“' xo,“,FÜumkohlmmerk Golpa-Jeßniß [ Attica - Geseksthaft zu Halle a/S.
, „_Zu der am Montag, den 17. Mai Wesek- res- Na mitt- 8 4 Uhr, in unseren; Ge- „slokale, roße ' ärkerstraße Nr. 8, 1. Etage,
attfindenden ordentlichen Generalversammlmtg den wir bierdurYdie HerrenAktionäre höflichst ein.
- agekordnuu : 1) Geschäftsbericht61316636131111611896/97. 2) Genebmtgung des JabreSabscbluffes, Fest- stellun und Ve'ttbeilung des Gewinns. 3) EFT ung des Vorftandes und des Aufsichts- ra e . 4) Wahl von 5 Aufßcthratbs-Mitgliedern. 5) Aenderung der §§ 19, 24, 36 des Statuts. _ Wegen Tbeixnabme an der Versammiung ver- weisen_ wir auf § 28 des Statuts mit dem Vemerken. daß dte Aktien bei der Spar- & Vorschuß-Bank zu Halle a.S., Ratbbausftraxte 4, oder ausunserem Koznwr, Große Märkerstraße r. 81, zu hinterlegen n
H'aae a. Saale, den 24. Avril 1897. Der _Auffichtsrath. Fri: dr. Ku 5 nt, Vorsißender.
[6908] , . W. Jttiengesellschaft für Favrtcatton
von 11mm 11. Düngmttteln, Ucutltngen. Ordentliche Generalversammluug. Dieselbe findet Mittwoch. den 19. Mai bs. s., Vormittags 11 Uhr. im Bureau der G1"): schaft statt. Ta esordnuug: Erstattung des echenschaftßberichts. Neuwahl des Aufsichtskatbes. Reutlin en, 24. April 1897. Der orsiheude des Aufsichtsrathes:
__“ A. Harter. [72820]
Oeffentlithe Aufforderung.
.“ Die Aktie Nr. 78 der Stolberger Volksbank u Stolberg (Rhld?- lautend auf meinen ver-
Ttorbenen Ehemann Jo . Heimbüchel, Väckkrmeister n Eschweiler, ist verloren gegan en. '
Der unbekannte anabsr wird iermit aufgefordert, die 1113. Aktie bei dcr Direktion der Stolberger Volksbank abzugeben, oder StWajge Rechte auf 01e- elbe geltend zu machen, andernfalls Mortifikatton eantragt werden wird.
Eschweiler. den 20. Februar 1897.
Wipe. Jos. Heimbüchel.
[6957]
Die Aktionäre unserer Geseüschaft werden hierdurch zu der am Mittlvoch, den 12. Mai er.. Nax!)- mitta s 4 Uhr, im oberen Saale des Zentralboses bier attßndenden Geueralbersammlung ein- geladen.
Ta esordmmg:
1) Geschäftsberi t ro 1896.
2) Bericht der Rev soren.
3) estseßung der Dividende und Tantidmen. 4; ' eschlußfaffung über Ertbeilung der Decharge. 5 Ersaßwabl für die ausscheidenden Mitglieder
des Aufficht6ratbs.
6) Antrag auf Erhöhung des Aktien-Kapitals.
Zur Tbeilnabme an der Generalversammlung sind na § 29 der Statuten nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens 8. Mai er.. Abends 6 Uhr, in unserm Ge- schäftslokal, Altersteinweg Nr. 1, mit einem doppelten, 11.111) Nummern geordneten Verzeichniß, sowie die Vollmachten ihrer Vertreter binte'rleqt 5051-11.
Münster i. Westf.. den 24. April 1897.
Der Aufsichtsrat!) des „W
älischeu Bankvereins“.
. Havixbeck - Hartmann, Vorfißender.
[6953] Außerordentlithe Generalversammlung
der Aktionäre der Burker-Wiqnidatimts- Case zu Magdeburg.
Nachdem in der auf heute berufenen außerordent- lichen Generalverfammlung 111 t, wie dies ftatuten- gemäß erforderlich ist, minde 8118 die! Hälfte des Grundkapitals vertreten war, laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einst
Weiten außerordentlichen Generalversamm- ung am Sonnabend, den 15. Mai1897, Nachmittags 4 Uhr.
im unteren Saale der Börse bierfelbft, Alte Markt ,Nr. 5, behufs Beschlußfaffuns über den für heute auf die Tagesordnung gesteaten Antrag des Auf-
fichSratbs uud Vorstandes ergebenst ein.
Dieser Antrag lautet:
Den am 12. Dezember 1090 bereits abgeändertkn § 2 des Statuts nunmehr, wie fol t, zu fassen:
.Die Gesellschaft hat ,den Zw: - die (Erfüllung von Termingeschäften in Zucker dadurch, das; fie den anderen Kontrahenten gegenübkr als Gegenkontrabentin auftritt, gegen einen Einscbu , welcher als Regel .“ 1._ pro Sack betragen [0 , zu Larantiercn, doch steht es dem Vorstande in Gemein ck21! mit dem AuffichtSratbe zu, unter gewtffen Um fänden eine Crmäßi ung oder Erhöhunß eintreten zu lassen.
Sie Yat ibr Grundkapita nur in deutschen Staats- bezw. Kommunalpapieren unix Steuer-Anerkenntniffen anzulegen und wird ihre sonstigen eigenen, sowie die ibx ur Verfügung gestellten Gelder in mündel xheren Pap eren anlegen oder als Darlehn auf sol e Pa- piere vemenden. Bis zum Betrage von böchstens einer Miuion Mark darf auch effektiVer Zucker von ihr belehnt Werden.“
Wir bemerken, daß diese Generalversammlung
» uach § 22 des Statuts_ unbedingt beschlußfäbi ,ist. “ "Eintritts- und Sttmxnkarten für die“ men Aktionäre wcxden ge en Vqrzeigung dee Aktten unter Einreichung eines ar tbmettsch geordneten Nummern- verzeichniffes vom 12. Mai o, e. ab in unserem Ges äftslokale hier, Gumckeftraße 8, sowie in
_am urg bei der Commerz- uud Disconto-
ank in Hamburg aus egeben, wo auch von heute an der Wortlaut der Ab nderung des § 2 ausliegt und in Empfang Zenommen werden kann.
