73.8.8118811... «114-111

' rube.

: der von der Braunkohlen-Abbau-Gesell- auYegebenen älteren Stamm- tamm-Aktien sind zu der

und Prioritäts-

ÄMTER“

Genossenschaften.

Keine.

5

8) Niederlassung xc. von NechWanWälten.

[7681] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Land ericbt ju- elaffenen Rechtsanwalts ist unter Nr. 14 der bis- Lerige Gerichts-Affeffor Josef Sachs zu Breßlau ein etragen worden. reklau. den 26. April 1897. Königliches Landgericht.

[7685] In die hiesige Anwaltsliste- ist unter Nr. 68 ein- Zetragen worden: RechtSanwalt Friedrich August eickxmaun in Zwickau. Glauchau. am 27. April 1897. Kammer für Handelssachen beim Königlichen Amtögericbte daselbst. Der Vorfißende: Kanßler.

[7686] In die Liste der bei dem unierzeichneten Amts- thicbt zugelassenen Rechtöanwalte ist heute unter r. 3 der Recht§anwalt Heffe mit dem Wohnorte Kalbe a. S. eingetragen worden. Kalbe a. S.. den 26. April 1897. Königliches Amtßgericbt.

[7684]

Der RechtSanwalt tanz Breuer. früher zu Bonn, jest in Königsw nter wohnend, ist m die Liste der beim biefigen Amthericht zugelaffenen Rechts- anwalts eingetragen wvrden.

Königswinter, den 23. April 1897.

Königliches Amkßgerickdt-

[7682] ?n die Liste der bei dem unterzeichneten Land- e

Zier Flex zugelaffenen Rechtßanwalte ist der zeitber1?e [[ or (Ernst riedricb Adam Hofinger in Leipz g einZetragen wor en. eipzig, den 23. April 1897. Königliches Landgericht. Vr. Hagen.

[7687]

In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts- ericbte zugelassenen Recthanwalte ist heute der

echtöanwalt Friedrich Au ust Teichmann mit dem Wobnfiße in Zwickau e naetragen worden.

Zwickau. am 24. April 1897.

Königli es 211111er11711. icbter.

[7683] Bekanntmachung.

Die Eintragung de8_K. Advokaten Georg Körb- liug in der Anwaltsliste des K. Landgertchts Strau- U15 chtwurde wegen dessen eingetretenen Todes ge .

M21 [ e r , Landgerichts-Präfident.

W

9) Bank - Ausweise.

Woeheud- Ueberürht

Bayerischener Notenbank vom 23. April 1897.

_ “stink. Metallbeftand . . . . . . . Beftand an Reichskaffenscheinen . Noten anderer Banken . W seln . . . . . Lom ard-Forderungen . Effekten . . . . . sonstigen Aktiven . kann:. Das Grundkapital Der Reservefonds. . . . . . . = Der Betrag der umlaufenden Noten . Die onfti en täglich fälligen Ver- bindichketen. . . . . . . .= . Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten . . . . . . . _ Diesonftigen Passiva . . . . . . 2760000 Verbindlichkeiten aus weiterbeßebenen, im Jnlande zahlbaren Wochseln. . . . ..ié2083183.17. Men. den 26. April 1897. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

[7680]

.“ 30 235 000 51 000 1 945 000 49 778 000 2 612 000 66 000 1 429 000

7500000 2031000 64210000

9615000

10) Verschiedene Bekannt; machungen. [7779]

Gemäß § 9 unserer Statuten soll die diesjährige ordentliäxe Generalversammluug Dienötag, - den 25. Mai 8. I.. Nachmittags 6 Uhr. in - '. lbig's Etablissement, Tbeaterplay 2, in DreSden, immer Nr. 3, stattfinden.

In eßordnung:

7) Erwerbs- und Witthschafts-

barem im * 1882 ' to . Wa MYM" imeKb-FFYo “Mo namely!- theilö übersandt“ u n!! W:“ZZFEUM Aktien werden daher hierdurch aufgefordert, dive1elben binnen einer mit

en 81. Mai 1807

des töratbes und des irektors §37). 2) Ersatzwab Tür ein statutengemäß auss elden-

des, aber 0 ort wieder wahlbares Mitglied

des Auffi töratbes ( 21). , 3) Wahl der Revisions ommisfion (J 18) und

Bewilligung der Remuneration fur dteselbe. Dreöden. den 27. April 1897.

