler. _Gustav Jaenichen, Leipzig-Volkmarsdorf, Kirchstr. 37. 11. 1. 97."

U. 1215. Zuführungßyyrricbtuna fur Köhlensiaubfcuerungen. _ Gustav Unger, Magdeburg, Friesenstr. 10. 25. 2. 97.

26. A. 4813. Dovpclankkr für Elektrisch Gas- f?rnzünder. _ Aktien-Gesellsckxast Schäffer & Walcker, Berlin. 20, 6. 96.

26. G. 10 619. Glübkörper, welcbßr Mehrfach von ker Flamme durchstricben wird. _ Emil

Ashcrost, Newcommen

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Gutstheiduugeu deutsther GerichWhöse. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Für die Begriffsbestimmuna des Wander- la ers ist das Hinxübren der Waaren an den Ver- kau Sort ein unwe entlicher Nebenumftand. *Das Entscheidende ist allein in dem Feilbieten der Waaren in einem vorübergehend betuchten Vet- kaufslokale außerhalb des Wohnortes zu finden. . HdR6'1G2S4traffm' v. 11. Juni 1896 R.-G. Arch. 2) Zum Begriffe der gewerblichen Niedec- las sung gehört außer dem BefiY eines zu daumx- dem Gebrauche eingerichteten, best dig “oder doeh „izt regelmäßi er Wiederkehr von dem Gewerbetreibendea zum Betrßebe seines Gewerbes benukten Lokals auch deffen er nstli e Absicht, in dem Lokal dauernd ein Gewerbe zu etreiben. Dasi. u. .

sTra e150/151. 24. 9.96. 11. W. Ziole i, Berlin 97., Friedrichstr. 78.

*** . 9859. Verfahren zur Herstellung von 29. 7. 96.

Luxusy [ „_ _ , S waid i . 63. N. 3923. Durch Anbrin uns einer Kufe 19. 6, J'asungen G Groegor ck n B am Lenkrade in einen Fahrradschéitten umwandel-