die getrennten Verkaufsräume zu streichen; 2) von den Ab g. von Grand-_Ry und Genossen, welche besondere e- stimmungen fur die Ortschaften, die weniger als 5000 Ein- wohner _haben, aber in baulichem Zusammxnhange mit Ort- schaften uer 5000 Einwohnern stehen, getroffen wissen wollen.

Abg. Rettich (d. konf.) vertritt diesen letzteren Antrag.

Abg. Wurm LSA,): Wir wollen den lryten Versuch machen den Kommissionöbe cbluß wiederberzustelien, werden aber fcbließlicö gegen das gapze Gesetz stimmen.

H 4 wrrd nach dem Antra von Grand:Ry angenommen.

Zu § 7 haben die Sozia demokraten ihren Antrag wiederholt, daß auch die Butterproduzenten von ihrem Betriebe Anzeige machen sollen.

Abg. von Ploeß (d. kons.): Wir können für den ?_lntrag nicht stimmen, weil er die kleinen Buttetproduzentew nicht freilaßt.

Abg. Dr. Bartl) (fr. Bag,): Wenn Ste die kleinen Butter- produzknten nicht unter das Gesetz faUen [affen wollen, dann [affen Sie doch auch die kleinen Händler heraus. Ich beantrage desbglb, die Worte ,oder vertreiben will“ zu streichen, sodaß nur die Margarine- produxenien ibre Betriebe anzsigen müssen.

' 7 wird mit dem Antrage Bartl) angenommen. ei § 8 konstatiert _

Abg. ])1". Bartl), daß nach den zu § 4 gefaßtén B€schluff€n Buttkr und Margarine nicht in densrlben Räumen i_eilgcboten werderz könnten: ebrnso wenig Vuiterkäse und Margarinekase; gberpes set nicbt aussescbloffen, daß die B_uit€r und der Margarmekase oder die Margarine und der Butterkase in denselben Raumen verkauft würden.

§ 8 und der Rest des Gcfeßes wird unverandert an- genommen. . '

Präsidsnt Freibrrr yon Buol wil] die namentliche Abstimmung über das Grieß im Ganzen vornehmen lassen. _

Abg. Dr. von Levetzow (d. kons.) mardi 1€k0ch darauf auf- merksam, daß bei der Arnabwe msbrcrcr Anirage erst eme Zusammen- steUung der Beschlüsse erfol-„en müsse.

Die Abstimmung wird darauf auf eim? spätere Sißung

vsrschoben. _ ' _ Schluß 41/2 Uhr. Nächste Sißung Diénstag 2 Uhr.

(Aenderung dcs Reliktengeseßes, zweiter Nachtrags-Etat und Petitionen.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

79. Sißung vom 8. Mai 1897.

Das Haus seßt die zweite Berathung des_Etats des Ministeriums der geistlichen, UnterrrchtS- _Und Medizinal:Angelegenhciten bei den einmaligen

Ausdaben fort. . _ ' Ueber den ersten Tßeil der Debaite ist vorgestern bsrtchtet

worden.

Zur Erweiterung der Kunstmzween diirch Errichturig von ebäuden auf der Musrumsinsel in Berlin werden als erste Rate der auf 5850000 „46 veranschlagten Gesammtkosten 500000 «F6 gefordert. ' _ _ _

Abg. Von Kröcber (ions): Es wird uns fcbwsr, diese MiiTwnen für Museuwszwecke aus der Tasche der Sieusrzablsr zii bewiüigen, der.?n €€» rrchr schlrxbi gcbt. Und das soll geschrbep in einem Augen- blick, wd dis? Amerikane'r einem großen deil unierrr Jizdustrw und unserer grsammien Landwirtbsckyaft 'das dischen Fell, das sis noch hat, über die Obrén ziehen wolien. Und umere chwrung macht nicht einmal Mienk, dagegen Repriffaiien zu Lkgiklsén. 'Wir [ds_sezi aber urserr Bkdknken gegen die Posiiion schweigen. SLM Maxritat der Kaisrr bat die Absicht, auf der Spixzs der Mussumswses em Dini- mal für Ssincn H0chs€ligrn Vater zurrricdten. Wir sind brrert, dem Vorgang des Rsicbstagks, welcher die Matei zur Errirbrung drs Dsnkmals für Kaiser Wilhelm [. aus Reichsmiiteln bewxüigt bat, folgerd, die Kosten der Errichtung sinds Denkmals fur Kaiser Friedrich 111. aus Staatsmittelzi zu bewrllrgen. .

Abg. Dr. Langerbans (sr. Volksp.):„ Ich verstehe nicht,_ wie man zvorifrilxaft sein farm, diefe Summe fur Kunst'und Wissemciwft zu bswilligkn, dir- der Gasammtheit_zum NYSLU gereicht. Mix «smut es nicht, wir man nur einzelne Gebaude aus dxm kostbaren Stuck Land der Museumsinsel errichten will, um fie _spatrr wrrder wegzureißsn, anstatt daß man einen einheitlichen Pian fur die Bebamzng aufstiellt. Bei drr nächsten Etatsbewiiligung soilte uns die Regierung emen fdlchsn einheitlichen Plan vorle'geri. „_

General-Direktor der Kbmgltchsn Museen Hr. Schöne: An der FesisteUung eines einheitlichen Plays fur die Unterbringung „unserer Kunst- schä߀ fehlt es nicht. Esistdazu emeKon'kurrenzduégsschrixbxn gewes_en. Auf der Spitze der Museumsinsel fol] em Gkbaude sur die Kunsischaße der christlichen Periode errichi9t werden, auf der anderen Seite der Stadtbahn ein Gebäude für die Antike, und, aus dem Tkrrain des Aktienspeicbers ein Gebäude für die Bedürfnisse urzserer Gipssamm- lungen. Die Besorgniß, daß planlos ins Blaue bmem Vorgegangen wird, ist nicht gerrchtferttgk „ _

