s VcrtcherunUSWesen, wxe cs src!) m West- ::Moähdr? habe.sDurch VerbeffskUW des M*"chkssä'llöes- "gderung der Ausbeutus'g werde mxl (Hytes geschafft hm Gynrcimschastüchkr Berg von'Samereun 2c.' br1n_ge „ Yoxtbejlg Die Bildung durch dW. Schnlen, die Em- „zel? vbn Winterschulen set auch km PUt1Yt,_der zur M""gng dcr Landwirtbscbaft beitrage. 'S_olche Emr1chtungen m,]pan aber nur in Lokal: und V1ov1pz*alvsrsi:-cn, 11ichtin M :: Centralvereinen mit Nutzen vexsolgen. „Was die Linke ÖM neuenBauernverein one, tmffe Zr mcht. Was man !"Rauemvcreinen leisten könne, das könne man an _ d€n “äljch Bauernvereinen sehen. Er lade „dcn Abg. R1ckert ;!Ü Ernstes ein, der Generalversamwlung, kae nächstens sLatt: Fk" wkrdc, beizuwohnen, und garantire demselden nicht “Maß dersxlbe nicht hinausgsworfyn werde, sondern auch ! angehört werde, wenn derselbe auch gcwz gcgcnthejlige

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sagt habe, die Liberalen hätten an der Gründung keinen Anthéil, aber versprochen, den Verein nach Kräften zu fördern. Er habe auch keine vermehrte Parzellirung dcr Dowänen ver- langt, wohl aber gefragt, warum der 65er für Domänen- veräußerunaen fick) im vorliegenden Etat um eine MilLion Mark niedriger stelle?

Die D1skussion wurde geschlossen.

Porsönlick) bemerkte der Abg. von Meyer-Arnswalde: Daß stin Charakter als Freihändler nicbt bezweifelt wexden könne, würde man sehen, wenn es sich um Aufhebung der Eisenzölle handeln würde.

Der Abg. Parisius erklärte, daß cr sick) schon mehrfach mit landwirkhschaf1lichen Dingun befaßt hÜbe, und den ironi- schen Namen „B-uer“ also nicht verdiene.

Dcr Abg. Freiherr von Minnigerode bLMertk, wsun ihn der Abg. Rickert gswissermaßen mit dem Abg. Freiherrn von Sck)orlemer:Alst Arm in Arm gesehen habe, so erkläre er, daß sie beide in der Wahl einks Dritten in ihrer Begleitung schr wählerisch sein würden. Nach weitersn persönlichen Ve- mcrkungen der Abgg, Frhr. von Schorkmchllst und“ Rickert wurden Titel 1 und 2 ch Kapitel 1 der Einnahme des Etats der Domänen genehmigt, der Anima des Abg. Rrckert und Tit. 4 „Erträge aus Domänen-Grundstücken, Mühlén und Fischereien 4787 472 M““ an die Budget- kommission zu verweisen, aber mit großer Majorität abge- lehnt. Txt. 4 angenommen.

1 U.?ieraxtf vertagte sick) daS Haus um 41/2 Uhr auf Dienstag r.

_ Die in der gsstrigen (7.) Sißung bei der zwsiten Verathnna des Entwurf?- des StaatshaußhalfS-Etats für 1884/85 nach dem Abg. Rickert von dem Minister für Landwirthschaft, Domänen und Foxsten, ])1'. Lucius, gg- haltxne Rede hatte folgenden Wortlaut:

Dcr H:. Abg. Rickert hat mir eine gewiffe Objektivität nach- aerübmt in mcincn Berichten und in meinen, Aeußcxungcn bier im Hause. Ich kann dieses Kompliment nur nnt der Bitte erwidern, däß der Herr Vorredner sick) bei seiner Beurkbcilung landwir-hschaft- 1ichcr Verhältnisse derselbcn Objektivität befleißigcn möébte, und nicht aus eincr Tbatsakhc, die eine erfreuliche und_ arzerkcnncnswcrjhc ist, ohne jveiKerc-s auf eine übermäßige Prosperitat 1m Ganzen schließe. Die Uxberficht über die Domanenverpachtung crgicbt allexdings in dicscm Jahre eine erhebliche Stkigerung _ dec Einnabmsn; es würde aber unberechtigt skin , auéz dikU'm cinen Faktum sofort auf eine allacmeine Prosperitat der L91xdrrirtb1ckaft im AÜgcmeinen zu schließen. Symptomatisch a,bcrisx dtexe Ueberficbt aÜcrdings, wenn man fie mit der nöthigen Cmschkankung und Ob- jektivixät deutet. Der Domänenbcfiy repräsentirt emen 1ckuldcnfrcien Besäß und großer-tbeils auch einen steuerfreien BMZ; Dieses Mo- ment bitte ick) im Gedächtnis; zu behalten.. Außerdem rst das Blühen der Landwirtbfäxaft noch nicbt vollständig xdcntijch, cs deckt sich nicht vöUig mit dem Vlükwn ch Grundbcsiycs Überhaupt„ Em verschul- deter Grundbefißer kann auch bei einer mäßigen relativen _Stsigerung dcr landwirxhscbaftiicben Einnahmen noch nichx von einer Sxei- gerung seiner Einnahmen objektiv absolut 1prcchen und dtese chbälfnisfe find es gerade, die bei der allgemeinen

.w-Ungen äußeke. Ter Bcrein prüfe AUCH, Und behalte das ZM" C,; meine seine Emladung an dyn Aba. RickM also I W'jronjsch, sondern, wvil er von dsm Abg. RÜckx-“kt glaube, ['Mauä) dexsxlbe sich redlich bemühe, die Wahrheit zu er- , WW- und wsnn dsrselbe die Wahrheit in Westfalcn sehe, )* Wde'deÜWJe syäter auch hiék im Hause vertreten, er- „DM 21 Dirtchlet wandt? stel) zunächst gxgkn einige daß) YUWUWM Abgg. vqn Schorlemerlft und von Rauch- "'A-. [uk dieBauern 1m Oéxerx h(xbc der Landrael) das “"k““! * &» Denkensübcr1101nmcn. Von der ZLdiÜcktén Lage - daß MMmhschast zu sprechen, seK [sicht, ebenso wie von ge- Wkütn W“ „Lage der Handwerker, dcr Fabrikarbeiter u. s. m. "W", N sex“ bedenklich, al?» Basics der Schuldsnsialistik solche oteviel MMI" nchmcn, Wklche bémüht seisn, die Schuldkn mög- Men [| hoch anzugeben. Die Vsrsuche, JU beweisen, ll"kkelx. ? die Lage des landwirthschaftlich9n Mittc'lbesißes Wide ' ck schlechte wäre, sei den Herren dsr Rechten W , Ük gelungcn. Der Abg. von Minnégerode, dem WF *„ Müberbaupk disse ganz? DiSknssix-n verdanke, habe sich mit W: * „Eisenacher Verhältnzssen befaßt. Zn wißiger Weise habe W „Felke den Abg. Paristus einen Vamrn genannt. Der Abg. Fah!!! ßxifius a'c-er habe den Verhandlungen als Reichstagsabge- kklckeü nneter dcs Eisenacher KrkisLZ beixdwohx.t. Der Abg. von bkék- “ jinnigerode habe d€nn_ auch die Bxhauptmsg x-ewagt, daß Me «Programm der Fortjcbrittsvartei den G Undfaß enthalte: M2! Führe nicht an die Börse! Vom Nbg. Quadk dßr Unrich- an- *äßkéik dieser Behauptung überfühxt, habe der Abg. von W- ßinnigerode sich auf Aeußcrungen des Abg. Richtyr im "Us- „Wtag bezogen. Derselöe habe dort die Forderung aufge- Re- ]:Weine ncuen Steuern; und doch für eine Zuckersteuer und W" ' Mitussteuer plädirt, Aver Weder hikr noch im Reichstag !th ßßeseFordxrung erhobsn. Der Abg. Richter habe aus: 'Ußek,x Mich erklärt, er bew=Uige keine neuen Steuern, es sei ;d W “nn, daß ein? Entlastung von anderen drückenden Steuern ["ck mchdieselbcnherbeiae*fi:1hrth1'd€n könnte. Diesen Zusatz [9 Habe der Mg. 1). Mintngerode ans Opportnnitätxrückfickzten, “de? oder darum, weil dersslbe seiner gespamxten Aufmerksamkett Denn * entgangen Tei, Fortgekassen._ Es ski die Behauptung ausgestellt, Zba- . daß der m'mKere Gxundbkslß _ von dem Grosgrundlwrsiß hier “k,?" zu “(Mn "NWR? dn Vischßidknhkit _ Überschuldet sei. Aber rem! ane VMM», d1e§eVchauptung zu bemeisyn, seien gcschch-itert. noch Man habe s1ch aufdée Berichte des Land»Oekonomiekolleyiums schen bßzogen, Mx W_ von einer Verxchuldung an der Spi e arie! “J““? M' MMM dre Rede sei, da sprächen im Folgenden dte M “„ckck/M Daten dagegen. 16 Vx'richte sprächen sich Über die M ““I W Lan'dwxrxhjchaffx abffowx günsng aus, 7 lauteten x_ak gu„ß!ß., Em Verxchxjaüe aus, der aus dem anßwalder enz use, PUK dexffelde _méw'zu gedwuäzen TeX. 'Der Abg. von ,att- ,wer könne natürlxä) mcbtß dajüx, derselbe habe in ja gen rchtgemacht. Recht auffallend sex, daß im Generax Wicht eh_e. Wem Vaffus bkftnde [1be den wohnhuenden pekuniären hng Muß Hes Großexrundbeßßes auf den Kleingrundbefiß. ner * MWÜkd1g€kW4*1s€ „stehe anf der folgenden Seite eine da- ! MM, aUS dsr fich ergkbe, daß überal], wo der Groß-

