zum Deutschen Reich
„NL? 133.
_-
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. ;“
Central-Handels-Regi
Das Centrql- Harxdels - Register für das Deutsähe R ' k - Berlin auch durch d1e Kömglickpe Expedition des Deutschen ÉÉFÉs-UYYYYYÜF YTÉUßYYÉTlYéMF?
Anzeigers, MT, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vierte Beilage
Berlin, Sonnabend, den 9. Juni
die im 6 des Gesetzes über den
Markenschutz, vom 30. November 1874 ai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werch,
s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1883.
Abonnement beträgt 1 „M 50
sowie pie in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modelle! erjchemt auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ster für das Deutsche Reich..M.1331.)
Das Central- Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. _ Daö . 43 für das Vierteljahr. ' Jnserttonsvreis für den Raum einer Druckzeile 80 45.
Emzelne Nummern kosten 20 43 _
1
Vom „Central-Handels-Negifter fiir das Deutsche Reich“ Werden heut die Nrn. 188 4. und 133 8. auögegebeu-
Nack) einem inx „Patenxblatt“ veröffenUichten Er- Xenntniß des Retchßgertchts, 1. Civiksenats, vom 16. April x). I., tft m dem Verfahren wegen Nich- tigkeitkerklarung (§§. 27 Ff. :des,Patentgesech vom 25. Mai 1877) dre Zustankdrgkett des Patentamtß “darauf besc'orankt, zu ent1che1den, 013 ein Grund vor- liegt, das Pate_nt nach §_. 10 des Patentgeseßes für nichtig zu erklaren. Dre Entschetdung kann daher nur in der Zurückweisung der Ntchtigkeitsklage oder der gänzlichen oder tbexlryeise erfolgenden Nichtig- keitßerklärunxz bestehen, memaW dagegen in einer [onstigen Abänderung dcs Paxtents, sellyst Wenn fie nur den Titel dxffelben betrafe. VöUrg außerhalb
der im NichtigkeitSVetfabren zu erörternden Fragen
liegt das aus dem Patenx fich ergebende Rechtsvex, bältniß und deffßn Vexbaltniß zu den aus einem andern Patente abzulerkenhen Rekbten und Pflichten; hierüber haben [ediglicb dle qrdentüchen (Gerichte zu nrtheilen (§. 13 des (&ertchi§perfaffungsgesetzes).
(Bei Mittheilung des Erkenntmffes Weist die Re- daktion des „Patentblattcs“ darauf hin, da[; der zweite (Zivilsenat des Reichsgerich1s indem in Nr. 18 des . atentblattes“ abgedruckxen Erkenntniß vom 20. ärz d. I. die AbbängxgksitSerklärung cines Patenls ausgesprochen hatte.)
Patentblatt. Nr. 23. _ Inhalt: Entscheidung “des Reichsgerichts vom 16. Yprtk 1883. _ Patent- liste: Anmeldungen; Ertbetiungen; Erlösébungcn; Versagungen; Uebertragung“ ' Zurückziebungen; Patmtschriften, _ Anzexgen- etlage.
Friedrich Geox? Wiecks Deutsche illu- str rte GeWerbeze Tuna. Nr_. 23. Inhalt: Das Kunstgewerbe in der Köyiglrcben Schaykammer zu München. _ Das rumämsche Eisenbahnnetz. _
bgber der in Aachen wohnende Ornament-Eien- gteßcreibefitzer Victor Tielens ist, s
Aakheu, den 7. Juni 1883. Königliches Amtßgerkcht. 17.
zltona. , “ZB_ekauutmachuug. [25548] In das dteffetnge Hande1ßregister ist heute Fol- gendks e'ingetragen worden: , . Vel Nr, 70 des Firmenregisters, woselbst' die btefige Firma Heinrickj Kühl und als deren In- haber 'der Kaxxfmann Johann August Heinrich Kühl von [ner Verzelcbnet steht: Nach “very Ab[e_ben des Firmeninhabers ist das unt_er obtaer ?rrma betriebene Geschäx auf die Wittwe Caro ine Cäcilie Catharina ühl, geb. Schnell, sammt der bisherigen Firma über- gegaygen. 11. Vet Nr. 1766 desselben Registers die irma Zeiuricb Ktxhl und als deren Inhaberin die ittwe 'aroline Cacilie Catöarina Kühl, geb. Schnell, bterselbsk. „111. Bei Nr. 358 bezw. 362 dcs Prokurenregisters dte Erneuerung der dem Privatiec Carsten Nicolaus Schnell zu Hamburg von obiger Firma [. Zt. ZrtYeixten Prokura Seitens der nunmehrigen In- a er n. Altona, den 6. Juni 1883, Königliches Amtherickyt. Abtheilung 111a.