Allgemeine Deutsche Uerstcherungs- Gesellsrhaß „8111118 und Trutz“ (Sterbekaffe).

DerAu ck8rath. von Teichman und ogischen, Vorfißender.

nun SaYsLZlüffG “pro 1896, owie Entlastung

söließenbeu MMU bei dem Inkub- der MUMÜF ein: “ resp. gegen zusammen- gelgexzte ien umutau eben.

(: Ablauf dieser äklusivfrifi werden die auf die 111 t ein ereicbten oder zur usammenlegunßlnicbt geeigneten A en entfallenden zu ammenkelegten ktien anderweit begeben und die Erlöse berfur den de-

__

[77451 Bekanntmachung-

Von der Firma M. A. von Rot sthilb & Söhne hier ist bei uns der Antrag an Zulassung von „44 64000000 Obligationen der 4% ßeuersreieu Prioritäts - Anleihe der Wla- dikawkas Eisenbahn - Gesellschaft 11. 1897 Im Handel xmd zur Notierung an der hiesigen

örse eingeretcbt worden.

Frankfurt a. M., den 27. April 1897.

Die Kommission ßir Zulan'ung von Werthpapieren an der Dörse zu Frankfurt a. M.

uffilbiknib

ebenkgrube. H a s e.

[7146] Bekanntmachung.

von 450 000 auf 150 Die Gläu iger der Geseuscha

Pommern zu melden.

ariawert

ver Bramac len-Abbau-Geselisöast

In der Generalversammlung vom 18. März 1897 Yümit W111 Zsa dF; ;Viertbevixesy s17er abakegeJenm mmen : era : un tm!!! al 0017 „zi beschloss ap s

werden aufge-

fordert, [ich bei derselben bezw. be ihrem Ge " s. führer, Herrn Grafen von Schwerin auf «911,3,

Mariawertb bei erdinandsbof, den 23. April1897. Moorkultur-Gesellsthaft mit beschränkter

Haftung. Der Geschäftsführer: Graf von Schwerin-Löwiv.

*. Qotlfa.

Bilanz am 31. Dezember 1896.

u. Kasalsa.

1) Wechsel der Aktionäre oder Garanten . 2) Grundbefiß: Geschäftshaus in ScheY-rin

66159,23 Abschreibung . . . . . . , 2159,23

.“ 2 ck14 e!

1) Aktien- oder Garant 3) Spezial-ReserVen:

714000

Geschäftshaus in Berlin, Zimmerstraße 21 . 3)ypotbeken........... 4) arlebne auf Wertbpapiere: 5) Wertbpapiere: 8. Staatspapiere b. Ysandbriefe . . 0. ommunalpapiere . . 11. Sonstige Wertbpapiere

6) Darlehne auf Policen. . . . . . . . 7; Kautions-Darlebne an versicherte Beamte . 8 Reichsbankmäßiae Wecbel . . . . . . 9) Guthaben bei Bankbäuern . . . . . . . 10 Guthaben bei anderen VerficherungSgeseUschaften 113 Rückständige Zinsen . . . . . . . . . 12 Ausstände bei Agenten . 13) Gestundete Prämien 14) Baare Kaffe . . . . . 15 Inventar und Drucksachen Absckoreibung . . . 16) SonstiÖe Aktiva:

8. iverse Werthe. . . . . . . . . 10. ReisekoFten, Organisations- und sonstige

Vorschuffe .

