Ab ereift: der Ministerial-Direkter im Miniüerium der gel lichen, Un ;- und Medizinaernge enheüen, Wirkliche Geheime Ober- ierungONath Barkhau en nach
R in rovin ; der 33? YYnisierTol-Direktor, Ober-Verghaupmann R.Serlo
nacb Wilk“
d t dels ift-Ve idN.22der Zeit!?Fn reerg fieiZYe nntmangtmxezren der LMU. r Yiehtamtsi-hes.
Deutsibek Reich.
Preußen. Berlin, 1. Juni. Se. Ma'eßät der Kaiser und Köni unternahmen nat!) der enPavade im Lustgarten zu otsdam noch eine Rundfahrt durch die Gartenanlagen in Babelsberg und kehrten, beglextet von dem diensthabenden xlügel-Adjutanten uxn 2 Uhr mettels Extra- zuges von Neu: abelsberg nack- Üerlm zurück. _
Gegen 10 Uhr Abends uhren Se. Majestäx zur & arüßung Ihrer Königlichen Hohen der Großherzogm-Multer von Mecklenburg-Schwerin nacb ycm Königlüben Schlosse.
Im Laufe des heutigen Vortmttagx emp en Se. Majeaät der Kaiser unächst den Hos-Zägermetsler rn. von Heinke und den eneral-Fsldmatschau Grafen von Moltke und nahmen darauf in Gegenwart des Gouverneurs und des Kommandanten miliiärisehe Melhungm crxtgegen,
Später erschien der Wirkliche GehemYe Rath von Wil- mowski zum Vortrage im Königlxchen Palms.
- Ihre Majesiäx hie Kaiserin und Königin stattete heute ther Könmltchen Hoheit der Großherzogin- Mutter von ccklcnburg-Schwetin tm Königliahen Schlosse einen Besuch ab. _
Den Kammerherrendtenst bei die Königlichen Kammerherren Graf holt übernommen.
- Ihre _Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin begaben mit Ihren Königlichen Hoheiten dcn Prinzesfinnen Victoria, So hte und Margarethe estem Vormittag 10l/, Uhr zur roxen Parade nach dem ußgarten bezw. dem Stadtschloffe n Potsdam. Se, Kaiserliche Hoheit der Kronprinz führte das 1. Garpe-Regtment Sr. Majestät dem Kaiser vorbei.
Nach nnnenommenem Dejeuner kehrten die Mam Herre schaften nach dem Neuen Palais zurück.
bree Majeüät haben tühl und GrafWester-
- Die in dem Ve" : über die gestrige Parade u Potsdam m_lhalttne ßttheilung, daß Se, KaisersieKe und Köni 11che Hoheit der Kronprinz die Leib- Compagnie es 1. Garde-Regiments ;. F. bei herben Vorbei- märscheu cotoyirt habe, beruht, wie uns mitgetheilt wird, auf cmem thum. Se. Kaiserliche und Königlickx Hoheit hat überhaupt nicht eotoyirt, sondern vielmehr, wie dies bei jeder Pampe „geschieht, wel_che Se. Majestät der Kaiser und König m Anwesenhett«Sr.Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen über das 1. Garde-Regimcnt J. F. abnehmen, das Regimmt [mit gezogenem Degen Sr. Majestät vorbeigeführt,
- Det Schlußberich1 über die gefiriae Sißung des Reichstages befiWet ßch in der Erßen Beilage.
- In der heutigen (SZ.) Sisung dea Reichötaaes, welxbcr mehrere Bevollmächtigte zum Vundtßrath und Kom- miffarien desselben beiwohnten, schee das Haus die drine Be- rathung des Gesc a,bemffend dic Krankenversicheruug der Arbeiter, ort.
Zunächst erfolgte die nochmalige Abstimmung über die am Mittwoch angenowmenen Anetüge der Abga. Ruppert und Kablé, wonach die von dem Vundeßrath und den Landeßregierun- gen zu erlassenden Nothvetordnungcn, betr. die Unterdrückung del Hausirgewerbes, im sanitäts- und scchetheuepoljzeilichen Interesse der natbträglichen Zustin-mun _ des Reuhstages bezw. der Cinzellandtaae und in Elsaß-Loi ungen des Landes- ausschuffes bedürfen sonen. Der Antrag war von einer aus dem Centrum und Theilen der liberalen Fraktéonen besehen- den MehtYLt mit 152 gegen 151 Stimmen angenommen worden. der Antrag damals nur handsckniftlich vorlag, so wurde die Abstimmung heute wiederholt, nachdem der An- trag gedruckt worden war. Derselbe wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der §. 561). wurde darauf nach denVeschlüssen zweiter Lesung genehmigt.
Das Haus ging darauf zur Verachun? des Art. 8 über, der entgegen dem Anfrage Ur. Baumbach n der Fassung der zweiten Lesung genehmigt wurde.
Die Debatte ging nunmc r auf den Akt. 6 zurück. Der- selbe lautet nach dem Veschlu e der zweiten Lesung:
An die Stelle des zweiten Abfaves des §. 43 der Gewerbe- ordnung treten folgende Bestimmungen: ' ,
Auf die Ettbcilung und Versagung dcr Exlaubmß finden dae Vor christen des §. 57 Nr. 1, 2, 4 entsprechende Anwendung. Auf das [0 e Anbeftcn und Anschlaxn findet der Versagungsxzrund der abscbre nden Cntstellung keine nwenduna. .
Zur Vertheilung von Stimmzettel" und Deucksckr1fteu su Wab|zwecken bei der Wahl zu geseßgebcndm Körperschaften ist eine polizeiliche Erlaubniß in der Zeit von der amtlichen Bckannt- mcf-ÖFnFiches Wabltages bis zur Veendiguug dcs Wablatteß näht el 01,“ ct .
Dasselbe ail! aucb bcü lieb der nicht werbsmäßigen Vee- theikung von Stimmzettelnzméd Druckschrixiengesu Wablxwecken.
Hierzu lag von dem Abg. Ackermann olgender Antrag vor:
2TZ? Fekchstag wolle bcschließen:
[ nach den Worten die Vor chriften' einzuschalten: „dk! leHLeYr.§1,4Z,ij 2711." 571)f Nr.s1 ubnd ?( ulndlöx"; ATM? x'. - nen ua uetn aSecr a:
'A." die Sten“ des ?Im S. öJbsa? j1 Yz *Jdreßgestßex3 vom 7. ai
“4 angezogenen 57 d mungen d _ ' kk Gcweebeordnung treten die Bestim- gcgcnwär'tixxn ??Zegyxk' 1- 2, 4, 57a„ 57b. Nr. 1 und 2 des
Ferner beantragte derAbg.vonKl - c- 1“ waYs-"YZrt-cksahM-M .. «W5- WM sx g-ch d' er (Hagen) beantragte außerdem noch einen Zu „Z , wona 11: nicht gemerbsmäßige Vertheilung von
/ Maßschrixtelté in geschlossenen Räumen einer Erlaubnis nüt en
bedü o
Noch in er Debatte wurde der Attiki under Annahme der Anträge Zckmmmn und Richter genehmigt; der Antrag von Kleist-Rehow wurde abgelehnt. (Schluß des BMW.)
- In der heutigen (71.) Sißung de] Hauses der Abgeordneten, welcher der Vtze-Präfident des Staats- Minifterium und Minister des nnern von Puttkamer, die Staatl-Minisler dr. Lucius, br. n'edberg_ und von Scholz sowie mehrere Kommiffarien beiwo nten, thealte der Präsident von Leveßow mit, daß von dem Abg. l)r. von Stablemki eine
terpellaüon, betreffend die Erweiluna des Ml nsunxer-
ta in deutscher Sprache in der Provinz eu, ein-
s en se“. ierauf s das s die zweite Beta ung des Geseh- entwurfs nd daWtaatsschuldbuY, mit SHL fort. I)etFDleellLTem lautet nachrfdem Beschlu „elke? Kommis [:!:qu Wag M11 11!!! brauibbam StaatliÖulévers kMYM d?mbe Ei?:trkxguu in da: Tul?!- auptvenvaltuua dec Staatsschulden ju führende Staats-
Ju v'nuserba smd W die in dem Schuldverhältniffe eiu- tretmdm Vetäudmmgen zu vermerken.
Von dem Staatsschuldbuche ist eine Abschrift ku bilden und getrennt aufmbavabau.
