.

' 7" Z) . .

.!

Y .

.,.-» „..-: . ...,- ..,... .. .. „ . . .,. . , . . ** * * .* .* „. „ . 4 «_ Q . “ .,» , ...-. «.,-„»» *:„o-yx „.».ka ** _ _ . . .

...,-w......»-

386 Z. 22. Kann der jährliche Gedeerth Toscher Naturalabgaben trag durch die Zahl die er ahre getheilt und der Quotient stellt als. nach den Bestimmungen des Z. 21 nicht crmit elt werden, so kommen dann den Jahreswerth er bgabe dar.

Normalpreise (5 . 43 11. ff.) in Anwendung, bei deren Feststellu *in Z. 33. (Andere Abgaben, und Leiftun en.) „ Der ahrexwerth . ' ' ' t ' u rü * - aller übri cn Ab aben und Leistungen wel e mcht zu_ ep m den tdiéxranic „el auf Ire Pmst m den [ck en zwanzig Jahren 3 «ck W. 6 bis 932 aufZeführien Yhören, wird nach. sachvcrstandi 111 Er-

ft aber in einem gegebenen alle über die u entrichtende Qua- messen unter möglichster

crückfichtigung der örtlichen reise in

lität urkundlich etwas Anderes estimmt so md dic festgestellten den [eiz-ten 20„Jahren vdr Eriaß dieses Gesekcs veranschlagt. Normalpreise dabei nicht zum Grunde zu ,legen, vielmehr muß als- Die Ablosung „de“: im Titel 1. des Geseßes vom 17. M„ärz 1868 dann der Werth der Abgabe durch schiedsrichtcrlichen Ausspruch be- (Geseß-Sammlung fur 1868 Seite 249) fur ablösbar erklarten ge-

sonders festgestellt werden.

werblichen Bercchtigungen erfolgt nach den Bestimmungen des ge-

J. 23. (Natural-Frucbtzehnt.) Hat der Berechii te während der dachten und nicht des gcgenWarttgen Gesehes.

leßten zehn Jahre vor Anbringung der Provokation ür den Natural- Jruckytzehnten cinen Pachtzin-s bezogen oder eine Abgabe m (Held odcr etreide statt des Ngturql-Fruchtzehntcn ohne Widerspruch anZlenom- men, so bildet der ]älxrlichc Beira?! dcs Pachtzinses oder der und wenn diese Betrage gewechset haben, der Durchschnttt der ge- zahlten Beträge den Jahreswertl) des Zchntrechts. „ Sind solche Päcbte oder Abgaben m Körnern entrichtet worden, so werden fie nach FZ. 14 u. ff. in (Heide veranschlagt., . . „24. Treten dic Vorausseßungen des F. 23 nicht cm„ so.1| dcr trag an Natural-Erzeugnisscn, welch_en der Zehntberechtigte tm Durchscdmtt der Jahre von dem ehn bczrehexi Yann, nach dezn Zu: stande und der Wirthschastsart er ehntpfltchtt en Grundsich'e bet Anbringung der Provokation sachveréiändtgzu emeffen. Bet dem Gcstrßeide ist dieser Ertrag in Körnern und m Stroh besonders fest- zu e en. . . _ Der Preis der Körner wird nach den Vorschriften der FF. 14 bis Mbej'MMtsisß d P'ssd "b“ Ntil '““k et 7 c e ung es rere er u U en a tra erzeugmne om- mcn dic §;ßßesiimmungen der_ J. 21 und LZ in Anwendung.

Zur Feststellung des ]ährlichM Geldwcrihes werdcn vpn dem Rohcrtrage die Kosten in Abzug gebracht, welche der Berechtigte auf- wenden muß, um den Reinertrag zu erhalten. „ . .

Den Sachverständigen bleibt Überlassen, zu bcurihetlcn , in wie weit die vorzulegenden Zchntregistcr, „Grundsteuer-Kataftcr , so ww andere nach ihrem Ermessen einzuziehepde Nachmchten ohne Ver- messung und Bonitirung für die von ihnen vorzunehmenden Fcst- stcllungcn ausreichend find.

