1871 / 186 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 04 Dec 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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der Gebiete der Städte und der Landgemeindenfär die Wahl in das Abgeordnetenhaus des Reichsrathes aögeändert wird.

Prag, 1. Dezember. Das Ersuchen" des, Statthalterei- Präsidiums, es möge der Landtagssaal fur die am 18. De- zember stattfindende Wahl der Rcichétags-Abgeordneten aus der Gruppe des Großgrundbesiizes zur Verfügung gestellt wer- den, hat der Landesausfchuß abgelehnt, unter Hinweisung auf den Umstand, daß ein solcher Vorgang Mit, dem Veschluffe des böhmischen Landtages, nach welchkm die Reichsrathswahlen ab- gelehnt worden sind, kaum in Einklang zu bringen wäre.

Pesth, ]. Dezember. Das »Amtsblatt- publizirt heute das von Sr.,"Majestät genehmigte Organisationsstatut der autonomen 111d1sch-orthodoxen Konfession in Ungarn und Siebenbürgen.

- Im Unterhause brachte Miletics folgenden Beschluß= antrag ein: »Der Ministerpräsident wird angewiesen, bei Sr. Majestät zu erwirken, daß die Verordnungen bezüglich der Militärgrenze dem kroatischen Landtage und dem ungarischen Reichstage als Regierungsvorlagen zur Genehmigung untcr- breitet werden.“ Die Drucklegung des Antrach wird ange- ordnet. Sodann wurde die Vudgetdebatte fortgeseyt.

_- 2. Dezember. In der heutigen Sißung des Unterhauses beantworteten die Minister des Innern und der Iuftiz eine Interpellation, bezüglich verhafteter undaus- gewiesener Arbeiter. Sie wiesen auf die Arbeiterversammlungen hin, wo aufreizende Reden gegen den Staat und für die Pa- riser Kommune grhaltrn worden seien. Die Untersuchung habe herauSgesteÜi, daß Mitglieder des Pesther Arbeitervereins mit der Internationalen und der Pariser Kommune in Verbindung ßestanden und den Umstnrz der Regierungsform in Ungarn urch Verleitung des Militärs zum Eidbruch und Okkupirung der Ofener Citadelle angestrebt haben. Das Unterhaus nahm die Erklärungen der Minister zur Kenntniß.

Schmelz." Bern, 2. Dezember. Vom Ständerath wurde heute fur den Bau zweier zur Deckung der Grenze be- stimmten Militärftraßen (Bulle-Boltigen und La Croix) eine Subvention bewilligt.

Belgien. Brüssel, 2. Dezember. Die Neubildung des Kabinets dürfte gutem Vernehmen nach demnächst been- det sein. De Theux soll das Präsidium ohne Portefeuille er-

halten, der Senator Kint de Mayer das Portefeuille der aus- wärtigen Angelegenheiten, der Senator Malou das der Finan- zen, der Deputirte Thoniffen das der Justiz, der Deputirte Schollaert das des Innern, General Eenens das des Krieges

und der Deputirte van Hoorde das der öffentlichen Arbeiten. Du Mortier wird Minister ohne Portefeuille. Sämmtliche neue Minister gehören der Rechten an. Die vier ersteren sollen bereits angenommen haben ,' die Annahme Seitens der andern

gilt als wahrscheinlich.

Großbritannien und Irland. Lon do 11, 2. Dezember. Den neuesten Nachrichten zufolge war das Befinden des Prinzen von Wales am gestrigen Tage ein zufrieden- üellendes.

- Das Bulletin Über das Befinden des Prinzen von Wales von heute Morgen 8 Uhr lautet: Der Prinz verbrachte die Nacht gut. Das Fieber ist noch heftig, aber der Verlauf befriedigend.

- In Windsor wurde gestern der Gebursmg der Prinzessin von Wales in Üblicher Weise begangen, die Kirchenglockm wurden geläutet und die herkömmlichen Salut- schüsse abgefeuert. ,

-- In Prussia House fand gestern em diplomatisches Diner statt, bei welchem der österreichische Botschafter und der niederländische Gesandte nebst ihren Gemahlinnen, die Ge- sandten Italiens und Spaniens, Baron Cetto, Graf Hohenthal, Herr von Krause und m. A. die Gäste des deutschen Bot- ichafters Grafen Bernstorff, waren.

- 3. Dezember, Nachmittags. Der Prinz von Wales hat auch die verflossene Nacht ruhig zugebracht. Der Verlauf der Krankheit ist ein durchaus günstiger.