... "*““ W.,“ ,:7 WMWY" ***-„......“- “*“..-
ageueu u , neu e : rn, listed?" smd Wonachfolgeru KFW Auskunft enhält wee .
Hierzu lagen folgende Anträge vor:
1) von dem Aba. Weffel:
Das Haus der Abgeordneten wolle beskbließeu:
Dem §. 2 fo1sa1den Zusas hinzuzufügen:
Dold findetldieMdecjYixsÖäkungkk-xmmisfion Wii 5. 23 del Geseßes vom «1873 eingeräumte Bkßlskkß XU Mt- uabme von den Verhandlungen der steiwiuizea Wii und WHWMWWM auch auf dießes Gesu; stunnispmbmde Au-
ung.
2) von dem Ab? von Strombcck:
Das Haus der bgeotdncten wolle beschließen:
Dem vinteu Absas dcs Ö. 2 hintcr WWW: „WWW- folgcm ven _ . " folgenden Zufas m geben:
.sowee bezugmb der im §. 4 unter Nr. 3 und 4 Wut ,läuk er den zur Nerifion der Kaffee! derselben berechtigte- öffent- Yubm hörden oder sonfxigm Personen, leytam aber au, fass lhre „Vchtiatzv nx! Keverrwrfioa kuceb cine deutsche öffeauiobe Bebotde kes rst,“
3) von dem . Bobs:
Das aus der Abawrdneten welle &sÖlüßen:
1) Zw . 2 dem 3. Ahsaße biuzuutsügcn:
In selbe find_ dn ua Staatsschuldbocbe bewirkten Un- tragungeu [Westens _m Laufe des auf die Eintragung folgenden Werktages m be ubtgtcr Form zu übertkaam.
Der T_bg. sel begründete seinen Antrag; derselbe be- zwecke, die m dcm Gesoßentwurf vorhandene ungerechte Bevor: Zugang des beim Staaxe anmlegten Kapitals vor dem hypo: thekansch angelegten. Die S_runobü-Nr unterlägen der Ein- ficht dex Emschäsungskomm-jfion, das Staatsschuldbuch da- qegen mehr. Hmmm!) würden die Steuerumgehungen gesex
lich sanktionßrt, und der Kredit deo Grundbefises, sowohl des städttsche'n wre des ländlichen, geschädigt. Er bitte, seinen An- trag anzunehmen.
Der General-Direktor der direkten Steuern Bur hart spr_ach fich gegen dm Antrag aus, dessen tag- umte von dem Abg. Wessel über1chäU werde.
DJese_Ueber1chähung habe ihn zu Acußerungen gekührt, wu du, daß, wenn man seinen Antrag abiehne, man 'die Steuekumgehung sa; ktion'ue. Sobek Aeußerungm müffe die
sei cin etwas einseitiger Beunheüer der Frage; er übersehe
vollkoßnunn, d;!ß ra6,ch wa!f erk über «e SatLex: ? ung ae agt, au au ie jeh Juha r- Mure passe Die Rea'm'ung sehe aber in der
Ablehnuna des Antrages Wessel kein Präjudix für eine künftige Regelung der Deklarationwftickzt. Vielmehr werde man bei einer Reform des Einkommensteuergeseses auf diese Frage zurückkommen. Er müsse auch die Vermuthung ab- weisen, daß die rung das Kapital anlocken one und so den Grundkredit chädigcn werde. Er bitte, den Antrag abzulehnen.
Der Abg, Dr. von Büker:Wa1denburg etklärte, daß die Mehrzahl seiner Freunde mit ihm nicht auf dem Standpunkt des Abg. Wessel Händen und gegen den Antrag desselben stimmen würden, '
Der Abg. Bobs begründete den von ihm emgebrachten Ab:???» der einem unztvcifelhaften Mangel der Vorlage a e e.
Der Geheime Ober:Finan3-Rath Vr. Rüderff ersuchte um Ablehnung dieses Antrags. Man habe das vom Vorredner gewünschte Verfahren in Erwägung gezogen, aber aus prak- tischen Gründen sech mit Einrichtung ums Duplikate, das getrennt vom Hauptcxemvlar aufzubewahren sei, begnügt. Die Vorschläge des Abg. Bobs seien unausfübrbar.