§. 25. Von dem Tage ab, an Welchem das gegenwärtige Gestß in Kraft tritt, kann von Ländereien, von welchen ein Zehnt noch nicht bezogen worden, derselbe nicht gefordert werden. '

Dic Ablömng der Zehnten nach Mgßgabe der Bestimmungen der WNW und 24 schließt daher auch die Aufhebung der Zehntin vom » eulande Neubruchzcbnt, Rottzehnt) mit ein und kann dafur nicht noch eine esondcrc Abfindung verlangt werden.

I. 26. (Best veränderungs-Abgaben.) Das Recht, Vefißvcrände- rungs-Abgaben ei dcqjcnigcn Veränderungsfällen zu fordern, Welche auf irgend eine Weise „tn herrschender Hand eintreten, wird ohne Ent- schädigung des Berechtigten aufgehoben.

J'crner fallen oline Entschädigung fort: alle für die Ausftrti ung neuer Vcrlcilmngs-Urkundcn und die für die Konfirmation der wcr- träge über Grundstücke erhobenen Gebühren, sofern leßtcre nicht nach- Weisbar als eine Abgabe zur Anerkennung des Obcr-Eigentbums bisher entrichtet werdcn mußten, in welchem Falle fie der Ablösung unterworfen find.

Z. 27. kRur Ermittelung dcs Werth der abzulösenden Befißver- änderungZWWgadxn ist 1) die Zahl der auf cinIabrbundcrt anzuneh- mcndcn Bcfißycrandcrungsfaklc, "2,- der Betrag der Befißvcrändcrungs- Abgabe festzustellen.

Z. 28. Es find drei Bcfißdcränderungßfäüe, wenn aber die Dchcndcnicn dcs Bcfißers in aklcn odcr einzelnen Arten der Bcfiy- vcränderung von den Bcfißvcrändcrungs-Abqaben befreit find, nur zwci Bcfißvcrändcrunqsfällc auf ein Jahrhundkrt zu rechnen.

Z. 29. Ist der Betrag der Bcfißvcränderungsabgabc Weder ein für alle Mal, noxb auch nach Prozenten dcs Wertdes oder Errvcrbs- preises dcs vcrpfitchtxtm Grundstücks rechtsgültig besiimmt, so wird der Durcbz'cbnitt dcxxcmgen Beträge , Welche in den chien sechs Vcr- ändcrungsiällcn Wirkiick) gezahlt oder zu zahlen gewesen smd, und Wenn dies nicht crmtitclt werden kann, der Durchsch11itt dcrjcnigcn Bcirägc, wclche bekannt Und, als Einheit zum Grunde gelegt. Bcstcdt dic BcKßycrändemngs-Abgabc in Prozenten von dem Werthe odcr Erwerbsprciie des vdxpfiichtcten Grundstücks, so ersol t die Fest- stellung des bei dcr Abldiung zu Grunde zu le enden Yertds odcr Preise?- nach dem in Pausch und Bogen dur Schiedsrichter zu schäßcndcn gemeinen Kaitfjvxrthc. „

Ist der Betrag oder Prozenisaß dcr Bcnßverä_ndcrungs -Abgabe nach Verschiedenheit der Bcfiyvcrandxrungsfällc vcrichicdcn, so ist der Diirchschnitt dcr verschicdczicn Betrage odcrnProzcntsäßc als Einheit ch [;Bctragks odcr Prozentyaßcs dcr Bcfißvcranderungs-Abgabcn an- zuyccn.

Z. 30. Dcr hundertste Theil der Sun1mc_derjenigcn einzelnen Bcircigc, welche nach vorstehenden Bestimmungen 111 einem Jahrhundert zu entrichten sein würden, bildet den Jahreswcrth dcr abzulöscndcn Vcfiyvcrimderungsabgabcn.

T. 31. Von dem Zeitpunkte ab_, von welchem die Provokation auf Ablösung bei dcr Auseinanchcßungsbcbörde angebracht wird,“ darf von dxnjcnigcn Grundstücken, auf rvclcbc fick) die Provokation crftrcckt,„fur die später fich ereigncndcn Bcfißverändcrungöfälle die Vcfißvcrandcrixngs-Abgabc nWt mehr gefordert werden.

