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und inZhesondcre auch durch eine nach Maaßgabe der dieser

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- Justiz-Minifterium.

- Allxxfemeine Verfügung vom 19. Januar 1872,--

end die in die gerichtlrchcn Depositorien gelangenden aus- ländischen Inhaherpaptere. - ,-

Nach Anordnun des Rcskrtpts “vom 13, Zum, 1831 (Jahrb. Band 37 S. S382) sollen alle, i:) dre Dephfitorren e- langenden Werthpapicre auf Jnhaxhexz _m h_en Fallen an er Kurs geseht werden, in welchen hre-éWredermkurssehung von den Gerichten bewirkt werhen kann., Dre Ychtgedgchte .Vorays- sehung trifft bei ausländischen Werthpqprerrn msofern nzcht 11, als erfahrungsmc'iß'rg die Börsengan [gkett solcher Yaprere Lurch einen Außerkurssehungs-VeUnerk anernd beemtrachttxkt,

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hctre

. ,

gen Gesehe bewirkte Wiederinkurssehung nicht, oder doch mcht m vollem Umfange, wiederhergefiellt wrrd. ' -

Aus Anlaß einiger , in neurrer Zett zur Kenntmß des Juskiz-Ministers“gebrachten FäUe, m welchen, ungeachtet dessen, Papiere der fraglichen Art het threr Amrahmezum Depostto- rium außer Kurs geseht,“1md den Vethetlt ,ten m Folge „dessen empfindliche Nachtheile verursacht worden md, werden hte Ge- richte darauf hingewiesen, daß has oben heze1chneteReskr1ptauf ausländische Inhaberpapiere mcht bezogen werden, kann, und daß demgemäß von der Lkußrrk11rsse ung derartiger, “m dre Depofitorten gelanFenden Papiere Ah and zu nehmen 111.

Berlin, den 1 . Januar 1872. ,

Der Just1 :Mrmster. Leonhardt. An die Gerichtshehörden im Geltungsbere1chxder Deposital-Ordnung vom 15. September 1783.

Ministerium des Innern.

Cirkular-Erlaß vom 9. Januar 1872 -„ betreffexxhdie

Vornahme von Trauungen nicderländ1scher Staatsangehortger „ innerhalb Preußens. „ '

Seitens der Köni lich niederländrschcn StaatsreJrerung rst

_die Erklärung abgegesen worden, daß niederländiche Unter-

themen zur Emgehung einer Ehe im Artslande keiner Erlaub- niß ihrer Heimathshehördc bedürfen, haf; nach Artikel 6 des dortigen Civil esehbuchs die Ehefrgu cmes Ntcdcrlanhers und die aus der E e hervorge enden Kmder von selbst, dre med_er- ländische Staatsangehörtg Tit erwerben, uxrd daß deurscheUntex- thanen im Falle ihrer Verheirqthung m hen Nieherlandcn weder eines Trau-Erlauhniß chetnes,“ noch emes erhrr-Auf- nahme-Reverses ihrer zuständi en Hemmchhchördq hedurfen.

Mit Rücksicht auf diesen «tand der niederländrschen Geseh- gchung unterliegt es keinem Bedenken, die Vornahme von Trauungen niederländischer Staatsangehöriger nxnerhalh Preußens auch ohne: Beibringung der im J. 1 ch Gesche?) vom 13. März 1854( für AuZländer vorgeschriebenen Ve1chemr- ung der Heimachhehörde YU gestatten. Indem wir demzu- olge in (Hemäßheit dcs Z. des grdachten Gesehes bezüglich der KöniZlich niederländischen Staatsangehört en die Ver- bringung res im Z. 1 ]. (3. bezeichneten Atteftcs er Heimach- behörde hierdurch allgemein crlaffcn, veranlassen wrr die Kömg- liche Regierung, in allen vorkommenden Fällen von Ver- hringung des fraglichen Attestes Seitens Königlich nieder- ländtscher Staatsangehörigcr Abstand zu nehmen.

Diese Aenderung ist mittelst Vcröffentlichun durch das Amtsblatt zur Kcnnfniß der Geistlichen und de Publikums zu bringen.

Berlin, den 9. Januar 1872. , .

Der Minister der geist: Der Minister, des Der Justiz- lichen, Unterrichts: und Innern. Minister. Medizinalangclegenheitcn. In Vertretung: In dessen Im Auftrage: Bitter. Vertretung: de la Crorx. „ de Rége. An sämmtliche Königliche Regrerun en und Landdroftcien und das Königliche Polizei-Präfi ium hierselbst.

““Finanz-Minifterium.

