" erricr find folgende Revisions-Entscheidungen vero Éytlls t_:d „ckckck Urth lis s

_ n ie Wert 1 es ci t wegen we entlicher Mangel d'es Verfahrens aufgehoben worden, weil nicht e_rfichiltch war, daß derjenige Richter, der den Vorfiß in der mundlichen Verhandlung geführt hatte, bei der Beratbun und Beschlußfassung des aticizexochténen Urtheils mitgewirß habe; ferner weil das Urthet ck mit der Angabe beanü te, „daß an der vorgeschriebenen Wartezeit noch vierzig Wo en thlen“,'obne das Ergebnis; der BeweiSaufnahme nach irgend einixr Richtung hin zu würdigen, es somit nicht mit Ent: scherdungSgründen versehen war (568).

Das SYiengericht ist - außer im Falle des dritten Saßes des 79 des Invaliditäts- und Altchversicherungs- Yseßes - nicht befugt, eine schwebende Nentensache an den

or and der VerstcherungSanstalt zur anderweiten Fest- seßung zii-rückzuverweisen, es hat vielmehr den Streitstoff selbst nach jeder Richtung u erledigen (569).

Die Berufungsfris? gilt in Jnvaliden- und Alters- rentensachcxi auch dann als gewahrt, wenn dieErmächtigung des Yarteivertteters' zur Einlegung des Rechtsmittels erst nach blauf de_r Frist und zwar gleichzeitig mit der Aus- stcliung der schriftlichen Vollmacht ertheilt ist (570).

Beider Prüfung der Frage, wo jemand seine „Woh: riung“ im Sinne der Postordnung hai, handeltcs sich wesent- lich nur um die Feststellung eines thatsächlichen Zustandes, nicht um die Würdigung eines Rechts- verhältniffes; insbesondere bedarf es zur Verlegung der Wohnung nur eines thatsächiichen Vorganges, nicht auch einer Ab: und Anmeldung bei einer Behörde. Auch kann, wenn jemand, ohne an bestimmter Stelle einen eigenen Haushalt zu haben, abwechsklnd von dem einen zu dem anderen Kinde übersiedelt, um von ihnen unterstüßt zu werden, in einer solchen Uebersiedclung nicht bloß ein gelegent- licher Besuch, sondern eine Verlegung der Wohnung gefunden weiden (571). ,

Für die Annahme einer mit ErwerbSunfäbigkeii ver: bundenen Krankheit im Sinne des § 17 Absaß 2 des Invaliditäts- und AltersversicherunJSgeseßes ist nicht immer die völlige Unfähigkeit zur Verrichtung irgend welcher Lohn- arbeiten erforderlich; vielmehr qenügt es unter Umständen, wenn der Kranke zwar ein gewisses Maß von Erwerbsfähig- keit noch besißt, indiffen ur Schonung odcr völli en Wieder- herstellung feiner Kräfte Keine Berufsihätigkeit aus eßt (572).

Die ZUJHehöriqkeit eines Rentenbewerbers zu einer Gewerk- Yihaft als ewerke schließt das Vorhandensein eines

rbeiterverhältnisses zwischen ihm und der Gesammtheit der Unternehmer an sich nicht aus (572).

Ein Wochenbett ist ]cdenfalls dann als eine mit Er- werbSunfähi k'eit verbundene Krankheit anzusehen, wenn durch das 0chenbett ein bereits vorhandener Krankheits- oder Schwächezustand verschlimmert wird dergestalt, daß das Woch-xnbett nicht mehr als die alleinige Ursache der einge- tretenen ErwerbSUnfähigkeit in Betracht kommen kann (573).

Die Feststellung der An ahl und_Art der in ciner uv.- brauchbaren oder verlorenen *arie befindlich gewxsenen Marken und ihre Ucbxriragung in urkundlicher Form ist Sache der die cxncuerte Ouittunp-„skarte ausferiigcnden Amtsstelle. -

Lim ÜUch die Bescheinigung der Kartenausgabe- stelle eins unbedingt verbindliche Kraft gegeniiber der Versicherungsimstalt nicht beanspruchen kann, so ist es doch mit der Bedeutung dsr Bescheinigung als einer offentlichkn Urkunde unvereinbar, daß ein einfaches Bestreiten seitens eines Betheiligien ihre Beweiskraft aufhebe (574). _-

(Die neben den einzelnen Rekurs: und ReviiiMs-Entscbei- dungen, Bescheiden und Bischliissen stehenden eingeklammcrten

ablkn gcbsn die Ziffer an, unter der diese in den „Amtlichen .iachrichten“ veröFentlicht sind,)

Der Wirklich: Geheime Ober=Regierungs:Raih im Reichs- Eisenbabnami Kraeff t ist aus Süddeutschland zurückgekehrt.

Der Regierungs:Affcssor Roth zu Danzig ist der König: lichen Regierung zu Königsberg zur weiteren dienstlichen Ver- wendung Überwiesen worden.

Die Regierungs-Neferendare Freiherr von Schröder aus Hannover, von Alvensleben aus Stade, Roßmann aus Gambinnen, O1". Richter aus Merseburg und Dr. Schnee aus Erfurt babcn die zweite Staatsprüfung fiir den böhcren Verwaltungsdienft bestanden.

Der Reichs:Postdampfcr „König“ der Deutschen Ost: Asrikalinie ist mit dir Ablösung für SM. K. „Seeadler“ - Transportfiihrer: Kapitän-Lieutenani Wilbrandt - am 7. Mai in Sansibar eingetroffen.

