* Ms der Regxmm ukraesebokene Motiv müébieden zurück-

[m. : "kt, da Hr. Abg. Riebm wärde dem Hm. Ab . WFM“ W web Unterstüßung leihen in Bezug auf d& Wage, Deu nennt]; wmlgfttns batie er bereits fich dahin - ck wäre eine Schmälmmg deREsaWrechs dieses Hauses. schon in die Beratbuna des Etats fur 1884/85 einzujreten. Cr km auf diesen Punk nicht mehr eingeaanqen, er hat |ck jedvcb MÜ?"- darübcr bei der ersten Lesun dcs Elats zu sprechen. Ich ckckck, ob ich da diYMö-„xlicbkxit ba e. ihm zu antworten, aber „ck51: die Frucht m_cmer Studxen der leßten Tage nicht unbenußt » Es war mu erinnerlich , daß rer Reichsbausbalts- U wiederholt schon in den Monaxen März oder April [dm Reichstag aekommen ist, es war mir auch erinnerlieb, ,ob damals kein Mensch die Klage erhoben bälte, daß der Etat so

komme, sondern als ob [oyar geäußert wäre, es könnte noch sein. Ich habe deshalb du stenoarapbifcben Berichte durcb- vollkommen bestäxigt gefunden. Aactdings handelte es sub

. ,é

ett und in 'der That in denen vom Jahre 1873 meine Voraus-

6 noch um Pie Eiat'éjabre, welche mit dem 1. Januar anfingen,

bin aber tuffi das, was damals geäußert ift, wenn Sie das

„spätestenS'. was datin vorkommt. nur bemerken, noch ebenjo die Jeßt eit zu. Es war am 26. Mai 1873, als der Etat fur

Jahr 1 74 beratben wurde, und da hatte kao Wort der Hr. va. Ricbter; er sagte:

Was nun den neuen E10! betrifft, so sind wir zu meinem Bedauern erst heute, am 26. Mai, in der Lage, in dxe Emsde- nwung eintreien zu können, nachdem der Rucksytag mel): 016 ,Monate bereits in Berlin versammelt gewesen tft. Wenn wtr dazu kommen, ein Gesetz über die Einnahmen und AuBgaben der Verwaltung zu machen. so meine ich, müßte der erste ParaIrapb dieses Geseyes eine Bestimmung dahin treffen, daß der Re chs- hausbalts - Etat vollständig bis spätestens zum 1.Avril d. I., dem Reichstage vorzulegen ift.

Wägen Sie also das .bis spätestenö', so hieß es, nament- W 'maninduna xmt den Klagen, dax“; d-cr Reichstag schon 2 Monate 020000010wa da[; nach dem damaligen Etatsjabr die Vorlage im Febmt Ww Perru Abgeordneten durchaus passend und zweck-

