duk ich! durch die Kleinöabnen noch immmuebr auSgedebni wird, _ ck Mia ifi ut fordern, daß neue Wetffetßakm nieht k fynäs ysväa vom Staate gebaut werden, sondern daß sie die Betriebs- und Unter- balbmgskoßen decken und eine mäßige Verzinsung in Aussicht stella! (bravox), und ich stehe noch heute auf diesem Standpunkt. Nach diesem GWunkt muß man auch tarisieren; man muß die Tarife fo boch stellen, daß eine solche mäßige Verzinsung herauskommt. Aber- mekne Herren, man kann die Tarife nichtwillkürlich ftelx'en; wenn man ße so hoch stellt, daß gar keine Schiffe oder nur sehr wenige fahren, bekommt man weder die Unterhaltungs- noch die Betriebskosten uud auch keine Verzinsung. (Juras.) Ja, dann ist das Unternehmen vielleicht nicht richtig gewesen; davon spreche ich garnicht mehr. Aber das Unternehmen ist voUendet, ist vorbaaden. Nun, meine Herren, erklärten bei der Frage der Tarifieruug, wo das Finanz- Minifterium eine höhere Summe gefordert hatte, die Interessenten, daß fie nicbt geneigt wären, bei so hohen Tarifen das Rifiko des Baues von neuen Schiffen für den Kanal zu laufen; die Stadt Dortmund erklärte: Dann werden wir keinen Hafen bauen, denn wir haben dann keine begründete Aussicht, daß die Schiffabrt auf dem Kanal irgend eine Bedeutung gewinnt. Um also überhaupt diefe Kanalscbiffabrt in Gang zu bringen, wofür doch der Kanal bestimmt wurde, müssen wir die Tarife ermäßigen, meine Herren; aber das haben wir uns gleich gesagt, daß solche Tarife, die man zufichert, um solche großen Kanalanlagen und die Bemaßung des Kanals überhaupt zu ermöglicbén, zwar eine gewisse Dauer haben müßen, damit uicht die Iutereffenten das Rifiko laufen: daß heute der Tarif so normiert wird, daß eine Rente envartet werden kann, daß er morgen wieder geändert wird, _ daß das aber nieht zu lange dauern darf, daß man revidieren muß, nach Maß- gabe der Entwicklung des Verkehrs auf dem Kanal und der Er- fahrungen, die man dabei sammelt, Ich würde der Erste dazu sein, wenn ein großer Verkehr auf dem Kanal zustande käme (Zuruf: kommt nicht !) _ .käme“ habe ich gesagt, wenn man ficht, die Schiffahrt kann höhere Tarife vertragen, fie wird doch noch für die betreffende Gegend die Rheinkonkurrenz aushalten können, so bin ich der Erste der, wie bei den märkischen Wafferstraßen, sagt: die Tarife müffen er- höht werden! Aber man wird nicht so weit gehen, die Schiffahrt vonvornberein durch die Tarife todt zu schlagen. In dieser Be- ziehung muß man, möchte ich sagen, die Hand an den Pulsschlag des Verkehrs halten. Im Prinzip theils ich aber die Ansicht: Wenn wir Eisenbahnen bauen .und sie uns eine Rente bringen, wenn wir Kanäle bauen, die die gefährlichsten Konkurrenten gegen die Eisenbahnen Und, dann kann man es nicht aus volkswirtbscbastlichen und finanziellen Ges'ackjtspunkten verantrvortsn _ es sei denn,daß es fich um eine unbedingt mtbwendige Kanalanlage zur Melioration des Landes handelte _ den Kanal d. konäg psräU herzustellen. Den Gesichtspunkt der m öglichen und wahrscheinlichen Rentabilität muß man nach meiner Meinung unbedingt festhalten. Aber wie gesagt, alles dies kommt bei diesem Kanal nicht in Frage, ich lehne immer ab, daß Sie alle die schönen GrundfäYe hier 86 ooussqusudjag ziehen wollen.

Nun, meine Herren, hat Herr Ober- Bürgermeister Schmieding gesagt: wir haben dock) nun alles gethan; in den beiden Provinzen Rheinland und Westfalen hat man alles, was der Staat gefordert bat, bewilligt, Mit nichten, meine Herren. Die Herren haben bewilligt unter der Voraussetzung, daß gleichzeitig die Lippe kanalifiert und der Kanal Dortmund-Ruhrort gebaut wird. Ich weiß noch nicht, wie fich die Staatöregierung zu dieser Be- dingung stellt, jedenfalls ist es eine bedenkliäpe Bedingung, und ich fürchxx, daß eine solche bedingte Zusicherung schließlich doch schwerlich wird Annahme finden können. Die übrigen Provinzen haben noch gar nichts erkläxt. Wir wissen weder, wie Hannover, noch wie die Provinz Sachskn fich stellt, obwohl ich nicht genug betonen kann _ Was natürlich die Provinzen nicht glauben Werden _, daß wir ihnen sebr billige Bedingunßen gestellt haben. Ich habe mich gefreut, daß Herr Schmieding ausdrücklich anerkannt hat, es sei durchaus richtig, die Provinzen, die die Kanäle durchzögen, mit einem Präzipuum vorab zu den Kosten heranzuziebxn, und das sei um so leichter, als nach dem naten Kommunalabgabengesev eine Vertheilung auf die noch näher Betheiligten leicht stattfinden könne. Das acceptiere ich durchaus, und ich möchte die Herren von den Provinzen, die ficb über die Höhe desjenigen beschwerkn, rvas wir von ihnen als Präzipualbeiirag ge. fordert haben, einmal bitten, zu vergleichen, wie in Frankreich in dieser Beziehung verfahren wird; da muß ganz anderes von den näher Betheiligten geleistet werden, wie in Oesterreich verfahren wird; da fordert man ganz andere Summen von den Ländern, Provinzen und Handelskammern. In Frankreich bezahlen in vielen Fällen die Handelskammern, die ein selbständiges Besteuerungßrecht haben, 'zur Förderung wirtbscbaftlicher und dem Handel vorzugswäse zu gute kommender Unternehmen über ein Drittel bis die Hälfte. Also wir sind in dieser Beziehung mäßig gewesen, und die Provinzen mögen fick) keine Hoffnung machen, daß wir weiter zurückgeben, es ist auch vol]- kommen zutreffend, daß beim ersten Bau dieses Kanals Dortmund- Gkus die Intereffenten nur in geringem Maße herangezogen worden find. "Aber das ist ja selbstverständlich, nachdem der Kanal da ist, daß man da nicht von den Interessenten hinterher Geschenke fordern kann, di: “sie nicht zu geben verprichtet stud.