man

ck,!ny das stimme auch [ten,

JUneanzm iiberein, daß ein freier, Kan/rda vorhanden sei, wo der Großgrundvssiß nur eine untergeordnete Rolle spiele. DLL" Abg. von Schorxemer habe dmeaufe das Beispiel einigcr (Hsmeinden vorgeführt, die ßch m trauriger Lage befänden. Allein was beweise das? » Erkönnedem Hause glcichfaüs einzelne Beispiele voxführen,

mg dje das_dixekte Gegentheil dartväten, und vielleicht hätten fen dtefe Ve1sptele etwas mchr Beweiskraft. WLW! Jemand ge- xm ' , stogl werde, ob es ihm schlecht gehe, und es: werde ihm zugleich

gt, MMW, er werde staatliche Unterstüßung crlangxn, wenn er dl“„Fkacxebejahe, so werde derjelbe so leicht nicht sagen, W sklyeLage eine günstige sei. Der Abg. vo'n Meyer abe. bet seinem heutigen Angriff auf- den Freihandel sein FWS," etwas leicht mit einer bedenklichen Theorie be- “*Wlchk18k- In einem Punkte stimme er mit dem Abg. von

M? übexem, daß der Wollimport aus Australien die Schüfzucht !m Often unmöglich gemacht habe. Wenn also WWP. für die Landwirthschaft Überhaupt eine Berech- ÜWJ hatten, so verdiene em Zoll auf Wolle Berücksichti- gung. Manquürde dann aber auch bald erkennen, was die Wxxkgkxkémdgkeit zwischen Landwirthschaft und Industrie

n a e.