1. Einnahme.

1) Ueberträgx aus dem Vorjahre: &. Främten-Reserve: ür Todesfallverficßerungen „14 11 023 705,80 für ErlebenSfalloersWe- run en . . . . . . „ 42047128 fürLei rentenverficberungen „ “1 763 046,78 für Sterbekaffenverfiche- rungen . . . . . . , 19767,03 für Spezialreserve(Taf.171 und 1711) . . . ._. . 216376 1). rämien-Ueberträge für Erlebensfall , 0. chaden-Reserve . . . . . . . . 11. Aus 1893 nicht abgehobene Leibrenten . . S. Gewinn-ReserVe der mit Dividenden-Ansprucb Verficherten........... 1". Sonstige Re erven: a. Kapital- eserve. . . „ji 1047 750,10 ,6'. Reservewertb b. Rück- vers.-Ges.Ende1896 , 172 811,37

13 229 154

2 159 478

1 220 561

14 549 375 (113. Kautions-Darle 4) Schaden-Reserve

6) rämien-Reserve:

529 405 , Erlebensfallver

1 163 645 80 200

408 565 172 811 191 987 147 966 666 314

, SterbekaffenVer . Spezialreserve

6000

Dritter. .

9) Baar-Kautionen .

„| 10 Sonstige Passiva: Q..

des Statuts) .

wertbe . .

]) 11) UFerfchuß

18 713 777 85

H

«. ßezablt . . ,6'. zurückgesteüt.

rungen: «. gezahlt 79. zurückgest 1). für KapitTlliFn a. e a 3? 633 N. ?uxückgest 4 245. (3. Rentén: a. gezahlt

16 691 117

2) Prämien-Einnabme:

s.. für Kapitalverficberungen auf den Todesfall.

b. fü? Kapitalverficberungen auf den Erlebens- a.............

0. für Rentenwerficherungen . . . . . . .

(1 für sonstige Verficberungen (Sterbekaffen-

versicherungen) . . . . .

2 913 242

90 589 387 059

5 84]

Dividenden an Verst 3396 733 8. gezahlt

darunter Prämien für übernommene Rückversicherung _ «44 3) 8.Zinsen . . . . . . .

1). Mietbser'trä'ge." . . . .

b. zurückges10111 .'

720 559 4 Agenturprovifionen

720 559 Verwaltungskosten

4) Kurs ewinn aus verkauften Efsekten 5 Verg tung der RückNrstcberer

6) Sonstige Einnahmen:

Provisionen

1) Vortrag des abresberichtes und des Rech-

Mecklenburgns

[7720] „ „ Aug. Kirchner. Dre Uebereinstimmung des vorstehenden Gewinn- und

_ Abschreibungen : ... 11. auf Immobilien

0. als Verlust bei

Kursverluste Valuten . . .

rämien-ReserVL: für TodesfaUVerficbe „ Erlebensfallvetfi

., Spezial-z eserve

Sonstige Reserven: 8. Ka ital-Reserve

12)

13)

Penfionen . 14)

Ueberschuß

20 815 81157

Burgmann. Lindemann.

2) Kapital-ReserVefond-s . . . .

13.. Spezialfoxds für Seeaefabr . . . . b. Jnvaliditats-Reéerve Taf. )(l v. )(11

5) rämien-Ueberträgé für Ériebénsf'all' für Todesfallverficherungen

. Leibrentenverfiäoerungen .

7) Gewinn-Reserven der Versicherten: Z.. für Todesfallverficherungen zurückgesteut (durcb Gewinn aus 1896 erhöht um

,auf . . . . . . . 1). für Erlebensfaklverficherungen Zurückgestellt (durck) (Gewinn aus 1896 erhöht um

“ auf . . . . . . . . 0. für Sterbekaffenverficberungen zurückgestellt (durch Gewinn aus 1896 erhöht um

auf........ , 8) Guthaben anderer VerficberungSanstalten bezw.

Bei der Bank belaffene Dividende (§ 34

. Vorzutragende Agenturvrovifionen . . Vorausbezablte Prämien . .

. Zyrückgestellte Leibrenten . . . . . . .Nrcht abgehobene resetvierte Rückkaufs-

1'. Vorausbezablté Öar1eb11e ' . . Vorausbezahlte Hypotheksnzinsen

und Urrluu-Rerhnung Ende 1896. 1) Schäden aus den Vorjahren:

2) Schäden im Rechnungsjabre : . a. durch Sterbxfälle bei Todesfallverficbe-

6.3urückgesie1lt: . . . (1. sonstige fällig gewordene Versicherungen: 12. Ya?" (Sterbekaffenvers., Tafel 7 er........... 6. zurüdestcUt.

Außgaben [. vorzeitig aufgelöste V

11. zuxückgekauste TodesfaUverfi erungen 1). umgewandelte Todesfallverfi erungen .