Wiesbaden, 7. Mai. In der Héutigen 6. Sißiing des Kommunal-Landtagixs wurde zunächst der Antrag der Abgg. Groos und (Genoßen angenommen: bei dcr Königlichcn Staat-Zregierung dahin zu wirken, daß bei Ausführung von Konsolidationsbesckzliiffen im Geltungsbereich des Geseßes, be: treffend das Vcrfalxen und das Kostemvcsen bsi der Güter- konsolidaiion im Regierungsbezirk Wiesbaden vom 21 März 1887, in der früher iiblichen Weise kleine Verivo- sungsbczirke gebildet und Uebertragungen aus Einem Ver: loosungsbezirk in einen anderen nur in zwingenden Fällen vorgenommen wiirden, auch bei dcr Zutbeilung de'r neuen Parzellen in der Regel nach der Vorschrift des § 13 der Instruktion vom 2. Januar 1830 verfahren werde, sowie auch die Ueberiviisung dcr USUen Pläne thunlichst schnell und felder- wcise _ nicht zusammen _- erfolgen solle. Alsvann_ wurde in den Landesausscbuß an Stelle des zum Vorsißendcn gewäl lten Dr.Heußenstamm der Abgeordnete Landratb F r 0 mm 6 gewäslt. Das Gesuch des M. Ernst zu Holzhausen um Vc- wiUigung eines Zuschusscs zu den Kosten der Unterbringung seines Sohnes in der Jdioten-Anstalt Scheuern wurde dem Landesausschuß zur Priifung und EntfcheidunY Überwiesen, ebenso auch das Gssuch des Comités für eranfjaltung einer Nos?.ti-Ausstelliin?23 in Frankfurt a. M. um Bewilligung eincr Beihilfe. Dcr ericht des Laiidesausschuffes über die Ergebnisse der Bezirksverwaltung vom 1. April 1895 bis Anfang 1897 wurde durch Kenntnißnahme fiir erledigt erklärt. Die Spezial : Etats des Meliorationsfonds, des ständischen Wegebaufonds und des Fonds für Errich- tung einer zweiten Irrenanstalt, sowie bei“ Haupt-

Etat der ständischen aklgemeinen Verwaltun wurden mit den .yoy der Finanzkommission beantragten erungen e- nebmigt. Zu dem Gesuch der Allgemeinen Deutschen KlembaEn- gesellschaft um Unterstußung des Bahnbaues vom ollhaus nach St. Goarshausen wurde bescblo en, sich mit der weite- rung des Unternehmens durch Her tellung einer weiglinie von Nastätten nach dem Rheinufer bei Oberlahn tein ein- verstanden zu erklären und den in der Sivung vom 23. April 1896 gefaßten Bxschluß auf Gewährung einer Unterftüxung von 500000 ck mit der Maßgabe aufrecht zu erhalten, da der Landesausschuß exmächtigt wird, in Abweichung von den fest- ßestelltcn „Grundsatzen bezüglich der Betheiligung an Klein- ahnen die_ Aufwendungen für Beschaffung des Grund und Bodens seitens der betheiligten Kreise bei Berechnung des Gesammtkapitqls des Unternehmens in Ansaß zu bringen und den betheiligten Kreisen eiiie dem Antheil dcs Kommunal- verbandes nachstehende Vetheiligung zu gewähren. Ve- züglich des Gesuches dcs Eisenbahn : Comités zu Herschbach um Unterstüßung des Baues einer Klein: hab:; von Selters über Herschbach nacb Hachenburg sowie be- züglich der Vorlage, betreffend den Bau einer Kleinbahn von , ranxenberg durch das (»Der-T al nach Raumland, wurde be- chlos)en,_ zu erklären, daß« die usführung der gedachten Klein- ahnproxekte für wünschenswert!) zu_ erachten sei, und den L_andesausschuß zu ersuchen, die Projekte nach Thunlichkeit zu fordern Mit der Maßgabe, daß, abweichend von den Normativ- bestimmungen vom 23. April 1896, die in Aussicht genommenen Aktien l-jii. () an den Ertragsüberschiiffen theilnehmen dürfen; diese Akiien sollen jedoch erst dann dividendenberechtigt sein, wenn [air. 11 und 13 eine Vorzugsdividende crhalten haben. Zu dem Gesuche der Kreise Obertaunus und Höchst um Unterstüßung des Baues einer Kleinbahn Höchst-Königstein wurde beschlossen:

1) zu erklären, daß die Ausführung dieser Kleinbahn für wünschenswkrtb zu erachten sei;

2) den Landesaussibuß zu ersuchen, das vorliegende Projskt unter der Vorausseßnng, daß der für die geiammte Babuanlage er- forderliche Grund und Boden yon den betbeiligten Kreisen unentgeltlich bergegeben wird, nach Tbunlichkcit zu iöriern und bierbki erforder- lichenfaüs in Abweichung von den Normativ-Bestimmungen vom 23. April 1896 den beiden bxibeiligten Kreisen für ihren Antbeil an dem Anlagekapital eine gewisse Begünstigung einzuräumen;

3) |ck dafür aussusvrcchen, daß der Bahnhof Königstein so geli'gt werden möge, daß eine spätere Foriseßung dEr Babu durch das Weil- Thal möglich sei;

4) sich damit cinbersianien zu erklären, daß der Bau der in Rede stehenden Kleinbahn, wenn das erforderliche Anlagekapital sicher gestellt ist, Von dem Bezirksverband ausgeführt Werde, und der Betrieb, inso- fern angemessene Bcdingungen erzielt werden, dkr Königlichcn Eisen- bahn-Direktion Frankfurt a. M. überlassen werde.

_ Bezüglich der sämmtlichen vorstehend gedachten Kleinbahn: projekte wurde die Erwartung ausgesprochen, daß seitens der Staats=Eisenbahnverwaltung keine derartigen Beschrän- kungen des lokalen Verkehrs angeordnet werden, welche die Rentabiliiät des Unternehmens beeinträchtigen. Auf Anirag bes Vorsißenden des Kommunal-Landtages wurde alsdann noch folgender Beschluß gefaßt:

1) Seiner Majestät dem Kaiser und König die unter- tbänigite Bitte vorzutrazen, bei Gelenenbeii AÜerböcbstdxssen Aufenjbaits im Bezirk wäbrsnd der großkn Man-ZVer ein Von dem Kommunal- Verbände dess Rigierungsbezirfs Wiesbaden zu Veranstaltendes Fest- mahl gnädigst anzunehmen;

2) den Landes-Direktor zu beauftrage'n, Skincr Maj-Istät diese Bitte zu unterbreit-n, AÜerböÖstdéssen bezüglicbkn Befehl kntgcgcn- zunehmen und das Wkitcre zur Ausführung in die nge zu leitsn.

