Abg. Krawinkel (ul.): Ich wünschte auch, daß grundsä lich
mit dem Kautionswefen ebrochen werde. Der Anschauung, da die
Kautionen auch für Verse en bestehen mü en, lege ich kein Gewicht bei, denn es können für Versehen auch Ge altSabzüge emacht werden. Die Kosten des Kautionswesens eben weit über das !) naus, was dem Staat an Sicherheit durch die autionen geleistet wird.
Ab . vyn Pappenbeim (kons.): Nach den Ausführungen des Finanz- imfters brauchen wir den Behauptungen des Ab . Rickert nicht mehr entgegenzutreten. Bei der zweiten Etatsberat ung bat mein_Freiznd von Dobeneck bereits auf die zu tbeure Bemaltung der Gesiute hingewiesen; es sind dabei große Etatsübersckoreitungkn vor- gekommen. Bei der ferneren Etatsberajhung werden wir weiter darauf
zurückkommen. AbY Rickert: Die Anerbietungrn des Hannoverschen Beamten- (:
vereins ben nicbt notbwendigerweise mit der Verbindung mit einer Lebensversicherung zu thun. Ich bitte den Finanz-Minister, feststellen zu laffen, wieviel Kautionen von den Beamten aus ihren eigenen Mitteln gestellt werden. Ich kann mir nicht denken, daß z. B. in einem Lande wie England groß? Kautionen gestellt werden. Die ehrlichen Beamten beschwert die Kaution, vor den räudigen Schafen, den Verbrechern, ist der Staat doch nicht geschützt. Mö e der Finanz- Minister die langjährigen Wünsche der Beamten auf 5 eseitigung dcs Kautionswesens erfüllen.
Die Uebersicht wird für erledigt erklärt. Entsprechend dem Antrags der Rechnungskommisfion werden die Etatsüber- schreitungen und außeretatsmäßi en Ilusgaben, vorbehaltlich der Prüfung durch die Ober-Re nungskammer, nachträglich genehmigt.
Es folgt die zweite Beraihung des Geseßentwurfs, betreffend das CharitS:Krankenl)aus und den Bota- nischen Garten in Berlin.
Berichterstatter Abg. Dr, Friedberg beantragt namens der Budgetkommisfion die unveränderte Annahme der Vorlagen
Abg. Dr. Lanaerbans (fr. Volksp.): Wir erkennen mit Freuden an, daß die alten Einrichtungen der Charité endlich de'n Forderungrn der Neuzeit entsprechend umgestaltet werden folien und man auch fiir die Zukunft die Schaffung einer drittrn Klinik im? Auge gefaßt bat; ebxnso bin ich damit zufrieden, daß in der Charité Stäliefür Versuchs- tbtere angelegt werden. Dagegkn ist es Pietätlos, den Botanischen Garten eingehen lassen zu wolien, der bisher mit Sorgfalt gepflegt ist. DaFGriindstück in Dahlem ist noch kein Botanischer Garten, auch in em bis zwei Jahren noch nicht. Man sagt, es lasse sich dvit leicht ein Arboretum herstellen; aber das kann die alten Bäume im jeßigen Garten nicbt erseßen, und die alten Bäume kann man nicht dorthin verpflanzen ohne Schadenxfür ihren bambus; sehr viele würdxn dabei ganz rmgeben. Die sacbversiändigen Botaniker in Berlin haben fick) gegrn den Play in Dahlem erklärt. Man hat gesagt, _die Botanischen (Garten anderer Städte seien viel größer, namexitlicb der Londoner; absr dieser ist selbst noch größer als drr in Dahlem projektierte. Für Versuche in der Zucht von bier nichtjwachsendex) Feldfrüchten reicht auch Dahlem nicht aus. Die Verbindung beider Dinge in einkr Vorlage ist ganz falsch. Preußkn sollte doch wohl nicht so arm sein, um nicht die Mittel für emen Botanischen Gartezi zu haben. Da der alte Garten doch noch Jahre lang erhalten bleiben muß, 658 der neue ibn ersrtzen kann, so ist es wunderbaw'daß man den Verkauf des alten Gartens mit dern Uznbau der Cbgriié verknüpft bat., Paris zahlt für seine Kranken- bau_ser 7x Militonen_Ma1k, Berlin 9:1 Millionen Mark. Paris erhalt dagxgxn Vom Staate noch 27 Millionen Mark Zuschüsse. Der Finanz-Mmistenr weist immrr auf den Vortheil seiner Finanzreform für die großen Stadte bm. Berlin hat aber Nachtbeil dabon, es erhält durch die Sieuerreform, durch die Ueberweisung der Grund- und Gebaude'stßuer, (Gewerbesteirer und Brtriebssteuer zusammen ejwa 17,5 Miütonen Mark, verliert dagegen durch die Einführung der Ver- nzögenssteuer, Aufhebung der WZ Huene, Aufhebung der Steuer- emztxbungskbsten, Aufhebung der Mirtbssteuer u. s. w. etwa 28,6 MiUio- nen, sodaß fur Berlin ein Minus Von 12 bis 13 MiÜionen herauskommt. Der Finanz-mestrr irrt also, wenn er glaubt, daß Berlin durch die Steuerreform weiter gekommen ist,
Finajiz-Minister ])1'. von Miquel;
Im Großen und Ganzen ist die Frage für das Haus klar: Wenn wir hier in Berlin eine so bedeutende Rcibe bon neuen An- stalten aufStaatskosten bauen,wenn wireinen BotanisÖ-xn (Saiten mit einem Kostenaufwand von mehreren Miliionen außerhalb Berlins herstekien, daß dana drr Staat wobl berechtigt, und, ich möchte sagrn, beipflichtet ist, den nun nicht mehr im Gcbraucb bcfindlichkn Garten zum jbeil Wenigstens unter einer von der Staatsregiérung weit geübten Rücksichtnahme auf die Stadt Berlin zu reräußern und einigermaßen die hier sehr bedeutenden Kosten, die doch auch vorzugs- weise der Stadt Berlin und ibrsn Einnahmen zu Gute kommen, durch die hieraus entstehenden Einnahmcn zu decken. Darauf gebe ich hier in diesem hoben Hause nicht Weiter ein; ich glaube, man würde im Finanz-Minister, der anders verführe, dcr diss werthiwlie Grundstück schenkungsweise fortgäbe zu Gunsten einer einzelnen sebr gut situierten Stadt, wunderbar seitens des Landes und seiieps der'Landek-Vertretung ansehen, wenn er anders Ver- fahren würde. (Sehr richtig! richts.) Ick) babe mich nur zum Wort “Y_meidet, um die ewig wirdrrkebrenden Irribümer drr Herrsn aus ?Beriin „über die Wirkung der SreuZTTIfO-km Aus die? Kommune Berlin noch mit zwei Worten zu bcleucbten.