0. zuruckaekaufte Erlebensfallverficberungen 11. zurückgekaufte Sterbekaffenverficherungen * 17

Rückverficherungsvrämien

0. „ Mobilien-Konto . *. L

auf verkaufte Effekten un6 Yrämien-Ueberträg'e aouf'Eroleb'enéfaU' ' . '

. Leibrentenverstcherungen . ., SterbekaK-vaerfi

1). Re ervewertl) bei Nückoe'.s.-*(He's. End': 1895" Sonstige Außgaben:

ie-Kapital

8 428 4 325 10 261 7 242

ns-Amortisations-Konto .

1 [

.,“ H “M 43

1 0477501§ 1 ],

30 257-154

Garantiefonds .

. 12 584 465 . 509 718 1 977 205 22 830

3 309

*icherungen

sicherungen . . Taf. 71 u. 711

.“ 514 426,44 , 2 303 599,49)

«kl: 5 694,96 . 43 992,55)

«16 760,36 2 291,57)

17 88694

130942 2291 . 6470 4

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45 200

. . . 623 715 eÜt . . . . . . 51 150 auf den Erlebenßfal]:

. . . . . . 1 000

61112......: _

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28000

1cherungen:

85 009

35 094 7 541

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421 405 1 789 173

Konto

einer Generalaßeniur'

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656 95

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18 713 777189 Ausaabe.

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| 1 2 210 578211

55 029 58 247 764 07 355 436 43

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1 97 7 205 22 830

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rungen cherungen

cberungen . : : (Taf. 11 u. 1711)

38746

15 097 529

1 047 750 139 255

che Lebens-Versicherungs- und Spar-Bank. "Pck

K. Ko e. Verlust-Konws und der Bilanz mit de Ba kb" w' ' [_ Die RevifiousOepumüou des Verivaltungsrgch, n uebern :rd bestatig

1187005 '

1 780 520 881 __

20 815 811 ck

zum Deutschen ReichszAnz

„2%? 100.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den HandelS-, G enschaft Fahrplan-Bekanntmackyungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem be onderen

Central-Handels-Regifter für das

Das Central- andels -Regkster für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deukschen Reichs- und Königlich

Berlin auch durch die Auzeigers, 897. Wilhelmstraße 32, bezogen Werden.

Vom „Centra

„Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände habcn die Nach- genannten 011 dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nacbgesucht. Der Gegenstand der Anmxldung ist €111stWL11M gegen unbefugte Benußung

4. H. 18 446. Glühlampe für flüssige Brenn- stoffe. _ Oskar Helfft, Berlin, Markgrafen- straße 100. 5. 1. 97.

4. L. 10 687. Hsbßvorrichtungfür die Brenner- galeric: von Lampen. _ Paul Lucas, Berlin 97., Mansteinftr. 5. 5. 9. 96.

8. B. 20193. Vorrichtung zum, Trocknsn konisch gswebtkr bzw. geflochtener Bänder. _ Carl Bengel, Barmen. 19. 1. .7.

8. G. 11059. Verfabrc'n zur HerstsUung melierter Gewebs; Zus. z. Pat. 89 037._ Henry Giesler, Molsheim i. Els. 5. 12. 96.

8. P. 8247. Vreitbleicbverfabrkn füx vcgeta- biliscbe Gewebe mittsls LaugenNrdamwsung. _ Firma Carl Pieper. Bcrlin RM., Hindcrfin- [WR 3. 17. 6. 96,

8. S. 9630. V8rf01ckr€n zum Ersparen Von Indigo bsim Färben von W000 in der Jnhigo- küpe. _ B. H. Soxhlet, Berlin 80., Skaltßer- straße 20. 17. 7. 96. ,

8. Scl). 12 216. Gssyinnft-Färbeyyrrrcbtung; Zus. z. Pat. 91340. _ Fr. Scharmanm Bocholt i. W. 6. 1. 97.

8. Sch. 12 288. VerfabrM zur Herstelhmg 5011 Steifeinlagkn für 51100111 u.]. 11). mit drrskt auf- oder 7109011165180 Artnä,k11fr€ifct1._ Friedrich Schürmann, Barmen, Wickylinghanssr Ykarkt-

[110730 4. 1.2. 97. 8. W. 12451. Vkrfabrkn Und Maschine zum Mangcln und Ausschlagkn 0eschlichtcter

C. H. Weisbach, Chemniy.

Garnsiräbne. _ Firma 22. 12. 96.

