1883 / 30 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 03 Feb 1883 18:00:01 GMT) scan diff

« Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlick Preußischer Staats-Anzeiger.

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Fk- Da; Rbounemnü beträgt 4 .,“- 50 45 RK F QU: Pon-InlkaFÜ _nehmen ÖZcUung an;

"x für das Vierteljahr. “l für Berlin außer den post-Rnnalten auch die Expe-

Éusection-preks für den Rania einer Drurkzeile 30 „3. LE dition: Ny- Wilhelmstraße Nr. 32. NL“? 30. Berlin, Sonnabend, - den 3. Febmar, Abends. 1883, I _ „_

Se. Majestät der König haben Allergnädigß geruht: dem Kapitän zur See im Admiralslabe, Freiherrn von HoUen den Rothen Adler=Orden dritter Klaffe mit der SMMe; dem Overst-Lieutenant 3. D. Mösxbke, bisher Ve: *irkeZ:Commandeur des 1. Vataiuons (Danztg) 8. Ostpreußi- chen L-xni*wehr-Regintents Nr. 45, dem Hauptmann Freiherrn von Hoi ningen genannt Huene im Großen Generalsjabe, dem GymnasialOve-rlehrer a. D., Professor ])1'. R01" en- dahl zu Bielefeld, dem Landphysikus a. D. ])1'. 11186. Meyer zu GroßBurgwex-el im Kreise Celle, dem praktischen Arzt Dr. 11120. Roll zu Hadersleben, dem Musikoirektor und Hof- fompom'isten Hertel zu Berlin und dém Kreiß-Steuer-Ejn- nehmer, RechnungsMaLH Holtz zu Grimmen den Rothen Adler Orden vierter Klasse; sowie de-n katholischen Lehrer Klauke ?u Oberkirchen im Kreise M.fchede, dem berittenen Stemerauf ehsr Friese zu Braunsberg, dem penfionirten Reviexlootsxn Holß zu Westswine im Kreise Usedom=WoUin, früher zu Sm nemünde, dem Schafmsister Bertram zu Hundisburg im Kreise Neubaldensleben, und dem Arbeiter Friedrich Schmalz zu Schkölen im Kreise Weißenfels das .Yngmeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigsk geruht: den nachbenannten französischen Offizieren folgende Aus- zeichnungen zu verleihen, und zwar: - den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse . mit dem Stern." dem General de Jes s 6, Kommandantcn der 1. Dragons:- Bn'gade," _ den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse: dem Oberst:Lieutenant de Chauvenet “im Infanterie- Regiment Nr. 41; sowie den Rothen Udler-Orden dritter Klasse: den Kommandanten Riviére und Le Loup de Sancy.

Deutsches Reich.

Anmeldung zum Anschluß an die Stadt-Fernsprecheinrichtung in Berlin.

Mit Bezug auf meine Bekanntmachung vom 15:3anuar, betreffend die recht;eitige Anmeldung zum Anschlu3 an die hixstge Stadt-Fernspr:cheinrichtung, krsuckze ich diexenigen Per- sonen, welche die Ausführung der bezüglichen Fernsprech- verbindungen vor dem 1. Juli d. J, wünschen, die Anmel- dungen Toäiefiens bis zum 1. März einzusenden.

Valin (I., den 25. Januar 1883.

Der Kaisexliche Ober-Pofidirektor. Geheime Postrath » ““ Schiffmann.

Königreich Preußen.

Sk- Majeßät der König haben Aüemnädigfi geruht: _den Landrath von Geldern zu Saarbrücken zum Ober- ngUkUUSI-leh zu erncnnen, unk) _ demptaktipchen Arzt Ur. mea. Christ. Ludwrg Stirn 3" Gladenvaxh im Kreise Biedenkopf den Charakter als Samtäts-Nath zu verleihen.

Se- Majestät der König haben Aaergnädigst geruht:

dem Müitävaewfarrer Textor in Posen den Charakter alk KMfiWl-Rath zu verleihen.

