selten"; der Bevölkerung nicbt mehr das Quantum Mineralwaffer frei liefern, auf das sie vor der Annektion Anspruch gehabt habe, oijobl ibr seiner Zeit von; König das Fortbestehen des alten Zustandes der- sprochen worden sei.
Ein Regierungskommisfar erklärt, daß die Verhältnisse wohlwollend eprüft werden sollen.
Abg. S affner (nl,) bittet die DomänenVerwaltung um ver- schiedene Verbefferungen im Bad Ems. _
Abg. Dr. Forsch (Zentr.) schließt sich diesem Wunsch an und bittet um eine effere Eijenbabnverbindung mit Cms; von Berlin aus gebe es keinen durchgehenden Wagen nacb Ems.
Abg. von Riepenbausen bringt die Angelegenheit des Bern- steinmonopols der Firma Stantien u. Becker zur Sprache und bittet um eine Auskunft, wie es mit dem Verfahren gegen Unbekannt stebe. Das Interesse an dieser Angelegenheit ehe über das deutsche Vater- land hinaus. Die österreichisckpen Dre sler batten beschlossen, die deutschen Drecbsker im Kampfe gégen dieses MonopSl zu unZersiüxzen. Unser Bernstein werde nach Amerika ausgeführt und kann: der- acbeitet wieder zurück, weil unsere einheimischen Drechslcr infolge des Monopols selbst die Arbeit nicht mehr machen könnten.
Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- stein:
Meine Hkrrcn! Wenn ich den Hkrrn Vorredner richtig ver- standén habe, hat er folgende Fragkn an die Königliche Staatsrcgierung gerichtet: Erstens die Frage: in rvelcher Lage befinden sich dis Ver- handlungen über die Nsuverpachtung des Bernsteinregals bezw. deffen Verwertbung? Auf diese Frage bin ich eine Auskunft zu geben nicht in der Lage; disstibe wird voraussichtlich erst ertbeilt werden können, wenn im nächsten Jahre dem Landtage das Budgct Vorgelegt werden wird. Verhandlungen find eingeleitet; aber in wslchcr Lage fie sich befinden, darüber lehne ich Ertheilung von Auskunft ab.
Dagegen kann ich auf die beiden anderen Fragcn, die dahin geben, in welcher Lage fick) die Untersuchung gegen Herrn Bkcksr und in welcher Lage sich die bereits eingsleitkte Untersuchung gegen Unbekannt befindet, mittheilen, daß vorausüchtlich die Verhandlungen noch so zeitig zum Abschluß gelangen werden, daß m):!) in diessr Tagung des Landtages die von der Staatsregierung zugesicherte Auskunft über den Erfolg dieser Maßnaßmsn wird gegeben werden könnSn.
Soütc das nicht möglich sein, dann wird der Herr Abg. don Njcpsnhauskn fich auch mit dieser Mittheilung bis zum nächsten Land- jage gedulden müffen; dknn bevor dic Vcrbandluann abgeschloffen find, bin ich nicht in dsr Lage, die Zusage, die ich ertbsilt habe, zu erfülisn. Die ErfüUung der Zusage wird abér unbedingt erfolgen.
Abg. Schaffner bittef den Ministar um Ein? Aeußrrung bs- züglich des Badks Ems.
Minister für Laiidwirthschaft 2c. Freiherr von „Hammer: stein:
Ick srwidere auf die erneute Anfragk, d&ß die Königliäye Staats- rkgierung das Wohlwoücn, das fie? stets für Ems gehabt hat, auch ferner bekunden wird, und daß fiS alles thun wird, um das Bad in seiner bishcrigsn Blütbe aufrscbt zu Erhalren, auch allen berechtigten Anforderungsn an die innxren Einrichtun-gen des Bades zu genügen.
Ich mache aber darauf aufmsrksam, daß die Benutzung der Bäder vielfach auch Modesache ist. Augenblicklich ist Ems, glaub? ich -- das ist übrigens nur meine persönliche Ansicht _, nicht mehr so Modebad, wie es das Vor Jahr und Tag war. Das zu ändern ist die landwirtbsclyaitlichc Verwaliung nicht in der Lage, daßegen bewahrt fie daS Wthwollen, was sie? stets ganz bssonders für Ems gehabt hat, Ems auch heuté noch, und wird WTes thun, was geeignst ist, um berechtigten Ansprüchsn an die Vsrwaliung zu grnügkn.
Bcim Etat dcr Eisenbahnverwaltung bringt
Abg.Jansen (antr) vsrscbiédene Beschwsrden 11er den Umfang der Bahnstkigspsrren zUr Sprache.
Abg. Von Czar1inski (Pole) bestätigt diss? Bcickywerdsn. Die Bahnsteigirkrre sei in virlen Ortx-n nicht 5107; eim: Bahnstsigfperre, sondern €in€ RSstäUWÜOUÉsPkaE- Cr bijte fsrner dcn Minister, den Eissnbahngépäckträgkrn mehr Sonntagérahe zu Verschaffen.
Ministrr der öffentlichen Arbeiwn Thielen:
Die spkziSÜc" Vsrankaffung, welche den Abg. Von (Zzarlinski dazu gciübrt bat, die Frage der Sonntagßruhe der Gepäckträgzar zur Sprache zu bringen, ist mir nicht bekannt. Ick) kann dem Hsrrn Abgeordneten ::ur im allgcmcxincn sagén, daß für die Gspäckträger in ebknderselben Wsise Fürsorge dahin gktroffen ist, daß fie ihre Sonn- tagßrube habsn, wie für jsden anderkn Bxdiknstkten in der Eisenbahn- verwaltung. Dsr Gepäckträger muß den zwsiisn Sonntag odsr, wenn das gerade Wegen der Verkehrsverbältniffe nicht möglich ist, mindestens den dritten Sonniag frei babsn; er sril außerdem jsden Sonntag noch Gelegenhaif haben, in W Kirche? zu 965611. Das smd dic Vorschristen. SoUten die vieüeicbi aui it;;cnd einer Station nich1 gsbandbabt werden, so bedurfte es nur der Bsscknydc bei der betreffenden Königlichen Eisenbabn-Dirkklwn. Eine aUg-Zmeinc Anordnung ist erlassen. '
Bsim Etat der Prüfungskommission für höhere Verwaltungsbeamte fragt
Abg. Fréihkrr von Richtbofen (kons.), wie Mit die Vkrband-
lungen 1";er eincn Geseßxntwurf, betreffsnd die andrrrveitige Vor- bildung der kößrren Verwaitungsbeamten, gcdiehsn find.
erm Etat des F1mnzq-M1nrsteriums wiederholt
Abg. (5591111) (fr. toni.) seinen Wunsch nach Erhöhung der Ge- hälter der Dtrskwrxn an höheren Schulen und deren Gleickystsllung in sämmTlicben Stadtkn. WEnn auch diese'Saize durcb d€n Normal- Etat festgefktzt seikn, so habe wih der Fmanz-Minister ielbst aner- kannt, daß dieser Normal-Etat k€m Geiss, sondern eine Denkschrift sei; die Gehälter der Direktoren nacb größkrén und 1121118an Städten zu differenzieren, sei also garnicht nötbig. Auch die Schülerzahl spiele dabei keine Rolle. Entsäoeidend sei lxdiglicb die Arbeitslasi. In den ]eßten Jahren sxien die Lehrer erst im Durchschnitt von üZ-Lr 40 Jahren zur Dirkxtorialjieüung gekommen, und einzelne von ihnen bezögsn so- gar niedrigere Gehaltsäße als die ihnsn untérsteÜt-Zn Lehrer.