Ytoua. Bekanntmachung. [25547] ' In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1765 eingetragen : der Kaufmann Gustav Emil Brauer zu Ottensen. Ort der Niederlassung: Ottensen. Firma: Emil Brauer. Altona, den 6. Juni 1883.
Verwendung alter Stablfedern. _ Ueber die Rei- nigung von Keffelspeisewaffer. _ Mittel zur Auf- lösung des Keffelneins. _ Raucbfang locke„aus emaiÜirtem. Eisenblecb. _Bereituyn von alkmortel. Tunnel unter schiffbaren Flussen kn yerkehrs- reichen Städten. _ Auch eine Meinung uber die Zukunft des Kleingewerbes. _ Ueber eine Transpor- table Dampfbeizung, _ Patentliste. _ Wochen- kerkcht des technischen und .Patentburxaus_von H. Simon. _ Verschiedenes. _ Vom Buchertjsche. _ Anzeigen.
Alk emeine Brauer- und Hopfen-Zei- tung.J Nr, 45. _ analk': Ergebni e der Be- rufszäblung im Deutschen Rercbe. _ Ue er Hopfen- UnXersuchungen. _ Zur Kultur der Bcauger je. 111. _ Aus der Praxis: Abkippbabn von BrgumUster Pietsch. _ Zur Gewichts- und Volumveranderung der Gerste beim Mälzen. _ Das Bier vom Jahre 1300 bis 1500, 7. _ Bericht über Hopfen und Getreide. _ Kleinere Mittheilungen: Aktienbrauerei Tivoli in Berlin. _ Biersteuer m Grtechenland. _ Anzeigen.
Handels-Negiüer. Die ndelsregistereinträge ach dem Königreich Sach en dem Königreich_ Wurttemb exg und dem roßherzogthum H e s 1 e n werden Drenstags,
bezw. SonUabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmféadt
veröffentlicht, die Beiden ersteren wöchentlich, die ,leßteren monatli-h.
[24546]
zoeken. Zu Nr, 1042 des GesellschaftSregistxrs, woselbst eingetragen ist die zu Stolberg domiztlrrte Aktiengesellsckyaft unter der Firma Stolherger Sayett-Spinnerei, wurde vermukt, daß 1_n Yer außerordentlicber Generalvcrsammxung der Akttonarc besagter Gesellschaft vom 29, Mar 1883 den Art. 9 bis 19 der Geseuscbafts-Statuten eme Neufassung gegeben beziehungsweise die Art. 20, 22 und 26 _a5- eändert worden sind, _ Der Voxstani; der GNU- ?Öaft besteht nunmehr aus zum Dxrektoren als Mitgliedern, Welche unter gemeinschaftl1cher Verant- wortlicbkeit akle Geschäfte Yerselben ,besorgen und berechtigt sind, jeder einzeln für [195 dle Gesellschaft kqurtreÉenchund für Yselxée zudzelYZLYs, daß ein
xe ei nun e ie in er e e, Vorstandsmitglie?) Zu der Firma der Geseklschaft seineUnterschxift hinzufügt.
Die Vorstandsmitglieder werden durch den Auf- ÜÖÉÉTW ernannt und deren Namen in dem im Artrke1"31 der Statuten erwähnten GeseUschafts- blatt; offenüich bekannt gemacht. „
“ Vorstandsmitglieder Werden durcb „eme vor NM,“ Abzugebende Erklärung des AufstchtSratbs “FMK“ - d
ei etvmigem Aus eiden eines Mitgliedes es Vorstandes hat das vLLleiHende Mitgliad bis nach “f.o[gker Neuernennung die Geschäfte des Vorstandes wetter zu besorgen.
erner wurde daselbst vermerkt, daß durch Be-
Nr. 8659 die offene . quet mit dem Si e zu Berlin und es sind als deren Ge-
Königliches Amtherickot. Abtheilung 1118,
unter unveränderter Firma fortseßt. Vergleiche DNU'YÉWL Fes F?rmergisters.ist t N emna 1 n un er rmenre er un er r. 14,406 die Firma: g _ „ Lange & Lindner mtt dem Srße zuBerlin, und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Max Hugo Lindner hier ein- getragen worden.
