V-Zrfixzeyden des“ Veuvaltungsrathcs schriftlich mitgetheilt werdcn, ZN; dxxjclben, cmäß Artikel 235 des Handclgcseßbuchcs, noch in die oncntltchc zur * crsammlung einladend; Bekanntmachung aufgenom- men _xverdcn können, jvidrxgcnfalls dre Veschlußnahme darüber bis zur nächsten Generalversannnlung zu vertagen ist.
§.:?9. ?AußerordcntliM Generalvcrsanunlun en.) Außerordentliche GxncralVLr ammlun cn finden statt in allen Fällen, in denen die Dxrcktion oder der 3).erwaltungÉ?kati) oder die 2 uffichtsbehörde sie für ndtbig eracbtcn, auf Antrag, der Aktionäre, gemäß Artikel“ “237 des HandclögxseßbuMö, wem) cm solcher Antrag unter Deposition des zehnten Hheiles dcr cmitttrtxn Aktien und unter Angabe der Gründe und des Zweckes bei der Direktion eftellt ist.
In der Einladung muß der egcnstand der zu verhandelnden Geschäfte kurz angedeutex werden.
Z. 3“. (Nothwcndtgkcit einer Generalvcrsammlung.) Außer dcn_1m J. 27 genannten Gegenständen ist der Beschluß ciner General- Verjanunlung überhaupt erxorderlicv: ]) zur Ausdehnung des Unter- ncbmcns Über den im 5.1 angegebenen Zweck hinaus und auf die im Z. :? vorbelyaltcne anderweitige Benutzungsart; '2) zur Vermehrung des (Hyundkapttals dcr Geseleast und Kontrabirung von Anlehcn für dmclbc; Z) zu_r 'Jmfion cr Gesellschaft mit einer anderen und Fxstftcüung der dessallfigcn Vedingungcn; 4) zur Uebernahme des Be- trtcbcH auf anderen Eisenbahnen und zur Uebertragung des Betriebes Dcr ctgcnxn Bahn an eine andere Gesellschaft oder an den Staat,“ 5) 3x! Abandmmgcn und Ergänzungen des Statuts auch in anderen, als_m„dcn uxner ! und 2 genannten Fällen,“ 6) zur Aufhebung der Bexchltzffe friiherer Genera[versammlungcn,' ?) zur Auflösung der Ge- sel11chast; (Y)“zmzt Verkaufe der Bahn.
. Bcstblune über diese Gegenstände können sowohl in ordentlichen
wre m_außerordmtlicben Gcneralversammlungen gefaßt Werden,“ der Gegenstand der Bcrathun muß aber in beiden Fällen naa) Z. 29 in dcr Vorladung bezeichnet ein. “ MU unte: | [xis 5, 7 und 8 gedachten Beschlüffe bedürfen der Genehmigung des Stgatcs, um für die GeseUscbaft verbindlich zu wcxdexx. Dt; G'cncbnugung L_"cs Staatcs ist auch ur Aufhebung der BLWLYffc fruhcrcr Gcncralvcrmnnnlungen nothjven ig, wenn dieselben vom Otaatygenchmigt worden waren.
Ueber, dte Art der Abstnnmung über diese Gcgénstände setzt Z. 35 das Nöihtge fest..
„Z. „31. Stunmcnzählung.) Das Stimmrecht der Stamm- Aktwnare un. der Stamm-Prioritätsaktionärc in' den Generalver- sannnluygcn ist gleich.
BU allen ?lbftimmun en geben “e fün; Stamm-Yrioritäis- und 3le Stammaftmx, w'enn :ck der Bctß von ünf n'fün zig, beziehungs- wcft'sc von zehn [Zzs e171hu11dert Aktien in einer crson vereinigt, Eine Suttyxmc, tznd fur ch Aktien, Welche Jemand über die Zahl von funrztg bczrc'humkjowcrsx einhundert besßt, je zehn bezicbunJchisc waznztg ?thth me Stimme, so jedoch, daß auch der größte -lktien- bcnß zz; nxcht mehr als fitnfundfünfzig Stimmen (das volle Stimm- rxclxt fgr fynflnnPerxx beziehungswcist für eintausend Aktien) berech- ttgt. I| cm thwnar zugleich Bevollmächtigter eines oder mcbrercr andern Akttoqars, so kann er einschließlich des Stimmrechts des oder der lcßßren xncmals mehr als einhundert und zehn Stimmen haben.