, Abg. Freiberr-von Richthofen; Meine Partei vrrkeiint 111651 die Bedeutung unierer höheren kaxrer, absr diésc Schätzung hängt nicht ab von einer Differenz von 200, 300 (Zuruf lxnks: 600), meinetwegen 600 M:; und es wäre: aus der ganz::i Vorlage nichts geworden, Wenn hier das Gute des Befferkn Feind bäite 1851 MUM.
!2159. Wetekamp (fr. _Volksp.): Ich lege visl Weniger (Gewicht auf die absolute als_ auf „die relatioe Höhe. Darauf nimmt die Regierungsvorlagc keine Rucksicht und läßt gar kein System erkennen. Die Eltern werden es sicheyt wobl überlegen, ihre Kinder Philo- logen werden zu lassen. 5 :) wollen Sie dann die Lehrer bernsbmsn? Seit 50 Jahren ist den Lehrern die Gleichstellung mit den Richtern ]. Instanz versprochen worden, und daß dieses Versprechen nicht ge- balten worden 1st,hat verbkttert. Die Richter und Verwaltungs- beamteZn smd zu einsm großßn Prozentsaß mit sehr gut dotierten Nebenamtern deda 1. „Das _faklt bei den Lehrern fort. Die Unter- richtévetWaltung ,be chrankt diesc Nebeneinnaßmen. Die Schrödeksche Broschüre, auf" die sßch der ganze Zorn der Richter er-zoffen bai, bringt über die Verbaltni e der Lehrer jehr bkachtenswxrthes Material, will- Iürlich sind ihre Zahlen nicht.
Finanz-Minifter Dr. von Miquel:
Meine Herren! Der Herr Vorredner steUt die Sache so dar, als wenn ich das eigentliche Hinderniß der Gleichstellung im Gehalt der Lehrer und Richter gewesen wäre. Dann kennt der Herr Vorredner die Vorverbandlungen nicht, die über diese Frage im StauW Ministerium fiattgefunden haben; allerdings das gebe ich zu, er kann sie auch nicht kennen. Die Wertbschäßung der einzelnen Beamten- klassen festzustellen, ist überhaupt nicht möglich. Ick glaube, wenn Sie die preußischen Richter fragen, ob sie es für richtig hielten, ebenso gesteüt zu werden wie die Lehrer, wird ein großer Theil der Richter in dieser Beziehung der entgegengeseßten Ansicht sein.
Ich möchte auf diese Frage jest lieber nicht eingkbeu; fieist so viel diskutiert worden, daß ich das Haus nicht mehr bebelligen will. Ich kann bei dieser Gelegenheitnur nochmals daraufhinweisen, daß während der Zeit meines Ministerialdienstes die Lshrer, und zrvar anderen Beamten voraus, um nicht Weniger als 38 0/0 erhöht find innerhalb vier Jahren. (Hört! hört! rechts.) Nun ist das ja vollkomm2n be- rechtigt gemefen, denn ich habe immer ankrkennen müssen, daß die Lehrer in ihren Gehaltesäßen außerordentlich zurückgeblieben waren; wir haben aber auch bei den Lebrergehältern immer eine brsondere Rückficht nehmen müssen, daß es sich hier keineswkgs bloß um Staatsbeamte handelt, sondern im wesentlichen um Gsmeindebeamtx. (Sehr richtig !) Wir haben für Städte und Gemeindén durch dsn Normal- Etat von 1892 schon sehr erhebliche AuSgaben bringsn müssen, und die jexzige Erhöhung wird sehr vielen Gemxinden auch recht drückend wcrden. Diesxn Gksichtspunkt möchte ich doch nicht zu yxrg-kffen bitten. Daß wir diE hohe Bedkutung der höheren leMr für unsere ganze Volks- bildung Und den Fortschritt auf (TUM Gcbieten im dollcn Maße würdigen und berücksichtigen, géht doch wohl daran?) hervor, daß wir in disser kurzen Zeit 38 0/0 der Gehaltsryarßsfférung gkgeben haben und die BEdknkcn haben faUSn 1affc., wsläxerr DrUck wir damit auf die Gemeinden ausüben.
Nun ist ja Vollkommen zutreffend, daß ein Ministsr srhr wenige Lebenserfahrungen hätts, wrnn er für iolchc L*kistungsn irgsnd einen D(Mk ertvarTLte. (HCiTktkkkiI Das hätte ich all-Zrdinßss aber nicht erwartet, daß in einem dsr angssebenstsn pädagogisußsn Blätter in der „Päda- gogischen Wochenschrift“, dic? iu Caffxl bxrauékommi, mir Eine unbe- zwinglich Abneigung gegen dkn Lébrsrstarid vorgowvrfsn wird; das hätte ich allerdings gkgenüb-Zr solchsn T5atsachcn nicht erwartet. (Heiterkeit.)
Abg. Stöck_er: Es „ist noch nicht brrdorgehobkn, doß wir für die Erzixhung unjerkr Nation Manner aus den bcsten Schichten des Volkss quuchen. Darauf wirkt das thalt Lin, Und wenn die Lehrer in ihrem Gchalt_mcht deri andyrén röbczrxn Beamten glkich- gesxcllt Wsrden, so muß auch 1er 2862'15111951310141 im Publikum 1111 en. _ „ _ ,
Abg. Freiherr von _R1chth„omxr: DW muß 1ch doch besirSiten. Für die Wahl dss Berufs ist mehr turmcr das Gehalt des Vaters maßgebend, sondern die Veranlagun-g urid andere (Hxficlptspunkie. Ich kann nur wikdcrbolen, dqß wér den Lkdrxrstand edknso hoch schäßén, wie HerrStöcker rind die anderen HELLW- Man darf Riehtkr und Lehrer nicht abschayen trash derfStatijrik üdcr ihrc frühere oder spätere Abnußung; Das ist rsin MÖZVÖÖUSÜ.
Abg. Dr. Dittrich (Zentr.): Ein? mögLicTJst's Annäherung, wenn nicht Gleichstellung der Obrrlsbrsr mit dsr: Riciztern würischen wir auch brutx, stellen aber 761116. auxßchjölosen Anirägs.
Abg. Wetekamp: Dic Härken dsr frühersm Vorlage sind nicht beseitigt worden. Die höbkrc'n Béamixn find bsrücksickytigt wordsn, die Unterbsamten ntcht. Es ist (11163 nicht kickiiix], daß dis: Lehrer- gehältkr aÜLn anderen Bcarntsri VorariZ Krbökét wordcn sind. Es ist noch nicht langc: ber, daß dir L_Lbrsr wsnkgstsns um Glrichst-ZUUUJ mit dsn Subaltsrnbxamten dsr Juikiz pxtiiiorrisrk HSÉM.
Abg. 111: Sattler: Herr Stäikcr dar »Wir; NEUSS gßsagt. Mein Freund Seyffarkt hat schon drr Zahrsn MMZ dassklbk gsfagt. Die Gehälter der Léhrer find zivar nicbt cr-Uäyéidémd für die Schäß1rng dkr Lebr€r_ im Publikum; absr fie 11*1(Ü*_k1 doch (Zn? RVUS. Die Hkrren (1117 Mr 9€cchx§n baden 1171" J.:Lsrsiis für “die' Lehrer 1381118 zu Erkrnnen (]?FLk-Ln. SÖadL nur, da?, dirie Erk-nniniß so spät ge- kommrn _ist und _an ('In-„'r Stellr, tro an dcn (ZZsHaltC-säßsn nichts Mkr zu aUdkM ist. ert kommst: [MHZ erxn 11081 165111111.
