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“ lautet:

In der eutigen andelSregifter-Beilage wird Nr. 18 der Zeichenreg ster-Be anntmachungen veröffentkicht.

Yishtamtliches.

Deutsches Reith.

Preußen. Berlin, 4. Mai. Se. Majestät dxr Kais er und König wohnten gestern dem Gottesyjensx 1m Dome bei und empfingen später den Besuch Sr. Karserltchen Hoheit des Großfürsten" Constantin Nicola1ewitsch, ;den Se. Majestät kurz darauf in der rusfischen Botschaft extmdertxtx.

Nachmittags 5 Uhr fand im Königlichen _Palats Famtlren- tafel statt, an welcher auch das Gefolge Then. nahm. . '

Im Laufe des heutigen Vormittags hhrtetz Se. Majestcßt die Vorträge der Hofmarschälle, des Polizet-Prafidenten forme des Geheimen Ober-Regierungs-Raths Anders und enzpfingen darauf den General - Lieutenant und General - Adjutanten von Werder.

_ Den Kammerherrendienst bei Ihrer Majestät der

Kaiserin und Königin hat der Königliche Kammerherr Graf Fürstenberg übernommen.;

_Ter Schlußbericht übe_r bie vorgeftrige Sißung des Reichstages befindet fich m der Ersten Betlage.

_ In der heutigen (78) Sißung des Reichstages, welcher die Staats-Minister Scholz und Bronsart von

* Sche11endorff sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bun-

desraih und Kommiffarien desselben _beiwyhnten, theilte der Präsident von Leveßow zunächst dW Liste der von dem Reichskanzler für die Etatsberathung ertxannten Kom: miffare mit, und es wurde sodann dre zxveite Ve- rathung des Entwurfs eines Geseßes, „betreffend dte Abän- derung der Gewerbeordnung der Art. 12 (Strafbestim- mungen) fortgesetzt: , „ l u §. 146, welcher nacb dem Komm1ss1onsvorschlage autet: Mik Geldstrafe bis zu ztveitausend Mark und im Unver- mögensfalle mit Gefängnis; bis zu sech Monaten werden bestraft:

1) GeWerbetreibenbe, Welche bei der Zahlung des Lohnes oder bei dem Verkaufe von Waaren an die Arbeiter dem §. 115 zu- widerbandeln;

2) GeWerbetrcibende, We[ch*e den F. 135, 136 oder den auf Grund der §§. 139, 13911. getroffenen Verfügungen zuwider Ar- beiterinnen oder jugendlichen Arbeitern Beschäftigung geben;

3) Gewerbetreibende, Welche der Bestimmung in §. 111 ent- gegen die Eintragungen mit einem Merkmale versehen, welches den anhacer des Arbeitsbuckxs günstig oder nachtheilig zu kennzeichnen ezwe .

Die Gelbstrafen flixßen der im §. 116 bezeichneten Kasse zu. wurde em Abanderungsantrag des Abg.!)r. Rée angenommen, welcher lautet:

Der Reichstag wolle beschließen: dem §.146 Absaß 1 als

Ziffer 4 hinzuzufügen: Wer §. 56 Ziffer 6 zuwiderhandelt, Der §. 147 wurde ohne Debatte unverändert genehmigt. Zu 5. 148, welcher nach dem KommiffionSUorschlage

§. 148.

5) werbem §. 331». oder außer den im §. 149 Ziffer 1 vor- gesebxnen Falken den §§. 42a. bis 443, zuwiderhandelt, oder seine Legrjtmationskarte (H. 44 s..) oder seinen Wandergewerbescbeln E. 55) einem Anderen zur enu ung überläßt;

6) wer zum Zwech er Erlangung einer Legitimationskarte, eines WandergeWerbescbeincs oder der im § 62 vorgesehenen Erlaubniß in Bezug auf seine Person, oder die Personen, die er mit fich zu führen beabfichügt, wissentlich unrichtige Angaben macht;

7) wer ein Gewerbe_im Umberzieben obne den gesetzlich erfor- derlichen Wandergewerbc1chein, ingleichen wer eines der im §. 59 Ziffer 1 bis 3 bezeichneten Gewerbe der nach §. 59 a. ergangenen Untersagung zuwidsr betreibt;

73.) Wer dem §, 56 Absatz 1 bis Z, §. 56 a. oder §. 561). zu- widerhandelt; ck

711.) wer den Vorschriften der §§. 56 a., 609“, 601). Absatz 2 oder AbsatZ 2 und 3 zuwiderhandeltz

70. wer einer ibm in Gemäßbett des §. 60 Absatz 1, F 601» Absaß 1 oder des §. 6011. Absaß 3 in dem Wandergewer escbein auferlegten Veschränkunz zuwiderhandelt;

76. Wer bei dem Gewerbebetriebe im Umbxrzieben Kinder unter 14 Jahren zu geWerblichen Zwecken mit fich fuhrt;

7 8. ein Ausländer, we cher bei dem Gewerbebetriebe im Um- berzieben den in Gemäßbeit des §, 56 6. vom Bundeßratb getroffe- nen Bestimmungen zuwiderhandelt

lag ein Antrag Rée vor; dieser lautet:

Der Reichstag wolle beschließen: „

1) Dem §. 146 Absatz 1 als Ziffer 4 btnzuzufügen:

, „Wer §. 56 Ziffer 6 zuwiderhandelt.“

2) Im §. 148 Ziffer 7 &. statt .§.56 Absaß 1 bis 3" zu saßen:

„§. 46 Absaß ], AbsaZ 2 Ziffer 1, 2, 5, 7, 8, 9 oder 10.“

Ferner beantragte der Abg. Dr. Baumbach, die strafrecht- liche Verfolgung des Haufirers, m_elcber ohne v'orgängtge Erlaubniß fremde Wohnungen, sonne zur Nachtzxtt fremde j;;?suser und Geschäfte betritt, nur auf Antrag emtreten zu a en.

Der Abg. Dr. Baumbach wies darauf hin, daß selbst der Hausfriedenßbruch nur auf Antrag bestraft werde, der hoch etwas Schlimmeres sei, als das unbefugte Betreten ernes Hauses durch einen Haustrcr, und bat mjt Rücksicht darauf seinen Antrag anzunehmen.

Der Abg. Munckel schloß fich dem an, 50. marx auf dem von der Kommisfion vorgeschlagenen Wege etpe Erztehung der Haufirer zur Höflichkeit doch kaum erre1chen könne._

Der Nbg. von Kleist:Reßow Wandte dagegen em, daß es fich mcht empfehle, ein öffentliches Vergehen nur auf Antrag zu verfolgen.

_Der Regierungskommiffar Geheime Regierungs-Rath (YYY sÉJLUß fich dem an und warnte noch davor, das der . eor nun a ' *“ v r e ens ier UanKthen. 8 g nz neue Prmzw des Antrag 2 gh [)

“ dem der Nbg- Frhr von Minnigerode gegen die IEDZFZ YYYWYZÉNWUILFMMS Pgrauele cxesprochen hgtte, den Antra g Baquache eßbgßlehnt. Ver.der Abstimmung uber geordnete anwesend das Zßtxsstchl, daß lm Hause 11un 166" Ab-

Jn Fosge deffén wurde dieaSsioßxxtrYtalsesYwJawgnskfl'eine

' „ ge ro en u neue SMM; auf heute NÜchMTUUI 2 Uhr anberaumt.

- In der heutigen (63) Si un ' Abg'cor'dneten, welcher der VizeYPrZsxYZtHdTZlseSstaZtY Mmfftermm's, von Putikamer, devMLnister der geistlichen 2c Aygelegenhenen, von Eoßler, sowie mehrere Kommiffarieri bexwohnten, ßand zunachst auf der TageSordnung der sechste

Bericht der Kommisfion für das Unterr1chtswesen über etitionen. ' , P Die Stadtverordneten von Crefeld beschkasx1 fichRbetiT Abgeordnetenhause über die Verfügung der Kömgkcben FL t rung zu Düsseldorf vom 26. September 1882, welche anor_ et, daß sämmtliche zur Zeit in Crefeld noch fimultan orgaztlfirue Volksschulen der Innenstadt mit Oster_n 1883 als konfessronedke Liankichten seien. Die Petenter) ruhten an das ngs 1? Bitte: „Den Herrn Kultus-Miytster zu exsucbe", dre _W'): bezeichnete Verfügung der Kön1gxtchen Negterunxz,zu Dusse - dorf vom 26. September 1882 wreder aufzuheben. 274

Ferner petitionirten unter dem 18. Januar 1883 3 d Bürger Crefelds, Matthias und Genossen", bet dem Hause dex; Abgeordneten um Aufhebung der Verfugungen der Kömg- lichen Regierung zu Düsseldorf vom 24. März und 26, Sep- tember 1882. Die erstgedachte Verfügtzqg_ ordnet dre Um- wandlung der Zdrei innenftädtifcbeq parttansckyen Schulen 7, 22 und 27 in konfesfionelle katholische „zu Ostern 1882 an, und ist bereits durchgeführt. Dte Verfqgung vom 26. Sep- tember 1882 ist die in ersterwähntex Petxtton “unter Veschxverxw gefteüte. Die Petenten schließen mzt" bcr Bitte, daß die m Crefeld zu Recht bestehenden parxtat1fchen Volksschulen er- hälten bleiben möchten.

Die Kommission beantragte:

Das Fans der Abgeordneten wolle beschließen2 1) [Le er die Petition der Stadtverordnetenxon Crefeld, de Greiff und Genoffen, 11. 382 zur TageSordnung uberzugeben,

noffen, 11. 630, durch diesen Beschluß für erledigt zu erklär“), 3) die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, von dem m der Verfügung vom 16. Juni 1876 ausgesprochenen Gryndsaß, daß, ,die Genehmigung zu paritätischen Schulemr1chtungen mcht versagt werden solle, wenn da, wo dre Schulunjexbaltungs- pflicht dkr bürgerlichen Gemeinde obliegt, Settens der Gemeindebehörden ein dahingehender Antrag gestellt werde“ in Zukunft Abstand nehmen zu wollen. Hierzu lag folgender Abänderungsantrag der Abgg.Seyf: fardt (Crefeld) und Genossen vor: , Das Haus der. Abgeordneten woÜe bescblreßen: , Die Petitionen der Stadtverordneten Von Creselb, de Gretff und Genoffen, und der 3274 Bürger Crefelds, Mattbtas und Ge- noffen, 11. Nr. 382 und 630" (Nr. 179 der Drucksachen) der König- lichm Staatsregierung zur Berückfichtigung zu überweijen. Nackydem der Refersnt Abg. von Zißewiß den Antrag der Kommiffion unter Erörterung der bis „1875 zurückgehenden Vorgeschichte der Crefelder Simultanschulsrage_begründet hatte, führte der Abg. Seyffardt (Crefeld) in Mottmrung des von ihm gesteÜten Amendementß aus, daß es fich h_iczr um die Frage handele, ob die Regierung bsrechtigt 1121, ein bestehendes Simultanschukwesen ohne Weiteres aufzuheben. Er könne fich bezüglich des Werthes der Simultanschule auf die vom Abg. Seyffarth (Liegniß) bei der Etatßberathung ge- haltene Rede beziehen; die 21ng. Windthorst und Stroffer, die demselben geantwortet, hätten vermuthlich noch nie eine Simultanschule gesehen und ihre Einrichtungen und Resultate noch nicht beobachtet. In der Auflösungsverfügung der Königlichen Regierung zu Düsseldorf seien keine Gründe angegeben: was dieselbe veranlaßt habe, sei ganz

unklar. Der Kultus = Minister solle den Regierungs- Präfidenten von Hagemsister aufgefordert haben, eine vollendete Thatsache zu schaffen. Die Entfimultanifirung der Crefélder Schulen :sei ohne Zweifel aus poliüschen Gründen erfolgt. Die Erregung der Crefelder Bürgerschaft sei eine künstliche, nur durch die heftige Agitation beworgexufene und genährte. Von wxiten Kreisen der Bevölkerung werde die Objektivität des KultuZ-Ministers schmerzlich vermißt. Alle Parteien, auck) dKejenTJen, welche den Simultcxyschulen nicht geneigt wären, hätten U17ache, die an türknche Zustände erinnernde Ministeromnipotenz nicht zu verstäxken.

Der Abg. Stroffer bemerkte dsm Vorredner, daß er sehr wohk die Einrichtung der Simultanscbule kenne, aber gerade die Crefelder Simulwnschulen hätten skins Sympathien nicht erwerben können. Der KultugMinister habe _so lange als irgend möglich über die von der einen Partct geschaffex1en Schulen schüßend die Hand gehalten, und ste erst ]eßt widersirebend aufgeben müssen. Dafür werfe man demselben jest türkische WiUküx vor. Die deuxsche Schule sei ein lebendi- ger Leid, der von der Memel bts über den Rhein reiche, wie derselbe erhalten werden soUe, darüber könne nur die Cen- tralinftanz, nicht eine spezielle Stadtbehörde entscheiden, Er bitte, die Kommisfionßbeschlüsse anzunehmen.

Der Abg. Dr. Löwe (Bochum) wies darauf hin, daß in der Verfassung nicht die konfesfioneüe Schule, sondern nur der konfessronelle ReligionSnnterrickyt gewährleistet werde. An dem in Rede stehenden Vorgang bedauere er namentlich die darin zu Tage tretende Mißachtung der einen Behörde durch eine andere. Er beklage es aufrichtig, daß man in den konfesfioneüen Schulen den polemischen Charakter der einen Konfesfion gsgen eine andere mehr als nöthig hervorhebe. Hier sei eine häufige Anwendung di-Zciplinarischer Maßregeln sehr wünschenswertb. Die auch bekämpfte Vereinigung beider Geschlechter in den Schulen habe doch pädagogisch mancbe Vorzüge, Er warne davor, aufGrund vonPetitionen dieSache als von der ganzenVevölkerung ausgehcnd zu bstrachten, und über die Köpfe der städtischen Verwaltung anders zu ordnen. So lange der KuchZ-Minister em so großes Gewicht für die Entscheidung solcher Fragen auf die Stimmen dér altprotestantischen orthodoxen Partei lege, werde er fchwerlich bei der katholischen Partei ein Ent: gegenkommen finden.

Der Minister der geistlichen :c. Angelegenheiten von Goßler bestriti, daß irgend eine der hier in Rede stehenden Maßnahmen nothwendig unter die Betrachtungswsise der erchénpolitjk falle. Die Simultanschu[e könne nicht in den Dienst einer politischen Partei gestküt werden. Der Abg. Seyffarht (Ersfeld) habe für die Simultan- schulen zweierlet angeführt, die Mischung der Konfessionen im degtscbsn Staate und die allgemeine Idee der Versöhnung der religiosen _Widersprüche. Aber die konfessioneüe Mischung habe nur m_ sshr geringer Weise zu einer Paritätifirung der Schuletx ge1ührt. In den niederrheinische" Gegenden sei ge- rade dre konfesfionelxe Schule in_ großer Reinheit erhalten wordxtx. Bezüglich des zweiten tdealen Punktes sei er ein Rxaltst; werde wirklich das Ideal dcr Toleranz durch die S1W111ta11sch1rlen erreicht? Als der Minister Falk 1877 die Pa- rxtat1srrung der Crefelder Schulen genehmigte, habe er (Redner) dieselbe in mehreren andern Städten verweigert, und er habe beobachtet, daß in denselben die Entwicklung der Volks- schulen mel ruhiger, konstanter und friedlicher gewesen, als in Crefeld. Auch habe der Minister Falk entschieden den Stand- pun_kt pexhorreScjrt, als ob man aus Prinzip fimultanifire. Daß die parttätischen Schulen_ Crefelds in legaler Wetse zu Stande gekommen seten, erkenne er gern

2) die Petition der 3274 Bürger Crefelds, Matthias und Ge-,

an. Aber auf derselben Re tsbats * * der Mimster Falk bei multYnifianä * &? * W Schylen gesignden habe, siehe auch er jeßß * Bevor Regterung eme _Aenderung per Schulen in Angriff "“ck habe, habe fich nx Crefeld dre Ueb eugung gebadepe'wmwm mlt Konfesfionakstrung der,Vo1kFchu1en der Friebe „U| hergestellt werden würde,. Dte Düsseldorfer Regie med,» m durchaus selbständtger, auf Kenntnjß der M bude beruhender Entschlteßung die in Frage Üebende IWM erbaffen. Ntchts hätte selbst bei den Vöktheid erfü Stmultanschulen größere Verwunderung erregt 01ng diese Verfügung der Regierung aufgehoben übte. TK:" legung, welche Abg. L'owe (Bochum) dem Fri. 24 beyAm- fassung gegeben habe, könne er nicht Meilen," “Er bem Veh npch, daß er gbaube, haß der Gang der TUM: stzr Crefeld glückltchfte se1. Es sei immer „ !; Mk: dte StaaLSregierung das Odium auf M*lade al“ kv die Crejelder Sxadtverordneten-Versamnüung “' t ; Ut Werk wreder zerstoren xnüßte. In diesem Sinne bitte Haus, dem Antrags setner Kommisfion zuzußjmmen “da Der Abg. Dr. Mosler e_mpfahl ebenfalls, die KUW bescblüffe, apzunehme'n. Dte Simultanschule führe UKW ejner christlichen Erztehung, sondern zu religiösem Indi zu nSmus. Man habe m Preußen den M aber Niemand habe das Recht, den MWH- religiöse Erziehung ihres Kindes zu- du Die Simultanschulen erzeugten keine Toleranx M W.“ xetxnuim 1(HLTZenLtLlHeil reldigiiZse ZWitstigkeiten mid WMI: ei. m 2 rwure ieweiereBerat *“ ' 7 Uhr vertagt. hWW AW

_ Der Bevollmächtigte zum. Bundesrats) ,_ „ reußische Geheime RegierungS-Rath v o n Gelberu-TYFFLMk dorf ist in Berlin angekommen und der “, px»- und Hansestadt Hamburg Dr. Schroeder von &, -

abgereist. W"

_ Der hiefigs Königlich rumänische,

Liteano, hat Berlin mit Urlaub M“ seiner Abwesenheit fungirt der Erfte ““ Veldimano als interimistischer Gesch

* , Durchlaucht der P Hohenzollern, Oberst und Comm DragonerMegiments, ist von Urlaub .. wieder eingetroffen.

_ Der kommandirende Géneral des “KTW General der Infanterie von Pape, ist MYM Truppen de?- Corps abgereist. - », .. ,

_Der General:Lieutenant v o n Nach tigabCoW 511: 13. Division, hat nach Abstattung persönlichaMW Berlin wieder verlassen. -

_ S. M. S. „Olga“, 10 Geschüße,KockmaudWoa,- Kpt. Frhr. von Seckendorff, ist am 2. Mai cr. WWW eingetroffen. -

_ Das „Marine-Ver.-Bl.“ veröffentlicht folgeud'eRaä, richten Über Schiffsbewegungen (das Datum-Utdn Orte bedeutet Akkunft daselbst, nach dem Orte Abgaandoü) S. M. Knbt. „Albatroß“ 8/3. Campana 15./3._ 31/7 Martin Garcia 17/3. _ 171/3. Colonia 18/3. M Montevidko. _ Leßte Nachricht von dort 25/3. Montevideo.) S. M. S. „Arcona“ 10./4. Kis ' ) 26./4. Kiel. (Poststation: Kiek.) S.M.S.„Carok , Sidney. _Leßw Nachricht telegraphistb von Auckland m'!) (Poststation: Aden.) S. M. Knbt. „Cyclop“ 22/2. MW _LeßteNackzricht von dort vom 19/4." (Poststation : MW [Egypten].) SMS. „Elisabeth“ 11./2. Kobe. (PoststatiouM-x Kadi.) SM. Knbt. „Hyäne“ 11./1. Matupi. Verbleibtbisbü Februar zu Vermeffungen _in Neu-Vritannien xc. und.» dann nach Auckland, um Ende April nacb Ayia zurück|1ckcke1 (Poststation: Sidney [Australien].) S.'M.Knbt. „IWM Hongkong. _ Beabsichtigte am 12/3. nach den Pavacelitsoln zu gehen. (Poststation: Hongkong.) S. M. S. ' 30/1. Valparaiso 26./2. _ nach Honolulu. (Postßaüox; Hongkong.) S. M. Av. „Loreley“ 28/11. 82 MM novel. _ Leßte Nachricht von dort vom ZYX)

Leske sé

station: Konstantinopel.) S. M. S. „Mo *Valparaiso 18/2. _ 20/2. Coquimbo. -

richt von dort vom 8/3. (Poststation: Panama.) SL S. „Niobe“ 14/4. Kiel. (Poststation Kiel.) 5. K S. „Nympbe“ 7/4. Genua. _ Veabfichtigte am16/S Malta zu gehen. (Poststation: Malta.) S; MS [M“ 11./3. St. Thomas 28/3. _ 3/4. Kingstown (SLV Mk)- (Poststation: Bahia [Brafilien]). S. M. S.. [W Hongkong. _ Leske Nachricht von dort 20/3. * _ * Hongkong.) S. M. Knbt, „Wolf“ 16/1182 7/5 _ 13/3. Shanghai. (Poststation: Hongkong.)

JufanterieRegiments, marsckzall Major von iebenau, Adjutank WMF„ von der Lancken und der deutsche General-W MPM Mallmann. Um 5 Uhr erschien Se. M MMM"! Wilhelm in österreichischer MajoWumform W M„ Rudolf in preußischer Uniform. Leßterer benb - Diners seine Abreise nach Prag bis 8 Uhr W) M“ O“ Wilhelm hatte Mittags den Erzherzögen Abit!) viers" macht und darauf mit dem Kronprinzen Nudokf auéstellung in der Rotunde besucht. ds'L“ _ Das Abgeordnetenhaus at hellt? [:m- wehrgeseß in zweiter Lesung unverän erbatWW » _ 3. Mai. (W. T. B.) Der von betden " Reichsraths votirte Geseßentwurf, betreffend die ZnZJeT'chBemeyngenbdlets Volksschulgeseßss-Q ' alert e an ron er a en. . Prag, 3. Mai. (W. T B.) Se. Königltcb-M

Oesterreich-Ungarn. Wien 2.“ “HWY Heute Nachmittag fand bei dem deut) ' lich?" Reuß ein Galadiner zu Ehre MWM Hoheit des Prinzen Wilhelm 7, sWWW Oberst:Hofmeister Prinz Hohenlohe, * YUM GN) Graf Kalnoky, Feldzeugmeister F "" GM'WÜ chacsevic, Fürst Windischgräß, (MUMM; Wilczek, Graf Verchem, Graf von 1 !*"W JM-

lügel-Adjutant MMM")! von

geschmückten Sandthor-Bahnhofe eingetroffen, UW. des Kronprinzen Rudolf einen Zweitägxlvßtfx' enthalt hierselbst zu nehmen. „Besle ts? *

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derPrinz Wilhelm von Preußen ift heuteAben' - den Klängen der preußischen Nationalhymne auf dem M

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