Die Geheimen Kanzlei-Diäxarien Knabe und Franz sind zu Gehetmen Kanzler-Sekretaren ernannt. '

J

26“. Plenar-Sihung des Hauses der Abgeordneten am Montag,“ den 5. Februar 1872, Vormittags 11,Uhr.

* Tagesordnung.

1, Verjesung der Jnterhrllation des Abg. Mohr, betref- fend eme noch dem gegenwärtrgen Landta e zu machende Ge- sLHLZVOLLÜ-ZL, welche geeignet ist, die Miß ände rmd Ungleich- hertcn heznghch des Besteuerungsrechtes der Gemrmden in ver- , x_edenen Prohinzen zu heseiti en. 2) Bericht der ver- etrngten Komnnssihnen für Han cl und Gewerbe und für Finanzen. und Jhlle über den Gesehentwurf, betreffetrd dre Erweiterung hes Staats: Eisenhahnnehes, die Vermehrung

des Vetriebsmaterials der Staatsbahnen, sowie die Ertheixuug der Indenmität bezüglich der Verwendung yon Ersharmffen bei den durch Geseh vom 2. Juli 1859 bekalrgten Foyds zum Umbau des Bahnhofs der Niederschlesisch-Marktschen Ersenbahn in Berlin. 3)Schl1xß,berathung über den Gesehentfvurf, be- treffend die den Medtzmal-Beamten für dieBesorgun gerrchtZ- ärzlicher, medizinal- oder sanitätspolizetlicher (He chafte zu gewährenden Vergütungen. Referent: Ah , Dr. Karsten.“ 4) Zweiter Bericht der Kommission für das ememdewesen Üher

etitionen. 5) Bericht der 1. Abtheilunz? übrr dre Wahlen ny . Wahlkreise des Regierungsbezirks önigsberg (Landkreis Lahiau und Wchlau).„

Nichtamtliches. O_eutfches Reich.

Preußen. Berlin, 3. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heut die geWöhnlichen Vorträge

machten eine Spazierfahrt. Um 10'7 Uhr empfingen Ihre Majestäten den Besuch Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten

1022 Uhr Sr. Majestät dem Kaiser und König Meldung gb- stattete. Vorher wnr dcr Großfürst schon , heim Eintreffext rm Kaiserlich russischen Palais, Unter den Linden, von Sr. Majestät begrüßt worden. _ , , „* -- Beide Kaiserliche und „Khmgltche Maxestäten waren Fstern in dem Wohlthättgkettsperkauf im Fürstlich Nadziwi 'schen Palais anwesend und dimrten bei JhrenKaiser-

;

ßKronprinzesfin, wo Se. önigliche Hoheit der Prinz Arthur verabschiedete. _- Ihre Majestät die „Kaiserin-Kjönigin beglück- wünschte heute Ihre Königliche HOLM dic Prmzessin Carl zu deren Geburtsta e “und empfing cn Besuch Sr. Kaiserlichen Hoheit des, Groß ürsten Michael.von Rußlanh. + Im König- ltchen Palais findet heute Familienhrfel statt.

-'* Se.Kaiserltche undKömglicheHoheitdrrKrr-n- Prinz empfing gestern Vormittag einc Deputation aus errn- stadt in Schlesien unter Führung des Bürgermeisters oehel und besuchte später den zum Besten des katholischer: St.Hcdwigs- Krankenhauses veranstalretcn Bazar im Fijrstlich Nadz'rwillsthen Palais. Um 5 Uhr fand bei Ihren Katserlichen unh König- ltchen Hoheiten ein Diner statt , an welchem Ihre Kaiserlichrn

Sohn Theil-Nahjncn. Yben s 1/29 Uhr begab Se. Kaiserliche Hoheit sich zum Empfange des Großfürsten Michael von Ruf;- land Kaiserliche Hoheit nach dem Anhaltischen Bahnhofs und be leitete Abends 10 Uhr mit Ihrer Kaiserlichen und K niglichen Hoheit der Kronprinzessin den Prinzen

wo Höchstdeffen _Ahreise nach Darmstadt erfolgte.

_- Zur Feier deZ'Gehurtstages Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Carl von Preußen fanden heute Vormittag zwischen 11 und 12 Uhr die Gratulationshesuche der Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften im Palais statt. Ferner hatten zur Vrglhckwir11schu1rg fich eingefunden die Generale

den Offiziere des Westfälischen Feld-Artillerie-Regimeuts Nr. 7, mit dem aus Münster hierzu eingetroffenen Commandeur

Abend findet in alther ehrach er Weise tm Palais eine Auf- von etwa 200 Gedecken statt.