Rinißerium des Innern.

D"" Ober- l=Rat von Geldern ist die YUWNMM Abthheirung des Innern bei der "9 Untragen worden.

Vr-s kßn Ikklj-Ministerium. “I. .d: derm i ts-Rath Voigt in Luckau ZZZ ZÜJWLUWW m_JÉmogerickgt in Neu-Ruvpin- Luck mdsnchker Fabricius in Aken an das Amtsgericht in das Yk “' W o:. Rosenthal in Mittenwalde an ck 2] WWW! in Wand der AmtsriMer Lemperß n ÖW!" an das KMW in Opladen. gÜchrck§kÜÉWM§ZYWMW ist “"b“": dem ZMF: . ; * ' : raenkel in NWle mxt Pxnston und dem in

an der Liäe'der Rechtsanwälte find gelöscht: der Rechts:

Dem Notar, Justiz-Rath Theilkuhl in Wernigerode ist die nacbgesuchte E-nlaffung aus dem Amte als Not.:r ertheixt. Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Nath Jahn m Ostrowo ist gestorben.

Personalveräuderuugen.

Königllax Preußische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Jm aktiven Heere. Durch Verfügung des Kriegö-Mit 1sterium's. 26. Januar. Baumgardt, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 61,1n seinem Kommando zur Dienstleist bei den Gewehr- und Munitwnß- fabriken, von der Gewehr- und Munitionsfabrik zu Erfurt zu'der in Spandau. Pappriß, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr 52, m dem gleichen Kommando von der Gewehr" und Mun'uionsfabtik zu Span- dau zu der in Erfurt versetzt. _

AbschiedSbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 30. Januar. v. SzoLdrski, Sec. Lt. vom Feld-Art. Regt. Nr. 5, mit Pens. der Abschied bewilligt.

Yichtamtliche5. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 3. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen im Laufe des heutigen Vormittags AUerhöahstihn-n General :x- 13 suite Fürsten Anton Radzimiu und nahmen darauf die Vorträge der Hofmarschälle und des («The_ss des Mlirärkabinets enkg**gen. ' _ Das Omer nehmen die Kaiserlichen Majestäten heute

wxeder allem.

_- Den Kammerberxndienfd bei Ihrer Majestät der Katsertn und Königtn haben die Königlichen Kammer- herten Graf Eulenburg und Graf Bernüorff - Stintenburg übernommen.

- S_e, Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprtnz empfing gestern Mittag 121/2 Uhr den Direktor der Kriegßakademie, GenerabLieulenant von Flatow und sodann dcn Vize-OberStallmeister von Rauch.

_ Der Bundesrath hat in seiner Sivung vom 19. Dexember v. 3. beschlossen: Die am 7. Dezember 1871 beschlossenen Bestimmungen für die Aufstellung von Ueber- fichten über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit werden aufgehoben. An ihre Stelle treten folgende Besvmmungen: „Erstmals für das Jahr 1883 und Sodann anährlich ist von jedem Staate eine Jahres- übersicht über die Erwerbung und den Verlust der

ReichS- urxd Staatsangehörigkeit, soweit diese durch Erthetlung von Aufnahme:, Naturalisationsz Wiederverleihungs- und Entlassungßurkunden erworben

bezw. verloren ist, (nach einem mitgetheilten Formular) aufzuséellen und bis zum 30. Juni deß folgenoen Jahres dem Kaiserlichen Statistischen Amt mitzuthejlen. Es ist zuiäsüg, die eine Uebersicht in mehrere zu zerlegen, deren jede fich auf eine bestimmte Art von Urkunden bezieht. Für die behufs Auf- stellung dieser Jahresübersicht erforderlichen Erhebungen wer- den, falls hikrfür Zählkarten angewendet werden, bestimmte Formulare empfohlen.

- Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justxzwesen traten heute zu einer Sitzung zusammen.