FÜUÜUZTNÜTÜÜLLÉ O1". von Miqrrsl:
Da die? Fragx Einmal angcreßt ist, 111155315 ZU“) 11011) cine T5a1sach€ erwäbnsn. Jm Jahrs? 1872 [6916 di: Rezixrünz; sinsn anxvarf dor, it dem die Gisickystcllung vorg€ich1azm ";;-„r. Und was g€schak)? Das Abgeordneienhaus [Lbnt-é di: GlricL-sijrmg ab und Ver- langtc dic Différénz Von 300 «(ck TZ? VOrngk dcr Staats- régierung knjbält mm mch nich;i (iiimaL €111Z VOÜS Differenz yon 300 ck Six: bat fich alis) Zaxxz ongésckAcsiSn cm di.? Sikkluxig dks „Hauses im Jahre 1872. Daraas 9617! wo!)! am bcstxn hervor, daß man übkr die Fragk, ob dsrscbiLd-knc Bsanitcnkatsxwrim ganz gleich zn bkhxndeln, skbr vCrsclxidenrr INLÜUMU sSin kann, und daß es durchaus unangsbrackyt ist, dabei ststZ don Liner 1,65€an oder gerinßsrcn Werthscbätzung dEr Vérsäßicdknén Kathzorir'n ZU sprLch-cn. (Ssbr richtig!)
Bezüglich der Honorarsä 7? fiir die Professoren bemerkt , _
Abg. Dr. Virchow (sr. Bollé»): Ick) MÖÖÉZ noch in laßtsr Stunde meme warnende“, Sjimme gxgsn dis Annalyms diéskr Béstim- mungen erheben. Gsriügerideä Matorial bat die Regierung dis jstzt néchi vorgebracht, und LS ist cm, ungewdbniickxrs und unerhörte?) Vsrfabren, daß man der Regierung die Ermachxigung ertbkilt, das Gehaltsfystem der Profefforen _zu rkgeln „Vorbehaltlich der AUZUQHMM, die ihr nach Lage der Vérkxgltmffe Erforderlich erschchckinrn2 Uxbar die dabei be- folgten Grundmße [511 dem Landiqge nach _zWZi Jadrén Mittheilung gemacht wxrden; wrr scllén' (1111) einen BexriZluß samen, dsr über die Dauer diejxs Hausks noob hinausgeht. Hs 111 mir doch zweifelhaft, ob es_ nötbxg 111, gegen Schluß der STÜWU, diess Sache auszutragrn; es ware kern STZadkn, wenn sik bis zur nächsirn Skssion dertagt würde, wo „uns di: Regierung bßffcrcs Maieriarl vorleßen könnte. Ich bade'gar mchjs dagkgkn, daß über dis Höhe der Honorare oügxmeine Besttmmungsn fesigklegt werdZn: gbsr iä) bin da,;x3g3n, daß die Ver- theiluaner Honorare d€m Ermxmen dcr Régiérung mibkim grgkben wird. as muß zu einer Demoraltsaiion dss Slanrcs- iührsn, und ick) fürchte, daß aus dem Wyge des matsrieklen Jntkreffes die Freiheit des Unterricht? ?Lschadigt wird. Ich dsanrraße, alle auf die KoUegien- gelder bezug ichen Bestimmungen zu ftrcichen. _
_Abg. Dr. Dittrich (Zentr) bsstrsint, daß der Kommisfion nicht genugendes Material zur Beurthcilxng dcr ragt? Vorgelegcn babe.
Abg. Dr;- Vtrchqw uxeint, daß di€_Z-:1 1211, die der_Kommisfion vorge1rg€11 batten, tberlwei1c niäzt ricktig 1121611, und daß man leicht üker die: Sache btnkvcggegangen sei. _
Abg. Dr. Dixtrich behauptet ncchmals, daß die Kommission vyükommen informiert gewesen sei und nicht nur dsn Zahlen des Re- ?ierungs-Konzmiffar's geglaubt, sondern auch pridatim bei denKYc-o- efforen sicb nzforrmert babe. Virle Professoren seisn mit den om- missionöbescbluffen einverstanden geweyen._
Abg. 1)r._ Sattler bestreitct aleicbialls, daß die Kommisfion die Sachlage ia11ch beunheilt babe. Herr Virchow sei durch den ihm nahestehenden Abg. Ehlers nicht richtig über den_Gang der Kom- tmssimrSverbandlungen orientiert worden. Die Proiefforen hätten den Kommtsfionsbejcblüsen zu estimmt wegexr der Vortheile derselben, nicht etwa wegen der schonkn ngen des Regicrungskommiffars.
Unter Ablek'nung des Antrages Virchow bestätigt das Haus die Beschlü ffe zweiter Lesung.
Der Etat des Finanz-Ministeriums wird mit der Be: soldungßvorlage unverändert genehmigt. -
Beim Etat der Bauverwaltung regt
Abg. Weibexabn (ul.) eine Befferft-sllung der Deicbvoiqte an dankt ferner der Regieruna für die Einstellung der_Summe für djé Verbesserung des FabWaffers der Elbe bei Harburg.
ft ' Minister für Landwirthschaft 2c, Freiherr von Hammer- LMI -
Meine Herren! Ich glaube, es wäre formell richtiger gewesen, die Frage der Penfionsberecbtigung der Deichvoigte nicht beim Etat der Bauverwaltung, sondern bei dem der landwirtbfchastlichen Ver: waltung zur Sprache zu bringen. Daß fie zur Sprache gebracht werden solle, ist mir erst heute während der Sivung mitgetheilt worden; ich bin daher nicht in der Lage gewesen , über die augenblickliche Lage dieser Frage micky gknau zu orientieren. Job 5:- dauere dkshalb, daß ich eine genaus Auskunst auf die an mich gerickptete Frage zu crtheilen nicht in der Lage bin, um so weniger, als auch der Dezernent in diesen Angelkgenbeiten heute hier nicht anwesend ist, Uebrigens ertbeile ich di-Z Zusicherung, daß die Frage wkgen der Ge- haltßaufbefferung urid der Pknfionierung der Deichvoigte sdrgiältig errvogen werden wird. Meines Wissens find Erwägungen in der Richtung bereits eingeleitet.
Ab . 1)r. Lanaerbans r. Volks . be ä e d' “' Ansichtg ungeießliche Erbchng disky ) 501818th lthlFüZTYt MTT Bauerlaubnifzscheinez die Stadt Berlin habe für den Bau- erlaubnißschein drs einkn (Haxbsbälterbauses in der Auasburgkrstraße
3000 „FC: (7111 (Gebühren bezahlt. RLdner beantragt die Streichung des Emnabmelttels .BaupostzSigcbübren“.
Der Antrag, rprrd abgelehnt, der Etat der Bauverwaltung unverandert bewrlltgt.