Magdeburk, en 23 April 1897. Zucker-Liqu dations- Caffe zy Magdeburg.
Der Au ??tsrath. e
aeaé-i-ese61-haft
[SMÖoge Leopold zur Treué in Karlsruhe.
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre zu der am Monin? den 10. Mai, Abends F9 Uhr- in unserm okal anberaumten Generalversamm- lung ein. . Tagesordnung :
1) Aenderung der Statuten.
2) Wahl des AuffichtSratbs.
3) Wahl des Vorstands.
4) Bauveränderung und Beschaffung der Mittel. Karlsruhe, den 24. April 1897.
Der Auffikljtsratb.
[6955] Ordentliche Generalvcrsammluug der
Sprengstoff A. (H. Carbonit
Hamburg
am Donnerstag, den 20. Mai 1897. Nach- mittags 3 Uhr, im Nobelsbof in Hamburg, Bei dem prelbause Nr. 18, part. links. Tagesordnung : 1) Vorlegung der Bilanz und Festseßung der Dividende pro 1896. 2) Neuwahl cines ausscheidenden Aufficbtsratbs- Mitgliedes. Die Eintritts- und Stimmkarten werden 111 der Woche vom 11.-18. Mai d. J. gegen Vorzcrgung der Aktien bei dem Rotor Herrn l)!"- Bartels, Hamburg, Er. Bäckerstraße Nr. 13, während der Tagesstunden von 9_12 Uhr entaegengmommen. Hamburg, den 24. April 1897. Der Vorstand. C. E. Vielen.
[6805] Spar & Vorschußverein zu Schloßvippach A. 63.
Bilanz am 31. Dezember 1896. „sensu. ["a-mind.
„ii 8 50 510 50 148 196 _
35 138 06
976 116 066 94 575 3 409
Kontokorrent . effionen ...... yarsinlqaen . . .
_ _ Zinsen aufSpareinlagen 1 385 05 inskn austsfionen und vaotbkkkn . . . .
14 Zinsen aufKontokorrent
_ Hypotheken .....
4] Utensilie'n nach 100/420)- schreibung . . . .
1./12
Aktienkavital . . . . Reservefond ..... GewinnWrtrag v. 1895 Reinaswinn pro 1896. 420665
19 Sa. Sa. 27329519
Gewinu- uud Verlust-Kouto am 31, Dezember 1896. Einnahme. Ausgabe.
„7643
7494
57000
2 078 96 463 01
916 7080 Zinsen auf Wechsel, Zessionen uud Hypotheken . . . .
4902 Zinsen auf Kontokorrent
15 Ueberschreibuncjßgsbühr€n
53 Verlä e und Marken . 14 1 Für " ücher ........ _ _ - Zinsen auf Sparsinlagen . 3115 47 Verwaltungskostcn . . . . 1 817 04 Abschreibun aufs Invsntar . 37 7]. Wechselmar en 32 20 Neservefond 482 40 - Reingewinn Pro 1896 . 4206É
12065 Sa. Sa. 12 065 71 Schloßvippach, den 30. Januar 1897. Spar- und VorschusZL-lV-Éein zu Schloßvippach
Der Vorstand.
O. Caspar. E. Schmidt. Herm. «901131. Die Revisoren:
Fr. Deckerx. E. Deckert.
2 374 24
[6832] Neue Dampfskhiffs Actien-Gesellfchaft Rostock. Bilanz pr, 31. Dezember 1896. Qotlsa.
D. , . von Witt“, Vucbwerth . . . .“ 150 000._ Wert papiere. Bestand 24390._ Martin Petersen ......... .. 13 402.50
ask 187 792 50 passing. Aktienkapital, 250 Stück 11 „74 600.-_ ckck 150 000._ Reservefond Keffel-Erneuerungsfond Kapt. C. Wegner. , Gewinn- und L_vsrlust-Konfo: Vortrag ...... „74 Gewinn aus den Fracht- fabrtcn 7562.20 Zinsen auf Warthpapiere und Guthaben . . . , 1024.30 , davon: um Reservefonds . . . „ ividende „76 32._ pro Aktie ........ , Vortrag (11th Reus . . .
Rostokk. 10. Vkärz 1897. Der Vorstand. Martin Petersen.
8 601.20
450._
8000.“- 151.20
216. 187 792.50
7) EWerbs- und 281160011116- Genofsensthaften.
[6952] Generalversammluug. der Genossenschaft vereinigter Vaubandtverks- meister Eingetragene Genossenschaft mit be- sthränkter Haftpflicht am Dienstag, den 4. Mai 1.897- Abeuds 8 Uhr, Berlin, Karlstraße 27, im Restaurant Holläuser. Tagesordnung : 1) Wabl des Vorstandes und des Aufsichtskatbs.
3; Gmebmk ung der Jabrenecbnuu . 4 Bericht er die ericbtliche Rev: 011. 5) Aufnahme neuer itglieder. 6) Verschiedenes. Postamt Plößeusee. den 26. April 1897. Der Vorstand. Oscar Peucker. Julius Kuhnert.
[SRY B i l a n 3
der euoffenstbaft vereinigter Bauhandwerks-
meister, eingetraLcue Genossenschaft mit be-
schränkter Haftpfi cbt zu Charlottenburg vom 31. März 1896.
461171. 1) Kassenbestand . . . . 214 160,88 23 Außenstände . . . . .
„ 2597.63 3 Verluk 1895/96 . . .. 146.46 „44290497 [**Iklkko
1) Mitgliedergutbaben
Im Laufe des Gestbäftsjabres 1895/96 find weder Genossn- ausgeschieden, noch neu eingetreten. Am Schw cl des Geschäftsjahres betrug die Zahl der Gynoffen 7 und die Haftfumme derselben zusammen „44 3500. Im Laufe des Geschäftsjahres baben fir!) die Mitgliedergutbaben um .“ 16,68 vermindert, wäbrsnd die Ha11summe dieselbe geblieben ist, wie am Schluss des Vorjahres. CharlottenburZ, den 1. Dezember 1896. er Vorstand -
Genossenschaft vereinigter Bauhandwerks- meister, eingetragene Genossenschaft mit be-
schränkter Haftpflicht. OScar Peucker. J. Kuhnert.
8) Niederlassung 1c. von Rechtsantvülten.
[6800] Bekauutuqxcbun . An Stelle dez Verstorbenen Re tHanwalts Justiz- Ratbs Wkstermann zu Mülheim a. d. Ruhr ist der Rechtsanwalt Justix-Ratb 1)r. Michels in Duis- burg zum Mitgliedc des Vorstandes der An- tvaltskammer hierselbst gewählt worden. Hamm, den 21. April 1897. Königliches Ober-Landesgericbt.
[6798]
Der chhtsanwalt 1)1'. Greiling ist auf seinen
Antrag in der biestgen Rechtsanwaltsliste heute
gelöscht Worden.
Charlottenburg. den 20. April 1897. Königliches Amtsgericht.
[6799] Bekanntmachung. In der Lists der bei dem hiesigen Königlichen Amtßgsxiäzte zugklaffcnen Rechtsanwalte ist di? Ein- tragxng des Rechtßanwaltg Hesse hier heute geTöscht wor en. Eilenburg, dem 20. Avril 1897. Königliches Amtsgericht.
9) Bank = 211181111110
Keine.
10) Verschiedene Bekanm machungen. [5993]
Offene Vurgermeisierftelle.
Die Stelle des Ersten Bürgermeisters hiesiger Stadt (circa 50 000 Einwohner!) ist inf0111e Fcnfionicrung 5138 5813531111101 In abers neu zu
eseßen. Das pensionßfäbige Gehalt derselbe'n ist_ worbkbaljlicb der Genehmigung des Bezirks-Ausscbufses _ auf 9000 .45, das nicht penfionsberechtigte Wob- nungsgeld auf 1200.66 feslgessxzt. _ Für die Wahr- nehmung von mit der städtxyckoen Verwaltung im Zusammenhang stxbe'ndcn G61chäft_cn (Standesamt, städtisch? Sparkasse :c.) werden 981071981"? Entschädi- gungkn nicbt gswäbrt.
Zur Uebernabme anderWeiter Aemter und Geschäfte ist die Genehmigung der- städtischen Behörden erforderliä).
Bkwerber, 11101151 5013 Regikrungs- 0581 (Gerichts- Asseffor-Examsn (15961901 haben und mehrjährige Thätigkeit 111 einxr größkrcn KommunalVLrWaltung nachweis€n können, 10011011 ibrc Meldungen mit Lebenslauf und Zeusniffen bis zum 20. Mai 5. Is. an den U11ter1€ichneten einreichen.
Köni shüttc O.-S., den 17. April 1897.
* cr Stadtt-chrTueten-Vorfteher. o 1'.
[6816] Bekanntmachung. „ Die ordentliche Jahresversammlung der Ge sellschafter der Humanitas, Gesellschaft mit be- ]cbränkter Haftung, findst am 15. Mai 1897, Nachmittags 53 Uhr, in Freiburg i. V. mit folgender Tagesordnung statt: 1) Abänderung der §§ 7, 9 und 12 des Gesel]- schaftsve: trages. 2)Z11echnungslegung gemäß § 11 des G. Vcr- ragcs. 3) Wahl eines zweitetx E*esckpäftsführers. 4) Regelun der chchärtsführung gemäß § 9 des G. ertrags,
157: tGeseÜfcbafmweck erforderlicbkn Getätb.
en. Freiburg i. V., 25. April 1897.
Humanitas, Gesellsehaft mitDbeséxäukter Haftung.
_ ab €, Oberft-Lieutenant a. D., als Geschäftsführer.
[6956] Bekanntmachung.
Gemäß § 13 unseres unterm 21. September 1895
vom Königlich Preußischen Ministerium für Handel
und Gewerbe genehmigten Statuts babkn wir eine außerordentliche Generalversammluug zum
Dienstag, den 1. Juni 1897, Abends 711 uhr,
anberaumt.
Die GeneralVErsammlung, zu welcher wir unsere
Verficbsrten hierdurch einladen, findet statt 111 Berlin,
Anbaltstraße 14 (Restaurant „zum AskatttN“).
Ta esordnung:
1) Bericbt der rüfungßabordnung.
2) Beschlußfassung über den Bericht für das erste (Geschäftsjahr und Dcchargieru11g des früheren Auffichtßratbes. .
3) Beschlußfassung über dte hinsichtlich des Nach. schusses eingelaufenen Proteste.
4) Ernennung der Prüfungsabordnunk), Wklcbe die Aufgabe haben sol], den nächs en Rech-
enderung des Statuks.
nungSabschluß zu prü kn. 5) Event. Antraae auf Berlin, de'n 23. April 1897; „Germama“, Erste Fahrrad - Werschrrungs- Gesellschaft
zu Berlin.
Der Aufsichtsraxh. 1)r. Felix Lewy, VorfiYMDkr.
[6739] Lebensverstcherungs-(Heseüsthaft zu Leipzig.
Der Verwaltungsrat!) der Gesellschaft besteht geaknwärtig aus folgenden Herren: Landgkrickßts-Ykräsidcnt 1)1' E. Ha-gcn, Vorsitzender, Kommerziew 915 Franz Wagner, Stellvertreter des Vorfißenden, „ Justiz-Ratb Julius Willtam 610111101711, (Hel). Legatwns-Ratb 1)r Wiüiam (Göhring, Geb. Regierungs-Natl) Dr. O. H. Grünler, Banqnier Friedrich Jay (Firma Becker & Co.), Kommerzien-Ratb August Kummer, General-Konsul Albert de Liagre, allerseits in Leipzig. In Gemäßbeit der Bkstimmung in § 15 des Statuts wird 5166 bikrmit öffentlich bekannt gemacht. Leipzig, am 22 April 1897. Der Verknaltungsratb der Lebenövcrstcherungs - Geseusthaft zu Leipzig. T):". Hagen, V0rfißendkr.