Also, meine Herren, ich möchte bitten, sich durch diese großen wirtbscbaftlicben Gesichtspunkte, durch die angemeinen Grundsätze für die Herstellung von Kanälen, durch die Frage, ob die Eisenbahn féließlich nicht dasselbe leisten könne als wie neue Kanäle, bei dieser Gelegenheit nicht beirren zu lassen, sondern dies als abgeschlossene Sache zu beirachten, wo wir lediglich die nicht abweisbaren Konse- aaenjen ziehen.

Freiherr Von Wendt i ,wie ü er, a '

Kanalanlage. Die JnduftriestWeftchltenT seiuicr? YYY WtéÉJÖ'ZiÖZ Auffchxyung begriffen und sollte ni t künstlich durcb derartige außer- ordentltcbe Zuwendungen noch me r übertrieben werden. Nachdem aber der Kanal gebaut sei, habe es keinen Sinn, die Nachforderung abzulehnen, zumal die Interessenten fich auf nichts mehr einla en würden. In diesen Interessenten gehörten keineswegs blo die Zn- dußriellen. Der Import auf dem Kanal werde in derÉauptsacbe Eisen, Holz und Getreide umfassen. Das schwedische ifen aber werde dem des Labn- und Sieggebiets Konkurrenz machen. Das für dex: BedmZerforderlicbe Grubenbolz könne in Westfalen von der hnznischen orstwirtbscbaft produziert werden, und das russische Ge- tretde werde sicher preiSdrückend wirken. Einen Zweck würde die gestellte Resolution also immerhin zu erfüixen haben. Komme das

russische Getreide bis na D t d, - ., Mmerbau ruiniert. ck R mun dann s“ der westfal'sck)“

Kanalfrage,

vertan aber für die Zubin ö Mise: WW. sQanHin-Étmffeu, da „ßßmvxßmroewMM schaft vu biss, ber! * ebaltme Aus a ibm mi! daInd-slkie nicht mehr w rde aufrecht erhalten können.

Daran wird ein 11: utr a mommen. :: der Spezialdilkxtsßon zu § 1M ag ng I

err von Mantey es, da der Min an den

Appe der Rechten un ck1va ;ck»ka Yer seif ihm

und seinen Freunden da er nicht möglich, in diesem Jahre für die

Nachforderung xu ßimmen. Die Ueberschreitung betrage 30%. Seien

die Mini er dafür verantwortlich, so sei er allerdings bereit, von ihrer Taskb- je Schaden abzuhalten.

Finanz-Minifter Dr. von Miquel:

Herr Freiherr von Manteuffel bat mich sehr erheblich miß- verftanben. Ick; habe nicht gesagt, man solle die Tarife obne Rück- ficbt auf die Landwirtbschaft steam, sondern ich babe gesagt: hat man einen Kanal gebaut, so hat man ibn gebaut, damit er befahren wird, und man muß namentlich im Anfang, wo die Sache erst in der Entwickelung begriffen ist, die Tarife nicht so boch stellen, daß der Kanal überhaupt nicht benuyt werden kann. Man muß der Ent- wickelung auf dem Kanal genau folgen und danach die Tarife definitiv gestalten, Wir haben immer die ersten Tarife als provisorische hingestellt. ch tbeile vollkommen die Meinung, daß wir nicht die geringste Veranlaffung haben, den Import des Getreide? durch diesen Kanal besonders zu begünstigen. Sollte dies später dennoch zu Lasten der Landwirtbschaft eintreten, so werden Sie uns wieder auf Ihrer Seite finden, um nicht in dieser Beziehung den Kanal beffer zu stellen, als den Rhein.

Sodann ist es doch nicht zutreffend, daß hier 58 Millionen allein bewilligt sind. Der Grundgedanke der Bewilligung war ein Kanalunternebmen von der und der Beschaffenheit; das war geschäßt auf 58 Millionen Mark. Nun ist diese Summe überschritten, wie das oft geschieht, und zwar nicht bloß bei Kanal- unternebmungen, sondem aucb bei anderm Unternehmungen. Steben bleibt aber immer die gesetzliche Ermächtigung der Königlichen Staats- regierung, den Kanal auSzubanen, und sogar ihre Verpflichtung dazu. So liegt die Sache. (Sehr richtig!) Ich kann mir sebr wobl denkcn, daß jemand beute sagt: Hätte ich gewußt, daß diese 58 Millionen um 17 Millionen überschritten werden würden, so hätte ich nicht für das Unternehmen gefiimmt. Das alteriert aber diese geseyliche Lage der Sache nicht. Thatsächlick) beruht das Unternehmen selbst auf einer gesetzlichen Bewilligung.