Frankreich. Paris , 1.Dezcmber. Das »Iournaloffi- ziel“ vrröffentlicht das Dekret vom 29. Noyember, wodurch die 103 Konsistorien der reformirten Gemeinden Frankreichs und Algeriens in 21 Synodalkreise eingetheili werden,“ jede Gemrinde wählt einen Prediger und einen Laien zn Vertretern bei der Synode ihres Kreises. Diese Vertreter versammeln sich zwischen dem 1. und 15. März in einem der Hauptorte ihres Synodalkrcises und wählen Abgeordnete zu der General- Siniode, die später in Paris zusammentritt; die Zahl der Ab- geordneten richtet sich nach drr Zahl der Prediger jedes Syno- dalkreisi's: wo 6 bis 12 Prediger sind, werden zwei Abgeord- nete gewählt, wo 13 bis 18 Prediger sind, drei u. s. w.

- Ferner enthält das amtliche Blatt Reglements iiber die

ZaZrikation von Cichorien, chemischen Streichhölzern und a ier.

- 3. Dezember. Man glaubt, daß die Bots a i des fidenten der Republik erst in der Dirnstagssißung Y NatiYirch- versannnlung verlesen werden wird. - Wie dcrfiohrrt wird sollen die Deputirten, welche die Vcrlcgung der National-Ver: sgmxnlung nach Paris befürworten, die Einbringung des de- zug'iichen Antrages in Folge des Üblen Eindrucks, den die Bxuffeler Ruhestorungc-ngemacht, vertagt haben. - GrafBeust Wird erst :norgen abreisen.

Versailles, 2. Dezember. Das sechste Kriegsgcrickzt hat heute M der Untersuchungsfache gegen Prrau de Wedei und Grnoffen, welche der Ermordung von GustaVe Chandev, fruherrm Adjunkten beim Maire von Paris, resp. Theilnahm/e an „der Ermordung desselben beschuldigt waren , dns Urtheii gefallt. Der _Haiipxangekiagte Prean dc chrl wurde zum Tode perurtheilt. Die Übrigen Angeklagter: erhiclten verschiedene Freiheitsstrafen.

Italien. R 0 m , 2, Dezember. Der Minißer des Aeußeren hat den Teiegraphen-Direktor Amico zurn Vnrsißcnden dcs Telegraphen-Kdngresses ernannt. Am Kongrcffe nehmen außer, den Vertretern sammtlicher europäischen Staaten noch diejenigen Iapans und Ostindiens Theil.

Griechenland. Athen, 1. Dczembrr. Dic Rrgicrnng hat nn die Gesandten Frankreichs und Italiens Notrn gcrichtet, worin ste_den Vorschiag,„die Lauridnfrage einem gemischten Schiedsgerichte zu unterbreiten, zurückweist.

, Türkei. , Konstantinopel, 2. Dezember. Von amt- licYer'Seite wird eme vergleichende Uebersicht zwischen dem Er- tragniffe der indirekten Steuern während der Monate Scptcm- ber und Oktober 1870 und dem entsprechenden Zeitraums des laufenden Jahres _veröffentlicht. Deinselben zufolge ergiebt sich in diesem Iahre ein Ueberschuß von 1,330,000 Piastern.

_ Nußxnnd und Polen. St. Petersbnrg, ]. Dezember. Die Großfurstm Helene Pawlowna ist gestern Nachmittags hier eingetroffen. -

- FOer pReg._-Anz.e schreibt: Die Prinzen Eugen und Ssergez Maxiniilranowitsch, Herzogs von Leuchten- berg, smd am 29. November aus dem Ausmnde znriickgekrhrt.

“Dämxmark. „Kopenhagen, 1. Dezember. In der hentigen Sißung des Fdlkething nahm die zweite Berathung des StaatSHudgets ihren Anfang. In Betreff des Budgets des Ministeriums des AuZwärtigen wurde nur die Einziehung des Konsulqts in Rom gewünscht. Anläßlich des Budgets dcs Iuftiz-Mimsteriums äußerte der Iustiz-Minificr Krieger, daß die_ inneren Verfaffungsvcrhältmffe IJlands den dänischrn Retchötag durchaus nichts angingcn.

-_ In der leßien Sißung des städtischen Reich in Frie- dericia wurde ein Schreiben vom Ministerium des Innern vorgele t,_ worin dasselbe ,die Mittheilung macht , daß das“ Kriegs- imsteriuni zur Zeit keine Schritte zur Abtragung der Festung Friedericia zu machen beabsichtige und somit die Festung _als solche bestehen bleibt, bis eine Bestimmung ge- troffen sein wird.