mäßig "Wien, das wütde„auf dix heutigen Verbältniffe überm en. bedeuten, daß die Vor! tm Apnl oder Mai durchaus [einen uf- !afsungen entsprechen m . und daß da von Verkürzung der Rechte des Hausts, von einem schlechten Etat, von einer Verkümmerung der Finanzrecht überall keine Rede sein kötxne. Ich habe beute. wo die Klagen uber die Verstümmelung dei Etalörecbjs bereits ihren Anfang aeyommen haben, dies gleich in Er- innerung gebracht, um daran die Bitte zu knüpfen: Meine enen! Lassen Sie doch diese tage nicht immer Gegenstand der po irischen atieistellung sein, entchließen Sie_fich koch, bie Etawaufftellung edigllcb umb den praktischen Rücknchten erfolgen zu lassen, wie sie das Befte des Reichs und das Beste der Einzelstaaten erfordert, dann wird ein großer Theil des Streites geschwunden sein, und eine große Muffe Zeit gewonnen sein, für die wir 011): dankbar sein werden. Der Abg. Frhr. von Malsahn-Gulß erwiderte, vor einem Jahre habe das Haus über das UnfaYgejes eine ausgiebige eneraldiskussion gehalten, und es_m1t emem anderen Geses zusammen einer Kommission übxrwresen, nyelche jenes zweite Gcseß mit Aufbietuna aller Krafte so wett gefördert habe, daß es gestern im Plenum h_abe zu Ende geführt werden können, also sei für das nnjaaaxseß der Koxnmisfion nur wenig Zeit geblieben. Der Abg. R1ckext sage 1a auch selbß, daß [ein Antrag keinen Vorwurf für dte Kommisfion enthal- ten sone. Der Abg.Rickert bezeichne als Zweck seines Antrags die Beschleunigung des UnfaügeseseS, aber das Gegentheil werde erreicht; zunächst habe derselbe dem Hause d_en heutigen Tag gekostet. Dann habe die Kommisfion aber 1elbst die wichtig- sten prinzipiellen Fragen in Wat?ung genommen, und wenn hiernach ein Zu andekommen n cht wahrscheinlich sei, so werde fie selbst dem Hause darüber berichten, also dasselbe, was der Abg. Rickertwolle. Komm? die Kommisston aber zu einem anderen Beschluß, 10 müsse ste, wenn das_Haus den Antrag Rickert annehme, dock; einen Bericht Liesern, und es folge eine zwecklose und zeitraubende Generaldebatte. Jedenfaus müffe die Kommission doch aber erst zu irgend welchen Beschlüssen kommen.

Er bitte also,

den Antrag Rickert als zwecklos, ja als schädlich abzulehnen, mindeflms aber dem Antrag Windthotfi zu folgen.

Die Diskusfion wurde geschlossen.

Der Antragsteller Abg. Rickert erklärte, der Aba. vm Kardorff irre; alle Liberalen [nen von vornherein gleichmäßig der jest von 1 m anagesproéßenen Meinung gewesen. Er habe schon vor der rhandlung 1m Reichstage im preußischen Ab- geordnetenhause dasselbe auögeführt, wie der Abg. Richter hier. Der Abg. pon Kardorff hätte lieber Katt solchen mit der Sache nicht un Zusammenbgnge stehenden Vehauptun en einm einzigen Grund kegen [emen Antrag aeljend ma m sollen. Das_ habe verse be nicht gethan. Der inaaniniün habe über dte LMX der Etaxsberathungcn ge prochen -- der Minißer habe do i wobl_ mehr an Preußen gedacht wie an das Reich - aber über dre Hauptsache, über die Stellung der Regierungen zu den wesentlichßen Punkten der Vorlage kein Wort. Der Exat er**ordere thatsächlieh nur 13 Sisungstage und nur drese - dabei bleibe er - könnten hier in Rechnung geßellx werdep. Die Verhandlungen der Budgetkomxnissxon störten dze Arbeiteq der Unfalloerfiche- rungs-Kommisfxon in keiner Wetse. Sie gungen nebeneinander her. Daß der Etat in dessen Verathunaen das Haus ein- treten wolle, in sacßgemäßer Weise festgestellt werden könne, habe der inan:-Minißer ebenfalls bewiesen. Daß das Gegen- theil ges ben müffe, werde die Etatwerhandlung lehren.

Der Abg. von Kardo bemerkxe persönlich, er müffe zu- geben, daß er versäumt ha , in semer Rede auf den Antrag Rickert einzugehen.

Nachdem der Abg. Rickert den Antrag Buhl in den [sink gen aufgenommen hatte, wurde dem Antrage Windthorß gemäß dieser modiüzirte Antrag mit 113 ge en 92 Stimmen der Unfanerfichemngs-Kommission überwie en.

Hierauf vertagte fich das Haus um 51/4 Uhr auf Mittwoch 12 Uhr. ,

ck

[ ck Ztsctase für den Deujchen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Centrcck-Handels- regißee nimmt an: die Königlitlxe Expedition ds Burschen Muhs-aneigm und königin!) preußischen Staats-Inzeigers:

1. Zceokbrisfo uml Uutsrguabvvxwßaebon. 2. Zubbaswriousu, Qufgsbors, 70113011an 11. zorg].

Oeffentlichev Anzeiger.