Die anßxr von weniger_ als fünf,- bczichungswcisc zehn Aktien Zn? zur thtlnahmc an der Gcncralvcrsammlung, jedoch ohne Stimmrecht, befugt. '
Z. 82. (chiknyation dcr Stimmberechtigtcn.) Zur Theiluahme an Per Gcneralverxammlung find_nur diejenigen bercchkigt, welcbe 1_vc1_ugst_cns drei Tage vor der Verjannnlung ihre Aktion bei der Ge- Fellmmftskaffc dcpomrcn. “
Die Nummern der dcponirten Aktien werdcn in einem nach der laufenden Nummer angelegten Icrzeicbniffc roth a1tgcstrichem und das mztcrßer Kontrolc cines dazu bestimmten Beamten zu führende Vcr- Zcrclmrß zvirk) 'von einem Mitglicdc der Direktion verifizirt.
(chxchzctttg muß ]cdcr Aktionär ein von ihm unterschricbcncs Ycrzctcbmß “O_cr Nummern seiner Okuittungsbogen oder Aktien in zjvm' (xxNUplarsn Übergeben, von dcm'1 das eme zu den Akim der (Heftkl-
chaft gché, das andere mit dem Sicgcbdcr Gesellschaft unter dem Zermc'rkc der cxfolgtcn Dcpofition, so wie mit der Stimmenzahl wcr- 1chcn, rhm zuruckgcgcbcn wir“". Dies Exemplar dient als Einlaßkartc zur Vcrsaynmung, m_tf Grund dercn bcnn Eintritte in dieselbe dem Inhaber eme angcmcjscne Anzahl von Stimmzetteln verabfolgt wird, welche mit dcxn Stcmycl der Gesellschaft versclcn find. _ (55-3an RückLabc dtcses D*.tplikawcrzcichniÉcs erfolgt die Rückgabe der bctxcsscndcn Aktien. 7
Dtc Stelle der wirklichen Dcpofition bei der Gesellschaft Vertreten xzur amtlrclxe„Bcschcitxigungcn vox) Staats- und Kommunalbcl)örden chr dre bet thnen erfolgte Depoxition der Aktien. "
Z. 33 (Bcrtrctyng dcr Akkionärc.) Es ist einem jeden Aktionär
gestatxct, fick) „duych emen aus der Zahl der übrigen Akttonärc gewähl- tcn Bcvoquchtrgten vertreten zu lassen, dessen Vollmachtsauftrag dxträ) schrxstltcbc, entweder von einem Mitglicdc dcs Gesellschafts- Yxorstandes oßer pon emem Beamten, der cm öffentliches Siegel zu ful)rcn,b_crcchttgt 1st, beglaubigte Vollmacht nachgewiesen ist. „ Ptchollmaclytznztß Fpé1txftc11s cinchag vor der Versannnlmm 1:11Burcax: Her (Hexcllftvasx mcdcrgclcgt, auch die Legitimation des Vol?nachtsausftcllcrs auf dtc im Z. 32. vorgeschriebene Weise geführt Wer cn. *
?lktionäre chibliclxxn (Hestblchfs dürfen den Gcneralvcrsammlun- ge:) chrhcmpt mcht benvohncn; dock) können fie fich durch ihre Ehe- m-Znnkr qder durch Bevollmächtégte aus den Aktionären vertreten (aßen. meEhcmarm bedaxxszur Vertretun? seiner Ehefrau keiner . bcwnNrcn Boiknmcüt. Jurqmcbc Personen önnen durch ihre vor-
-.
fazzztngsntxäßigcn chräsmttantxn, Handlxmgshäuscr durch ihre Pro- kuristen, Bcvormundctc durcb tbrc Bormündcr vertreten Werden, ohne
12
Z. 34. éEntsckycibung über das Stimmrecht.) Die Entscheidung ctjvarger Rc lamationcn über das Stimmrecht gebührt der General- vcrsammlun . _
Z. 35. TGang der Verhandlungen.) Der VorTHende des Ver- waltungsrat es oder dcffcn Stcklvkrtretcr leitet die » crhandlung, be- stimmt die Folgc-Ordnung der zu vcrkandclndcn Gcßenstände, crtbeilt Zak? WMFl und seht das bei der Abstimmung zu axen c,.
ch schriftlicher Abstimmung, für welche nur gcstcmpeltc Stimm- zettel Lültig find, müffen dieselben, bci Vermeidung der UWültigk-eit, vom «timmgeber untcrsckzricbcn und mit der Zahl der Stimmen, welckw er repräsentirt , versehen sein.
