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auf drei Jahre, vo_n jenem Tae an erechnet, und für den Umfang des Preußischen Staat ertheit worden.

* Dem_Nähmaschinen=Fabrikanten Gustav Kallmeyer zu

Bremen ist unter dem 10. Januar d. II. ein 5Latent

. aus eine mechamsche Vorrichtung an Nähmaschinen zur Sextivärtsbewegung der Nahelftange beim Einjaffen von Knopflöchern, m der durch Zexchnung und Beschreibung nach- Ywiesenen Zusammense un und ohne Iemanden m der

nwendung bekannter „rhei e zu beschränken, auf drei Iahre, vox) ]enem Tage an gerechnet, und für den Umfang des PreußUchen Staats ertheilt worden.

Das 1. Stück der GeseH-Sammlung , welches heute aus- gegeben werd, enthält unter .

_ Ne._7933 die Konzesfions- und Bestätigungs-Urkunde für dre_Verlmer Nord-Eisenbahngesellschaft. Vom 18. Iuni 1870,“ un er

_ Nr._7934 die Konzesfions- und Bestätigungß-Urkunde für dee Verlm-PotZd-am-Magdeburger Eisenbahngesellschaft , betref- fend den Fan und Betrieb einer Eisenbahn von Biederih bis zur preußnckz-deffaueschen Landesgrenze in der Richtung auf Zerbst , und einen Nachtrag Zudem Statut der gedachten Ge- seUschaft. Vom 9. Oktober 1 71,“ unter

Nr. 7935 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Dezember 1871, betreffend den Tarif, nach welchem die Wehmbaaben auf der Werra und der Schleuse vom 1. Ianuar 1872 ab bis auf Weiteres zu erheben sind, unter

Nr. 7936 en Allerhöchsten Erlaß vom 13. Dezember 1871, betreffend dieBestätigun? eines von dem 29. General-Landtage der ostpreußischen Land chaft beschlossenen Zusahes zu 1. der durch den Erlaß vom 13. Iuli 1868 genehmigten Beschlüffedes 27. General-Landtages; unter

Nr. 7937 dgs Statut für den Verband zur Melioration des Engelaubs m der Gemarkung von Hümme, Kreis Hof- geismar. Vom 16. Dezember 1871,“ unter

Nr. 7938 den Allerhöchsten Erlaß vom 20. November 1871, betreffend _die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und dre Unterhaltun einer Guts- und Gemeinde- Chauffee im Kreise Neuhaldenslesen, Regierungsbezirks Magde- [)ka , vom südlichen Eingange des Dorfes Emden durch lex,- terev in der Richtung auf Hilgesdorf bis an die Neuhaldens- leben-Hörsingener Sozietäts-Chauffee,“ und unter

Nr. 7939 die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung des revidirten Statuts der Korporation der Kaufmannschaft zu Memel vom 22. August 1871. Vom 20. Dezember 1871.

Berlin, den 12. Ianzmr 1872.

Königliches Geschxammlungs-DebitF-Comtoir.

17. Plenar-Sihung des Hauses der Abgeordneten am Sonnabend, den 13. Januar 1872 , Vornnttags 11 Uhr. Tagesordnung.

VorheraThung des StaaTShaushaltZ-Etats für das Jahr 18721111 ganzen Hause. Fortsetzun derSpezialdiSkusstonÜber den Etat 3) des Ministeriums für Handek 2c. , h) der Eisenbahn- Verwaléung, e) der Verwaltung für Berg-, Hütten- und Salinenwesen. *

& _ T(bgereiü:_Se. _Exeellenz der General- Lieutenant und ImpeckeUr der 4. Ingenreur-Inspektwn, K [ OY, nach Magdeburg.

Wchtamklichcs. Deukfches Neioh.

«Preußen. BerliU, 12. Immar. Beide Kaiserliche M „112715er dinirten Zestern bei Ihren Kaiserlichen und König- Uchen Hoheiten dem Kronvrinzen und der Kyonprinzeffin. Ihre Majestät die Kaiéerin-Königin war in der Sitzung des Deut- schen Centrakkomites Anwesend. - Abends fand eine größere musikalische Soirée im Königlichen Palais statt.