D“ Abß- Büchtcmann wandte sich gegen die Schußzöüe, Yen daß Sleueersen und gegen die Differentialtarife. Dte [ fuhr der Cerealien habe nach den Zollbexichten nicht ab-, “."“möugenommen. Die deutsche Landmirthschast sei eben W im Stande, für den eigenen Konsum genügend Getreide zu t_uen. Dex_ZoU werde vom nland getragen. Die beabfich- MU Stanmken würden mob auch darüber Klarheit geben. kWRokhstand der Landwirthscbaft sei von keiner Seite WW!- nur Schwierigkexten, in wslcher dießlbe fich be-

WA,?" nachLLWiesen. Die Beseitigung derselben werde in UUMLGie von der Befähigung ihres Besisers abhängen.

- “UML des Ministers, daß die Beseitrgung der D1ffe- der Landwirthschaft Nußen Jebracht, könne er S da der Import sich hauptsächlich an den Fluß- YMeWngdoÜztehe. Er bitte, den Antrag des Abg. MUMM? „Ut. 4 an die Budgetkommission zu verwerfen,

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WUB“ Abg. Ricke'rx wies es zurück, als ob er mit der Ein-

* MTL der Zulxpolmk in diese Debatte begonnen hätte. Un- * so [an set e§ ")'"- daß der Minister, der vor zwch gar mcht WFM Zext sklhst Freihändler gemesen sex, seine, „des *thÜX'dlsUsche Anschauungen nicht verstehen möge. "verstanvmß zivischen den Abgg. von Schor- und von Minnigerode sei sehr bemerkens-

penn WWI dmninire, der Kleingrundbesiß erheblich verschuldet mit seinen (de Redners) eigenen tüchtiger Bauern-