Die Vcschlüffc werden in der Regel durch absolute Stimmen- mehrheit gefaßt, jedoch findet davvn eine Ausuahmc statt bei den nach 2.30 ch 1-5, 7 und 8 gedc1chtcn Gcgmständcn- Über wclckw nur eine Majorität von zjvei Drittheilcn der anwesenden odcr vertrcécncn Stimmen entscheiden kann.
Bei Stimmenglcichit giebt Die Stimme des Vorfißcnden den Ausschlag.
Z. 36. (Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrathcs.) Bei der Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrathcs findet in dcn jährlichen ordentlichen Gcneralvcrsamm(nnch folgendes Verfahren statt: u) die Wahl erfolgt durch Stinnmettel, auf deren jeden eine, der Zahl der zu L'Jählcndcn gleiche Zahl Namen wablfävigcr Gesellschaftsmitgliedcr zu scyen ift," 1x)Stimmzcttel, welchc formell ungültig find, bleiben ebenso wie unstattbafte Wahle»unberücksichtigt; «) der Vorfißcnde ernennt aus der Versammlung Konnniffaricn, welche unter Hinzu- ziehung cines Direktionximitgxicdcs oder Beamten der Gesellschaft dic Stimmzettel sammeln, dicUntcrscbriftxn „der Stimmzettel unö die bei- «fügte Stimmenzahl nach Dem angxscrtzgtcn, von dem vorgedacbten xeamtcn dcr Gcsellscßaft zu UUtkrerlbknd-cn Vcrzcichniß der an- wesenden Aktionäre prüfen, maxb erfolgter Verifikation den Inhalt der Stinnnzcttel, unter Versckzjvcigung des Namens des Stimmgcbcrs, laut vorlesen und die Rcyultate der Abstimmung zusammenstellcn,“ (1) als erwählt werdcndicjc11i1c11 erachtet, Welche nach Inhalt der be- treffendcn Stimmzettel die größte Anzahl der Stimmen und zugleich die absolute Stinnnemnevrhcit erhalten haben. Ist die absolute *Ma- jorifät nicbt erreicht, so werden diejenigen, welche die meisten Stim- men erhalten haben, in doppelter Anzahl der noch zu wählenden zur engeren Wadi gestellt; €) das Resultat der Ybftimnmng wird hier- nächst in das über die Verhandlung auszunchmcnde Protokoll regi rirt; dic Stimmzettel abcr werdcn mit dem Siegel der Gesel]- scha t verschlossen und affcrvirt; 1' bei eintretender Sti1n1nenglcichvcit bei "der Wahl entscheidet über die Triorität das Loos, nach einer vom Vorfißcndcn in der Versannnlung selbst zu treffenden Anordnung.
Sollten einer oder mchrerc der Gewählten die Annahme des Amtes, zu welcher Überbaupk cin Zwaug nicht stattfindet, ausschlagen, Was angenommen wird, sofern ste src!) binnen acht Tagen nach c- sckychcner BckanntmaMm dcr Walxl nicht schriftlich zur Annahme c- rcit erklärt babcn, so rü cn nach der Rcivcnfolgc diejenigen cin, Welche die meisten Stimmcn erhalten babcti.
Z. 37. (Protokoll.) versammlung aufzunebmcndc Protokoll wird crichtlicl) odcr notariell aufgcnmnmcn und von den az1wcscndcn Mttglicdcrn dcs Verwal-
ansbrathcs und der Direktion, wwie zwci Wusttgcn AkkionärcnUnker- ,le cn.