- Bei Sr. Kaiserlichen Und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen fand gestern um 11 Uhr eine Siyung der Landes,O_ertheidignngZ-Kommission statt. Um 4 Uhr emp “11- «en Ihre Kajserlichen und Königlichen Hoheiten een französisehexx Bohehqftex. Um 4"; Uhr hatte der Majoevon Xylander Wm Korngltch bayerischen General-Quartiermerßer-

Stabe und dér Prenzier-Lieutenant von Tschirnhaus vom 2. Schlesischen Gxenadter-Regimmt Nr. 11 Audienz. Um 931th begaben Sich Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten zur Sorrée zu Ihren Majestäten.

- Se. Majestät der Kaiser und König haben die AYerhöchstdensexben zum Iahreswechsel dargebrachten Glück- wunsche der htefigen Stadtverordneten-Verfammlung mit fol- gendem Allerhöchften Schreiben beantwortet:

,Ich habe die Mir von den Stadtverordneten Meiner „Haupt- und Rcfidenzftadt Berlin beim Beginn des neuen Jahres ausge- sprochenen Glück- und Segenswünsche gern entgegengenommen und

, erwidcre dieselben unter der erneuten Versicherung des Wohlwvllcns,

welches Ich in Meinem landcsväterlichen Herzen für dieStadt Berlin umso lieber bewahre, als fie Mir in den jüngst vergangenen großen Zeiten von neuem unvergeßlickye Beweise ihrer treuen Anhänglichkcit und ihrer aufopfernden Vaterlandsliebe gegeben hat. Im Rückblicke hierauf freue Ich Mich des mächtigen Aufschwunges, in welchem die Stadt Berlin begriffen ist, und welcher Hand in Hand geht mit dem Wachsthum ihrer politischen Bedeutung. Ihre Vertreter werden, wie Ich vertraue, auch ferner der chrenden Aufgabe Berlins eingedenk sein, den Gemeinden des gesammten Vaterlandes in Bcthätigung ernsten Bürgcrfinns, in freier und einmüthiger Erfüllung bürgerlicher Pflich- ten und in weiser Entwickelung des kommunalen chens cin (euch: tendes Vorbild" zu gewähren. *

Berlin, den 8, Januar 1872. , Wilhelm. An die Stadtverordneten in Berlin.-

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kron- phr_i_t_13 hat in der gleichen Veranlassung folgende Antwort er- t et :

»Ich danke dcn Staderdnefm von Berlin aufrichtig für die freundlichen Gefinnungcn und guten Wünsche, welche fie bci Eintrite des neuen Jahres Mir a1tsgespr0chen haben. Gern verbinde Ich mie Meinem Danke die Verficherung Meiner steten Theilnahme an dem Wohle der Hauptstadt und ihrer Bewohner. -

Berlin, 3. Januar 1872. - Friedrich Wilheln1,Kronprinz.ck

_- Für die demnächst stattfindenden Hoffeftlichkeiten ist nachstehende Reihenfolge festgesetzt: Donnerstag, 18. Iamtar: Kapitek des Ordens vom S warzen Adler,“ Sonntaa, 21. Januar: Krömmgs- und OrdenSfest,“ Dhnnerstag, 25. Iä- nuar: Cour und Konzert im Schlosse ,' Freitag, 26.“ Januar: Subskriptiousball im Opernhause; Donnerstag , 1. Februar: Ball und Souper im Schloffe,“ Sonnabend , 3. Februar: Ballfesk im Palais des Prineen Carl zur Feier des Geburts- tages der Prinzessin Carl,“ Montag, 5. Februar: Ball beim Prenzen Friedrick) Carl,“ Donnerstag, 8. Februar: Ball und Soexpee bei den Majestäten im Palais; Montag, 12. Februar: Ball beim Prinzen Carl,“ Dienstag, 13. Febrnar: Fastnachts- Ball mit Souper im Schloffe. _ Die Shireen bei “den Kron- Prinzlichen Herrschaften finden statt am 13. und 20. Ianuae mit AUSWWF der Gala, Und am 29. Ianuar fiir das W310- matische Corps Und für die bei de]: Cour am 25. vorgestellte Gesellsehaft.

_ - Das Staats =Ministerium traf gescrn zu einer Styung zusammen.

- Im weiteren Verhmf der gestrigen Sihnng des HauseH der Abgeordneten wurde dieBeraThung Über den Ekat de?» Ministeriums des Innern beetfbigt. Zu den Kapüeln 31 und 60 der (Timm meund Aus-gabe, Tit.3, und 26-29 lag ein Antrag des Abg. r.Eberth ver, dieSk-aatsrcgierung aufzufor- dern, eine einheitLiche Gefängnißverwaltung mit einer möglichst sekbstäudigen Generaldirektion herbeizuführen. Nach längerer Diswffion zwischen dem RegierUUZZ-Kommiffar Geheimen Re- gierungZ-Rath Steinmann und “Den Ab; 9. Dr. Eberty, Duncker- Stwffer, Schmidt (Stettiu) und O1“. “eichensPerger (Coblenz) wurde der Antrag mit großer Majorität angenom- men. Zu Titel 31 (FONDS der Pwvinzial-Regierunßeu und Landdrosteien ZU Almosen und Unteeßühunözen) beantragte der Abg. Rickert, die Regierxmg anznforkern, 0 diese Positwn nicht künftig in Wegéall zn («riUgen sei. Der Antrag wurde ahgelehxxt, naehdem er vom Abg. Rickert motivirt , dagegen vom NegieeungÉkommisar Geh. Ober-RegiernngZ-Raih Wulfs- hein Und den Ahgg. Hahn und Devens bekämpft w:)rden war. Tit. 37 7800Th1r. als Koffen der Deputathen für Heimach- wesen) veranlaßte eine kurze DiSkasion „zwischen dem Regierungs- kommiffae Gch. Ober: Regierungs- Rath WulfSHem und dem Abg. v. Namhhaupt , her für die €chlußbeeathung einen Antrag auf Streéchung dieser Snmme anÜndigte. Tamie

21]

war _das Orhinariuxn des Etats des Ministeriums des Innern

erledtgt. Be1_den einmaligen und außerordentlichen Attsgaben

empfahl zu T1t.2 (68,600 Thlr. für das statistische Vüreau ZYX ck

statiftichen Verarbeitung des bei der Volkszählung von 1

gewennenetx MaterialZ) der Abg. Schmidt (Stettm) die Be- willi un dieser Summe, welche demnächst genehnngt wurde. Tit. ( __,000 c;_Ihlr. alSerste Rate für den-Ncubau einer Straf- anstalx fur Mayner ber Caffe!) wurde “vom Abg. Duncker als übexftuffig bemangelt. Ter Regierungs - Kommissar Geheime Regterungs-Raxh S_temmann rechtfertigte die Pofition , welche ma großee Majorttat genehmigt wurde. Damit war der ganze Etat erledigt.

_ pas Botschaftspersonal des neuen franzöfischen Botfchafters_V1c0n1te de Gontaut-Biron besteht gegenwärtig aus dem BotschaftZ-Sekretör Frédéric Debains und den Vot- YaftÖLZttaché'Z Grafen Ludovic d'Llubignh und H. Fourier de

acour.

- Der Entwurf der neuen deutschen Pharmakopoe ist an die Redaktionskommission, welche aus den Mit, liedern Geheimen Ober-Medizinal-Rat? Or. Houffelle, 1)r. Sach , Apo- theker, und 131“. Hagen besteh, zurückgegangen. Man hofff, daß der Entwurf bis Mitte März als Mmmskript gedruckt werden kann und die Einführung der neuen Pharmakopoe bis Mitte dieses Jahres geschehen kann.

- S.M.S. »Niobecs ist am 21. v. Mis, vonBarbadoes kommend, in St. Vincent eingetroffen.

- S. M. S. »Gazellea ist am 19. 79. NW., von La Guahra resp. St. Domingo komme» „ Port au Prince eingetroffen. An BorZ Alles wohl.

Bayern. MÜUchen, 9. Iammr, In der heutigen SLHUUZ des Finanz-Aussehusses der Abgeordneten- kammer wurden, dem Anfrage des Referenten entsprechend,

anf der Rhede von!

die Nachweise „ZU den AnZgaben fÜr die Mijsrstericn des Aeußern '

und der Iustiz gutgeheißcn. Bezüglich des Bittgesuches der Stadt Neumarkt Um ein unherzinÖlicheZ Darlehen von 200,000 Fl. wurde besehkosen, zu beantragen, daß der Staat die Garantie fÜr ein Anleheu in der genanmten Höhe gegen Annuitätenzahlung ÜberUehmen möge.

Sachsen. Dresden, 11. Ianu-ar. Gestern Abend hat in den Paradesäleu des Königlichen ResidenzschWffes dee erste dieSjährige große Hofball stattgefunden. Der1elhe war sehr zahlreich besucht. Vor dem Balle hatten Ihre Majestäten zahlreiche Vorstellungen in den Zimmern des Khmgs ange- nommen.

-- Die 1. Kammer setzte in ihrer heutigen Sitzung die Berathung des Geseyentwnrfs betreffs Reorganisthn des Landeskulturrach von J. 10 ab fore und genehnngte zulexzt in namentlicher Abstimmung den Gefehentwurf mit 24 gegen 12 Stimmen. Sodann berieth die Kammer den Gesehentwurf

betreffs der Gebührentaxe für Aerzte,_ Wundärzte, __(xhemikcr, - „Pharmazeuten und Hebannneu bei gerrchtlrch-medxszchen med

„*

medizinal-polizeilWen Verrickykungen,“ derselbe wurde einstimmxg gutgeheißen. _ _ _

*- Die 11. Kammer fuhr m der Veeathung der Pren- Jihfragen der drei (Hemejzxdegescße fort. Dee Debatte erstxeckte sich auf folgende GruyMHe: Wahl der hewldeten Rathsmxx- glieder und der Gememhevhrßgnhe aus Zetk Oder _aYs Lebexxs- zeit,“ Verwaltung der Ortspolezex dnrch dee Gemexndexx, Bel: dUng ven Gemeindeverbäuden, StellxxnzZ de_r yelbsmnhixzcn Güter, Vereinigung derselben tmt Gemem ebezerken,“ Ummug des Oberaufsichtsrechts des Staats.

Hierauf _ __ _ _ geschlossen und die lehtere _mre den dazu gehorxgen BOklslJLn zur Verichterstattung mx eme be1_ondere Deputation verwxeen. Im Laufe der Debatte wxaehen stch fast alle Redner der Kam- mer , sowie auch der Minister _des Innern fyx Ueberwersung möglichst ausgedehnter ortspoltzetltcher _Befugzunean d_1e Land-

emeinden aus. .Die Aufnahme der Nxtterguteem dxe betref- Yenden Gemeindeverbände wurde von einem Theile der Redner,

Biedermann , Oehmichen befürwortet, von

arunter Streit" _“ * Günther und der Minister

einem anderen, welchem Einfiedel,

des nnern an e örten bekämpft. I effen. €ÉOhar11111adt, 11. Ianuar. Der Großherzog

hat Ferch Entschließung pom 29. Dezember v. I. den Week- lichen Geheimen Rath Hemrtch Frerherxn v. Gagern auf sem Nachwehen und unter Anerkenmmg semer treuen Und vorzug- lichen Dienste, so wie unter Verlerhung des Großkre113es_des Ludwigs-Ordens, in seiner Elgenschgcft als erster oxdentlecher Gesandter und bevollmächtt ter Mnmter am K. K. osterreechx- 7chen Hofe in den Ru estan verseßt.

Sachsen-Alten urg. Altenhnxg, 11. Ianuar. _Der Yerzog-begab sich heute früh nach Wemmr, woyelbft er ermge YÜJL verweilen wird.

Bremen, 9. Januar. Das Gesch wegen Abordnung von

wurde die Vorberathung der Gemeindeordnung

, . !

_]

Kommisaren des Senats zu den Verhandlungen der Bürger- schaft ts_k gestern publizirt worden. Es ermächtigt das Bür er- amt, vm besonderen Fäklena eine SenatZ-Vertretung auf «[n- trag des Senats zuzulassen oder seinerseits beim Senat zu beantragen._ Nach 3. 2 erhalten während der betreffenden Ver- handlung dle Senats-Kommiffare auf ihr Verlangen jeder Zeit das Wort. Nach 8. 3 kann der Senat den aus seiner Mitte ahgeordneten_Kommisaren aUch andere Personen beiordnen, met AuZschluß nur von Mitgliedern der Bürgerschaft, und diese hex egebenen Perjonen erhalten dann auf Verlangen der kom- m1t1rten Sengtsnnxglieder gleichfalls jeder Zeit das Wort. Verwetst dle Bgrgerychast eine Angelegenheit, wegen welcher der Senat K_onmnnaxe abgeordnet hat, an einen AuZschuß aus 1hrer Mette, so k'o_nx1e_n dre Kommissare nach Z. 4 auch an den «Ferhanhlungen dreyes Attsschuffes tbeilnehmen, und der Vor- fiher dezxelben hat fie von deffen Zusammenkünften zeitig in Kenntmß zu sehen.

Oesterreich :Ungarn. Wien, 11. Januar. Die von der Kommission des Herrenhauses angenommene Adreffe in Beantwortung der Thronrede betont das er- hebende Bewußtsein, daß die von dem Herrenhause jeder- zeit bekannten Grundsäße neuerdings die Bekräftigung aus Kaiserlichem Munde erhalken haben und spricht aus", daß wahrend der Amtsveriode des abxetretenen Ministeriums innerer Un- friede und Schädigun en es Staatsgemeinwestns sich gesteiaert hatten. Wäre das Watsrechtliche Projekt der früheren Re- ßierung zur AquÜhrung gekommen, so würde der Staat:?ver- and m aklen seinen Fugen er1chÜttert worden sein. Das Herrenhans stimmt vollkommen der Absicht 'der Regierung zu, das Verfassungsrecht unangetastet zu wahren. Wenngleich das Haus die “Anschauung festhält , daß innerhalb der be- stehenöen Verfaffungsnormen den wesentlichsten und berechtigten Eanthumlickykeiten der einzelnen Länder eine angemessene ck eritcksickztigung zu Theil werde, so wird das- selbe doch am!) die neuerlich im Reichsrathe geltend gemachten dieSbezÜglichen Wünsckxe in Erwartung einer dauernden Ver- ständigWg ineingehcnöe Berathung ziehen. Dje Adresse hebt sodmm d'e dringliche Nothwendigkeit hervor, die Unabhängig- keif dex“ Reich§vertretuug zu sichern, erblickt in der angekxindig- ten Vorlage gegen den Mißbrauch des Wahlnmndates nur einen provrsortschen“Nothbehelf, welcher durch baldige glückliche Lösung der Hauptaufgabe entbehrlich werden werde, begrüßt frendig die andern angekündiTen Gesehentwürfe und spricht schließlrch die Erwartung aus, xaß zur Hebung dev Landwehr die finanzielle Leistungs raff dcr Steuerträger nicht im gestei- erten Maße in Anspruch Zenommen und daß die Steuerreform Jurchgeführt werde.

Großbritannien und Irland. Lonhon, 10._Ia1mae. Ihre Majestät die Königin [| gestern 111 Begleitung des

! Prinzen Leopold, der Pri113e1sinBeatriee, der Kinder deZ' Prin-

zen von Wales, und des gesammtexx HofstaqteIguf OÖhorne, Insel Wight, eingetroffen , wo sie emen zwex- bes drexwoehent- lichen Aufenthalt zu nehmen gedenkt.

Die Abreise der Prinzessin Lwaig 1701) Hessen nach Deutschland ist wegen eines leichten Unwohlseinö Ihrer Königkichen Hoheit um emen Tag verxchohen "LLMU- _

- Prinz Arthur , der dritte Sohn der KO11_1_-Jn1„be_g1ebt sich in einigen Tagen zu einem Besuche des preexßwchen .Hotes nach Berlin. _ _ _ _

-- Der Kaiserlich deutsche Botschafter am heeinen Hexe, Graf Bernstorff , begiebt sich am_13_. d. M. nut Hemer Ge- mahlin naeh Berlin, um dem Ordensseste beizuwohnen.

-- Das .,andelsamt hat, wee dre ,vLondqn Ga- zettea mittheilt, urch das Attswärtige Amt eme Tepeyche des britischen General-Konsuls in Bukarest erhalten, wonach em von der rumänischen Deputirtenkaxmyex und dem _Se1xat an-

enommenes und vom regierenden Fitr)ten sanktuymrtes Gesch Jie Hafengelder und Quaigebixhrcn m- rumamschen Hafen abschafft.

ankreich. aris, 10. Januar. Das »Iournal officieFkx veröffentlich;P die am 5. d. M. von der Nationquer- sammlnng angenommexten Ges ehe , durch welche Offiziere nach 25jähriger Dienstzert Inyalxdenpenfieg beansprxtchen konx nen, ferner das Avancement fur die Kapxtan _und Leeytenanxs fortan durch die ganze Armee geht, _dem Kriegs-thftcr em Kredit von 6 Millwnen Fcm. zur Wrederherstellung und An- fertigung von Waffen und_ em Kredrt von 2,228,285 Fees. he- willth wird, um den GenZd'armcn den Verlust _zu verguxxgen, den sie im Kriege und wahrend des Aufstandes in Parts ge- habt haben. _ _ _ _

- Der Herzog v on Monty enster Und some, Familie smd in Paris angekmnmeU. _ Der Herzog von Persignx [legt in Nizza im Sterben, Fern Sohn'und der Oberst StoFel (dee