Was würde nun das Resultat schließlich sein, wenn die Forderung der Regierung abgelehnt würde? Diejenigen Summen, die bereits verausgabt find, werden wir nicht wieder bekommen. Diejenigen Verpflichtungen, die bereits mit den Unterneme abgescbloffen word-xn find, werden erfüllt Werden müffen. Der Staat würde sonst durch Klagen und richterliche Urtbeile gezwungen werden, seinen rechtliézen Verpflichtungen nachzukommen. Nun bleibt vielleicht noch ein Rest übrig _ ich weiß nicbt, wie hoch derselbe ist, das wird auch der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten nicht genau wissen, sebr erheblich wird er nicht sein. Er soll dienen zur Vollendung einesfaftganz vollendeten Kanals. Entscheidend ist also die Frage: Wollen Sie die Vollendung des Kanals, für den vielleicht zu 99 0/9 die Kosten auögegeben find, jetzt verhindern und den Kanal brach liegen lassen“.) Dasist die Frage, um die es swb hier handelt, und ck glaube nicht, daß das hohe Haus diese Verantwvrtlichkeit übernehmen will. Meine Herren, ich selbst muß sagen: Ich glaube an eine große Entwicke- lung auf diesem Kanal, namentlich wenn er vereinzelt bleiben sollte, überhaupt nicht, aber ich möchte mir doch nicht beilegen zu erklären, was aus diesem Kanal schließlich werden kann, welcher Verkehr sicb darauf bewegen wird, ob das wesentlich ein Lokalwerkebr sein oder ob es ein internationaler Verkehr werden wird, auf welche Artikel, in welcher Höhe er sich erstrecken wird, _alles das kann beute niemand, glaube ich, Von uns voll übersehen. Daß aber für die Bevölkerung des Landes selbst, durch das er geht, und derjenigen Landestbeile, welche zu den Kosten des Kanals beigetragen haben, die wir selbst zu den Kosten herangezogen haben, ein solcher Kanal doch erheblichen Werth hat, einen lokalen Werth, das kann, glaube Sch, nicht bestritten werden. (Sehr richtig !) Und wie die Provinzen dazu stehen, ergiebt fich daraus, daß ja Westfalen und die Rheinprovinz bereit sind, für weitereKanäle erhebliche Lasten zu über- nehmen. Es wäre also doch gewissermaßen auch eine Art, ich will nicht sagen Vertrauensbruch, aber doch ein bedenkliches Ding gegen- über den Interessenten und den Provinzen, die wir zu den Kosten dieses Kanals herangezogen haben, wenn wir jest, wo es fich noch um eine verhältnißmäßig kleine weitere AuOgabe handelt, das Ganze fallen [affen wollten. Das wäre nach meiner Meinung nicht zu verantworten.

Es ist gefragt worden _ ich glaube von Herrn Grafen Klinckow- ström _, wieviel denn nun eigentlich diese Provinzen für die neuen Strecken zahlen sollen. Nach unseren Vorschlägen sollen die Pro- vinzen den ganzsn Betriebs- und Unterhaltungsbetrag vol] und weiter eine Rente von 39/0 von einem Drittel des ganzen Anlagekapitals und bei den Anschlußkanälen der Hälfte des Anlagekapitals garantieren. Das ist allerdings dock; schon erheblich, nur ift es insofern eine sehr erhebliche Erleichterung der Provinzen gegen früher, als fie kein Kapital selbst außzugeben brauchen; der Staat giebt das ganze Kapital, sie garantieren nur die 3 Prozent Verzinsung.

Ich habe schon vorher angedeutet, daß in anderen Ländern stärkere Forderungen gestellt werden, aber diese Forderung ist auch nicht un- bedeutend, und man kann sie wohl als eine den Verhältnissen ent- sprechende bezeichnen. Die Garantie, die Königsberg für den Kanal Pann-Königsberg übernommen hat, ist geringer, und ist der Vor- anschlag für den Kanal noch stärker überschritten als hier. Außerdem kommt noch in Betracht, daß dabei nicht sowohl allgemeine Landes- interessen in Frage kommen als das besondere Handels- und Schiff- fahrtsintereffe einer einzigen Stadt.

Ich bitte nochmals, meine Herren, bei Lage der Sache, unter bewandten Umständen, und da es sich hier nicht um ein Prinzip handelt, sondem um die Anerkennung einer vonendeten Thatsache, die Regierungsvorlage anzunehmen.

Minister der öffentlichen Arbeitet) Thielen:

_ Ich bitte, den Ausführungen W Herrk Finam-Minifters noch etnige kurze Bemerkungen hinzufügen zu dürfen.

' Meine Herren, kurz nachdem ich mein Amt angetreten babe, nabm :ck) Veranlassung, in die Verhältniss des Dortmund-Ems-Kanals näher einzutreten. Die Folge davon ist eine Denkschrift gewesen, die

wie W;,Abgeorduetxubanse WW iß- Itdkset Dur. slktkft ck ck M ck zweifelkß WW

ob unter den gegönnt Verhältnissen, W 'H Rücksicht auf die lange Zeit zwischen der Veranschlagkn des W und der Ausführung desselben: eine Zeit, wo sich die _ ' e in einem Theil des Kanalgebiets vollständig verändert batten, wo die Preise des Grund und Boden! gewaltig gestiegen, wo dank die glejz, zeitige Ausführung einer großen Reibe von bedeutenden Kanal- und Flußbauten- im Inland und Ausland die Unternehmer schon sehr in Anspruch genommen waren, _ ob es in Anbetracht aller diefer Ve:- hältnisse möglich sein würde, den Kanal zu den ursprünglich vn. ' anschlagten Kosten herzustellen. Das ist in der Denkschrift vom Jahre 1892 ausdrücklich gesagt worden. Dann ist in dieser Denk. schrift ferner darauf kiugewiesen worden, daß man genötbigt sei, um den Kanal so herzustellen, wie ck der VerkebrSFweck erfordere, an eine Vertiefung und Verbreiterung des Kanalprofils beranzutreten, daß für verschiedene notbweudige Einrichtungen der Schiffssüge, für die Waffe:- versorgung wahrscheinlich Mehrkosten entstehen würden. Diese Koften sind in der Denkschrift schon aufdenBetrag von4770000.“ angegeben. Diese 4770000 „M befinden sich unter den 14750000, die in der Vorlage enthalten find. Meine Herren, es war absolut nothwendig, daß in einer Reihe von Verhandlungen die demnächftige Gestaljung des Betriebs auf dem Kanal sowie die Betheiligung der betreffenden Jnduürie und der Sjädte an der Herstellung von Umschlagßpläyen und Häfékk verabredet Werden mußte. Wenn die Kanalvorlage, die nachträgliche Forderung von 14 750000 „Fk für die Vollendung des Kanals, von dem hohen Hause abgelehnt werden würde, so würde damit ein Stillstand in der Ausführung nothwendignweise eintreten; es würden damit die berechtigten Envaktungen getäuscht werden, nicht nur in de_r Industrie, sondern auch in der ganzen betreffenden, von dem Kanal durchzogenen Gegend. Jcb-macbe außdtücklich darauf aufmerksam, obwohl das hier im Hause auch schon außgesprochm ist, daß bei dem Kanal nicht nur die Industrie, sondern auch die Landwirtbscbaft der betreffenden Gegend, und zwar die lehtere in nicht unerbeblicbem Maße, dadurch interessiert ift, daß die Ent- wäfferungs- und Bewäfferungéverhältniffe durch den Kanal neu regu- liert werden. Es find große Flächen, die durch den Kanal in eine erheblich beffere Lag'e bezüglich ihrer Kultur kommen, als es bisher der Fall gewesen ist. Meine Herren, ich kann nicht anders annehmen, als daß das hohe Haus sich troß aller Bedenken, deren Berechtigung in mancher Beziehung ich an und für sich "nicbt ver- kenne, wie ich denn auch von ganzem Herzen bedauere, daß wir mit einer so hoben Nachforderung an den Landtag haben herantreten müffen _ unter Berücksichtigung aller dieser Umstände damit ein- verstanden sein wird, die Vorlagen der Staatöregimmg anzunehmen.