Amxrika. New - „York , 30. November. (Per Kabel.) In Gemaßheit der Proklamation drs Präsidenten Grant ist der heutige Tag m den ganzen Vrreinigten Staaten als ein Dank- nnd Bettag gefeiert worden. DieGold-und Fonds- börse sowie die Produktenmärkte find geschlossrn. _ Zu Ehren des Großfursten Alexis fand gestern Abend ein großer Ball in der Academy of. Music statt; _- Nach hier eingelaufcnen Nach- richten aus Mexiko habenodic Insurgentc'n unter'Porfirio Diaz, deren Zahl bedeutend zunimmt, die Offensive ergriffen.

Washington, 1. Dezember (Pcr Kabel). Dem iiblichen Monatsauswcis des Schnizsrkretärs zufolge hat sich die öffent- liche Schuld der Vereinigten Staaten während des Monats Novembrr nm Z,500,000 Doilars verringert und beiäuft sicb ]cßt, abzuglicb des Metallvorrach im Schaxzamte (96,250,000 Dollars) auf 2,248,251,367 Doliars.

_ Es verlautet, daß die,;„Regierung künftig in den cuba nischen Gewässern ein starkes Geschwader, ohne jede feindselige Absicht gegen Spanien, sondern zum Schuß ameri- kaniicher Interessen im Falle eines Aufstandes oder einer ande- ren ernstlichen öffentlichen Ruhestörung, halten wird.

7 Die Sißungen der gemischtcn Kommission, wclche iiber Anspruchs amerikanischer Bürger an Swanien und umgekehrt entschciden soil, haben hier begonnen. Das dirffciiige Mitglied ist der Richter Otto, fiir Spanien Herr Potestad. iDrr öster- reichische Gesandte, Baron Lederer, hat für Fälle, in welchen ZieltBeiden sich nicht einigen können, das Schicdsrichternint er-

a en.

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Mexiko, 29. Oktober. Das Pronunciamenio des Gouverneurs von Nuevo Leon , _Gcneral Trediüo, im Norden der Republik, odgleich noch „nicht vollkommen unterdrückt, hat, wie es scheint, so wenig Anklang gefunden, daß es wahrscheinlich bald in Nichts zurucksinken wird , wie dies bereits mit dem des Generals Parra in Sinalva der Fail gewesyn ist. Leider hai es immerhin auf den hiefigrn Han- del insofern eine schlimme Rückwirkung gehabt, als die Käufer des Innern, die gerade in diesen Monaten sich hier zu affortircn pflegen,“ aus Furcht vor Belästigungen auf der Reises dkrirch die Pronuncirtcn, zum großen Theil ausgeblie- ben in .

Daß die Regierung sich selbst sehr sicher fühlt, dafiir bürgt der Umstand, daß sie heute einen starken Geldtransport nach Veracruz abgehen „läßt„ was sie unzweifelhaft nicht thun WÜkdk, wenn sie nicht Überzrngt wäre, daß er ganz sicher gehen wird._ ,

Nur die SlYUng vom 12. d. M. war interessant. In der- selben ward D. Benito Iimrez von der Kammer zum konsti- tuiionellcn Präsidenten der Republik für die nächßen 4 Jahre (vom 1. Dezember 1871 bis 30. November 1875) erklärt. Von 116 Stimmenden erhielt D. Benito 108 und D. Porsirio Diaz 3 Stimmen, 5 Wahlzettel wurden in Blanco abgegeben ,' 50 bis 60 der anwesenden Deputirten enthielten sich der Abstim- mung, nachdem sie vorher durch den Deputirten Roberto Esteva die Erklärung hatten abgeben lassen, daß sie gegen die Wahl protestirten.

Den folgenden Tag ward das betreffende Dekret feierlich, mit großem militärischen Pomp, veröffentlicht. Die hiesige Bevölkerung verhielt sich dabei ,vollkommen apathisch. _ Die offiziellen Beglückwiinicbungen liefen sofort per Telegraph von allen Hauptorten der Republik ein.

In den leßten Tagen hat der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, D. Ignacio MariScal, einen Bericht über die Arbeiten seines Ministeriums , vein Gelbbuchc, an die Kon- greßmitglieder vertheilcn lassen.