Die Namen der in dcr Gencralvcrsannnjnng erschienenen stémm- berechtigten Akkionäre und die Lexitimation dcr Bcvoslx11äcktigtcn odcr Vertreter der aijcscndcn stimmbereäxtigtcn Aktionäre find durch KM von den in der Gcncralversammlung anwesenden Mitgliedern der Direktion JU- vollzicbendc Präscnzxistc, welcher die Stimmenzal)! bci: zufl'taen ist, festzustellen und solchc dcm Protokolle beizufügen. 5"r0tofo[l und Präscnzlisic When VOUkNWUcU bcmeisendc Kraft für den Inhalk der von der GcscllWaft gcfaßtcn Bcsckxlüffc.
Dic namentliche AUFÜlIrung („cr iN dcr GcncralNrsamm(um] cr-
scbicncmn nicht ftimmbcrcMigtm Aktioxxärc in dcr Präscuzlistk ist
11ichf crfordcrléckx.
1T. Von dM chräscntankcn und Bcamfcn dcr GcsclLsckmft. ». Verwaltungsrakh.
Z. ZZ. (Zweck, Umfang, Siß.) “Dcr Verwaltungsxatb und die Direktion (PWM 11410“) LITaßgabc dcr Hier fslgcnch Véstimmun- gcn_ alle Angechcnhcitcxy Rccvtc _und Icrbimdlichkcitcn der Ge- 1cll1ckaft wahrzxmchmcn und dicsclbcn rmcb Innm und nach Außen 3,11 vcrtrctcn, soweit dies nicjxk ausdrücklich ,der Gcncrachxsammixmq vorbehaltcn "ist. ' Dcr Verwalfungsrath bcsxchf aus neun Mitqlicdcrn, von dcncn wenigstens stehen in Preußen ihren Wohnséß baöcn 111Üffcn, und ist bcscklußfähig, wcnn mindestcns fünf Mitglicdér, mit Einschuß dcs Vorfißcndcn oder scincs Stcchrtrctcrs, mnbcscnd odcr Vertrcicn find. Atzßcrdcm steht es dcn VcrwaLtungsratvsmikglicdcru frei, |ck durch einen 1chriftliclv Bevollmäclxkigtcn (1xe der Miike dcs Verwaktunqs? ratbcs vertreten zu lassen," BOTT) darf kein Mitqlicd mehr als zjbci Vcrtchmgcn Tlciclzxcitig übermwncn. ' “
J. 39. s(„Wahlx'äkxiglkcit.) Ichs Mitglied des Verwaltqurathcs
nxu'ß xnx chtßc von fünfzig Stamm- odcr fünfundzwamiq SMUUU- Prxorttatsafticn sein, jvclcUc für die Dauer des Ajntcéchi dcr Gc- scüxcvaftskaffc nicdcrzule-gcn find. _" 'lebt waHlfävig smd: ]) BcamT-e der Gesellschaft,“ 5?" Minöcr- Jahrtze und unter Kuratel stehende Personen, sowie diejenigen, wclche ihre Jablungcn eingestellt und fili) 11icht vollständiq mit ieren Gläfx- bt„gcrn _rcgnlxrxt b-xbsn; (32 Persona", wclche nicbt “im Vochstßc dsr hurgcrlrcdcn Chrcnxccbtc m»; 4) Personen, 1vclchc mit der GewUschafk m Kontraktsvcrhältniffcn stehcxx. '
daß diese Vertreter Aktionäre zu sein brauchen.
Z. 40. (Der Vorfißcndc.) Dcr Verwaltungsrath wählt ML-
cobachtcndc Ver- “
Das Über "die VerhaUdlung jeder Gcncml- *
seinen in Preußen Wohnhasten Mitgliédcrn alljährlich cinen Vorfißcndcn
und einen Stellvertreter für denselben.
Zur Gültigkeit der Wahl ist crfordcrlick), daß fie mit absoluter
Stimmemncvrbeit erfolgt ist.
Der Vorfißcndc beruft die Versapnxxlung, ladet zuxdcrselbcn die Mitglieder nach Befinden durch schrtftltche, . dcn, Gegenjxand der Be- sprechung andeutendc Cirkularc cm und leitet m der wcrsanunlung
selbst“ die Verhandlungen.
Der Stellvertreter des Vorsitzenden hat, Wenn leßtcrer Verhindert
i? überall die gleichen Rechte und fiichtxn, wie *„ J. 41. (FZersammlungen und Yeschluffc.)
fißcndc für nothwendig erachtet, der Gründe cs verlangen.