Diskusfion übcc die' Lage der landwirthschgftljckzcn Beoölke- rum] in aUerc'rster Linie erörtert und bxrucrstckytkgt n*crd_en müffen. In diese“! anfickzt ökfinken wir uns sktt_cinkgcn Jahren m einer forlwährendcn Enqnéte, der ick) nur aUgemean-Z Jntercsse und jede Oeffsntlickzkeit wünschen kann. Jn„dixse'm Frubgahr noch sind ja im Landcsökonomiekoljegkum die be'zxtg[1cken „Be'rtckxte . der Hand- wirthsaftlicben Vereine der ganzen Monarchte, dte emen dtckex1 Band füllen, erörtert worden unter Zuzichung von Fachleuten und'1ch kann nur den Herren, die fich für dtese Frage interesfiren. .das etngehende Studium dieser verséoiedencn Betichke cmpfeblen. Dteseq Bertcyxen leJe ick) aUerd'mgs einen besonderen Wert!) bei, we'll sie aus Kretsen hervor- gehen von Landwirtben, die enxweder als Pächter oder als Besxßer jelbst wirMÖafken,die also in unmikteldater 4Z(Fsüüung mit dem landwutbschast- lichen Gewerbe tebcn,und ich glaube, ndicsen Berichtenwerden Siedoch eine ganze Rei c Von erheblichen und berechtigten Gravam'ma finden, die auch aküve Maßnahmen von Seiten der Staulstegierung recht- fertigcn und motioiren. Das kann Niemand behaupten und das habe ich auch nie behauptet, daß die Technik der Landwirtbftvaft irgend- wo im Rückgange in Deutschland _wäre; an.; im Gegentheil; xvic können mit Genugfbuung konslattren, da die landwirtbfchaftl1che chhnik in eimcm skbr wesentlichen ux-d erheblichen Fortschreiken ist. Wir dürfen soaar ohne Usberhxhung sagen, daß die Blüthcn dcr landwirtbsckxaftlich - techn11chen GeWcrhc, der Iuckarindustrie, der Spiritusixxdnstrie, dcr Fabrikatton von Stärke, dcr Fabrikation von Starkezucker, auf der höchsten Stufe stehen, und in keinem anderen Lande üb'crtroffen werden. Wir können geradezu behaupten, daß in dieser Bcztehung Deutschland die land- wirtbscbaftlickxe Hochschule Europas gxworden ist, nach der Ange- hörige anderer Najionen hingehen, um ihre Stgdien zu machen, und die Erfahrungen von hier auf ihr, Gebiet zu ulZertkagen _ vielfach wahrscheinlick) zu unserem Nnchtbexl und zur kunftigen Konkurrenz. Wenn man das allerdings anerkennt, daß wir in der Technik der Landwirjhscbaft schr bsdeutcnde Foxtschritte machen und gemacht haben, hoffentlich auch noch weitere, machen, so ist damit nur das manifestirt, das; es der landwirthsckxaktlithen Bevölkerung keineswegs an Strebsamkeit upd Tückttgfmt fehlt, um die Ungunst der Produktionsbcdingungen, dte uns Klima- und Befißverhältniffe vielfach auferlegen, zu überjvjndett. "Aber das ist ja gerade die Grenze, Wo die landwirthschaftltcb? Bevoikerung mitRccht fich baklagt hat in früheren Jahrcn, das; tbre Jnxereff'en nicht die wirksame Vertretung, nicht die Anfmerksamketx m der Geseßgebung und von Se*itcn der „Staatsregjerung gefunden haben, die ihre Prosperität befördert jvte andere Zntercff3n, welche wir zu. sammen vertrctcn werden. Ich glaube, gerade die Erfahrungen der [cßten Jahre bestätigen die Ricksttgkeit dteser Klqgen. Seitdem wir einen aewiffen rechtmäßigen Szbuxz nach dieser chxtyng haben, seit- dem die langjährigen Klagexj uber das Vorhandensßtn dcr Differen- tialtarife in Bezug auf Eisenbahnfracbten yon Setten der Staats- regierung eingehend erörtert worde; si'nd,'fe12dem können wir aller- dings von einer Besserung der Verbanltmffe 111 verschiedenen Beziehungen sprechen, ohne damit zugeben z'u mussen, daß nun dieStaatsregierung die Hände in den Schoß [egen könnte-und mcixzen, es sei alles vortrefflich und die LandwirtbsCbaft közme fich aUem wetter helfen, ohne weiterer staatlicher Fürsorge zu bedurfejx. _ _

Ick babe esagt, die Domayen reprasenttren einrn theilweise steuer- freien und theineise [chuldenfrekcn Bc_fiß. _

Ferner ist der Stand der Donxanenpacbter vermöge der Pm":- fung, die über die ökonomische „Quakfikqtron stattfindet, ehe sie eine Domänenpachtung übernehmen Yonnen, em solcher,_daß dieser Stand allerdings das landwirthschafkltche waerbe l_esxrasentirt in seiner prosperirendsten Lage. Dre Domancnpacbter mu en ein hinreichendes

Betriebskapixal nachweisen, ehe sie eine„Wirtbschaft über- nehmen können. Sie befinden sich also ntcht in der Lage, in welcher fich 9/10 der großen und kleinen Grund-

befißer befinden, daß fie mit einem ungenügenden Betriebskapital an- fangen. Also insoferxt kann man die Lage der Staatß-Domänenverwal- tung dafür als typi1ck auffassen, dM die Lgndtznrtbscbaft in ihrer voUlommensten Entwicklung,“ daß le t€chni1ck1m_Fortschreiten be- griffen ist, und daß fie auch in der Lage ist, eine st'e1gende Rente ab- zuwerfen. Dieser stekgenden Rente de? schuldez1freten Befißes sts-Hen aber nicht die steigenden Lasten gegeyuber, mit welchen der Privat- besiyer, der große und kleine, zu wrrthschaf§ell hat. Wenn der Hr.

