Deutscher Reichs-Anzeiger

nnd

' Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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M: Poß-Inß-ltu nehmen Benennug an; Kulla auser dn poa-Quaaltn auth di: knn-

dition: 8117. Wilhelmstraße Nr. 82,

M? 103.

Berlin, Freitag,

Se. Majestät der König haben AUergnädigst geruht: dem Qber-Poßamts-Direktor Flügge zu Rostoc! den Königüazen Kunqurden dritter Klasse, sowie dem katho- 1i§chm Hauptlehrer Pillmeyer zu Wittichenau im Kreise HoyerSwerdadm Adler der Inhaber des Königlichen Haus- Ordens von Hohenpüern zu verleihen.

Se. Majeßät der König haben Allergnädigft geruht: dak nachbenannten Königlick) bayeristhen Offizieren Aus- zefcbmmgen zu verleihen, und zwar: den Rothen Adler:Orden zweiter Klasse:

, dem Obersten Müller, Commandeur der 2. Infanterie- de; sowie

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durcb geseslicbe und regiminelle Bestimmungen oder durch allgemejn gültige Vereinbarungen festHeseßt find,_ stebt der_Babneigentbumenn zu. Die Direktion der raunschwe1gischen Eisenbabn-GeseUschaft übernimmt es jedoch, die desfaUs rxforderltcbxn sicbtköbehörde zu stellen. Für den dtrekten'GuteZtarij dass; den Einbecker Taxen feste Streckenfaye fur dre gc toßen werden.

§. 4. Bei der Erhebung von Lade- und anderen Nebengebübren, bei der Verpachtung von LaTerpläsen, Grund ücken, Resxazxrationexz :e. für die Jlmebahn wird d e Direktion der raunscbwetgrscben Eisen- babn-Geseüschaft die bei ibr,üb1ichen Regeln beobachten und das Jntereffe der Bahneigentbümerm warnebmen.

Die Unterhaltung und Erneuerung der Bahn m?! qdebör, die Bewachung derselben und den Wärterdienft w1rd_ dre x_rektion der Braunschweigischen Eismbabn-Ceseüschafk sy bithg u_nd emfarb, als es ohne (Gefährdung der Srcherbert mögltcb tft. emrkchten. Das

Anträge bei der Auf- ilt als Norm, lmebabn an-

den Königlichen Kronen-Orden dritter Klaßse:

. den Hauptleuten Manz und in S n er Freiherr v o n L 1 ck t e n | e r u im Jnfanterie-LeXb-Regtmenl.

Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigß geruht:

Nämliche gilt von der Organisation des Expeditions-, Bahnhofs- und Fahrdienstes, sowie des ganzen 6Verwaltungöapparates.

Alte Materialen und Geräkbe, sowie andere zum Verkaufe be- stimmte Gegenstände wird die Direktion der Braun chweigischen Eisenbahn-Geseüjchat so vortbeilbaft als möglich zu unften der Jlmebabn-Geselljcba verkaufen,

ErweiterungSanlagm und . Hesentlicbe Konstruktionsverände- rungen, wenn dieselben nötbig oder von der Ilmebabn-GeseUscbaft beantra t werden sollten, wird die Direktion der Braunfebweigischen

dem Inspektor Louis Emil Schwerdtfeger an der Königlichen Akademie der Künste zu Berlin und den Rechnungs- revisoren Pallas in Torgau und Brehmer in Stendal den Charakter als Rechnungs-Rath, sowie

den Geréchtsschreibern Streitberger in Naumburg ,a./S., Neineeket in Nordhausen,. Große in Torgau, «Yarth in Erfurt und Müller aneuNadt-Magdeburg,

“ krekär Borchers bei der Staatsanwaltschaft mLüne- burg, Lesterem bei seiner Versetzung in den Ruhestand, den Charakter als Kanzlei-Rath zu verlerhen.

Allerhöchfter Erlaß, “betreffend die Genehmigung des zwischen der Di: rektion der Jlmebahn-Gesellschgft und der Di- rektion der Braunschweigischen Etsenbahn-Gesell- schaft abgeschlossenen, die Betriebsführung auf der Eisenbahn von Einbeck nach Dassel betreffen- den Vertrages.