Die Sißunch finden in der Regel in Berlin statt, können aber auch auf einer der Stationen, wclchc dre nack) I.] zu erbauendc
Eisenbahn berührt, abgehalten werden.
i'tlti e Bc cblüffe können nur unk absoxuter'Sxinnnxnxychrßeit G g sJür den Fall der Stimn1engle1ckhc1t giebt dre Strmme
gefaßt werden. des Vorfißcnden den Aus chlag.
Bci Wahlen wird eben so verfahren, wie im J. 36 Zub „(1.-
und am Enchrgcstbriebcn ist.
Mitglieder, welche bei dem Gegenstande der Berathung ein Privat-
intcreffc haben, müffcn fick,) bei der Abstimmung
Ueber die Bcsclylüffe dxs Verwaltungsrathes wird ein- Protokoll „
geführt. €. 42.
der Vertreter der_ Aktionäre und ,
durä) wclcbes Biest möglxcyft genaue Keüntmß
(Resort und Befugnisse,) Der
t::icbc dcr Angelegenheiten der Gesellschaft nehmen und m den Gsncral-
Versammitmgen dix ivzxen nötbig scheinendxn können. Er ist glctchzezttg dazuxberuch, dte Dircktion in allen Zwetgcn der .*)_„xerwaltung zu
Der Verwaltungsrat!) kann deshalb vonsder Direktiyn jeder Zeit Allgemeilneß) ?nd ubchr spezteRlxc ("** * 'n und er ist bcrechti t, ur ?omnzqarxen xte MWM MUMM ,“ Bomubmltcl) rcffortn't yon dem Verwaltungsratvc dte Kontrolle des Fmanzwcsens der Ge-
Auskunst Über ihre Thätigkeit im
Akten, Bücher und Rcchnungcn cinzuehen.
scUsÖast.
Tur Beratbun und Bcschlußnahmc dcs Yexxvczltungsrathes “gc- börcki“énsbcsonderc:J ]) dic Begutqchtung der Yor1chch e der Dxrektwn bcxüaiich dscr Einzahlun cn aur dxc Aktren (Z. ,!5); _? . * Genebrmgung dcr nut, demclben zu schxteßejx- dcn Vcréräqc; 3“ die Feststellung der angcmcmen Nomyen sur dtc
“ Scannen,“ 4) die (Hencbmtgung zur AnZthUng von
D*ireftwnNnitglieder un
Anstellung der
Beamten der Gesellschaft auf Leben-(Zzeit und zu den „den" ' walzrcndcn Pcnfionen, sowtc zur Cntlaffung und Pennomrun] dcr *
Beamten diescr Katcxoxie; “Z) dichnebmtgmxg Objekte mehr als (:* ,000 Ehlr. betragen; (*)
außerordentlicßcn Remuneratioqcn oder Tantiemen an die Mitglieder Dsl Direktion ; 7) die Anlage cmcs zwcjten Bahngclcxscs, www aUe
im J. Zi") untcr ] bis 8 genanntxn, demnächst dcr Gcncralvcrsannn[ung zu brm)gendcn Gcgc stellunß, dcr mentnrund Van; 9
jährlichen Dividcnöc; W) dieNormirung Yer Rücklagen, welchc axis ZF Bésxicbskaffe “zum Reserve- und Erneuerungsfonds zu zahlen find 8.011.- , ,
]!) AÖnabmcx Monirtmg und Anerkennung der von der
Zu [cgcndcn Rechnungen und Aquertigung der
Die von dcchrwalUmasrathe ausgehenden Schriftstücke werden
in dcr Aquertigun-g yom Borsißendcn _oder rcclzfsgült'ig vollzo en, tu Behmderung beider Vcrwakmnßskatl), „
€. 43. (chxttmatton.
sc-Ucn LMS
€;. 44. (Pflicbkcn und Verantwortlichkcit.)