- In der heutigen (45) „_Sißung des Reichs tages, welcher der Staatssekretar des Reichßpostamts Dr. Stephan sowie mehrere , anhere VevoÜmächtigte zum Vundeßrath und Kothffarten desselben bei- wohnten, verlas der Präfident yon Leveßow unächst ein Schreiben des ReichskanzlerS, m welchem dieéer den ReichStag um die Ermächtigung zur strafrechtliche!) Verso gyng der Abgg. chser und Frohme Wgen der Frankfurter nen- bahnangelegenheit ersucht. Das Hxhreiben gtng, der „(waohn- heit des Hauses gemäß, der Geschajtsordnungskomm'tsston zu. Indem der Präsident ferner „yem Hauch mitth-stlte, dqß wiederum aus verschiedenen St_adten Ymenkas Spenden _fUr die Nothleidenden am Rheine emgegangen seiext, kynstanrte er, daß sich hsrausgestellt hab_e,_ daß dxr bxshertge Ber- theilungWodus für die Spenden etmger Mo'dtfikanonep vcdürfe ; wenn diese geregelt seien, tvsrye er dre Verxhetlung der Gelder nach dem neuen Modus emt-reten lassen. , Hierauf trat das Haus i_n dte Tageßordnung em und feste die Etatsberathung m1t den Einnahmen und dMern- den AUSgaben der Post- und Telegraphenvermalxxxng

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s : Beim Tit.48 derAuMaben (_für Befördxrung der Posten, Anlagen im Interesse des Postbesörderungßdtenftes, vertrags- mäßiger Zuschuß zu den FutLerkosten, sonne zu auß-zrordent-

Lan RW'Na'h Theilen [ in Werni '

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beim: ““";ka unt? der RechtSanmalt Geilen n Haspe

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lichen Unterstühungen behufs Aufrechterhaltung des Post-

fuhrwesens 14 Millionen Mark) beantragte die Budget- kommission, 350000 „kk abzusetzen, mithin nur 13 650000 ckck zu bewilligen._ Ferner wünschte der Abg. Dr. Baumbach, wie schon 1121 früheren Titeln, eine größere Spezialifi- rung der AUSgaben, und wurde in diesem Wunsche von den Abgg. Schrader und Dr. Meyer (Jena) unterüüst, während der Abg. von Kardorff und der Bundeskommiffar, Geheime Ober-Postrath Kramm eine solche Spezialifirung als ungeeignet zurückmiesen. _

Der Antrag wird erst bet der dritten Lesung zur Ab- stimmung kommen. Ebenso der Antrag Baumbach, welcher beim Titel 53 (Tagegeldcr, Miethe, Feuerung, BeLeuchtung 2c.) ähnliches * bezMckte. '

Beim Titel 56 (für bauliche Unterhaltung der Gebäude und kleine bauliche Aeykerungen 580 000 „M) proteftirte der Abg. Or. StoUe (Greisswald) gegen die vor Kurzem bei ähnlicher Gslegenhsit im prsußischen Abgeordnetenhause von dem Abg. Dr. Rsichensperger (Crefeld) geforderte “Negreß- pftichtigkeit der Baumeister..

Der Abg. Dr. Reichenwerger (Crefeld) bemerkte hierauf persönlich, daß er zwar eine solche Regwßpfticht gewünscht habe, aber nicht ohne vorherige sorgfältige Untersuchung.

Beim Tit. 59 (Vergütungen an auSwärtige Post- und Telegraphenbehörden u. s. w.) wünschte der Abg. Sonnemann, daß die Postverwaltung die versuchs-

weise aufaelxobene Maßregel, die Wortzahl der Telegramme der Adreßstntion zu übermixteln, wieder einführe. Außerdem wünschte er die Zahl der drmgenden Telegramme zu erfaslTren.

Der Vundeskommissar, Direktor im Reichs : Po amt Mießner gab die Zahl derselben auf etwa 710000 an, die ungefähr 21/2 MtUionen Mark einbrächten. Betreffs der zuerst erwähnten Maßreqe! bemerkte er, daß dieselbe kmffJerxffe der schnelleren Bejörderung der Telegramme gw ro en e1.