Demnächst wurde der Kommunal-Landtag von dem stel]- vertretenden Landtagskommissur mit einer Ansprache fiir ge- schlossen erklärt.

Köln, 7. Mai. Der Reichsbank-Präsident, Wirkliche Geheime Rat!) ])1'. Koch, welcher vorgestsrn in Düren die Tkppichfabrik von Gebr. Schöller und das neue Geschäfts- gebäude der doriigcn Iieichsbank-Ncbenstelle besichtigt und gestern das neue Reichsbankgebäude und die Reichsbank- Haupistixüe in dim alten Hause eingehend inspiziert hatte, begab sich heute Vormittag mit dem Negierunch-Wräsidenten ?rciixrrn von Richthofen und einigen Notabeln dss Handels: landes nach Mülheim a. Rhein und Nahm mit bissen die Schmebebahn-Anlagen und die Fabrik von van der Zypen u. Charlier, alsdann die berühmte Drahtseil-Fabrik von Velten u. (Hiiilleaume in AUTUMN revidierte die Reichs: bank-Nebenstelle und seßte 5 achmittags seine Reise nach Frankfurtam Main fort, wo morgen die alixährliche Konferonz di'r süddeutschen Reichsbank-Vorstands: beaniten stattfindet. Allseitig ist der Eindruck dé? Kölner Dienstreise bes Reichsbank-Präiidenten ein äußerst befriedigender.

Oesterreich-Ungarn.

Dir Kaiser cmpfing v-rgéstcrn den österreichischen Minister-Piäsidcnten (Grafen Badeni mib dcn ungarischen Minister: Präsidenten Baron Banffi) sowie die beider- seitigen Finanz : Minister, Dr. von Bilinski und von Lukacs, in gemeinsamer Audienz.

Dic Kaiserin ist gestern Abend mittels Sonderzugcs ziim Kurgcbrauch nacb Kissingen abgereist. Der Kaiskr ge: leitete Ibre Maxestät zum Bahnhof,

Der König Alexander von Serbien ist am Sonn- abend Abend mit dem Minister-Präsidcntkii Simitsch und dem Finanz-Minister Wuitsch in Wien eingetroffen und wirb bis heute Abend daselbst_vermeilen. Di-r König empfing heute den Minister dcs Aeußcrn Gra en Goluchomski. Dcr serbische Ministec-Präfident SiMitsc!) stattete dem Grafe'n Goluchowski einen Besuch ab.

Das „Militär-Verordnungs-Blatl“ veröffenilicht die Er- nennung des Großfürsten Nikolaus Nikolajewitsch bon Rußland zum Oberst-Jnhaber des 12. Dragoner-Regimems.

In der vorgestrigcn Sißung des österreichischen „Herrenhauses widmete“ der Präsident Fürst Windisch- qräß der „Herzogin von Alengon cinen tief empfundenen Nachruf. _- Jm österreichischen Abgeordnetenhause erhob vorgestern der Abg. Funke Beschwerde darüber, daß die Jungezechen die Deutschen gewaltsam verhindert hätten, die Rede dcs Justiz-Ministcrs zu höxen. Dies sei ein unwürdiges Benehmen. Der Präsident Dr. Kathrein erklärte, die Vorgänge am * Freitag seien nicht geeignet gewysen, das Ansehen des Parlaments zu heben. Die Abgeordneten müßten selbst das Gefühl haben, wie weit sie innerhalb der Grenzen des Erlaubten gehcn könnten. Nack) Wiederaufnahme der Debatte über den Antrag, betxeffend die Verseyung der Minister in den Anklagezuitand,

erklärte der Abg. Groß, die Deutschen erblickten in der _

Sprachenverordnung dxn ersten Schritt zur Errichtung eines Wen el-Reichs und bekampften dieselbe auf das entschiedenste, Der . Graf Dubsky beantragte, unter dem Beifall des liberalen Großgrundbesißcs und mit dem AUSdruck der Nichtbilligung des Vorgehens der ReqicrunY, über die ?_xlnklage als eine zu weitJHehende Maßregel zur ageSordnung uberzu ehen. Der Abg. r_af Falkenhayn bestritt, daß die Spra enverordnun en gleichbedeutend mit der Vernichtung des Deutschthums Heim, Die Verordnungen enthielten nichts dem_Deutschibum Schädliches. Den Versuchen, das Volk auf: eriien, musse entgegengetreten werden. Unter lebhaftem

xifall der Rechten und unter Widerspruch der Linken er- kl9rte Graf Falkenhayn, seine Partei stimme, da fie nach keiner Seite eine Gefahr erblicken könne, für den Uebergang zur TageSordnung. Der Abg. Kindermann erhob unter dem'Beifall der Linken Einspruch gegen die Akußerung des Justiz:Ministers, daß die Anträge auf Verseßung dcr Minister in den Anklagezusiand nicht ernst gemeint seien. Dsr Redner schilderte ausführlich die politischen Folgen der Sprachenvcr- ordnung, indem er auf die Zeitungsstimmen aus Deutschland hinwies, und schloß damit, Graf Vadcni habe die Deutschen in den Sudetxnländern zu Schmerzenskindcrn Deutschlands gemacht, weshalb die Anklage gerechtfertigt sei. Schließlich wurde der Abtrag des Abg. Kaizl auf Uebergang zur TageSordnung mit 203 gegen 163 Stimmcn angenommen. Gegen den Antrag stimmten die Deutsch-Fortschrittlichen, die deutsche Volkspartei, die Anhänger des Abg. von Schönerer, die Cbriftlich-Sozialen, dl? Italiener und der liberale Großgrundbestß. Die Abgg. Schucker und Genossen richteten cine Interpellation an den Eisenbahn-Mmister be Üglich der Anwendun des xretiißischen Rohstoff-Tarifes auch Zu:: die österreichischen renz- ta ionen.