13' Beim Etat der Handels: und (Hewerbsverwa'rtring ringt _
Abg. erawinksl (nl.) “cis Lage dc'r Lehrer in dM akrr-Zrdlicben Fachschu1€n m Kölxi zUr Syrachs, deren Besoldung ungénügend sei und btntLr den GSHalte'rn ders€ll§€n Librcrkategorixn inanderrn Städten zurückblxibs. ,
_ _ Wirkliikxcsr Gehexmcr Ober-Rrgierungs-Ratb Lüders ?rklärt, daß drew Lebrzxr_schon Immak eine Gehaltsaufbrffkrung erhalten hättén, daß ader tnsole der aÜgem'eix-ren Beamtenaufbrfferung auch die Frage geprüit Werdkn soUe, ob diese Lxßrer abermals Line: Erhaléserißöbung erhaljsn soÜen. “
' AHF'Buscb (kom) bedaucrt, daß in der Provinz Brandknburg kßtne einziax BquZewrrksscHuletsei. Die Schulen in Berlin rcichtcn mchtfaus fur die ganze Provinz; jährlich müßten 1500 S-Hülsr in Berlixi voii der Aufpahmk zuruckgswiesen werden.
, Gebktmer Rrgiezungs-Rath Simon erwidert, daß di:: RS- gtkrurrg selbst daddy nherzeugt sei, daß die Vorhandencn Schu7en nicht ausreicbep, daß_e§ in diesem Jahre jedoch leidsr ncch nicht möglkä) ge- ryssen sei, an dze Errichvrng *einrr nxuen Schule zu dLnken, das:: aber Zit: Angelegenhmt kcffZr-tltä) im nächsten Jahre werde gsförderi ?r-Zrdkn onnen.
Abg. Garzip (fr. ions.) bringt 'die Bäckereiderordnunq wixdsr zur Sprache und fuhrt auß: D€_r Mimftér bat_ uns in 811161" irüdcren Sxßunq gefaßt, daß die Ermxtkrlungxn in diexer Sachs noch nicht ab- gexckylosisn seixn und Er kerne Mittbkilrmg darüber machen könne. Ari demsel'ben Tage machte qber dEr Staatsyekrctär don Boettichsr im Reichs- rage 3161111111) umjangretcbc Mitkheilungcn in dieser Sache. Danach sagen einige ngierungs-Prafidcnten in ihren Berichtsn, das; die Ver- ordnung neben andrren iingunstigen Folgkn auch die Vérbältnisse zwischen d€_n MUMM und Arbeitern _Vsrsch1echtertbabe. Die Berichte geben ge- niigsnd (Grund zu einer „Reform dsr Bäcksreiverordnung, und die R?- gierrrrig muß 10 1chnei1 wie möglich damit vorgcherx. Ich bitte, wenigit§n§_das z11 thun, WH der Staatssekretär von Bosttichcr schon als angangig bezeichnet hat. dre Maximalarbeitswochs oder die' Minimal- rube'zkit ?irrzufukzren. Wenn MÜUch€ Regierungs-Präfidenten sagem, daß die Backerervsrordnung zu fchrr€ren wiktbschafjlichen Säxäden nicht ge:]ubr) 5954 so Yment es doch darauf an, was 117071 unikr schrrßrén wrrthjckyxtlichsn Hchad€n verxtklyt. Ick bitte dsn cl«F)xérrn Miniitsr, die Berrchke der REZlLTUngs-PMUDLUTLU zu vkröffentli kn.
Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:
Msinc erren! Ob und in welchen Punktcn diE Bäcksreirskdrd- nung durch d€n B;:ndeératb cincr AkndLrung unterzvgcn wsrdcn wird, vermag ich für jLHT noch nicht zu sagxrx; daß aber die B(xsÖZU'Zriaffung dcs- Brindrsraibs darübkr in kurzer Zcit hörbeigefübrt WNW: wird, kann mii Sich2rh€if in Arisficbt genommen werdé'n.
Was fsrnczr dic Mittheilung der Bsrichte der Nogixrunxu ar.- geht, so haben ja diese Bsrichte insofern etwas nicht unbkdingt Zu- VLriässigés für diE Beurtheälung drr Fragc, als sie nach rxrbäxiniß- mäßig kurzcr Zcit nach Erlaß der Bäckerkivrrordnung bkrkiis erstattet Wurden sind. ES ist (11.151; in den Börickxten selbst beyorkers'r, dai; nass) der kurzen Zeit cim sndgültigcs Urtbeil über dis WirkMg-In dcr Bäckcreiyerordmmg mit Sicherbcit nicht gkfällt wxrdcxr kaka. Od diesär Umstand STWÜ dsr Mitthcil-„xng dér Berichte S::Tzegenstskxcn wird, Vermag ick) nicht zu übérsehcn; persönliä; würd« ich Von meinem Standpunkt aus gegen die Veröffentlichng cin Bedsnken nicht Habsn. Jkdenfalls würde, wie ich glaub-Z, werm auch nicht eine vollstärdigc Vkröffentlichung der Berichte, doch wsnigstens dir? Veröffentlichung eirier Zusammensisaung des Jnksalxs derselben Erfolgen könnrn, sodaß man auf Grund dsffen daß Ergebniß der angssteJt-xn Erh?hungcn inhaltlich zu übersehen im stands skin würde. In diesem Sinne bin ick) brreii, mich für eine dsm Wunsäx des Herrn Vorrednérs Lnjswréchende Veröffentlichung bei dem Bauch- ratbe auszusprechrn.
Beim Etat des Justiz:Ministeriums bedaueri _
Abg. Dr. Eckrls (ul.), daß der von der Justizverwaltunß ans Grund des Antrags Wankkcht Versprochene Gssetzentwurf, betreffsnd die R€cht€ der BaU'Handwxrker, noch nicht Über die Vorstadién hinaus- gßkc-mrxiYn 121. DZI Justizverwaltung scheine jsßt daran zu dknkCU- dre Vsitxmmungknubkr req Nkalkredit zu ändern. Auch solle nur der Baubandwsrker oder Arkr-ikr gcjchüßt wxrden, dkr dirkkt mir dkm Bauherrn zu thrin habs.
IusÜz-Minisrer S ck) H nstc d t :
Meinr Herre": DST Abg. Eckels batbkreits hingewiesxn M M Erklärungen, welchebezüg1ichdes gegenwärtigen Standes der sogenanr-ten Bauhanerkerfrage dsr Herr Staatssekretär des Reichs-Justi5aMts_ am 27. März 'ri-zses Jahres im Reichstage abZegeben hat. Ick dars anriebmen, daß diese Erklärang aUen denjenigen Herren, die fich für diese Frage mehr interessieren, bckannt geworden ist, und glaube res- balb den Inhalt hisr nicht wiederholen zu sollen. Das, was derAk-E- Eckels aus dieser Erklärung mitgetheilt hat, entspricht vonomMn dem Sachvsrhalt. “
Inzwischen hat fick) die Sachlage in soweit geändert, 4115 M damals noch nicht vollständig akgescbloffenen Beraibungen der Kom- mission, die sich mit der AUSarbeitung von Gesetzentwürfe!!! zur Be- seitisung der Mißstände im Baugewerbe gebildet hatte, _ *" einem Abschluß gelangt find , daß solche Geseßentwurfe im Iustiz-Ministerium angearbeitet und mit einer eingebknkkn“
kgcündenden Denkschrift dem Staats-Minifterium vorßelegt worden
sind. Das Staats-Minifierium ist bisher nicht in der Lage gmeien, diesem Entwurf gegenüber Stellung zu nehmen. Bei dieser gejfcbait- "ck," Lage glaube ich beute es mir versagen zu müffen, (ruf die em- zelnen Punkte, die der Abg. Eckels angeregt bat, des naheren ein. zugebkn- Niemand besser als der Abg. Eckels kennt dtL' großen Schwierigkeiten, die eine befriedigende Lösung der hier m Rede stehenden Fragen mit sich bringt. Die eingehenden Beratbungen der Just zkomruission, als deren Berickyterftatter Herr Abg. Eckels im „oxjgen Jahre tbätig war, haben auch jedem Mitglied des Hauses ein Uztbeil darüber ermöglicht, wie außerordentlich groß die Schwierig- keiten sind, um deren Bewältigung und Beseitigung es fich Hier ndelt. ba Es ist allerdings frübcr der Standpunkt der preußischen Justiz- »cxwaltung geWesen, daß eine Verleyung des NLÖW der Hypothekar- gläubiger durch eine Sicherftellung, durch eine Beyorzugung der Bau- handwerker grundsäßlich auSgLscbloffen sei. Eine nochmalige ein- gebend? Prüfung der Frage hat jsdoch auch die preußische Justiz- verwaltung zu dem Ergebnis; geführt, daß dieser Standpunkt nicht unter allen Umständen aufrkcbt erhalten wxrden kann, und daß ein gewjffcr Einbruch in das bestehende Hypothskenrecht erforderlich ist, Wm man dcn berechtigten Ansprüchen der Handwerker auf Schuß ibrkk Forderungen einigermaßen Genüge leisten will. Der aufgesteüte Geseskntwurf hat den Versuch gemacht, die Intereffen der Hypotéekar- gläubiger und die damit zusammenfaüendcn Interessen des Real- kredits zu vereinigen mit denjcnigen dcr Bauhandwerker. In welchem Umfange dieser Versuch gelungen ist, entzieht sich in diesem Angem- blick unserxc Beurtheilung. Es würde das ein ganz grnaues Ein- gehen auf die Einzelheiten des Entwurfs erfordérn, wenn ich Sie in die Lage setzen onte, fich selbst ein Urtbcil zu biidxn. Ick) glaube, daß den Wünschen des Hausks es nicht entsprkcbsn würde, Wenn ich darauf weiter eingsbe.