[6740] Preus1ische Central- Vodencredit-Actiengesellsckxaft.
Status am 31. März 1897. 1 o t s ! a. KaYa-Bestand (ink[.Gir0-Gut- absn bei der Reichsbank) . „14 chbsel-Beßtand . . . . . 211110 € in 5.01nbard-Darlcbns- Gechäften . . . . . . „ Laufcnde Rechnun mit Bank- bausern (gem. rt. 2 81158 des Statuts) . . . . . Anlage in Hypotheken-Dar- [ehnsgeschäften . . . . . Anlage in Kommunal-Dar- Alxbnßgxscbä (Yb. ., . .( . na 8 111, ? papteren ge- mägß Art.
2 5111) 8 des Statuts. ... . . Grundstü s-Konw a. G7schäst810kal (Unter 51311 Linden 34) . . . . . Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten- straF837/38) «161800000
a züglich Hypotbkken , 1000000 , 1). Sonstiger Grundbcfi (Art.3 11.1. ] dcs Statuts ., 235 691. 13. Verschiedene Aktiva . . . . „ 6598773. 39. 914 537 435063. 05.
k a 5 8 1 f n. Eingezabltss Aktien - Kapital «14 25 198 800. Emitkisrtc 711115111110 Zentral- PfandbriEse . . . . . . 3000. Emittierte 50/0 unkündbare Zentral-Pfandbriefe . . . 2 550. Emittierte] 410/11 unkündbare Zentral-Pfandbriefe . 4 700. 112 639 400. 339 344 900. 46 635 600.
1 233 754. . 368 901. “ .
2 372 577.
1 151 418. 468 108 161. 52 062 063.
3 103 722.
1 400 000,
800 000. _.
Cmittikrte 40/9 unkündöare ZenYral-PZandbriefe . . . Emitttcrte 10/0 unkündbare Zentral-Pfandbricfe . . . Emittierte 33; % Kommunal- Obligationen . . . . . Depofiten gemäß Art.2 8115 7 des Statuts (mit Einschluß des Check-Verkebrs) . . Reservefonds-Konto . .. . Re erve-Vortrag . . . . . Zentral Pfandbrief- und Kom- munal - Obligationenzinsen- Konto (noch mcht abgehobene
Zinsen) . . . . . , Verschiedene Pasfiva . . . . 4468127. 76. „44 537435063. 05.
Berlin, den 31. März 1897.
268 063. 4 194 765. 201 005.
97. 50.
4 474 150. “-
5) Ertheilung der_ (Genehmixmn um Erwerb emer Liegenschaft und zur Besßoaßfung der für
Die Direktion.
[6860]
Deutsch
Mithin mehr im ]. Quartale 1897 . nahme im Quartale . . . D as
Vor endet: vertr. Vorfibender: Reßxardt. Vocat-
2) Statutenveränderung.
Flammenzahl am Schluss des Quartals . . u
e Continental-Gas-Gesellsckafto
_ Betriebs-Resultate des [. Quartals 1897. Dre Anstalten der Gesellschaft produzierten . . . . . .
m lei en Quartale des Vor a res. . . . . . . . . 13664796 I a ck 1 h _ """"-75'2'"003'""““evo' .
14 418 859 ka'
' *. . .
452 151. 5 910.
o v. .
Des an, den 22. Aprit*1öo*'7." * , irektotium der Deutschen Continental-Gas-Gesellskkxas * voa Oechelhaeuser.
M97.
Der Inhalt dieser Beilage,
zum Deutschen Reichs-Anz
[Vierte Beilage
Fahrplan-Bekanntmacbungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen
Central-Haudels-Registe
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reick) kann durch alle die Königliche Expedition des Deukfchen Reich§- und Königlich
Berlin auch dur
Anzeigers, 897. ilbelmftraße 32, bezogen Werden.
ost- Anstalten, für eußischen Staats-
Zeicheu-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente,
lait unter dem Titel
Das Central Bezugspreis beträgt
eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeigcr. Berlin, Montag, den 26. April
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschaxts-
18975. *
GebrauchSmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und,
für das Deutsche Reich. (Nr. 974.)
Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Re el tä kk . _ 1 „44 50 „z 1111 das Vierteljahr. “ g ck D“
_ Einzelne Nummern kosten 20 e!-
Jnfertionövreis für den Raum einer Druckzeile 80 4. Vom .,Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 97.4., 97 Z., 970. und 971). ausgegeben.
„Patente.
1) Anmeldungen.
Verfabrsn 101: Darstsklung 0011 Jahr:? 1211111011
Für die angegebenen Gegenstände babkn 513 91011;- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentss nacbgcsucht. DL).“ ngenstand der AFFYYUUJ ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ge UZ .
Klasse.
3. W. 12 547. Korsett._ Frl. Pauline Winker. Drcsdsn-A., Nkoriystr. 11). 25. 1. 97.
4. E. 4975. Vorrichtuma zum clektrisck-en 2111311115711 des Dochtcs Von Oelkamven mit zen- traler Luftzufübrunq. ]Zmpiro 8011“ xixbtiuk," 011 [.::-11 (Jo., Jkrsky City, NEw-Jsrsey, V. St. 21.; Vertr.: Richard 8110672, (8511113. 26. 5. 96.
4. H. 17 612. Docbfrundbre'nncr für flüssige Brrnnstoffe 11011 Vérscbiedkném Koblsnstoffqebalk. _ Hsinricb Hempel, Bsrlin 817, Waterloo- Uka 4. 25. 7.“ 96.
8. K. 14 935. Gaufricrmaschink. Jol). Kleinewefcrs Söhne, 51761015. 26. 2. 97. 10. N. 3962. Likgender KokSofc'n. _ J. W.
Ncinhaus, Esckywcilcr. 18. 1. 97.
11. G. 11295. SammelmavN mit umleg- baren Blkclybändskn; 2. Zu]. 3. Pat. 84 487. _ 0,70? JJulius Gladiß, Soken b. Salmünster. 1). 1 . (.