Ein Schlußantrag wird abgelehnt.

Graf yon der Schul'enburg-Beeßendorf kann die Ver- pflichtung zucht anerkennen, dre Nachforderung unter aUen Umständen zu bewtujgen: Desbaxb und Wegen der Konsequenzen bezüglich des Baues wertete: Kanale werde er die Vorlage Werfen.

Nachdem noch Ober-Bür ermeister Zweigert- en ür die Nachforderung gesprochen, ?chließt die T)iSkusfion.Eff f

I:) namentlicher Abstimmung wird § 1 mit 49 gegen 26 Sttmmez: angenommen. Der Rest der Vorlage und das Gefeß 1m„Gan?en gelangxn mit derselben Mehrheit zur Annahme. Dre Re olution nyrd gleichfalls angenommen.

_ In; Anschluß an den Beruht der Staatsschuldenkommisfion Uher dze Verwaltung des Staatsschuldenwesens pro 1895/96 wrrd dze beantragte Decharge ertheilt.

Dte Nachwetsmxgen der Staatsbeihilfen zur örderung des Bach, _yon Klembahnen werden auf Antrag er Eisen- bahnfommxspon durch Kenntnißna xne für erledigt erklärt.

“ Schluß 43/4 Uhr. Nächste tsung Dienstag 12 Uhr. (Staatshaushalts-Etat,) ?:

Haus der Abgeordneten.

90. Sißung vom 24. Mai 1897.

dUeber den Beginn der Debatte ist bereits gestern berichtet wor en.

Den ersten Gegenstand der TageSordnung bildet die dritte Berathung dcszseßentwurfs, betreffend die Erweiterung desStaats-Etsenbahnneßes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von_ Kleinbahnen sowie an der Erri tßung von landwrrthfchaftlichen Getreide- lager ausern.

d s § 1g. Moller (ul.) beantragt, in der Bestimmung e :

, „daß der Grund und Boden der Regierun in dem Um an e, m welchem derselbe nach den landeSgeseßlichengBeftimmunaetT Fer Enteignung ynterwyrfep und bei der lankespolizeilichen Abnahme fur noxbwendtg erklart tft, unentgeltlich und lastenfrei zu überweisen ist“, dxe Worte .und bet _ erklgct“, welche in der zweiten Lesung auf_Antrag des Abg. Gump 'bmxugefügt worden find, wieder zu ft_retchen,„ da der Mini er erklart habe, daß der Antrag Gump für die Negterung unanne mbar sei.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich möchte die dringende Bitte aussprechen, daß das hohe Haus dem Anfrage Möller zuftimmen möge, indem ich nochmals bemetkk, _ allerdings nur für meine Person, da eine Be- schlußfaffung des Staats-Ministeriums über den Gegenstand bis ießt nicht stattgefunden hat, _ daß ich den Antrag Gump meinerseits für die Staatseisenbahnverwaltung für unannebmbar halte. Dagegen bin ich sehr gern bersit, die von demHerrnAbg.Gamp außgesvcochene Hoffnung zu erfüaen, daß seitens des Arbeits-Ministeriums beftimmte Weisung ertbeilt wird bezüglich der Nachforderung an Grund und Boden, und zwar in dem Sünne, wie es auch der Abg. Gawp in seinen heutigen Ausführungen außgesprocben hat; denn ich nehme gar keinen Anstand zu erklären, daß auch ich es für unvereinbar mit den Voraussetzungen der Kreistagsbescblüffe halte, wenn lange Zeit nach der BettiebSeröffnung fich etwa das Bedürfniß herausstellt, noch dieses und jenes Grundstück zu erwerben, daß das auch zu Lasten der be- treffenden Kreise geschieht. Es ift auch, soviel mir bekannt, in den levten Jahren in dieser Beziebung nur ganz außnabmßweise vielleich einmal eine derartige Anforderung gestellt worden; aber ich muß wiederholen, daß es für die StaatSeiseababnverwaltung untbunlicb ist- schon bei der Betriebßeröffnung genau festzustellen, ob die Grenze des- jenigen Grunderwerbs erreicht ist, der nothwendig ist, um die Zwecke ;,"?! Bahn auch schon in dem Moment der Betrieböeröffuung zu U“ 1: en.

Herr Von Bemberg-Jlamersbeim hält die

soweit der Dortmund-Ems anal in Betracht kommt, für erledigt,

im Jahre 1892 im Landtage der Monarchie, dem Herrenbause sowohl

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

M 122.

(Schluß aus der Etüen Beilage.)

Schon “der Hcrr Abg. Gump bxt Veisvéele angeführt, in denen durch vorher nicht übersehbare Verhältniss? eine Nachforderung von Grund und Boden erforderlich wird. Ich würde in der Lage sein, eine ganze Reihe von ähnlichen Beispielen noch hinzuzufügen, be- fürchte aber, Sie mit diesem Material zu ermädcn. Ich bin sehr gern bereit, nochmals den Eisenbahn - Direktionen eine klare und be- stimmte Weisung 1:0th zu ertbeilxn, daß sie mit der Anfoxderung von Grund und Boden nach der Eröffnung der Bahn fich auf das aller- notbwendigste beschränken und zugleich hinzuzufügen, daß eineNacbforderung nach dem Abschluß des ersten Betriebsjabrcs meine spezislle Genehmigung erfordern würde. Eine dahin gebende Vcrfügung zu erlassen, bin ich sehr gern bereit, bitte Sie ab?: dringend _ und zwar bin ich dem Herrn Gump sehr dankbar, daß er sich ewentuell aUch “damik bLfciédigt erklärt _, den Antrag Möüer anzunehmen.