Dagegen ist von eben diesem Zeitpunkte ab der zu ermittelnde Jahrcsjvcrtl) ((_L. “30. von dem Verpflichic_tcn zu entrichten.

Z. 32. gcstc cldabgabm.) Jeske jahrliche Geldabgaben werden nach ihrem adrcsbetrage in Rcchnun gestellt.

J| eme fcfte Geldabgabc nicht a jährlich, sondem nach Ablauf

5. 34. (Ge enleiftungcn.) Die (Hegenlxistungen, Welche deux Be- rechti ien, gegeaner dcm Verpflichteten obliegen, Werden, soweii fie nach em gegenwärtigen Geseße ablösbar find, nach den Vorschrtftcn

bgabs. der 88. 6 bis 33 ebenfalls „auf eine “ährlichkeit gebracht und wird

deren Wert Von dem Jahreswerth der „eistungen abgexechnei. Ergiebt fich dabei e?n Ueberschuß für den Veryfltchtexen, so ist dieser dafür ebenso zu cntschädi en, wie der Berechiigte fur den Mxhrmrth der Leistungen abzufin cn sein würde. Enie AuInahme hiervon findet nur ait, wenn dem Berechtigten axis einem be ondexen Rechthrunde die cfugniß zufieht, wider den Willen des erpfitchtetxn auf die Feistyng zu vcrzichten und sich dadurch von den Gegenleistungen zu

e eien.

st Gegenüber den Leistungen der Erbfefter kommen a„ls Gegen- leistungen auch die denselben Seitens" dex Oberetgenthumer, als Reallastcn oder Dienstbaxkciicn zustandigen Holz- und Torf- Bczüge zur Ablösung. Die1enigen Erbfcstxr aber, zu, deren Stellen solche Festehölzungen gehören, auf welche die 58. 31 bis 36 der Forst- und Jagdordnun vom 2. Juli 1784 Anwendung finden, Werden fur

die ihnen aux dic en Grundstücken zustehenden quznußungsrechte da- i durcb cntschä igt, daß ihnen die Festchölzungcn Mit ailen Hos bestan- den vom Jisws zum vollen Eigenthum, als Zubehör ihrer Fc cftcllen abgetreten werden. egen eine an den J:)Zkl'ls zu enxrtcbtcnde Jahres- rente, Welche drei TZrocht dcs sachvcrftandi zu ermittelnden Kapital- werths des auf den Feftehölzungcn befindltHen Bestandes an hartem Holze auZmacht. . . .

J. 35. (Abfindung dcr Berechtigten. „Vet dex Aitsetnzuzderseßung nach den Bestimmungen dieses Gescizes findet xine Ermaßtgung der Abfindung Wegen der dkn pflichtigen Grundftiixken ayferlcgtcn odcr aufzuerlegendcn Grundsteuern nicht Statt. Enfmchtei ]eddch dex Ver-

fiichtete unter den Abgaben an den Berechtigten zugleich „die auf das verpflichtete Grundstück fallenden Steuern, als Kontrtbution, Landsteuer und kommt der Berechtigte dafür der Staatskasse auf, so find diese Stcucrbcträge auszusondcm. Dieselben find nicht Ge cn-

and der Ablösung, sondem es finden auf fie Nnchdunq die 5 or- Lhristen der 85. 1 und 4 der Verordnung, betreffend die «Einführun er preußischen Geseygcbungcübcr die direkten Steuern in dem (Hebie dcr Herzogthümcr Schlc61mg und Holstein vom 28. April 1867. ((Gesetz-Sammlung fur 1867 Seite 543.) . .

Z. 36. Der W Gemäkzlyit der ZZ. 6 bis 34 ermrttelie Jahres- werik) dcr abzulös-xndcn Lcistnngcn oder des Ucbcrscbuffcs derselben iiber die Gegenleistungen oder umgekehrt bildet die Adlö ungsrcnte.