11. K. 14 888. Pavixrschncidmascbink mit drch- barem Schi€betisch _ Karl Krausc-Lsipzig-A. C., ZMinaUKUDNfNstr. 59. 15. 2. 97.
11. Sch. 12379. Sckyriftenordnkc. _ Clara Sch aWaller geb. Richxer, 251311111 .J., FWU:- straÜS 25. 2. 3. 97
12. C. 6416.
Tribknzoylgnllussäurk. _ Chemische
Grünau Landshoff & :Ncher, 1). BSrlin. 29. 10. 96.
12. D. 7478. ExtraktiouZVerfabrcn für 05715- stoff-I. _ A. F. Diehl, W(zimar. 18, 4. 96. 12. J“. 9037. Darstéklung aromatischer 5211081311513
duxch (815113011 er Entsprechendcn GWU'VÜÜUWU mit
1111111130211 0101110106170 2101111611. _ 17191511111105
(le l't'mluitß (Idiququ 110 'In-mu
U (10 „!!-111101158, Thann, (Els. 22. 4. 96. 12." F. 9186. Verfobrkn zur Herstellung 0011
1110111115111 9710101116; ZUs. z. Pat. 47 599.
kabquuos «10 l'kotluits Obimiqnes
(10 “l'immj et (10 1111111101189, Thann, (Els.
30. 6. 96. “
12. K. 11 98-1. Darstéswng 11011 Snlfockzwridkn dks T0111016. _ 80011516 ohimiqno 1108 [1311105 (in 11110110, act. (Nillikkä, 1". 1110111101 & ():!kliikl', 811011: 236111: C. F?Q[mt 11. G. 80115181", 21611111 BZW., Doro- 15661107. 32. 3. 8. 94 *
12. Sch. 12344. Vsrfabrc'n 3,1117 Durstéllung 15011 Borax: odsr Borsäurs. _ Schuster & Wil- helmy, (63131115. 18. 2. 97.
13. A. 4604, Röbrenübcrbißkr 11111 nacb dsr Au§_trittsstkllß dcs Dampfss 06110511161106111 Darch- msswr 1171 910111011. _ Desidcr Adorjikn, Buda- 17-611; V-crtr.: Arthur 2800111151111, Berlin FWT, Luisenstr. 43144, 11. 1. 96.
13. C. 5907. Vorriäytnng zum Vwrwärmen und Rkin'tgkn 0011 Kcffélsveisswaffsr. _ W. Clark 11. W. A. Clark, Plumsféud, (511101). KMT, Engl.; Vkrtrx M. J“. „OWM, 21.-klin RM., Karlstr. 8. 18. 12. 95.
13. D. 8059. (8101051111111 zm: (Entwässerung von Dampf in Daankksjk'Zn. _ Diisseldorf- Ratinger Röhrcnkessclfabrik vorm. Dürr & Co.. Ratingen. 19. 2. 97.
13. F, 9896. 1113501511101 für Dampf 056181111 ;() 070167110115 Louis Frohberg, Roßwein i. S. 2. . 1 . „16.
13. M. 13 467. Ueberbißer mit Einrickxtung zur Vermeivnng Von TemperatursÖwanknngen des Dampfss. Julius Macmcckc, Berli11,Frick-en- straße 24. 4. 12. 96.
13. S. 9957. Röhrmckeffel mit in den Röbrkn 51findlichanärmespeick;ern. Société anonyme L'Jndustrichc, Paris, 14 R92 dc: la Victoirc; Vertr.: Carl Picper, Hsimick) Springmann 11. Th. Stork, Berlin 1917, Hinderfinstr. 3. 10. 12. 96
13. Sch. 11820. VorrkckzéungzurRückfübrung des Dampfwaffers in 0611 Kcssel; 2. Zu]. 3. Pat. 83 605. _ Paul Schauer, Berlin 8, Prinzen- strafw 66. 15. 8. 96.
15. M, 11966. Vsrfabrcn und Apparat zum Ausschließen Von Typen- und Matxizenxcilen. _ lekHLrtFMarohu, Berlin, Gneijenaustr. 103.
5
15. M. 13109. SteindruckschnelWrcffe zum Vcdrncksn von 281015111. _ J. G. Mailänder- Cannstatt. 6. 8. 96.
17. „W. 12 303. Durch Abkühlung wirkendes Füter für 198 Schmieröl bei Kältczmaschinen. _ Balduin Weisser, Basel, Schweiz, 48 Clara- straße; Vertr.: August Rohrbach, Max Mcyer
2 U. thbelm Bindewalo, Erfurt. 2. 12. 96.
1. D. 7764. Zusammeugsseste Elektrode, derc-xt 13411 5311111509211 bildender Theil auswechsel- bar tft. _ James 9113111 Deuther- 114 Purchase Street Boston, Maß, V. St. A.; Vertr.: C- FL5lc-rt u.-G. Lou iar, Berlin RM., Dorc-
3 ibeenstr. 32. 21. 9. 96.
1- J. 4116. Elektrische Stel!- und Kontrol-
von Treibmaschin2m _ Max Iüdcl & Co., Braunschweig. 13. 10. 96.
Klasse.
21. K. 14 513. Verfabren zum Legen 13011 Leitung?;drähtkn. _ Arthur Koppel, Berlin 1917, Dorotheaénstr. 32. 28. 10. 96.
22. M. 12978. Verfahren zur ersteÜung von Klkbstoffkn aus Hornsubstanzen mixtels Sul- fitzeüstoffablauqkn; Zus. z. Pat. 82 498. _ O1". 21. Mitscherlich. Freiburg 1.23. 15, 6. 96.
22. M. 13 353. Verfahren zur Herstellung Von- Klkzbstoffen zur Papierleimung. O1. A. Ykitstberlick), Freiburg 1. B. 15. 6. 96.
26.. G. 10 095. Gas-Zünd- und LöschVor- r1chtung. _ Joskvl) Goetz, Berlin, Ierufalc-mer- straße 8. 14. 10. 95.