Was nun den zweiten Theil der Ausführungen dss Herrn Abg. Gump anbetrifft, so bin ich augsnblicklich nicht in der Lage, die An- gaben ziffernmäßig zu widerlegen, daß ein Theil der *. in Betracht kommenden Holzfirmkn, mit denen neuerdings der Vertrag auf eine Million SÖwell-Zn abgeschlossen worden ist, auch schon in früheren Jabrkn inländisches Material geliefert Haben. Jndsffen ist durch die Vertragsfefiseßung den Firmxn die V-krpflichtung auferlegt worden, mindestens 10 0/0 aus inländiéchem Material zu liefcrn, und zweitens wurde ihnkn ein pkkuniärcr Anrkiz, einsn gxößeren Prozentsatz inländisches Matérial zn liefsrn, dadurch gegeben, daß für das gesammth gelikferte inlänkisckxe Maierial 10 (“so am Preise binzugeseßt worden find.

Was dkn zWSÜEn Punkt anbetrifft, die Kieslicferuagen, so find wir sehr gern bereit, dieselben auch yon kleineren Lixferanten zu enk- nebmen. Cs sicht dem nichts entgegen, es hat uur den Haken, daß der Kies meist nur nestenveife gLfLMdkn wird und daß der Kies m;:istentbeils ju UQUU'Q nicht zu gkbxauchen ist, sonkkrn UU!" dann, Mun cx durcbgefiebt wird. Die klcénsn Besttzsr oder Pächter abZr Haben nich? dixse Vorrichtnnxkn, und €: muß deZH-akb 32: umfkrem Bedauern meistens der Lieferant dazwifckßemrctcn. (55 stébt aber garnichts catgegen, daß dix: kleinen Beßßsr mix kxn Liéferanten in Verbindung trstcn oder daß fie zusammentrstxn und fich Siéke u. s.w, anfchaffsn.

Wknn der Herr Abg. Gamv meink: kraé dsm einsn rech2 ist, ist dem andern bilng, fo tb€ile ich diesen Grundkurs vollständig. Der Herr Abg- Gump weiß, daß wir bei den Kohlenlieferungen, die wir abgefcbloffkn haben, diessn Verhältnissen RscHnung getragen Haben. Wir zahlen in den Von England konkurrer-ziertsn Küstengebietkn weniger für Koblkn als in dan übrigen, und würden Hsutx «ck die Koblxn nicht biüiger Von England bezisben könnc'n.

Was die Skhien-xn anbetréfff, fo bikte ick) nichk zu Dxrgkffexx, “daß das Schéencnmatérial cin Maéchal ist, was nicht Von jed€m genommen werden kann, dax“; wir Böbinguxxgen üker di? «erstcllung und 1":er dic »Haljbark-Zit der Schicnen Haben müßen, kik vom Ausland zu Erlangen nur sek): schwer möglich ist. JT) 585? 521, daß zur ZLiT QUÉ AmßriQ wohl billigérk Schisxrn ['Wo-ZM wxrden kÖnn-en, wis es heute Ski uns ?cr F;;[l M. Ebenso WT? Unscrc Wcrkx nach drauß-n biüizzkr Schiemn liefern, ZR 85 ckck) iN Amxrika und England 1761: Fall. Wir müßkén, aucb abgßsebkn kon allen wiijéckpafxlichén Gründcu, koch MH 1€ckrxi7chen Rückßchten V8- dénkkn tragxn, OHM szNank-x Not?? n::ITärs-„kxsäxks SÖZMWMQTNZÜ zu rcrwkan. DaZÜr ist Uns “Das Mvmmt "Ur SZÉUZM sz Ve- trikbxs ein viel zu Hohes. WT? wiücn ZSUÜU, wzs wir DM unsULn inländ'xschen Werken wirkTich bLkOMMZU, dis U;;tsr fortwährendkr Kontrole Schienenmatsréa! hxxft'slisn; rrZr wéffsn aöcr nicht, was wir vom Ausland? kaO-MMSU, namkntlick), wenn Lie dortigsn WLLkS zu biüißen, nicht lohnenkkn Prkisén Material liiférn.

Jcb bitte daher ZUM Schlyß nochmals dringxnd, den Antrag Möllér anzunsbmen, und Bitte dkn Abg. Gamv, daraufzu vertraULn, daß meiUZrs-Zixs alles gkscheben wir?, was Üöcrkxxuvt in meinen Kräften stébt, ura: das inländische Material auch bei dör Eiséxxbahuvéxwaltung zu seinem vollen Rechte kommen zu lassen. (Bravo!)

Abg. Dr. Arend! (fr. kons.) bedauert, daß dem Bau yon Kléin- bahnZn an manchen Ort-Zn von der Verwaltung entgegengcwirkt werde. Wenn der Staat nicht selbst Nebenbahnkn bauen WOUS, soUe er wenigstens den Interessenten die Genebmégxng zum Bau von normal- spurigen Kleinbabnen nicbt Versagen.

Ministerial- Dirckwr Dr. Micke: Es handelt fich nur um die Befriedigung einss örtlichen Verkehrs, und wenn solche Linien normal- spurig angebaut werden, würden sie aus dsm Rahmen des Klkinbahn- geskßys herausfallen und den Staajslinien Konkurrenz machsn.

Abg. Dr. Hahn (l). k. F.) bkklazf, daß durch mangelhafte Eisenbahnwerbindungen der SSLVkaébk von Geestsmünde zurück- gegangxn sei, und empfiehlt, im Jntcreffe des gesammten Handels an der Unterweser ein: direkte Verbindung von Geestemünde nach Magde- burg herzustellen durch eine Bahn Rotenburg-Stubbe. Redner befürwortet ferner Tariférmäßigungsn für den Holzhandel, damit der k»IT-ylzbcmdel in Eesstemünke mit dxmjenigen in Bremen konkurrieren

„nne.

Auf eine Anfrage des Abg. von Betten (Zenit) „er- widert der Minister der öffentlichen Arbsiten Thielen:

Meine Herren! Ich bedaure„ lebhaft, das; für das westfälische Sauerland 'm der diesjährigen Sekundätbahnvorlage Jch kein Play gefunden hat; aber das Ministerium ist daran nicht schuld. Die Linie Finnentrop-Wennemen war so weit Vorbereitet technisch und auch in den sonstigen Etmittelungen, daß auch fi: hätte in Das Sekundär- babnneß aufgenommen werden können. Leider hat der Kreis Meschede im levten Augenblick eine andere Auffassung gehabt, als die übrigen Behörden, insbesondere auch das Ministerium, und infolgedessen, da eine Betheiligung des Kreises Meschede an den Grunderwerbskosten nicht zu erlangen war, ist die Babu Finnentrop_Wennemen von der TageSordnung abgesetzt _ zu meinem lebhafteften Bedauern.

Was inzwischen von den betbeiligten Kreisen mir zugegangen ist, durch die Preffe und durch direkte Eingaben, bat mich nicht davon überzeugen können, daß das ursprüngliche Projekt Finnentrop- Wennemen nicht auch heutigen Tages noch das richtige ist. Ehe nicht überzeugende Gründe für das Gegentbeil beigebracht werden, würde ich

Ziveite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzciger und. Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Diensmg, den 25. Mai

immer noch auf dem Standpunkt stehen, daß zur Verbindung der Lenne und der Rub! diese Linie vor allen anderen den Vorzug verdient.

In neuerer Zeit _ und ich glaube, daß die anderen beibeiligten Kreise außer dem Kreis Meschede mit mir in der Beziehung überein- stimmen _ hatte “der Kreis Meschede zUnächst das Bedenken gegen die Linie Finnentrop-Wennemen, Daß Tie Mündung der Linie nicht in der Kreisstadt Meschede Erfolgt. Diese Bedenken habe ich meiner- seits zu zerstreuen gesucht, indem ich den Hyrren g-xkagt babe: wenn auch die Bahn in dcr Station Wennsmen endigt als selbständige Bahn, so endigt doch der Betrieb nicht auf der Station Wxnnemen, sondern die StaatéeiéanbaanErWaltung würde die Personenzüge, um Bie ks fich hier allein handelt, bis nach Mesch€d€ durchgehen laffkn, sodaß der thriebsendpunkt doch in Meschede sein würde. Das hat absr “die Mescheder nichj ü'oerzeugt; fie find auf ihrem Widerspruch sjebsn geblieben, und die Sache ist damit für dieses Jabr unmöglich sxworden.

Man bemüht fich nun, eine andere Linie auéfindig zu machen, und ist neusrdings die Verbindung nach Fredeburg ins Auge gefaßt. Ick) bin beute nicht in der Lage, ein dkfinitives Uktbeil darüber ab- geben zu können, möchte indessen schon jest bemerken, daß diese Linie doch ihre sehr erfreblkchcn Bedknken bat. Fredeburg-Ylfenhund:m_ die SUSckL würde dabei bcnust werdcn müffén _ lieJ't zum tbkil auf dsr Chaussee und Hat Krümmungen von 180 m Radius.

Us:.jer dkn obwaltxndén Umständen bin ich, wke gesagt, zn m3in2m lebbaftestsn Bedauern _ denn ich Erkenne mit dem Herrn Abg. Von Detten vrÜständig an, daß das westfälische Sauexland gsradx nacb diéser Richtung dringend einer bkfferen Verbinrung bödarf _ nicht im stande gewesen, den Wünschen nachzukommen.

Abg. Möller (nl.) tritt "den Ausführungen des Abg. Hahn ent- gegsn. Hkrr Hahn one sonst jede aukländisckpe Konkurrenz ueöglicbst ausschfießén, bier wolle sr aber den ausländischen Holzbandsl in Gscste- münde begüystigt wiffsn. Für Geestsmünde habe die Rezicrung schon durch den Bau dss Fischereibäkens sebr visl geTkan. Daß ab*:r dis Regierung aus Konkurxknxrückficbten normalspurige», K!ainbaknsn nicht konzssfionikren DQÜS, dürfe gle'xcbfalls nicbt unwidexsproch€n bleibxn, Namsntliä; für den lankwirtbschaftlich€n Maffenvxrkxlér ssikn die Um- ladungékoßsn béi schmalspurigxn KZéinbaÖmrx zu hoch; dieser Verkehr müffe Von dsr Klkinbabn okxns Umladunß auf di: anderen Linixn [":-ber- géhen können,.

Ministerial-Tirektwr Or. Micke wéll nicht gesagt haöén, das; schlechtbin aus Konkurrenzrückfichtsn kik Gxnebwigung Von normal- spurigsn Klsinbahnen versagt Werdk. Nur in bsstimmTen Fäüsn werde die schmalévurige Anlage vkrlangt, damit die Bahn nicht aus dem Rahmen ker Kleinbahnen hsrausfasle. Der vom Abg. Arcndt an- geführte Fall solle aber noch einmal gxprüft werden.

Abg. Dr. Arend? dankt für diese Zusage und Mkint, daß der Sjaat in diesem Falle klim' Konkurrknzbesorgniffe zu chen brauche. Die von Elementaren Ereigniffen fchw2r bkémgesuchte Stadt Eislkben bkdürke der Fürsorgx; eine schmalspurige Cisknbahn könne: ihr nichts

Umsen.

Abg.1)r.Habn: Ick habe ken «Holzimport an sub nicht be- günstigt wiffen WOÜM; dsr Holzimport gkbt Übkr Bremen oder GSLÜCMÜUÖL; Ob er erwünscht ist oxer nicbt, damon babe ich nicht 99- ?vroch€n. Ich hahe nur di? Tarixmaßrcgkw im ?inzslnen, wslche Gsesthünds benachtbkßägexn, gejakklt;

Tcr Antrag Moller auf Strexchung dsr Worte „Und Ni _ Erklärt“ wird angenomm-In. „

Im übrigen wird dic Vorlags in [hren einzelnen Theilsn

UNd im Ganzen ungcnommen.

Nbg. (Hamp (fr. kons.) beantragt folgende Resolution: der Regierung gchnübsr die Erwartung auszusprechsn, daß bei dem Bau dcr i': dikz'sm GLsLßC nähsr bezeichneten Eisen- bahnen, sowcit cs «W'wgig ist, nur inländischxs Material zur Verwendung gelangcn wird.

Die Resolution wird in einer vom Abg. Möller bc: antragten Fassung angenommep, wonach es heißt: „_ Eisen: bahnen dahin gewirkt wikd, daß thunlichst inländisches Material verwendet wird.“

Mehrere zu der Vorlage eingegangene Petitionen werden durch die Beschlußfassung über die Vorlage für erledigt erklärt.

Petitionen aus Hoyerswerch, Spremberg" Und anderen Orten um den Bau einer Eijenbahn zwischen Konigs: martha, Wittichenau, H0 ersmsrda, Spremberg, Kottbus werden nach kur er Debatte zwiéchen dem Al_xg. von Werdsck (kons.), der die Pzetitioncn der Regierung empfiehlt, und dem MinisterZal- Direktor Dr. Micke der Regierung als Materéal Übcrwic1€11._

Es folgt die Berathung des Antrags des Abg. Eu_lcr (Zentr.): die Regierung. aufzufordexn, Maßqabmen zu treffen und vom nächsten Etatswhre ab Mtttel bereit zu stellen, wo- durch auch das Fachschulwesen der Innungen mehr ge- fördert, insbesondere solche Anstalten errtchtet und unterhalten werden, in welchen praktisch vorgebildcte Handwerker als Fach- lehrer fich ausbtlden.

Abg. Euler fühlt zUr Begcündung aus, dgß im Fachschulwesen der Innungen noch arge Mißstände bcständen, werl nicht alle Innungen in der Lage seien, solche Anstalten zu unterhalten, wie fie_ im Inter- esse des Handwerks und der Allgemeinheit zu wünschen waren. So- wohl der Abenduntecticht wie der Sonntagsunterricht habe große Nachtbeile, der Untsrricht müffe am Tage in der Woche ftattfiztden und obli atorisch gemacht werden. Wenn von demxHamdwerk thher nicht me r für das Fachschulwesen gethan sei, so [rege das_ an dem Jvdiffetentismus, zum großen Theil aber auch an' dku) Ntedergang des Handwerks, und deshalb müsse der Staat mrt seinen Mitteln eintreten. Außer den Fachschulep. müßten auch solche Anstalten er- richtet werden, in denen praktisch vorgebildete Handwerker fich nehen- bei als Jachlsbrex aué-bildxn können, und zwar in jeder Prnovinztal- baupxstadt eine solche Anstalt. étaktische Haydwerker mußten zu Lehrern auSgebilket werden ; es stär e das Autorrtatsgefübl, über dessen Mangel man in der jesigen ekt zu kla en babx, x_venn dsr Lebxltng in der Schule denselben Le meister abe wre m der erkaatt. Mit der fakultativen Zwangs-Jnnung der Neichktagßyorlage iet mcbts geholfen, man hätte, wenn man dem Handwerx wirklzch helfen wollte, nach der preußischen Vorlage dem Handwerk eme obltgatoxische Orga- nisation geben müssen; dann wären wahrscheinlécb auch keine Staats- mittel oder wenigstens viel geringere nötbig, ,um das Fachschulwesen der Innungen auf die erwünschte Höhe zu brmgen. Es gebe Schul- zwang, Militärjwang, Steuerzwang _ warum also nicht auch emen Innungszwang? Das einzi 6 Gute der Vorla e seien die Lankaexker- kammern. Redner will aucs noch_ auf den BefgähigungSna wels naher eingeben, wird aber vom Vize- rqfidenten Dr. Krause zur Sache verwiesen und kommt dann an dte Fachschulen zurück, indem er es

1897.

bemängklt, daß mmcbe dieser Schulen in Wirtbsbäusern errichtet werden müßten, weil in den vorhgndknkn Schulen die Bänke zu eng und klein für crwacbsene Lx-ute sech

Gkbeimer Regierun s-Ratb Otmon: D:r_Tendenz des Antrags steht die Regierung _se r wohlwollend gegeyuher, aber viele der Innungsscbulen erweijen fick) nicht als lebensfabtg, weil die Schülex- zahl zu gering ist. In solchen FälLen muß gepruft wer'ßen, ob dre Lehrlinge nicbt beffer in die Fortbildungsschulen geschickt werdsn, tro __ia besonere Fachklassen eingerichtet werden könnten. Dagegen münen die größeren Schulen ausgebaut werden, der Lebcpxan umfaßt nur wenige Stunden in der Woche. Eine weitere fina_nzt_elle Umkr- ftüßung der Fachschulén durch einen Ekatsfonds im nach1ten Jahre kann in Crwagung gezogen werdkn. .

, Abg. Feliscb (kons.) Erkläxt, daß seine Freund? mtt dsm Aytrage einwerstanden seien. Die Werkxtattlebre müne durch die Lehre m der Faxbscbule nganzt werden. Hätten wir noch den Befähigunanacb- wets, so_ware es um das Handwerk beffer besteüf, und das Fach!chul- wesen batte fich auch beffkr entwickelt, aber ri? kaerbsordnung von 1869 hqbexie goldenk Drkibeit irn Handwkrk: Meister, Geselle, chr- lipg, beßeittgt. Hoffentlich streichs der Reichstag nicht auch die Be- stxmmung aus de: Vorlage, daß nur dsr Meister lehren dürfe, sonst könne Hie Vorlage, dem Handerrk überhaupt n_ichts nüßen. Die Autorikat des, Metsters sei leidkr im deutschsn HandWerk verloren gegangen. Mrt dkm Txgxsunzerricht sei er im Pränziv einvsrstanden, bLZWZtskle aber, ob er durchzuführen sei, wenigstkns noch in dsr nächsteu Zeit; einsTheil dks Unksrrickyts Wkkd_€ am Sonntag stattßnren müffen. Der Errtchtung „Von Vorbsreituvgsxchulen für die Fachlehrer stimme er zu. Da LZ 11ch um Geldbewélli ungen handels, beanjrage er die Ueberweisung des Antrages an d_i_8 udgetkomxnisfion.

Abg. Von Schenckxndors? (ml.) unkcxstützt eßenfalls den An- jrag, 0an fich dkm Wortlant dexsslben unbexingt anzuschli€ß€m Obligatorrxck) 1Li ÖZSÖN noch fsins Einzige Fach1chu12 jn Preußen. DSL erste THEY des Nmrags ssi ibm 1"er sympathi1ch, aber die ngieruna müUe nicht mur M1 Innungschulsn, sondern dlm gc- !agnntM FachschulWS1en Tip. wxitxstgchnde Fürsorge zu tbeil wsrden lamm. _Auch mit dem zMitsn TSU! FeS AntrageZ- stimme er überein; über Oxeles könne dsr Msister ksn Lehrling bkmsr unt€rrichten JW irgend ein anderer LSÖL'SL'. TSU Tasssuntsrricht [,alte cr aucß für das Bsste. _

Abs. Broemel (1x._V5-g.) msint, dm“; anch die Gxgne: der Handwxrkéorganifution dixk-em Antrags zustimMn könnxsn; aber bsi dkn Erfahrungén mit_den gcri71ßcnSchÜlSrzaölsn könne dsm Innungs- schuljves€n nicht sink: xolcb-Z'UUZd-IZNUNJ gegsbkn wxrdxn, das; an jsdkm Ort€_ Innuygssckynken beskéb-JU: NLHM den JUWEL] §7chulen müffc das Fackzychuwai-n überbauyx ZUÖTFSTL wérDzn; dicFrcvinF Pommern habe noch gar ke'itze Fach7chul2; LL“ bittk, in S_tsZth Line jolcbe Säéule » errichtkn. Erfreulich sci dEr Aukrug, inwxsxn er die Leistungs- fähigkeét des Handwerks bL'TL'. TW „Tksgs nicht n;!r im Interesse des Hankwerks, sondern auch kßr Ilklgemsmhsik, Und 7,33er könnten auch Skaatsmittel dafür verwSrMT w-U'kxn. * .

Gsbsimer Régiernngs-RQTH Simon Tösilt mit, daß “herm'ts YcrHZr'dlungen über die Errichtung einex BaugkrOCrkxchule in Stctjm ] WZ Ln.

Abg. Latacz (antr.)_l€gk gkoßén Werth daraaf, daf; dsr UntSt- rich in kön Fachschulxn aus dic_jung_€n strlinkze crzieblic!) wirke, uud daß die berer mit Rücksxcht au,? di61es Ziel Vorbereitst würden. Eine obligatorische Fachsckxul€_7€i zur JM noch nicht zu Verlangén._

Abg. Dr. Glattseltcr (FMN) béfürwoMt gleichxaüs den Antrag _im Jntersffe T€: Hebung ch Handwerks und der Erhaltung !Sjnkk Konkurrknzfäbigkcif dem Auslanke gsgsnübér. _ _

Abg. FrHihcrr von stlixz_ und Neukirch (sr. kons.) Erklaxt, daß sein;.- kaunde in den Fach7chul_en Cin Mittkl zur szung des Handwerks fkbén und damit sinwsrstanch find, daß mehr staatxiche Mitxsl dafür verwcnkét wzrßcn. _ _“ _ _

Der Antrag Euler mird dsr BUdgstkommtsUon uberwxescn,

_Es folgt die crstc Y_Zrathung dW von _dsm Abg. von Gy_1tedt:_Lablacken (komy cmgebrachtcn (Hestßsntwurfs, be- troffen?? ÖW Erhaltunq d€_s Elchwildcs, nxonach da? Elch- wild M zum Jahre 1900 mn der Jagd 31.1 vsr1chon€n sem toll.

Abg. won Pappcnbsim (kc-nß) bsgrünx-Z't cm STOT]? dcs Hér- biwdkrtcn Antragstsükrs dkn Antrag damit, dax; ds_r BUMM xm Elch- wild durch Milzbrand un_d Jagd MSN und mehr kchwinW. _Ték Eich komme aUein noch in Ostpreußn Vor, und dort !ci mzn 188: _!wlz auf dieskn [Lyten Vertretkr dcs Urwildes. Ec hittk um ejne ?org- fältige Püfun?) dsr Gefahr des Aussterbens di:!ss Wilde; Und be- antrage di? US erweisUng dcs Anfrags an die Agrarkommixfion.

Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherrr von Hammer- stein:

Mech Herren! Ich kann mich dkm AUÜÜZL des Herrn Vor- redners anschlixßen. AUch ick) wünsche, daß die Frags, ob und swentucll welche MaßnaHMSU za ergrSifxn smd, um die Erhaltung dxs (T!ch- wildes zu sichern, sorgsam ngÜst und erwogen wird. Ick) bin aÜer- dings der Meinung, daß diE Vorlisgenden Vorschläge für di-e Staats- regisrung zum tbéil nicht annehmbar find. _ Ick) werd: daraus späterßin noch Eingeben.

Meine Herren, cs ist richtig, Mun der Herr erredner sagt, daß lediglich in den Regierungsbczirkcn Königsberg und Gumbinnen fich noch Elchwild, als lsßter Uebßrrüst dieses antediluvialen Wildes erhalteén hat. Im vorigen Jahrhundert war das Elchwild im Osten Deutsckylands noch weit verbreitet. _ Ick) erinnxrebeispielZweise daran, daß Trakehnen, wo jest die Pferdkzucht betriebm wird, noch zur Zeit des Könißs Friedrich Wilhelm 1. ein aukgedebntes, stark be- setztes Elcbrevier war. Ich erkenne «ck an, daß man nicht allkin des historisckpen Jntereffes wsgsn dieses aus uralter Zeit stammende Wild erhalten soll, sondern daß auch ein rsin jagdlicbes Jntereffe vorliegt; um so mehr, als das Elcbwild in sxinen gegenwärtigen Standorten Linen wesentlichsn Schadkn nicbt Verursacht. Jm rein jagdlichen Interesse lege ich daher auch großen Wsrtk) auf Erhaltung eines angemessenen Elchwildbestandc§ im Osten der Monarchie. Ich- kann aber nicbt anerkennen, daß die Gefahr des Unterganges des Elchwildes so nahe ist, wie das der Herr Antragsteller darzulegen versucht. Ich glaube im Gegentbeil nachweisen zu können, daß dank der schonenden Fürsorge, welche die Staatsforstverwaltung seit Jahren dem Elchwilde zuwendet, leßteres sub erheblich vermehrt hat. In dieser Richtung tbeile ich folgende Zahlen mit, welche fich zum größeren Theil auf Ermittelungen der neuesten Zeit ftüßen, die vollständig allerdings noch nicht vorliegen:

Nachdem im Jahre 1848 der Elchwilbstand fich auf wenige Stücke vermindert batte, bob fich derselbe allmählich wieder, ging nach 1866- wieder abwärts, bat fich dann wieder vermehrt und beträgt jest tm Regierungsbezirk Königsberg im Staajswald und auf dem Kuriscbm Haff nacb Zählung vom Monat Mai d. J. 95 Stück, in Miyak- forsten des Regisrungsbezirks Königsberg etwa 30 Stück.