Dcr Abg.oon Nauchhauvt wandte fich gegen die gestrigen Ausführungen des inanz-Miniskers. Es sei eigenthümlich, daß derselbe erklärt be, die von ihm -- Redner _- geübte Kritik nicht dulden F können. Der Minister werde wohl noch oft in der Lage se , solche Kritiken mit anhören zu müssen. Daß Verhältniß, in dem seine Varta zu der Staatsreaierung stehe, hätte ihn gegen solche Bemerkungen schüßen können. Seine Kritik sei durchaus objektiv ewesen; auch der jest zur Debatte stehende Paragraph beweie, daß die Vorlage nicht allen prakti chen Anforderungen entspreche. Er müsse entschie: den für den Antrag Bobs emtreten. Die einzige Möglichkeit einer, Kontrole und eines eoentueUen Ersaßes des Hauptbuches sei die, daß neben leßtcrem ein anderes Schu1dbuch mit gleicher Beweiskraft geführt werde.
Der Finanz:?)kinister von Scholz erklärte, das; es fich ja hier nicht nur um Eintragungen, sondern auch um Einzah- lungen handele; die Regierung werde die bei solchen Kasse- geschäften üvltchen Vorficbtomaßregcln hier nicht ver- mindern; die Fürsorge der Regierung sci durchaus nicht ge- ringer, als die des Vorredncrs. Demselben bemerke er ferner, daß er nicht eine objektive Kritik zurückgewiesen habe, sondern Unterstellungen, die keine Regierung dulden dürfe, wie die, daß die Regierung bei Ausarbeitung des Gexches aus Bequem- lichkeitsrückficbten oder von Widerwillen geleitet worden sei. Solche UntersteUungen werde er jederzeit zurückweisen, welcher Partei auch der betreffende Abgeordnete angehören möge.
Der Abg. von Strombkck motivirte seinen Antrag, für den fich auch der Geheime" Ober-FinanzMath Vr. Rüdorff im
Namen der Regierung aussprach.
Der Ada, yum“ ersmbte ck““ vor! um der „zg, .Was- “Wms“ trages um:l Stroh??? W ,m "" Abftiwnmng wurden di uträ Baß WUMTH 2 an“ "o" Sixo' beasem'd Y Y?! ss. 34» 1.9 [aum WW“ EM" "b"" M' “'
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ck, nur mit Zußiuaug UW- MWWW Personen"“!tutee väterlicher Gault obne 3x-
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Das D" ." 9 ;! fa : MW méi Papua»- nter W..", M WATT! 2 Y!: de] Thamm- W xuenburg motivitte für den M l) . UW MÉWQYIW. “WW“ *"W."“* beim Fman' z- Vr. Rü Referent Abo, Francke bewmoxY-Ü den MY FX, Hause angexmnueu wurde abdeßd aßomaote sah das Haut um 11 Uhr U15":
- Eine Bezirksregierung hatte angeordnet anlagung einer Eisenbahngesellschaft u,! de: kn- muualßeuern für das Jahr 1881/82 auf Grund du _ enrages der gedachten Geseüslbaft in den MUM
bit 1879 sta uünhen habe. Der Minister des W in einem pcztalerlaß vom 5. April 1). 3. M . 30 Abs.2 desGeseses vom 1.Ma11851
begründet nicht er be „Unter Wkim Widmen: 3 sten Jahren, sMn, wie an das König Ober- ltungsaericbt wiederhole entschieLn habe («Ye O_O. U. S. 44 17. S. 19), die dem Steuerjahre, und mcht da dem davon etwa vers en- Veranlagungs- xabre, Wiltelbar vorhergehenden 3, re zu verstehen. Dem tehe mh die Ausführung in dem Erla e des Minisers vom 13. Mär] 1871 (M. Bl. S._ 109) m'abt engegen. Dem: es heißt von m, daß dke Kömglichen Eisenbahn Kommésariate W auge-ie eu werden WM Zwei Mittheilung der in nungen n ommeu der Eisenba n: JsQUsMk-M MMW ejahre unmütellhx v?"- _ m aus zu zie ; es «Mama aber ubht gesagt werden sonen, daß es den Ge- memben - fa"! dieselben beidersemuuehungder Eisenbahn- Untemehmgngeu den Kommunalßemrn auf eine Mitwir- , kqug der E1_ isariate verzichten -- nicht eßaltet sem soUe, m düsemFaUe derVeKeuerun daSCm mmm aus den dem Steunjahre vorangeganguuuZ ren zu Stunde zu loom - Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Köu' lich bakZerisckxe ObeßReste' rungs-Rath Schmidtkonz isl hierman- ge atmen.