Verköaltungsrathcs v'erwaltcn ihr Amt nach bcftkr Einsicht und find
der Gesellschaft nach Maßgabe des Gcseßes für haftet.
chrcßansprücße bei dem Königlichen Stadtgericht zu Berlin Donnzil. ' * Dic Amtßdaucr der Mitglieder des
I. 45. (Dauer „dcs,2l111tcs,.)„ . Verwaltungsrathes rst eme drctjahrtgc.
. " ' 4 . -.. ,- . AUÜÖÖÜUW (855) In den d(ct crstenIahrcu nach der „XUUÜWMU . .
&. ***-." valtun sratbcs Mrden 18 dk“ MÜIÜMY wclche (urch (cs LMM «" U I s Später xnffcherdct uber das Aus-
Yas Loos bestimmt wcxden, cms. ',cveiöcn nur DLL Ajmsdaucr.
“ * Die Ansßcschicdcncn smd sofort wieder wählbar. Jedes Mitglied des VerwaltunZsratlws kann
L. 46. (Auötritt)
scinAmt nach vorgängigcr vierwöchc11tlichcr schriftlicher
' derlc en. ' , mc EÜ? solcher Austritt xft nothwmdtg, wcnn
ten Fälle der Wahlunfähigkcit eintreten. Z. 47.
O,“ ' ic er des Verwaltun Srathcs erhalten, außer 'der_ JZZPZMM Auölagcn, cim gRemuncration, welchc m, threm (He- scimmtbctraßc durch die Gcncrachrsamxnlqu festgescßt jzvxtrsd.
Die Vertheilung derselben untcr dthtthxdcr dcs chxwaltungs- ratbcs erfolgt im Verhältniß zur Zahl der Stßun,c11- Welchen dte-
selben bcigcwovnt haben,“ dabei wird für d sißendcn das Doppelte angenommen.
Der Verwaltungsrath Versammclt M) in dc-r Regel allmonatlick) an e_inetxt vorher durch :Be- scbluß 7,11 bcftixmnendcn Tage, außerdem aber 19 oxt, als es der Vor- “ “ oder vier Mitglteder unter Angabe
zugleich das Organ derselben,
die Bestimmung Über
clegirtcn zeitweilich Vertreter. x „ ) ' Zur Ausübung aller dcm Verwaltunxgs- rakbe"im T. 42 crkvcilten Vefugniffe bedarf “d'erscllxe gegen drxttc Per; Bcböchn keiner wettcrcn chtlnnatwn, als emes (1117 Grund der von“ der Gerickytspcrson ydcr,dem Notar aufgenommcnmz Wahlwerbandlung ausgcfcxtigtcn, gertchtltchen, oder notariellenAttcftcs Über“ die “Personen seiner ]cdcsmaltgcn Mrtglwdcr.
Die nicht in Preußen wohnhaftcn Mitglieder nehmen für ctwaiac
Rcmuneration“ der Mitglieder des Verwaltun Zratbcs.)
13
der Vorfißende selbst,
entfernen.
Verwaltungsratk) ist vom gesammten Be- Auffchlüése crlamcn
Geschäfts ührnng er ÜberWachcn.
die Wahl der
elben zu ge-
von Vcrxrßgcn, .eren dic Bejvültaung von
noch zum Beséhluffc nstände,“ 82 die Jest- ieHöhc dcr
irck'an Dccharge.
seinen) Stelchxtrctcr von etncm dura) den
Die Mitglieder dcs
ihre Handlungen ver-
lufkündigung
die im J. 39 erwähn-
rftattung
cn jc cEmaligcn „Vor-
' L. Direktion. „_ „_, „ , ZFA, (Zusammenscßung) Dic kollcgiq'ltch) orgamnrt; Dtrcktwn, wclche spätestens drei Monate nach Auöhandtggng dcr Konzessions- urkundc zusammengetretcn sci_n muß, Mrd 9Yk-nldxt aus nundestcns drei bcsoldetcn, im Eisenbahnsack) erfahrenen ttgltedcrn, von denen zwei die Befähigung für den preußischen höheren Verjvaltungs- odcr Justizdienst, einer die Qualifikation zum prcuß1schcn Bau-Jnspektor haben mü“en. ' _ . ' „
Dic Yahl sämmtlickycr Direktionsnntgltcder, urxd djc [Feststellung der mit denselben abzxtschlicßcxxdcn Verträge, sonne die Wahl Les Vor- fißcnden dcr DirektiM und Feines Stcklvertretcrs aus der Zahl der besoldcten Mitglieder, steht dem Yerxpaltungsrat Z zg. „ „ Z. 49. (Vorßßkndcr d-er S_Orrcktwn). Der 5 ortßende [3:1th dre gesammte Geschäftsführung außxrhalb und mncrhal der Stßgngcn. Dcr Steüverkrctcr dcs Vorxtßcndeß hat, wenn Lcßterer vcrvmdert ist, Überall "die gleichen Rechte „undPfixchtcn, wie, der: Vorfißendefselbst. Z. 30. (Befugniffc dcr 'Dxrxktwn) Der Dtrcktwn steht hte Lc:- tung sämmtlichcr Angelcgcnhcttcn dsr Gcscllzckmft 331, soweit diese nicht nach Maßgabc dcs Staéuts der Gerrawxrmnxmlung und dcm Vcrwaltnngsratbc vorbcßalxmx find SW brmgt xk)??? ctgcnen, sowie 'die Bcschluffe dcr (Hencralquammlxmg und des BchgltungZ- raths in Axxsführung,_ ernennt dxe Bqamtcn der Gesellschaft unxcr Feststellung der mit denselbey zu scZUtcßend-en „Engagcqwntsvcrtragc und Erthctlung dcr crfyrdcrltkhcy Dtcnßtn rukttoncn, „mncrhalb der Grenzen des CMS mit den im 3. 4"? fange. extethesMankungcn. Sie fertigt die Aktien, Divrdendcnschcmc, »alßons'und, Coupons aus, verwaltet dcn Gcscllsckhgstsfonds x_md _dte kgnfng cmgehcndcn Bahn: und Traanortgclder, www alle Yußtkzen Emnabnzen dex Ge- scklscbaft, erwirbt die zur Errcrckxung dcs (Hexxl sch§1fts3weckcs 1_1ach_ thrcn Bcschlüssen erforderkichcn Grunßstuckx mW „wnstgcs bewegliches und unbeweglicbcs Eigcntbum, bewn'kt xtcpoljstankygchbauun der Bahn nach dem genchmich Bauplanc, www demnachst xhrc Un erhaltung- chglcicheu dic Aufführnng, Anschaffung xmd Utztcrhaltung dcr erfor- derlichen Gebäude, Materialien, Transpoanntth xxnd Utenstltxn, organifirk und leixct dcn 'Tratxsportbxtmeh, 5Lchhücßt aLe nn Interesse der Gesellxchast crforKDcercn „Kauxq crkaufxx »ausckw Pacbt- Mictl)s-, C11_aax1ncnts-, Anlqzve-v un?) sonsttgey Vcr- trägc Ökamcns dcr Gccll1chaft und rcpxascnttrt dre leßtexe xn aklczt Vcrhälfniffen nach Innen 1111§11ach2lußcn auf das Vollstandt ste nut allen Bcfugniffcn und Vcrpfixchtzmgenx „welche das_ Geselxsckya tsstatut und die Gcscße dcmVorstande 9111er Aktrcngesellfchasx gcmaß Hen Vor- schriftcn ch LDTMWMLÖFUZLYFIÜWÖUMÉ und scmcs Emfuhrungs-
es vom"“4. Uni dt“; ctegcn. „, „ . gcseßInsbcsMdcrcIist die Direktion lcgitizyirt, d1c Ges-lesclmft moalch'c acriFklichen Handlungen zu vertretxn, Cnxtragungcn 1cdc-r'Art m die , HVpOihckenbüäyer Und Löschu11gcn „m dcmclbqn zu bexvxlxltgezt', Bcr- äußerungcn vorzUncbmsn, Vergleich zu schließen und Skrctttgkcttcn sähicdsrichtcrlicbcr Entscheidung zu nnxcrwerfcn. , „ * "