! 5. 1116081210116 ]:tabUaaameuw, ksbriksn

mul (3-08st(151.

6. senabiaäsos Zskauvmaobuvxsu.

Inserate nehmen an: die Annonem-Expedltionm des „Invalideudank“, Rudolf Maße, Haasmkeiu & Vogler, G. L. Daub: & Co.. E. schlotte„ Büttner & Winter, sowie alle übrigen größtm-

verlin Ms., Wilhelm-Straße Nr. 82.

3. ?etkäafo, ?stpacbwUJsv, Submissionen SW. 4. 78:10081132 , swokrisztion . Ajnazabwa

Subhaftätioneu, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

[19635] Oeffentlläje Zustellung.

mietbe für *die Zeit vom 1. Oktober 1882 bis 1

April 1883 mit dem Anfrage auf Zahlung von 225 „xe. nebst 59/0 Venn sainfen seit dem 1. April

1883 und ladet den Be agten sur mü-xdljeöm Ver- handlung des Reaötsßkeüs vor das Köntgknöe Amts- om'xzt zu Laumöurs !. Pommern auf den 6. Juli 1883. Mittags 12 Uhr. _ Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wild dicker MWg der Klage bekannt gemacht. _ Lauenburg i. komm., den 24. Apnl 1883.

B (; rt s „ Gerickjsschreiber des Königlichen Amisgxrichis.

[19634] Oeffentliche Zußennu . „

Der Böttchermeifter und Hausbe Yer Lobes zu ? Schweidniy. vertreten durch dxn Justtzratb Herold bierselbst, klagt gegen den T1schlermx1fter Eduard Klaukh, früher zu Schweidnis, je ;_setxjem Aufent- halte noch unbekannt, wegen rü standtczer Mictbe auf die Zeit vom 1. Sepnmber 1882 1715 1. April 1883 per 141 .“ 75 43, mit dem Anfrage auf Zah- lung von 141 .“ 75 „3 und das Urtel fur vorlaufig voüftreckbar zu erklären, und ladet den Bt_klagten zur mündlitben Verhandlung des Reckxtsftrnts vor das Königliche Amtßgericht ju Schwerdnt auf

dxn 11. Juli 1883, Vornxitta ; & Uhr,

Du Ein1aüungsftist ifi auf eme oche festgexeßt.

_ uw. Zuwä- de! öffentlichen Zusteüuna wird U U RWK 'm YZF bekannt gemacht.

SÜWÜWO- dm . April 1883.

B : and : v , Gerichtsscbreiber du Königlichen Amjsgerichts.

[19480] BKW Die durch ReckztSanwalj Eick :

vertreten , um Armenrerhte zugelassene, geschäftslose Majhjwe „Zeu- Fer, Ehefrau Carl Knippmg in Remsibeib, ba: egen tbren genannten Ehemann, eilenschmied Carl Zäp- ping zu Remscheid, beim Hniglichen Landgajazte zu Ekberfeld Klage erhoben mit dem Anfrage:

die zwischen der Klä erin und ihrem genannten Ehemanns bestehende ge eßlicbe GütergemeinsW mit Wirkun vom Tage der Klagezuftellung für auf- gelöst zu ären.

Zur mündlichen Verbandlung ist Termin aufden 14. Inlid.3„ Vormittags 9nhr,_iu_t Sißungs- [Kale der 11. Civilkammer des Kömgltchen Land- aairbts zu Elberfeld anberaumt.

Der Klempnermeister Heinrich Kruger zu Lauen- burg i. Pommern, vertxeten duxcb den Justiz-Rath Bam! daselbst. klagt gegen den Klempnermeister Paul Kaestner, früher in Lauenburg, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen 225 ck!!- rückständiger Wohnungs-

v. 3.77. wn öffemliobea kupisrsu.