WWK-
Cbes des Generalüabes dei" Armee, iß von seinem Urlaube zu emen: vorübergehenden Aufenthalt hierselbß eingetroffen.
„- De_r heutigen Nummer des „Reichs- und Staats- Anzetgerß“ tß eme „Besondere Beifage“ (Nr. 5), enthaüend Entscheidungen des Reichsgerichts, béégefügt.
„_ S. M. S. „Mode“, 10 Geschüße, Kommandant Japttän zur See Koester, ist am 26. Mai er. in Arend» MYM“ Kdt. C 1 4G§ K da 1 Ka-
. . c vv“, e , omman !! - vüün-Liemenam KAY), hat am 31. NJ er. von Wexandüm
Staatsteg'mung entfchieven zurückweisen. Der „Abg. Weise! die Heimveixe angetreten.
Bromberg. 31. Mai. (W. T. V.) Die unter Vorst?) des KousxstoriakPräfidenm von der Etüden jagende ßstauptoersammlung vesProoiYialoere :; der Gu ao:Ad olfsliftung hat an St. ajeskät m ““E; "WW “WWF,". M.»; "“T-.»..-
. - x M ' ck Scbimberm der evangelischen Kirche und F , ' _,Nefoanations- weckeo, brwst der zu meber versammelte detGustav- Adolfstiftmg deu Aukdruck eb rMSooUet _ * ck dn.“
Neuwied, 31. Mai. (W. T. U?
Königin von Schweden ist heute _ Besuch der Fürstlichen Familie hier ' , . dem Bahnhefe von dem Prinzen von Naßau, dux , _ un Ru- mänien, der Fücsün und der FürstvaKWm-
pfangen worden.
Bayern. München, 31. Mai. Ü “ „Ms- Ztg.“ vernimmt, bat Se. Majestät der AU:) g- nehmigt, daß nach dem Antrage ves proteins schen Ober-Koniisivriume die Feier des Referentinn- festes in diesem Jahre auf den 11. WM mit der 4001ähriaen Gedächtnißfeier der WM bunden, sowie daß am Sonnabend, den 10, » sprechender vorbereibender Gottesdunst für halten werde.
Mecklenburg - Schwerin. Som , (Meckl. Anz.) Ihre Königliche Hoheit , Mutter bcgiebt fich heute Nachmittag *- ., =* ; großhxrzoge nacb VademBaden, wosclbst „.,.-“„ * 2. uni, die Großherzoglichen He„ höch welche seit einigen Tagen bereits * Luzern übergcfiedelt find, ebenfalls eintreffn' M R," Königliche Hoheit die vermitnm-te Großhe ck M" gekezckt am Dienßag nächster Woche nach , M zu e ren.
- 1. Juni. (Tel.) Die LatMeS-Gewe , . IÜ' lung wurde heute Voxmittag 11 Uhr duni) meister Bade und den Staukarath Wesel! eröffnet.
OesterreiOU-tgm. Lemberg, 31.9141. (BTU Bei den Landtagswahlen der Städte und W MYM? wuthenckin ?rYy hSF:“.on anMYeäleum bid
eor neten !! er, 11 to o yc der 1 mit 558 von 862 Stimmen, i") Stanislav wink! "U.
387 Stimmen _egen Vrykczynski, welcher 219
crhiel in Rom: acz der Finanz-Minisler Dunajemki ck“
Zibng'm d 9719511)"in im LZÜÜJM ZFUWF vilei WEYisf " eor men wr emen) t. - er e ma ge
Warslbam FEUUSU- ist auf der Reise von Rom ck"
straffen und hat dem Er bi o, dem Statthalter ""d"" Zandesmatschall Besuche ab?;efxéuxt,
- Der General -Felbmarscha11 Graf von Molike,“
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