Jm un arischen Unterbause begründete am Sonn: abend der bg. Kossuth eine Interpellation an den Minister-Präfidenten folgenden Inhalts: Dem Vernehmen nach babcn die V..rireier der Großmächie am 7. Mai der griechischen Regicrung eine Note überreicht, in welcher sie Ein- stxllung dsr Feindseligkeiiin und Abschluß eines Waffen- stillstandes empfehlen; angeblich werdsn die Vertreter d'er Großmächte eine Note desselben Inhalts in Konstan- tinopel überreichen. Er fra c den Minister-Präsibenten, ob diese Nachricht der Wahrheit entspreche; wenn nicht, ob Oesterreich-Ungarn die Absicht habe, nach dieser Richtung hin die Initiative zu ergreifen, damit eine Fortfeßung dcs RUH- losen Blutvergießens, wenn möglich, verhindert werde.

Frankreich.

Der Trauergottesdienst für die bei dem Brande dcs Wobltbätigkeits -Bazars Verunglückten hat am Sonnabend Mittag in dcr Noire Damc-Kirche zu Paris unter großer Beibeiligung staitgefunden. Das mittlere Eingangsthor der Kirche war schwarz ausgeschlagen und von einem großen, die Initialen „12. D*.“ tragenden Schilde über- ragt. In der Mitte der Kirche war ein großer Katafalk errichtet, welchen zahlreiche Kränzo, darunter diejeniaen Ihrer Maéestäten des Deutschen Kaisers und berDeutschen Kai erin, bedeckten. An der Feier nahmrn in Vertretung des Deutschen Kaisers und der Deutschen Kaiserin der Fürst und die FürstinRadziwiil tbeil. Das Fürstlich? Paar wurde bei der Ankunft vor der Kirche von dem Direktor des Protokoüs Crozier Empfangen. Dcr Kaiser von Rußland war durch den Herzog von Leuchtenberg birtreten. Auch der Lord-Mayor von London war zugegen. Die zur Theilna me an de Feier Gcladencn eischiencn in sebr großer Zak) ; außerhalb der Kirche drängte sich eine gewaltige Menschenmengsn Republikanische Garden zu Fuß und 'sz Pferd bildeten Spalier. Di:: An- fakirt des Präsi enten Faure eifolgte um 12 Uhr Mittags; Kiirasficre eskortisrtcn den Wagen dcs Präsidenten: die Truppen präsentierten, die große (Glocke der Metropolitan: kirche begann zu läuten, und die Gcistlichkeii geleitete den Präsidenten nach der Estrads, auf chr fick) die Angi- börigen der bei der Katastrophe Verunglückten, die Mit: glieder der Regierung, die Mitglieder des diplomatischen Korps und zahlreiche andere hervorragende Persönlichkeiten bc: fanden. Nach der von dem Doyen dcs Metropolitankapitsls Msgr. DeleScaille zelebrierten Todtcnmesse hielt ?. OUivter cine Ansprache, der er den Text zu Grunde legte: „Selig sind, die da wohlibun“. Nach Beendigung der Feier wurde der Präsident Faure von der Geijtlichkeit nach dem Portal der Kirche zurückgeleitet. Das diplomatische Korps, an dessen Spiße sich der Nuntius Msgr. Clari und der russische Boi- schafter von Mohrenheim befanden, trat auf den Präii- denten zu, um dcznsclben seine T_heilnahme auSzusprechen. Der russische Boijchaftey sprach im Namcn des Kaisers und der Kaiserin von Rußland aus, wie vollen Antheil die Majestäten an der Trauer Frankreichs nähmen. Der Bot: schafter äußerte sich ferner im Auftrage Ihrer Majestäteix rühmxnb iiber die zahlreichin Beweise von Aufopfxrung bei dem Brande. Der_ Präsident Faure bat den Botschafter, den russischen Majestäten scincn Dank zu übermitteln fiir den Ausdruck des Beileids und für den Beweis der Sympathie, der sich darin zeige', daß sich der Kaiser bei der Leichen- feier durch den Her og von Leuchtenberg habe vertreten [affin- Nachdem dör Präéidebt Faure die Kirche vsrlaffen halts, gruppicrien fick) alle Geiabenen Um den vor der Kirche er- richteten katafalkartigen Bau. Der Minister dss InncrN Varthou hielt nunmehr eine Rede, worin er im Namen der Regiyrung den Opfern der Katastrophe, die in Ausübung der Wohltbätigkeit ihr Leben gelassen, cin ehrendes Ge“- dcnken weihte, Das Unhkil, führt? er aus, babe Trqukk bis zu den Stufen eines Thrones vcrbreitet. Der Miniskkk dankte sodann den Personen, welche zur Rettung LMU großen Anzahl dsr bei dem Brande Verrobtcn beigetragen hatten, und schloß, indem er sagte: die große Katastrophe irizgk ihren Trost in fich, wenn sie Milde, Wohlthätigkeit, GUZE für unsere Nächiten lehre. Um 2 Uhr Nachmittag war die Feier zu Ende. _

Der Fürst und die Fürstin Radziwill begabUchY am Sonnabend Nachmittag nach dem Elysée, wo der HUM von dem Präsidenten Faure, die Fürstin von Madam? Faure empfangen wurde. Am Freitag NachmittaZ [WM der Fürst in Begleitun des Grasfen zu Münster dem erzos von Alencxon einen * eileidsbe uch abgestattet. „ „

Dcr Präsident der Südafrikanischen Republik Krzlgdk hat an den Präsidenten Faure ein Telegramm geklebt“- worin es heißt: Er habe mit tiefem Schmerz die Nachricht 179" dem Brandungliick erfahren und bitte die französischx NNW und den Präsidenten Faure, die Versicherung aufrichkch“

Mitgefühls entgegenzunehmen. „ Der Präsident Faure er- widerte mit herzlichem Dank für diese Ausdrücke der Sympathie.