Damix war die Verathung des Ordinariums erledigt und begann bet Schluß des Blattes die Vererbung der einmaligen Ausgaben der Post- und Telegraphenverwaltung.

- Ruch Mittheilungen aus Italien ist von der Artillertc-Direktion der Gießerei in Genua für den 12. Februar 1). I. eine Submission auf die Lieferung von 20000 qm Segeltuch zum Taxwerkh von 63000 Lire aUSJZckFteben Fordeät. B b |

e er die pezie en e ingun en i das ere an Ort und StelXe einzusehen. g h

_ _ De): Kommunal-Landtag der Kurmark hielt seme sechste Plenarversammlung am 30. und seine Schluß- fißgng'am 31. Januax d. I. In der ersteren kamen aus- schlteßl1ch AngeXYgenhetten der Land Feuersozietät zur Erledi- gung. GLULhMLgt wurden die Etats dsrselben und die Aus- seßung 'von Bagprämien für die Umwandlung von Stroh- dächern m feuerstchere Bedachungen im Betrage von 30 000cké Ein _Gxsuch um aUSnathWeise kaährung von Brand- entschaipgungSgeldern mußte abgelehnt werden. Dsn Bericht über dre aUSgeführten extraordmären Gsbäudetax-Nevisionen nahm der Landtag entgegen,. Zu einer umfassenden Verhand- lung gaben sqlgende beiden letzten Vorlagen Veranlaffung. Auf das Neskmpt des Mimfters des Innern, vom 28. Juli 1882, und _ d_en dazu „ergangenen Bericht der General- Land-Feuerjoztetäts-Direktion beschloß der Landtag, die Vor- stellung He? 54. Kommunal-Landtags an die StaatSreaierung wegen „Etnführzmg der relativen Zwangsverficherung für Ge- bäude tm Bsretche und zu Gunsten der Land Feuersozietät zu erneuern und durch Vorlegung des inzwischen gesammslten umfassenden statistischen Materials zu unterstützen. Um dem erbetenen Geseße den Charakter als Vrinilegium zu nehmen, fügte der Landtag den eventueUen Antrag hinzu, die relative Zwangsvxrstcherung auch den übrigen öffentlichen Jmmobiliar-

euerverstcherungßSozietäten der Monarchie durch landesherr- ltchen Erlaß erreichbar zu machen. Die andere und leßte An- gelegenheit betraf die Abänderung einiger Bestimmungen des revidirten Reglements der Land-Feuersozietät vom 15. Ja- nuar 1855. _ , ,

In seiner Schlußstßung gab der *Vorfißende, Major von Rochow qyf Pleffoxv, dem Landtage eine Uebersicht der in 17tägiger Seffton erledmten Geschäfte. Danach find 57 Sachen eingegangen, vor) denen der 1. Ausschuß 24, der U. 25 und der 111, 8 erl_ed1gt hgben. Dtese Angelegenheiten find von dem Plenum m 7 S1ßungen,_und von dem ritterschaftliehen Konvents fmd_5 Vorlagen m emer Sivung erledigt worden.

Der _Vorstßende schloß den Landtag mtt einem Hoch auf Se. Majestät „den Faxser uny König, in welches die Versammlung mxt begetstertem dreimaligem Rufe einstimmte.

- Nach einem im „Iuft.-M.-V.“ veröffentli ten Erkenntni des inchMerichts, vom 22. September v.chJ„ erwirbt ve? Verpacht2r, welcker fein Gutsinventar dem Pächter unter _J-eßstcllung elner Taxe mit der Verpflichtung zur Rück- gabe emraumt, an den vom Pächter als Ersas des Abgang. angeschafften Znoentarstücken Eigenthum durch deren Ein- rexhung m das (Hutsinventar. Die Angabe des Pächters, daß die Jnoentarstücke sein Eigenthum, enthält eine Vorspiegeluns

falscher Thatsachen.