. Bezüglich :, - ,. ., “ ks Elsenatber Bauernvercms erklare h1er, da er denselben nicht verläugnet, sondern ge-

Abg, Rickert, dar fich für diese Verhäxtniffe zu interejsiren scheint, gerade diese Berichte des Landesökonomtekol-legiums durchlesen wil],

so wird er vor allem drei Punkte finden, die in fast allen Ver7chten als solche wiederkehren, über die fick) die Landwirtbe beklagen tron der gestsigerten Domäneneinnabmen.

Der erste Grund, der überhaupt für eénen Rückgang der Land- wirjbschast in fast aÜcn Bericbtcn angeführtwird, istejner, der absolut zutreffend ist, der leider staatsseitig nicht influirbar ist _ och viel- mehr glücklicherweise, denn sonst würde die StaatSregierung fur das Wetter, die guten und schlechten Ernten auch vsrantwortlicb gemacht werden _ der erste Grund ist der Hinweis, daß eine Rszbe von mittelmäßigep. und schlechtcn Ernten stattgefmxden hat. Da§ xstunbe- dingt richtig, wir haben in den lcjztcn zwei Jahren das Gluck gehabt, einigermaßerj besxcre Ernten zu haben.

Die zwÜte ast in allen Berichten wiederkehrende Klage ist die, daß zwar die Produkte in ejwas in ihren Preisen gestiegen find, aber nicht in dem Verhältniß, wie die Produktionskostcu.

Das. ist meines Erachtens ganz unwiderlegbar. Wenn Sie in die Detaxls diescr Brights geben, was ich hier nicht jhun kann, Werdcn Sie in Bezug auf diese Steigerung eine ganze Reihe soll?,er Momente finden.

Außerdem abex find ['s «"ck die besten Ansprüche, die in Bezug auf das Leben bereckztigtcrweise gemacht find. Nach dsm Jahre 1870 ist nach jxder Bczikhung vielleicht eine zu große Steigerung ein- getreten, die aber bei den äußerst niidrigen Lebensansvrückycn, die die [amdwirtbscbaftliche Bevölkeruns; überhaupt macht, fich doch immer, nut: noch in sehr mäßigen Grenzen kaéJt, in solkhkn Ansprüchen, daß sie mit dcnen anderer Bovöikerunaskreisc kaum in eine Linie zu stellen find. Troßdem dikse mäßigeSteigerung der Lebcnéansyrücbe an den Lebensuntrrhalf, in Bezug auf die Kindererziehung u;7d der- gleicben wenig mehr verlangt, txoßdem ist dieseStcigerungscbon außer dem Verhältniß zu den verbesserten Eimnahmc- und Besiyverbältniffen.

Dann kommt nder ein sehr Wkités und das gewichtigste Gebiet: die Klaßen über die gestiegenen S1aats-, Kommunal-, Armen- und Schullastcn.