Z. 37. Diese Rente darf der Vcrpfiichicte durch «aarzahlung ihres achtzcbniachcn Betrages tilgen.

Die Zadiuni „muß *!m Mangel cincr“ anderxveiicn Einigung spätestens im Aus ÜerUgstcrnunc ,in unzcrircnntcr Summe erfolgen.

Z. 33. Erklärt skb der Verpflichtete nicht vor dem Abschluß dcs

Rczc cs bereit, das Abiöiungskapiml nach L.:«27 ZU bczahlcii, so erfolgt dicAblösung dcr chic und dichbfindung drs Berecdtigtcn in REMM- brikfén zum zwmixigmkbcn „Betrage durch Vermittelung einer fiir die Provinz Schchtmg = “wlstem Zu errichtenden Rentenbank, welche mit einer der bestehenden cntcnbankcn vcrciiiigt w::rdcn kann. Will der Verpflichtete die Ablösung durch Baarzahlung des acht- zehnfachen Betrages dewirkcw, so steht dem Berechtigten dennoch frei, die Abfindung zum zwanzigsachcn Betrage ichntcnbricfen zu ver- angcn. „ . . '

V? 39. Fur die Vermtttclung dcr Rentenbaiik ist das Geseß vom 2. ärz 18:30 (Geßcß-Samminng für 1850, Seite 112 ff.) mit dem dasselbe ergänzenden Gesetze vom 14. September 1866 (Gcseß-Sanim- 'lung für 1866, Seite 547) maßgebend. Dabei bleiben aber dicjcnizcn Bestimnmngcn, Welche cine Tilgungspcriodc don scchs und fün zig % Jahren Vorausschi, außer Anwendung.

. . Auf icjenigcn Renten, welcdc dcm Domäncnfiskus als Bercchiigicn „zustehen, findet. der „64 des Rentenbankgescxzes vom 2. März 1850 nut der Maßgabe nwendung, daß die Rente während eines Zeitraums von 41'/], Jahren ununterbrochen an den FiSkus Seitens des Verpflichteten zu entrichten ist, wonächst die Ver- bmdlichfcit zur scrncrcn Entrichtung der Rente Vollständig aufhört.

Z. 41. Aus feste Gcld- mid Gctrcidc-Abgabcn, welche als Kanon o_dcr Grundsz “für die Ucbcrlanung eines Grundstücks zu Erbpacht, Erb- zins ddcr_ Eigenthum vdr Verkündigung des egcnwärtigcn Gkscßks WMI" .vqrbmdltch udcrnommcn 11nd,findcn die Bei immungcn der FZ. 37 und 38 kemc Anwendung. Es kann vielmehr die für solche feste Gcld- und Gctrctdc-Abgabcn ermittelte Ablösungsrcnte (J. 36) zum Mfachcn Bc- trczge und zwar auf den Antrag_ des Bcrechti ten nur durch Ver- unttelung der chtcndank und auf den Antrag cs Verpflichteten nur dwrchBaarzahlung dcffclben nach vorhergegangencr sechsmonatlicher Kundtgung abgelöst Werden. Der Verpflichtete isi befugt, das Kapital m Vier auf einander folgenden eiiixävrigcn Tcrmmen, von dem Ab- lauf der Kündigungsfrist an gerechnet, zu gleichen Theilen _abzuiragcn. Doch ist der Berechtigte nux solche Theilzahlangcn an- Ynedmcn verbunden, die mindxftenYEmhimdert Thaler betragen. er edcsmalige Rückstand ist nut 5 Proxynt WWW zu verzinsen.