Abg. Nickerr (fr. V Z.): Herr Von Krocher hat es fur ange: mrssen erachtet, bier die (Zeiegenhcit vom Jaime zu brechen, um. bei einer EtatSpdfiiion, die absolut nichts damrt zu ibun bat, eiiiezi Frontangriff JLJSU die ReichSrrgierung und ihre Wirthscbaftspolittk zu richten. Derarti (? schwirrige und monumentale Fragen 1affen_fich nicht mit ein paar edenSarten abmachkn; sie werden tm Lande keinen Widerhal] finden. Herr von Kröcher bat wobl nur dem Haß'der Konserdatiben gegen Herrn von Marschall, der qns ihren Reiber hervorgegangen und komerratid durch und durch ist„ emen urinioti- vierten Ausdruck gegeben. Die anwesendrn preußischen Minister haben alle Veranlassung, da?)?gcn erwabrung ?inzulegen, daß man die Politik unserer eichsregxxrung Arnerika ge ensiber in dieser Weise anfchwärzt. Ihre Prene nennt ja unsere etchs- politik eine antinationalc. Herr bon Marschall ,hat, gerade_ das nationale Interesse Vertreten. (Zuruf rechts: irn freismntgen Sinne!) Was wollen Sie denn eigentlich von der Reichsregierung? Sollen wir eine Flotte mobil machen gegenübxr ?Tmertka? Riicken Sie doch heraus mit ihrer klügeren und vaterlandiscthkn Politik ! Dirse Ari-

riffe sind im Reichsrage schon genügend zuruckgewiesen „worden, Mit brrm Lachen beweisen Sie nur JbrsIgnorgnz zn wrribscbafilickpen Fragen. Was der Bund der Landwrrtbe fur die Volkswirtbschaft wertb ist, wérden Sie bei dkn nächsten Wablxn erkr'nnen. Bis xsFt haben Sie Schläge bekommen, liberal], wo Sie Kandidaten aufgeste t baden, selbst im Wahlkreise des Herrn von Ploetz., Wenzi Herr V?" Kröcber namrns der konserbativen Paxtxi sich bereit erklart bai, fur das Denkmal des dcrewigten Kaisers Friedrich die Kosten des Staats zu bewiUigen, so stimmen wir ihm darin gern bet.

Finanz-Minister ])1'. von Miquel:

Meine Herren, ich kann AUCH meinerseits nicbt unterlassen, mcin Bedauern außzusprechen, daß dis pietäivolle Erklärung drs Herrn von Kröcher namens seiner Partei in dieser Weise eingeleitet worden ist. Man kann ja auf einen so aligemeinsn Vorwurf gegen die Reichs- regierung garnicht antwortcn, wéil es sich richt um konkrete That- sachen handelt, und es bleibt mir daher nur übrig, als diese aligemeinen Vorwürfe auch meinerseits zurückzuweisen.

Was nun die Erklärung selbst betrifft _ ich glaube, gerade weil es fich um eine Frage wie die vorliegende handelt, wäre es richtiger gewesen, nicht andere Gegenstände in die Diskussion zu ziehen -, so bin ich selbstverständlich garnicht in der Lage, mich über die Erklärung selbst und ihreAufnabme bei Seiner Majestät und der

Staatsregierung zu äußern. Das aber halte ich mich allerdings ver- pflichtet bier auskusprecben, daß die Staatöregierung eine solche Bereitwilligkeit des Landtages nur mit großer Freude und mit Dank- empfinden begrüßen kann. Ob die Allerhöchste Entscheidung dahin aquallen wird , von dieser Erklärung irgend einen weiteren Gebrauch zu machen und daraus weitere Veranlaffungen zu entnehmen, darüber kann ich mich nicht äußern. Aber der gute Wille und die patriotische Gesinnung, die hier im Landtage von den ver- schiedenem Parteien Ausdruck finden, kann der StaatSregierung in jedem Falle nur höchst erfreulich sein, und wir können, wie gesagt, diese Erklärung nur mit Dank annehmen.

Abg. _Jm Wall? ( entr.): Wir können uns glücklich schäßen, daß wir xeßt durch dte iyanzlage in die Lage kommen, für unsere Kunstschaßx ÜL sorgen. Em Appell an die Steuerzahler ist nicht nötbig, die Steuern brauchen nicht um einen Pfennig erböbt zu werden, Wenn, wir diese Million bewilligen. Es ist des preußischen Siaatxs würdig, daß wir nach so langer Zeit der trostlosen Ebbe etwas für die Kunst _tbun. Es ist thatsächlich unrichtig, daß die Reichs- regierung untbatig gegenüber Amerika ist. Sie hat versucht, das größte Unheil von uns abzuwendcn, und hat auch Erfolge erreicht, es wird nicht derZollkxieg gegrn uns eröffnet werden, sondem es sind Mildkrunéeri béscblonen worden, und diese verdanken wir der vorzüg- lichen Po itik unserer Reichsregierung. Die Bauvläne der Regierung find von der Budgeikqmmission eingehend geprüft und gutgeheißen worden. Es wird eme einfache, aber würdige Ausgestaltung der Mussumsinsel werden, und es foil noch eine zweite Brücke über die Spree geschlagen werden, wenn der Fiskus den Platz dazu der iebt.

bg. Möller (nl,): Bei dem lebhaften Temperament des errn von Kröcher babe ich seinen Husarénritt gegen die Reichsregierung nicht so tragisch genommen; in der Sache sind wir ja alle einver- standen. Wenn die Reichsregierung in ihrer Politik anders vorginge, würde sie leichtfertig handeln _und uns in die Gefahr bringen, einfach verbauen zu werden. Es ist iebr erfreulich, daß wir cndlich Einmal das Geld haben, um für diese Kulturaufgabkn etwas thun zu können. Das ist eine Ebrenpfticbt für ein Land wie Deutschland und Preußen, der Preußen sich aÜzu lange Zeit entzogen bat. Ich kann auch nur meiner Freude darüber Ausdruck geben, daß dem derewigten Kaiser Friedrich an dieser Steüe Ein Denkmal errichtet Werden soll. Kein Mitglied unserer Fraktion wird da sein, das nicht gern einem schönen Dénkmal zustimmen würde. ,

Abg. Freiherr don Zedliß ,und Neukirch (fr. kons.): Die Reickosangelegenbeiten liégen allerdings etwas fern von dirsem Ge Ln- stand. Das FSU werden wir uns nicht über die Ohren ziehen la en. Wenn dir Herren auf der Linken den Anschein ernorcken, als könnte Amerika nicht auch Schlimmes mit Schlimmem Vergelten, so1bun Sie dem Vaierlande keinen Dienst. Auch mein? Freunde werden in voller Berkitwilligkeit damit einverstanden sein, die Kosten für das Denkmal ais Staatskosten zu übernehmen.;