26. G. 10473. Elektrisch 1161161101106 Ventil._ 1105110111 Guvenot, Paris, BouleVard Poisson- 1111'116 21; Vertr. Franz Wirts) u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt (1.2.11. 30. 3. 96.
30; G. 11171. Starker „Katheker mit bisg- 1108111011 EZYWL. _ 1)1*. Galle, Z1U€111ckal, Schlesikn.
30. L. 1.0 384. 523361111019ng1? für BkUtsÖkänkE okeyWarmsräume für Säuglinge. _ A. Lion. ?)aerH 6257110: F. Haßlacher, Frankfurt a. M.
30. O. 2581. (8111515511 ascptischeTamponade 009 11161119. _ Dr. Karl Oetker, Bad Oeyn- Hausen. 7. 12. 96,
31. K. 15 00-4. Gisßform zur Hersteljung yon Accnmulawr-Ripwenpxatxcn mit nach außen ver- ?_ngkn 911115211; Zus. z. Anm. K 14 698. _ «5. Kernaul. Schlachtenscc b. Berlin, 11. Josef Hesse, Fürth 1. 21002111. 14. 1. 97.
31. P. 8163. Vsrfabren zum (8195311 13011 PQLÖWM Metall, 1119501011061? für Accumulätor- 1*'=atten. _ Charlxs Pollak, Frankfurt a. M., Ykainzsrwndstr. 253. 7. 5. 96.
31. _P. 8248. Verfahren xum Gießen Von Gtttxrträgkrn für 618121111111? Strwmsammlkr. _ Xkderico Pcscctto, Turin, Corso Re 1111156110 42; VNN; 1)» W. „Häbkrlein u. H31mam1 Ohlert, Berlin TMM Karlstr. 7. 19. 6. 96.
31., D. 7950. Vorrichtunsx zum kaestigen 811171: Bobnkrbürst-z 0. da[. am FW. _ Jxannß Durcl 11. Jean 210011251? Drouard, Paris; Vertr.: NXck). 9110013, Görliß. 2. 1. 97.
34." S. 10102. 85859777 Wand- 11115 Deckön- 511501. Samson Gebrüder, Hamburg, Pickbulyn 9. 13. 2. 97.
35. L. 110 815. El€vator mit Büchkrguxf und 2101110611116. _ G. Lmhcr, Braunschwsig. 26. 10. 96.
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42." D. 8009. 511künxknprüfer für SklbsWLr- 1611101. _ Deutsche Automaten-Gcscllschast Stollw-xrck & Co., Köln 0. R5. 30. 1. 97.
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42. Sch. 12 019. BrückanebeVorriäztung an zusaunnengZsc-tzxcn Waagen. _ Carl Schenck, Darmstadt Wkndklstr. 3. 2. 11. 96.
4“. R. 10 444. , Um die 05018 SreisewUze drehbarer Prkßdcckcl für Futtersch11eidmascbinen. ;- ?!)ZZP. Rau, Stammhéim 11.654103, Württ. “..5. . .
4-7. J. 4200. Spörrwsrk. -_ Max Jüdcl
& Co., Braunschweig. 6. 1. 97.
47. K. 14 575. Drucklagkr 11111 gleichen: An-
preffung der Lagetrjnge. _ Paul Yiüllcr, Magdß
burg, Scharnhorststr. 10. 19. 11. 96.
47._ P. 8336. Rcibräderwkchsklgetriebe mit omer Stafenxcbeibe. _ Firma Carl Pieper,
Bexlin KW., Hinderstnstr. 3. 7. 8, 96.
48. H. 17 284. Verfahren, Silberbkläqe mit
Metallsn galtmnisä) zu übstzieben. _1)r. Ludwig
Höpfner, 25611111 897, Anbaltstr. 6. 5. 5. 96.
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Sachsen. 20. 8. 96.
49. I. 4146. Vorrichtung zum Verbinden von
Rohren mit 157011 Verbindungsstücken. _ John
(5560191: JushaW. Birmingham; Vertr.: F.
Paßlacher, Frankfurt a. Yk. 16. 11. 97.
49. Sch. 11918. Parallel-Schraubstock mit
ZahnstangenWannung und Keilregulierung. _
leq xJrhmidt- Berlin, Pallisadenstr. 37.
Fox; .?)Fenhagen; Vertr.: A. Schaper, Hamburg.
52. F. 9472. Vorrichtung zum selbsttbätigen
Einschneiden cines Knopfloches auf Knopfloch-
Näbmaschinen; Zus. z. Pat. 87 069. _ Fabrik
für Spezialnähmaschineu A. G. (Patente
Iulius Gutmann). Zürich; Vertr.: Ph.
v. Hertling, Jos. Jessen u. T1). Haupt, Berlin ZW.,
Bernburgerstr. 13. 13. 11. 96.
Vorrichtung" zur Erreichung bsstimmxerSt-kllungen
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maschiner1._ Jobn Hknry Marlow. St. George's Strket, Northampton, Northamptonsbire, George Wbichclow, Tidal Place, Tannkr Street, Ber- mondsey, London, 11. Solomon Flatau, Nope- mak€r_ Sétreet, London; Véktk.: Carl Pieper, Heinrtcb Springmann 11. Th. Stort, Berlin RW„ «Hinderfinstr. 3. 10. 11. 96.
311MB 18 299 B kf schl F H . . . reum aa._ ri . ahn, Schönau b. Chemnéé. 5. 2. 97. V
54. P._ 8479. z10crichtung zur Herstellung vierecktger Böden an Aachen Papierschläuche'n. _ Julius Petzold, Aschkrsleben. 27. 10. 96.
54. S. 10 168. Umsthlag für Briefe, Waaren- proben 11. da[. Francis Van Vost Sleeth- 819 Markek Street, 11. Llewellyn Frost Haskell, 14 Sansome Street, San Francikco, Staat California, V. St. 21.; Vertr.: Franz Wirjk), 11. 1)1*. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 11. W. Dame, Bkrlin UN„ Luisenstr. 14. 9. 3. 97.