. 42; Aus enommen voii dcn Bcsinnmungen der ZZ. 37 bis 41 sind die Neuen, Welche Kirchen, Pfarren, Küstereien, sonsti en

einer bestimmten Anzahl von Jahren zu entrichten, so wird ihr Be-

geiftlichcn Instituten, indbesondere den adeligen Klöstern zu St. o-

387 . „ - ' derseßung eintre- - - „ * . liche gilt bei den, n9ch der_Ausxma" - e oe erner kirchl1chen DW NP" er Grundstucke. YMMLXNÜFZFFKZSYYFJ KFFftYeYLd LJeßrLrn; fhöhemk'fönterti tendeZicZFiftldiileJY ZWYFWLYMUKU Berechtigtäe)" FUÖÉZÖYZTF ca ' ' UNd milden S* nge ' ' : Renten eträge, WCW? na xr richts- und Erziehyngs-AnstaltMr ÜOWUZNJ ur Unterhaltun aller bxfugt- daß ÖUZMLml b ir en durcb haare Kapitalzuwlung be- , oder Wodkthangkelks'Anßaxtcn' soww c 3? ben Solche Yicnten jahrltch-unier vier :dba er „e_ag , d r um fünfundzwanzigfachcn t An alten bestimmten Fonds zu] c, -_ . un swetse zum zwanzlgiachen 9 e "_z ?,?kJFaZLF Verpftflichtete durch Baarzaylung ihres 20fachcn BMWLZ Yebtra ge Sejxns ZFYerßßtfchdeetriynSFÜMJYYFCY haften; zerstückclk „, *u tilgen bchgt- . . . - ' " v“er au einander enn run u s .[m wie die Staats- 8 (Oder Rc'anYifilZWerÜixngTo,déiaschiäpchllane leine); fhalbjäbr- ZIMO, sJonfiWsckYensic ZKFYMUFÜYÜOIFnchlYßäge,; wzlée ?atch ITF 919€" "7“- U-n - * ! leichen Theilen abzutragen. “. 5 R t “älrlich weniger als einen T. acr (ra - Wm Kundigungs [| an gerechnet,» 1"[ biün en an*unehmen vcr- Vertheilung ier cn e, )x) der chtenbank bezicbunqswcise dcs . o i“: der VcreckZttgte 1,1Ur solche «OU 3a J 9 auf Verlangen M D*“ W" * - . , d 11 Vorschriften K...?m', die mindestens „Emdundcxi Tizaleix betraNn-t '"hrlich zu ver- Domänenfiskus sofort» durch KaWMJYW FZZ) aßgclösi werden. Der jedesmalige Ruckstand L| m't vier Prozen ]a, des J. 23 dLsPYthenbaLTleKsZZZTUVHFtcrminardzxcr Auseinandcrscßungy 'nen. . “c ellun J. 5]; ' * em '. - * * 'ks„§)ic.icrung zu 31 sL' 43" (NNW! W| und NorYahYafirckZTrtßeJ) 7T??? %sitstW- KL MN)“ hem? MMI“ BLZ'EYtRllkgdedrurZifxxßZFH Bercxchtigungcn der YoranLZ-ZlsfvYchYFÉxPÉTZer icrung aiigemeffxne DibstÉktte ?OYMIYY YUM Yrclifülre gesteilte Rente- „OW KapitalaÖFMdUUY 's un“ , . .“ - - ' eie a_ . - [lnancrcna ZZZstimjm's Jui. ]ed1e1n YYY IZKF? FHähÉTYdeÉOZZYxÜFYJJn Ein: KDisteY-chiéclxexehTHFn YZYWZZFJJUXXeYaYZch Pridatfordc- "“We au me r-M“ ' ' von der Bezirksregierung 0 ne ia c “ eseffenen des Distrikts und Einem sh

« » ' Kommi ion rungen, JU; . . ' ' [) ire“cnden ö entliehen Stimmrecht JU FWVM YTMHFYYHYJYU «iiiclmi ins der R" Die JUSTIZ?“ rZFdesdeYKZFUZYrTFTU Écstéismmrmgs 8 Ychérth-Z'LxxsieétxxVorcsxbkäßé Über die“ in dem Distrikte 3" bl denden “WTF Yetizeff der Tilgungsren'kex1 Ii". “ BLÜMUUUW W Z' 1