Jn diescr Beziehung werden Sie in den Berichken besondérs aus Wcstfalsn, aus Obekskblcficn, aus dsr Provinz Hawxover und Theil- rvcisk, Wl'km ich nicht irre, auch aus Wcstpreußen eix-e Reibe von Tßatsachen finden, wonach die Kommuuallastkn den Gruxjdsteuer- rcixsrtcacx nicht Mein erreichrn, sondsrn auch vicllcicht übnsteigen. Die Klage über die übcrmäßwe Ausbürdung von Schullasten ist (und eine bäufig Wiédl'kkébrkndk, besondch aus Wesifalen._ Ick babe keinen Grund, die Wahrheit dcr dort angeführten THaUaOen zu bczwcifeln, ikb glaube düks-it auch nicht gewissermaßen einen Angriff ge en die Königliche Unterrichtßvsrwalfung zu richten, aber wenn diese «- richte rich1ia sixxd. mußicb nUytditms konstatiren, daß die Ansprüche in Bczug auf Schuljciséungcn vicÜeiÖt über die Leistungsfähigkeit Hinaus- gehcn. Die Ansprüche in Bezisbnng auf Schulbautcn und Aus- stattung der Stcüen sind derart, daß einzelne Fälle mir im Gedächt- nis; g-xblieben find, wo nach den soaetmnntcn Normativbcstimmungen, weil 80 Kinder schon einen Lehrer haben müffcn, Schulbäus9r erbaut woxdcn sind, Stellcn kreict wurdcn. [ic hkutc nwb leer stehkn. Das ist angeblikb in einzelncn FäUkn gc ck.bcn, und diese Anfübrung hier führt vielleicht dazuz daß anth der Sacha weitcr nachgegangen wird, ob es bcgründct ist, daß ein beulbau z. B. einer ländlichen Gemkinde inSchlcficn das seck§- oder nchtfachc dcs Grunkrstkuet'reincrfrages dcs gesammten Flurek'traaks vcrséolungrn Hat. Wenn diese Thatsachen richtig smd, glaube ick), liegt in ihnen aUcrdings die Motivirnxg von einer gcwisftn Unzufriedenheit in ländlichen Kreisen, daß ihnen inBezichung auf Kommunal- und Schullasten Dinge zugemutlyet Wcrden, die ihre Leistungsfähigkrik überstciacn. Ich sehe allerdinszs in diesen Dar-

steU-mgyn die ernstestc Auffordcrmxg an die Königliche Staatsregierung, Fürsorne zu Treffen, daß diese Leistungen auf das mözkche Maß redu- zirt werden möxixten.

Es ist hier wicdcrholt Von Beseitigung der Grundsteucr und de'rgle'ithcn mehr gcrcdet worden. Ick glaube nicht, daß für die Zinanzverwalfung eine Vescitigung, oder auch nur eine Reduktion der

kundsmer im größcrkn Umfang möglich ist*

Ick würde, wenu ?ck nicht als Staats-Ministcr, sondern lediglich als Advokat der landwirtbschaftlichen Jnxeressen hier stände, vieUeicht soweit gehen, zu sagen, die Grundsteuckeinzkckpäyung ist in einißen Bezirksn der Monarchie decakt, daß ick) zrveifelbaft bin, ob fie richjig gegriffen ist, ob richt in einigen Bezirken eine Rcvifion der Grundsteuer angezeigt wäre. Das würde ich ohne Weitercs zu- gcbcn. Dagegen glaube ich aUcrdings , daß ein? Regierung mik vollem Rcchtnggenüber diefer Steigerung der Kommunalsastcn diesen berechtigten Klagen gegenüber elne Steuerreform auÉYibr Programm seßkn kann, die es ermöglich auf einen Theil der rund: und Ge- bäudesteuec zu Gunsten der belasteten Kommunen zu verzichjen. Das ijt eine Forderung, die sich durchaus vcrtbcidi en läßt.

Als etwas„ was unbedingt der Abstellung edarf, würdeick) das an- führen, daß wemgstcnß die Grund- und Gebäudestcucr nicht zum alleinigen Maßstab der Repartttion der Kommunxllasten genommen wird. In dtescr'BezteHungu finden Sie in einem Berichfe, Wenn ich nicht irre, aus„emem wchstfalischen Kreise, die Thalsache angeführt, daß die Zu- schl,age zur Grund-_und Gebäudesteuer bei einem ländlichen Grund- besjécr, der fich jedenfakls noch in den Grenzen eines bäuerlichen Bes Yes hewegt, _das Zwölffaxbe des Klaffensteuerertrages darstcllen. Pabel nnrd erwahnt, daß diescr Grundbesißer mit einer erheb- ltchen Schuldenlaß bela tet wäre. Folgende Gcgenübcrstellung ist ganz unbeWe sbar: “Derjenige, der aus Kapitalvermögen eme Rente von 1200 “M hat, bezahlt nur Klassensteuer daVon; der Bauerngutsbefiycr, dcr dieselbe Rente aus Grundbefis bat, bezahlt" außerdem die Grund- und Gebäudesteuer, dann noch die

usch1gge davon, die das Maß seiner Leistlmgssähigkeit übkrscbrciten.

cb wurde also glauben, die Regierung und die landwirtbslbaftlickye Verwalturxg stscht durchaus auf gesundem Boden, wenn fie sagt: das find Verhaltnisse, die die erusteste Aufmerksamkeit der Regierung in Anspxucko nkbmen Utzd die zu einer Abhülfe dringend mahnen, und :ck bm gewiß,. daß die Rxgierung, wenn sie mit einer entsprechenden Vqrxage an die bxben Haußer des Landtanes tretcn wird, auch eine aüjetttge Unterstußung fin cn wird, auch aus den zustimmenden Acußerqng-.11 des Abg, Rickert entnehme ick), daß er in diesem Punkte auf Sexten der Regieruyg stshen wird.

Der Hr. Abg. Rtckert hat dann seine Enttäusckxung ausge- sprochen, da nach “dem Uxbcrgang dcr DomänenverWaltung auf das _lgndwlrthschaftlache Ministerium nicht in größsrem Umfang, wxe ick) 1eme Worte deute, mit Parzellirung und Verkauf von Grund- ftuxken vorzegangen ist. Ich muß ja natürlich das„Urtl)eil darüber, wie wett fick) die Uebertragung dieses Verwaangszweiges auf das la_nd- wirtbscbaftliche Ministerium bewährt bat, anderen Hcrrcn übetlzxffen; ch würde aher doch glauben, daß die Domänenverwalfung [721 dem Uebergang mcht verloren hat, weder nach fiskalischer Seite, noch nach der Wesentlich volkswirthsÖaftliaben Seite. Das landwixtbschqftliche Ministerium ist trüber ohne eine eigene Verwaltung eigentlich ein , Ministerium ohne ände und Füße gewesen, ohne eigene Organe der Thätigkxit. Ert durch die eigene Verwgltunn wird der [and- wirtbschaftltche Minißer, mag er heißen wie er will, auf dkm Laufenden erhalten 1": er die Verhältniss der Landwirtbschaft und des Grundbefißes. Keine Parlele wird verkauft oder verpachtet, keine Stundung jritt ein, kein Pachterlaß, obnx daß der landwikth'sahaft- _ [iche Minister dieser jeßigcn Organisgtton unmittelbare Kenntniß davon erbalten_und obne,_ daß er in die Lage geseßt wird, soweit seine Kräfte rauhen, Abhuxfe werden zu [sffxw Es versteht sixb ganz von sclbst, daß xedcx Mxxztxtchob cs'dcr Fmanz-Minister oder land- wirlhslbaftltchc Minister rst, daß er dtesen werthvoüen Domäncnbesiy. der doch die. angenehme Summe yon rund 30 Millionen Mark Reincrerkdrmgt _ dxnn dle landwrrt'bschaftliche Verwaltun kostet nur ein tnimu111, aljo' d1e ganze Etnnahme auf diesem &ebiete sind so zu sagen Netto-Emnabmen _ daß der Minister dieses Objekt gewjffenhast wahrnehmen wird, versteht M) von |le Er ist aber _sebr, wobl m der Lagx, Froßdem die erbältniffe mehr tndivlduell zu behandeln, er ist in der Lage bei den Ver acb- tunger) der, Pßrzellen sebr Woh! wirtbschaftliche Rückfichten zu ne men auf dre Dlstktkle, in welchen die Parzellen liegen, und wenn ich aucb

nicht persönlich dazu nLiJe, oder es für zweckmäßi halten Würd.“- diefen werthvollen Bestß zu veräußern, Wenn ich vieJmehr der Me!-