58. C. 6466. Presse mit zwei entgegengeséßt fich drsbenden 501111311 Prcßwalzkn. _ Com- mandit-Gcsrllschaft für Maschinenbau- und Eisengießerei, A. Schoenematm & Co., Schöni1107m Braunschweig. 24. 11. 96.
58. T. 5248. Hydraulisch Oelprksse mit Vor- 3W1st97 Thomas & Vcithcn, Mens; 0. R5.
59. G. 10901. Pump: mit schwingendcm Kolbsn und mit Entleeru110svorrichtung. J. Pb. Grünig, Ykainz, Neue 1111153101616- 111059 2. 30. 9. 96.
63._ C. 6260. A01111550711cht1xng für Jahr- radcr. _ Walter WiÜiam Curtics. (8015011101 Square, Christchurch, NSW Zkaland; ertrx R1chard 2110619, (85111 . 21. 7. 96.
(33.- C. 6668. Brem chir Trstbsbsl-Antriebyyr- 1109101111011. _ Wa1t€r WiÜiam Curties, Ca- tbkdral Square; (sßristcburcb, Nsw Zsaland; Vkrtrx Richard Lüders, Görliß. 21. 7. 96.
63. G. 11050. Abnehmbare Lenkstange für Fahrräder. _ Frsdsrkck Sp7nc1r Gut), Bishops- gats Street Within 55/56, London, (Engl.; VLM; 111". W. Haußk11ccht u. V. FSW, Berlin 97., PotédamsZrstr. 1121). 1. 12, 96.
63. H. 17 977. Bandbrcmfe für, Fak1rräd€r._ JoHn Harrington aus Clarsmont, Ryde, Wsst Street, „Jnsél Wight, Engl.; WMQ: le Röstzl, Bérlin ZW., Fricdrichstr. 48. 11. 11. 96.
63. H. 18 088. GelenkVSrbindung für die Arme €i111te1lbarcr Lcnkstangsn 0011 Fahrrädern. _ John Hangbkon Harrell, 1181 U- 1183 Br00011101), 11. Joön CIMLWU Mc. Lauchlin. 7 2500511011er911, 5116100011“, V. St.A.; 292116: CarlPixPsr, Heinrick) Sprinqmatm u. T5. Sjort, Berltn MW.. Hindcrfinstr. 3,11. 12. 96.
63. TR. 13 508. Trkthébelantriéb mit 561- (11100111051'1 Uebkrskßung für Fabrrädsr- _ Rudolf Yievcr, Oclmüblxz b. Plön. 14. 12. 96.
63. P. 8466. Vorricbtnng zur Vscänkerung dcr [1356110150119 bei FaHrrädérn mit (1116111 mit der Trcjkuchlmlw 5615111117116". in eine Vér- 1051111110 566 5161101110568 6100101101150" 305111051". _ Dceg0 Pasxual-Hcrnandcz, Granada; Vertr.: ])1'. «05. Schanz, „Berlm W., Lkipzigkrftr. 91. 22. 10. 96.
65. ,W. 12 452. Sch1ff§schkallbc1111111011161]er
11198111. _ Jrcdkrick Wittram, California c-trcét 2319, San Francisco, Calif.; Vkrtm
TMN, (“Zchéffbauccdamm 2911. 22. 12. 96.
67. K. 14 836. sziehvorrichwng für 916071- messer 11.591; Zu]. 3. Pat. 83 738. _ Carl Kleeberg, Hamburg, bei dem Hähnsrpostsn 27. 30. 1. 97.
74. S. 9812. Vlrfalnsn zur Fernübertragung von „Bewegunasn. _ Siemens & Halske. Berbn ZW., Markgrafénstr. 94. 10. 10. 96.
75. S. 9807. Ofen zum Trocknkn und Caxci- nieren 13011 Bicarbonaf. _ 806115145 311011me (108 4111616111165 Zalinos 0011131111111»; (19 [*LIL. Dieuze, Lothringsn. 8. 10. 96.
76. K. 13 843. Swalmasckpine für bauchige
Spulen. _ Carl Kerkeuberg. Barmen, Kräh-
buschstr. 3111. 30. 3. 96.
80. C. 6134. Vericbtung zur Hsrsteüung von
Dachziégeln auf Stranayreffen. E. Cramer,
Bkrlin RW„ Kruppstr. 6. 12. 5. 96.
82. H. 18 209. Verfahren und Vorrichtung
zum Trocknkn dünn üsstger Massen. _ Alphonse
Huillard- Paris, 9 Bd. Bsaumarckyais; Vertr.:
Carl Pisper. Heinrich Springmann 11. Th. Stork,
Bkrlin TMM, Hinderfinstr. 3. 16. 1. 97.
85. “.9441. Kolbsn-Waffermeffsr._William
Mi es owler, Stamford, Cn; of airstsld,
Conn., . St. 21.; Vertr.: Franz Wirt u. Dr.
Nich. Wirth, Frankfurt a. M'. 2. 11. 96. '
86. K. 14698. Schü13enfänger für mechamsche
Webstühlk. _ Carl Kirchhof, Grottau i. Böhmen;
Vertr.: Richard Lüders, (861113. 15. 9. 96.
86. P. 8506. Elektrischer Kettensadenwacbter.
_ Friedrich Pick, Wien, Böcenpl. 15; Vertr.:
N. Deißler. J. Maemrcke u. Fr. Deißler,
Berlin 0. Alexanderstr. 38. 9. 11. 96.
89. D. 6770. .Krystallifietverfahrcn für Zucker
und Salze. _ Theodor Drost i. J. Drost &
2S1chle,95Berlin 97., Hildebrand-Pctvatftr. 10.
2) Zurückziehungen. Die in Nr. 92 des ReichS-Anzeigerö vom 20. 4. 97
in Klaxse 45 bekannt gemachte Patentanmeldung von Hachen urg & Co. _ H. 16 823 _ wird mit dem
A. du Bois-Reymond 11. Max WagnSr, Berlin“
Bemerken aus der Auskegung zurückgezogen, daß die Anmeld'ung noch nicht ein eseben worden ist.
