1872 / 15 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 18 Jan 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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Kriegs-Ministerium.

Der Königliche Landbaumcifter Beyer, mit dér Leitung 13er Bauten" her _1mlitär-tcchnischen Institute in Spandau betraut, 1| zum Komgltchcn Vau-Inspekwr ernannt worden.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Bei der Berg - Inspextion zu Königshütte O. S. ist dem

techmschen Sekretär Lyms Kreuschner der Amts-Charakter als Vcrg-Inspcktor beigelegt worden.

Iustiz-Ministerium.

Der, Advokat 1)r. ]ur. Johann Anselm Friedrich Fester 111 Frankfurt x:. M. „L| zugleich zum Notar im De- partcmxnt hes Appellatwnßgcrrchts daselbst, mit Belassung seines Wohnsthes 111 Frankfurt a. M., ernannt worden.

20. Plcrxar-Sißung des Hauses der Abgeordneten am Freitag, den 19. Januar 1872 , Vormittags 11 Uhr. Tagesordnung.

1), Vorberathung dcs Staatshaushalts-Etats für das Iahr 1872 tm ganzen aufe. Spezialdiskusston. (Ierwalfnn für Berg:, Hüttcn- un Salinenwefen.) 2) Erster Bericht der om- misston für Handel und Gewerbe über Petitionen. 3) Erster Bericht der Kommission für das Gemeindewesen über Petitionen. 4) Mündlicher Bericht der Kommission für die Agrarverhält- nisse Über Petitionen. 5) Bericht der 17. Abtheilung Über die Prüfung der Wahl im )(111. Wahlbezirk Caffel. 6) Wahl- Prüfungen. “? Vorberathung- des Skaachaushalts-Etats fÜr das Iahr 187 im. ganzen HMF. SPezialdiSkuséion. (Lotterie, ScehandlungZ-Inftttut , Preußhche Bank , MÜNZM, Staats-„ druckerei, Porzcllan-Manufaktur.)

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. Januar. Beide Kaiserliche Majestäten dinirtcn gestern bciIhren Kaiserlichen und König- lichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. _ Im Königlichen Palais fand xi11c Abcndgescllschaft Ttatt. _ Heute ist daselbst ein großes Dmcr, zu welchem die Ni ter vom hohen Orden des Schwarzen Adler und, zu Ehren des heutigen Jahrestages, Die Deutschen Reichsgcéandten geladen sim.

_ Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprénz empfing gestérnVormrttag 9'5 Uhr Se. König- 1iche Hoheit dcn Prryzcn Arthur„von Großbritannixn auf dem PotWamcr Bahnhoxe und bcgrußte spatex im Palais den zur selben Zeit cingxtronencn Prmzcn thdwxg von Heffen Groß- herzoZlichc Hohext. Um 1281-11» machte Sc. Kaiserliche und Königliche Hohert mtt Jem PUUZLU Axthur und dem Prin en Lwaig Ihren Majestatcn und den Übrigen Mitgliedern LL“ Könighchcu Familie emen Besuch, .

Um 4,2 Uhr ftihren Ihre Kaiserlichen und KÖUiYicheU Hoheiten dsr Kronprinz und die Kronprinzessin mit .„öchft-

ihren Gäsxm zu Schlitten Nach Charlottenburg zu Ihrer .

Majestät dcr verwittweten Königin. Um 5 Uhr dinirtcn Ihre Majestätcn im Kronprjnzlichcn Palais.“ Abends besuchten die Höchsten Herrschaftkn dte VorstcUUng UU Schauspiel- und im Opcrnhausc.