Meine Herren, das Rechenexempel, ivelches die Herren aufsieiien, hat von A bis Z einen falschen Ansaß. Wir haben der Kommune Berlin die Realsteuern zu ihrer Nutzung überwiesen, und nun rschnet man aus, was der einzelne Berliner Steuerpflichtige an den Staat nach der Steuerrkform mehr zu zahlen hat als früher. Diese Rech. nung ist ganz falsä). Der Staat kümmert sick) und kann sich gar- nicht darum kümmern, wo der dem Staat gegenüber Sieuerpflicbtige zufäliig wohnt; er kann wohnen, wo er Lust hat, er ist überall staats- steuerpflicbtig. Wenn die Stadt Berlin fich darübcr obendrein beklagt, daß die Einkommenstkusr bier so gesiiegrn sei, so würden sich viele andere Städte erUM, solche tüchtigen Einkommexisteuerpflichtigen zu haben. (Sehr wahr! rechts.) Aber noch weiter, wodurch ist denn nun hauptsächlich in den großen Städten die Einkommensteuer so wesentlich gestiegrn? Doch nur in ganz Unverbältnißmäßigem Maße durch die gestiegene Höhe der Prozente, iondsrn durch die richtigere Veranlagung (sebr richtig!), die bier vieiieicht weniger stattgefunden hatte, als in anderen Landestbrilcn, obne daß man in dieser Beziehung natürlich den Behörden irgend einen Vorwurf machen kann; denn eins solche Veran- lagung ist in einer großen Stadt, wo viele unbekannte Vkrbältniffe liegen, naturgemäß viel schwerer. Also das ganze Reckokncxempel ist unrichtig, und man kann es mit einem Suse schlagen. Wenn ich die Zahlén noch richtig im Kopfe habe, so hat Berlin in den Jahren nach der Ueberweisung der Realstcuem gegen das Vorjahr selbst an Staats- und Kommunalsteuern zusammen etwa 6 Millionen weniger aufgebracht als vorher. Ich glaube wenigstens, daß diese Zahl genau zutrifft.
Die Sorge“, das; wir den Botanischen Gartcn von heute auf morgen niederlegkn werdcn, braucht dar Herr Vorredner nicht zu haben; denn natürlich muß der Botanisäxc Garten zur Verfügung des Herrn
Kultus-Minisiers doch so lange im wesentlichen befieben bleiben, als wir nicht einen neuen an seine Stelle setzen können; wir können nicht von heute auf morgen in Dahlem einen neuen Botanischen Garten herstellen; davon ist ja garnicht die Rede.
Ich babe neulich schon erwähnt, daß mit Rücksicht auf die That- sache, daß dieser Botanische Garten in hohem Maße in dem kommunalen Interesse der Stadt Berlin liegt, daß er that- sächlich als Lunge, möchte ich sagen , der Stadt Berlin fungiert, der Staat sich entschlossen hat, ihn nicht so rein nach den fiskalischkn Gesichtspunkten zu bebauen, wie das sonst möglich wäre, sondern der Stadt Berlin eine sebr billige Offerte nach unserer Auffaffung zu machen, wonach der allergrößte Theil dieses Maßes unbebaut bestehen bliebe. Wir haben darauf noch keine Antwort erhalten; ich kann also nicht sagen, wie Berlin sieh zu dieser Offerte stellt; das möchte ich Ihnen aber sagen, daß es nicht gelingen wird, daß wir unter völliger Hintanseyung aller staatlichen Intereffen lediglich, so zu sagen, für einen Apfel und ein Butterbrot den ganzen Platz der Stadt Berlin geben. (Seb: richtig !) Ich glaube, das kann nicht verlangt werden; wir sind der Stadt Berlin soweit ent- gegengekommen, daß derselben ein freier Platz bleiben würde, der, wenn ich nicht irre, viermal so groß ist als der ganze Dönhoffplaß, und wir haben für diesen Piaß nur eine mäßige Summe in Ansaß gebracht. Wir erwarten die Erklärung der Stadt Berlin auf diese Offerte, und werden da- nach unsere weiteren Entscheidungen treffen. D: diesrs Geseß vor- schreibt, daß wir die Einnahmen verwenden müssen zur Tilgung der fortschreitenden Außgaben der Anleibebeträge, so wird das Haus in den nächsten Jahren Vollständig Gelegenheit haben, hier seine eigene Mei- nung außzusprechen und die Staatkregierung zu kontrolieren, ob sie die aligemeinrn Intercffen des Staats und der Stadt Berlin in eine angemessene Harmonie zu bringen Verstandcn hat. Das hohe Haus wird in dieser Beziehung seine Kritik zu üben in voiiem Maße in der Lage sein.
Abg. Schulz-Berlixi (fr. PMW): Auch ich bedankte die Ver- knüpfung der beides Dinge Miteinander. Wir können dem Umbau der Cbarité freudig zustimmen, (1er nicht der Verlegiing des Botanischen Gartens. Die bxiden Dinge gebären gar nicht zu ein- ander. DSU Umbau dkr Charité will man erst, wenn man aus dem Botanischen Garten das ©le dazu hat. Im Reiche fragt man gar nicht, wo man das Hundertfache fiir MarinezWLcke hernebmsn kann. Das Projekt kann sehr gut noch, geandert wérden. Es giebt noch andere geeignete Plätze um Berlin für den Bolaniscben Garten, wo er in billigerer Wexse bergesteÜt WerLn kann. Das Terrain in Treptow würde dem Staate umsonst offeriert werden, und die Stadt würds dort auch notbwendige Bauten und Anlagen machen, wenn ihr der alte Botanische Garten aldPark erbdlten bliebe. Berlin will Opfer brinaen, um zu berbt'ndxrn, dat; man einen so schönen Park der Bausprkulation anheimsaüen läßt. Ein Terrain an der Jungfernbaide, das ennbecken, ist noch mehr geei net fiir den Bow- nis en Garten und at paffenderén BMW und b€ ere Abwäfferunßs- ver ältniffe ais Dahlem. Man wird dafür in Dahlem so große" Kosten haben, daß man es 11990 emmal bereuen wird, den (Hartrn dorthin Verlegt zu haben. Die Offerte des Staats an Berlin ist nicht biliig, wenn man brdenki, daß die Stadt'das Terrain doc? nicbt ausiiußt, sondern als Park bestehxn laffrn will. Die Stadt Berlin wird fich grgen die Anlage von Straßen auf dem Térrain sträuben, dacéie die Offerte drs Staats nicbt annebmen kann, und 18 wird an die Baumaéke in der Pallasstraße nicbt obneweiieres Ergeben. Bsrlin wird die Bebauung durch alle Mittel zu hindern such€n, um ich diese Lunge nicht raubsn zu lassen. Nach mrinec Ansicht ist das
errain nicht fiskaliych, sondern ebörtddem Kronfidxikommiß, und dieskr würde sich€rlich der Stadt den ,arkbtUigerjüberlaffrn als der Fiskus. Die Verlegung des pbarmazeutrscheri Instituts nach Dahlem wäre ganz unpraktiscb, die anderen aligemetnxn Studien der Pharmazeuten würden darunter leiden, wenn sie zwei Semester [ana nacb Dahlem hinaus müsxen.' Jeb bkdauerr, daß die Vertretrr drr Stadt Berlin so mit fich sel fi 111 Zwiespalt gebracht 'wsrdkn, daß sie: nicht wiffrn, ob fie gegcn den Umbau der Charité sem sollen, um die Verlrgung drs Botanischen Gartens zu bindsrn, odrr ob fie fich wrgen der Charité die ießtere gefallen, laffsn folien.