Bornheim, wegen Gütertrxnnung mit dem Antrag: zwijcben ihnen bestehenden ehelichen Gütergemeiyschaft. Zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor der 11. Civilkammer

auf Auflösung der

des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin

bestimmt. Der GeriÖtss-kreiber der U. Civikkammer des Königlichen Landgerichts: Donner, LandgeriebFs-Sekretär.

[1673J

1) et Buchbinder Max Wendt, aus Perleberg gebürlig, zuletzt in Waltershausen wohnhaft, :. Z. unbekannten Aufenthalts,

?) der Klempner Wilhelm Reinhold Zahlende! ron Waltetöbqusen, 1. Z; unbekannth Aufenthalts, Welche b'mmchend verdachig erschemen.

erer als beurlaubter Landwehrmann ohne Erlaubnis; ausgewandert zu sein,

Le terer als Ersaßresetvift

haben,

hierfelbst auf den 29. Juni 1883, Vormittags 9111", vor das Herzogl. Schöffengenkbt Tenneberg zur Hauptverhandlung geladen. _ Bei unentschuldigtem Auskleiben werden dieselben auf Grund der. nach §. 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Landwehr-Bezirks-Kommando zu Gotha auIaesteUten Erklärungen vom 31. März 1883 verurtbeilt werden. - Schloß Teuueberg bei Waltershausen in Thü- ringen, den 12. Avril 1883. Der Gerichtsschreiber des Herzogl. Säcbj. Amtögetichts. 11. Brobmeyer.

[14903]

Auf den Antrag des Rixxmeifiers a. D. August von Oerxzen auf Neddemm werden hierdurch alle Diejenig-m, Welche. an dem mit Landesbmlicher Ge- nehmigung von 1hm verkauften, in dem biefigen Herzo tbume belegenen Mamtlebugute Neddemin nebst ubebörungen aus einem Lehm, Fideikommiß-, Väbxr-, Retr9cts-, Revocationk Reunions-, Relai- non», „Agnatwnß- und Succesfions-Necbte oder aus sonst „traxnd “11le lebnrecbtlicben Grunde jetzt oder kunfttg Anspruch: zu haben vermeinen, geladen und aufgefordert, in dem zur Anmeldung solcher Rechte auf

auf den 28. Juni 1888, Vormittags 10 Uhr.

. Klaffe ausczewandert zu sein, ohne von seiner bevorstebepden Yuswan- derung der Militärbebörde Anmge erstattet zu

Uebertreiung gegen §. 360 3.3 des St. G. B. werden auf Anordnung des Herzog], Amtsgerichts

7. Urerstisods Wsigsu.

8. Wsatsr-Weigau. ; 111 (10! Börse::-

9. kamiüsa-Uacdriabtou. boüage. !

rung der Verkaufsbedingungen am Sonnabend, den 14. uli 1883, Vormittags 11 hr, 2) zum Ueberbot am Sonnabend, den 4. Angus! 1883,

Gericbtsdiätar.

[19503] _Das Zwangansteigemnngnfohren betreffend die Txfcbler S_Zevc'rj' cbe Häuslerei Nr. 24 zu Hohen- Vxecheln _ ut cmge _ellt und finden die auf den 30. Zum d. J. rejp.

Termine nicht statt.

WiSmar, den 27, April 1883. Großherzogliches Amtégericht. Zur Begxgubigung:

. 11cher, “„ckck-Geb

[19486]

Durch daz?- am heutigen Tage verkündete Urlbeil kes 'unterzelchneten Amtherichts ist der am 11. Mai 1821 zu_ Dortmund geborene Ziegelmeister Johann .Hckejxntrtch Arnold Hermann Schneider für tod! e ar.

Dortmund, den 17. April 1883.

Königliches AmLSgcricht.

Vexkäufe, Verpachtungen.

Submsfioucu :e. Verkauf von 4300 Tonnen alten Schienen und anderen Oberbau-Materiakien: Termin am 16. Mai Vormittags 11 th. Nachweisungen und Be- dingungen wxrden fur 00 45 abgegeben. Hannover, den 22. Avctl1883. Königl. Eisenbahu-Mate- rialien-Bureau.