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.): Es ist doch eine Thatsache, daß unsere Landwirtbscbaft fich in schwieriger Lage be- findet. Bei der Beamtenbewldungsvorlage haben wir aber unsere finanziellen Bedenken schwinden lasen,_ und Sie können es uns nicht übrl nehmen, wenn wir an hier wieder auf uusere Be- denken hingewiesen habkn. Die Reichsregiérung ist nicht mit der Energie vorgegangen, wie man es früher an ihr gewohnt war. Aber Herr don Kröcher hat nur einem aügemeinen Grfübl in der Be- völkerung Ausdruck gegsben. Die neuliche Debatte rm Reichstage hat gezeigt, daß die Regierung sich einen Rechtsbrucb vor JWLi Jahren von sriicn der Amerikaner obne Rkklamation bat gefallen lassen. Es bätie doch von unserer Seite dagegrn reagiert werden müssen, man hat sich aber bei den Maßregein der amerikanischen Regierung beruhigt wégkn des kubanischen Auxstandes. Wenn ich jemand verklage, weil er mir ein Pferd gestohlkn hat, kann mir da der Richter sagen: Was willst Du, Du hast ja dafür einen günstigen Kauf mit zwei Kühkn smachi? Ich wünschte, daß wir den Amerikanern mrbr Entschieden- Jeit zeigten, und das Bewußtsein, da;? wir (mch Linen Zollkrieg mit ihnen nicht scheuen würden, wird die .lmxrikaner unseren Forderungen gkneigier machen. Herr Rickert dknkt, wir würden anders auftreren, wenn Herr don Marschali nicbt Staaissekrctär des Audwartigsn Arnis sei. Das ist ein Jrrtbum. Herr von Marschall ift nicbt der Trager der Reichspdliiik, sondern vertritt sie nur, der Reichskanzler hat die Vrrantworilicbkeit persönlich. Wenn einmal eine andLre Wendung in der Politik kommen sollte, sx) wird, de_xffxn bin ich überzeugt, Frei- herr von Marschal] fie mit 'derx-klben G81chickkichkeit deribridigen.

Finanz-Ministér Dr. von Miquel:

Meine Herren! Ich glaube, daß drr Eindruck dock) im Hause unbedingt vorhanden ist, daß die Frage einer richtigsn oder unrichtigen Behandlung der ZoÜdolitik durch die Reichsregierung hier doch nicht hsrgebbrt. (Sehr richtig! links.) Die Reichsregikrung ist hier nicht vertrceten; ich bin ein Minister eines Einzelstaats. Die Reichsregierung bai aucb Vorbrr garnicht wiffen können, daß solche Fragen bei Gelegen- heit drs Denkmals des Hochsekigen Kaisers Friedrich vorgebracht werden würden. (Sehr gut! links und im Zentrum.) Es war doch hier nicht die richtige Sieur, solche Fragen überhaupt zu erörtern. (Sehr wahr! links.) Méine Hrrren, die Sacbem gehören vor den R2ichstagx fie sind dort ausgiebig verhandelt; die- selbrn Gtünde und Gegengründe wie hier find dort er- örtert wordsn, und ich glaube, es ist daher um so weniger ratbsam, unmixtelbar nach denDebatien im Reichstage solche Drbatten bier nock) einmal zu führen. (Sehr richtig! im Zentrum und links.) Aber jedenfalls muß ich, wenn Herr Graf Limburß-Stirum gesagt hat, er sei überzeugt, _ daß der ja nicht persönlich für diess Politik vsrantwortliche Freiherr von Marschall Lire andere Politik mit derselbcn Dialektik vertreten würde (hört! böxr! im Zentrum und links), diesen persönlichen Angriff direkt zurückweisen. (Sehr richtig! links. Bravo! im Zentrum.)

Meine Herren, ich komme auf die Sache zurück und freue mich, daß eine solche Uebereinstimmung im Hause herrscht, aucb bLzüglich der Finanzen, die uns gestaiten, solche AusZaben für Kunstzwecke jest ohne Bedenken zu machen. Ich möchte auch gern daran die Ruß- anwwdung knüyfen, daß eine sparsame Finanzpolitik die leßten Jahre bindurä), wie sie das Haus mit der größten Konsequenz gestützt hat, doch wesentlich zu dieser günstigen Finanzlage beigetragen bat, und daß das Haus daraus die Konsequenz zicbcn möge, in dieser Politik auch in Zukunft fortzufahren. (Heiierkeit.) Denn, meine Herren, wir wissen ganz genau, wie schnell eine gute Finanzlage sich auch wieder in das Gegenibeil verwandeln kann, und wie leicht das namentlich bei uns ist, die wir in großem Maße von dem schwanken- den Verbäitniß zum Reiche und zu unseren eigenen Betriebsdrr- wallungen abhängen. Aber ich habe doch persönlich durchaus bei unserer jeßigen Finanzlxge keinerlei Brdcnken tragen können, die Aussxabe, wie fie uns hier bsvorstcbt - cs handelt fich hier ja nur um eine erste Rate - in den Etat aufzunehmen. Ich bin überzeugt, das; nicht bloß in diesem Etat das möglich ist, sondern daß die weiteren Raten auch in den nächsten Jahren, wknigstens aller menschlichen Voraus- ficht nach, das Gleichgewicht unserer Finanzen in keiner Weise stören. Diese Anschauung von der auch für die nächste übersebbare Zeit günstigen Lage der Finanzen bat mich um so mehr aller finanziellen Bedenken überboben für die Ausführung des so unzweifelhaft norb- wendigen Museumsbaues, wie er hier geplant ist. Meine Herren, ich

gehe auf die Notwendigkeit dieses Baues gar nicht weiter ein; er ist von keiner Seite bestritten, und ich hoffe, daß die Vorlage ein- stimmig bewiaigt wird, mid daß ein Mißklang, der vielleicht aus der Debatte hervorgehen könnte, durch die patriotischen Erklärungen der Vertxxer aller Parteien vollständig verwischt werden wird. (Bravo !)

g. von Kröcher: Zu diesem Kapitel ebörte a meine . merkung direkt nicht, und es thut mir leid, Zenn Rixkat in PFK Aufregung verskyt zu babxn. Ich bitte ibn dafür um Verzeihung, Aber es war xmmal notbtg, die durch die Rei olitik verschärfte Zgöxe der Landwirtbschaft den Herren auf der Lin en su Gemälde zu u ren,

ng. Or. Virchow (fr. Volksp. Auf der Tribüne se : w verstandlich)5 Ich bedaizere, daß diese Bemerkungen gerad? irTchdiéesre Sqchen bmxinkdmmen, 'die sie nicht angeben. Was das Denkmal des Kaisers Friedrich betrifft, so ist es zweifelhaft, ob der Platz der geeignete Ist; es handelt sich darum, ob wir diesen Wunsch des Kaisers exfullen konnen. ur dre,Steuerzabler werden diese Außgaben nicbt fablbar werden. _er Kaiser Friedrich hat als Kronprinz das leb. bastefte Intereffe fur dte „geplanten neuen Museumsbauten an den Taß gslegt, aber seine kriegerischen Thaien sind es nicht gewesen, wxl' e ihn den Herzetz des Voifes nahe gebracht haben. Durch seine erm (bende Be1chaftigung _mit den Künsten und Wissenschaften sieht er _uns nabe, und wir Wollen uns seiner als eines Friedens. fursten erinnexrn.

Abg. Rtrkert: Herr von Kröcher hat keine Veranlassung, mich

um Eritsckyuldtgunz zu bitten, ich bin nicht aufseregt, ich habe eine sanitmutbrgere Art, als Herr von Kröcher annimmt. Aber ich werde den Hrrren immer mit aller Kraft rntgegentreten. Graf Limburg fteÜt den Herrn 'von Marschall auf die Stufe eines Regierungs- Kommrffars, er ist aber, stimmfübrendes Mitglied im Bundesrats) und Strudertreier dss Rercbskanzlers, nicht ein chierun s-Kommiffar, der [edigltckp die, Befrble skines Chefs auszuführen ibat. Redner bestreitet, daß die Reichregirrung nicht mit der nötbigen Energie gegen Anrerika vorgkgangen sei, Soll die Regierung etwa gleich mobil maxben und Schiffe abschicken? Nach den Erklärungen Öls Staatssekretars von Marschal] hätte die Reichsregierung vor zwei Jahren dern Vatxrlan'de einen sehr schlechten Dienst erwiesen, wenn fie es zii emxm Konflikt batte kommen laffen. Graf Limburg konnte darauf im Reichstage nicht antwvrten, Herr Ablwardt war es, der dagegen auftrxtrn mu te. Kommen Sie doch mit uns in den Reichstag; da haben ie natürlich nicht den bereitwilligen Resonanz. bodxn wie hier, von dem es laute Bravos giebt. . Abg. Graf zu Limburg-Stirum: Ick werde Herrn Rickert m seinem erregten Tone nicht folgen. Die Argumente des Herrn von Marschall hatten mit der Sachlage Vor zwei Jahren garnichts zu thun. Die Regierung hat einen Rechtsbruch der Amerikaner ruhig eingestéckt. Und diese Erfahrung der Amerikaner wird sie ermutbigen, auch 1? t unseren Ansprüchen nicht entgegen zu kommen. Wknn ich gesagt abe, daß 'Herr don Marschall auch eine andere Politik mit derselben Geschickltchkeit vertreten würde, so ist das gar kein Vor- wurf gegen den Charakter des Herrn von Marschall, denn es handelt sich hier nicht um prinzipielle Fragen, sondern um Fragen, über welche die Anschauungen wechseln.

Finanz=Minister ])1*. von Miquel:

Ja, mrine Herren, nach dieser Erklärung des Herrn Grafen zu Limburg-Stirum, die ich dddin verstkbe, daß er mit seiner Aéußerung dem Herrn Freiberrn von Marschall, meinem Kollegen, einen persön- licbkn, gewifférmaßen moralischen Vorwurf (Abg. Rickert: Sebr richtig!) nicht hat macbrn wdlien, Halt? ich die Sache für erledigt. (Sehr richtigx rechts. Heiterkeit.)

Meine Herren, ich bin nicht in der Lage und halte es nicht für nötbig, in den materieUEn Inhalt dieser Dinge hier in diesem Augen- blick bei diesrr Position im Landtage einzugehen. Das lehne ich ab, mein? Herren, und ich giaude, ich tbue gut daran. (Sehr richtig! links.) Dcnn sonst würden wir in der zweiten Beratbung des Extra- ordinariums des Kultus-Etats (hört, hört! links) nach der allerdings sehr erklärlichen Stimmung vieler Herren im Hause und nach dem Sprichwort: Wo! das Herz boli ist, da fließt der Mund über (sehr richtig! links), in eine große Handelspolitiscbe Debatte kommen. Ich batte nur -- und ick) freue mich, daß ich mich nach drr Erklärung des Herrn Nbg“ Grafen zu Limburg-Stirum geirrt babe _ einen Vorwurf gegen die Ueberzeugungsireue und die Charaktérfxstigkeit des HLM] Freiherrn Von Marschall in der ersten Aeußerung erblickt. Nachdkm dies zurückgezogen ist, worüber ick) mich sehr freue, halte ich diese per- sönliche Frage hier für erledigt. (Bravo !)

Die Forderung wird bewilligt. ' „ .

Bei dsr Forderung von 800086 zur Errichtung eines m1t der biologischen Anstalt auf Helgoland zu verbindenden Nordsee-Museums lenkt.

Abg. Dr. Kelch (fr. kons.) die Aufmerksamkeit auf die Yedeuiunß der Meeresforschung und des axplanten Museums und wunschi, da man in der Nordsee von der Raubfiscberei zu einem gkregeltexi Fang- system übergebe, da es ein Jrrtbum sei, daß der Ozean die Fisch- bestände immer wieder ergänzk. „

Bei der Forderung von 36000 «Fb zur Bekampfyng der Lepra und zur Hérstellung eines Leprakrankenheims im Kreise Memel giebt " '

Abg. Dr. Virchow einige Aufschlüsse uber die Geschtckste und Entstehung dieser Krankhsit. Die ur1prüngliche Annahme, das; dir Kcankbxii erblich sei, habe man als cinen Jrrtbum erkannt. Es Yer ein Leprabaciüus gefunden worden, der 1ch aber merkwürdiger Weise im Gegsnsatz zu alien anderen Bari en nicht als züchtungsfczbßg erwiesen habe. Ferner sei er auch nicht als ,emment ansieckwngsfabig anzusehen, sodaß keine so große Gefahr in dieser Krankheit ltege.

Ministérial-Direftor Dr. von Bartsch nimmt das Wort, um die Besorgniffe der Bevölkerung als grundlos zuruckzxx' Weisen; es handle sich hier nicht um eine Volkskrankbxik, sondern nur um 2 Dusend Krankheitsfälle. Die Kranken scien- wenn auch innerhalb ihrer Häusiicbkeit, hinreichend isoliert, um en)? AnsieckungSgefabr auSzuschließen. Für diese Kranken soÜe nun an besoc-deres Heim errichtet werden nach dem Muster dsr Anstalten 1" Rußland.

Der Titel und der Rest der einmaligen AUSgaben des Etats werden bewiUigt.

Bei den aUgemeinen Bemerkungen zu den dauernden Aus- gaben dcs Haupt-Etats berichtet „

Abg. Dr.Sattler (nl,) über die Grundsä 6, Welche nach den Erkla- rungen der Kommissare in der Budgetkommis on bei den Remunera“ tionen der Beamtrn befolgt werden soklen. _

Abg. Kirsch (Zemp) wünscht, daß an die höheren Beamten uber- haupt keine Remunerationen gezahlt werden soUen.