Auf den Bericht des Staats=Ministeriums vom 13. April 1883 will zu dem anliegenden, zwischen der Direktion der éWnebabn- eseUschaft und der Direktion der Braunschweigi- chen Eisenbahn-Gesellschaft unterm 15./ZL. März d. I. ab- Yckzloffenen Vertrage, betreffend die Betrtebßsührung auf der

'senbakm von Einbeck nach Daffel, die nachgesuchte Bestäti- gung Meinerseüs mit der Maßgabe hierdurch ertheilen, daß auß dm Vetrieb der gedachten Bahn die Beßimmungen der der IlmxbahnWeseUschaft unterm 28. Juli o. J. ertheilten Konzesfion Anwendung finden. - Dieser Erlaß ist nach den FYmmungen des Geseßes vom 10, April 1872 zu verö ffent-

Wiesbaden, den 18. April 1883. With elm. von BiSMarck. von Puttkamer.

Lucius. Friedberg. Graf von Haßfeldt.

Maybach. von Goßler. Scholz- Bronsart von Schellendorff.

Vertrag

wischen der Direktion der Braun w ' ' ' . Zabn-Gesellschaft und der DirektsiTnedIrsIkxe)!ask)etTl- _ Gesellschafk, betreffend den Betrieb auf der Jlmebaßn.

Zwischen der Direktiqn der Braunschweigiscben Eisenbahn.

ellfchaft zu Braunschweig und der Direktion der Jlmebahn-

eksebaft zu Einbeck ist wegen des Betriebes auf der Jlmebabn

"! Einbeck nadch Daffek der nachstehende Vertrag vereinbart und ab- en wor en:

5 1.

U Direktion der Braunschweigicben Eisenbabn-Gesell'cbat W,“ der von der Ilmebahn-Geseüs aft projektirten Sekuxtdäx- klu- Einheck bis Dassel (Ilmebabn) « nackdem das Bahn-

Drusen? geprüft zmd für ausreichend befunden, daffelbe auch genehm! . und dre Bahn selbst fertig gestelkt, sowie landes- zum_ etriebe_zugelaffen sein wird -- den Bahn- und

Wbmbetneb dureh tbr Personal und mit ihren Betriebsmitteln

Mum, sowie die Unterhaltung, Erneuerung und Erweiterung

Basmanla m befor en und dabei die für einen Sskundärbetrieb

"kneten, au mögli fte Oekonomie und tbunlicbste Rentabilität

Mäser Berucksichtigung der Sicherheit gerichteten Maßregeln

§. L. in Insbesondere wird fie die Züge auf der Z(mebabn ibunlicbsk !

Wimlbarem Anscbl an te Zü c auf der Einbeck-Salzder- er Bahn öxd . und denselben dknkf bekadTn bwlan ßeideeVabnftrecken aufstellen

ebYtden nat Genehmigung vorlegen, Die Nr

Eisenba n-Gesellscbaft nur im Einverüändniß mit der Babueigen-

ZFUW gegen die von derselben zu leistenden Kostenvorfchüffe aus» ren. ' . 8. Im Verkehre mit dem PubZk-rm. den Behörden, den Gerichten m_xd den Bah-zverwaXUrtam übk die Direktion der cbwei sthen Etjmbabn-Gejeixscbafx m Vertrejun , der Ilmebedu-Üsellscßa alle Befugniffe und udxrnmnnt aYeV ubm: en einer betriebsfuhrendm Verwaltung, sowett solche mebt durch die immungen dieses Ver- trages eschlosen smd. _ Die tranon der Braunschweigiscbm Eisendabn-Gesell (baff fuhrt die etwatgen, o_us dem Betriebe und derUnter n der ahn entstehenden, sowie dtejenigen, das Babuei entbum etresfgmden Pro- zeffe. welcbe nich aus 'dem_Babn_bau bmi“: ren und deren Objekt den FFW „?de s:“ mch «lugt, bxxach ÜRFFÜEJMWÜMJ' Im : ngen e 1e zur n gun . r a me von der Zustimmung der BahneigentbeU-F. zu Prozeßen Aae Einkünfte vom Beiriebe und den Nebenan un en der me-

bahn gebühren der Zluzebahfn-„Gesellsämft; dieselbenß wgerden vI der Dtrekttyn der Braunschwetgtskoen Eisenbabn-Gesellscbaft einkassirt und ,um?) am Schluffe des Rechnungsjahres der nach Abzug der

Betriebs_-, Upterhaltungs- und Erneuerungskosten, sowie sonstiger im Einverftandmffe der Ilmebabn-Geseüschaft gemachten Auslagen ver-

bleiberzde Ueberschuß der Jlmebahn-Gesellscbaft obne Zinsenberechnung ßberwresen. Unter de_n vorstehend genannten Kosten find alle die- ]xnigerz AuSgaben begriffen, welche in dem vom Reich-Eisenbabnamte emgefubkien Normalbuchungsformulare unter den Titeln ], bis inkl. sl., 7111. und XL. aufgeführt sind. '