8. W. 12 610. Vérfabrkzn zum Stumpfmacbxn dcr Roßhaare 1101 Roßbaarstoffen. _ Frttz Winkler, Töppcndorf 1). Strkblen. 16. 2. 97.

13. K. 14 390. AbspsrrMntil mit Wasser- 0Kbscheiduna für Dampfleitungen. _ G. Kachren. Köln 0.911). 14.9. 96.

14. R. 10 749. Drebscbichr-Umfteuerung für Kraftmaschin611. _ Carl Richter. Rumbarg, Böhmen, TöpfergaffL 19; Vertr.: Richard Lüdkks, (8511113. 12. 12. 96, „

17. W. 12 606. chcsungsgefäß für die Satti- gung und Reinigung 061: Vom Gésriexsr kommen- den Salzswle. _ Balduin Weißer-_'Bas€l, Clarastr. 48; Vsrtw A. Schmidt, Berlm UNT, Friedrichstr. 138. 15. 2. 97. „

19. B. 17 976. Eine Hockybahneinriäytung fUr mit 230110118 Verbund€n€ Fahrzéux16._ Exnard Bock, Bangkok, Siam; VMM Richard Ludsrs, Görlixx. 7. 8. 95.

21. H. 18 109. Koblknelektwde mit 1116110119611 Stromablcitern aus Kupfer.__ Carl W. Hertel, Berlin (J., 916110 Grünstr. 27. 15. 12. 96.

21. L. 10 904. Zcitmsffsr für Tklczpbon- Zes12äch9e6 _ Heinrich Lechner, Schwemfurt.

21. M. 12 215. Vkrfal)ren 11110 Apparat zur Erzeugung elcktrisch0n Lichtes. _ Daniel Mc. Farlay Moore. chvark, New-J-zrsey, V. St. A.; Vertr.: Carl Hsinricl) Knoop, Dresden. 15. 10. 95.

21. St. 4206, Vielfachumscbalker mit Horizontal [1896110611 Klinkentafcln. _ R. Stock & Co., Berlin 80., Zsughofstr. 6/7. 13. 4. 95.

24. H. 18 283. Funkenfänger. _ Carl Heine- Breslau, Schillerstr. 12. 3. 2. 97. '

25. B. 19199. Vsrfabren und Maschine zur Zerstsüung von Ränderwaare mit Futter. __

01110 C. Bellis, 520 Morris Avenue, Cbza- betl), New-Jcrssy, V. St. A.; Vertr.: R1chard Lüders, Görliß. 8. 6. 96. '

25. B. 19 819. Doppslzunanadel- Strtck- maschine zur Hersteüung regularer , 11111) 'g'e- mustertcr Links- und Linkswaare, sowre ernsemg glatter Waare. _ Wilhklm Back). Apolda. 29. 10. 96. „

25. T. 5266. Vorrichtung fur franzö sch€ Rundwirkstühle zur Hersteüung von Preßmu tern. _ C. Terrot, Cannstatt, Württ. 22. 1. _97.

28. H. 17 782. Péaschine zur Bearbeüung von Häujen 11.1101. _ Joseph Hall. Lseds, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u.Enstav Sachse, Berlin ZW., Friedrichstr. 10. 18. 9. 96.

29. S. 9092. Maschine zur Abscheidung und Bearbeitung von Pflanzenfasern. _ Sydney Shorter u. Samuel Stanbridgc_- London, Engl.; Vertr.: C.Feblert u. G. Loubter, Berlin UN„ Dorotheenstr. 32. 25. 11. 95. "

30. M. 13 308. Gasdichter Verschluß fur Zerstäuber und Spri en. _ Paul Menz. Char- lottenburg, Englische tr. 23. 13. 10. 96.