Abg. 1)r.Virch ow (fr. Volksw.): Trois mancbch einzelnen Bedenken stimme ich der CbaritÖ-Vorlage zu, denn die Entscbcidung drängt, die Sachs zieht fick) schon gar so lange bin. Es muß Endlich einmal mit dem Neubau der Cbaritéz ein Anfang gemacht werden. Das patho- logische Jnsiitut wird leider immer noch etwas nebensächlich behandelt. Daß die Pbarmazeuten Semrster hindurch nach Dabism binaus müßten, ist nicht richtig, denn dir Pftanzenkunde ist doch nur ein Nebenzweig für die Apoibeker und zwar um_so mehr, als die Cbsmie sich immer weiter entwickeli. Dix Haupticbwierigkeit der Vorlage liegt darin, daß der Fiskus scine Griindsiücks in Berlin als Speku- lationßobjkkte ansieht; der Krirgs-Mmistrr ist damit vorangegangen. In anderen Staaten könnte so" eiwas nicht vorkommrn,.wenn auch die finanziekis Lage schwierig ware. „Oesterreich hat für Kultur troß schi€chter Finxnzrn immer noch Mittel übrig gehabt. Aber unser Widerspruch gilt ja nichts.- Jcb stimme der Vc-rlage zu, weil das erste Mal sich die Möglicbkeit zu dem notbwendigen Umbau der Cbariié bietst. * __ _
Darauf wird die Vorlage angenommen.
Es folgt die zweite Berathung _der Noveile zu den) „(He- seße, betreffend den Bau neuer Schiffahrtsfanale und die Ver- besserung vorhandener Sch1ffabrtsstrgßené.' Es werden fur den Dortmund-Ems-Kcanal ca. 15 Millionen Mark nach- gefordert. Die Kommission beaniragt die Geyebmigung der Vorlagen und beantragt ferner, dte'mStaatSregierun i_i Lr- !)uchen, durch zweckentsprccbendx Tarmerung der Kana ge uhren
er die einheimische Produktion schädigenden Konkurrenz ent- gegen uwirken.
ie Abgg. Leppelmann u; (Hen. (Zentr.) bearztragen hierzu folgenden Zusaß: „und zu diesem chcke_ nach Eroffnung des Dortmund-Ems-Kanals Erhebungen daruber _anzuneblen, ob und inwieweit die bereits *seytgeseßten Kanalgebubren einer Abänderung bedürfen“.
Yb . Graf von Kaniß (kons.): Ich bedaure, daß nicht eirzmal der Ver uch gemacht wird, die leistunquabigcn Jntersfixnten zu eiiiem Beitrage zu den nacbgeforderten 15 Millionrn Heranzuzteben. Simex Zeit sollic'n sie die Grunderwerbskosten tragen. Die Rubrzechezi er- klärten sich dazu außsr stande, und es wurden ibrien rund 2 Miliwnen geschenkt. Als der Kanal bsrtieftwurde, haben die Jntcrrffenten ebenso wenig einen Beitrag geleistet. Seitdem hat sich dieser Erwerbözwxxg außerordentlich gebobrn. (Redner 1ucht diese günsnge LIM zablenmazig nachzuweisen.) Für 400 Millionen Mark sind an Koblexi und qus mit einem Gewinn von 80 bis 100 Millionen aus dem Koblenrevier Versandt worden. In der „Dortmunder Zeitung:" wurde mttgrtbeilt, daß das Kokésvndikat Koks an das Ausland billiger verkauft habe als an das Inland. Dasselbe ist der_ all betxzi Koblensyndikat. Es wäre erwünscht, daß es seine Geschat6absch1usse einmal vxr- öffentlicbte. Leider geschieht das nicht. Den Schaden bat natur- lich die Staatöregierung, die die Kohlen tbeurer kauft ais das Ausland. Es wäre ein U0b116 okfichm für die Koblrn- intcreffenten, jeßi wenigstens das zu zahlen, was fie jrübrr nicht zahlen konnten oder wenigstens nicht gezahlt babkn. Bet der Regg- lierung der Weichsel Wurde 1888 von uns verlangt, daß die Kosten zur Hälfte von den Jnteteffeqten gxtcagrn wurden. Was ist das für ein Vrrbältniß! Auf der emen Seite eme leistungs-
äbi e ndu e, der [lionen u i
Luk gderJ aufTTim SeitZMeiu landw'idrthcbZifMMgesBWitkkj MUMM Best ern, die, wahrlich nicht auf Rosen gebettet iind, und die jetzt für die ') euregulterung der Weichsel noch einen weiteren Beitrag zahlen sollen. Sie sehen daraus, nach wie verschiedenen Prinzipien bier verfabren wird. Die geforderten 15 Millionen werden sicherlich njcht ausreichen, da die Arbeitslöbne no erheblich gestiegen sind, zunäch| bei den Bergarbeitern. Aber wie ste t es mit den Kosten derkünftj ea Unterhaltung? Früher wurde uns versichert, daß die Kanalabgaßea so beweffen werden sollten, daß das Anlagekapital verzinst und amortisiert_werdetz müßte. Herr von Maybach und seine Kommiffaxjm haben daruber bindende Crklarungen abgegeben. Nur auf diese Zu. sicherung bin hat der Landtag das Geld zu bewisligea sich bereit e- fundezi. Ich bitte die StaatSregierung, daran festzuhalten. Es wtgrd nun immer grsaZt, daß, der ncue (Gebührentarif bereits fertig sei; dem Landtage tft daruber keine Mittheilung gemackot worden. Nach Hkrrn- von Maybacb_ waren 2,50 „ji- per Tonne in Aussicht gesteklt, jest in den ersten funf Jahren 10 „_k, später 30 43, also 8 mal weniger Allerdings werden die Rubrzecben kaum Lust haben, so groß; Kanalfracbten zu zahlen. Es wird auch nicht eine Tonne Kohlen den Kanal passieren, wenn dix Regierung an dem Say Von 2,50 „jß'feftbalt. Große Hoffnungen knüpfen sicb an den Kanal über- baupr nicht. Früher hieß es, er sol1e die Eisenbahnen entlasten Wyrm "Wird die Erleichterung bestehen? Werden etwa die Außnabme; tarife fur die Kohlen niich Bremen und Hamburg 2c. einfach gestrichen werdeii? Es würde mit drn Zusagen der Staatsregierung von 1896 in Widerspruch stehen, wenn jene billigen Frachten noch weiter bestehen bleiben, sollten. Im Winter wird der Kanal nicht benußbar sein, weil er zirfrteren wird. Herr Von Maybach hatte früher schon darauf hin. gewtesexi, daß tm Winter die Eisenbahnen mehr belastet würden weib die Kanäle zufrieren. Zest, wo wir wieder so hohe Summrn, bewilligeti folien, möchte ich sagen, daß der Finanz-Minister an diesym Kanal seine wahre Freude haben wird. Ich wiki ja nicht die Vor- lage zu Falle bringen. Drr Kanal wird gebaut. Aber ich muß die Geßner des Kanals gegen den Vorwurf schüßen, daß wir nicht recht. zeitig unsere warnende Stimme erhoben haben.
Minister der öffenjlichen Arbeiten Thielen:
Meine Herren! Ich tbeile das Brdauern des Herrn Grafen Kaniß, daß die Staatsregierung mit einer so bobrn Forderung an das Land wieder hat herantreten müffén, voliständig. In den Motiven ist wöiiläufiger auSgefübrt, wie die Staatsregierung durch die Ungunst der Verhältniss, unter deäen diesrr Kanal gebaut wurde und mit dénen er zu kämpken gxbabt hat, zu dieser Forderung gsfommsn ist. Ich bedauere auch mit dem Herrn Grafen Kunitz, daß seitens der Jntereffenten nicht höhere Summen zum Bau desKanals bewilligt wordén sind; ich nehme aber an, daß ein so erfahrener Mann wie der Herr Graf Kunitz sich darüber ebenso klar srin wird wi-Z ich, daß, wcnn die Staatsregierung jest noch an die Jntereffenten in irgend welcher Art _mit der Forderung herantreten wrliik, M) an dem Drfizit von 14 Millionen zu bstbeiiigen, das nur vrrlorene LiebeSmük) sein würde, und daß dadurch die weitere Aus- führung des Kanals nur Verzögert und vertbeuert würde.
Die rrtrosvektZVLn Bemerkungen, die Hörr Graf Kaniß daran geknüpfi hat, mögen richtig oder nicht richtig sein, sie sind zur Zrit jedenfalis nur theoretischer Natur. Ich hoffe, der Herr Graf Kaniß wird mehr brfriedigt sein durch. die Art und Wxisé, wie die Fairt- effenten bsi künftigen Kanalanlagen hrrangezogen wrrden, als das bei dem gegrnwärtigen Kanal der Fail gewSsen ist.
Meine Hsrren, dann hat Hrrr Graf Kaniy zwar richt auédrücklich der StaatSregierung zum Vorwurf gemacht, absr dock) darauf hin- gewiesen, daß in den MotiVSn, in der Erläutrrung und Begründung, welche die V“,"rlage ursprünglich im Jahre 1886 seitens der Staats- rkgierung erfahren hat, drm Landtage der Monarchie ganz andere Aussicbtkn gegeben words:: seién bezüglich der Rsntabilität des Kanals, als jkßt noch aufrechterhaltén werden kömnten. MSine Herren, das ist richtig, die Aussichten, welche damals, also vor elf Jahren, bezüglich des Kanals nicht bloß bei dEr Staatsregixrung, sondern auch im Lande bestandkn, werden sich schw€rlich in absehbarer Zeit erfüllen. Aber ich bitte nichi zu Vergessen: der Dortmund-EmZ-Kanal war nur ein Glied in drm großen Kanalncße, von dem zunächst in drm Gesetze Von 1886 das erste Glied seitens meines Herrn Amtsrorgängers dem Land- tage vorgelegt worden ist. (Aba! rechts.) 'Wenn der Landtag drr Monarchie sicb entschließen kann, das zweite Glied, welch€s Vor einigen Jahren obne Erfolg zur Genehmigung vorgelegt wurde, dc'n Kanal Dortmund- Rbein zu bewiiiigen, würden mit cinem Schiage die Aussichten für die Rentabilität des Dortmund-Cms-Kanals roilständig Verändert wsrden. (Widerspruch rechts.) Dadurch, daß disses Glird abgelcbnt wurdk, ist aÜerdings zunäubst dsr Dortmund-Ems-Kanal cin VOÜ- ständiger Rumpf gebliében und ist bezüglich seines Verkehrs an- gewiesen auf nur Verhältnißmäßig Mnig Produktionsstätten, die un- mittelbar an seinrn Ufern liegcn. Infolge deffsn werden die Hoffnungen, die damals gehegt wurden bezüglich des Kanals, in der festen Vorausseßung, daß er seine Forisstzrmg nach dcm Rhein wie nach drr Elbe zu in absehbarer Zeit ßndxn würde, getäuscht. Aber, meine Herren, so schlimm wie drt Herr Graf Kaniß Vorhin aussefübrt hat, liegt die: Sache doch nicht. Ich begegne immer wieder drm, ich möchte sagen, fast unaußrottbaren Mißvrrständniß zwischen Kanalgebühren und Frachten- selbst beim Herrn Abg. Grafen Kaniß, drr doch eigentlich in di???n Dingen als Sachverständiger gilt. Der Herr Graf spricht von einer Kanalgebübr von 2,50, während damit die Fracht gemeint ist; VON einsr Kanalgebübr von 2,50, ist überhaupt niemals die Rede geweskn, die wäre ganz unmöglich; es war eben die Gesammifracbt damit 8?“ meint. Dagegen sind die Kanalgebühren naiürlicb nur verschwindend-
Meine Herren, es ist richtig und, soviel ich weiß, auch seitJabZkU bekannt, daß die Staatsregierung bkreiis einen Tarifentwurf angcarbeikU hat, und zwar durch die bciden zuständigen Minister: den Herrn Finanz- Minister und den Eisenbabn-Minister. Es war das absolut notk' wendig. Der TNtmund-Ems-Kanal ist in einer eigentbümlichen Lask; er unterscheidet sich bon allen andern künstlichen Wasserstraßen dadurch- daß er im Lande selbst keinen Stützpunkt, keinen Anschluß bat an einen schiffbaren Fiußlauf oder an irgend ein in Betracht kommenßs Kanalneß. Es mußte daher von Vombrrein erst Weg zum Beilléb- der Schiffahrt auf diesem Kanal Erforderliche neu eingerichtet mch",- es mußten die SchiffSJefäße gebaut werden, und zwar nicht bloß ki,“ Transporiséyiffe, sondern auch die Remorqucure; es mußten RMZ"? genoffcnscbaftrn fich bildkn, es mußten Handelsbeziebungen an.“:kkk"Mt werden im Vinnenlande sowohl wie im Auslande ; es mußten die betrcffFUkk" Städte und die betreffenden größeren Produktionsiverke, die HMM“ werke und Koblenzechrn sich darauf einrichten, ihre Produkte “M “" Kanal beranzubringen, und gerade in der Beziehung möcht? "b 5 noch einmal auf die Heranziehung der Betreffenden zurückkommkw .
In den sehr beträchtlichen Außgaben und Leistungen, 7"? é" Interessenten nach dieser Richtung, und zwar ganz allein, anfzybkM-M
haben, liegt meines Erachtens doch ein erheblicher Beitrag das""-
" Kanal 1;me eine Verzinsung aufbringen kann. Es sind, wie nur wenige Pwduktionögebiete, die unmittelbar an der Kanal- kak“ [Weg; die weifsen anderen, welcbe überbaupt dabei in Betracht worm?" - und das sind ja leider, solange der Kanal ein Rumpf , nicbt überirieben viele -, müffen erst mit mehr oder minder “WMW Kosten sich den Zugang zum Kanal schaffen. Die Städte Dortmund, München, Emden - und verschiedene kleinere müss" mit sebr erheblichen Kosten für fick) Umschlagsbäfen einrichten. Mes das könnte aber nur dann geschehen, wenn die betreffenden Jntxxxffenten an der Schiffahrt auf dem Kanal wrnigstens einiger- „aßen in die Lage gebracht würden, sich eine ziffernmaßige Rechnung darüber zu machen, was betragen die Tranéportkosten? - und ein Theil dieser Transportkosten, und zwar der Theil, der die sicherste Grundlage bieten konnte, war die Höhe der Kanalgebühren. Ueber diese Höhe der Kanalgebühren ist die Staatßregierung im Jahre 1895 mjtden betbeiiigten Behörden und den an der Schiffahrt und an dem Verkehr auf dem Kanal betbeiligten Kreisen in sehr eingehende Verhandlungen eingetreten; das Resultat dieser Verhandlungen war der Tarif, der in drei Klassen die für die Schiffahrt zu erivartxnden Güter mit Gebühren belegt, und zwar mit Gebühren, die so bemessen werden- daß als der Höchstbetrag diejenige Belastung aufzufaffen ist, die rs möglich machen sollte, einen Theil der Güter, die jrßt auf dem Rhein aus dem Revier und in das Revier kommen, dem Kanal zuzuführen. Darüber find sebr eingehende Erörterungen gepflogen worden, und man ist schließlich damals zu dem Rechnungßabscbluß gekommen, daß, wenn die vorgeschlagenen Tarifsäßc angewendet würden, dann Wa ein Benefizium von 3 «14 pro Tonne gegenüber dem Umschlag Rotterdam-Rbein-Rubrort, sagen wir mal in Münster oder Dort- mund, enjstebt. Man hat geglaubt, das; das der Mindestbetrag sein müffe, den man als Avance dem Dortmund-Ems-Kanal zubilligen müsse, um überhaupt irmand zu Veranlaffcn, künftig nicht mehr über den RieZU- sondern übér den Dortmund-Ems-Kanal, also z. B. nach Dortmund, Güter zu Verfrachten oder von Dortmund aus über See Güter zu Verschicken.
Meine Herren, dieser Tarif ift der Handelskammer Dortmund als drr Von der Staatßregierung bcabsicbtigte im Jahre 1895 - ich glaube, es war im Srptember - mitgetbeilt und ihr anbeimgegebin, an!!) dem zunächst Vetbeiligtrn, also den in Bildung begriffenen Rhedereigesekischaften, dcn Schiffßcigentbümern und den Städten Mittheilung zu macbxn. Das ist gestheben, und der Tarif ist in Rheinland und Westfalen seit der Zeit allgemein bekannt. Es hat auch nirmand dagkgrn in den Jahren 1895 und 1896 Einspruch er- hoben, bis die Landwirtbscbaftskammer in Breslau zur Ueberzeugung iam, daß dieser Tarif den landwirtbscbaftlickycn Interessen des Ostens schweren Eintrag fbun würde. Die 'Landwirtbschaftskammer Hat das andere Motiv, wkicbks mit chbt nach meiner Meinung Herr Graf Kauiß bcrvorgehoben Hat, ihrerseits nicbt angeführt, nämlich, daß man in den Kanalgebühren eine Deckung der Untsrhaliungskosten, wo- möglich auch einen Theil der Verzinsung sich Verschaffen müffe. Dirie
, besagte Landwirtbschaftékammcr, die das Interesse der Landwiribscbaft
ihres Bezirks durch die Kanalgebühren gefährdét erachtete, hat im ganzen Jahre 1895 an Estreide - ich habe genau nachrrchnen lassen - 13 r Gerste nacb Westfalen geschickt. (Heiterkeit.) Das Interesse kann also nur ein ganz theoretisches gewesen sein, oder sie hat geglaubt, in Zukunft vielleicht-eiwas nwbr versenden, sich Etwas mehr an dem Konsum für Westfalen betbeiligen zu könnkn. Bisher sind aus Ost- UiiWestpreußen 1895 3 “o Hafer, wahrscheinlich Saatgut, nach dem westfälischen Jndu-strie-Gebiet gegangen und 1 r- Mebl (Heiterkeit), nach dim übrigen Westfalen bis Heraus an die Hannoversche Grenze smd gegangen aus Ost- und Westpreußen 10 r Mehl, von dcn ost- und westpreußischen Häfen überhaupt nichts, (Ws Pommern 20 i Hafer und 30 r Gerste nach Westfalen, nach dem Rubrrrbier über- haupt nichts. Ick nkbme an, daß auch diese 50 r Saatgut g-ZWesen sind zur Anstelluxg irgendwelcher Versuche. Die einzige Provinz außerhaib des Reviers, die eine schr erhebliche Berbeiligung an der Versorgung bon Westfal-zn und insbcfo:idere des Jndustriereviers gehabt hat und noch hat, ist die Provinz Hannobrr, si? bai im Ganzen beinahe 50000 1: bingeschickt - diese Provinz, die den Ver- bältniffen also sehr nahe stkbt, die ein dringendes Interkffe hat, ihrer Landwirtbsibaft kkine Koukurrrnz gemacht zu sehen, hat sich für den Tatiider Kanalgebühren ausgesprochen, die einzige, die' ein aktives Jntereffe an der Sache hat. (Zurufe: Handelskammer!) - Ich nieine die Landwiribschastskammer; wenn ich „Provinz' gesagt habe, ist das ein Sprachfebler. (Abg. Graf von Kunitz: LandwirtbsÖasts- kammer giebts in Hannober nicht !) _ Also die Landwirthschafts- ILsLUscbast; kurz und gut, die Vertretung der Ldeirtbe. -- Die- seibc Auffassung bat die Landwirtbsckpaftskammer der Provinz Posen, die ailerdings auch nur theoretisch bethkiligt ist; sie hat im Ganzen nur 10 c Eerste nach Westfalrn geschickt.
Ick) wende mich schließlich nochmals gegen die Ausführungen des Herrn Grafen Kaniß bezüglich der Aussichten, die für die Zu- kUUiT dem Dortmund - Ems - Kanal zugewiesen werdcn können. és ist richtig, daß in den Motiven der Regierungsvorlage vom Iabre 1886 gesagt worden ist, man erwarte, daß die Unterhaltungs- kosien durch die Kanalgebübr gedeckt werden; in den Motiven ist von einer Verzinsung nicht die Rede. Von der Vrrzinsung ist erst die „“de Leibesrn in den Kommissionsvrrbandlungen, und da hat aiierdings km “Vertreter des Herrn Finanz-Miuisters die Vom Herrn Giafen KWI Vorgelesene Erklärung abgegeben, ich kann aber hier nur wieder- olen: unter ganz anderen Vorausseßungen.
Meine Herren, von einem Verkehre auf dem Dortmnnd-Ems- KMail kann nur dann die Red: sein, wenn dieser Verkehr wenigstens in der nächsten Zeit nicht mit solchen Abgaben belaste't wird, die die LWL Von der Benutzung dieser Verkehrsstrecke abschrecken. Die be- ibeklkgten Handelskammern ihrerseits behaupten heutzutage, daß das “bon bei der Höhe der Tarife der Fall sein würde, wie sie im Jahre 1895 féskgesetzt worden smd. Denn wie die Handelskammer mit biablen, deren Richtigkeit zu prüfen ich allerdings nicht in der Lage
"* die “"ck in der Petition, die dem hohen Hause ja auch vorliegt, '"tbalten find, ausführt, beträgt die gesammte Schiffsfracht pro Tonne “M Rotterdam bis Mannheim 0,3, also 30 -5- Das wäre U":
“Ffäbr derselbe Betrag wie die Kanalgebübr von 70 45 auf 230 km “
."r die höchste Klasse, wenn sie demnächst erhoben wird. Meine YZF?"- wenn Sie bedenken, daß unter diesen Umständen der (Ge- ieeeverkébk selbst für diejenigen Orte, die unmittelbar am Kanal der? ?“ "[Ök gerade sehr viel Anreiz hat, über Emden zu gehen bei nur ?Wierigen Verhältnissen, die einmal im Emdener Hafen, der ja
fur Schiffe verhältnißmäßig geringeren Tiefgangs zugänglich ist,
zweitens aber für den Kanal befteben, der bekanntlich nur Schiffe von 600 t., im höchsten Fall, wenn sie sehr rationell gebaut sind. von 700 t zuläßt, während man für den Rhein jeßt Schiffe mit 1500 bis 1800 t- baut, daß auf dem Kanal auf eine Rückfracbt nur verhältnißmäßig in geringerem Maße zurechnen ifi als auf dem Rhein, daß auf dem Kanal die Fahrt bin und zurück mit irgendwelchen Motoren außgefübrt werden muß, während auf dem Rhein wenigstens unterhalb Duisburg - Ruhrort die Tbalfabrt heut- zutage meistentbeils durcb d-on Strom oder das Segel besorgt wird, - wenn Sie ferner bedenken die großen kapitalkräfiigen alten Rheder- firmen und Handelshäuser, die sowohl in Rotterdam, Amstkrdam und Antwerpen wie auf dem Rhein, in Ruhrort, Duisburg, Mannheim, Düsseldorf, Neuß u. s.w. etabliert sind, gegen die die kapitalärmeren, zum tbeil erst in der Bildung begriffenen Rbedereigenoffenschafien und Handelkfirmen an der Ems ankämpfen müssen, so werden Sie, glaube ich, mit mir die Ueberzeugung hegen, daß bezüglich der Tari- firrung der Kanalgebühren mit Vorsicht vorgegangen werden muß, daß namentlich für die ersten Jahre eine gewiffe Entwicklung auch durch die Kanalgebühren begünstigt werden muß. Das ift ja in dem Tarife auch insofern vorgesehen, daß für die ersten 5 Jahre nicht die voiisn Säße, sondrrn statt 70 43 50, statt 50 30 und statt 30 10 „H erhoben werden sollen.
Ich bin aber mit dem Herrn Grafen Kaniß und mit derAbficht, die der Resolution offenbar zu Grunde liegt und die in dem writern An- trag der Herren Leppelmann und Scixwarzeund Frißrn noch deutlicher zum Ausdruck gekommen ist, darin vollständig einverstanden, daß die StaatSregierung in sorgfältigster Weise den Verkehr auf dem Dort- mund-Ems-Kanai im Auge zu bkhalten und nach beiden Richtungen bin - fowobl nacb drr Richtung, allmählich zu einem Ersatz der Unterbaltungßkosten und der Verzinsung zu kommen, wie auch nach der anderen Richtung bin, den Kanal nicht zu einem die heimischen WirtbschafiSzweige schädigenden Einfalithor konkurrirrender Produkte werden zu [affen -- die Augen offen zu halten hat. Das wird ge- schehen. Die Staatsregierung ist aber einmütbig der Mrinung, daß dEr Tarifentwurf, wie er im Jahre 1895 von den beiden beibeiiigien Ministern aufgestaut und den Interessenten mitgetheilt worden ist, zunächst auireckpi zu erhaltsn sein wird.
Abg. Freiherr von Plettenberg-Mebrum (kons.):_ Ick stcbe dem Kanal etwas frrundliäxer gegenüber ais der Graf Kamy und werde der Weiterführung nach drm Rhein mcbi wrdersprerbexi. 21er ich bedauere, daß bei der Festsetzung der Tarife die Landwntbschaft nicht zugezogen wurde, worüber sich schon die LandwwtbschqftUammer in Breslau bcschrverr hat. Wenn drr Minister glaubt„ das 1715 Ein- fuhr des Getreidks nur eine geringfügige ist, dann tft .es fur den Kanal nicbt wsse'ntlich, daß die Gctreideeinfubr höher tarifiert wird. Große Mühlen vermahlen nicbt einheimischer"), sondern fremdes Gstrside. Man béfürcbtet, daß am Kanal „6th große Mühlenindustrie fich ekabiieren wird, die nur ausland11ches_ Ge- treide vermablt. Dadurch wird gkrade die Landwirtbschaft gesch9digb Auel) in der Einfuhr frrmder Grubenbölzér ?rwächst denz westfa111chen Bauer eine Gefahr. Deshalb bitts ich d€n Minister, die Frage doch zu erwägen, wie einer solcben Kalamiiät entgk enzutretsn ist. Man hört, daß die kanadische Regierung nur briti che Produkte zu den niedrigeren Tarifen einführen will. Wir sollten ailes thun, um mis fremden Export vom Halse zii schaffen. Schließlich fahrt auch die englische Koble den Kanal hinauf und macht unserer Kohle KVI- kurrcnz. Ich danke dem Minister für das künftige Wohlwollen fur unsere Landwirtbfcbaft und bitte ibn, seiner Zusage bald Tbaten foigrn zu lassen. „ ' „_ '
Abg. Schmked1n§1 (nk): Graf Kamy berchht Wahres" mit Falscbem. Der Minister hat schon naxhgewiesen, daß er Kanalgebubren und Fracbtgebübren Verwrcbselt. Eine Verzinsung und Amortisation des Anlagekapitals ist in der That in dsr Vorlgge nicht versprochen worden; nur ein Kommiüax hat in der Kommisswn eme solche Hoff- nung angesprocben. Der Hauptgesicbtspunkt war drr vaterläudtscbr, neben der großen Waffkrsiraße dss Rbrins, welche im Auslande mündet, eine Jnlandwafferstraße zu schaffen., Graf Kanitz Verwechsrlt wahrscheinlich den Dormund-EmI-Kanal mit dem Dortmund-Rbem- Kanal, wo eine Verzinsung von ZH % (_:uOgLrechnet war. Dieskn Kanal hat aber Graf Konitz abgelehnt. _«Pobe Tarife würden aller- dings den Dortmund - Ems - Kanal zu einem todten Waßer machen und die Konkurrenz drs Auxlandesmbegünstigen. Redner erklärt sich gegen den Kommisfionsanirag und „ Ut im Faiie seiner Annahme für den Zusa antrag Leppelmann, der die aus der Fasung der Kommrffion zu befür tenden Mißverständniffr übrr eine Tarifisrung beseitige.
Abg. Graf bon Kaniß: Ich glaube auch, daß die: Interessenten nicht recht an drn Beitrag berangrbcn würden; absr dagegrn hat ja der Minister ein .einfachxs „Mittel. Er, braucht ja nur abzuwarten, welchen Werth die Interémenienßauf die Bemaßung dis Kanals legen: er baut eben obne Zuschuß dsn Kanal nicht weiter. Bei der Wricbsel und Nogat bat die Regierung einfach gesagt: Wenn ihr nicht so und soviel Millionen bergebt, wird dqs Projekt nickt außgefübrt. Ick verstebd nicht, wie man meme Ausführungrn bat miß- Verstrben können in Bezug auf Kanalgebübrrn und Frachten. Ich wriß genau, was Gebübren und Frachten sind. Ich habe nur gesagt: wenn 1886 ein Frachtsaß 'von 2.50 „46 angenommen worden sei, so schcint man jest auf diesen Sa zu Verzichten und sich mit einer Gebühr Von 30 „Z begnügen zu wo. 2,11. In dequyr- lage Von 1886 war die damals vorgßscblagene Lime als selbstandixie Linie brbandelf, von der Notbwendigkeit dcs Qorimund-Rbein-Kanals War ursprünglich nicht die Reds. De'r felbstandige _Dortmund-Ems- Kanal solite damals auch die nötbiße Rentabilitat babsn _ Der Dortmund-Ems-Kanal wird jstzt emxakb den Iidbrzechxn gejchenkt, auf dee Verzinsung und Amortisation des Aylagekapttals wird Verzichtet. Hätte man uns das damals gesagt, so ware alles anders gekommen.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:
Meine erren! Ick bedauere, wenn ich mich Vorhin nicht so deutlich außgedrückt babe, daß der Herr Graf Kaniß noch Vor einem writercn Mißbrrständniß behütet worden ist; er hat aber offenbar - wrnigstens nach meiner Auffaffung _ fich aucb jeßt noch nicht den Unterschied zwischen Kanalgrbübr und Fracht bolisiändig klar gemacht. Er sprichf noch dabon, daß mein Herr Amtsvorgänger, Herr Minister von Maybach, 2,50 „M an Fracht damals hätte erheben können. Der Fiskus erhebt aber überhaupt keine Fracht (Zuruf), - also besteht doch das Mißvrrständniß, wir erheben keine Fracht, sondern der Schiffer Erbebt sic; wir Erheben nux Kanal- gebühren. Sie, Herr Graf, babsi) aber ausdrücklich gesagt, di€se ursprünglich ins Auge gefaßten 2,5086 wären das Achtfacbe von den 30 ck5, die jetzt nur erhoben werdkn sollen, also die Verweckyselung liegt doch ganz klar zu Tage. Meine Herren, ich habe auch nur gesagt, daß in der nächsten absehbarer: Zeit der Dortmund-Ems-Kanal keine Verzinsung aufbringen wird; ich bin aber heute noch der Ueber- zeugung, daß er demnächst allerdings nicht bloß seine Unterhaltungs- kosten, sondern auch eine mäßige Verzinsung bringen wird, und zwar um so eher, je früher die Verbindung nach beiden Seiten ge- schaffen wird.
Wenn nun der Herr Graf Kaniß den Vcrgleicb gezogen hat mit den Anforderungkn, die an die Interessenten der Weichselregulierung
gestellt worden find, so liegt auch bier wobl ein Jrrthum
bor. Das Geseß vom Jahre 1888 ist auSgefübrt. Es fehlt noch ein einziges Werk, das ist das Eiswebr. Das Eiswebr hat bis jetzt nicht ausizefübrt werden können aus Rücksicht auf die landwirtbschaftlicben Jntereffen eines großen Kreises der Anwohner. Lediglich aus diesem Grunde hat das EiSwehr, das Letzte, was aus dem Gesetz von 1888 noch außzufübren ift, nicbt außgefübrt werden können. Ob es demnächst ausgeführt werden kann, sieht noch sebr dahin und bedarf der Erwägungen seitens des Herrn Landwirtbschafts- Ministers. Was isst geschehen soll, ist etwas voiiftändig Neues. Es soll das Hochwafferprofil der oberen Weichsel reguliert werden im Jntereffe der Deichgenoffenscbafien, und es ist ein alter Grundsav, der stets bei allen derartigen Bauten gehandhabt worden ist, daß die Deichgenoffenschafien zu den Kosten der Bauten mit herangezogen werden.
Abg. Wallbrechi (nl,): Graf .Kanixz bringt Sachen vor, die man garnicht verstebrn kann. Kann sich _denn eine Mühlenindustrie so schncil entwickeln, daß fie die Landwirthjcbaft kaput macht? Auch der Verkrbr aui drm Kanal wird sich nicht so rasch entwickeln. Es feblt dazu noch an der Voraussetzung. Nentirren kann der Kanal erst, wenn rr Verbinduna hat mit der Elbe und dem Rhein. Dann wird auch die Landwrrtbscbaft einen Nußen haben. Amerika hat eben billigere Frachten. Wir in HannOVLr denken darüber viel weitscbauendsr als der Osten. Es kommt nicht nur darauf an, biliig zu produzieren. sondern auch zu transportikren. Was die Ueberschreitunaen betrifft, so boffsn wir, daß fie in Zukunft nach dyn gesammelten Erfahrungen nicht wieder Vorkommen werden.
Abg.*Möl[er (nl,): GraiKaniß sprach von den ungeheuren Erirägrn der Zechen, von 80 Miliionen. Dirie Zahl hat er sich aus dem Daumen gesogsn und nicht den Schattsn eines Beweises dafür erbracht. Der Bergdbau ist im Durchschnitt auch brate noch ein keineöwegs rentieren es Uritkrnebmen. Die Verzinsung übersteigt kaum 5%, manch€ Zechen rentiersn überhaupt nicht. Von einem Geschenk des Kanals an das Ruhrgebiet ist keine Rede. 116er die Hälfte der_ gssammten Gütermengen der Eisenbahn kommen im Wxsten aus die Bahn; die ?auptrente der Eisenbahn kommt aus dem Westen. Die Lt") ne der Arbeiter sind immens grstiegkn. 1877 betrugen die Bergarbeitsrlöbne vro Kopf 664 «;(-, 1891 1080, und jetzt smd sie noch höher. Die Einfuhr des Getreides ermöglicht überhaupt erst die Nutzbarmachung der Schu?- zölle. Das soÜtc Graf Kaniß erwägén und nicht so gehässig über d e Industrie sprechen. Die hohen Kanalgsbübren beim Nord-Ostsee- Kanal beweisen, wie grfährlicb es ist, den Bogen zu straff zu spannen. Die Régierung würde einen Vzrtrauenßbruch begehen, wenn sis in den nächsten fünf Jahren den Tarif ändern wolite. Obiie Dortmund- Rhein-Kanal kein Mittelland-Kanal und auch kein Nutzen für den Osten. Prüfen Sie solch: Ding? in Zukunft ruhiger.
Abg. Rickert erklärt, daß er für § 1 stimmen werdr.
Abg. Graf von Kani : Ick) Versteheriiht, welchen Nutzen der Mittelland-Kanal für den stin und stine Landwirihschaft haben soll. Es bandrit fich darum, ob auf die Verzinsung des Anlagekapitals errzicbt-zt werden foi]. Ist das der Fall, dann wird das anze Kapital den Rubrzechen gsschenkt. Einzelnen chben mag es mtnder gut gabrn als andsrcn. Die Koblrn- und Kokspreise sind aber doch erbebiich gestiegen, und man kann Von einer hoben Blüihe der Ruhr- koblenindustrie sprechen. Der Nettoüberscbuß der Eisenbahnen aus dem Koblentcansport ist ein relativ geringer; wir im Osten mußidn für unsere Transporte das Doppelte und Dreifache bszablen. Jeb fraKe den Minister: warum wird das Eiswebr in der Nogat nicht gsbaui? Die Profile dcr Wrichskl waren dcn Technikern da- mals ebenso bekannt wie heute?, und es ist nicht abzuskben, weshalb die Jniereffsnten jetzt zu den Regulierunaßarbeitrn der Weichsel bei- tragcn sollen, Eine Gehässigkeit gegen die Industrie bat m1r boil- ftändig férn gelegen.
Ein Regierungskommissar erklärt, daß es sich bri dcr W€ichselregulierung lsdiglich um Sachen grbandrlt habe, die nicht im Rabmrn dcs Gessßes von 1888 geiegcn Hätten, während beim Dort- mund-Ems-Kanal drr eigentliche Plan nicht geändrrt worden sei.
Abg. M61 [er nimmt den _Ausdruck ,gebäsfig“ zurück, bleibt aber dabei, daß Graf Kunitz sebr unfreundlich 11er die Industrie gesprochen
abe.
Damit schließt die Diskussion. Das Gescß wird mit großrr Mehrheit angenommen. Ueber die Resolution wird in driitcr. Lesung verhandelt werden.
Schluß 41/4 Uhr. Nächste Sißung Montag 11 Uhr. (Vereinßgcscß)
Statistik und Volkswirthschaft.
Die deutsche überseeische Auswanderung
über dxutsche Häsin, Antwerpen, _ Rotterdam und Amsterdam stelite Lich nach den Ermxttclungen des. Kaijerlichen Statistischen Amts für .XP ril 1897 und den gleichen Zertraum des Vorjahres folgendermaßen:
Es wurden befördert '
im April über
1897 1896 . 1077 2045 . . . . . . . 954 1355 andere deutsche Häfen ( Stettin) 112 145 dcutschr Häfen zusammen . 2143 3545 Antwarpen . . . . . . . 395 590 Rotterdam . . . . . . . 67 117 Amstrrdam , . . . . . . _ 19 iiberhaupt . 2605 4271 Aus deutschen Hafen wurden im April 1897 neben dkn vor- genannten 2143 deutschen Auswanderern noch 5374 Angsbörige fremder Staaten befördert. Davon gingen über Bremen 2618, Hamburg 2613, Stetiin 143.
Bremen . Hamburg
Die Theater in Preußen.
In einem Rundrrlaß Vom August 1895 hatte der Minister des Innern sammtliche Regierungs-Präfidrnikn sowie den Polizei-Präfi- denten bon Beriin angewiesen, zuverläifiges Material zur Veurtbri- lung der Mißstände, welche sich in Vsrbindunq mit dem Theater- wrssn gezrißt hatten, zu sammeln und zu diesem Zweck von den Orts-Polizribebörden einkn von ihm aufgesteliten Fragebogen für jedes öTenrliche Theater ausfüiien zu lassen, in welchem im Ja re 1894 oder 1895 Vorstellun en stattgefunden haben. Außer auf solche Theater, zu dencn der intritt jrdem gegen das übliche Eintrittsgeld fretstrbt, hatten sich die Erhebungen auch auf sol e zu erstrecken, zu denen'als Zuschauer ausschließlich Mitglieder eines betimmten Vereins und emgeführte Gaste Zutritt haben, jedoch nur dann, wenn der Verein im Jahre mindestens 10 Aufführungen zu brranstaitcn flegt. Brirafen die Mtßstande auch in erster Linie Fragen, wcl e mit drr ersönlichen Stellung der Schauspicle'r und Schauspielerinncn gegenü er den Agenten, Unternehmern u. der [. zusammenhängen, so war es doch zunächst erforderlich, die Zal der Theater, der Theaterunternebmungen, der dabei mitwirkenden Yrrsonen u. s. w. festzustelien und dadurch eine Grundlage Tür wcitcre
earbeitungen dessklbkn Gebietes zu gewinnen. Das Erg? nis; dieser Ermittelungen ist in “dem soeben erschienenen 17. Viertcljabrsbeft 36. Jahrgangs drr „Zeitschrift des Königlich preuZi eben Statistischen BureauS' m eincr Reihe tabellarischer Ueber tcn niedergelegt, welche für jedes einzelne Theater Nachrichten über die äußeren Ver- hältnisse des Unternehmens während des Jahres 1895 enthalten.
Bei der Bearbeitung des gewonnenen Materials sind die Theater - die sogenannten Spezialitätenbübnen wurden auSgeschloffen - in fünf dem Werthe ihrer künstlerischen Darbietungen annähernd ent-
sprechende Klassen eingetbeilt und in die erste Gruppe diejenigen