Wiederbolsn wiÜ ich nun, um das nochmals zur aÜZemein-Zn Kenntnis; zu bringen, daß die Vorlage des prsußischen Justiz- MinistLrix-ms eine Lösung dsr Frag»: im Wege dsr Reich§grseßgebung erstrebt -- mit der Maßgabe aUerdings, daß die praktische Ausführung der Bestimmungen, die dieses RCichJesLZ bringen fol], der Landes- vcrwaltung bezw. Allerböcbster Verordnung vorbehalten hle'ibt für die- jcrrigsn Orte und Bezirke", für die fié) ein Bedürfnis; zu solch€n Maß- rkgcln ergeben hat. Denn bekanntlich ist di€s Bedürfniß kcincSwegs übxrall berdorgefrsten, am lebhaftesten in Preuß-xn und hier wiederum ganz desondsrs in dxn großen Vcrkebrßzcntrkn, namentlich in BerTin.
, Cin Gesetz, das eine unmitirWare Wirkung ausüben würdc für das
gesammte Reichsgebiet, ist ssitens der preußischen Justizdxrwaltung nicht beabsichtigt. Bei dem lebhaftesten Jntsreffs, ders die grsammte Staatsregierung disser Frag? zuwendet, halte ich die Erwartung für bkgründet, das; die Entschließungen der Staaisregikrring auf dicsem (Habiet mit möglicbst-er Beschleunigung bsrbeigcführt werden, imd daß dßm nächsten Reichstag.? eine Vorlage gemacht Mrdkn kann, die den bereclyiigtsn Wünsch8n der Jnrsresisntkn enxgegenzukommen bestrebt ist.
Abg. von Czarlinski (Pole) kommt arxf dkn Erlaß der Mariynwerder Regierun in der Sprachenfrags Juras? und _wrderspricht dcr Meinun ch Minthkrs, daß die Polen Vor Gsricht wrdxr dkffereß Wissen die enntniß derdeutxckyxzi Sprache leugrzeten. .ngcbtrg" ser nicbt gleichbedeutend mrt .gelaufig", ,und die „Kxnntniß“ eme: Sprache bürge niehr dafür, daß man txixt gursm (Herviffezt smc AUS- sag-Z beschwören könne. Redneriührt ems Anzahl von Fallen an, in dmen man Polen zum “Zeugmß 'm deuKtscher Sprache gkzwungsn hab?. Ein Hüiejnngk: 181 Von emem_Affc-ffor m Hth genomrzren worden, weil er erklärt badé, nicbt dkutkch sprxch-en zn konxicri. S'paté'r babs er jsde Fragc mit Ja beantwortet. Vom LÜUÖFL'UÖT je: die Hénzuzievung einrs Dolrnetschkrs dkrfügt wordkn, rdeil man fich übsrzeugt dal's, daß der Zeuge nicht deut'icb 1prechen komik. DasAn- fedLn dcs Ikickzterstandks habe schon gektttrn, an„ch nach dsm Zuch- ständniß dcs Justiz-Ministcrs. Diese's „Ansebxn ko::ne 111ch1 grwmnen, wenn zwei polnifckx ZeiTUUg€n_VLrurLk)crlt wurdsn cms ganz Cntgregcn- grsxßikn Gründcn. Man mcßs Überhaupt gegen Dxutsch8 UNd Polen mit zwcikrlei Maß; er verlange aber gleiches Lich1 und glczicbén Schatten. Redner erinnert an das Vorgehen gegen dc'n polmschxn Rcdaktcur in Graudcnz.
Justiz-Minister S ck15 n st 6 d 1:
Meine Herren! In den Ansfülxungcri dss Herrn Abg. Von Czarliüski babe ich de'n Nachwizis Vsrmißt, daß in irgend einem der von ihm vorgetragenen Fail]? gegen die bestehenden Vorschriftrn Von irgend einer 1811)eiligt€n Behörde gefeßlt worden ssi. Schon dss- wegen bin ich nicht in der Lage, dicjrnigkn Zuficherungcn zu geben, die der Herr Abg. von Czarliriéki von mir erwartet und Vzrkangt hat.
WEnn ich im einzklnen auf ssine AUIfübrung-sn erwidern solX, so kann ich bezüglich “083 schon einmal im Reichstagr vorgebrachten Réscripts des Ober-Landcégcricbts-Präfidcntén in Mariknwerder nur wisderholen, was ich schon dort erk1ärt habe, daß diese Zirkular- verfügung meine Volle Billigung findet. Auch 581118 hat Hrrr Von Czarliüski nicht Vermocbt, irgkndwic darzulegen, daß die Ver- fügung mit einem Géséß in Widerspruch stehe. Sie sagt weiter nichis, als daß die g€seZliche Vorschrift, Wonach die Amtsspraché bei allen Behörden die? deutsch6 Sprache ist, auch in den polnischen ngcnden gegenüber denjenigén polnischen Unterthanen zur Anwendung ILbracht werden folk, die der dkutschcn Sprache mächtig sind. Meine H€rren, das ist etwas so Selbstderständlich-zß, daß es eigentlich Liner Einscbärfsng dieser Bestimmung garnicht, bedurft hätte. Aber es war in vielfachkn Berichten herdorgeboben wvrden, daß solche FäÜe vvrkommcn, _ sie sind auch hier im Land- tage erwähnt von verfcbiodxnen Mitgliedern des Hauses - Wo Lsute, die zweifellos die deutsckpe Sprache beh-xrrschen, bei ihrem Erfcbkinen vor Gericht fich den Anschrixr geben, als wären fie der Sprache nicht mächtig und deshalb in polnischer Sprache vernommen zu wrrden verlangen. Diesem Ansinnen entgegenzutrcten, ist die Pflicht der Behörden und dieser Mißbrauch _ ich glaube, ich darf es so 1161111011, wenn die Thatsache richtig ist, daß Polen, die die deutscha Sprache vollkommen beherrschen, es trotz alledem ablehnen, sich vor den Behörden in deutscher Sprache auszudrücken -- dieser Mißbrauch ist auch eines derjenigen Agitations- mikxtel, mit denen in polnischen Landestbeilen gearbeitet wird, und die davon betroffenen PersonLn, die deshalb zur Strafe gezogen Werden, smd, glaube ich, in vielen Fällen Opfer derjenigen, „die hinter ihnen stehen. (Sehr richtig!) Die Justizverwaltung erkennt in démselben Maße, wie jeder andere Zweig der StaatsverWaltung ihre Vcr- Pflichtung an, der polnischen Agitaiion mit allen geseßlicben Mitteln entJegenzutreten. Zu diesen Mitteln gehört auch dasjenige, von welchem nach diesem Rescript Gebrauch gemacht werden soll. Wenn der Herr Abg. von Czarlinski erklärt hat, die Gerichte
seien garnicht in der Lage zu prüfen und fefizufielsen, ob jemand der deutschen Sprache mächtig sei - ja, meine Herren, das ist eine quasstjo faadi, wenn ich mich so aus- drücken darf; in vielen Fällen wird sich das Geritht begnügen müssen mit der Versicherung der Erschienenen, daß sie die deutsch? Sprache nicht genügend beherrschen, um sich darin in verantwortlicher Weise außzudrücken. In anderen FälLen wird das nicht der Fall sein, und nur in solchen zweifellosen Fällen wird das Gericht Strafmittel gegen die betbeiligten Personen anwcnden. Damit thut es einfach seine Pflicht. Ich kann binzufügsn, daß mir über irgegd eine mißbräuch- liebe Anwendung dieser Verfügung eine Beschwerde nicht bskannt ge- worden ist.
Die Fälle, die Herr Von Czarlinski anführte, dic fich aui Privat- unterbaltungen stützten, oder auf Aeußerungen einzelner Pkrfoncn, sind mit vollständig unbekannt. Ebknso wenig kann ich auf den Fal! eingeben dcs Knakkn, der in erster Instanz fich widerwillig in dcr:ischrr Sprachc ausgedrückt haben soll und Von dem in zweiter Instanz fest- gestellt sein soll, daß 61? tbatsächlich das Deutsche nicbt gcnügcnd der- siehe. Wknn Herr von Czarlinski darübxr Auskunft wünschte, dann hätte ich Von ihm erwartén dürfen, daß Lr die Güte gehabt hätte, mir vorher Mittheilung zu machen. Damit glaube ich dyn erstsn Punkt erledigt zu haben.
Herr don Czarlinski ist dann weiter übergrgangcn zu aügemsinsn Angriffen gegen dir Justiz, gegen die Objektivität der 9121191- sprcchung. Er Hat sich Veranlaßt gefunden, cinen AuSzug vorzulessri aus einer Rede, die Herr Gump bei dsr ersten LSsung des Justiz- Etats gehalten hat. Wenn ich dem Beispiel folgen rrollta, könnt? ich Vorlesen, was der Herr Finanz-Minister Von Miquel und Mitglieder des Hauses hierauf geantworie't Haben. Ich glaubs aber nicht, daß es heute am Platze ist, auf diese aUgcmcinen Angriffe sénzuchxcn. Die einzelnen Von dem Hsrrn Abgeordnetcrx vorgetragsnen Bewsißfäslx find mir wieder doüftändig unbekannf, und insofsrn Errtzixbxn si: fick) auch einer sachgemäßrxn Bsurtbeilung. W-Znn ich aber d:"n crstm: Fall richtig Verstandsn hab:“, so handslsc 61? sich darum, daß Jemand- in fremdem Jagdgsbikt die Jagd auIüdte arri Grund ri'ic-F in polnischér Sprachs angrste-Utkn ErsaubnifzsckysincZ drr; Jagdbcrcchtigtcn. Wenn hier das Gcrichi «klärt kak, das; dieser ErlandnißsÖ-Zin, wei1 cr dis Bérecbtigtmg zur Jagdausübuxxzr gegenüber der Polizeibehördc nachweisen sokle, in dcéutschkr Spraciys angestellr sein müss, da er sonst Von den zuständigsn Bcamtcxi 1:35:71 derstanden werden könne, so ÜWYZZÉÄXOÉ 51155119ngkriZCr'Bßsiim- 5478?déÄJagd-PoliZeißZsLßeZ“vor, ir“. dem aUcrdéngs nicht stkht, wie Herr von Czarlinski mit Récht bsrdorgrhokkn hat, daß dixser Erlaubrxifz- schein in deutscher Sprach? auszustellkn wäre; eZ wird vislm-cdr Lim“ Folgerung sein, dis das Gcricht gszogcn bat axis dem AmtÖsPTaÖ-M- gesetz. Ob diese Folgcrung richtig ist, dariibcr 8518: ick) michr 751.1 urthcilen. WEnn dxm Angeklaßten die Auslsgung nicht Daß?» id stand ihm ja das Rschismittkl zUr Verfügung, und virU-Ziäyt dar 6: daVon Gebrauch g&nacht.
Dann bar Herr Von Czarlinski angkfübrt, cs fkicn in ädnxick) liegknden FäUcu don demssldsn Gericht" widersprechsnde Urikye-UC darüber gefäÜt Wordcn, ob eine strafbare Bkleidigung od€r Siri 171111 des § 193, dir: Vkrfolgnng berechtigtsr Intereffsn, vvrliegt. SMAX ich da im einzelnen vrrstandsn Habe, lag (es in dem 8111-31: FaU-é so, daß das Landgsrichi grbundsn n'ar an die Reckykxgrimdsätzc, die- in dieser Sache durci; das Reichßgericht anfgsstcllt warm. Nun sind 1:6- kanntermaßen derartigk Aussprüche dss Rcichögerichts nnr in dcm gkgebcnen FaÜ ,bi9d(*12,1ür„ÜLÉFÉÖUÉTMYMFWU baixa LaxierickZf diZMfY-iFBLUÖrtheilunH "“kann hicr'seinkr(Usbsrxzmixrxing folgsn. Ob die eine oder dir andcxc Ausxkguiig dis rickyiigk 173€, darüber köunen wir Hier nicht arthrilcn.