Deerürst und die Fürstin Radziwill werden, wie „W T, .“ meldet, den Kaiser Wilhelm und die Kaiserin

“u e Victoria bei der Beiseßung der Herzogin YF Aftlencxo n in Dreux vertreten. Die Trauerfeier findet in Paris am Freitag und in Dreux am _Sonntag statt. Die Leiche des Herzogs _von Aumale mird am Donnerstag mittels Sonderzuges direkt von Palermo nach Dreux abgehen. Der Lerzo franzo ische

von Orléans wird dieselbe bis an die renze begleiten.

Italien.

Dcr estern in Turin erfolgten feierlichen Grundstein- legung ür eine Denksäule zur Erinnerung an die vor 50 Jahren erlassene Staatsverfassung wohnten, wie „W. T. B.“ meldet, der König und die Köni, in, sämmtliche Prinzen und Prinzessinnen, die Mini?ter Brin und Sineo, die piemontesifchen Dcputirten _und Senaipren Forme zahl- reiche Vereine bei. Der Dcputtrte ViÜa "hielt die Festrede. Die Majestätcn und die Mitglieder des Konigsbauses wurden begeistert begrüßt. . _ _

Der erzog und die Herzogin von Orleans smd, wie aus alermo berichtet wird, gestern Vormittag daselbst eingetroffen. Die italienische Regierung stellte Höchsidenselben ein Kriegsschiff zur Ucberfübrung der Leich§ des

erzogs oon Aumale nach Frankreich zur Verfugung. Zcr erzog und die Herzo in zogen jedoch den TquSpori auf der Eiyenbahn vor und ankten dem Minister-Präsidcnten di Nudini für das Beileid, sowie für die dem Herzog von Aumalc erwiesenen Ebrenbszeugungen.

Spanien.

Die Wahlen zu den Munizipalräthsxi haben, wie dem „W. T. V.“ aUs Madrid berichtet Wird, mehrfach Rubesiörungen verursacht. In Bilbao veranstaltßten die Sozialisten eine Kundgebung. In Linares wurde ein liberaler Wähler getödtet.

Türkei.

Das Wiener „Telegr.:Korresp.-Vureau“ berichtet aus Konstantinopel, daß die Botschafter nach lcingerchczuse vorgxstern wiedxr zu einer Konferenz Fuéammen getreten seien. Die Besprechung habe de'r üblichen wech el eiiigen Bekbnntgebung der eingelaufenen Berichte und der Erledigung einige)“ lau- fenden, auf Kreta bezüglichen und sonstigen Angelegenheiien _qe- qoljcn. Hinte soll eine weitere Besprechung der B011chafter stattfinden. , _ _ '

GhaziOSm an Pascha ist vorgeitern nach Konstantinopel zuriicchkyhrt. , , _

Einer amtlichen Mittheilung ufolge hat, Wie „WT. B.“ berichtet, Edbcm Paicha vorgeétcrn friih 6 Uhr aus _Vc- lestino eine Depesche nach Konstantinopel gesandt, worin es beiße: der britische und der französische Konsul seien im Namen des Konsularkorps mii Marinemannscbaficn, die ihnen mit Fahnen voranmarschierlen, nach Veleftino gekommkn.„ Sie hätten erklärt, daß Volo geräumt sei und daß die Griechen die Sträfiinge freigelaffkn hätten. Um zu verhindern, daß diese in der Stadt plünderten, hätten die Konsuln als provi- sorische Maßnahme Marinesoldaten landen laffcn. Sie bäxen darum, die Konsulate und die Niederlassungen der Ausländer diirch türkische Truppen zu schiißen. Er, Edhem Pascha, habe ihnen zustimmend geantwortet. In der Depesche beiße es sobaiin weiter: dkr Oberst im Genexalstab'e Enver Pascha marschiere mit 10 Baiaillonen aui Bow.- Er habe Befehl crbalisn, mit 6 BataiUONM die die Stabi beherrfchcnden Hiiben zu bescizen, mit 4 Batailionén in Voio sklbst einzu= rücken und Unordnungen zu verhindern. - Der Einzug der 1iirkisch3n Truppen in Volo erfolgte am Sonnabend Yor- miitag um 10 Uhr. Es wurden daselbst viele Geschuße, Kriegsmatcrial und Proviant crbeutet. Jm (Golf von Volo kreuzen griechische Torpsdobootc.

Nach einer in Athen eingetroffenen Meldung) aus Domoko von vorgcstern früh 9 Uhr hat sich, wie die „Agence Havas“ mcldet, eine türkische Kavallerieabtbcilung, welche den Aufklärungsdietist versah, Domoko auf zwei Stunden, ge- näbcrt, Dieselbe zog sich bei der Annäherung griechischer Truppen, die bin Befehl batten, den Feinb zu, ver- folgen und das Terrain aufzuklären, zuriick. Die (Hricche_n drangen bis zu den iiirkischen Vorposten vor. Die Armee dcs Kronprinzen Hält aiic Pässe bcseßt, durch welche die türkische Armee iiber das Othrys = Gebirge geiangex. kann, besonders die Pässe von Agoriani und Tsa- massi. Eine weitere Meldung von gestern friih besagt, daß die türkische Kavallerie ihre RckognoScikrungen foriseße; die türkischen Vorposten ständen in Vryffa und Kitini; ber Ati- griff der Türken auf Domoko diirfte demnächst erfolgen. _Die griechischen Truppen seien eifrig damit beschäftigt, ihre Stellungen bei Domoko zu verschanzen. - Aus Athen von heute früh meldet die „Agence Havas“: aus Domoko werde berichtet, daß die türkischen Vorposten bis S_karmitsa vor- aeschoben seien. Bedeutende türkische Streitkräfte rückteii von Vbarsala aus vor. Auf der Linie Domoko:Almyro wurdcn fieinere Zusammenstöße erwartet. An einzelnen Stellknnsolltcn die Türken bereits mit der Brigade Smolxnski in Beruhruyg gekommen sein. OberstSmolenski befinde sich in Pursuply (.?). Die griechische Armee stehe kampfbercit.

Das Wiener „Teigr.-Korresp.=Bureau“ erfährt aus Kon- stantinopel, daß die türkischsn Truppenabxheilungcn, welche 1199811 Domoko einerseits und Almyro(Erm1a) gndere'rseits Rekognoscierungen unternähmen, bis nach Tsiflari, Purnari, Karatsali, Kislar und Danza gekommen seien._

Der Oberbefehlshaber des cpiro'tischen Ko-xps meldet, das; die griechischen Banden, welche steh auf den Hohen von Zalongos, südwestlich von Luros, aufgehalten hätten, , aus dem Kloster Zalongos und dem Dorfe Samartepe vertrieben und zerstreut worden seien.

Griechenland.

Die griechische Regierung hat, wie 0113 „Agence Havas“ meldet, den Mächten die Zurückberufung von 20 Offizieren und 2 Kompagnicn Sappeurs aus Kreta mit- getheilt und die Zusage gemacht, daß die anderen Truppen innerhalb einer kur en Frist aus Kreta zuriickbcrufsn wcrden Würden. Nach die?“ Erklärung hätten die Mächte ihrenVerZ mittelung zwischen Griechenland u_nd dcr Turks! angeboten und gleichzeiti verlangt Griechenland_sol1c die Wahrnehmung seiner Jntere sen ohne Vorbehalt in die äride Euroygs legen. Die griechische Regierung bringe au eme Modifikation dieser Bedingung.

Die riechische Regierung hat die Mächte ersu t, ihre (He'schwa er: Chefs anzuweifen, daß fie den arie ischen Kriegsschiffen gestatten, die vonKreta abberufenen Trizppen an Bord zu nehmen. Die Abberufunq wird damit erklärt, daß die Truppen zur Vertheidigung Theffaliens sofort nötbi seien.

Der O ist Vassos ist von Kreta in Athen eingetroffen.

Dänemark.

_ Das Landesthing hat, dem „W. T. B.“ zufolge, in seiner vorgestrigen Abendsißung mit 39 gegen 20 Stimmen die Finanzvorlage in der von dem Folkething an- genommenen Faffu_ng verworfen. Die Finanzvorlage ist damit beseitigt; die Regierusg beabsichtigt, in den nächsten Tagen eine neue Finanzvorla e einzubringen, durch welche die Streitpunkte ausgeglichen wer en sollen.

Amerika.

Senator Wolcott,_ Charles J. Paine und Adlai Stevenson, die emäk; der Bil] zur Förderung einer inter- nationalen bimetanstischen Konferenz zu Sonderbevoümäch: tigten für die Hauptstaaten Europas ernannt wurden, find, mie „W. T. B.“ berichtet, vor, estern von New-York nach Europa abgereist. Dieselben beainckitigen, zunächst nach Paris, dann nach London und später nach Berlin und Wien zu gehen.

Afrika.

Wie die „Agence Havas“ aus Tanger melbct, ist der spanische Renegat, w21chcr den deutschen Banquier Häßner cr: mordete, vorgestern nach Spanien gebracht worden, wo ihm der Prozeß gemacht werden soll.

_ Dem Hause der Abgeordneten ist der Entmirf eines Geseßes, betreffend die Regelung der Forstverbältnisse für das ehemalige Justizamt Olpe im Kreise Olpe, Regierungs- bezirk Arnsberg, zugegangen.

Nr. 18 des .Centralblatts für das Deutsche Reich", berauögegeben im Reichami des Innern, vom 7. Mai, hat folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennung; "- Entlaffun .- 2) Bankw-xsen: Staius der deutschen Notenbanken Ende ??pril 1897. -- 3) Polizeiwesen: AuSweisung von Ausländern aus dem Reichßgebiet.

Nr. 19 des .Centralblatts der Bauverwaltung", beraus- geqeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 8. Mai, hat folgenden Inhalt: Amtliches: Runderlaß vom 23. April 1897, betreffend die Lieferung yon Yortland-Zement im Bereich der ali- aeinetnen Vauberwaliung. - ienstnacbricbten. - Nichtamtliches: Die Neubauten der Königlichen Charité in Berlin. - Die neue katholische Garnisonkircbe in Berlin. _ Vkrsuckie über Dichtung von Nadelwebren. __Auslegeriräger mit Mittelstoß. - Vermischtes: Preisbewerbung für ein König Albsrt-Denkmal in Dresden. - Wettbewexrb um Pläne zu BabuhofSanlagen in Christiania. - Wett- bethb,um Entwürfe zur Hannovcrscbe'n Bank in Hannover. - Außschetden_ dcs _Gebeimen Regierungs-Ratbs, Profcffors H. Ende aus der Lebrtbatigkeit an der chbniscbcn Hochschule in Berlin. _ Aus- steÜuzig mi Kunstgewerbe-Museuin in Berlin. _- Haus des Vereins Berliner Künstler. - Nationalseste am Kyffbäuser. - Erwkiterung des vxkitßisckpen Staatssisenbahnnexes. -- Unfallverficberung für die Studierenden der Technischen Ho schuie in Dresdsn. _- Sammlung Von Pbotograbbien engliscbcr Baudcnkmäler im Britischen Museum, - Jntyrnationalcr Kongkéß für t€chnischen Unterricht in London. - Unterbringung der WaUace-Sammlung in London. “- P. Biondel +. _ Bücherschau.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die vorgestrigen Sißungen des Nei s- tages und des Hauses der Abgeordneten befinden ich in der Ersten Beilage.

-Das Haus der Abgeordnetsn trat in der heutigen (80) Sißung, welcberber Finan -Mini1ter _1)1'. von Miquel, der Minister der geistlichen 2c. ngelegenheiten 1). Pr. Bosse und der Minister'für Landiyirthschaft 2c. Freiherr von

ammerftein beiwobnten, in die dritt? Berathung bes taatsbaushalts-Eiats Fiir 1897/98 em.