Die Gesellschafter der bierselbst unter der Firma: _ Bauer & Comp. am ]. Zum 1883 begründeten offenen Handels- gxsellschast (Gesckyäftslokal: Friedrichstr. 163) [“und die Kaufleute Friedrich Bauer Alexander Ries] und Morris Roffer, sämmtlich zu Berlin. Dies ist unter Nr, 8658 unseres Gesellschafts- registers eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Siße zu Berlin unter Nr. 14,407 die Firma:
_ Auna Kirchner
ZGeschaftslokal: Auf dem Centralviehbof Schlacht- aus_ 85) und als deren Inhaberin die Frau Sch1achtermeister Kirchner, Anna Marie, geb. Bertrand, zu Friedrichsbcrg eingetragen worden.
Dem Georg Kirchner zu Friedrichsberg ist für vorgenannte Firma Prokura ertbeilt und ist dieselbe unt? Nr. 5679 unseres Prokurenregisters eingetragen wor en.
Der Banquier Joseph Goldschmidt zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Berliner Bank-Instltut osexdlj Goldschmidt & Co. (Firmenreqi ter r. 8141) bestehendes Handengeschäft dem Wilhelm Rompeltien und Ludwig Jacobi, Beide zu Berlin, je Kollektiv-Prokura ertheilt der- gestalt, daß jeder derselben in Gemeinschaft mit einem andern Prokuristen der Handlung deren Firma
zuoberslobou. Vekanntmaéhun . 25549]
?ufolge Verfügun? von heute ist im ese schafts- reg ster sub Nr. 89 d e Firma „Kalimerke Aschers- leben, Gewerkstkja “ zu Aschersleben auf Antrag der Interessenten ge öscbt, da dieselbe keine Gesell- Zchaft im Sinne des Deutschen Handelsgeseßbucbes, ondern eine Gewerkschaft im Sinne des Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865 bildet.
Aschersleben, den 7. Juni 1883,
Königliches Athgericht. Abtheilung 11.
Jirmenregi er-Einträge.
lxmlov. [25530] Nr. 10 520. In das irmenregister wurde heute eingetragen :
In O. 3. 227, Firma Emil Hurle in Baden: Emil Hurle ist seit 26. Avril1883 mit Marie, geb, Baumgartner, von Offenbur verbeiratbet. Nack) dem Ehevertrage legt jeder E" ethejl 150 „M in die Gütergemeinschaft ein, aÜes ubrige gegenwärtige und zukünftige liegende und fahrende, aktive und pasfive Vermögen ist von „der Gemeinschaft aUSgeschloffen.
Baden, 5. Zum 1883.
Großherzoglicbes Amtßgericht. Gerichésscbreibcr: uxz.
5591-1111. HandelSre ifter [25598] des Köui lieben Amther aus _1. u Berlin. [Fufolge erfügung vom 8. Zum 18 3 sind am
se en Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser GcseUscbaftSregkster, woselbst unter Nr. 8300 die hiesige Handengesellsäpaft in Firma: W [helm Brandt
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Geseüschaft ist durch Ucbcreixxkunft der Betbeiligten aufgelöst. Der Knopffabrtkant Carl Friedrich Wikhelm Brandt zu Berlin setzt das andelsgefckyäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nc. 14,405 des Demnächst ist in unser Ftrmcnregister
Nr. 14,405 die Firma:
Wilhelm Brandt
mit dem Siße zu Berlin und als deren Inhaber
der Knopffabrikant Carl Friedrich Wilhelm Brandt
hier eingetragen worden. *
„Zn unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5427
die hiesige Handlung in Firma:
. Riquet
vermerkt steht, ist eingetragen: _ , Das Handeksxzeschäst ist mxt dem Frrmeprechte durcb Vertrag auf die Kaufleute Wzlhelm Ludwig Paul Schmidt und Ernst thbeltzr Krause, Beide zuBerlin, übergegangen. Dre Firma ist nach Nr. 8659 des Geseklschafts- registers übertragen.