_ Im weiteren Verlauf dcrgestrigcuMSihung des Hauses der Abgeordneten“ wurdcn dxe _ gsytern tmtgcthcilten _ Anträge der Koxmnimaricu des Hauses gngcnommcn. In der ShcziMdiSkuxiwn Über die 91113clnen Eisenbahnen „aßen dann die Abgg. Gra 8.1:110137Z5Stxr11111, Schramm, Stu chkc, Webcr Erfnrt), Lauenstein, Ökogler (Hanau), v. Bcughem und skeichexxwerger (OM) einzelnen Beschwerden Artsdruck , auf wclche Dcr Staats-Minister Graf voxx IZenPliZ antwortete. Zn Kap.13 (Csntralvcrwaltun?) und EUcnhahn-Kommiffariate) bcantragkcn die Kommiffarien es Hauses, dt; Regierung auf- zuforderq," den Häusern des Landtages noch 111 der gegenwär- tigen Sewon c'xn Gesetz Über die Organisation und die rechtliche Stealing der Etscnbahr1-Kommiffariate vorzulegen. Der Abg. Dr. Hammaxher befürwortete, der Staats-Minister Graf von Ihenplih bekampfte den Antrag, Her mit geringer Mehrheit ge-' nchmigt wuxde. Zu demselben Kaprtel beantragte her Abg. Thom- sen, die Ncherng aufzufordern, 111 dem Etat jahrhch die Zulagen Und chmmexatwncu nachzuwexsen, Welche die nut dem Bau von

Staatseisenbahnen betrauten Staatsbeamten aus den Bau- fonds erhalten. Auf den Widerspruch des Staats :Ministers Grafen v. I enpltß wurde der Antrag mit großer Majorität yerworfen. et dem Etat der emmaliZen und außerordent- lxchen Angaben entspann sich bei Tit. (Bei ülfe um Bau exner Elsenbahn pon Münster nach Eschede 0, Thaler) eme langere Dtsxusfion zwischen dem Staat?- - Minister Grafen von IYenplrä und den Abgg. Berger (Witten), khr. von Schoxlemer-Al und Frhrn. von Heeremann, an eren Schluß dre Pofitwn bewilli t wurde. Damit war der Etat der Eisenbahnverwaxtung erle igt, und das aus ging zum Etat der, Bexg-, Hüxten- und Salinenvcrwal un Über. Die Staats-thster Gras von Ihenplih und Ca1nphau?en, sowie die Abgg. Berger(W1tten), Ulrich und Dr. Virchow betheiligten fichtan der Gcneraldebatte, an deren Schluß sich das Haus auf Frertag 11 Uhr vertagte.

__ Dex Herzog von Osuna [€ Infantado, Grande von Spgmen, [| gestern Morgen mit einer Gemahlin, geh. Prin- zßsfin Eleonore v. Salm-Salm, von Brüffel kommend , hier emgetroffen Und hat zu emem längeren Aufenthalt hier Woh- nung genommen. .

_ S. M.„Vrigg »Musquitoa ist auf der Rhede von Funchal, Madetra, am 5. Ianuar 01". angekommen. _ Das Kommando S. M. S. »thphea beabsichtigte, am 21. No- vember 1871 von der Capstadt nach Melbourne in See zu

gehen. *

_ Die mit dem Cogchxzuge aus Cöln über Minden um 7 z5 Uhr Vornnttags fäklkge Post ist 30 MinuTen verspätet hier emgetroffcn.

. Kßel, 17. anugr. Wie der »Kicler Corm mitxheilt, hat die Kmsexlxchc Adnuralxtäk den Befehl zur Außerdicnstftellung der sqmmxlichcn ZUM Geschwader Zehörigen Schiffe Zechen; auch De_Uebersührung dcs Aviso“ »Aivatroßa von Danzig nach Kiel simrt und angeordnet , daß dieser Avéso in Danzig Überwintern soll.

Sachsen. Dresden , 17. Januar.. Die Negistrande der heuti en Sihung der 11. Kammer brachte 11.21. emen Antrag auf "Maß eines neuen Impfgeseßes und einen durch Schluß- beraxhuyg zu erledigenden Antrag, welcher die Staatsregiemm ermächtxgen will, _für d;.e AuswechselunJ der Kaffenbiklets au dem Iahre 1855 eme Nachfrist von 6 „Monaten zu ZWÜhrcn. Die Kammer schw hixrauf die Vorberathung Über «ic Gescxz- cntwürfe, die OrTanimtwn der Behörden für die inner? Ver- waltung hetreffen_ , fxrt. Nach drcistündiger Debatte wurde dre Berakhung geychlohcn, zu der sich noch 15 NedUer ange- meldet [)(LTTLU. Die Gescßéntwürfc wurden zur weitersn „ZL-

. handlung an Me 1. Dspukation gewiesen , nachdem der Minister

des Innern nochmals mehreren Rednern dcr Rechten gegenüber mit Entschiedenheit für die betreffende Vorlage eingetreten war.

_ Ein den Kammern zugegaNgcneZ Köni„lichcs Dekret sucht um die Bewilligung cincr Summe von 50,000 Thlrn. zm: Erbauung USUS): Gchändc für das Phhfikahsche InstiTut und die mineralogifche Anstalt dsr Universität Leipzig nach. Die hcigegehenen Motive führcn aus, daß die gcgcmvärtia für die 111incralogischc Ausfall benuhtcn Räume in keiner Weise, weder für die Sammlnng selbst, noch den Professor oder die Studirenden dcr Mineralogjc zu Vortrag, Arbeiten Und Untersuchnngcn aUSr-cichsn, und daß sich dahcx noth- wendig mache, in Verbindung mik dem Gehände fÜr dic physikalésche Anstait auch für die Minera- logie und Gcognosic mm' Nämne hsrzUftcUen. Die Herskcüungskostm werden auf 80,000 Thlr. veranschlagt, so daß „zu den für die physikalische Anstalt vom [eß- tcn Landtag bereits bcwilljgécn 80,000 Thlr. noch 50,000 Thlr. Erforderlich seien. _ Der heute attsgegebeue Bericht der 1. De- putation Der 1. Kammer (Refereut Bitrgermcister .;cnni )Über dis von der Regierung erlaffenc Verordnung wegen LFUZfÜ - rnn des Bandesgesehcs Über den Unterstühnn, Zwohnsxh emp 'cth der Kammer: dieser Verordnung die Zutinmmng Und zwar znmeist in der von dcr11. Kammer beschlossenen" FaffULW zu erthcilen.

» oärttemberg. Stuttgart, 16. Ianuar. Die Kam- mer dcr Standesherren nahm in ihrer gestrigen Sihung den Geschentwurf, betreffend die religiösen Disfidentenvcrcine, an.

_ Für das Departement der Finanzen wurden in einer Abcyd=Si§ung der Zweiten Kammer 1,994,147 Fl. für zwet Jahre ohne jcg1ichcn Abstrich verwilligt,“ darunter sind 91,765 Fl. für die Zollverwaltungs-Kosten.

Oe|erreick-ngaru. Wien, 17. Iarxuar. Das Ab- eordnetenhaus genehmigte in seiner heyttgen Stßtxng den &elegraphenvertrag mit dem Deutschen Reiche in zweiter Le-

; ung. _ In den Klub der Verfaffungspartei find bis er 88

bgeordnete eingetreten. Die Minister, welche dem Abgeor yeten- hause angehören, .smd demselben njcht bergetreten, stehen ]edoch mit ihm m ununterbrochener Berührung. _

Pefth , 16. Januar. Im Unterhause wurde gxftexn der Antrag Györfy's, das Nuncium des Oberhauses bezu [[ck der Kautionen sofort nach der Vudgetdxbatte zu behanden, an- enommen und sodann die Debatte uvex das Bud et hes Kul- Lus-Ministeriums, und zwar über dre außxryr entltche Be- deckung fortgeseßt. Babes beantragte,“ der Mxmster möge an-

ewiesen werden, daß die Schüler mchtun arrscher Zunge an Jen Mittelschulen in der _eigenen MytterJYraohe unterrichtet werden. Der Minister erklärte, daß dies 9 nehm schon durch das Geseß aygeordnet sei, woraufBabes semen Antrag zurück- og. Hicrnnt war das Budget fÜr Kultus 1an Untermcht er- ?edigt. Es folgte das Budget des Landes!)erthetdtßungs-Minisie- riums. Koloman Tisza bra te folgenden Besch,ußantrag cm: »Das Haus wolle, indem es (78 LandesvertheßdtgungszBudget votirt, das Ministerium anwexsen , es möge 12 eher enz (Hut- achten abgeben, wie es zu bewerkstelligen wäre, um eme ge- nügend zahlreiche, gehörig ausgerüstete, blos der Verfügung des Parlaments und der Regierun Ungarns Unterstehende Armee zu schaffen, ohne daß das Lan dadnrch fiUCMZlLU überbürdet würdm Barady überreichte Namens der gesammten Linken einen Vcschlußantrag auf Penfiomrung der 1848er Honveds. Die Generaldebaite wurde geschlpffen. '

_ 17. Januar. Der " estt Napwa, der „Pesther Lloyd- und die »Reforma erklären Ü ereinftimmend, daß den ihyen aus Agram zugehenden Nachrichten zufolge der Nys [etch mit der kroatischen Nationalpartei als gescherter anuschcn sei und verlangM sofortigcAuflösungdßskroat1schenLan tages.

Agram , 16. Ianuar. Der. kroatxxehc Lgnhtag 6qu sich unter Vorsih seines Alterspräfidenteh, de_s Btychoxs Kralq, [)e- hufs Verifiztrung dcr Wahlmandate in'siinfScknoncn gcth-nlt und hierauf bis zur Vorlage der VerißzirungZOPLrake vertagt.

Schwei . Bern, 16. Iannar. Im Nationalrats) wurde das Initiaxivbcgehren von Genf mit 48 gegen 14 Stimmen „durch einfachen Uebergang _zur TagcJordnnng besei- tigt ,' sodann fand eine abcrmalige Derusjion Über den Zoll- artikel statt. _ . '

_ Im StänderaTh vcraUlaßte eme wxch21geDehatte chr Art. 19, den Bestand des Bnndesheercs und „die Verfü- gung Über dasselbe hctrcffcnd. Die Mehrheit der Kom- mission 1110le8 den vom Natchnakrath Ocnhlomcnczx Txtcl .? streichen, welchcr ch Tausr dcr Wehrpfhchx vom zurUckgclchL 20. bis 44. Altchjahr géhen läßt, im ÜhUgcn uber den) Na- tionalrath bcisrimmen, wonach “Das“ Bnnchhccr, «UH dcr gesammten ÖTCUÜPÜWÜJM„VZÜUZÜQUÜ besteht. Dxe MWÖLP- heit dagegen bemüxagte , Denn, ?rxthchtx VorxchlaZe dcr stgnde- räthlichen Kommixfion JU hicMn. DLL Ahnnxmnmg erfolgt? unter NamenHaufrUf und ergab Annahms dLZ Ankrages der KomnüsfionSnWhrhcit. , _ '

_ 17. Iamtar. In scmcr hMNJM «hung vcrwarf dcr NationaLrath mik 64 gcgsn 7-Zt1mmkn KÖLN Zlntrag Bleu- hcrs, die Frage wogen dcr Bcschgung ch Standerathcs an eine Kommisfion zu Nrwciscn. , , '

_ Der Ständerath trat in ZZÜULT hcnkxgcn Sthmxg MT 24 gegen 17 Stimmen dem BMW)]? ch Natwnalrgths , he- treffend die Centralisation dcs ijttarwcwns, mrt 21116111 un- wesentkichcn Zusahe bei. _

Niederlande. Haag, 17. _Iaxmar. (W._T. V.) DW Erst 6 K a mm er hat den Vertrag nut Grhßbrttaymen, hUreffend Hie Abtretung von niederländischem Gebiete ans der Kuste von Guinea, mit 29 egen 6 Stimmen anxenommen. , ,

_DerMini ter-Präsidcntßr. horbeckßtst vonsemcr befor lichen Krankheit her estellt,“ am, 12. d., seinem 75. Ge- turts age, fand in seinem otel eme Mrmstcrraths-Stßung statt.

Belgien. Brüssel, 17. angar. DieRepräsentan- tenkammer hat gestern ihre rhetten wreder au gxnpmmen. Sie diskutirte den Geschentwurf, wexcher dcm Unister der öffentlichen Arbeiten einen Spezialkrcdtt vpn 12,080,000 Frcs. zur Vervollständigung des Ersenbahmnatcrmls betmllrgt. Der Minister stellte dazu das Amendemcnt, den Kredit auf16,080,000

Frcs. zu erhöhen.

Großbritannien und Irland;. Lox1d9n, 17. Januar. Heute wurde in Mansion House em Meetrng gbgchalten, welchem in Abwesenheit des Loxd-Mahors Sherrff Bexxyet räfidirte. Es gelangten Resolutwnerz zu Gunsten der Cm- xührung, des dezmmlen Meters stems m Bezug auf Maß und Gewicht für Fabrikation und Fandel zur Annahme. Es wurde

“Jahr und unter der Vorausstßun,

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ferner beschlossen, daß das Dezimalsysiem in don Schulen ge- lxhrt werden solle, und daß die Etnführung der Dezimalmünze em nothwendxges Korrelat zu diesem _System sei, welches der Regierung drmgend anzuempfehlen ser.

?,:qukreixh. Paris, 16. Januar. Der Kaiser von Bra tlten Wird am 28. d, M. Paris verlassen und s1ch nach Portugal begeben. ,

_ Generahvon Wimpffcn hat sch, nachdem die Unter- suchung über dle Kapitulation von Sedan beendet ist, nach Algerien zurückbe eben.

_ Aus den erhandlun en in der Sihung der National- Versammlung am 15. anuar ist rücksichtlich der Steuer

auf Rohstoffe Folgendes hervorzuheben: Iohnftpn-Bordeauxj suchte darzuthun, der Handelsvertrag Von 1860 lasse mcht zu, da dre Rohstoffe besteuert werden, ohne daß ÖF- e