In der Generaldiskus ion erhält zuriächst das Wort

Ab.]. Rintelen (Zentr.): Meine politischen Freunde stehen mit übergroßer Mehrheit, saft einstimmig, auf dem Standpunkt, den wir in der zweiten Lesung eingenommen haben, daß wir die Besoldungs- vorlage ablehnen. Wir onen kein? neuen Anträge steÜen, um die Verhandlungen nicht noch mehr in die Länge zu ziehen, und weil fie auch keine Aussicht auf Annahme haben würden. Die ganze Besoldungsvorlage ist ohne alles System hkl"- gestsllt, und es kommen Ungleichheiten darin por, die an Ungerechtigkeit grenzen. Die ganze Vorlage ist ein Beweis für die Gtöße dar Enkr ie der einzelnen Reffortchefs und der Wertb- scbäßung, die ?i ihren Beamten zu tbsil werden lassen. Ich [)LbL iiur die Stellung der Richter den anderen Be- amten egenüber hervor und namentlich die Ungleichheit in der Be andlung der Richter der agrarischeb Gerichte und der Richter der ordentlichen Gerichte, die hauptsachlich auf Antrag dks Landwirthschafts-Ministers und des Justiz-Ministers beschlossen ist. Der Abg. Von Tiedemann bar in der zweiten Lesung auch Kreta in die Debatte hineingezogen; während ich sagte, _dizß wir bei der Aufstellung unseres Etats angesichts der drobenpen Kriegsxgefabr auI);- ordentlicb vorsichtig sein müssen, bat er die Sache sehr leicht gsnommen. as Abgeordnetenhaus ist zivar nicht der Ort, die auswärtigen Angeiegcn- beiien zu erledigen, aber es kann doch iwwerhin aussprechkn, daß die politische Lage nicht kiar ist und dabkr Vorsicht in den Finanzvérbältnisién geboten ist. Ein solcher Konflikt wie der griechiscb-iürkisäze Krieg kann auch weiteren Umfang annehmen, sodaß aucb schließlich Deutschlanb darunter zu leiden haben könnie. Redner bespricbx dann di? zwichen den Richterrx und Regieiungs- Rätben bestehende Ungleiibbeit in der Besoldung; ieine nabcrcn Aus- fübrungxn bleiben aber bei der steigcnden Unruhe unvixrstänblick). Er Mint, vie Wcrtbschäxzung der Bkamtén seitens der ngicrung habe sich darin gezeigt, daß die Regierung gesagt habe: Wenn _die Ricbikr den Regierungs-Rätben gl€ichgeiteüt würden, so ware das eine Degradation für die Regierunqs - Räibe. Der Justiz - Minister sei sebr schlecht unterrichtet, wenn er meine, daß zwei Drittel der Richter über dies,? Gehaltsviorlage erfreut und damit einberstanden seien. Der Justiz-Mi_niiter habe auch gesagt, dem Ansehen des Richierftaniks würde die Einstellung der Agitation der Richter förderlich skin. Gegsn diesén Ausdruck müste (zr rntscbiedcn protestieren. Der preußische Richterstaxid babe nocb daS'An'staklks- «fühl, daß er nicht Wegen einkr pekuniaren Frage eine Agitation ins

olk werfe.

Abg. Freiherr Von Zedlitz und Neukirch. (fr.kons.): Was Agitation ist, hängt Von ihrer Art ab, nicht von eixcm Pcotcst. _ Ich überiaffe das Urtbeil also dem Hause. Der Vorredner bkgriindet seinen Widersptucb gegen die Befoldungßvorlagg" mit der Kriegs- gefabr. Dann hätte er, wie andere Staaten, sur" unsere Kriegs- rüstungen zu Wasser und zu „L'ande sorgen_ mussen. Antxage stellen auch wir nicht. _Die Beseitigung bon Harten auf der, einen muß Ungleichheiten aur der anderxn, Seite“ hervorrufen. Einzelne Vcdcnken müssen zurücktreten. Bereinigen wir uns beatz: zu dex Cr- kiäiUUg und zu dem Bsschluß, die Bejoldungsborlage emstimmxg im Ganz9n anzunehmen. _ .

Abg. Dr. Sattler (ni.): Wir find der Meinung, daß der Etat möglichst rasch zum Abschluß gebrachiwerkeb muß, und,werden deSbalb auf Kreta und die Kriegßge'fabr mcbx eingeben. Die Bssoldungs- verbesserung für die Beamten mug endlich zur That werden, nachdem Regierung und Landtag fie Jahre lang, versprochen haben. Die Finanzverwaltung estattxt uns, daixiit Ernst zu machen. Auch wir Werden au? AbanderungSantrage yerztchicn, aber nicht, wsil die vorgeschlagenen Sass richtig uno unanfechtbar wären. Die Differenzierung zwischen der Besoldung der Bbamtsn tm äußeren und im inneren Dienst, in den lokalenimd provmzwlien Be- hörden bleibt nach wie vor bestehen; ebenjo zwischen dcßn Rigaerungs- beamten und den Richtekn. Auch die Harten im die Untex- beamten sind nicht beseijigt worken. Troßdeiii weiden wir uns dabei beruhigen, um den Beamten 1ch1eunigst zu helfen. Wir werden für die Vorlage stimmen. Die Haltung unserer Partei ist von der Presse, auch von der „Post“, ganz ungerechtfertigt angogriffen worden., Ich halte ck unter meiner Würde, darauf einzugeben. Em . Widerstand war *aus- sichtslos, nachdem es der Beredsamkeit des Finanz-Mimsters in der Kommission gelungen war,“ die eine Stimme fur die Vorlage zu gewinnen. Abänderungsvorschlage in ,der zweiten Lesung durcb- zubringen, war uns nicht gelungen, uni) wir wollen den Beamten die ihnen zugedacbte Gehaltsverbeffcrung nicht vorenthalten.

(Schluß des Blattes.)

*Dem Reichstage ist ein Antxag derAbgg. von Saliscb (d.kons.) und Genossen auf Annabnze eines Geseßentwurfs, betreffend einige “.' bänderungen und (&rganzungen_ der Strafprozeß- ordnung Vom 1. Februar 1877 und der ZivilprUeßordnung vom 30. Januar 1877, sowie Aenderungen des Strafgesetz- bucbö vom 26. Februar 1876, zugegangen.

Arbeiterbewegung.

