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. ,...,-;;». „.;-«Zs
.me»,- „...-;ck,» ..
c:. 11611qu Doüeruna des Spezial-Agio-Rescrveféndk der 111111 der Direküon iu Vorschlag zu bringende und seitens der Gmeralversammlung ju bestimmende Betrag (höchstens 10 %)
aus eschieden,
(1. der eftbettag aber verbleibt, inso*'ern derselbe über Antrag der Direktion dureh die verbleibende Resi Von_ Generalversammlung nicht zur Errich1ung beziehungswüse Dotierung eineSzweiten(Spez1al-) Die Bank 11
Reservefonds verwmdet wird, zur Verfugung der Aktionäre. De_r allgemeine Reservefonds_ wird zu den statutenmä igen Gescbäfteu verwendet. esammelt bis zur Höhe von ein Vierjel des eingezahlten ktienkapitals. Hat er diese“
kann die Generalversammlung die Deckung außergewöhnliche! Verluste aus dem der Direktion.
Die ordentliche Generalversammlung wird alljährlich in der ersten Hälfte des Jabwö in der in der Generalversammlung vom 25. erfolgt durch die Dircktion mittels drei- _ Die erste Ein- schaltung der Kundmachung muß mmdestxns 14 Tage vor dem Tage der Generalverfammlung erfolgen.
lten Aktten oder 20 Interimssckoeinen berechtigt zur Abgabe einer Stimme.
Buhapest abgehalten. Die Einberufung der Generalversammlun maltger Kundmachung durch das offizielle Blatt der Königli Ungarischen Regierung. Der Bes1 vo_n 10 voll ein eza ur V6 lußsäbigkeit _der ktienkapitals erforderltclx. Ist eine Versammlung nicbt beschlußfähig, so ist nach 14 Tagen eine neue a zuhalten, welche ohne Rucksicht auf das vertretene KFital bescb _ Dkk Vorstand der Gesellschaft ist die Dir welche dre _Generalversammlung auf fünf Geschästöjabre wählt. Nxchtaxtionare und Begmte der Gesellschaft gewählt werden. Dr_rektton müfferx ungarrsche Staatsbürger und tu Budapest Wohnhaft ein. Mttte einen Prafidenten, und für den Bedarfsfall auch einen Präfidenten'Sterertreter.
anwesend sein. enjscbeidet die Stimme des Präfidenten.
Der Auffichtßratb besteht aus 3-6 Mitgliedern, welche von der Generalversammlung auf drei Der Auffichtßrath
Jahre gewählt werden. Die Geyeralvkrsammlung kann auch Ersaßmitglieder wählen. wählt gelegentlich_seiner ersten Sitzung aus seiner Mitte einen Obmann und deffen Stellvertreter. Die Direktion besteht gkgenwärti ExceUenz, Präfident, in Budapest; Herrn Grafen Adolf Dubsky, Exceklenz, in Wien; Herrn Alexander von Dr. Peter von Matuska, Rechtskonsulent, in Budapest; Herrn Eugen Minkus in Wien
Der Auffichtßratb besteht zur Zeit aus 4 Mitgliedern: FAU! Ernst von Hollzn, Éxcellenz, in
Budapest; Herrn Arpéxd von Kubinyi in Budapet; Ferrn Wilhelm Schön in Budapest. s “)
wie folgt:
*aus-. Bilanz-Kouta am 31. Dezember 1896. kassjsa.
Er wird an-
.?öbe erreicht, fo böten die Zuwendungep auf und beginnen erst dann wieder, wenn er unter diese Höhe erabgesunken [t. Wenn in irgend emem Jahre das Reinerträgni der Gesellschaft nicht binreicht, um 5% auf das emgezablte Aktienkapital zu vertbeilcn, so kann das Fe lende aus dem Reservefonds ergänzt werden. Auch Reservé=onds beschließen. Ueber die VerWendung des Spezial-Reservefonds beschließt gleichfalls die Generalvetsammlung über Antrag
lußfäbeißt ift.
tion. Die Dir ion besteht 0115 6-10 Mitgliedern, Als Direktions-Mitglieder können auch Wenk stens die Hälfte der Mitglieder der _ _ Die Direktion wählt aus ihrer rmgeren Betragen umgetauscht werken. _ _ _ _ _ _ Zur Gültigkeit der gefaßten Befchluffe mussen sammtltcbq Dtrektions-Mttglieder eingeladen und mindestens vier Mitglieder Die Beschluffe werden mtt absoluter Majorität gefaßt. Im Falle der Stimmengletcbheit
erdinand von Beck, Generaldirektor, in Budapest; Herrn Hegedüs in Budapest; Herrn
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1896 stellen fich
!
232 539,84 dem Re ervesond, bewiesen “und der ua
bekannt zu machen. tionen alsbald bekannt gegeben.
gedeckt fein. stempel der Van versehen.
mit einem Prokuristen ihre Unterschrift der
umgeschrieben werden, Ebenso können auf höhere
bühren werden yon der Direktion bestimmt.
ländiscbe Pavier-,
Sehenden Saßposten bilden. solche unbeWeglicbe Güter, welche nach den Geseßen
gedeckt sein.
Als Grundlage hierzu dienen: 14. bei Grundbesitz:
Werxbyapiere des Pfandbrief- Stcherftellungswnds . Kaffa-Konto . . . . Wechsel-Portefeuill . . . Bei Geldinstituten zur Ver- zinsung placierte Fonds 26. Von Ganz & Co. Aktien- Ges. eskomptierte Horde- rungen an die König . ung. Staatsbahnen . . . . Lombard - Vorschüffe auf Wertbpgpiere . . . Wertbvaprer-Konto : Eigene Werthpapiere. . Konto für vorräthige Pfand- briefe: VorrathaneigenenPfand- briefen . . .. . . Konto für vorrätbige Kom- munal-Obligationen : Vorrath an eigenen Kom- _ munal-Obligationen. .Was-Konto: Haus,Waißnerßaff6(Holel
Aktien-Kavital :
3000 St. Aktien 8. Fl. 200 in Gold 539 859 52 ]. Em. . . „Fl. 6000001n©old
143 880 - 97 000 St. Aktien
5Fl.200inGold 1345 288 22 11. Cm. mit Fl.1006ingezablt . 9700000. , _ F1. 10 3000001n©old btervyn zugewiesen dem Pfandbrief- Sicherstellungs- fonds . . . . F1. 3500 000,- ergiebt mit den ver- bleibenden . . . 6800 000.- Agiofonds: Eingeßoffenes Agio nach dem Aktien- Kapttal . . . Fl. 1670 326,29 Spezial - Gold - Agio-
Reservefonds 798 344,89 Reservefonds . . . 1635 740,80 SpecialReferVefonds 900 000,-
100 000,_
3 618 673 27
2 143 045 89 4 221 411 02 1 757 287 56
3 401 465
Kurs-Differenzen-Re- servefonds . . . , Yenfio?_s§on1_7_s.d. D .___. . __ . . National [_500 000__ 01011 6 on 8 er at 6 enSne mer: Haus, Pm) F Nach Hypothekar- Darlehen . . . Fl. 585 777,40 557 866,69
3147 821 5104 411
316 268
latingaffe Nr.7. . . 62165814 1121658 Nack) Kommunal- , Darlehen".
Jmmobilien-Konto: ; _ ' , ', ' Jm SubhastatiOUZWege er- Emittierte Pfandbriefe : worbene Objekte . 232 834 Gesamtyt-Emisfion Fl- 1042 327 000,- Annuitäten-Konto . . . 1 152 419 Ab.: Ruckzablungen Saldi laufender Rechnungen 1 284 565 1" Pfandbriefe__n "* _ Diverse Debiioren . 1 751428 Vsrloosunsen ) - 3") 289 300.- HyvotbekknxKonto: Emittierte Kommunal-Obltgationen: ypotbexar-Darleben in Gesammt-Emisfion Fl. 32 880 700,- Hanletekfen, hekethVdutréh Ab: Verloosungen ., 5242 300,- ypo 2 en un er e Emittierte 40/0ige MM von Fl. 154 018 757,- . Gesammt-Emisfion Fl. 40 000 000,- Konto f_ur Kommunal-Dar- Ab: Getjjgte Obli- leben- gationen . . . . 2940 000,-
Darlehen an Kommunen . . __,--.--_ Wertbpapierc 66s Garantie. CYJTFYZOÉFZ __???WZÖWJZZLT fonds der Darlehens: A5: Getilgte Obli- ' -
40 000._
nehmer: _ Nack) Hypothekar-Dax. _g_aiton6n . . . „_ leb?" - Fl-585 557.“ Anktzwierte Raten von Pvpothetar- und
Nach Kom- ! Kommunal-Darleben . . . . , . munal-Dar- : Von Hypothekar- u. Koymunal-Darlehen leben . . 543 654.20 1129221" SzchxgeiZaltdeneZYZrage . . , ___-___ 51 1 an 6n_6r e nungen erLanptcre des penfions szexRKrdedttYren . . . . . 56 „_ . 3 237 694 .' ' ' '. ' ' 1an 6611 6 avons Von fan rie en, Tranfitorrsche KMU ' Prämien 1_1nd Kommunal- bli ationen 1 669 305 99 Verlocste Pfandbriefe im UmlaUHe . . 1 253 300 _ Verloofte Kommunal-Obligationen im _97 730 .
Umlaufe...........
Verlooste Prämien-Obligafionen im Um- ; 237100-
206790
_laufe............ Ntckot behobene Treffer Von Prämien-
" 5726 51 1454 541 87
Obligationen. . . . . . . Nicht behobene Aktien-Dividenden .
' ' 1926 364Y 185 956 73881
Tranfitorisckpe Konti Haben.
1 143 644.
69 737 7001
27 638 400 66 405 757
90 888 097 37 060 0001
14960000
1 719 701 4 800 380 2 987 678
3113737 1 360 649
Gewinn per Saldo
185 956 738JJ Gewinn: und Verlust-Konto am 31. Dezember 1896.
F1. !kr. Fl. "kr.
Soll.
Gesammt-Verwaltun skosten: Gehalte ker Dire toren, Beamten und Diener, Bureau - Miejbe, Reisekosten,Drucksorten,Jnserate,
Porti, Stempel 26. 2c. .
Gewi_nn-Vortrag vom Jahre 1895 . Promsionen aus dem Hypothekar- und Kon_1_t_nunal-Darlehens-Geschäfte und realmerte Gewinne an begebenen
. . . 268 288112, Yfandbrieken, Kommunal- und Bezüge des Aufßcthratbes pro 1896
_ _ 9537128 rämien-Obli ationen 26. . Bettrag des Instttutes zum Penfions- * Zinsen Erträgni 6: Fonds pro 1896 . , . . . . . 2979 521 Konto-Korrent-, Vorschuß- Fl. Steuer-Konto: ] und sonstige Zinsen. . 446 267,22 Steuern pro 1896 und Budapester, :_ 302 231.92,
_ _ Wetxbpapier- und Pfand- Wtener und Pariser Gebuhren . _ brtef-Zinsen (steuerfrei) 527 870,95 Inventar-Konto : , 5 351 ;52 1 926 364 38
150 815z12
1 326 4637
Haußzins nach dem Hotel Abschreibun . National(Waißnergaffe) und nach dem Hause (Palatlngaffe Nr. 7) . 4836124 1022 499 41
Nealifierte diverse Gewinne . 14 975 21 2 514 752 74
Gewinn per aldo'
2 514 75274
.) Die Differenz Wischen den Hy othekar-Darleben und den emijtiekten andkri en ela. t im Laufe des Jahres 1897 zur Verloosung. p Pf ck F rg
Fl. kr. Fl- kr.
Schätzung. 13. bei Zinshäusern: das in einer
3. Pfandbriefe
1)". Kommunal-Obligationen
6. 40/0ige Prämien-Obligationen (1. 343/018?
3. Pfandbriefe b. Kommunal-Obligationen Zu derselben Zeit betrug
die Summe der Darlehen an
gegenwärtig nom. F1. 56 215 799,21.
resp. ückzablung. Die Bank Vertheilte F1. 10 300000 Gold folgende Dividenden: 1892 1893
Von dem erzielten Rein ewinne wurden Fl. 1176 672= 9,6 % in Gold alODivideude verjbeju 51 100 000 dem Spezial-Nesnvesm'
. 116 269,92 dem A io-Resewefond, tfikationen sowie der Dotierung des Penüousonu
Abs mt derTautidmen und 1. 1 6 2,70 auf neue Rechnun
immt die Verpflichtung, ihre sowie die ihr durch Gesch und Statut vorgeschriebenen Kundmachungen Börsen-Zeitung' und den „Berliner Börsen-Courier
ra!“
Die Pfandbriefe lauten entweder au den Ueberb
lautende Pfandbriefe können jederzeit auf Ueberbringer und um
Die Pfandbriefe können zu verschiedenem F1. 50 1"). W. aukge eben Werden, fie können mit Rü
Forderung etwa Vorangehenden grundbücberlicben Szßpo _ _ __ _ dzs Schaßungöwerthes eingetragen stehen. Wenn Forste oder Weingärten als Hypothek gegeben werden, aus 6 Mttglredern, namstcb: Herrn Koloman von Széll, so muß deren Schaßungßwertb mindxsteps das Dreifache des _Darlebcnsketrages und der eyentuell voran- Hauvtstadüscbe Häuser und WrrtbfchaftSgebäude müssen bei einer der Bank Fabriken und andere Industrie-Etabltffements oder _ _ _ von der Exekution außgenommen sind, dann Schauspiel- _ hauser, Bergwerke und Stemorüche find von der Belehnung mit Hypothekar-Darleben angeschloffen. osef von Ribäry 1n Budapest; Herrn Die Gesammtsumme der außgegebenen Pfandbriefe muß stets durch Hypothekar-
onvenierenden Affekuranzgesellfcbaft verfichert sein.
Am Schluffe des ersten Quarta 9 des [an bungen der Gesenschatt abzüglich der bereits verloosten, zum Nennw'ertbe von F1. 67 840 200,- *
Hiervon waren im eigenen Befiß der Geseu'scbaft; ' im Nennwerthe von Fl. 4023 600,-
der Bestand an Hypothekar-Darlebm
_ Kommunen Die _Eszfion der oben erwähnten Pramien-Obligationcn erfolgte auf Bafis genauer, von an- erkcznnten Autorttaten verfaßter und Von der Königlich Ungarischen Regierung e rüfter und genehmigter Plane, nzelcbe ergaben, daß durch die der Auögabe zu_ Grunde liegenden Dar e 611 die Zinsen, und Gewmne gedeckt_firzd. Für die Bedeckung der Pramien und Gewinne auf die Gesammtemi sion der 49/0 m_1d 30/019611 Pramten-Obligationen ist es auSreich 40 Mtllionen unkündbarer Darlehen unterhält. Der
Die aus Kapitalstilgungen bestehende Di lichen __?fandbriefe und des Bestandes an Hypothekar-
in den leyten fünf Geschäftsjahren 1894
vorget!
auch durch die
_ _ führung Berechtigten unterfertigt und mit dem Trocken. _ _ Ueberdtes werden dieselben zur Konftatieruug der normalmäßigen Bedeckung noch von 61116111 Mttgliede des AuffichWratbes und einem von der Behörde exmittierten Kommis'sär kontra. eneralversammlung ist die Vertretung von mindestens 1/20 des eingezahlten signiert. Die Ftrmafübrung de_r Bank geschieht in der Weise, das; je zwei Direktoren oder ein Direktor b. und ein Steüvertreter od6r zwe: ftellVertretenHe Direktoren oder ein Direktor oder stellvertretender Direktor trma der Geseüscbaft beifügen.
rtnger oder auf einen bestimmten Namen. Auf Namen gekehrt auf Ueberbringer lautende auf Namen _ Summen _la_utende Pfandbriefe gegen solche von Dre näheren Modalttaten, sowie die hierfür entfallenden
Der Warth der Hypothek wird durch Organe der Bank gemäß § 68 ff. des Statuts festgestellt.
1) das Achtzig_- bis Hundertfacbe der direkten Grundsteuer, oder 2) 598 Zwanztgfache des im Lagerbuch-Au8zyge ausgeworfenen Einkommens, oder 3) dte auf Bass der festgeseyten Modalitaten nnd maßgebenden Prinzipien aussuführende
_ einzureichenden beglaubigten Hauézinsfasfion auSgeworfene Einkommen,. wxlchxs abzügl1ch der jeweiligen Steuern und Spesen, je nach gunsttgeren Lage des als ypotbek angebotenen Hauses mit 5-10 % kapitalifiert wird.
fenden Geschäftsjahres waren von den Schuldverschrei--
der günstigeren oder 1111-
jedoch noch nicht fäaigen Titres im Umlauf: . . . 30 954 500,- . , . 37 060 000,- „ , 14 960 000,- . , . 5 215 400,- Fl. 67 228 097,16 . 91 065 801,57
rämkm
end, daß die Bank einen Vorrath yon inögesammt
Bestand an solch6n unkündbaren Darlehen beträgt
fferenz zwischen de_m Betrage der im Umlauf befind- Darleben gelangt tm laufenden Jahre zur Verloosung
auf das Aktienkapital von
1895 1896
7,6 ('/0 in (Hold.
89/0 in Gold.
F1. 5 553 221,74 erhöht. Budapest, Mai 1897.
Bedingungen zur Subscription gestellt:
meldungsformulars
am Donnerstag,
in Berlin in Breslau in Bückeburg
in Dresden in Hamburg i_n Köln
m Leipzig
in Mannheim sowie
5) Die Abnahme der zugetbeilten
Berlin, im Juni 1897.
9,6 0/9 in Gold. Dre m der Bilanz per 31. Dezember 1896 mit F1. 5104 411,93 außgewiesenen Agio- und Reset56fonds find durch die von der diesjährigen Generalversammlung bejcbloffenen Dotierungen auf
arische H Auf Grund des vorstehenken Prospekt-sS ist die vorsteheny bezeichnete Emisfion von Rom. 1897 der Ungari1ch6n Hypotheken-Bank in Budapest [affen worden und wird hierdurch unter folgenden
Ung
Kronen 15000000 4% _ Pfandbriefe (Serie 1.) von zum Handel und zur Nottz an der Berliner Börse zuge
]) Die Subscription findet statt auf Grund des diesem Prospekte
den 17. Juni er.
bei der Berliner Handels-Gesellschast,
bei dem Schlesischen Bank-Vereiu-
bei der Niedersäckjfis eu Bank,
sowie bei deren Ntederla ungen 111 Bremen, Detmold 11. Hannover,
bei der Kreditanstalt für
bei dem Bankhause Günther & Rudolph,
in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Effekten- und Wechsel-Bauk-
bei der Norddeutschen Bank in Hamburg,
bei dem A. Sckxaaffhauseu'schen Bankverein,
bei der Allgemeinen Deutschen Kreditanstalt,
bei der Rheinischen Kreditbank,
bei deren Filialen
_ Heidelber _wahrend dsr hei jeder Stelle üblichen 1ft jeder Sub1cription§ftelle vorbehalten.
2) Der SubscriptionSpreis beträgt 993,8 Krone_n für 100 Kronen Nennwertl) zuzüglich lagfender Stückzinjen vom 1. Juli 1897 ab 518 zum Avnabmetage, zahlbar zum usance- maßigen Umrechnun s-Kurse von 85 Reichstnark _für 100 Kronen_. _
3) Bei der Zeichnung Ft auf Verlangen ker Subscr tions-Stelle eme Kautton von 5 0/9 des gezeichneten Betrages in Baar over in solcken betreffendxn Stelle als zuläsfig erachtet werden.
4) Jedßr Zeichner wird so bald axs mög rtcbtxgt, ob und m welchem Um ange !
lich nacb Schluß der eine Anmeldung Bsrü tücke kann ge en Zahlung des Pretses (2.) vom 3. Juli 0.
9,6 ('/0 in Gold. 9,6 0/0 in Gold.
ypotheken-Bank.
beigegebenen An-
Judußrie und Handel-
in Konstanz, Freiburg i. Dr.. und Karlsruhe eschäftsftunden. Der frühere Schluß der Zeichnung
ffekten zu hinterlegen, welche von der
eichnung schriftlich benach- chtigung gefunden hat.
ab stattfinden und muß spätestens am 31. Jui 0. erfolgen. 6) Der börsenmäßige Handel der Pfandbriefe findet 0169510119 zum Umrechnungs-Kurse von 85 Reichßrnark für 100 Kronen statt.
Berliner Handels-Gesellschaft.
[18953
8 ]ckerfabrik Delißscl) .. .. :..
Unsere Gesellschafter werden zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag. den 29. Juni 1. e., _ Vormitta s 10 Uhr. 01 den ,Gaßbof zum wan" in Delißsch hiermit emgeladen.
Tages
_ ordnung: 1) Genebmt ung der Veräußerung und Tbeilung
von Gefcßafwantbeilen nacb § 7 des Statuts. 2) Aufnahme der Rübenbaupfiiebt für rübenbau-
freie Abschnitte nach § 4 Nr. 2 und 3 des Statuts. 3) Wahl von drei Geschäftsführern.
Wahl von zwei Auffichtßratbömitgliedem Statutenänderung. § 6 Absay 8 und § 36- Gesebäfjsbericht des vereideten Bücherrcmsork- Vorlegun der Gewinn- und VerlustrechnuM und der ilanz auf das Geschäftsjahr1896/ , Bt_schlußfaffung über Verwendung des Ge- schaftSgewinnes, Bericht der Rechnungsrevisorm _) F7chDZYYZeoEtibeilung e a s. Deli sib- den 3. Juni 1897.
Zuckerfabrik Delißsch mit bes äukter
Di 11. Bus??? 0 der
«1 en. Bilanzen Finscbließlick- Gewknn- und VeeluYonto, . l' _ _ ', [owie eine Frankfurter und eine Hamburger Zeit:?an In dtesen Blattern werden „auch sammtli 6 auf die Zahlung der gelooften und gekündigten Pfandbriefe dieser Serie, sowie an die Umlaufsfäbigkcit
insen und der aus?
ezüglichen Publika-
Die älteren Pfandbriefe haben kein Vorrecht vor der 1th zur Auégabe gelan enden Serie. Die Ge-
sammtsumme de_r von _der Gesellscksaft auSgegebenen Pfandbriefe darf den zwanzigfacßen
Hypothekargesihaft err1chte_ten Sicherstellungsfonds nicht übersteigen und muß durch Hypothekenforderungen
Der Pfandbrtef-Stcherstellungsfoztds, welcher seither F1. 3 500000 betragen hat, ist auf Grund
Marz 1896 ertbeilten Ermächtigung durch Beschluß der Direktion
vom 16. Mai 1897 auf Fl. 4000000 erhöht worde Jeder fandbrief wird durch die zur Firma
Betrag des für das
8“ €- 'nsfuße ayf_versch_ie_dene Beträge, jedoch nicht unter _ _ tcht auf dteres Mmrmum auch auf jede in- und aus- old- oder Stlberwabrung lautend ausgestkllt werden.
Die Bank darf nur solche Hypothekenforderun en erwerben, welche unter Hinzurechnung der der ßen, falls solche vorhanden, innerhalb der Hälfte
Forderun gen
zum Deutschen Reich
„97; 137.
Der Inhalt dieser Beilage, in w6l_chcr die Bekanntmacxxungcn Jchchlan-Bekan11tmachungen der deutschen EnenbabnM enthalten 11111“, N
Central-Handels-Regifter
ndels - Register für das Dchsckw R61 __ _ _ __ önigliche Expedition 663 Deut1ch6n R61 und Komglwh Preußqäyekn «15118-
Das Central- Rcrlin 01:11) durch die
«
Anzcigers, 817. Wilhelmstraße 32, bezogen wcrden.
Vom „Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich"
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenßäude 505611 die Nach- genannfen an dem bezeichneten Tage dre Eribetlung :kncS Patentes n;_1chgesucht. D6r Gegenftand der Anmeldung ift einstMilcn gegen unbefugte Benutzung geschutzt.
Klaffe. _
3. B. 19 945. Probterskubk. _ Hugo Berg, Elberfeld, Schwanenstr. 25. 11. 96. _
5. G. 11 361. TiefbohrVYrricbtung._- thliam enrv Max Garvey, GRÜN, Galizten; V6rtr.: ichard Lüders, Görliß. 26. 3. 97. _
5. H. 18 388. Aufhängung der rytrerenden 5051611 Bobtspind€l von Ti6sbobr00rr1chtungcn. - Paul Harra, Naumburg 0. S. 24.2. 97.
8, K. 14091. Verfahren und_Vorr_1ch_tu11_g zum Falten bzw. Falt6n 11115 _Pragen 06116510 langer Stoffe mit in der LangErtcbtung dchlhen laufend6n Falten. -- Leopold Kahn, Char- lottenburg, SchillNstr. 38/39. 17. 6. 96.
8. S. 9540. “Schablone zum Bemustern von Toffbabnen. -- Sam1tel Holt Sharp u.
Lucien Marcau, Leeds, Grfstb. York, Engl.; Vertr.: August Rohrbach, Max Mkyer 11. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 16. 6. 96;
8. Sch. 12 304. ZuführVorricbtun 1117." Ma- fchinen zam Z6rschnciden von für “101350117611, Ch6n1116 u. s. w. bestimmten Gewebkn. _ Friedrich Schürmann. Barmen. 6, 2. 97
12. F. 9733. Darsteüung alfvlicxter Harn- säuren; Zus. z. Pat. 91811. - Erml Fischer- Berlin, D0r011166nstr. 10. 1. 3. 97.
12. G. 11389. Vexfgbren zur Darsfcüung yon Hvdrazonnaphtrlsuleäuren. _ Gesellschaft für chemische Industrie, _Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin ZW., Lmdcn- straße 80. 6. 4. 97._
12. P. 7769. Verfahren zur Herstellung von Dvppelsulfiden 568 Aluminiums. _ . A. Peuiakoff- St. Petersburg, Guffxff per 4; Vertr.: Dr. Richard Wirth, Frankfurt a. M. 23, 10. 95. _
12. R. 10 927. Verfahren zur Darstexlung von p-Nitw-m-mctboxypbenvlbrenztraubknsaure; Zus. z. Pat. 92 794. _ 1)r. Arnold Reiffert, Berlin W., Landgrafsnstr. 17. 20. 2. 97.
13. B. 20 404. Speisereglsxr für Dampfkessel. 73219206 Buchner, Berlin, Blumenstr. 76.
14. V. 20 046. VMtil-Präzifionssteuerung._ FFWZZCH Brüüoph- Sch6716b6ck a. Elbe. 15. 1
... 9 .
17. K. 13625. Absorptiyns-Kälkemascbike.__ Charlés August Künzel, 530501611, New Jerwy, V. St. A.; Vertr.: W. Hopkms, Berlin (I., Aléxanderstr. 36. 27. 1. 96. __
20. B. 20 563. Kuppäung für Etjknbahn- fabrzeugex. - Paul Büttner, Berlm, Stral- sunderstr. 20. 27. 3. 97.
20. P. 8271. Stationsanzeiger mit elektro- magnetiscber Steuerung und Signalgcbung. _- Andreas PRfy. Budapest. Marm- Valette- Gaffe 11; Vertr.: F. C. Glaser u. L. (Glaser, 23611111 ZW., Lind6nstr. 80. 4. 7. 96.
20. P. 8831. Vorrichtung zur Verriegelung von Sckylagbäumen in der Sperrlage. _ . . Paffavant-Jselin. Basel; Vertr.: G.Dkdreux, Ykünchen. 12. 4. 97.
21. A. 4991. Unwerwechselbare Glühlampen. - Allgemeine Elektricitäts-Gescllschast, Bérlin RW„ Schiffbauerdamm 22. 21. 11. 96.
21. B. 19 864. Voxricbtung zum Laden von Sammlerbatteriezn mit 61116111 über die zwei Hälften dsr Batterie verzwxigten W6chsslstr0m.__ Oskar __Bc_h_rc_t_t_k_x, Frankxurt a. M., Frtedr1chsf1r. 3.
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rich Syringmann u. Th. kat, Berlm UKA,
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30. D. 7854. Verfahren zur D6§insektwn und
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Yttcrbiumsalzex. _ 131". G. Paul Troßbach.
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45. D. 8001. Vorrichtung zum Saugxn von Jungviek). _ Léon Tacos, Langon,©1wnde, Frankr.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D Petersen, Hamburg. 28. 1. 97. _
45. L. 11155. Gerätb zum_ Schl1ß6n und Auf16ck6rn de: Wi6s6n. _ Trlman Lenßen- Düren, N510., u. Herm. Reuß. Aachen, Lothrmger- straße 14. 11. 3. 97. _
45. V1. 13 738, Getr6ide-Sorti6rtwmel11111 Vorreinigung durch Tromme'lszcbe und Wmv. _ BLHZÜard Meyer, Twistrmgxzn, Hannover. 18. 2. .
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46. P. 8507. Druckluftkraftübertragung. _ Pokorny & Wittekiud_ u. _E. W Köster- FrankkTurt a. M.-B0ck6n561m, Oöchßt a. M. 9. 11. 9 .
47. F. 9494. (811115111716 Dehnungsstopfbückyse. Hermß Frahm, Köln 0. Rh., Roonstr. 10. 21. 11. 9 .
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49. H. 17 952. Fanammer mit vter Fühxungs- schienen. _ Ernst Hammesfahr, Solmgen- Focke. 5. 11. 96.
49. P. 8780. Verfabrsn zur Herstellung Von Achsbucbssn und Achsbu_chsentbeilen aus sat- sprechend vorgewalzten Tragern. -- Ed. Pohl- Kalk 1). Köln. 20. 3. 97.
49. S. 9532. Stanze zum Locher] oder Zahncn von Blechstreifen, welcbe nach FertrgsteÜung auf- aeroüt werdcn. _ Emil Salßkorn u. Ludw1g Nicolai. Dresden. 11. 6. 96. _
50. A. 4918. Getreidepußmascbtne mit ver) tikalen Putzscheiben. _ I. U. Aebi), Burgdorx, Schweiz; Vertr.: Hugo Pataky 11. Wilhelm Pataky, Berlin BTW., Luisenstr. 25._ 23. 9. 96.
Der Patenksucher nimmt für diese Patent- anmeldung die Rechte aus § 3 des Ueberein- kommens mit der Schwäz Vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schmelz vom 3. März 1896 in Anspruch. _
50. E. 5197. Getreide-Schäl-, Polrer- und Bürstmascbine. _ Frl. Elise Ehresmauu- Kaiserslautern. 12. 12. 96.
50. M. 12 083. Bürstenanordnung zum Ab- nehmen der Schale und zum Ausheben_ des Keimes aus der Kerbe vorher eingewex ter Körnerfrücbte. - E. de Moerloosc, Bru el;
Vertr.: Hugo ataky 11. Wilhelm Pataky, Berlin UML, Lui enstr. 25. 21. 8. 95.
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2) Zuruckztehung. Ti6 am 10.J1111i 6. JS. Nr. 134 “665 N:ich§- Anzeigers in Kl. 42 bckannt gemachte Anmeldung B. 20505 von ALÜLÖ Ebenezer Box in EZ:?UWUT, 116116716115 S6lbst56rkäufer mit Umlaufxtriebe, wird mit kern Bemerken aus 'der AuBLegung zurückgezoch, daß niemand die AnmÜkung CMJÜCÖM hat.
3) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtxab1ung dsr vor 565 Ertb6ilung z:: 61111111716116611 (63652 „: 43.6116». 10196566 Anmkidung-Zn 619
011 Jnj6k10r611.
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UnZlücksfäUen auf dem (8116. __ W; Schmidt- FlcnÉ-burg, Hafendamm 57. 5. 2. 91. _ 63. M. 13 661. V6rsfsklbarer Rcibrakgntwa _ für Fabrrädsr. _ Heinrich Meyer. BMW 80., erthetlt. _ Klasse. _ 3. 93 401. NSUCNMJ an Eamascbcn. _
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2; Vertr.: R. D6is116r, J. M061116ch6 12, Fr. 4. 93 390. 5116166161281-1551115116511011166: 1.Zus.
'“ z. Par. 55 529. _ A. Mcycnbcrg. 2111.chdorf
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Marmox, Stein u. 0111. _ PbiUiv Scmmcr, Jr111§1.*ruck:x BM"; YUM“ _. * 329311176121 Pittsburgh, PERU]..- V. S1. A.; W.Nr.: annz Patakv, B;1“1111_R_1._7._.. “12.“ . ._. 1. 90. Dickmann, Berlin (ck., SCHTÜÜLL 5. 15. 3. 97. 8. 93 402. J,(171TT71*_.* _.: :_* “_ tx: 51.11.17Té1'
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85. F. 9229. V6rschicbbar6 Spülklavpc. - Albrechtstr. 30._13._8. 95, _ _ _ _ J.MOHZ Fried, 431111101366, Eichstr.22. 20, 7. 96. 8. 93 445,_ Lsorrrtchjung fur Crnspanzn§sch1065
85. M. 13 762. Stcüvorrickxung an Scbciben- zum Ausstr61ch6n__dkr Falt6n d6r 61115111pan611'06n wafferm6ffern. - H. YieiucckHBrcslau, Garva- Waare. _ Farbcreien und App_rc_tur_- straße 24/30. 24. 2. 97. _ anstalteu Georg Schieber A. G., (81611123.
85. P. 8750. Spülvorrickxtung für Aborte unt 4. 8. 96. _ _ __ _ Absaugung des Rücklaufwaßers. _ B6rnbard 8. _93446, Majchmen zum „ßmprägmcrm, Pohley, Berlin, Köpenickcrstr. 116. 1.3.97. Farben, Betzsn u. s. 11“. Von_ Gcwcbcn 11. 501.
86. K. 15 000. Axminster-Teppick) mit eine; mit an gcbeizten Ztmsäxanandcn cntlcms 16- dic Cbinilleschüffe tragenden, ohne Bindung an's wegter Flotte. _ O. Schxnidt- 23611111 (I., dem Grundstoffe 116 enden Füllkktte. _ Koch & Weinmeisterstr. 3. 19. 12. 96. te Kock, Oelsni*, zchgtlanv. 13. 3. 97. 11. 93 433. Papicrklamm6r. _ G.anroyd,
86. M. 135 7. Kettenfadknwäcbter mit Hudderßfield, Engl.; katr.: 8.011 513163161 11, Signalvyrrickytung. _ Hermann Müllers u. HeinrichSpringmann,BsrltnRM.,H1n161111111r3. Arthur Spindler, Dülken. 14. 12. 96. 2. 4. 96.
86. U. 1211. Mechanische Kartenschlag- und 11. 93 434. Maschine z1_1m Zusammentrag-m Kopiermaschine; us. z. Pat. 67 977. _ Horr- einzelner Bogenlagcn zu emem V11chba_nd. - mann Ulbrickjt. bemniß. 19.2. 97. _ D. Mc C; Smyth. Pasadkna, fo|ch. 808
88. B. 19 732. Windrad. _Reubkn Broad- Angclxs, Cal1f., V. St. A.; Pcrtrz Carl bent, Murray Street, Gawler, Süd-Australien; Hemrtck) Knoop, Drcsdcn. 5. 8. 90.
D6iß16r. B611i11 (J., Alcxanderstr. 38. 27.10.96. 64. K. 14965. M6ßvvrrich19nz an F151ch6n=
stopfen, - FriZ Künnemann, 23611111, BSL'UZUTL-
straße 24. 4. 3. 97. _ _ _ _ 67. S. 10 189. Scblcifmachmc 111: ()J-1.127,
Vertr.: Selmar Reißenbaum, Berlin, Wall- 14. 93 408. Umlaufcnde Kraxtmafchinc mit straße 70/71. 910.96. 1 unabhangig drehbarcn Flügelkolben. - W. E.