Finanz-Minister 131“. von Miquel:

Meine Herren! Für den nächstfolgenden Etat werden die einzklne" Ressorts die betreffenden Positionen nach dem Inhalt dieser ab- gegebenen Erklärung über die dabei zu befolgenden Grundsätze in den Etat einstellen, und wir dürfen annehmen, daß der Landtag im nächsten Etat sich darüber schlüssig machen wird, ob es wünschenswertb is?, im Etat durch Bemerkungen die betreffenden Positionen für Remane“ rationen und Unterstüyungcn näher festzulegen. DieZFinanzveerÜUW wird das auch prüfen, und es ist möglich, daß in dieser Beziehung auch in dem nächsten Etat Vorschläge gemacht werden. Jedenfalls werden wir bemüht sein, obwohl in diesem vorliegenden Etat dieAztk; stellung der einzelnen Positionen nach diesen Grundsäßen noch "ck

erfolgt isi, doch schon in diesem Jahre in der Praxis nach diesen Grundsäsen tbunlirbsk zu verfahren. Ich sage: tbunlichft. Voll. kommen wird das nicht durchgeführt werden können und wird jedenfalls erst in Betracht gezogen werden können, wenn die thxltsverbeffekungkn dUkchgefübrt sind. Aber es ist allerdings wünschenswertb, daß die einzelnen Ministerien die Nothwendigkeit, diese Gmndsäße für das nächstfolgende Jahr zu beachten, auch schon in Betracht ziehen bei Verwwdung dieser Fonds in diesem Jahre, damit bei einzelnen Positionen der Uebergang nicht allzu schroff werde, Ich glaube auch, daß die Budgetkommission sich mit diesem Stand- punkt wird einverstanden erklären können. Ich bevorworts jsdock), daß ick) dafür irgend eine Verpflichtung oder Garantie nicht über- nshmen kann.

Die allgemeinen Bemerkungen werdcn genehmigt.

Es folgt die Verathung des Etatheseßes.

Die Kommission hat einen neuen Paragraphen eingefügt, wonach die bis zur geseßlichen Feststellung des Etats schon geleisteten AuSgaben nachträglick) genehmigt werden.

Finanz-Minister ])1“. von Miquel:

Mrine Herren! Es ist zweifellos sehr bedauerlich, daß wir so spät nach Abschluß des Etats die Verwaltung des Landes weiter führen mußten, obne dazu durch die Beschlüsse dcs Landtages ermächtigt zu sein. Ick) möchte hier zuvörderft konstatieren, daß di? Staaisregierung keinerlei Schuld trägt, denn wir haben den Etat wie in allen Jahren, in denen ich die VsWaltung führte, unmittelbar bei Zusammentriit des Landtages vorgelegt. (Zurufe.) - Nach Neujahr, gewiß, meine Herren! Vor Neujahr kann der Etat jetzt nicht abgeschlossen werden, dann würde er so falschsein, oder es würde ein so wilikürlixhes Greifrn von Zahlen stattfinden, daß es nicht möglich ist, den Etat vor Neujahr vorzulegen, und er ist in früheren Zeiten auch,'_nicht frübcr gekommen.

Meine Herren, _ich muß ferner konstatieren, daß selbst auch die Vorlage der Beamtenbesoldungsverbefferung nicht so wesentlich zu Nr Vkrzögerung des Abschlusses der EtatSdrrbandlangen beigétragen bat. AÜerdings muß ich zugeben, daß die Besoldungssache einige Er- scbwrrungen gebracht hat, aber fie war doch nicht nach meiner Meinixng entscheidend für diese stattgefundene Verzögerung.

Nun, liegt es mir ja vöÜig fern, dkm hoben Hause irgend einen Vorwurf machkn zu wollen, daß durch die Ausdehnung der Be- ratbungen und Verhandlmxgen die Verzögerung fich ergeben bat; dis Verbältniffe lagen eben so, und wir können nur die Lehr? aus den heutigen Erfahrungsn nehmen, das; man ailseitig, sowvbl seitens der Regierung als seitens des LandtaZes, in Zukunft mii boÜer Enrrgie bestrebt scin soÜ, eine solche lange Hinaussckpiebung des Abschlusses des Staatshaushalts für die ZUkaift zu Vermeiden. (Ssbr richtig !) Mkine Herren, nicht bloß, daß wir regierrn müssen gewiffrr- maßen n ebe n der Vrrfaffung, ich will nicht gerade sagsn geg en die Ver- fassung, drnxi aÜe WSU ist ja ddn vornbsrein Willsns, die Indemniiät nacbzusucben bezirbangSweise zu ertbrilen, und wir sind ja auch bei vollkommen r€chizeiiigem Abschluffe des Etats Häufig in der Lage, außeretatßmäßige AuEgaben machen zu müssen auf die Veraniwortlicb- keit des einzelnen Ministers bin. Daher ist der Ausdruck „vérfaffungs- widrigsr Zustand“ vieüeicht wohl nicht ganz zutréffend - sofern wenigstens die b0118 ÜÜSJ in Betracht kommt; es handelt sich hier, wenn ich den Ausdruck gebrauchen darf, obwobi er auch nicht ganz richtig ist, um einen .derfaffungslosen Zustand". Mkine Hérrsn, es iii in drr Budgetkommisfion schon im März die Frage erwogen, wie man hier Verfahren soils, da man Voraussak), daß der Etat nicht recht- zkiiig würde abgeschlosssn werden. Es ist in der Budgetkommiision auch die Frage angeregt, ob es nicht richtig sri, schon jeßt ein sogenanntes Notbgsssß einzubringen. Aber die Stimmung in der Vudaeikommisfion ging doch dahin,wie der Herr Berichterstatter auchfchonausgrfübri hat, daß man es bei dsr bisherigen Uebung belassen wolie, eine nach- trägliäye Genehmigung der naä) dem 1. April gemachten Aussabrn Vor dem definitiven Inkrafttreten des Eiatsgeseßks schon jetzt in das Eiitsgeseß aufzunehmen. Die Staatsregierung und ich Persönlich würden Volikdmmen bereit gewssen sein, ein solches Nothgesetz darzu- legkn, Wenn die Budgetkommission Linen solchen Wunsch ausgesprochen Hätt-z.

Adsr ich bade schon bei einer früheren Gelegenheit - ich glaube segenüber einem Antrags des Hsrrn Abg. Sack - darauf bin- gewiesen, daß mit einem solchen Notbgeseß aucb niQ-t virl gewonnen ist; denn der größte Theil des Ordinariums besteht ja aus rrchtlichen Verpflichtungen des Staats, sie müffen untrr ailen Umständen gemacht Wsrded. Wenn das Notbgeseß da[)in geht, daß man, wie es in anderen Staaten üblich ist, ein Zwölftel bewiiligt, was soli das heißen? SoU das ein Zwölftel der Eiatsvrrlage odér des früheren Etats sein? Der frühere Etat hat aber keine praktische Bedeutung, weil eine Menge Positionen in dem früheren Etat sind und jedenfaÜs sein BMW, die für das folgrnde Etatsiahr nach dem Vorschlag der Rrgisrnng garnicht übergeben können und sollen. Man würde sie ermächtigrn zu Außgaben, die man garnicht machen wia und man dem Landtag aucb garnicht zu machen vorgescbiagen bat. Bezieht fiel) das 1/12 auf den kommenden Etat, so präjudiziert fich der Landtag auf das Allkräußersie; denn hat man 1/12 für irgend eine Position ausszegeben, dann muß man thatsächlicb auch 11/12 bewiüigen. Der Landiag ist aber nicht in der Lage, sich definitiv schlüssig zu MÜÖM, ?bndiese 11/1:- oder, richtiger gesagt, 19/12 überhaupt bewiüigt wsrdrn 0 en.

Die Staatsregierung hat daher geglaubt, fo mißständig diese Sache auch ist, man kann diese Mißstände weder durch ein Nolbgeseß Janz beseitigen, noch kann man sie beseitigen, wie ich Vollkommen zu- gebe, durch das jeßt bier eingeschlagene Verfahren. Die Minister sind genöibigt gewesen durch den brutigen Zustand, sich große Zurück- haltung aufzuerlegen. Wo nicht ganz besondere Gründe dafür waren, Find es im Interesse des Staates nicht unbedingt nöthig und jedenfaUS im höchsten Grade erwünsckyt war, hat man neue Bauten nicht in Angriff genommen. Der Herr Kultus-Minister, deffen Etat beute be- UJUUJT ist, hat z. B. ganz außnabmslos, wenn ich recht be- richtet bin, so verfahren. Die Beamtenbesoldungs-Erhöhungen konnten natürlich noch nicht Platz greifen. Das ist aber Mä) kein großés Unglück, denn es giebt doch nur eine sehr kleine Verzögerung der Zuwendungen an die Beamten, wenn sie zwei Monate etwa länger warten auf den "erhöhten Gehalt. Angenehm tft das freilich auch nicht. Wir haben uns bemüht, möglichst wenig der dLfinitiVen Beschlußfassung des Hauses zu rräjudizieren.

Nun ist aber doch - und das hat auch die Kommission zu ihrer Stellang veranlaßt - es von sebr erheblicher Bedeutung in diesen FWW, wie man iiblicheriveise in früheren Jahren verfahren ist. Da

möchte ich darauf bimveisen, daß vom Jahre 1865 ab -- soweit will ich zurückgeben -- doch nur in zwei Fällen ein besonderes Notbgeseß gemacht ist, Diese Fälle lagen aber ganz anders, als der hier vor- liegende Fall. Damals konnte der Landtag gar nicht rechtzeitig berufen werden, es konnte überhaupt gar keine Etatsvorlage gemacht werden. Da mußte natürlich der Minister, da er für ein Vierteljahr überhaupt gar keinen Etatsvorschlag machen konnte, weil der Landtag nicbt einberufen werden konnte mit Rückficht auf den Reichstag -- sich entschließen zu einem solchen Notbgeseß, das dann erlaffen ist in den Jahren 1874 und 75. Seit der Zeit und auch schon border in den Jahren 1868, 69, 71 bis 74 ist so Verfahren, wie die Budget- kommission uns vorschlägt. Dcnn eben während meiner Dienstzeit in den Jabren1890/91, 91/92, 94/95, in den übrigen Jahren ist drr Etat rechtzeitig zum Abschluß gekommen-

Wenn also eine feststehende Uebung in dieser Beziehung in Preußen vorhanden ist, nach meiner Meinung aus den angeführten Gründen keine gsnügende Gründe vorliegen, anders zu vxrfabren, man vielmehr dabei noch in größere Schwierigkeiten kommen würde, so glaube ich, hat die Budgeikommisfion durchaus richtig gebandslt, uns dieskn Vorschlag der nachträglichen Genehmigung hier zu unterbreiten; don seiten der StaatSreßierung kann ich nur dringend um die An- nahme dikses Antrages der Budgrtkommifswn bitten. Würde diese ihrerseits 'die Jnitiatide nicht ergriffen Haben, so würde, wie das in anderen Jahren geschehen ist, der Finanz -Minister seinerseits einen solchen Antrag gestellt haben. Soviel geht aber allerdings aus der ganzen Sache hervor: Die Urbelstände, die Nachtbeile, die aus einem vsrspäieten Abschluß des Eiats erwachsen, find weder durch den Vorschlag der Budgeikommission noch durch ein solches Notbgeseß zu béseitigen. Um so energischer, glaube ick), müssen aÜe Theile dahin streben, d€n Etat wirklich rechtzeiiig zum Abschluß zu bringrn. Das, glaube ich, wird die allgemeine Ueberzeugung sein, und es giebt ja vielleichi Mittel, aUch selbst bei den ausgiebigftrn Reden, die hier bei den verschiedenen Fragen gehalten werden, doch dazu zu kommen. Ich habe schon früher als Angordnrtér Vorgeschlagen, ob es nicht vielleicht angängig wäre, die großkn deen, die zu den Einzelnen Gehaltssäßsn der Minister gehalten werden, ÜÜ ZSYQTQÜUW zu verwsisen (Hsiterkeit), vollständig die Reden Hinterher freizulassen, aber nur diejenigen Reden bei der Etatsberatbung zu gestatten, die die bstréffrnde Etaisposition wirklich anfechirn (skbr richtig !), was ja bei all diesen eren betreffs des Landwirib- schafts-Ministeriums, des Kultus -Miiiisterimns überhaupt nicht der FU ist. Man will ja garnicht in irgend einer Weise den Gehalt anfechten. (Hsiierkeit.) Absr das wage ich ja dem Hause nicht zu unterbreiten, ich habe ja, mit der Geschäftsordnung keine Beziehungen; ich habe das bloß mal anregkn woklsn, wenn es garnicht anders geht, Wenn man auf dieses Vkittel Vérfallrn kann.

Also ich stcbr ganz auf dem Standpunkt des Hsrrn Berieht- erstaiters der Budgetkommisfion; ici) bedauere den gegenwärtigen Zu- stand und wünsche mit ibm, ihn in Zukunft möglichst zu Vermeidkn.

Abg. Dr. Virchow wünscht, daß durch den Vorgang in dirsem Jahre kein Präjudiz geschaffxn werds, und meint, daß der Minister ;riit größerrr Energie den Etat dieSmal aucb früber hätte Einbringsn

dnnrn.

Finanz-Minister ])1'. von Miquel:

Meine Hérren! Es ist das Erste Mal, solange ich im Disnst bin, das; man mir zurufi: Finanz-Minister, werde bart! (Heiksrkeid) Jm Gegentbeil, ici) babe sonst oft das Gegenibeil gxbört, und ich glaube, auch in dirsem Falle bedarf es doch dieser Mahnung nicht. WWU der derebrte Herr Abg. Virchow sich mal bei msinen Herren Kollsgsn er- kundigen onte, Welchen Druck auf rkchtzeitige Einbringung ibrexr Etats beim Firanz-Minister und auf r*:cbtzritige Erledigung der kom- miffariscbrn Bératbung ick) ausübe, so würde er, glaub: ich, wohl hören, daß ck so weick) nickyi bin. Früher war dsr Tkrmin, zu wcklch€m die Réssorts dem Finanz-Ministrr ihre Etats Vorlesen mußten, früher als [)LUTL. Ick) babs dem Termin vsrlängrrt, weil ich gesehen babe, daß der Zwang gegen die Resorts, ihre Eiats aklzufrüh vor Beginn des nächstsn Jahres aufzusteüen, zu den größicn Mängeln des Etats geführt hat. Für jsden Praktiker brauche ich das garnicht auseinanderzuseßen, man kann die Bedürfniffe im Juli oft noch nicht übersebsn, es Mit dabei eine Mrnge eiliger Sachen aus, und häufig ist auch die Vorbkreitung bis zum 1. Juli garnicht möglich: einestbeils, weil der Landtag so lange tagt und so viele Rätbe in Anspruch nimmt, daß man garnicht in der Lags ist, die Kräfte? herbeizuschaff-In, um den Etat in den einzelnen Ministrrisn bis zum 1. Juli auf- zusieÜen. Andsrerseits müssen doch auch die Rätbe fich eine kleine ErholungSzeit erlauben, dirse fällt eben in den SOMMST und meist in diese Zeit. Die meisten Herren Rätbe find ja mit Kindern gesegnet, sodaß für sie die Ferien entscheidend find. Also es ist un, endlich schwer, bis zu diesem Termin den Etat aufzustellen, selbst bis zum 1. September gebt das namrntlich wegen der Urlauszeit in den einzelnen Ministerien auch noch nicht immer.

Meine Herren, wir baden jstst dcn ]. Skptember allerdings fest- gehalten, aber ganz strikt kann man auch diesen Termin gegenüber dem Drängen der Verhältniss und dcn Anforderungen der derschieden€n Resorts nicht brbauptcn. Wenn die kommissa- rischen Vératbungen gründlich geführt werden sVÜSU, fo bedarf man dazu der Zeit, und man darf namrntlicb dem Finanz- Minister die Zeit zur genauen Prüfung der eipzslnen Etats und der Besprechung derselben in den kommissarischen Beratbungen mit den übrigen Ressorts in keiner Weise beschränken. Die Berathungen werdcn jetz? viellcicht bisweilen gründlicher geführt als früher. Die Beratbungcn mit dem Ministerium der öffentlichem Arbeiten dauern häufig fast zwri Monate.

Nun drängt fich im letztem Augenblick alles zusammen. Im Anfang Dezember sind die Beratbungen abgeschlossen; nun kommen die aufgesteliten Etats der einzelncn Ressorts an den Finanz-Minister. Jeßt geht bei uns - ich kann geradczu sagen -- eine Riesrnarbeit los, und ich habe hervorragende Beamte, die seit Jahren keine rechten Weihnachten baden feiern können; sie müffén dann fast Tag und Nacht arbeiten, der Etat muß gedruckt Seiner Majestät vorgelegt werden, und ich bin so immer sehr fwb, wenn ich im Anfang Januar den Etat vorlegen kann.

Ick habe sehr oft darüber nachgxdacht, wie man diesen Zustand ändern könne. Man könnte ihn nach meiner Meinung ändern viel- leicht durch Verlegung des Etatßjahres, WOVM ich mir aber in keiner Weise etwas Gutcs verspreche; - man könnte ihn auch dadurch viel- leicht ändern, daß man rücksichtslos die Termine früher in das Vor- jahr verlegt. Aber da bin ich, wie gesagt, der Ucberzeugung, daß der

Etat dann viel mangelhafter aufgestellt wird und die wirklichen Be- dürfnisse durch den Etat des betreffenden Jahres nicht befriedigt werden.

Ich weiß also kein anderes Mittel. Die Herren können vielleicht erwägen, ob hier nicht durch die Geschäft5ordnung mehr Vorsorge getroffen werden könne, daß der Etat rechtzeitig abgeschloffen werde. Einige Zeit muß man dem Herrenbause auch lassen; das Herrenhaus will auch nicht überbasiet sein. Es tritt besonders in der Kommission in eine ganz eingehende Beratbung des gesammten Etats, und dam: muß ein schriftlicher Bericht erstattet werden. Das kostet auch fast immer 8 bis 14 Tage, und wenn der Etat rechtzeitig abgeschlossen werden sol], muß er hier eigentlich Mitte März f?rtig sein. Ich wage in dieser Béziebung dem Landtage nicht unberufenec Weise Vorschläge zu machsn , vielleicht sind fie auch garnicht durchführbar; ich will das nicht so okn: weitcrss behaupten, aber es wiirde doch vielleicht eine nüßlicbe Wirkung üben, wenn jeder Einzelne fich immer bewußt bliebe, daß es seinsHauptflicht auch als Abgeordnetkr ist, die Vcrfaffung auf das strsngste inne zu halten, und daß man da auch gkwiük Redebedürfniffe einmal gelegentlich opfern kann mit Rücksicht axxf diesem bbberen Zwkck. (Sehr richtig!) Wenn das geschicdi, sd Hoff? ich doch, daß wénigstens solche Ver: hältnisse wie in diesem Jahre uns nicht wieder Vorkommen wsrden,

Abg. Knebel (nl,): Wir befinden uns nicht in einem Verfassungs- losen, sondern dsrfaffungswidrigsn Zustand. Auf diese Verzögkrung bat die Frage der Beamtenbesoldung erbéblich ringkwirkt, dir neben dem (Etat hätte erledigt wcrden könnzn. Vor Wyibnacbien waren wir nicht ausreichend beschäftigt, späisr war die Bad etkdmmiffion überlastet, während das Pixnum wenig zu thun batte. Zldbilfe wäre möglich, gewesen durch Eine r€chtzeitige Vorlesung eines Notbgeskßes von seiten der StaatSregierung. Für die ZUkUnfT wird 88 11a!) empfehlen, öfter als bisher Abrndfißungen zur Erlrdigung dks Etats abzuhaltkn.

Finanz-Minister ])1'. von Miquel:

Meine Herrxn! Gestattsn Sie mir nur noch Einige Bemer- kungen auf die Aeußérungen des Herrn Vorrkdnérs. Darüber streite ich garnicht, darüber kann ich gar nicht strkiten, daß es nach der Ver- fassung nicht bcrkcbtigt ist, Ausgaben zii Lasten des Staats zu machen,- die noch nicht bewiUigt smd. Der Fall kommt abcr auch in Jahren Vor, wo ganz etatsmäßig Verfahren und r8cht3€itig der Etat abge- schlossen wird. Sie finden in jrdsm Jahre Eine ganze Reihe aaßer- eiatSmäßiger Au§gaden, die durch das Staatsiniersffs grboten waren, und da wird hinterher dann die BewiÜigung beantragt.

Méine Herren, ich habe auch nichts dagegsn, wénn man den Zustand, wie er jest hier vorlisgi, einen eraffungöwidrigxn nennt; ich onie nur aussprechén, daß don keincr Seite die Absicht bestanden hat, gegen die Verfaffung zu handeln, und daß die? Minister um so beruhigter sein konntkn, wenn schon im März die Budgéikommission die narhträglicbe Gcnrhmigung der obus Vorabicbluß des Etats ge- machten Ausgaben beantragt; demnach war sich jedrr Minister wenigstens in dem gutkn Glaubén, es werde das geschrben, was hinterher in Gemäßbeii des Etatsgeseßes gcnebmigt worden. Nun babc ich aber ausdrückiicb berdorgebodIn, daß die Minister fich srbr beschränkt haben und keineswlgs alie AuSgabrn, die in dem neuen Etatsentwurf sieben, gemacht, sondern darauf Bedacht grnommc'n babkn, soweit möglich nur diejenigxn Au§gaben zu machen, wrlche auf rechtlichr Ver- pflichtung beruhen, wo ja Lin Risiko gar nicht vorlikgt; niir in ein- zelnen ganz brsondkrcn Fälien ist wohl daddn achwichrn, z. B., wie der Hrrr Ministrr der öffentiirhcn Arbriirn bist ausdrücklich erklärt bai, in Bszug auf die Einscßung der n€u€n Dirrktion Mainz. Das War eine Sachs, die garnicht zu vsrmcidcn war; dEr Ministrr würde pfiichiwidrig gehandelt baden, wenn er sie nicht auf scine Verant- wortung übernommen hätte. Ich bin übrrz-xu-Zt, in dkn Linzklnen Rkfforts ist so verfahren, wie Ein Mann Verfädrt, dcr das Brstreben bat, die Verfaffungsmäßigcn RLÖTL des Landtages anf das sorgfältigfte zu acbtrn.

Ich wil] nicbt darübcr mich äiißsrn, wd Sigriitlich die Ursache dieses derzössrten Abschluff6§ lik-gt: wo mebr, wr) wenigrr. Der Herr Vorredner sagt: wir hätten - wenn ich ihn r€cht Verstanden habe- die Beamtrnbesoldung Von der Etatsberatbung trrnnen sollen. Das halte ich nun für das aÜcrderkebrteste und bedenklichste. (Sehr richtig!) Dazu würde ich mich kaum berbeigelaffen haben. Man kann nun sagen: man hätte dann die Besoldungsvorlags frübrr machen sollen. Ich lade den HIrrn Redner ein, mich mit seinem Besuche zu beehren. Dann wikl ich ihm dir Akten zeigen, die Verhandlungen mit den übrigen Ressorts, ob Ls dem Finanz-Minister möglich war, trois alirn Drängens, diese Vorlage auch nur einen Tag früher ein- zubringen. Das kann man leicht sagrn. Ich habe schon früher von langen und schwierigen Verhandlungen im StaatS-Ministerium über diese Besoldungsvorlage gesprochen; ich kann vkrsicbern, daß ich die Sache so zeitig in Angriff gsnommen habe, daß die Ressorts ein ganzes Jahr Zeit gehabt haben, die SachL zu erwägen und sich mit ein- ander zu verständigen. Hätte ick) aber diese Besoldungsvvrlage früher fertig gehabt, ehe der Etat fcstgsstelit war - was solite ich damit machen“.) Ich konnte doch nicht drm Hause zumutbrn, eine Be- soldungßdorlage von dieser Brdeuiung eher zu bcarbeitcn und zu er- lkdigen, als der Etat dorlag. Das Haus mußte doch prüfen, ob die Einnahmen dafür da find, um diese großen AuSgaben zu machen.

Diese Art don Vorwürfen kann ich dabér in keiner Weise acceptieren. Ich würde mich sonst gern schuldig erklären, aber es ist das wirklich nicht mit meiner Ueberzeugnng vcreinbar; in der Presse kann man das leicht sagen, da wird das nicht widxrlegt, aber hier geht das nicht.

Meine Herren, die ganze Frage würde für das Haus leichter zt lösen sein, Wenn es möglich wäre, den Landtag im November immer schon zu berufen und ihm dann den Etat vorzulegen; ich habe gar- nichts dagegen, wenn diese Frage mal in der Budgetkommission -- bier geht das nicht - ringebsnd geprüft wcrden würde, -- ich bin überzeugt, die Kommission wird sich schließlich auf meinen Standpunkt stellsn. Denn ein mangelhafter Etat, dsr nach allen Richtungen lückenhaft ist, wo die Vorbereitungen entweder überbastet smd oder wo die erforderlichen Materialien für die einzelnen Ressorts noch garnicht vorliegen, das halte ich für das größte Uebel. Will aber die Budgetkommission die Sache prüfen, so kann man ja näher auf die Sache eingeben; ich bin in dieser Be- ziehung durchaus nicht eigenwillig.

Denn, meine Herren, den Landtag im Nobember zu berufen, wie das verlangt ist, ohne daß man ihm den Etat vorlegt, das bat ja gar keinen Sinn; ich bin auch überzeugt, das würde die größte Ua», zufriedenheit hervorrufen. (Sehr richtig!)