Jn Breslau batten die Tischler an ihre Arbeitgeber neue Fordkrungen wegkri der Arbeitszeit und des S-ti'ndenlobns gestellt Wie mm der Berlinsr „Volks- ig.? tklkarapbiert wird, lehnten die Tischlerinnung und die Freie 9 cremigung rer Möbelfabrikanten bie Forderungkn der Gesebcn ab. Der Ausstand soUte infolge desien beute beginnen.

In Brandenburg 0. H. ist am Freitag, wie der „Br. Anz." berichtet, der Maurerausstand, der am ]. April bkgonnen hatte, auf Grund vom Stadtbaurat!) gimacbter und von beiden Seiten an- genommener Vorschiäge beigsleqt wordkn.

In Leipzig ist einer Mittheilung dis „Vorwärts' zufolße ber Ausstand in derPianofortemcchaniksn-Fabrik von Morgen- stern u. Kotrade im Sinne der Arbeiter bexndet ivorden. (Vergl. Nr. 107 d. Bl.) '

Hier in Berlin ist nach dsmselben Blatt in dem Schub- macbcrausstand bei den Firmen Reiß, Dcarneborg imd Stolzen- bkrg eine Einigung zwischen den Arbeitgebern Und Arbeitern erfolgt. (Vgl. Nr. 105 d. Bl.). _

In Narva find, wie der „Köln. Zi .“ aus _St. Petersburg tklkgrapbieit wird, die Arbéiter der dortigen ( ränbolm'tchen) Aktien- Baumwollspinnerei in den Ausstand getreten.

Kunst und Wiffenschaft.

Als jüngst die Reliefs dcr Marcus-Säule auf Piazza Colonna in Rom fiir die HerauSgabe photo raphiert wurden, welche inzwischcn in dem Werke von Peter))en, von Domaszewski und Caldcrini, mit eincm Beitrage auch von Mommsen, crschiencn ist, wurden auch von einzelnen Theilen dcr Reliefs (Formen genommen, welche die Königlichen Museen hier zur Verbiclfältigung crbalicn Haben. Die Abgüsse sind jcßt in der Formerei der KöniglichenMusecn in Charlotten- burg, Sophie-Chariotten-Siraße 17/18, dicht nsb-en der Stadt- bahnstatibn Westcnd, in dyn Wochentageii von 9 Uhr Vor- miitags bis 4 Uhr Nachmittags zur Besichtigung ausgestellt, aber nur bis zum 22. Mai.

Bekanntlich ist die Säule mit ihrem reichen Bildcrschmuck iii Nachahmung der Trajanssäule errichtet zur Vsrberrlichung der Siege des Kaisers Über germanische und sarmatische Stämme im March: und Ti)ci)ß:Lande, „Siege, welche im Triumpbc des Jahres 176 n. Chr. gchicrt wurden. Die Darstellungen sind somit ein besonders altcs_Blatt aus der Geschichte auch unserer Volksstämmc. Wenn sie demmich wobl geeignet sind, ein allgemeineres Xntcrxsse' als nur bas der Spkzialforschcr zu ermkcken,so mii); auf die gegenwärtige Yus- siellung in dcr Museumsformcrci Um so mehr hingewiesen werden, als die Abgüsse bier nicht nur zum ersten, sondern wahrscheinlich auf gcraiime Zcit [zm auch zum [ißten Mal allgemein zugänglich zu schen find. Sie nehmen bei einer Hiöhe von reichlich über einem Meter cine Gesammtlänne von etwa 50 Metern cin, _und bei der immer gesteigerten Raumnotl) unserer Museen, bei wclcher cs unmög- lich ist, so vicle und noch viel werthvollerc Sammlungsgcgen: stände als diese dem Publikum sichtbar zu machen, werden sie, da auch dir Raum in dcr Formerci nicht lcingcr, zur Ver: fiigim gestellt werden kann, nach dem 22. Mai in il)rcr (53e- sammt eit wenigstens Ter Betrachtung wicdcr cnizogsn werden müssen. Die hiesigen Abgüssc sind aber ncbqn einem der Königlich italienischcchgicrung in Rom verbliebenen Exem- plar die cinzicn bis [281 vorhandenen.

Bci dEr [uswahl dcr abzuformcndcn Stücke hai „_ man sich davon leiten lassen: einmal Eiyzcihcitcxi dcr Korpor- eischcinung, dcr Tracht, der Wohnungen, Bchsti ungen u. s. rv. der uns doch bcsondcrs iiitcrcssicrcnden Romer eiiidq beraus- zusuchcn, dann aber auch ganze, bcsondcxs m&kwnrdigc unter den dargestellten Kriegsercigmffcn vorzufubreii. _ '

Unter diesen Ereigniison lxat keines bisher so icbr die Aufmerksamkeit erregt, ist Gegenstand so eingehender Unter: suchungen und Erörterungen gewesexn, wird anch jedem heutigen Beschaucr so anziebcnd eischc1n5n41mc _das mobi kurz so genannte „chenmunder“. Das romilxchc Heer war in Be; drängniß durch Wassermangel. Seiner Not wurdc abarbolicn durch einen gewaltig ausbrechendenRegengiif;„dcr dcn Romcrn Trank für Menschen und Thiere, zugl__cich aber" ihren Feinden im Verglande durch seine PlUßllkhkn Jiutbcn Verderben brachte. Der Vorgang mache cincii _gcxval: tigen Eindruck, welchcr fick) bis _in die Legende bincm wit: scßtc, daß christliche Soldaien im komischen, „O_ccrc du_rch Gebet zu ihrem (Hotte die himmlische «Hilfe bcrbcigxriibrt battxxi. In dieser über drei Meter langen Darstenung bieten_ die Saulen; reliefs eine in plastischer Kiirze gcfaßtcnaiitbcntixcbc Vcréjcgen- wärtigung des Ereignisses, zciaen das ronnschc «Heer gu dem Matsche, den Regen personifiziert in einer gewaltigen ge- fiii ellen Mannescrscbcinung, von deren Bart und ixusxze- breiteten Armen das Wasscr cntsirömt, von einzelnen Romern