gleich dre Erzeu ung icscr Artixel im Inlande belastet werde. man you'den ?remden Rohstonen eine Ab abc verlangen könne, müßten d1e, welche im Inlande_er eugt Wor cn, mit einer Abgabe belegt werden. Dae Steuer auf die ohxwffe könne daher erst nächstes , , , aß. man den Handelsvertrag aufkündt e, m Kraft treter) ohn on W111 wissen, wie es komme, daß die egierung gesagt, dle «teuex auf die Rohstoffe und die Auf» kündigung seien unabhängieß von emandcr. Der Präfidcnt Thiers antwortete: Die“ citirten ? rtikel könnten allerdings zu einer solchen Lubtilen Außlcgung Anlaß geben. In den Unterhandlungen aber sei davon eim Rede gewesen. Man habe von keiner Veränderung der Zollsäxe gc- sprochen. Myn war übereingekommcn, daß, falls die franzöjtschcn Lasten crhcht würden, ma_n cine Compensations - Abgabe auffinden werde. Es war nicht un1ere Sache , der fremden Di lomatic Ein- wendungen an die Hand zu gcben. Wird fie cht an crcn Sinnes werden? Wird fie dic Einw-xndungen bcnußen, die vielleicht hier geliefert Wurden? Immerhin waxcn wir es nicht, die fie geliefert haben. Wahrlich , man sollte aux die Einwendungen, die man hier macht, Naht haben. England wollte keine Einwendungen machen, um uns bei den Schwiert keiten zu helfen, welche der Krieg uns bereitet hat. Man. darf mcht vergkffen, daß wir eine großeNational- pflicht zu erfüllen haben. Wir haben genug mit den neuen Steuern zu thnn, um fie niéht noch durch die Fra e Betreffs der Handels- frciheit zu erschweren. Man kennt meine 21) einungcn; fie hgbcn sich nicht geandert; hier bin ich kein Schuhzöllncr. Wir müßen das Gleichgewicht hcrstcslcn , und dazu gekzxauchcn wir 250 MY- lionen. Dcr Ferzog von Decazcs crgriss-nun das Wort. Er behauptet, daß) die Verträge im Voraus egen den Zoll auf Rohstoffe find; Der Einwurf des Herrn Iohn on sci, keineswegs ncu. Der Einwurf finde sich im Exposé des Jitxanz=Mixnstcrs Die französische Ausfuhr Eci solidarisch mit dcr Einfuhr. Cn [and habe früher 150 Fr. Zol für den Hektoliter Wein bczah cn laffcn. Wenn man die frcmdcn Rohstoffe mit Zoll hclc cn wolle), so wiirden Tic Übrigcn Staaten Repressalien crgrci cn. _ «: Präxiöent Thiers eilte nun nochmals auf die Trébünc. J“*r will Nicht, daß mgn diE Fragen Betreffs dcr AhgaheU „(Ulf die Rohstoffe WH hic lexskündi- gung der Handclöverfrägc mix ct:1andcr_ vcr111e11gc..Dxc Vertréxgc YOU 1860 seien Verahschcuungswitrhig, hx'xo11hchrs thl 1éc abchloUen worden scicU, ohne daß man Das Land hcxxagt13ahc. ,Abcr die Re- ierung werde nicht handeln wie das Kar1crrc1ck). Ste wcrdx keine omnwrziclle Contrc-Rchution machen, ohne das Land zu )raxcn. Dcr Finanz-Miniftcr habe nur gesagt, man unkerhgndlc Über die Bcr- trägc und Über mchts Andcxcs. Da man aher ahwluk von den Ver- trägcn 1861sprcchcn w:)Uc, 10 sci H'crr Thicrs gezwungen, zu erklären, daß er im Prinzip gcgen dieselben 111, und warjwsgcndcr bedauerns- Wcréhcn Folgen, wclche fie gehabt. Gahch:ropmzcn'seien zUGrundc g_erichtct worch, namentlich die, welchc Eigenmdnfirxc gchaxbt. Du's Elsaß habe von Herrn Thiers verlangt, Haß cr qs 11chcr 1te11c ,' htc Hande1s111arine habe ebenfalls sehr. lett'tcn. Bxcle Industrxezwctge seien zu Gmmde gcgaugcn. Heute 1c1 re znduftrtclleBchgung gxoß; die Ei1cnhahncn reichten nicht aus ,' aher dre fremchoxckurrcnz wurde bald wieder Schaden zufügxn. Man 111Üffe etwas fürfdicBaumryolle Verlangeu. Es handele 11ck nicht darum, Bt_e Vcrtxägx zu zcrrctßcn. »Man habe uns Zefa t, daß wir gegen unjxrc Prmztpten hanxeln. Ich habe das Wider cgt, da mczn nach„zwc1Iahren neue Vcrczndc- rungen an den Verträgen anbrmgcn könne. Man_kam zu kcmcm Beschlu und trennte fich mit dem Versprechen, zuzuychen, ob man durch “onzesfioncn nicht zur" Vcrséßhmxng ommcn konne. Ich habe keineswc_ s diese Vertrage kundtgcn wollen. Ich, werkze mit der grö ten Fürsorge emen fommcrzxxllen Konflikt Unt England vermeiden. Es ist in den Vertragxp em ungluck- seliger Artikel enthalten. Es ist dex, welcher bethmt, daß . mqn die Nation, mit Welcher man abschlteßt, so bchan eln 1nuß_ww dte, welche am bcgünstixzrften ist._ Wxnn rmx aber auch unter kemxn Be- dingun en die Ver ägc auxkündtgen wyllexz, s_o verchn Zn wn'„abcr Modifi ationen der Zollsäke. En («nd, tft fur dre vollstan„ tge thtons- freiheit in dieser Hinficht. Das rmztp, welches uns [el_tct, tstxncue Hüsfsmittcl zu finden. Dte neuen Steuern werdxn 93 Mtllwncn abwerfen, Wahrend wir nur 75 bexcchnct hahen. Dre Steuern, welche wir Ihnen vorschlagen, find dxc cmzxgen, dte Ihnen ficherc Emkünfte chen, und die einztgen, welche Ste annehmen kön'nen. _ Buffet, en die große Erregung dcr. Vcrsammlun lange hmdcrtc, „zu Worte u kommen, sprach gcgen dte Abgabe an Rohstoffe, da dtcsclbe cine Yokekrion ür ic rm Inlande_ erzeugten sc§.'_ Der „Handels- inistcr,V1ctor chranc, saZte htcrauf noch ctmge Wortc,„1vorauf Thiers, wie gemcxdet, dex) Schluß der allgemeinen Dtskunwn Vcr-

langte, der aber mcht bermllxgt wurde.