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12,80 ;1 13,101 14,00] . | | . ] . | Hafer.

13,00 H' 13,40 13,50 . „ 12,80 2 24

- 1 11,80 Bemerkungen.

10,87 [10,91121.5.| 6 11,157 11,351 24.5. 15

12,40 | 12,44] 21. 5.| 2 12,00 11,934 24". 5. 20

Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Darkb-

schnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen Ein liegender Strich F) in den Spa Punkt (.) in den leßten sechs “p

berechnet. lien für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist; ein alten, daß entsprechender Bericht fehlt.

230. Sißung vom 24, Mai 1897, 12 Uhr. Ueber den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen

Deutsther Reiéhstag.

Nummer d. Bl. berichtet.

Die zweite Berathung des Geis? den Servistarif und die Kla Orte, wird fortgeseßt, und zwar, nachdem am Sonnabend die

s

entwurfs, betreffend eneintheilung der

Klasseneintheilung erledigt ist, beim Servistarif.

Die von der Regierung vor elschlagenen Aenderungen der Servisfäße beziehen sich hauptsä „

Quartiergewährung fiir Unteroffiziere und Gemeine, Stallungen_von Dienstpferden und für GeschäftSzimmer. Vorlage 1011] den _Servis für Unteroffiziere um 25, für (He- meine um 331/3, fur Dienstpferde um 50, für GeschäftSzimmer . 'm den einzelnen Servisklassen erhöhen. Budgetkommisfton beantragt ferner, die fünfte Servisklasse in

um 75 v. H

ich auf die vorübergehende

dieser Beziehung der vierten gleichzustel1en.

Die Aenderungen des Servistarifs werden ohne Debatte

gene migt.

n StelXe des _§ 3, welcher die Mittel zur Gewährung des erhöhten Serbis urid WohnungSgeldzuschuffes gewähren sollte, hat die Kommission einen anderen §

wonach

5 Jahren statifinden so 0.

Auf eine Anregung des Abg. 131“. H a mma ch e r (nl,) erklärt Staatssekretär des Reichs = Schaßamts 131: Graf v on

Posadowsky-Wehner:

Meine Herren !

sagt habe.

Ich bin bereit, auf den Wunsch des Herrn Abg. Dr. Hammacber das zu wiederholen, was ich in der Kommission ge- Jcb habe in der Kommission erklärr: schon bei den Vor- verbandlungen über diesen Gesetzentwurf sei man Von vielen Seiten innerhalb der verbündeten R€gierungen zu der Uederzeuguug gekommen, daß allerdings der WohnunJSJeldzuscbuß und der Personalservis der Offiziere nach anderen Grundsätzen sich werde richten müffen, wie die

Entschädigungen für das militärische Naturalquartier.

geberisch außgeftaltet worden.

Ick) habe ferner erklärt, daß der Herr Reichskanzler sofort, falls die Resolution des Herrn Abg. Dr. Hammacher angenommrn Werden sollte, Erhebungen darüber anstellen würde in sämmtlichen Orten, wo Beamte oder Offiziere ihre dienstlichen Wobnfixe haben, wie hoch für jede einzelne Kategorie die WohnungSmietden sich tbatsäcblich belaufen, und wie sich bei Erfüllung eines legitimen Wohnungs- bedürfniffes dcr Durchschnittssatz des Mietbsaufwands für jede einzelne

Klaffe stellt.

Und ich habe endlich grsagt, daß je nach dem Ausfall dieser sehr langwierigen Aufstellung “ dazu gehören mehrere Jahre, Herren, um das gewissenhaft zu machen,es wird dies ein außerordent- lich interxffantes Material werden -, die Verbündeten Regierungen jedenfaUs in die Erwägung eintrsten werden, 05 dem Antrag des Herrn Abg. 131. Hammacher bei dir nächst€n Revision des Servis- tarifs auch ein geseßgeberischer Ausdruck zu geben sein wird.

Die von der Kommission vorgeschlagene Resolution: daß für die Bemessung der Höhe des Wohnungßgeldzuschuffrs und die entsprechende Ortsklaffen-Eintdei- lung nicht ausschließlich die Servisklaffen als maßgebknd betracbtet

we_rde11, und daß demgemäß das Reictheseß vom 30. Juni 1873 geandert wird“,

„dahin zu wirken,

wird ohne Debatte angenommen.

Daran wird_die zweite Berathung des 65 es eßentwurfs, betreffend die Abanderung der Gewerbeordnung, fort-

_ ein ' Antrag dcs Abg. Richter _ , ildung emer “(),wangsInnurZZZ außcr der ortSUblichen Bekanntmachung auch eine persönliche

geseßi.

u § 100 &. (fr. Folkßp.)vor: „bei

lie t

den Betheiligien zukommen 11 lassen.“

Der Antrag wird ge en ie Stimmen der Sozialdemokraten, „ Nationa liberalen mitglieder abgelehnt und Y 1003 unverändert genehmigt.

1 sollen die bestehenden Innungen eschloffen werden, wenn für das betreffende Gewerbe eine

Freisinnigen ,

Nack) § 1001) Abs.

“wan s-Innun ebildet wird. 2159. g g

. Richter beantra 1, diese Bestimmung zu streicbkn, da “0 die Zwangs-Innung fich blo Gesellen und Lehrlinge hielten. obne Geseüen und, Lehrlinge arbeiteten, nicht ohne weiteres aus der Innung ausweisen, „wahrend die Innung vielleicht manche Ein- richtungen _babe, weiche die Zwan s-Jnnun en nicbt fortführen dürften. Redner wrist auf die Preßbefrfa rik der * äcker-Jnnung .Concordia'

Man

und

einiger

auf dicjrniLen beschränken könne, wel e önne doch die Meister, die 1;

_ Z vorgeschlagen, die Klaffeneint eilung der Orte aUSnaHmsweife nach

Eine Beschluß- fassung der verbündeten Regierungen in diesem Sinne hat aber bisHer nicbt vorgelegen; denn hätte eine solche vorgelegen, wäre wahrschein- lich dieser Gedanke schon bei dem vorliegenden Gefeßenjwurf geskß-

in_ Berlin und deren svnstiF Einrichtungen, die 111 kostspieligen Ge banden untergebracht srien, in.

Abg. Gamp (Rp.): Die Meister, welche keine (Gesellen und Lehrlinge halten, könnkn der Innung beitreten; die bisherigen Mit- glieder einer freien Innung, können auch derartige gerverblicbe Unter- fnoYfrxingen in der Form einer Geseüschast mit beschränkter Haftung

11 ten.

Abg. Richtexr: Eine Innung kann doch nich1 bei der Auflösung so ohne weiteres ibre Axtiva und Passiva auf eine (Genossenschaft oder Geseliscbaft mit beschrankter Haftung überjragen. Das Vermögen der aufgelösten Innung geht ja auf die Zwangs-Jnnung über.

Abg. Bassermann (ni.) weist auf die §§ 10011 und 10011, welche die Azisscheidung soicher GeWerbebetriebe sichersteUen, hin.

Abg. Richter: Die ermögenSobjekte können aber nicht so leicht aukgesondert werden, und jedenfalls wird dadurch der ganze Hypo- thekarkredit für die Innungshäuser erschüttert. Große Vermögen dsr bestehenden freien Jnnunsen werden dann den Zwangs-Jnnungen in den Schoß eworfen. . „

„ Der ntrag Richter mird abgelehnt und § 1001) unver- andert _genehmigt.

_ ?_Oie Sozialdemokraten beantragen, einen § 10000 einzujchiebrn, wonach die ZwanF-Jnnungen an die Handwerks- kqmmrrn ihres Bezirks emen er1cht über 006 ]ene Vorkomm- nisse .innerhglh der Innung zu erstatten haben, welche für die Gewerbestanstik von Bedeutung find. Diese Jahresberichte sind von den Handelskammern dem Bunchratl) und dem Reichstage vorzulegen. ***" ;»Y-"YZ

Abg. Rrißbaus (Soz.) hält es für notthdig, issen Antrag anzunehmen, da sonst der Reichstag von dsn Berichten der Innungen und Handwerkskammern kaum Kenntniß erhalten würde.

21590313 Kroyatjchek (d. koris.) glaubt, das; durch § 1030 deni wirklichen Bxdurfziiß nach Berichterstattun an die Behörden gdnugt Werde. Ein eigenes Burequ für statisttihé Arbeiten könnten die H9ndwerk§ka111mern nicbt emrichten. Besonders zWeifelbaft aderlsU es, ob ein Bedürfnis; roriiege, dcm Reichstage die Berichte vorzu egen.

Abg. Reißbaus hält die Schwierigkeiten der Berichierstattung

für nicht groß.

Abg. Richter: Ick lege auf die Berichtersiaitung an den Reichstag und den Bundesratk) wcniger Werib. Aber etwas mehr Licht über dietJnnungcn müßte doch gejchaffen werden; drnn bisher war sehr wenig Matrrial Vorhandrn, eigentlich nur der Bericht drr

Gemerbedeputation drs Berliner Magistrats.

Der Antrag wird ahgelehnt,

Bei 1001" wendet 11ch

215,9. ) icbtsr dagegen, daß die Gutsbandwerker, die in Fabriken beschaftigtczn ndrverksmcister und die Hausgewerbetreibendeu durcb Statut mit enebmigung derRegierur-„g in die Zwangs-Innungen ein- bezogen werden könnten, ohne daß sie Vorher bkfragt seien. Die Gutébandwerker müßten dann Beiträge brzablen, ohne an deu.Ein- richtungen der „Innimg tbeilnebmrn zu können. Die Böttcher in den Brauereiexi, die Tischler, welcbe Kisten zum Verpackcn don Fabriks- waaren, die Klempner, welcbe Dosen für Konserdenfabriken herstellten, könnten „in die Junyngen eingeschlossen warden, und ihre Werkstätten, die sich 111 den Fabriken befänden, unterlägkn dann der Beaufsichtigung der Jungingen. Diesen Punkt halte er für so wichtig, daß er darüber namentlickye Abstimmung verlange.

Abg. Gump hält diese Bcdknkcn nicht für durchschlagrnd, zumal von der Vorschrift wodl nur in solchen Fällen Anwendung

emacht werde_n würde, wo die Beibeiligung an dsn Ardkiten drr nnunq möglich sein werde. ,

Nack) Schluß der Debatte bittet

Abg. Dr. Bachem Zenn), die Namen derjenigrn Adgkordnetén zu_VLrle_sen, welche den ntrag auf namentliche Abstimmung unter- stußt batten, dam11 man ersehen könne, ob im Hause nicht anwesende Personen denjelben unterzeichnet hätten.

Abg. Richter: Nur bei namentlichen Abstimmungea über Ver- tagungs- und Schlußantrage muß die Unterstüßung don gegenwärtigen Mitglieds“; erfolgen. Bei anderen namentlichen Abstimmungen ist die Unterstiitzung auch abwesender Mitglieder Zulässig. Wir haben uns„ als die Vorlage auf d1e Tagesordnung kam, auf der Linken dahin vereinbart, daß „wir, bei wichtigen Fra en namentliche Abstimmung beantxagen, damit nicht ein beschiußunfä iges Haus darüber enischridet.

Abg. Singer.(Sez.): Wirdalten es für ein Recht auch eines abwesenden Mitgliedrs, namentliche Abstimmung über materielle Fragen zu beantrcögen und zu unterstüyen. Die Herren, welche die Gesetze haben wo en, habe!) sich bier einzufinden.

_Ahg. GanipZ _Bei dieser Vorlage handelt es sich darum, daß ZWLidrttxel-Maxoritat vorhanden ist; troßdem wurde am Sonnabend em Zweifel laut, und es erfol te die Aussäblung.

_Abg. Dr. von Cizny (n .) weist darauf hin, daß durch die Be- schrankung der Unterstußung namentlicher Abstimmungen nur durch Anwesende auf Antrags wegen Schluß oder Vertagung nicbt gefolgert wxrden könne, daß bei anderen namentlichen Abstimmungen die Unter- stußunß durch Abwesende zu elafsen sei.

A g. 131“. Bachem sch ießt fich dieser Bemerkung an; ge en die namentliche Abstimmung babe er nichts einzuwenden; es mü e fest- „estel1_t werden, wer sich der Arbeit entziehe. Was weiter daraus folge, rege in der Hand des Reichstages.

. Richter: Was daraus folgt, liegt durchaus nicht in der

Yapd des Abg. Bachem. (Zuruf des Abg. Dr. Bachem: Des ganzen eichstages !) Welches Recht haben Sie denn, Herr Bachem, im Namen des Reichstages zu sprechen? Unser Antrag kommt zum Pro-

für Die

Die

meine

ittheilung

Zentrums-

tokoll, dasIeder einsehen und absäreibeukau. IULcmde unserm den,danktmanuns,d wirjeduMitU ck schäftsordnung er eisen, um eine stkäd Gesevgebuna ""Il-em.

Prä _ reihen von Buol vertieft daraukudieNamm der unterstuhenden Ab eordneten. An der namentli Ab: stimmung betheiligen f?r!) 205 Mitglieder, von denen 43 mit „Ja“ und 62 mit „Nein“ stimmen. § 1001“ wird also unver- andert angenommen.

Nach § 1001 kann eine JnnungS-Krankenkaffe, wenn eine

Zwan s-Jnnung ein erichtet wird, eschloffen werden, alls dcdeirZ) die Leistungs ähigkeit einer Zaskrankenkaffe gef" rdet mir .

Die_Sozial_demokraten beantragen, diesen von der Kommission gestrichenen Sa wieder aufzunehmen.

Unter-Staatssekrete'ir im inifterium für Handel und Gewerbe Lohmann empfiehlt diefen Antrag, der von den Abgg. Rei baus und Richter ebenfalls empfohlen wird, während ihn Abg. amp

bekampft-

Nachdem auch Abg. Schmidt-Berlin (Soz.) den Antrag unstelrltxtüßt hat, wird ein Antrag auf namentlichs Abstimmung ete . g Abg. 131“.Bachem empfiehlt auch Hier die Verlesung der Namen der Unterstützenden, was geschieht. _ _

Die namentliche Abstimmung ergiebt die Anwesenheit von Zint 193 Mitgliedern, von denen 62 mit „Ja“, 131 mit „Nein“ timmen.

Die Sißung wird daher um 4 Uhr 8 Minuten ab: gebrochen.

231. Sißung. 41/4 Uhr.

Auf der TageSordnung sie? die erste und ev. zweite Beraihung des Gesehentwur s wegen Aenderung der Gewerbeordnun?) und des Kratzkenversicherungs- gesetzes (bezüZlich er KonfektionSarbeiter).

Abg. Mer arb (Rp.): Die Vorla ? ist bedingt durch die Arbeiten der Kommission für Arbeitexrstat' ik über die Verhältnisse der Konfektionsarbeiter. Diese Verbaitniffe sind nicht so schlecht, als man nach den Vorkommniffen m Beriin annehmen sollte. Allerdings besteht eine lange Arbeitözeit und unsichere Lohn. Verhältniß für diese Arbeiter; die Gesundbutsverhältniffe [affen bei der sitzenden Arbeitsweise 'in kngen Raumlich- keiten aucb manches zu wünschen übrig. Die Löhne der geschickten Arbeiter und Arbeiterinnen find auskömmlicb, xa manchmal sebr gut; aber die schlechten Löhne werden für die billigsten Waaren bezahlt. Bei dieser Arbeit herrscht ein Ueberangkbot von Arbeitern und dem gegenüber ist jede Maßregel ein Schlag ins Wasser, wenn nicht der Zuzug nach den großen Städten ferxigebalten rvird. Daher sollten die

tren von der Sozialdemokratie ibren_ Einfluß ausbieten, den

rbe'itern klar zu macbc'n, daß in den Stadien ibr Heil nicbt blüht. Wenn die Vorlage aber dem Bundeßratb dir Befugniß geben will, für „bestimmte Gewerbe“ Lodnzettel u. s. w. vorzuschreiben, so geht das zu weit; es bandelj ficb nur um die Konfektions- und Wäsche- branche. Wir können daher der Vorlage i13_dieser Form unsere Zu- stimmung nicht geben._ Bei anderer Gescbastslage würden wir die Ueberweisung an eine Kommission beantragen.

Ab . Quentin (nl,): Die Vorlage,!)erdankt ihren Ursprung den Verältniffen, Welche: damals Anlaß zu emem Antrags der national- liberalen Partri geZebcn Haben. Wir k5nnen aber _die Vorlage nicht im lenum prüfen und wünschen daher die Ueberweiiung an xine Kom- mis 1011. Es will uns scheinxn, als ob dir Maßregeln in kleinen Städten nicht durchführbar waren. Wir haben noch nicht die ge- nügende Füblung mit dem Lande nehmxn können. Die Lohnzettel und Lohnbücher würden ja wohl d111chsübrbar sein, aber den Ge- schäftsleuten sklbst würde dadurch eme erlJ-rblicbe Mehrarbeit zu- gewiesen. Die V0riag€ soll ja wohl nur auf die Konfektions- und Wäschebranche angewendet werden, aber sie läßt Einen sehr weiten Spielraum und erleichtkrt auch die Umgeduyg des Gesetzes, w::s man yrrbüten sollte. Das; die Haußgewevrbetreibenden in die Kranken- 52111cherung Linbezogen werden, ist ein, durchaus richtiger Gedanke; aber Welcher Unternebwckr soll zu Beitragén herangezogen Werden, werixi die Hausgkwcrdstreibenden bei mehreren Unternehmern be- schästixgt find? _ „

_9 dg. Molkenbubr (Soz.): Dieielben Mißstande wie bei der Konskktion bestehen auch bei anderen Hausindizstcien; deshalb kann die Vorlage nicht auf die Konfektions- oder Wa1chefadrikation beschränkt wxrden. Die Vorlage geht uns nicht weit genug; die Unternehmer könnrn fich nicht darüdrxr beklagen, daß sie ihnen zu viel Opfer auf- exlrgt. Die Vorlage M eine sehr bescheidene, aber keine Beseitigung der damals zu Tage getretenen Mißstände.

Abg. Roesicke (b. f. F.): Ich stehe an dem Standpunkt drr Vorlage, aber ich mag dieselbe, welche ties einschneidet in die ver- schiedensten V:"rbältniffe, nicht ohne weiteres im Pleniim erledigt wissen. Mix der BZseijigung der Mißstände sind 0112 Parteien einverstanden, es handelt s1ch nur um die Wxge, die dazu eingeschlagen werden sollen. So lan !? die Konfektionéarl-eiter nicbt organisiert sind, wxrden fi-Z f werlich zu besseren Ver- hältniffsn kommen. _Die Vorlage geht immer noch nicht Weit genug. Die Tarife soUten nicht bloß in die Lohnbücher einge- tragen, sondkrn auch durch Aushang bkkannt gegeben werden. Ferner muß die? Beauificbtigung der Betriebe unter Zuziebung weibücher Persoiien crxolgcn und zwar solite nicbt alies in die Hände des Bundes- ratios gelegt, sondern gesFliÖ VorgefÉriebZU werden. Ick beantrage die Ueberweisung der orlag_e an eine Kommission, damit die _Jnßdustriellen und weitrre Kreixe Gelegenheit haben, sich darüber zu an srn.

Abg. Dr. Hitze (Zeutr.): Die Vorlage entspricht allerdings nicht dem, was man damals, als die Mißstände bier besprochen wurden, wünschte. Es soil ja aber noch eine Verordnung bevorstehen, wie die Begründung andeutet. Hoffentlich entspricht fie den gehegten Er- wartungen. Ich würde die Vorlage im lenum erledigen, aber dem Wunsche anderer Parteien aux Kommis onsberatbung wil] ich mich nicht widerseyen in drr Hoffnung, daß die Vorlage troßdem noch 111 die er Seffion z_ur Verabschiedung kommt, besonders wenn die Linke 111 t solche Obstruktion macht wie heute.

Abg. Richter (fr. BMW): Die seiner Zeit gehaltene Rede des Herrn don Hryi unterkchied fich sebr wesentlich von der heutigen Stellung- naixme der nationalliberalcn Partei. Die Regirrung hat 13 Monate Zet_i_zur Vorlage edraucht; man sollte uns auch etwas Zeit [affen znr Prufung der Vqr age. Wir find nicht so leicht aeneigf zum Erlaß von Zwangsbestimrnungen, wir machen-lieber gar kein Geiss als ein schiechtes. Deshalb din ich auch für eine Kommisfionsberatbun . Wozu wird denn schließlich der Reichk'tag gewählt, wenn man in :) einschiieidenden Fragen alles dem BundeIratb überträgt? Wenn man die eme thriedéform beschränkt, treibt man die Arbeiter in eine aridere Betriedsxorm. Gegen die Hausindustrie glaubt man allerdings einschreiten zu soUen. Aber dort werden doch viele Leute besckräftigt, die nicht, gerade quf dicie Arbeit für ihren Lebenßunierbalt unbedingt und allem angewiesen sind. Was soll denn aus diesen Lauten werden? Die Hauptursache der Ausstände liegt in der beschränkten ErwerbS- moglicbkeit für das weibliche Geschlecht; aUes drängt sich hier zu- sammen, und durch das Ueberangebot von Arbeitskräften wird der Lohn herab edrückt.

_ Abg. assermann (nl,): Daß wir an unserem Standpiznkk fcitbalten, beweist der Umstand, daß Freiherr von Heyl bei der wetten Y_eratbun'gkdeß Etats auf die Frage zurückgekommen ifi und die ver- bundeten ' egierungen gefragt hat, wann die in Aussicht gestellte Vorlage eingebracht wxrde. Wir halten unsere Anträge noch aufrecht 1_1nd erwarten, daß uns Gelegenheit gegeben wird, entsprechende M“ auderungen der Vorlage zu beantragen, was aber wohl in einer zweiten Lesung im Plenum_ nicbt nxc'xglich sein wird, Mein Fraktioxtskvaxßk bat eivzelne praktische Zweixel hervorgehoben, aber keinen “skunk?!“s“

MWM amen die Vorlage geltend gema? Wenn die M Abeüerstatkfikk Monate lan m dieser

beside"! KL: wälen wir dotbßÄ-lige Tage an die KommisW Www WWU"-

Na . Molkenbubr (Soz.) darauf hin ewiesen, daß bei laxer

Aobi? allerdin _ eine Umgebung der Vorsrériften möglich sei, auch

jest iu abriken aufig ftattsmde, schlie t die Debatxe. _ ' _ _

Die Vorlage, wird einer Kommission uberw1esen.

Schluß 53/4 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 12 Uhr. (Handwerkervorlage, Besoldungsvorlage.)

Prénßischer Landtag. Herrenhaus.

16. Sißung vom 24. Mai 1897. Ueber den ersten Theil der Sißung ift gestern berichtet 1110 d

r en. „ _ , Den Gesehentwurf, betre end die_ Fischrre'i der Ufereigenthüm er und die oppelfis erer in der Provinz Hannover, beantragt der Referent Herr „von Rheden in der Fassung des anderen Hauses zu genehmigen. raf von rankenberg hält die Minimallänge eines selbstän- digenGFiscbereibeZzFirks (500 ru Uferlänge) und eines aemeinschafiltcben Bezirks (3 11111) für durchaus ungenügend und ersucht den .Mtnißn, in dem für Schlefi€n beabsichtigten analogen Gesetz großereBezirke iestzufeßen, da nur auf diesem Wege eme Hebung der Fischzucht beibeiaefübrt werden kßnne. ' Die Vorla e mird 011 11100 angenommen. _ _ _ Den Béri t über die Verwendung des Erl_0se§1ur verkaufte Berliner Stadxbahnparzellen nimmt das Haus zur Kenntniß. ' _ _ Ueber die Nachforderung von 14% Miilionen fur den Bau des Dortmund - Ems-Kanalß „berichtet narziens der Etats: und inanzkommisfion Staats-Mimster _1)1'. Freiherr Lucius von * allhausen. Er empfiehlt die Annahme der Vorlage in der Fassung des Abgeordnetenhauses und _er- suchi ferner um die Zustimmung zur nachfolgenden New-

lution: ,

die Regierung zu ersucbsn, durch zweckentsprechénde Tarrfierung

der Kanalgebühren der die einheimische Produktion schadigknden Konkurrenz entgegenzuwirken.

Freiherr von Durant bemerkt, daß die mitdiejenz Kanalbau wrr mit der Verzinsung des Kapitals für den_Nord-Om_ee-Kanal Sßmaéhten Erfahrungen die Bxgeisterung für Kanals schwerlich zu er oben_ae- eignet scien. Gro e Summen aus dem 'allgememen Steuersackel sollten hier einer keinen Zahl don JndustrreÜexi zwgewendet wxrden. Bei dem heutigen Aufsckowang drr Koblenixidustrie batt_e es doch wohl den Versuch gelohnt, die Bstheiligien zu emem ZZ-isÖUK zu den Mkhr- kosten heranzuziehen. Schon 1888 habe man „im Hause auf Eine Crhöhang de.?r Kanalgebühren als eine _qothwendiße Maßnahme 5111- qewiefen. Mit weiterrn Kanalbauten 191 xedenfa s nicht vorzugehen, bevor nicbt umfaffknde Crfabrmigen bezüglich des Dortmund-Emsdenals vorlden. UFZ ftkcifmZn Umstanden dürfe drr Kanal zur Schadigung der andiriri a 11 ren.

Freiherr von Manteuffel kann nicht ermessen, ob die Muhr- belastung nicht von den Interessenten übernommezi werden konne; nur darüber sei er sich klar, daß sie es nicht 151.411 wurdrn. Von der Re- solution, auf die der Vorredner den Hauptwertb, zu [€an sch€1ne, könne er sich, wie 5011 Resolutionen überhaupt, nicht das Geringste versvrechen; sie sei auch viel zu unbestimmt fyrmalierx. Er babescbdn 1888 die Nachforderun von 4 MiUionen bekämpft; ]?St 50mm? eme Nachforderung von fat 15 Millionen. Da aizcb beute 111cht 611111111 der Nachweis des Bedürfnisses geführt, geichwei ? demi die Reniain- liiät nachgewiesen sei, könne er die SUMME ni 5521131019811. Liebst one er an dem Kanal 58 als 75 Miüionen fortgeworfen baden. Er wäre zur Bewilligung noch bereit, wenn das Land dgdurcb vor einem größeren Uebel, dem Mittsiland-Kanal, bswahrt [wurde; „15er dafür habe er kein-e Garantie.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich glaube, daß dicsss 5052 Haus Sdensowxnig wir das Abgeordnetenhaus eine VerkehrSanlage Von dsr Bedeutung drs Dortmund-Ems-Kanals vernichten könnte durch Ein Votum, Welches dem Anfrage des Herrn Freiherrn 1,1011 Mantsuffel entspricht,

Meine Hrrren, es ist ja richtig, daß die Verkehröausficbien des Dortmund-Ems-Kanals zur Zeit nicht so rosig sind, wie zu der Zeit, wo dieser Kanal von dem Landta-Ze der Monarchie bewiüigt Wurde, und 01111), wie ich freimütbig zugestehe, so, wie fie auch noch im Jahre 1886 bei der 311161th Bewilligung für diesen Kxnal bestanden. Es War d.:mals immer noch die Auffassung vorhaaden, daß, ehe der Kanal Dortmund-Emsfertiggestellt würde, eine Verbindung nach dem Rhein hin gesichert sein würds. Es ist ja in dixser Beziehung auch ein? Vorlage seitens der Staatsregierung dem Landtage der Monarchie gemacht wvrden, aber ohne Erfolg. Trotz alledem, daß der Kanal Dortmund-Cms also zunächst und wahrscheinlich für eine ziemlich langr Zeit ein Rumpf bleiben wird, ist immerhin noch ein erheblicher Verkehr für den Kana! zu erhoffen. Wir hoffen immer noch auf einen Verkehr von Etwa einer Mißion Tonnen und babkn für diese Hoffnung thafsächlicbe Unterlagen - Untsrlagen, die fich im wesentlichen beziehen auf den Export von Kohlen, auf den Import von schwedischen Erzen, don Hölzern und von Getreide. (Hört! hört !) -- Ia wohl, gewiß! auf den Import von Getreide und Von Holz, die jrßt über den Rhein von Rotterdam und Amsterdam in dieselben Konsumfionßgebiete ge- bracht werdcn, denen sie künftig vielleicht zum tbeil durch den Dort- mund-Ems-Kanal werden zugeführt werden. Ich habe im Abgeordnrten- hause bereits ziffernmäßig mitgetheilt, wie gering die Verkehre der östlichen Provinz-kn nach dem sroßrn rbeinisch-wrstfälischen Industrie- gebiet in Bezug auf Getreide bisher genossen find, daß die Breslauer Landwirtbscbaftskammer, die ja den Sturm gegen den vorläufigrn Tarif zunächst inaugurirrt hat, selbst ein matérielles Interés? für ihren Bezirk an dieser Frage über- baupt garnicht hat. Ich glaube, es sind 10 oder 15 i: Getreidr geroesen, die drr ganz? Bezirk der Landwirthschaftskammer Breslau im vorigen Jahre überhaupt nach den Revieren gebracht bat, und nicht viel anders liegt es für Ost- und Westpreußen, Pommern und Posen. Von einer Gefährdung der Absaßgebiete der ostelbifcben Landwirtbscbaft kann also nicht wobl die Rede sein. Dagegen ist ja andererseits unzweifelhafj, daß diesrs große dichtbevölkerte Revier in Rheinland und Westfalen einen sehr erheblichen Zuschuß zum Brot- getceide nothwendig bat (Widerspruch), einen sehr erheblichen Zuschuß, Und daß dieser Zuschuß zum Brotgetreide im wesentlichen aus über- seeischen Produktionögebietenzugeführt ist. (Zuruf: Leider!) - Leider, gewiß! Wir haben ja versucht, mit den Staffeltarifen die Sache zu ändern; aber auf das Schicksal der Staffeltarife brauche ich bier Wohl nicht weiter einzugeben.

Nun, meine Herren, hat aber, glaube ich, doch der preußische

Staat, die pmßisk Staatkwgieumg und die Landesvertretung Preußens ein hohes Juterefse daran, daß dieser Zuschuß zum Brot- getreide nitbt darth die ausländischen Häfen vermittelt wird, sondem durch unsere einheimischen Häfen, und dazu sind gerade die Emlbäfen in erster Linie berufen. Das war die Grundlage für die wirtbsÖaÜ- liche Berechtigung des Dortmund-Ems-Kanals. Es ist die Hoffnung vorhanden, daß ein, wenn auch im Anfang nicht sehr erheblicher, doch asmäblicb fieigender Theil des Getreideverkebrs, der jeßt über Rotter- dam, Amsterdam, Antwerpen nach der Ruhr geht und in Ruhrort und Duisburg auf dieEisenbabn zurVersorgungdes betreffendenReviers, künftig den deutschen Hafen aufsucbt und durch den Dortmund-Ems-Kanal diesem Revier, diesem Konsumtionßgebiet zugeführt werden wird. Meine Herren, das ist aber nur möglich, wenn die gesammten Trans- portkosten so gestellt werden, daß überhaupt für die Konkurrenz mit Rotterdam sich ein genügender Anreiz ergiebt. Ich brauche hier nicht nochmal weitläufig auSzufiibren, in welcher inferioren Lage die Cms- bäfen und der Dortmund-Ems-Kanal mit ihren Einrichtungen, Kapitalkraft und mit an dem, was zum Import nothwendig ist, sich befinden, gegen die alten mit Kapitalkraft aufs reichlichste angerüsteten holländischen Häfen, wie wenig leistungsfähig im Großen und Ganzen der Dortmund-Ems-Kanal gegen den Rhein ist. Soll dem Kanal also ein See-Jmport zugeführt werden, soll ein Theil des Imports, der sich jest auf dem Rhein vollführt, dem Kanal zugewendet werden, so muß die Tarifierung der Kanal- gebühren dementsprechend sein. Das ist erstrebt worden durch den Kanaltarif, der im Jahre 1895 seitens des Herrn Finanz- Ministers und durch mich feftgeseßt worden ist, und der vorläufig zur Einführung kommen sol]. Die Kanalgebühren so hoch zu normieren, dxß man mit einer fikiiden Rechnung einen Theil der Zinsen von Anfang an würde einnehmen können, das würde sich als absolut un- möglich erweisen. Wir würden einfach nichts haben, von dem wir überhaupt Gebühren erheben könnten. Man muß mit den Verhält- nissen rechnen, und darum ist für die nächsten fünf Jahre, um die Möglichkeit einer gewissen Entwickelung für den Dortmund-Ems-Kanal offen zu laffen, ein allerdings an sich sehr niedriger Tarif für die Kanalgebühren festgesetzt worden. Meine Herren, ich glaube doch, daß es nicht zu Verantworten ssin würde, eine so bedeut- same Verkehrsstraße , auf die bereits beinahe 59 MiÜionen Verivendet find, als undolléndete Ruine liegen zu lassen, die aufgewendeten Mittel als weggeworfen zu betrachten. Meine Herren, der Herr Freiherr von Manteuffel hat gesagt, er könne sich ja wo!)! für diese Bewilligung noch bercit finden laffen, wenn die Zusicherung gegeben würde, das; damit die ganze Kanal- periode abgeschloffcu sein würde. Diese Zustimmung würde er ja natürlich 17011 der Siaaiérrgierung nicht erhalten (drc1170!), indeffen ist das hohe Haus jrderzrit in der Lage, wenn die StaatSregicrung mit 11611811 Kanalprojskten kommt, ssinen Beschluß bezüglich dieser Projekte zu fassen. Ich möchte dabkr die dringende Bitte aussprechen, daß das 5052 Haus die Vorlage, wir sie aus drm Abgeordneicnhause herdorßegangen ist, und auch - dagsgrn würde dir StaatSregierung nichts einzuwenden Haben - mit der dom Abgeordnrienbau'e de- fchloffrnen Resolution annrbmen möge.

- " rmsi er S miedin - Dortmund: Dir Aus- füerxxili YuYexrrn Fon MaFteuffel w§rden di:? Bestrebungen 'nicht fördrrn, die er fördern will. Es kommt hier ein Grgensaß zwrschen Industrie und Landwirtbsckoaft, der Übrigens 13011 dsr [esteren aus- gegangen ist, und ein Gxgxnsaß zwischen dem Oitrn umd dem Writen zum AuSdruck. Die Industrie erkennt die Notbla € der Landwrrtb- schaft an und ist dsreit, iHr demnächst auch dur Zökle_ zu !brlfen. Die Opposition gegen die Kunstbauten 13011 Verkehrsstrqßxn ist un- berechtigt. Die Provinz und dir Krsise sind 11 01115 für dlkies Uster- nehmen vorab belastet wvrdxn; daß die Intsrencnten nochmals in idxen Geldbeutel stkigen werden. ist aÜerdinZ-Z kaum anzunsdmen, da fié das Möglichste schon 13815311 dadrn. Dortmuyd bat allem eine Million zu den Grunderwrrdskostsn bxigestruert. Wie der Kanalbau jeizt b€schaffen ist, kntspricbt er unsern Wünscbexi nicht,'denn es fehlt ihm vor al-lem die erbindung mit dem Rhein. Diese muß, ge- schaffsn werden. Drr Kanal durchschneidet einen Landstrich, der bisher mit Wasserstraßen noch gar keine Verbindung gehabt hat, der sich erst aus sich selbst Heraus entwickeln muß. In beiden Beziehungen werden die Jntercffenten auch noch Opfer bringen müssen.

Finanz-Ministsr Dr. von Miquel:

Cs find in diesem Hause sehr viele Gegner Von Kanälen (sehr richtig !) und vielleicht Weniger Freunde. J:!) aber als Finanz- Minister behaupte, daß die Frage, wie man materieü zu neuen Kanal“ uniernebmungen steht, für die gegenwärtige DiZkussion vollkommen gleichgültig ist. Meine Hrrren, das Grid ist ausgegeben oder der Staat hat doch dafür Verpflichtungen kontrahiert. Nun Werdsn Sie sagen: wie kommt es, daß man solches Unternehmen um 17 Mil- lionen überschreitet? Sie haben bewilligt bei Königsberg - PanU 9 MiÜionen nach dem Voranschlage, und das Unternehmen hat dann etwa 14 Miüionen gekosixt. Ich könnte Ihnen eine Anzahl anderer Uebxrschreitungen mittheilcn, die mir sehr schmerzlich waren und über die ich wohl zornig gcworden bin, aber schließlich habe ich mir gesagt, es kann nichts helfen, es muß doch bezahlt Werden. Meine Herren, man muß do:!) zugeben, daß Waffecbauten sehr schwierig zu ver- anschlagen sind, man ist unter der Erde und im Wasser; es geht in anderen Ländern auch nicht besser in dieser Beziehung. Der Kanal nac!) Manchrster von der See ist koloffal überschritten urd der Amsterdamer Kanal wobl m):!) mehr; also allein lirgt es auch nicht an einer vielleicht nicht ganz vorsichtigcn Behandlung und genügenden Erfahrung unserer W3fferbautechniker, - ich will durchaus die Sache von meinem Standpunkt nicht gänzlich entschuldigen, - aber man muß doch sagen, hier lirgen so große Schwierigkeiten vor, daß man nicht ohne weiteres behaupten kann, daß auf irgend einen Beamten eine geltend zu machende Verantwortlichkeit fällt, und ich bin überzeuZt, wenn wir der Sache nähertreten, so werden wir keinen solchen Beamten finden. Ich habe derartige Fälle schon verfoth, und zwar mit Unterstüßung des Herrn Ministers für öffentliche Arbeiten. Wir haben schließlich davon aber kein Oel grsebsn. Ferner, meine Herrsn, wo sind die zahlungsfäbigen Beamten, wenn sich wirklich ein verantwortlicher fändr? Sind die Beamten überhaupt noch da? Also damit ist nichts zu machen. Das Geld ist auégegeben, die Verpflichtungen sind kontrahiert in rechtögültiger Weise, der Staat ist verhaftet; Wenn Sie die Sackoe ablehnen, 151111 Sie einen Schlag ins Wasser, derm gezahlt muß dock) werden. (Heiterkeit) Der Staat wird durch die Gerichte gezwungen werden, und ich möchte deshalb diejenigen Herren, die so bedenklich sind, bitten, bei großen und neuen Kanalunternebmen ibre Bedenken geltend zu machen, wenn neue Vorlagen kommen. Ieyt müssen wir die Konsequenzen früherer Tbaten ziehen

und ck ift gewiß nicht angenehm, einen so erheblichen Betrag auf ein Unternehmen zu verwenden, von dem man aUerdinss wird annehmen können, daß es in seiner Isolierung keine Rente von Erbeblicbkeit geben wird.

Meine Herren, ich babe schon im Abgeordnetenhause gesagt: deswegen sind auch die retrospektiven Betrachtungen darüber, wie die Regierung sich 1886 auSgedrückt hat in Bezug auf die vermutbliche Rentabilität, von Welchen Anftbauungen man sowohl in diesem hoben Hause, als im Abgeordnetenhause bei Bewilligung des Kanals in Betreff einer wahrscheinlichen Rentabilität ausgegangen ist, nach meiner Meinung beute nicht mehr von irgend einer Bedeutung. Die Sache, wenn man die Aktenfiiicke der beiden Häuser durchliest, hat offenbar so gelegen: die Staatßregierung war vorsichtig und erklärte in den Motiven offen: wir können nicht in Aussicht stellen, daß dieser Kanal sicb rentieren wird. Nun entstand ein großer Streit über den Kanal selbst in beiden Häusern, und natürlich die Freunde des Kanals, vorzugswrise damals die Westfalen, sebr kluge Hrrren bekanntlich (große Heiterkeit), überzeugten nach und nach die Mehrheit der Kommission, es würde doch wohl eine gute Rente herauskommen, das wurde auch in dem Kommissionsbericht bereits au8gedrückt und darauf wurde im Abgeordnetenhause die Vorlage dotiert. Nun war der Herr Minister durch diese optimistische Auffassung der Mehrheit des Ab- geordnetenhaufes hier im Herrenbause aucb schon einigermaßen in- fluenziert und war geneigt, dieser angenehmen Auffaffung einigermaßen beizutreten. Jedoch hat Herr von Scholz, Wenn Sie die Rede nacb- lesen, sich mit derjenigen Vorsicht, die einem Minister sehr wohl ansieht und gebührt (Heiterkeit), ausgedrückt. Wie Sie nun auch darüber denken, ob der sich geirrt hat oder jenrr, dsr Kanal ifi vor- handen, das Geld ist angegeden, beißen wir in den 7011an Apfel! (Heiterkeit.)

_ Minister des Königlichen Hauses von Wedel wünscht im Jniereffe der Landwirtbscbaft des Osten? drn Ausdau des land-Kanais, der eine unbedingte Notwendigkeit [ei fett dem ortfall der Staffeltarife nach dem Westen. Gerade die Provinz achsen werde daVOn am schlimmsten betroffen. ' '

Obsr-Bürgermcister WesterbquCaffel spricht sich gegen die Annahme dir Resolution aus. Der ittelland-Kanal sei doch auch für 'die Landwirtbschaft von großer Bedeutung. Wem) man das fremde Geireide überhaupt nicht ins Land [affen wolle, dürfe man auch keine Eisenbahnen mehr bauen, müßte vielmehr die vdrbandenen zer- stören. Im vorigen Jahre habe sick) auch Graf Mirbach gegen zu bol): Kanalgebühren ausgesprochen. ,

Graf von Klinckowstroem: Wir wollen mcht das Getreide des Auslandes absperren. sondern nur nicht mehr hereinlaffen, als zur Ernährung der Bevölkerung nöthig ist. Graf Mtrbach nimmt in der Sache einrn ganz vereinzelten Standpunkt rin. Ich bin aus den Gründen, die Hsrr 13011 Manteuffel entwickelt hat, gegen die Vorlage. Wenn das Geld, schon ausgegeben, der Kanal aber nicht fertig ist, so hatteén wir 1a noch weitere Nachforderungen zu gewärtiaen. Dar Gegensaß zw11chen dem landwirtbschaftlichen Osten und Westen ist rgcbt' vorbanderz. Aus Schlefi1n sol] augeblicd fast gar nichts vom 0s111ch€n (Getreide nach dem Wrstcn gklangén; aber das kann man doch nicht gkltend _111achen, Wenn man Stimmung für die Vorlage machen möchtr. Kanczle find eine sehr mißliche Sachr, wenn fie dem Auslande durch V2rbil1igiing der rachien neue Einfallsviorten eröffnen, um Weitere_ Absaßgebtete im nlande zu erodern. Dagegen helfen nur_bobe Tarife, und dafür ist offenbar keine Aussicht vorhanden. Mgn 1oUte es zurrst mireinern hoben Tarif versuchrn, Für 6111? Verdiüigun der Frachten, die wrr mit Rußland gemeinsam bekommen sollen, 1111111011 wirbesteps danken. Auch wenn wir die 15 Millionrn nicht bewilirgen, ist mir um dern Kanal nicht danse. Mit der hübscbsn Resolution, die uns da vor- geschlagrn ist, ist gar nichts gewonnrn.

Finanz-Minister ])]: von Miqnel:

Meine Herren! Ich kann 1311 Standpunkt, den Herr (Graf Klinckowstrorm einnimmt, doch nicht für richjig halten. Er sagt: ich hab?. damals gégen den ganzrn Kanal gestimmt ur-d sehe nicht rin, warum ich 12151 für diese Uebsrschreitungen stimmen soll.

Meine Hrrrrn, dieisr Kanal iiiron 121816111 505811 Hause genehmigt worisn. Eine Crweiierung drr Timenfionrn dat stattgefunden, es ist eine Denkschrift vorgelrgt; Herr Freiherr 11011 Manteuffsl hat sich damals sehr bemüht, die Forderung der Denkschrift zu Fal]? zu bringen, das 5th Haus hai anders entschi€den. Das ganze Kanairrrjeki, wie es hier vorliegt, ist Von diesem bobkn Hause also genehmigi worden, derth auf Cessy (frhr richtig!) und 05 man da das erste Mal Übcrstimmt war oder nicht, - jeder muß NÖ dem Geseße beugkn. (Sehr richtig!) Die Staatßregierung War brrkchtigt und Verpflichtet, auf Grund diesrs Gesetzes den Kanal auSzufübren. Sie

erade ittel-

' 5.11 diese Verpflichtung erfüllt, der Kanal ist nahszu fertig; nun hat

fich eäne Ueberschreitung ergeben, diese Ueberscbreitung ist entweder schon bezahlt oder steckt in übernommenen Verpflichtungen oder muß, um den Kanal planmäßig auszuführen, noch ver- wendet wcrden. Daher entsteht zweifellos, mag dies hohe Haus in dieser Frage brschließen, was es will , eine Belastung drs Staats um diesen Betrag, und da ist es doch nach meiner Meinung fachlich genommen, eine Demonstration, die an anderer Stelle viel wirksamer wäre, hier nicht wirksam sein kann, diese Mebrfordk- rung abzulehnen. So ist auch die parlamentarische Lage in vielen anderen FäUen gewesen, und die Gegner des ganzen Unternehmens, welchrs eine solche Mehrforderung veranlaßt hat, haben dann die Gelegenheit benußt, durch retrospektive Betrachtungen Kritik an dem Unternehmen überhaupt zu üben, damit 0er war die Sache gut, - bewilligt wurde immer. (Heiterkeit.)

Meine Herren, der Herr Graf sagi: wir müssen eine andere Steüung zu diesen Kanalunternehmungen einnehmen, so lange die Handels- Verträge da sind. Das verstehe ich Vollkommen und kann es begreifen, daß, wenn man etwa einxn Zoll von 6, 7 .“ hätte, manche Vertreter der Landwirthschaft zu diesen Fragen eine ähnliche STeUung einnehmen Werden, wie Herr Graf Mirbach es jetzt hier schon gethan bat. Die Dedukiion hätte aber hier nur dann irgend eine Bedeutung, wenn es fich hier um einen neuen Kanal handelte, Wenn wir jeßt hier 80 Millionen für Einen neuen Kanal haben wollten. Aber dieser Kanal ist zu mehr als F bereits fertig; das Geld ist im wesentliehen außg€geben, da kommen solche Deduktio- nen doch nicht mehr in Frage. Geseßmäßig muß der Kanal befahren werden, denn das ist sein Zweck, und zu diesem Zweck ist er bewilligt worden. (Heiterkeit, Zuruf.) Gewiß, das können Sie doch nicht bestreiten, der Kanal ist doch nicht für den Entenfang oder die Enten- jagd, sondern für die Schiffahrt bewilligt.

Nun komme ich auf die Frage der Tarife, und da sagt man nun, die Tarife müssen so eingerichtet werden, daß eine Verzinsung keraus- kommt. Meine Herren, ich habe von jeher auf dem Standpunkt ge- standen, daß nach Maßgabe unserer preußischen Finanzverbältniffe

das Vorhandensein eines großen, mächtigen Eisenbahnneßes, welches