In dsr Einleitun bekennt fich Herr Mariscal zu den Prinzipien von Iung- exiko, indem er sagt:

*Der ganzen Welt sind die glorreichcn Ereignisse bekannt, welche für Mexiko eine neue Aera in seinen Beziehungen zu den iibrigen Staaten eröffnet haben. Es ist hier nicht die (He- legcnheit, auch nur anzudeuten, welcher Art dieselben gewe- sen sind,“ und um ihnen gerecht zu werden, bedarf es nur der unparteiischen und gewissenhaften Erzählung, die die Welt- geschichte einst von ihnen machen wird. Hier scheint es nur zeitgemäß, fcftzusiclken, dnß die Exekutidgewalt nicht vergißt, auch niemals wird vergessen können , worin die Neuheit der Wandlung besteht, wclche heutzutage unsere auswärtige Politik erheischt, im Vergleich mit derjenigen, wrlche dieselbe in früheren Epochen zu drobachten pflegte. Die strikteste und unparteiischste Gerechtigkeit den anderen Völkern gegenüber, vereint mit dem Gefühle der eigcncn Würde und dem Bewußtsein Unserer Rechte als unabhängige Nation: das ist, kurz gefaßt, die unveränderliche Basis unserer neuen Politik. - Nachdem unsere frsnndschaftlichx-n Veziehungrn mit fast al1en Mächten der alten Welt, theils in Folge des Krieges, mit dem die Einen uns Überzogen, theils in Folge der Vrrießung der Neutralität, welche Andere fich haben zu Schulden kommen lassen, aufge- hoben waren, hat die Exekutidgewalt bei verschiedenen feierlichen Gelegenheiten erklärt, in wie weit und unter welchen Bedin- gungen dieselbe bereit sci,"dcrartige Verbindungen mit den- jenigen Staaten, welche den Bruch veranlaßt haben, wieder anzuknüfen. Das Programm der Regierung hat in diesem Punkte ie, wenn auch nicht ausdrückliche, doch wenigstens voilkommen unzweideutige Zustimmung der lcgislativen Gewalt erhalten; und die Aufnainne, die demselben von der öffentlichen Meinung zu Theil geworden, ist nieht weniger günstig gewesen. Bei einer so sicheren Unicrftüßung trägt nun die Regierung kein Bedenken, die feierlichchrfichcrnna zu geben, daß in dieser äußerst wichtigen Frage ihre weitere Norm dieselbe sein wird, als die, wrlche sie bisher eingehalten hat.-

Es Werden dnrauf die äußerst freundschaftlichen Beziehun- gen zu den Vereinigten Staaten ausfiihrlich besprochen, und es wird berichtet, daß die Republiken Paraguay und Guatemala danach trachten, engere Verbindungen mit Mexiko anzuknüdfen.

Unter der Rubrik »Norddcutschcr Bunde wird Nach- stehendrs gesagt:

»Ndrddentsidiand war die erste Macht Europas, welche ihre Bezirhungrn mit der über ihre auswärtigen Feinde, sieg- reichrn Republik wiederankniipfie, indrm dieselbe zu diesem

Zweck nach dieser Hauptstadt eincn Geschäftsträgcr sandte._

Derselbe schloß Mit unserer chirrung eincn Freundschafts- und Handels-Traktat ab, Wrchcr jrizt emrn Theil der mexika- nischen chislniion ausmacht. -* Mit gleichsm Charakter kam

bald daranf ein Reprässnkant des neuen Königreichs Italien; der auch einen Vertrag dxrsclben Art verhandelte, welcher noch der Revision des Kongresxes unterliegt. - Die Gcfcbäftéträgcr Deutschlnnds und Italiens befinden sich jrxzi von Mexiko ab- wesend, in Folge_ von Urlnudsbrwiiligungcn und anderweitiger Bestnnmnngen „cka respektiven Gouvernernénts, abrr ohne daß dies irgendwre die Freundschaft, wclche zwischrn drr Republik Mexiko und den beiden gknanntcn Nationen herrscht, beein- trachngte.e

Es wird darnuf der Wicdsrnnkniipfnng der Vrrbin- dungen niit Spanien in sehr warmen Wortrn gedacht. Bei Gelegenheit wird angedeutet, daß, nachdcm Konsulnr-Agenten der Republik M Spanien und Frankreich ernannt worden, man nun auch daran denkt, einige mexikanische Konsulate in Deutschland zu errichten,

Unier der Rubrik ;Errichtung neuer Gesandtschaf- ten“ wrrd Folgendes gesagt:

:Die Errichtung vdn diplomatischen Mi7fi0ncn seitens ;Deutschlands und Italiens m diescr Haixpistadt hat unserem »Gouvernement, nach den angenommenen Gebräuchen, die »Verpflicbtung auferlegt, nach den Hauptstädten jener Na- »twnen Reprasentanten von Mexiko, wenigüens yon gleicbcr Kategorie zu senden. Daffelde findet mit Spanien statt, »wdbei, abgesehen von „der Pflicht der bloßen Höflichkeik, noch xandere brsdndere Grunde obwaiten, Aus diesem Grunde perbittxt die Exeknttdgewalt vom Kongresse die Bewilligung vfnr die Kostenzmxr Gesandtschaft in Spanien, welche aus xeincm bevollznachtigten Minister (mit12,000 y6§05 Gehalt), »einemSekreiar und einem Beamten bestehen soll. Sie schlägt pa'nßerdeni die Ernennung von zwei Geschäftsträgern, einem xfnr Berlin und dem andern für Rom vor (Ersterer mit xemem Gehalt von 6000 Al. und einen Sekretär mit 2000 Al., vLeßrerer mit einem Gehalt von 4000 Al.)-

Es wird darauf das neue Reglement für die mexikanischen Konsuln desprochen, die Immatrikulirung der Fremden berührt, und endlich ein Paragraph der Naturalisirung der Aus- lander und den Rechten derselben gewidmet.

In Betreff der Naturalistrung bittet der Minister den Kongreß , den Reaiernngsvorschlag in Betracht zu ziehen, welchen ini MonatMai der damaligeVerweser des Ministeriums, Herr Azpiros, dem Kongreß vorgelegt hat.

Asten. Nach einer der vTimesa aus Kalkutta znge Fangenen telegraphischcn Meldung vom 2. d. M. hat im La- oratorium zu Agra eine Explosion fiattgefunden , wobei 2 Englander und 34 Emgeborne getödtet wurden. Ueber die Ursache dieses Unfalles ist biSher nichts bekannt geworden und haben die Untersuchungen bereits begonnen.

Reichstags = Angelegenheiten.

Uebersicht drr Thätigkeit des Deutschen Reichstages tn der zweiten Session 1871.

In der abgelaufenen zweiten Sitzungsperiode dcs Deutschen Reichstages im Jahre 1871 sind diesem “orm Bundespräsidium im Ganzen 30 Vorlagen gemacht, und zwar 23 (Heseßcntwürfc, 2 Ver- träge und 5 anderwciie Vorlagen. Dieselben sind von dem Reichs- tage sämmtlich durch Beschlußfassung erledigt und mit den Bcsäxlüssen des Reichstages an den BundeSrath zurückgegangen:

n. Die Geseßentwürfe sind folgende:

]) (Hes. Entw., betr. die Veiwmdung des Uebcrsihussis nus dcm Bundeßhaushxlt vom Jahre 1870 und Uebersicht ker Qlusgabcn und Einnahmen drs Norddeutschen Bundes für das Jahr 1870 medii An- lagen 1. bis 17. und erläuterndcr Denkschrift.

2) Ges. Entw., betr. die Bildung eines Reichskricasschnßcé.

3) Grs. Entw., betr. die Zurückzahlung'drr auf Grund des Ge- seßes vom 21 Juli 1870 nufgenommrncn 5prozcntigen Lireieide.

I h4)18('57-)1es. Entw., betr. die Kontrole kes Rrichéhausdalts fiir dns a r .

5) Ges. Einw., betr. den Hnushalts-Etat dcs Drutsckyen Reiches für das Fuhr 1872.

6) Ges. Einw., betr. die Frie-denépräsenzsiärke des Dcutsäxen „Heeres und die Aussgaben für die V;rwaltu11g dcffcldrn fiir die Inhr-«e 1872, 1873 und 1874. _

7) Ges. Entw, heir. dcn Essäß der den brdurriigrn Familien 311111 Dienste einberufcnrr Reservc- und Landwchr-Mnnnschaften gewährten oder noch zu gewährendcn Unterftüßungen.

8) Des. Entw., betr. die Beschränkungen des Grnndeizxnidnnxs in der Umgebung von Festungen.

9) (Hes. Entw., bstr, dir St.GOithrirdtsbah2!„ .

10) Ges. Entw., betr. die Ausprägung VU) Rcick§goidntünzcn

11) Gif, Einw., betr, dcn Nacdtragsexat fiir 1571.

12) Ges. Entw, ié-etr. dicErgänzung drs SkrüsgksSLFU-É-Z fiir das Deutsrde Reiai).

13) Ges. Entw. über das Poüivescn ch Deutichsn Reich.

14) (Hrs, Entw. (ider das Pdfttaxivesen im Gerin dis :“Lcnischn Reichs.

15) Ges. Entw, bei?, den Gcldbednrs iiir dir TiiciÉsax-isindakxncn in Eisnß und Lotßringen.