' €. ()1. ((Hesckxäftösüßrung dcr Drrcktton. Dtc Gcschafksfuhrung der Direktion wird nack cincr V0!1„1[)_1'., festzuxcllenden, vom andcls- Minister „m gcnchmigcndcn Gcscßaftsrnstxuktwn Zeregclt. (“lc Ver- sammelt sicb, so oft es dcr Vorstycnde fur_notlck1vend1g erathct oHcr vier Mitglieder dcrxclbcn cs verlanch, mmdcftcns abcr wochcntltcl) einmal. __ „__ „ „ ,“ . „ _
Gültigx Bcftbkum' konnen m_:r mxt Z,tzm1ncnn1chrbc1t gefaßt werden. .Bei Stimmknglciclzbeit gtcbk dlc" Szttmmc dcs Voxfißcxzdcn dcn AuZWlaa. Dur Faffung cines gultigcn „Bcschluffcs muffcn mindestens drei Mitgxichr Und darunter zwe: bcsoldcte gcgen-
värtix cin. . „ 1 OZTiTglicdcr, welche bei Don Gezzcnständcn dcr Versil)ung_cr11Prt- Vat-Infcrcffc haben, müffen sicb W der Bcrafhung UNO Abstmunung
t" knen. „. „ _ M 7c Die von der Dirckfion angchcudcjz Schr1xtstuck§ _1_md Exkla- runqcn werden vom Vorsißcudcu odcr_scmcm rxgclxnaßgcxx «,th- vcrkrctcr oder dem im Dicnüc ältesten bewldcTen D1rckf10ns-Mttgl1cd9, Urkunden und Verträge außerdem noch von n1111ßzeste1xs emem Dt- rcktionsmitglicdc mit rcchtSvcrbtndlrcycr Kraft fur dre Gesellschaft 11 [ 0x cn. “ „
“(DFI)"? (Legitimation der Di-rektio1z.)' Zur Ausubupg Wer der Dirthi-on „:„ustcvcndcn Befugnisse bedarf _d1c1clbe gcgen drttte Personen und Bcvör'dcn keiner weiteren chitimatwn, als eines auf GrunY der von einer Gerichtspcrson oder einem Notar aufgxnommcncn Wyhl- vcrhandlung, ausgefertigtcn gerichtlichen odcr notartellcn Attcftes uber die Personen iHrer jedesmaltch Mttglzedcx. , ' . R .
L. 53. (Vcrantwortlxcbkcrt dcr Drrckktyn. ch M1tgl1cdcr ch Direktion Verwalten ihr Amt nach bxster Cm UN und nnd der Gesell- schaft nacs) Maßgabe der GcscßZ fr'xr Mc sxandlungten vxrbajtct;
L. ;“:4. (SusPcnsion ttnd__(x11t1cßu11g_von VW andy-Mxtqlwdcrn.) Es skebt der Gesellschaft gemäß Arx. '?2/ dxs ?Aklgcmcmcn Dcutschcn Öandclögcscßbch das Rccb-T zu, xcdcs Mxtglxcd dcs Vcrjvaktungs- r'atbcs und der Direktion, dic bcscJLd-„ctcn _MÜgltcdcr ]cdock) ,nur ynbc- schadet ihrer aus dchUga cmcnts-Vchragcnerwachsendenfmanzxcchn Rechte zu jeder Zeit vom slmtx zu *cnxxcrncon, jedoch nur, wenn dtcs auf Antrag des VchaltnngL-raths zn cmcr Gcncrachr1a1nn1lung durcb Sii11i1nc11mchrhcit beschissen xvrrd.
Dcr Vermaltungsratl) 1st zu cmcmsolchcn Anfrage nur bercch- - kiqk, wcnn fick) in einer unter Auch d1cscs Zchkes bcruferzen, von sämmtlichen Mitgliedern bcs11ch„te11 Iersaxnmlung desselben mmdcstcns sechs bcjchndc Stimmen Yafnx thsäyctdcn, aucb kam] dex Vcrwal_= tmmsratl) “arts gleiche Wci1c ch Httspcnfion vo11'PT1tgl1cdqr1x .dcs VcéwaltwmsraWZ oder der Dtrcktwn vom Amte bis zur dcfnutch Entstheidung der nächsten (Hcncralycrsmmulung atxordnxn. „
Z. 55. (Vorübergehende Vcstmnmungen.) Fur dre. ersten funf ("(ach besteht der Verwaltungsrat,!) ßer Gcscllsclyaft, kraft dre cs Statuts, Jus nachstehend genannten drct Personen, welche unter (cm Ehren-
präfidium Sr. Durckzl. des Fürsten zu Putbus und Sr. Durchl. des