34. F. 8864. Spiritus - Bügeleisen" us. 3. 512111282.) Z72. _ Josef Oechsner, Öcb enfurt.

34. F. 9168. Einstellbare Fenster-Jalou e. _ YobéezrtZFßriedrich, Werdau i.S., Bahnho str. 4.

34. L. 10 917. Halter für Zeitungen mit - Umßcblag. _ W. Leopold, Stuttgart, Herzogs- ßra e 15. 5. 12. 96.

Sechste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 29. April

ost - Anstalten, für reußisc'hen Staats-

Y

[att unter dem Titel

eiger und Königlich Preußischen Staaxs-Anzeiger.

1897. *

Zeicbem, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, GebrauchSmuster, Konkurse, sowie die Tarif- ud

Deutsche RÜÖ. (Nr. 10011.)

Das Central Handels -Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. _ Der

Bezugspreis beträgt 1 .“ 50 45 für

das Vierteljahr. _ Einzelne Nummern kosten 20 .z. -

Insertionspreis fur den Raum einsr Druckzeile 30 45.

l:.Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 1001. und 100 6. ausgegeben.

Klasse.

35. H. 17 850. Sickyerbeitskurbel mik zwang- läufigkm S7nk€n der Last. _ H. Horn, Trier 0. Mosel, Boljwcrkstr. 6. 9. 10. 96. '

35. M. 13162. Antrieb eines Sieberbetts- teufenzeigers und Signalapparates für Förder- maschin€11. _ Maschinenfabrik von C. Kul- 12117iz. JZa- & Marienhütte b. Saarau 1. Schl. " . 8. 9 .

37. S. 9943. Dachfalzziegel. _ Wilh. Sce- mann. Demmin. 3. 12. 96. .

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38. A. 4681. Maschine zum Besckynetden der F€1genend€n für Holzräder. _ Hoxace Alvord- Paineßoiüe, Grfscb. Lake, Staat Olmo, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Bérlin RW„ Lmsen- straße 43/44. 17. 3. 96.

39. R. 10 619. VErfahren zur Hersteüung dünnwandiqer Hohlkörpkr 0118 (6811111010 obne Naht. _ Rheinische Gummi- und Cellulojd- ?aézißs Mannheim, Neckarau - Mannhetm.

42. Stk). 12 428. SklbsWeräqur mit Ned- baram Münzsnzylindér. _ Heinr. Schcnk & Cie., Meiderich. 16. 3. 97.

44. H. 17 901. Fkuerzeug, bei Mchem das durch cine Zündvorrickytung angesteckte Slxeichholz nach Gebrauch selbsttbätig entfernt wrxd. __ Alfrsd Heerde. Gartenstr. 42, 11. Max Hemrtch- Gräbsckynkrstr. 91, Brcslau. 24. 10. 96.

44. St. 4580. SickycrbeiTsnadelartigcr Stulpen- [)(111613. _ Karl Steinbacher. Münch7n,_Augusten- straße 5]. 12. 5. 96. ,

45. D. 7899. Bodknbearösitungsmasckyine 11111 um schrägstcbcndc Achsen fich drebknden Werk- zeugen. _ T. A. Darby u. S. C. Darby- Plesbcy, Grfscb. Essex, Engl.; VLAN: Carl Rösfel, Bcrlin 8112 Friedrichstr. 48. 11.12.96.

45. F. 8906. Häckselmascbine. _ Fr. chdcrn. Sands b. Bsrgedorf. 4. 3. 96. _

45. T. 4817. Kartoffellkgmascbiner. _ Karl Thomann, 130118 0. S., Lesfingstr. 35. 8.2.96.

46. B. 20 286. AlarmVorrichtung für (Gas- kraftmaschinen. _ Heinrich Boldt, Berlin ZS., Wienerstr. 7. 8. 2. 97.

47. B. 19 983. Schiebkr mit wälzkndem Ver- schlußstück. _ Vcrlin-Anhaltische I)iaschinen- bau-Akticn-Gcsellschast, Berlin 17., 8611231961:- straßß 19. 2. 12. 96.

47. K. 14 416. Sicherung für Schrauben an Schiencnvérbindungssckyuben gégen 1111561113163 Löskn. _ Paul Keller, Emilisnftr. 18, U.O8car Förster, 2111181111013, Zwickau 1. S. 19.9. 96.

47. K. 14 725. Kugklgelknk für 9105113715111- dungen 11111 Abdichtung durcb SÖMkLrstOff. _ c)(5).131*()11orr. Berlin 80., KöpeniCkErstr. 1.13. “b | 1 [-

47. IN. 13 320. Doppélfixxiges 1111110501111. _ Ehrhardt & Schmer. Sch1eismüble, Post Saarbrücksn. 17. 10. 96.

49. B. 19 692. Vsrfahrcn zur Herstsllung längßgsschweißter konischer bzw. belrebig ge- formter langer Rohre) und Hohlkörpsr. _ Emil Bock, Duisburg, Grünstr. 27. 30. 9. 96.

49. T. 7328. Verladevorricbtung für beißc Luppen. _ Aug. Telattre & Co. 11. Jean Hartmann, Ferri'ore la Grande; Vertr.: F. C. Glaser 11. L. Glaser, Berlin ZW., Linden- straße 80. 1. 2. 96.

49. E. 5091. Drehbare, Sin- oder mehrtHeili e Löthpfanne. _ Elkington & Co. Ltd. 11. T1).Fellows, AcockB-Green; Vertr.: F. C. ZölßserJ 611. L. Glaser, Berlin ZW., Lindenstr. 80.

49. M. 13 438. Verfahren zur Herstellung von Accumulatorenplatten. _ ])1'. Will). Majert. Grünau. 27. 11. 96.

49. 91.3864. Maschine zur Herstenung kleinerer Blschgegenstände durch aufeinander folgendes Stanzen, Biegen 11. [.w. _ Gebrüder Nevoigt, Reichenbrand b. Cbemnijz. 29. 8. 95.

51. L. 10847. Doppelflügkl mit emeinsamem Resonanzboden. _ Gustave Franks yon, Paris Rue de Rochechonart 22; Vertr.: Carl Heinri Knoop, Dresden. 7. 11, 96.

51. W. 12497. Vorrichtung zum selbsttbätigen Zurückroüen des Notenblattes in die spielbereite Lage bei Orchestrions 11.dgl._ Ambros Weiffer vorm. Hub. Blessing, Unterkirnach, Bad. Schwarzwald. 14. 1. 97.

52. St. 4857. Schiffchenantrieb für chinadel- Kurbel-Näh- und Stickmaschinen. _ ©. Stein- Berlin ()., Blumenstr. 24. 12. 1. 97.

60. C. 6526. Bremöregler mit stetig wachsen- den Bremsßächen. _ Montagu Willtam Confett- 58 Sloanc Street, London, Grfsch. Mixxdl., Engl.; Vertr.: Carl Piepex, Heinrtch Sprtng- mann u. Tl). Stork, Berlm RW„ Hmdetfin-

straße 3. 19. 12. 96. 64. L. 10 456. GeFßßVYchluß. _ L. Lams.

Oberbronn, Elsaß. . . . " _ 64. M. 13 564. Küblvorricbtung [ur Flussig- keiten in Fässern o. dgl. _ Hernrtcb Marx- Schiltigheim i. Els. 30. 12. 96. " . 13 612. Expanxonßverschluß fur Krüge, Flaschen oder andexe efaße. _ Edward Alexander Matthias. 5311961110111, 11. William Zenry arrisou. Manchester, Engl.“ Vertr.: 011 P ever, Heinrich Springmann u. 211. Stort, Berlin 17177, Hinder nstr. 3. 15. 1. 97. 68. A. 4983. S1 erheitöschloß; Zus. z.Anm.

A. 4754._ S. J. Arnheim, Berlin U., Bad- straße 40/41. 13. 11. 96.

Klasse.

68. A. 5157. Sicbkrbeitsschloß; 2.311]. z.Anm. A. 4754._S. J. Arnheim, Berlin 17., Bad- straße 40/41. 18. 1. 97.

70. F. 9432. Schulwandtafel. _ Gottfried Glasmachers, Essen 0. d. Ruhr. 28. 10. 96.

71. C. 6263. Leistenftüß-z für Lsistenmaschinen. _ Consoliaawa 1131111 1110111011 hastiug-Usaehiue Companx, Nashua, Ncw-Hamvsbire, V. St. A.; Verh.: . . HOZ-zlcr1s76r9u€€ L. Glaser, Berlin ZW., Lmdenstr. 80.