1) “„um Verkaufe nack) zuvoriger endlicher Reguli-

Amwneen - Bureaux.

WochemAusweise der deutschen Zettelbanken.

Danziger Privat-Actien-Bmtk. [19579] Status XY'Zpül 1883.

Vormittags 11 Uhr,

3) zu_r Anmeldung dinglitber Rechte an das Grund- YWÉFYFchÜZ „' „' : ' .“ 915-388 st"ck und an dre zur Immobiliarmaffe desselben Noten anderer Banken _____ ' 407.00] gehörenden Gegenstände am selbeftand . . . . . . . ." ' 7223763

Sonnabend, den 14. Juli 1888, Lom axdfordenmgm ..... ,' 1,1027.» B“"!“kass 19? Ukk- Effekten-Bestand ....... . “894“516 im hiesigen Amtsaencbtsgebäz-de statt. Sonstige «». 2088877 Auslage der Vcrkaufßbedmgun cn vom 30, Juni 'y'zx'xj'yx; * ' ' '“ “ 1883 an m_1f der Gmchxsstbreibgmi und bei dem Grundkapital .“ IMM zum Sequejter bestellten T cbletmeifter Carl Wie- Reservefonds """" *750M drin 313 Neukloster, we_l Kaufliebbabern nacb Umlaufende Noj'm """" ' 2,595'M "BZ ngtger Anmexdung dle Besichtigung des Grund“ Sonstige täglich [Miß]: *Ve'rbi'ndücb; ' “ [LUTZ Axt KMF: ÜJYTFZZKZW. keiten . . 591145 !! u, n . n . ' DW" .cn.- a'pk'qj" * * ' ' Großherzoglich 5Z)!)kuchlenizchrtg-Schwerin[(!)-«o YYWWaff-wa _ ,K_ , M _ “_ ' YYY? m . “___ . . | Zur Begkaubigxmg: „ Der Gencvtsschreiber: &QWÉZJYÜZLYWZ'ZZuM E- GUN), Wechseln ......... o“ 10,162

Leipziger Kaffenvereim

19YZZchämUckerfithKT 30. April 1883.

eta eftand ....... „4- 1.101.400, 95 21“ I"" d' J “"sesestm Bestand an Reichskaffenscheinen. , 61,065. - , , Roten anderer Banken , 778,000. - Sonstige Ka enb ände . . . , 206,429. 10 Bestand an ech eln . . . . „ 3,659,679. 30 „ , Lomckbtardfordemngen. „ 1,686,206. 75 „ , en ..... - - ' , , sonstigen Activen. . 950,766. 20 , Pasfiva. Das Gxundkaptkak ..... .“ MUMM. - Der RUervefondZ ...... , 195,497. 45 DerBetragderuuxla endenNoten . 2,911M. - Die10njti en täglxch älligen Ver- bindlrcb eiten (Gtro-Creditoren) , 1,855,658. 99 Die an eine Kundigszsftift 0e- bundenen Verbindl1ch eüen , 402,065. 3. Die sonstien affiven . . . . 65

, 78,825. ZZaHWare Wechjclt

«“ . Die Direction des Leipziger Kaffeuvenknk.

Status der Chemniker Stadtbank

in C em ' am 30; Yprilnlj8k88.