Dem leßtén FaQ, dcn dcr .Hrrr Abg. VM Czarlinski 6111155711 hat,17a5€ich nicht gknügönd zu folgen v-xrmocizt, n'n micky dariidxr äußern zu können, und ich kann es irirdcrlwlf mxr inQM-"ll, 8111, Wenn solche spezikücn B€sch1verd8n bier r*orgc'braäyi TVCTÖL'R 1911?» fis nicht rechtzeitig zur Kenntnis; gkbrach1 wsrdc'n, damii man in kk!"Z.1J€* ist, sich darüber zu informieren,
Abg. Gerlich (fr.kor'.s.): Dj? drittc LSsung iiz'mrt fich kä11M zur Erörterung solcbkr Fragen. Ich wünschs, daß rtnfkrö Richierprüchc medr aus dem praktischen Lebkn [:crgcleitet würdcn. Soweit riinrxxrc ich mit Herrn von Cxarlindki ÜÖLL'6111. JagdkrlmszißWLinr 1111111111 in deutscher Sprache vcrfaßx Wsrdkn. Em 1856111113161" Hat wrrbotsn, daß sirknggläubige Katholiké'n an dür Jahrhundertseiér 611105 kardo- lischrn Skminars thcilnabmeén. (Widekrspruxh bm dén PolZn.) Dann nchmch3 ich das zurück. Ich würde Mlch 11lch1 wrigcrn. dsr Jubiläumsféier Liner katholischen Kirch€_ lysizuwobnen." SRT dem Erlaß des Amtssprachengeseßes [)(rt sick; UL Zahl der Fallc dcriUCLUT, in dencn man sich wsigert, Wutsch auszusagkn, trmtxxrcs deu1schrn Uriicr- richts. Dic Leut? wollen eben nicht dsutscb sprechqn, ich kknnk? 196 aus Erfahrung. Eine Frau wvÜte ksin DcuTiä) dsrirsöcn; LÖ mm»: «in Dolmetsch€r zugszogkn werden. Als die Vsrdandjung zu Ends rear, schickte ich eincn Wen ins Kassenzimmsr, und da [181116 es sich be'rairxs, daß sie im flikßcndsten Deutsch die Zc'ugcngsbubr, ykrlangt-k. Dl? Stimmung ist den Leuten oktroyicrt von ckan Getstlichen, rind ich bitte den Minister, streng zu sein und in anderen Bezirken ebrnso Vorzugehen. ' _ . .
Abg. von Czarlinskt: Also Spione schickt Herr Gerlich chu Leuten nach! Er spricht auch polnisch; würde Er vor Gcrlch m polnischer Sprache: cin Zeugnis; ablegen? Am meisierr bat K_mich' ge- wundert, daß dsr Justiz-Minister sick) weigert, gegen diescn (»!)(rixvmis- mus Vorzugehcn, wsil ich nichts bewissen habe. Ich habs Ixiewsrsc genug Vorgebracht, daß man dkr polnischen Bevölkerung grosxss Un- recht thut. _ _ „
Beim Etat dcs Mtnrstcrrums des Innern bemerkt auf eine Anregung des Abg. von Ricpenhausen (kauf.) der
Minister des Innern Freiherr von der Recke:
Meine Herren! Ich bin drm Herrn Abg. von Rirpenhauscn sehr dankbar für seine Ausführungen; fie begegnen sich mit mrincn Intentionen. Ich habe bereits aus einigen Spezialfällcn Kenntnis; davon erhalten, das; in diesem Jahre die Termine nicht übsrau zwrck- mäßig angeskßt worden find. (Sehr richtig!) Ich babg bcrcits die: erforderlichen Anordnungen getroffen und werde dafür sorgen, das; das nicht wieder vorkommt. (Bravo !)
Abg. Seerk(nl.) bittFs den Minister um Erhöhung der Bureau- ko ten der Di tri ts-Komm are. _ . ' s (Geheimers Obcr-Regierungs-Ratl) Ur; Lindig erklart dic Berett- willi keit der Regierung, bete tigten Wunscben RecLZnung 'zu traxxk-n. 5 bg. Mcyer-Ricmslob( cuir.) beschwert sich uber dtc'Beband- lung der Familiennamen in sciner Peimatb seitens der_ Bebördexi. " Ein 5 egierungs-Kommissar bemerkt: Es mysse dcr erlknr bei der Namengebung entgegen etretcn ivkrdsn, diesdte Fubrung der Akten erschwchxre und darin beste c', das; der erste Sohn den NZMLU des ofes und der zweite den des Vaters trage. Indessen wurden Erw gungen angestellt werden, ob berechtigten Beschwerden abgeholfen werden könne.
Um 4 Uhr wird die weitere Beratbung bis Dienstag 11 Uhr vertagt.
Statistik und Volköwirthschaft.
Arbeiterversicberung.
Vom Reich9-Versicherung§amt ist soeben ein Leitfaden zur Arkeiterversichcrung des Deutschen Reichs für die gestern eröffnete Brüsseler Weltaussteßung herausgegeben worden, welcher für das Jahr 1895 interesante Zusammxnstellungen über die Ergebniss: der deutschen Sozialgesengcbung enthalt. Dornach betrug die Zahl der Lohnarbeiier bei einer damaLigen Gesammtbeyölkerung von 52 Millionen 13 Millionen. Davvn waren verfichert: gegen Krankheit 8 005 000, gegen Unfall 18 389 000, gc-gen JnValidität (und Alxer) 11 585 000. Die Anzahl drr auf (Grund dieser Versicherungen entschädigten Pérsonen betrug bis dahin: wegxn Krankheit 2939000, wegen Unial! 388 200, wegen Juoalidiiä1(und Alter) 347 700. Dic Gesamml- Einnahmxn ergaben bis dahin: bei der Krankheitsosrsicherung 156 746 000 »“ (darunter Von Arb-Iitg-chrn 39 229000 „44 und VW Arbeitnehmern 89 231 000 „;(-), bc-i der Unfallverficherung 88 936 700 „ck (darunter von den Arbeitgebern 68 42400026, von der. Ardeitnebmsrn _), bei dar Invalidität» und Altersverfichsrung 132140000 :“ ein- schlisßlicb des Reich§zuschuffes (darunter von den Arbkitgebern 51400000 „16, von den Arbcitne'hmern 51400000 „M). Die Aus- gaben summiertcn sich aus: 561 Krankheit 148 437000 „sé (darunter 115 629 000 „44 an gezahlten Cniscbädiaungen und 6987 000 „44 Kostrn dsr Verwaltung), bei Unsakl 68 424000 „FQ (daruntkr En:- scbädigungen 50125800 „FH und 10 372 000 ;M Kosten der VSt- waltung), bei Invalidität 132140000 „65: (darunter Entschädigungen 42 920 000 «14 und Kosten dcr erwaltung 5990 000 «M). Der den gesesTickyen Bestimmungen gemäß zur Sich€r1t€l1ung der Entschädigung?- leistungrn angesammelte Kapilalbestand betrug bei der Krankheits- Vérsickyerung 132 662 000 :64, bsi der Unfalldkrficherung 143 400 000 „44 und bsi der Versicherung gkgkn Jndalidität und Alter 414000000 „M Die Entschädigungcn gewährten den Verfichxrten im Durchschnitt für jrdkn Fakl: bei Der Kraiikejivérficherung 39,3 „16, [)(-i der Unfall- VCrficbrrung 129 „16 und bsi der Vcrficherung gsgen Invalidität und Alter 12134 (cinsckyüeßlich dcs Rcich§zuichuffr51 Der durchschnitt- liche KOstLNÖLTWg der Vcrfichcrung aus den Kopf der vkrficbertcn Persdncn Ergab bei dcr Krankdeifvarückperung 16 „M, bki der UnfaU- yerfirbrrung 3,7 „;ck Und bsi der JndaliditätIdcrficbcrUng 10,3 456 In dicskm Umfang umfaßte bis 1895 „die rkichsgeskßlichk Vcrfichérung obne Unierfchicd der Nationalität PerUmcn, welch8 in Deutschland ihre Ardriiskraii ge'gkn Lobn_v-Ir1vertben, und gswäbrtc jedem VérsXÖerten ck11st YTcckytsar-fpruck) ans gcsctzlixh bestimmteUIisrstüHungen bei kosten- ?rkiem Vcrfahrcn.
Zur Lage dex: ländlichen Handwerks.