71. D. 7925. Vorriehtung zur Herstellung Von Stoßkappen für Schuberk. _ Dreschfeld &. Halberstadt. Offenbach 0. IN. 21. 12. 96.

73. C“. 4856. Seil für TranSmissionen und andere technische Zwecke. _ Anton Engelmann, Hannover, Ccklkrstraß? 145. 27. 2. 96.

77. N. 10944. Sprunggerätf). _ Ernst Röbmer. Suhl 1. T1). 26. 2. 97..

zur Hersteklung Pat. 88117. _

78, W. 11346. Verfahren von Zündschnüren; 5.Z11s. 3.

Firma Weftfälifch-Anhaltische Sprengstoff- Akticn-Gesellschaft, Wittenberg. 8. 11. 95. 80. C. 6558. Vorrichtung zum Einfetten der rotierenden Formwalzen Von Falzziegelprexffen. _ HLinricb Cron, Nkustadt a. Haardt. 8. 1. 97.

80. N. 3993. Mörte1misch50rrichtungfürKalk- Sanhmörtel. _ Leopold Jgnaß Nagy, Bada- pest; Ver11.: (ck), Fshlert u. G. Loubier,Berlin 1197, Dorojlzex'nstr. 32: 13. 2. 97.

85. W. 11 408. Spülvorrichtung für 52150118. _ Friedrick: Wangclin. Dresden. 30. 11. 95.

86. K. 13 832. Abwechselnd 11111 H0chfach und Tisßack) arbeitsnde Jacquardmaychine; Zus. z. Pat. 91 005. _ Kunstweberci Claviez & Co.-

G. m. b. H., Leipzi . 26. 3. 96.

89. S. 10107. Mundstück für Kolben- und Schnacksnprsssen. _ Sudcnburger Maschinen- fabrik und Eisengießerei A. G., Magde- burg-Sudenburg. 13. 2. 97.

2) Zurucknahme von Anmeldungen. :1. DZ: folgsnde Anmeldung ist Vom Palenjsucher

zyrückgenommcn.

Klaffe.

49. N. 3559. Maschinezur Hersteklung_k[einer6r Bleckpgegenständs durch auf Einandkr 1010611563 Stanzen , Biegkn u. s. w.; Zus. 3. Anm, N. 3376. Vom 9. 7, 96.

112860611 Nichtzahlung der Vor der Ertbkilung zu LnfkiÖtLUdCU Gkbühr 8811611[OlgLLWLAÜMLlÖUUJM 0113 zurüékgsnommen.

Klasse. „

8. L. 10 489. Vorrichtung zum Geraderichtkn

069 Schuss?) von stwaaren. Vom 28. 1. 97.

9. M. 13 206. Bürste. Vom 28. 1. 97.

68. St. 4761. Verschluß für Drebfénstcr mit 111511 1Z)."Tich'lzapfkn drshbarcn Flügekn. Vom

70. H. 17 698. Kopierpreffc mit durch Spiral- gangscbeibe bkMgten Preßkeilen. Vom 18. 1. 97. Das Dajum bsdkutét den Tag “081: Bekanntmachung

der 211111161011qu im Reichs-Anzeigér. Dic: Wrrkuygsa

dcs einstweiligsn Schußes gelten als nicht etnge-

tret-Zn. . 3) Versagungen. Auf die: nachstehend bezeichnsten, im „Reichs- Anzeiger" an dcm angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungsnist ein arent versagt. Die Wirkungen

- des einstweiligen S 11829 gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

21. W. 11203. Einrichtung zum Anzeigkn des Beseßtseins Von Lsitungen in Fernsprechämtern. Vom 4. 5. 96.

49. L. 9857. Vsrfabren zum Walzen von Röhren mit größerem Außendurchmeffer als der des hohlen RohrWerkstückes. Vom 27. 4. 96.

4) Uebertragungeu. Die folgenden Patente find auf die nachgencmnten erfonen übertragen. lasse. ,

7. 86 445. Peter Langen Sohn. Durs- burg. _ Drahtglübwpf. Vom 11. 10. 95 ab.