Demnächst ist in unser GeseÜschastergistchr unter
andengesellschast m Frrma:
irmenregisters. F unter
ck U d s [[ a k „
ZZ? ZLF). eMaiAYséizckZYtsgLYYFsALFUZUFTZ aYTZdseélfe; sellsxhafter re beiden Vorgenannten eingetragen ee chafLs-Stt D' kt und itgie- wor en- -
dem des VorstaZdFetxrchth ;;ßrsxnfind: Die Gesellschaft hat am 8' Zum 1883 be- 1) Adolf Bastia (]nujor), abrikant in Stolberg, INM?“-
2) Hermann Bastin, Fabri ant daselbst. Aathen, den 5. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. 7.
[25673] Laeken. Unter Nr. 4046 des Firmenregisters wurde eingetragen die Firma Victor Tielens,
die hiesige Handlung in
vermerkt steht, ist eingetragen:
In unser Firmenregisteéxéiwoselbst unter Nr. 13,297 rma: Lange & Lindner
Das andelsgeschäft ist mit Altivis und Passtvi? dem Kaufmann Emil Max Hugo
Welche ihren Sly zu Rothe Erde hat und deren In-
Lindner zu Berlin überlassen, welcher daffelbe
zu zeichnen berechtigt ist.
Dies ist unter Nr. 5677 bezw. 5678 unseres Pro- kurenregisters cingetra en worden.
Dagegen ist bei r, 3721 unseres Prokuren- seqisters vermerkt, daß die KolTektivprokura des Richard Landsberger für [ngenannte Firma ec- loschen, die des Wilhelm ompeltien für dieselbe Firma wegen Erweiterung der Prokura nach Nr. 5677 ubertra en Worden ist.
Berl u, den 8. Juni 1883. Königliches AngerT-Yxll, Abtheilung 561. a.
Handelsrlckjterlickxe Bekanntmaämng. Nachstehende FirYal:
o . 6 2. „A. Henni “ in Sandersleben, nbaber: der Kaufmann Albert Hennig in Sandersleben, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das bie- fige Handelsregister eingetragen. Bernburg, den 4, Juni 1883. Herzoglick) Anbalsisches Amtsgericht. aeniscb.
vokubnkk. [25552]
oorubure. HandelSrichterlickje Vekauutétzxchunw
170]. . -
Die Ehefrau des Kaufmanns Max Simon, Sera- phine, eborene Bendix, in Großmueblingen, hat das bis er unter der Firma „2. Bendix&Comp.“ in Großmueblingen betriebene Handelßgescbäft über- nommen und führt dasselbe unter der Firma: „S. Simon“ fort. .
Die Firma: „,L. Vendix&Comp.** ist, erloschen und bat die gedachte Inhaberin der irma „S. Simon“ ihrem Ehemanne Prokura ertbetlt.
Bernburg, den 6. Juni 1883. _
Herzoglicb Anhaltisebes Amtherubt. Haeniscb.
[25551]
ooromu'a. Handelsriäjterliche [25550] Bekanntmachung.
Nachstehende Firma: 1101. 63. „Franz Nothnabg?“ in Hecklingen,
[! a er: der Kaufmann Franz Nothnagel in Hecklingen, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das
hiefige Handelsregister eingetragen. Bernburg, den 7. Zur)! 1883. ' Herzoglicb Anbalttsxbeß Amtögmcht. Haenrsch.
oreslau. Bekanntuxaclmug. _ [25554] In unser Firmenregister tft Nr. 6158 dre Firma: B. Altmann Hier und als deren Inhaber der Kaufmann Bern- hard Altmann bier beute eingetragen worden. Breslau, den 4. Juni 1883. ' Königliches Amtsgertcht.
oroalau. Bekanntmat'hung. [25553] In unser Firmenregister ist Nr. 6157 die Firma: Gustav Tvlle
hier und als deren JnHaber der Kaufmann Gustav Tylle hier heute eingetragen worden. Breslau, den 4. Jun: 1883. '
Königliches Amtögertcht.
oroslau. Bekanntmaäzuu . [25555] In unser Firmenregisterist ei r. 2090 das Er- löschen der Firma Paul Kapha! hier heute ein- getragen worden. Breslau, den 4. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
[25532] (20111011!- In unser Handels- (Gesellschaftsö Register ist heute unter Nr. 935 eingetragen worden die offene Handelsgesellscbaft unter der Firma „Wirz & Loevenich" mit dem Sitze zu Plaidt, begonnen am 1. Juni 1883. Die Geseüschafter find die beiden zu Cöln wohnenden Kaufleute Anton Wir]; und AugustLoevcnich und es ist jeder derselben zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt.