Man hat oft bkbaqulf, daß _imZe'italfer der Fabriken dcm „Hand- Mrk das Tddrsurtbeil geschräcden !r'i. Die €nt1chi€dcne Usberlegenbeit, ivsläyc dic GroßindustriS dxm Kléinbeiricbk gkgsz1üb€r in so mancher Hinfiubx zeigt, 1892 CI 115156, zu glauben, daß die Tags drs Handwcrks Zczälilt ssiezn. Dis wirtbsckyaftlickyx Citiwickclung führe uns aus Cinrm primitilxn Stadium, in drm der ganze Bedarf an gsrr-erblichex". Produktsn zu Haus?, im Schoßx dsr Familie erzsrigt Wurde, zu dem 'veruféömäßigcn kasrbxtrcibMdsn, dem H;.ndivsrker, Und von dicssm sait etwa 'dem_17. Jahrhundert zur Kausindustrie, nachher zyr Fabrik. In dieser 161 das Ende gegeben. «5:1 Zukunix gebs die géxammte Erzeugung an Jnduftricartiksln nur in Wien ansshnlicben gcschloffenex1 Etablissxxnents dor sich, die Hundsrte oder gar Tayscnde von Handen bescheinigen und die leicht ersckxövfic Mcnscbrnkrast dnrch nimmer ermüdknde gewglti 8 Motoren nnd Maschincn unterstützcn. Wsnn man dix an dicser Stelle schon msdrfach erwähnten, eine Fülle neuer Aufschlüsse Und Ein- blicke xxéwährcnden ,Untersuckzungkn dss Véreins für Sozialpolitik übcr die Lage des Handwerks in Deutschland' liest, gewiniit man nicht drn Eindruck, daß dies:? Al1ficht zutreffcnd ist. Hat fich auch die bis. herigs Eiericke-lung dss GeWerbe'WEsens in dsr angcdéutxten Weiss cidgkwichi, ist Es richtig, daß bLute nur noch der k_leinst€ Thsil unserss Bcdarfs cm gewerblick-c'n Produkt-Zn zn HÜLUS, cigsntlicko nnr :i-7c1) in znrirckgeblicdcmxn VcrkxäWiiffan, [yergkiicüt wird, 19 folgt 1701) daraus nicht, daß nun auch das H.:ndwcrk durch die UCUSste Betliébsform, di? Fabrik, vollständig erseßt wcrden karn. Vielmehr MU)“; man amicbmmi, dns; ihr Neben- €ina11derbest€b€ry wi; es die Gcgrrnvart zeigt, noch“ auf ieör lange 11134115 die Phyfiognomic des gkiverdéichen stcnz bi1dsn wird. DMU jKDC "cicx'cr bridem Betricbesrmx-x-t bat ihrs eig-Znartiséri Vorzüx;s„vcr- wcndki andere: Arbsitskräsjc, ersüÜt bestimnmte Anforderungxn, jodafz sie sich in ihren Wirkungen gegenseitig erganz€11._
Naantlick) in den kleinen Städtkn und aus dam 7916111?" Lands anr sich das Handwerk zumsist nicht nur haltkn, sondern bkrubt a11ch au? ganz gésundkr Grundlags. In dem soeben Lrschienrnen "canis" Baxtde der gr.“:tannten „Untsrsucbungen de_s Ver- sins fiir Sozialpolitik“ (Vsrlag don Duncksr und Humboldt i!? L::ipzig( gicbt 1_)1'. Martin Krikle auf Grund mündlicher Erkrmdigungsn und Lige'tzer Bcgbacvtungrn eine Darsteklung dec Lags dcs ländliädén »OanerkE in Ikicdersch1€1ien, die als typisch für 131le Gegéndsn angcsLH-Zn werdJi darf. Zyr Be- schrcibung find die Flcischcrei, die Sattlcrct unddie Schuhmacher€t in dem („1,2550 Einivohnér zälcklend€n, im Kreise Nkumarkt WHL an_der (Hrknzc des Landkreises Bréslau gelkgenkn Marktfl-xckcri „Derrtsch- Li ] sa und säu1mtliche sechs HandwsrkSziveigc (Steümackysrst, Zimmer- 111011110310811,SÖUhtnachüléi, Maurerarbeit, Schmir-de, Windmühle) in drm ca. 220 Einwohnkr zählrnden, 4 km westlich, don Lissa «. [('-MMU Dorfe Kramvis [)Lrangezogkn. .Di? Auöwalxi dcr Gewerbs- zw-Zi-ge in D*Lutsch-Liffx hat, wie deerrsaffkr miithcilt, lkdiglick) don dsr Zugängüchkeit dcr einzelnxn Metstxr abgsbangen. ' _
FlCischcreibstriede befindcn sick) in Liséa zur 31311 71011, dd-n dxncn zwei js. zwei Essellen und drei je einsxr olchrn, icrner alle? 12 cinkn lexrlinz bsschästigen. Dsr Meister kauft dic lxbcndkxi Thicre --- skltcn m:»hr als ein Stück auf einmal - gcgkn Baarzablung msistsns in den benachbarten Dörfern cin; gsxlingt es ihm _einmal nicht, ssinsn Bedarf in der Umeegend zu dcckcn, so ist Cr _darqus angr- wiesen, auf dem an jcdcm Montag und Donnerstag *tattsindßndén Vichmarkte in Breslau kinzukaufcn. Den Einzelwerkauf dss erischcs im Ladkn *- an die Besiykr größerer Güter, welchk 1118111 nur monatliä) oder visrtcljährlicb zahlxn, untsr Kreditierunxi O_Sr _Geld- bsträie *- bxsorgt stets die Frau, Tochtcr oder das Diriiiimadchen drs ' keifie'rs. Seit einigen Jabrsn klagen die Fleischer rn Lrffa übkr Vcrmindcrunz ch Abfaßxs. Der Grund hicrfür 11-431, in dcr Aknderung dcr Konkurrcnzdcrhältnisse: Einmal schlgchten cht am]; die Gastwirtbe in den Wintermonaten (Novrmber bis Februar) alle 14 Tage oder aÜwöchIitlich, „j.“ anch „zweimal in der Woche ein Sckpwxin und licfern den Siammgastkn Fleisch und Wurst ins Haus, betreiben also wäbrcnd der Wintermonate dle Fleischerei als Nsben- xenokrbc. Sodann macht sich in_imer mehr die Konkurrenz der „Land- scischor" geltknd, die fich in einigen größeren_Dö_Tern der Umgegend niedergrlassen und nicht nur zumttberl den landlt en Kundrnkch1 der Lissarr Véöisték, insbesondsre die Kundschaft der kleinen «_Tcllr'n- bksißcr und der ländlichen Tagelöhner an sich gezo en bab_en, !qndern auch in Likffa selbst Absatz zu finden suchen, ndcm Pe axis den Wochenmär ten Fleisch zum Verkauf ausstellen. Zn LLUJ be-
steht eine Fleischer-Jnnunxé „Ihr einziger fruchtbringender Zweck ie
ist darin zu finden, daß eine _Verficberungsapstalx ist.“ Das JnnungStnitglicd hat für jedes Schwein, welckzss 65 in seineux Betrieb cblacbtet, 10 „3 an die Innungskasse zu mtrichten und erhalt, wcnn ch bei dcr Besichtigung durch den Tbie'rarzt_odcr den Fletscbbzxschauer erauösteUt, daß das Thier Trichinen odcr Zinnen bat den Einkaufs- wert!) desselben durcb Zahlung aus der “ nnungskafse erievt. Mit dieser Vkrstcheruna9anstalt sind die' M*ttglicder recht zufrreden. Es gehören der Innung nicht nur die Meister in Lissa und den Dörfern