Die tn Nr. 92 des Rei s-Anzeigers vom 20. 4. 97 hekannt gemachte Pakentanmeldung D. 7944, Kl. 55, 1st aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
11. Die folgenden Anmeldungen smd Vom Patent-
sucher zurückgenommen.
Klasse.
8.228? 13:3) 111. Naß-Dekatiermaschine. Vom.
12, F, 9331. Vsrfahrcn zur Darstellung der 4-D1metbylam1dodxrivatcz Von 1-y-T01yl-, 1-11- Aethoxypbenyl- und 1-0-Tolyl-2-ätbyl-3 -me- 1501-5-11Vrazolon; Zus. z. Anm. F. 8951. Vom 28. 12. 96. '
12. F. 9350. Verfahren zur Darsteüung Von 1-13-Axthoxyphenyl- und 1- 0 - Tolvl - 2, 3- dimsthyl - 4 - dimetbykamido-5-vyrazolon; Zus. 3.2111111.F.8951. Vom 14. 12. 96.
72. P. 8556. YrtiÜerie-Sprenggeschoß mii Brandladung. Vom 15. 4. 97.
13.280901 Nichtzahlung der Vor der Ertheilung zu entricbtsndM Gsbühr 1381th folgcnde Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
8,2191]. 39803. Gardinen-Spannvvrrichtung. Vom
26. M. 10 684. Druckregler für Gasbrsnner. Vom 28. 1. 97.
42. F. 9114. Doppklfernglas. durcb Drehung eines Handgriffes si11ste115ar. Vom 5. 10. 96.
Das Datum 560711161 den TM der Bekanntmachung dsr Anmsldung im R61ch8=Anz€iger. Dic Wirkungen dcs einstweilégen Schußss gelten als nicht einge-
treten. 4) Versagungen.
Auf die nachstZHSnd bezeichneten, im „REMS- Anzeiger' an dem anasgebencn Tage bukannt emacbten Anmeldungen ist ein 11113111 Versagt. Die Wirkungen Zs? Fnstweiligen S 111336 gelten als nicht eingetreten.
" a e.
22. K. 12 738. Verfahren zur Darstellung 5011 9119110601611. Vom 6. 1. 96.
37. H. 16 790. Vetondccke. Vom 6. 7, 96.
45. G. 10 001. 2400111119 und Antrieb für 1261102111?) an Krcuzgélenken aufgehängte Schleuder- trommsln. Vom 29. 6. 96.
50. B. 19 526. Verveglich: Siebbespannung- Vom 29. 10. 96.
59. B. 18 889. Druckgas - Flüsfigkeitsbeber- Vom 23. 4. 96.
5) Ertheilungen.
Auf “016 111111111191 01111211115an Geqxnstände ist den“ N0chgexxanntkn 0111 Patcnk von dem bkzeickpneten Ta € 011 1111111“ nach1tchcndcr Nummer der Patcntro ?. 131156111.
P. R. Nr. 92 572 bis 92 681. K!afsc.
12 92 632. Vsrfabren zur Verarbeitung Von K011lenschlamm. _ C. Haarmann, Friedrichs- thal 5. Saarbrücken. Vom 14. 11. 96 ab.
3. 92,681. Versch1uß für Klkidunasstücké, _ H. Vüßgcn 11. C. Bier, Bonn a. Rh. Vom 6. 9. 96 ab.
4. 92 649. Kerzxnbalter. _F. W. Steinen- böhmcr. Iserlohn. Vom 18. 6. 95 ab.
7. 92 580. Mckbrfache Drabtziebmaschine. _ C. Harmann, Schwsrte, 11. Th. Geck, Altena i. W. Vom 22. 1. 96 ab. '
7. 92 633. FührungskobrfüréDrabt-) Walz- werke. _ J. Hayward. 123 Loveley Lane, Warrtngton, Grfsch. Lancaster, EML; Vertr.:
. Dcrßler, Maemecke u. Fr. Deißler, 28911111 ().. Alexanderstr. 38. Vom 16. 2.96 ab.
8. 92 585. Verfahren zur Hersteüung von Machialic-n für Trxibrikmsn, Schubsoblen u. dgl. (1118 mit CLÜUWZD imprägnierken Stoffiagxn. _ “kkw publishing 16701113th aua “l'rmliu: anajeate, l-jmitoa, London, 40 Kingstrcet; Vertu: 21. du Bois-Revmond 11. Max Wagner, Bkrlin M., Schiffbauer- damm 2961. Vom 9. 7. 96 ab.
8. 92 659. Färbevorrichkung für Garn in Spulenwrm u. dgl. _ B. Thies. Oberlangen- 51611111. Vom 15. 4. 94 ab.
8. 92 660. Trockenvvrricbtung für konisch ge- webte Bänder und Lißen. _ O. Acckeröbers- Barmen, Meckelstr. 56. Vom 11. 11. 96 ab.
12. 9,2 586. Vorrichtung zum Mischen gas- förunger Körper. _ G. J. J. Catom Cbäteau du Cormrcr, Corme Ecluse, Charente Jnférieure, _ Frankr.; Vertr.: C. Gronert, Berlin U97, Luisknstr. 42. Vom 23. 11. 95 ab. 12. 92 587. Verfahren zur Darstellung von Cyanverbmdungen aus Carbiden ' u. . Yat. 88363. _- 111.91. Caro, Berlin UP., yonstr. 1, u. Dr. 91. Frank, Charlottenburg. Lerbmzstr. 80. Vom 1. 12. 95 ab. 12. 92 588. Verfahren zur Darstellung acid lierter „)*-Oxyviperidin- und acidylietter n-Alky 7-oxy131peridin carbonsäuren. _ ChemisÉe dri!“ auf Aktien (vorm. E. erlag)- Ber 111 U., Müllerstr. 170/171. Vom . 3. 96 ab. . » 12. 92 589. Verfahren zur Darstellunßwvau Acyoil-7-oxypipexdin- und Acid l-n-a l-x- . akW'W. -
Typiperidincarbonsäureestern ; Zus. :. wur. .. » Schering), * erlin U.,Müllerstr. 170/171. VW _
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