Coblenz, den 7. Juni 1883. Kömglickpes Amtsgericht, Abtheilung 11.
[25533]
Doblolu. In unser Handels- (Firmen-) Re-
gister ist heute unter Nr. 3981 eingetragen worden
der zu Meisenheim wohnende Kaufmann Simon
Fränckel als Inhaber der MW„Simon Fräutkel“ mit der Ntederlaffunq zu eisenheim.
Coblenz, den 7, Juni 1883.
Königliches Amtsgericht.
leotsdlä. Bekanntmachung. [25559] tIn unser Handelsregister ist beute Folgendes ein- ge ra en: ]) Fei Nr. 1627 des Firmenregisters _ Firma . W. öller zu Solingen _: Das andelSJeschäft ist mit dem Firmen- rxchte d'urch Vertrag auf die Kaufleute Fried- rlch Wilhelm Höüer „fun. und Emil Höller, beide in Solingen wohnhaft, übergegangen
Abtheilung 11. ,
(vergl. Nr. 2001 des Gesellschaftsre isters); 2) unter Nr. 2001 des GeseÜschaftöregßfters die Handclßgeseklscbaft in Jxrma
. . er mit dem S [ze in Solingen und als deren Gesellschafter die vorgenannten Kaufleute Friedrich Wilhelm Höller Fun. und Emil Höller, beide in Solingen wohnhaft. Die Gesellschaft hat am 1. Juni 1). Is. begonnen. Elberfeld, den 5. Juni 1883. Königliches Angericbt. Abtheilung 7.
1211501413111. Vekäéétmackmng. [25557 In unser Geseüsckpafwregisters unter Nr. 1 Heute eingetragen worden die Aktiengesellschaft in
Firma: Elberfelder Bierbrauerei, _ H. & O. Gesenberg, mat dem Si e zu Elberfeld.
Die Gase schaft ist eine Aktiengesellschaft.
Das Statut der Gescüfchaft datirt 28. Mal 1883.
Die Firma der Gesellschaft ist: Elberfelder Bierbrauerei, H. & O. Gesenbetg, und hat ihren Sitz zu Elberfeld.
Zweck der Gesellschaft ist: Betrieb einer Bier- brauerei und der damit verbundenen Nebengewerbe. [ FF Gcseüschaft ist auf unbestimmte Zeit abge-
o en.
Das Grundkapital der Gcseüscbaft beträgt 200000 „“ und ist eingetbcili in 400 auf den In- haber lautende Aktien von je 500 „74
Die von der Gesellschaft auöaehenden Bekannt- machunLen erfolgen durch die Elberfelder Zeitung bierfelb t.
Die Gesellschaft wird durch ihren Vorstand, Be- vollmächtigte, vertreten. Die Bestimmung der Jabs der Mitglteder des Vorstandes steht dem Aufsichts- ratbe zu, welcher dieselben ernennt. Der Vorstand kann auch nur aus einer Person bestehen. Jedes der Mitglied_er des Vorstandes, Bevollmächtigten, ist befu t, dxe Gescüschaft in al1en Fällen rechts- verbind ich zu vertreten und die Firma der Gesell- schaft unter Bxifügung seines Namens zu zeichnen.
Zu Bevollmacbttgten find bestellt:
1) der Braumeister Hugo Gefenberg und
2) der Buchhalter Otto Gesenberg,
Beide hier wohnhaft.
Elberfeld, den 5, Juni 1883,
Königliches Atheriéht. Abtheilung 7.
Wbortßlä. Bekanntmachung. [25558
In unser Geseüsckzaftsregistcr, bci Nr. 392, woselb t fick) die Handelßgescllscbaft in Firma:
A. & E. HöUer in Liquid. in Solingen eingetragen befindet, ist heute ver- merkt worden: Die Liquidation ist beendet. Elberfeld, den 5. Juni 1883, Königliches AmtheriÖt. Abtheilung 7.
vom
25560]- l-Irnu't. „In unserm GeseÜscbaftöregi :? i 701. 11. 1701. 857. folgende Eintragung bewir worden: Laufende Nummer:3 ]
3 . Firma der Gesellschaft: , Nene GaSanftalt Erfurt. SW der GeseUschÉft:
rfurt. Rechtöverbältniffe der Gesellschaft:
Gesellschafter find: