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* Cearéx (Brasilien) zu ernennen geruht.

Deutscher Reichs-Anzeiger

und

' Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

B Das Abonnement beträgt 4 .“ 50 43 A für das Vierteljahr.

Insertionxpnjs für den Kaum einer ButckzeUe 30 H. L

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M 116.

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Se. Majestät der Kaiser und Köntg haben Mer- gnädigst geruht: _ __ » __ dem ordentlichen Professor in der phtkosophtjchsn Fakultat .der Kaiser-Wilhelms-Unioersttät zu Straßburg, 1)r. Stxzd_e- mund die Erlaubm'ß zur Anlegung des _vo_n des Konth der Belgier Majestät z'hrn verltehenen Oxfizterkreuzes deB Leopold-Ordens zu ertßetlen.

Deutsches Reich.

Se. Majestät der Kaiser haben AÜergnädigst geruhtN, in meäßheic des §. 93 Ns Geseßss, betreffend die Rechts- YéhéYnisse) der Rzichsbeamten, vom 31. März 1873 (M.Ges. . . 61 , ' zum Mitglied bei dem DiSziplinarhofe: _ den Direktor des Aügemeinßn. Kriegs-Departements xm Königlich preußischen Kriegs-Ministerium, General- Major von H änisch, __ zu Mitgliedern bei den Dißziplinarkammern in Trier: den Königlich preußischen Amksgerichts =Nath Althof und den Königlich preußischen Landgerichts=Rath Müller, Beide daselbst, in Vremx-„n:

Berlin, Montag,

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MiUistsrium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal-Angelegenheiten.

Der bisherige Pfarrer und kommissarische KreiZ:Schu_l- inspektor Edwin Richter in Hsydekrug ist zum Krets- Schulinspektor ernannt worden. .

Den ordentlichen Lehrern ])r. Plath und ])1“. Vusseni us an der Kxosterschule Roßleben ist der Titel Oberlehrer ver- liehen worden. _ Am Schullehrer-Seminar zu Cöslin ist der bishertge Hülfslehrer Luckow bei der Präparandenanstalt zu Nogasen als Hülfslehrer angestellt.

Ministerium für Landwirthsäzaft, Domänen und Forsten.

Mit Bezug auf die Vorschriften über die Prüfung der öffentlich anzusteÜenden Landmeffer vom 4. September 1882 wird hiermit bekannt gemacht, daß bei der landwxrthschaft- lichen Akademie zu Poppelsdorf und der [andwirthschastlichen Hochschule zu Berlin Kurse für Landmesser eingertchtet und Vrüfungskommissionen bestelLt worden find. Zu Vorstßenden derselben find bis auf Weiteres ernannt bezüglich der Kym- misfion zu Poppelßdorf: der Akademie-Direktor, (Hehetme RegierungsMath 0x. Dünkelberg zu Voppslsdorf, und bezüg- lich T_xer Kommission zu Berlin: der Professor Dr. Vogler zu

den Kaiserlichen Marine-Jntendanten Ur. Holß zu _Wil: helmshaven und den Königlich preußischen Landgeruhts- Direktor Boysen in Verden ' _ _ 'für die Dauer der von ihnen bekleideten R-tchs- bezrehungs- mefse Staatsäxnter zu ernennen.

Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Rsichss an Stelle 11-36,an seinen Antrag entlaffen2n_Konsuls Laporte dM Kaufmann Otto Bulle zum Konsul m Bahia (Brasilien), und „

an SteÜe des auf seinen Antrag enilaffenen Konsuls he la Camp den Kaufmann John Mackee zum Konsuk m

84. Plenarsißuna des Reichstages, Di€nstag, den 22. Mai 1883, Nachmtttags 1 Uhr. TageSordnung: _

Interpellation des Abg. Johannsen wegsn Wtederauf- nahme nordschleswigscher Optanten in den Staatsverband. _ Dritke Veratvung des Entwarfs eines GeseYe-Z, betreffend d1e Krankenvsrsicherung der Arbeiter, auf Grund per Zusammen- stellung der in zweiter Berathung über denjelben gefaßten Beschlüsse.

Königreich Preußen.

S e. M a j 8 st ät, d e 1: K ö n i;! haben Aüergnädigst geruht: den Kaufleuten Bruno Rudolf Carl Yelisch und “ _ohann Carl Erdmann Neumann, ..;nhabern der trma „J. C. F. Neumann und Sohn“ zu Berlin, das rädt'kat als KöniglfchS Hoflieferanten zu verleihen.

Berlin, den 21. Mai 1883.

Ihre Königxiohe Hoheit die Kronprinzessin von Schweden ist gestern Abend von Potsdam aus nach KarlSruhe weiter gereist.

Der Königliche Hof legt heute für Ihre Kaiserliche Hohett die Erzherzogin Maria Antoinette von Oesterrxick) die Trauer auf acht Tage an.

Berlm, den 20. Mai 1883.

Der Ober-Ceremonienmeister: Graf A. Eulenburg.

Mk Königliche Hof legt heute für Se Königliche Hoheit Car111.vo ' _de Trauer auf acht Tnagéchébon, Herzog von Parma,

Berlin, den 20. Mai 1883. Der Obev-Ceremonienmeister; Graf A. Eulenburg.

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Der Königliche Hof let heute ür * re Kai erli e Hoh€lt_ die Prtnzessin &herefefPZZowna ésUomé- Xfistkolé Z'FILÉU v?xjÉLeuchtenberg“ geborene Prin- _ . , rauer ' ' . Verlm, den 20. Mai 1883. auf dtex Tage an F L*“ Der Ober-Ceremonienmeißer:

Berlin. Berlin, den 8. Mai 1883.

Der Minister der .Der Minister Der Finanz-

der öffentlichen für Landwirthschaft, Minister. Arbeiten. Domänen und Forsten. In Vertretung: Maybach. ' Lucius.

Meinecke.

Angekommen: Se. Excellenz der General der Infan- terie von Tresäow, Genera1:Adjutant Sr. Majeflät des Kaiser?- und Königs und kommandirender General des 1)(. Armee-Corpß, von Altona;

Se. Exceüenz der Wirkliche Geheime Rath und Präsident des Reichsbank-Direkwriums, von Dechend, aus Wiesbaden.

_Ahgereist: Se. Exceklenz der General:Jntendant der Kömgkchen Schauspieke, von Hülsen, in dienstlichen Ange- legenheiten nach Hannover.

Bekanntmachungen,

betreffend Verbote und Beschränkungen der Ein- - fuhr über die Reichsgrenze.

Meine landespolizeikichen Anordnungen vom 18. Februar und 22. April dieses Jahres (Amtsblatt Seite 42 und 114) ändere ich dahin ab, daß die Einführung von Schweinen aus Rußland über Eydtkuhnen, auf dem Landwege sowohl als vermittelst der Eixenbahn, und die thierärztliche Untersuchung des Gesundheitszu-üanoeéz derselben statt am Dienstag allwöchent1ich am Sonnabend zu erfolgen hat.

Gumbinnen, den 14. Mai 1883.

Der Königliche Regikrungs-Präfident. _ Steinmann.

Yiehtamtliahes. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Mai. Se. Majestät der Kaisex und König ließen Sich am Sonnabend Nachmittag von dem Vize-Vräsidenten des Staats-Ministerinms, Staats- Minister von Puttkamer, Vortrag halten._ _ Gestern Nachmittag statteten Se. Maxstät der Katser dem Reichskanzler Fürsten von Bismarck einen_ Besch) ab. _ _ Heute Morgen empfingen Se. Majestät _Se. ._Kömgxtche Hoheit den Prinzen Albrecht, Höchstwelcher Stck) m1t__Semen Begleitern vor der Abreise nach Moskau zu den Kronungs- feierlichkeiten verabschiedete. _ _ _ _ Später arbeiteten Se. Majestät mtt dem Chef _des Ctvck- kabiuets, Wirklichen Geheimen Rath von Wilmowskt. _

Um 5 Uhr gedachten Se. Maxestät der Kaiser bet dem französischen Botschafter das Diner einzunehmen.

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* _ Der Bundesrats; trat heute zu einer Sißung zu- sammen.

_ Nach Mittheilungen aus Italien ist folgende Sub- mission ausgeschrieben worden:

von der Schiffbau=Direktion des ersten See=Departexnents zu Spezia für den 28. Mai 1). I. bis 12 Uhr Vormttxags eine Submission auf Lieferung messtngener O_esen für Schiffs- segel und Zelte im Vétrage von 13 732,50 ere._

Ueber die spezielXen Bedingungen 1st das Nähere an Ort

__

Graf A. Eulenburg.

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und Stelle "einzusehen.

den 21. Mai, Abends.

Ille poß-Anßaltcn nehmen Seßelluug an; ! für Berlin außer den vost-Inualteu auch die Expe-

dition: 8117. Wilhelmstraße Nr. 82.

1883.

_ Die Frage, ob einem Beamten, welcher im Laufe einer gegen ihn eingeleiteten gerichtlichen Untersuchung vom Amte su§pendjrt worden ist, der cinbehalteye Theil des Gehalts nachzuzaylen sei, sofern der Beamte tm Strcvaer- fahren zwar nicht freigesprochen, aber doch nur: zu emer so [chen Strafe verurtheilt xyorden lst, m_elcbe den Verlust des Amts mehl zur geseßkchen Folge. hat, ist von dem Minister des Innern in Gemeinschaft mit dem Finanz-Minister grundsäßlich dahin entschieden worden, daß die in derartigen FäUeneinzubehalfende Gehalts- l;älfte: &. zur Deckung der Stkllvertretungs- und der Unter- suchungskosten zu verwenden, und b. der aldann etwa noch bleibende Rest dem Beamten nachzuzahlen sei.

_. Dieser Grundsatz ist nach einer Cirkularverfügung des Minister?- des Innern vom . d. M. analog auch auf GenSd'armen zur Anwendung zu bringen, da die Besoldung dieser Mannschaften, in gleicher Weise wie diejenige der unmittelbaren Staatsbeamten, aus der Staatskasse gezahltwird. Ausgeschlossen bleibt jedoch zu 3. die Deckung der Untersuchungskosten aus der einbehaltenen Gehaltshälfte, da die Gensd'armen zu den Militärpersonen ge; hören, welchen nach “9". 273 der Strafgerichtéordnung für das Preußische Heer vom 3. April 1845 in den vor die Militär- gerichte gehörenden Strafsachen die Kostenfreiheit zusteht.

Was die Bestimmung in dem Erlasse vom 27. Februar

1865 betrifft, nach welcher die Gehaltshälste an suspendirte Beamte monatl ich gezahlt werden so!!, so läßt sich dieselbe, der angeführten Verfügung vom 7. d. M. zufolge, mit Rückficht auf die Vorschrift unter §. 1 des (Heseßes vom 6. Februar 1881, nach welcher unmittexbare Staatsbeamte ihre esoldung aus der Staatskasse vierteljährlick; im Voraus zu erhalten haben, _nicht-mehr aufrecht erhalten; jene Kompetenz wird vielmehr m Zukunft ebenfalls tn vierteljährlichen Raten pmsnnmstauäo zu zahlen sein.

In Ansehung des Zeitpunktes, von welchem ab die Hälfte

Ley is?, somse wegen Herbeiführung der Erstattung“. des vor Emtrttt bez. währerzd der Dauer der Sußpenfion etiva über- hobenen Gebaltchetls behält eL bei den Festseßungen unter Nr. 2 des Erlasses vom 27. Februar 1865 sein Bewenden.

_ _ Nach der ixn Reichs-Eifenbahn-Amt aufgestellten, m der Ersten _Be1lage veröffentlichten Nachmeisung der auf deutschen__E1senbahne1_1 _ ausschließlich Bayerns _ im Monat Marz d. J. betm Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß der Wer_kftätten) vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen" zu _ver etchnen: 9 Entgleisungen und 1 usammen- styß auf fre1ex ahn, 24 Entgleisungen und 28 usammen- stoße in Statwnen und 131 sonstige UnfäÜe (Ueberfahren von Fu rwxrken, Feuxr im Zuge, Keffel-Explofionen und andere etrtebs-ErUgmsfe, wobei Personen getödtet oder ver- leßt mo_rdey find). *

_ Vet dtesen_ Unfällen find im Ganzen, und zwar größten- thejxs durch zngenes Verschulden, 151 Personen verunglückt sowuZ _45 Etsenbahnfahrzeuge erheblich und 135 unerhebl' beschadtgt. ES wurden von den 15 825 150 überhaupt beför- dertexz Reisenden 2 getödtet , 5 verleßt (hiervon entfallen 2 Tod__tu_ngyn auf _ d1e Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Komgl1chen Erseybahndirektion Ver1in und je 1 Ver- leßung _ auf die Badtschßn StaatSeifenbahnen, die Oberschle- stsche Etsxnhahn unh dre Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke .der Kön1gl1chen Eisenbahn : Dtrektionen Bromberg, Frank- fuxt g. M. :znd Magdxburg); von Bahnbeamten und Arbeitern tm Dtenst bemx exgentltchen Qsonbahnbetriebe 19 getödtet und 69 verleßt und bel Nebenbeschäfngungen 17 verleßt; von Steuer- 2c. Begmtetx 3 vexleßt; von _fremden Personen (einschließli der m_cht tm Dtenst befindltchen Bahnbeamten und Arbeiter 14 getödtet und 16 verleßt, sowie bei Selbstmordversuchen 6 Personen getödtet.

Von den sämmtlichen Verunglückungen _ mit Ausschluß der Selbstmorde _ entfalLen auf:

5. Staatsbahnen und unter Staatswxrwal: t1zng__stehende Bahnen (bei zusammen 24295,60 km Be- trxebslange und 628 789 164 geförderten Achskilometern) 127

alle, darunter die größte Anzahl auf die Bahnstrecken im 5 erwaltuygsbezirke der Königlichen Eisenbahn - Direktion (rechtsrlxemtsch) Cöln (23), Bromberg (16) und die Badischen

tagtsxtseybahnen (19); verhältnißmäßig, d. h. unter Berixckstchttgung der geförderten Nchskilometer und der i'm Betmebß gewesenen Längen smd jedoch auf den Badischen Staat?_c_31s_csnhahnen,_ den Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Komgltghen Etsenbahn-Direktt'onen Cöln (rechtscke1'msch) und der Mam:Neckar Eisenbahn die meisten Verunglückungen vorgekommen.

_. ._Größere Privatbahnen _ mit je über150km Betrtebslange _ (bet zusammen 4100,40 kn] Betriebslänn“ und 69225 689 geförderten Achskilometern) 14 Fälle, dar- u_nter d1e größte Anzahl auf die Hesfifche Ludwigsbahn (H), dte _Rechte der-Uferbahn (3) und die Breslau-Schmeidms- Fre1burger Eisenbahn (3); verZältnißmäßi find jedoch auf der Posen-Kreuzburger Eisen ahn, der (?_esfikzchen Ludszs- bahn und der Rechte Oder-Uferbahn die mei en VerunglUTkUW'

gen vorgekommen.

des Dienstßinkommvns der suspendirten Beamten einzubehal- '

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