.. . - " - ' Bezirke. sowie - - M 1850. - * -. ' Normal reise fur xedcn diescr bank ee es vom 2. arz „ „ . ULFZZ??Ztrakici,zil§1?cek§n?elieidcn NorYzai-ZNZxkskOkax- schläge oder entscheidet, des WEY Bcig WMC??? UchrlaÉYYÉYÉ FLYYIstucks ist, fortan Die Be irksrcgierung, ÖLÜWN Uc-e or * ' ' * . nur die Uebertraglmg ? V0 cn .* ci ' welcbe 111ch dem wenn die KZznmisfionsmitglicdcr WdLMZJZUHtÜTiLZJchLKP HYXJMM Mi.,t Ausnahme ercFKFLDZHDTcn cdeJiÉcZZLeZ-stucke „von» 1th ab Gegen dicsedE?tsFic'FiYJJiKYLH-FlleJTZm fügr Landeskuliursache') U! ITIMWÜYÜ cent FLESH?“ O' ' . „

dcr Rckurs „an kalk) drkei1W04chM vom TUI? dcr Publikatioxi bci cr mchtJFMerUJerlegte fes'ie Geldrentcn ist der Verpfiichxete nach ZFUW" MWM fi“ U1an 3a. “ R viiöns-Kollcgtum Mk“ eu (: 7 . - Mit dem iwanxiqfachcn „ctrage Bezii-ksrcgicrimg einzulegen haben. Das c 11 gjgerlöfsechsizioncßxitgéerKeurilidtßiiléxxx vertragsmäxig ckDas Anderes W _ . eiR-k endgültig. , - & . . 9,3: . enen ZU abzu en , erc,1 ! , Imi i Jie Kümdjgxmg ;; W [€; 44' BU dir Wahl dW Ws key“"'oDnlsKilskktOZUMMYÜIMDLU stimnu"1Vlrd' 'Es kann ]cidW“LTYFWPZFFZWckrßchiikxigJahre mcbt ; cninélMMdM MZTIZÉRZ) dZic 81JHJJ":erfolgt für jeden KW.? UZ“ ZyghrrknxarefmCTFZLYZWYFQ„*:;md cin Höverck ANÖÜMIÖÖFWTI NZZ ?. chckn 3" VWL“ ' ' d SAU daß die eine Hä" e U cr "Me , ' f (de der Rente niclit festgescßt Werdcq. Ick rcig - . aux dcm , _KWNWL, - M erk 11 Kréisiags-Mitglickkkn KUZ dcm dex“. fjunftmdzxvcmzkg 'a'k 1 dieses Para raphcn uwiderlauicnde BMM" - , M KNMWÜWWMWMW Mn Ke “d die andere Hiilfte von den maßtge, den Voricdrn 21.5 unbcsckya ot dcr echtsvcrbindlichkcit dcs Siande des großen GUMWLYBOZ Mde. ' d cwählt wird. mungen find wrrkyng _» ! 9 s

. - k; x Fesne1n CZL L_ , „ . halts eines 19lchen Ickkkagk „. ' J- MMÜMM auskdexn «kame [Triidriitdlickve Krciiei 10 werden in wnftlch-IUS' K" d' im von Kapitalicn- welehe Luzcm Grm.? 2) UmYaßt der Dtsirrfi mehrer? M't lieder "*eiiis von den Kreistags" " „03. „ 4-16 unit,?!k iigaufcrlegt werden, kann künftig L"“ Lyah- 'edcm erselbcn mindestkns WU ; * IHM (H'mndbesich Und eins von stuck oder emersGercck) 141 L„ (ck drcißi Jahre 1Ucht uber-

. . “ - * .. , . , - ten Actirmlch, we _)erg. „ g , „. rigiiedern aus dcn) «tan e dc_ gro Stande der Landgemeinden g.. rch eines bestimm („. 11 werden Kapitallcni welche auf “71cm dcn Kreistags-Mikchdkm au? ('em-“'“» '“ -M“t li der aus dem steigen darf, ausgxsci) Me „ _ . [ i; find und bisher Scitszs