Weiter ege cm im Inland: 9 276,

[19624]

D“ L“"ZUÜYWÉÜÜN Freitag den 6 Juli diesez ahm “*"" an en. , . , M _“5____„- peremtoriscb anbxravmtm'Termine MJtags 12111); [19469] . Bekaunxma-hung. Ca :tallbesiand «22500124. UM] Bekunmna ung Wk Großherzogllänr Lebnkammer allbier in Person Der Bedarf von_ ungefahr Reichskaffen- U dnrch Rccbtöanwalt On!.iß ] vertretene oder dukch genugsam Bevollmächtign zu erscheinen, “10 cbm klknm Klobenbolz, [(k)eine „ „ , 14 020_ _ " rechte zu elaffene geschäftskose Ehefrau, ihre vermeintlichen Anspkü Md genau “an“ 1700 ' Tylf und Noten anderer * ' des sCarl Rü enftum? in Barmen Johanne ,ISÖM, solche völlig und senu end zu bescheinigen und , 300 C.“ Braunkohlm Banken . . 189211) -- akon a el daselbß hat M ihren, enannten“ wegen deren Ausübung und Zeltendmachung fich be- für dre unterzetchnete Anstalt pw ]. Juli 1). I, bis Son tige Kaffm-' ' ' * beLm'Königlichen LQTYMÖ“ UgElberfeld stimmt, unumwunden, ohm. aamVotbebalt und ohne Ende Juni 1884 zur di_r_ek1en Einlieferung nach b ände . _ 29522 08 aboben mit dem Anita .. z Friskgesukb zu erklären, wideißmfaus fit mit ihren Bedarf soll durch Submnfioy beschafft werden. - ' * * ".“ 457 743 „U. die zwischen den ParteiengbZstebendc eseßlicbe gar nicht Oder “ich: Wchnstwäßi| angegebenen Verfiegelte Offerten werden bw zum Wechsel ...... ZMlÜB. Oüt „„aus-haz: „[: Wirkung seit UZ, Ma e, Rechten sofort präkludirt und damit an immer 17*.M“.i 7“ I" Vorckck!" 10 Uhr. Lombardfordemtgen ' ' ' “ss .- , ÜkUanl-ngsta : aufzuheben. 9 unter dem gewöhnlichen Nachjheile werden (: gewiesen im GeschaftsUmmer der Anstalt entgegengenommen Effekten ' ' ' ' 177M_' Zu mündlichen Deebandlun ist Tenni f de werden. ' - und in Gegenwart der etwa erschienenen Submit- Sonax“; Activa “““““ ' 470.878 72“ 13, d J WWI?) imnSau " Neußrelih, den 27, März 1883. renten eröffnet. Es können jedoch nur diejenigen [.'-"".. ' ' * ' [Ale der U, "Civilkammn ". Körxiglitbmwéxngs' 1“. 3.) Submittenten berückfichti 1 werden, welche die im EWU! .“ IWM. Wu n: Elberfeld anberaumt, _ an - Großherzogliäx MeekZ-kmisa-e Leh-kammer. GesÖ-äfisfziZnT'YdJr :I? W “aksgelZme MJWZP ervefom .' .' .' ." .' ." 127.500 :" * . v, _ en emge e n n er ne en a en, v er 1e- - ' ' De: Lan ansU-Sekeu. rttar. „ „ WW Helbra als maßgebend in [hren Offerten anerkennen, YMZUWWW . MMU... [19505] iZtOie ;pres'sfoFetéuchn 1100 Keim [F2 und ixFoxf Ml 150524 43, „ Na cute erla mem, m un 0 n_e nu : xc. m : ver te enen u7- “““““ ' ' " “YFZ , „Wakemnßkaaße. durcb anhcblag an Jie GW LYLFMTZ bewahnmgsraume getrennt und bei den Kohlen pro An eine 3W7M“ beim, «“Kein? k"- o : be in Bonn Proksam finden zur Zwangsvetßeigemng der der EMM “"Engel""- . Susis: Wm ' W * durch RWWA [FIMYZF HTLFXLAWW Zhéstan TesäMaum-gexelzim Taeger, DorotbeZ„7gcb. YYFTÉZUZYFZWÉÜFQ Waisenhaus W “W“" “ck W Ixus! . “WWU. ** - vnn. : an, : 6 en canon r en . 'n ' - .--. W WU! dm Peter Affenmacbet, ohne Gewerbe [" Ntknokat, MZ Zubehörs, TemFerkkki Mk 0 _ck. Inland! zahlbar: .“ WZ-ZW