Der Direktion der Jlmebabn-Gefellschast bleibt das Recht vor- beHalten, von der_Buchführung der Direktion der Braunschweigi chen Etsenbahn-Geselljäpaft, soweit sst? sicb aué die Einnahmen und :ck- gaben dieser Bahn bezieht, Ein §11717110zu ne men. Bahnhof bei Einbxck skellt die Direktion der Braun- en Eisenbabn-Geselljcbaft uneytgeülicb zur Mitbenuvung Besuch der Zlmebahn, behalt im Uebrigen aber die vdlle Disposixion über denselben. Sie verzichtet auf die Erhebung enzcr ExpeditionSgebübr für den Bahnhof Einbeck von den zwischen Einbeck und den Stationen der Jlmebabn stattfindenden E editionen, dagegen wird fie für alle auf der Station Einbeck vor ommenden Z:;rösttgen Nebenleistungen die entsprechenden Gebühren für fich er-

en.

Den Yweigisth r den

§. 11.

We Ilmebabn-Geseüséhaft zahlt an die Direktion der Braun. schWxtbm Eisenbabn-Gescüscbaft:

:. ür die Unterhaltung, Bewachung und Erneuerung der Bahn,

der beiden Bahnhöfe Markoldendorf und Daffel und der etwaigen Haltestellen mit a11em Zubehör, sowie für die Be- sorgunBades Expeditions- und Betriebsdmzstes auf den bei- der: hnhöfen und den Haltestellen dte von lest edachter Djreksion verauSgabten Kosten. Es bleibt_ vorbehalten, hier "r eine Avnsonal-Entscbädigung späterbin zu verembarex); _ b. für den Fahrdienst auf der Jlmrbabn emseblteßlicb der Be- soldung des Lokomotio- und Fahrpersonals, der Stellung und Unter- haltung der Lokvmotiven und Wagen, der Herzung der Lokomo- tiven n. s. w. zahlt die Ilmebabn-Grseüschast xme Entschädigung von 60 „_J, bucbftäblicb secbszig Pferxntgen für jedes Nyßkilometer der beförderten ersonen- und Güterzuge. Diese Entschadrqung um- faßt auch die mt der Betriebsführung verbundener! Generalkosten für Administration, Reisen, Detacbirun cn, Büreaudedurfniffe und_Druck- sachen, sowie die Mehrkosten des abnbofes_Ctnbeck. _:erbei ist vor- auSgc 391, daß zwischen Einbeck und Dassel an jeder tchtung täglich drei ge durchgeführt Werden „und daß es thunlicb sein Wird, die sämmtlichen fabrplanmäIégen Zuge zwxscben Salzdetbelden und Dasel tägliib mi: einer dienstt nenden Maschine zu befördern, Sollte dtese Vorausseßung nicht zutreffen, so werden die nachwetsltch erwachsenden Mehrkosten von der Zlmebabn-GesjeYscbaft erseßt.

Die Kosten für Unfälle im Vrtriebe und an der _Babn mit Ein- schluß der auf Grund des HaftpfltchtgeseTes zu gewabrenden Abfin- dungen. sowie für Beschädigun en der Ba nanlage„ durch Elementar- eteigniffe trägt die Jlmebabn- eerscbaft. In Beziehung auf Wa

elung _der Tati 753“: 'für die Personen- und Güter- owie fur den THW br, soweit dieselben nicbt

“Mam.

en- bescbädigungen bei Unfällen kommt das im Verein Deutscher Ei?:n-

['N-Verwaltungen bestehende Waaenregulativ zur Auwendung.

den 4. Mai, Abends.

1883.

§. 13. _

Die Direktion der Braunschweigischen Eisenbahn-Geuüsöakt liquidirt alle ihr vertragSmäßig zukommenden Entscbgdiningm m Jahresscbluffe (oft. jedoch §. 7). Für den Fall„ da dte maß“ der Bahn als zur Deckung der Kotten unzulangltch 1ch erweisen. bat die Ilmebabn-Geseüschaf! das Fehlende nacbzuscbießen _und nr Silbe:- heit der Direktion eine Kaution von 15000 „46, buwstabli funfzeba- tausend Mark zu bestellen. § “

, Der vorstehende VerircKukann von jedem der beiden Koatrach ein Jahr nqcb desfaUfiger 'nnguFZ aufgehoben werden.