-- - ' * dle Kreistags TI „e- - ““t ck oder emer Gerechtigkerk ange cg „ wahlt. Die Bezirksrchruna _anY von mehreren KMW JU cincr „Grundiu e k" db1r waren können von eßkab,soba1d„_drcißig Stande des großen riiridde1tizc3 Die Wahlen "FWW nach abso- des Schu_ldners unkl'xnd'ßun diese.!s Gescßes der offen find, nut ciner Wablversammlung vxremxiaexl; „ ) “.“ . éidcf Jer Land- Jahre seit der Ber 1111 JA , I « [duch ekiindigt werdcn. [ufer Stiinnicnéxuchxdezke-r BBZÖfiYJ'J'mÄZIMWMYÜW ung.“ 4) Die eckWZÉXZt[YYZÜJJZnFeZKWdTF ?ZU KrcditJInstitute keine 2111- rafb- ÖLZÜLOUUFMLÉ. * [)"(z i der Bezirksregierung. ! ' '

-- » t un der Wahlen gc u,? . - _ 1 , _ „ _- . d'r _ «...I... .. ...... «...»... derKYxW'FZT. ...... Z., D.. ...... .. Yusemmiz"M.3.63.1163... ,. ?Mitgiiedcr fäl ÖZLKMTIL Partei über, welche die Wahl ver g _ Proz'eßkosten, find zur emen Halfte VM cm “ *. solche unicrlaffcn hat.

- , ' ' u im en. , „ 45 Wenn die Bezirksregiemng cine Aenderung von Normal- ren YdeYet JQYYYY zoder Ziebrere Verpflichtete haben zu den fie

Mar ioricn und den damit zusammenhängenden Nommlvcrhältniffxn betreffenden Kosten nach Verhältniß des Werths der abgelösten Real-

“ ' “" 's 19 durch den Verkehr fur „ b „ utra cn. . . . ' W. Mik. ?? Mr.“xz*«..§§§. W ...)... ??anUW ...... *.? Y?F“1§.§?§§H§..ei.ies?,«cics wxd..?x§ «M .;i'. eoe, „ , „_, ;“ ' ueMartor 13,1 . .. „ dreunscdrczm . " " ZF YÖYZFFYWYYOJLFYZFNZZ nicolgenden Martini-Marktpreisc JJFWÉYYHFÉYYYXÜ; s[(Bindxx'zxoirthschastliche Angelegenheiten uber Z

maßTÉijJievifion oder Ergänzung der Normalpreise kann die Bezirks- traizeij-1 Ansehung der Rechte dritter Personen, 1-9 wie des ganzen ;.

- ' " ' dazu an- „ d Kostenwesens finden dabei die: ; - ' n und soweit ÜL „em BLÖUÜMß .- d . un s-Verfahrcns un , . . YkeYeZino?ZVÉY'diéegrxltenden Normalpreise FB? YYY»? 3711311114? JLYUZYFYYNUJ Anwendung, welche in diesen Beziehungen der . A

m trksamkett gewesen Und, Abiostmgm M “7 .. . -- “ . munxsrcckpke und deren ?????? ...»? did §Mch W...»... - M...... ......xé- ...». ?KT'ZJÉMZ? ..«......?..(3....xe;chwxxxxx. . „ „ 12 er „ €;“. kaffe und zwar: ! . dicses Gescßcs, cacn (: „ .- skosten aus der &,taatzs .! b esehen von den Bestimmungen „ k.. 11 hat in 4 halten Neiix- und ZYrunI ld und ]5 Sgr. Reiseko 611 pro Mei e. a g „ck , ?: nilichen Rechtswege haften 1vcrden_ onne , , „& ZWU Thaler zagegc er d' Marki- und ormaipreise ch- Prozeffu im N -e A ellaiionsgericht in Berlin zu cntsclxcizm. “'. n der Regel kommet) " 9 ' un der. letzter Instanz da? Oder- . pp * Be immungcn uber „enig5e1'14Éezist zur Anwendune , m welcbxmtl d1er zzlerstiJlLYteZerOr? be- Dabei kommen die fur_d1ese§„ GlFerZthcn FLÖY'dsxeßvosrisckyriften zur An- 1Abgabe oder NM?“ &than smeYchYé InLiß die Abgabe oder die Fechtsnnttel und die dafur 1 ) " d "b c legen ist. I| ÖW,“ '" e ' Loder vertichtet werden- so we" ""S; ' ' Vorschriften über Gcgcnstan x, Woxu e ' denen Orten abgslxkstk .* . - . „257. Alle bisherigen _ .. * 11 WM fie FMM RVMM" Oder NOLY'YTrteÉstGFÜFZZZYUÜMWMM An das Ze enwäriige (Heseß Bestrmmunaen AÜW"- MMU“ * s in wel em das verp 1 e *

J [8 Sill 11 " n D “ir n' qenstehcn, außer Krai gcicßk. _ ts erbindli wen- dung, ck . . . tn Ab abcn und Leistungen, dem elaen c ige. V r rifte oder w 1“! kek," . ?" d'r "*Abköstlkäg IW Unze?!" FW " "krftieg geseßc 1 ls e fe . le F'sesTseßmigedn sFllye'rerdie ATi und Hödc der Entschadigung un 111: e e ck d moa en G NOW“ W | ; ?

' ' e 1: erin em erfolgten ., . . 1 m Kraft. FMM werdeii) sollen, gsczr YZF YZYÉTZHYFJUÜYÉL x))?iniz eriKms Über das Kostcnbciirags-Verhalimß bleibe1 mfan vor ommcn, ___-._-

. - ten in sOlchM Distrikien ie Jesi- D Motiven entnehmen er J'Olchßcs !) über „ “1: [an Wirtbschastkck)? „AWM enhex _en „ . „„ ochm steht m "der'Geseßge un , .. fsßßimg von Normalpreisen un erbletbené “nc Abschäklmg an , so er- die VYZLYÉVYL FZZFZYHÖÜLÜWM V erhaltntffe und Ab Ösung , *

Kommt es in solchxn Di ikten au U . " ' T ei en des preußischen Staatxs “. folgt dieselbe duréméiéequsliYirÜungen.) Bei Rezcffen und Verträ- der Neallasien hinter den ubrigen AthseYung der Leibet cnschaft ist FÄ

.. ängi cn _ , . „ Z' 49“ LM ie Ablösung Bedingun cn festseßen- die den BWW" zurÜquMYichbMckiZi WZscntnchcn Nichts Weiter ge chehen. als

" „ . " ' e dor . . -- - ' anial- Distrikten die Unx- ' ZYÜWZYÖY Verpflichteten aunfti er nd, als fie das gegenwartig daß in Schleswig m den Koniglichen (Dom &igcntbum und M .

„ _ Erbfeftbesißes in „ „ . lt es em Bewen en. . * wandlung des Erbpacht und it en eseßllck)

Gestß _ .häÉtéexeeÉAm BYCÖF'RYBFÖY TFPLZYCTFTTZYUYZYIZY Kapital-Abxösung des Kanons auf Antrag des PKW g g keit "r le , » .

olidai'ischer Haftbar “ ' ' der LEiskUUIM m,“ ermöglicht 1?“ ' [ endet Ueberblick,"

s egenüber und es hat hcrelfsfteiileefFFdYßluslxgift [eßtere auch für Dqs ZTLYYTUWTZF Leßch nicht gagemem, sondern nur auf den „inwilligung des BMMYMdieSenJ Gesetze. in der Art maßgebend; Y g . ' A fhcbung der Leib- d“ Ausmnandcrsst-BUM nderselben die i'olidaristl)e-§z')(1ftbc*k.ke*t Aufhökk- .) Vergl. G, anßen, Profesdsor ])r-o DlxechchYucM M Verhäxt. daß msxthreQslxlckThVerZyeiluna noch nicht crfol ti so Wird d'“ nach eigenstbast und die mgcftaltung er gutshcrri Z .

" ' ' [nen - -- ' thümern Schleswig Md olftem, Pe-

- Verhaltmß des erkhs der einze, msse uber an im den Herzog _:

5“ .36 .ermtttelte R91“ naxh ' lb 11 unter Aufhebung der Solidar- ?86 .

pflichtigen Grundftucke auf diese ? tersburg . haft vertheilt. .

- i . .

„3- “ ;...:-„