Die aus dem egenwärtigen Vertrage unter den Kontrabaß: etwa entstehenden treitiakeiten werden unter Ausschluß des Rub"- weges durch eine Königlich preußische Eisenbabn-Direktion, um deren Ernennung der Herr Minister der öffenjlicben Arbeit_m_ ckck werden sol], in der Weise scbiedöricbterlich endgultt schieden, daß dies?]be drei ihrer ordentlichen Mitglieder (118 iede- richter im Sinne des zehnten Buches der Deutschen Cwil-Pwkß- Ordnung bestellt.

Braunschweig, den 22. März 1883.

Die Direktion derWVanwaeigiscben Eisenbabn-Gesellschaft.

o .

F. . * Rummel. Einbeck, den 15. März 1883. Die Direktion der Ilmebabn-GestUschaft. von Alten.

Ministerium der geißlichen, Unterrichts- und Medisinal-Angelegenheiten.

Dem Oberlehrer am Luisenstädtischen Realgy

nmaßm

Fi Bleergltin, 312211191172 (Hause, ist das Prädikat Professor ge wo en. „ Der Direktionsfekretär Froft ift um Ion ',

spektor und Kaffencxmtroleur bei der Kßnügli Manufaktur zu Berlin, und der Magistrats-Vureaua Mut K1an Leun! Direktionssekretär, Regißrator und Kalkulator ber deKel n Behörde ernannt worden.

Juftiz-Minifterium.

Der RechtSanwalt Lau zu Neuenbur W./ r. i Notar im Bezirk _des Ober-LandeSgerichtsg zu PLUM mit Anweisung semes Wohnfißes in Neuenburg, und

'der RechtSanwalt Lüch_en zu Herford zum Notar in szrrk des Ober=_Landengchts zu Hamm, mit Anweisung semes Wohnfives m Herford, ernannt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem bisheri en Militär=Roßarzt einri Müller ift die kommiffarixhe Verwaltung der KreL-Thier? : du Kreises Wongrow1ß, unter Anweisung seines Wo in Wongrowiß, übertragen worden.

Bei der am 6. 1). MW. stattgefundenen iebnn der 1883 84 einzulösenden Partial-Obligationen destorles Lax“- ra lich hessiscken,du_xch Vermittelungdes BankbansesA.Rei-1ch n ran a. M. negocnrten 59/oigen Staatßanlehens du 15 000 F1. vom 1. August 1859 find durch das Loos mr Rück- zabdlung am 1. August 1883 folgende Nummern bestinmt wor en: '

Nr. 12 18 51 53 59 80 115 125 128 143 145 151 152 170 181 188 = 16 Stück 8 50031, 857 .“ 14 „z

13 714 .“ 24 6. Nr. 235 239 254 280, je I., Z., (ck., L)„ L., = W SW [ 60 43, zusammen 36 Stück

1001.=171.-é43 „Z=3428.“ im ertbe von 17142 .,“ 84 H. Die Inbaberdieser Obligationen werden hiervon mit dem Be- merken benachrichtigt, daß siejdie Kapitalbeträge, deren nur bis zum Rückzahlungstermme stattfindet, bei dem genannten Bankbause, bei jeder Königlichen Regierungs- und Bezirks-Hauvtkasse, der Königlichen Staatsschulden- Tilgungskasfe in Berlin, der Köni lichen Kreiska se in Frankfurt a. M. und der Königlicßen Steuerkas e in omburg v. d. öbe,gegen Rückgabe der Obligationen u du dazu gehörigen Z nsscbemen Reihe 17. Nr. 3-8 erheben Umm. Der Geldbetrag der, fehlenden, unentgeltlich zurück“! ebenda! Z“ scheine wird am_Kapttalbetrag der Obligation zurückse ten. Soll die Emlö ung von der leichen Obligationen weder bei km vorbezeichneten Ban ausr, noch ei Könf licherR “kama! hier, der Königltchxn Kretskaffe in Fran art (1. IF: oder der lichen Steuerkaffe m sHomburg, sondern ei einer der andern! bewirkt werden, so md die betreffmden Obligationen scheinen 14 Tage vor dem Verfaütermine bei [estate reichen, von welcher dieselben vor Auszahlung an da: neten 511?kaerng de:!!zu xndden sind. 11 an g n noch aus der Verloo ua : pro 1. August 1880: Nr. 123 Mb. s . pro 1. Augu 1881: Nr. 210-1. Fil: 1. An M:« 2845. LME: cer ationen werden dem Einlö ung aufgefordert. ck ""M"" " * iekbadm, den 6. April 1883. Der Negierungj-ptäßdenk,

von Dumb.