- Der Kaiserlich und Königlich öfterreichisch-ungarisckyc Botschafter und deffrjr „Gemahlm werden , wie aus der gestern veröffentlichten amtltchrtr Ansage hervorJeht, nunmehr die zum Allerhöchsteu Hofe gehortgen, oder dascl und Damen empfqngen. Dreser Empfang wird am Montag den 5. und am Drenstag den 6. d. M., 1edesmal Abends von

reicher Toilexte ('ruzrden Kleidern), für „die Herren, Welche nicht Yißtär-Umsorm tragen, 811 kme) nut Ordenshand über der e e.

-- In der Zeutigxr, (7.) Plenarxihung des Herren- hanses“, welche er Prastdrnt Eberhar Graf zu Stolher - Wernigerode Um 123 Uhr erhffnete und, welcher der Handel - Minister Graf von Ihenplth , der Minister der geistlichen 2c. An elegrnheiten Or. Falk und nx rcrr NegierrtngZ-Kom- mi, are hexwohnten, empfahl der Prasi ent vor Eintritt kn die

Tagesordnung, zur Vcrathung der zu dem Gesehcntwurf über

entgegen, arbeiteten mit dem Militär- und Civtlkahitiet und _-

Michacl von Rüßland , Höchstwelcher noch gestern Abend um _-

lichen und Königlichen oheiten dem Kronprinzen und-der “

von Großbritannien und Irland sich vor seiner Abreise

Maj'c'staten und Se. Köni liche Hoheit'dcr Prinz Albrecht -

Arthur von Großbritannien zum Potsdamer Bahnhofs, von *

und Stahs-Offtztere der Artillerie, sowie die in Berlin“ anwescn- “

dieses Regiments, dessen Chef Ihre Königlßchc Hoheit ist. Heute"

führung von [chenden ildern nebst sich anreihendcm SOUPcr :_

st vorgestellten Herren .,

9-11 Uhr, stattfinden. Der Anzug ist für “die Damen in »

die Schulaufficht „eingegangenen sehr zahlreichen Petitionen eine besondere “K"ommtsfion „von_ 15 Mitgliedern zu wählen. Das Haus erklgrte sich mit diesem Vorschlage einverstanden und trat demnachst m hte Tagesorhnung. Der erste Ge enstand derselben__war_ der mzmdltchr Ver1cht der Kommission Ür Han- del und, Gewerbe uber die provisorische Verordnüng vom 10. Zum 1871 und der Gesehentwurf, betreffend die Aller- höchste erordnun von demselben Ta e und die Ausdehnung der Gefchaste der reußrschen Bank auéft Elsaß und Lothringen. (S. S. 3652 Jahrgang 1871 d. Bl.). Ohne Debatte "er- thetlte das aus nach dem Anfrage der Kommission dem von dem" hgeorhnjetenhause beschlossenen Gesehentwurf die verfaffungsnmßt e ZustzmmunZZ ?_- Derzweitc Gegenfskand dcr Tagesordnungt „der nxundltche errcht der Kommission ürEisen- bahn-An ehe enhcrten Uher den Fortgang des Baues, resp. Über die Erge 11112 des Betrxehes der Preußischen Staats-Eisenbahnen im Jahre 1869 und 1870. -- Der Berichterstatter Graf von Ritt erg empfahl folgenden Antrag der Kommission:

,Das Herrenhaus x_volle unter Anerkennung der thätigen und um- ficht1gen Lcttung des Etscnhahnrvcscns dir““vorgclcgtc Ueberficht für er- lcdigt erachten. . _

Dgs Haus ftrmmte diesem Anträge ohne Debatte zu. - Alsfdrrtter Gegenstand der__Ta es;)rdmm folgte der mündliche Berrcht der Komrmsfion fur andel Un Gewerbe Über den Gesehcntwurf, betreffend dreLeiywandleggsn. (S. S. 3685, chhrg. 1871 d. Bl) »- Der Berichterstatter, Herr Beyer, er- klarte, has; drr horlregenhr Gesehentwurf im Ahgeordnetcnhause rvar eme wrchtlge materreUe Aenderung erfahren , dennoch hahe re Konmusston nach eingehender Berathung 'den ein- ßmmngen Beschluß gefaßt, dem Herrenhause die unver- anderte Annahme des Gesehcntwurfs, wic“ solcher aus den Berathungen des Abgeordtrrtenhmrses hervorgegangen, zu empfehlen. „""" Der Graf zu Mrmüer sprach gegen den Antrag der, Komnnsfion mrd hiklt es fur semc Pflicht, darauf hinzu- werfen, daß'durch drcscn Gesehentwrtrf wichtige Interessen eines großetr Thetlslprrußtßcher Staatsbürger berührt würden , und daß dre Promvzralstatxdc 111 Hannover, Welchen dieser Geseh- cntwurf vorgelegen, nut sehr roßerMajoritätheschl0ffe11hahcn, denselben ahzulehnrn. „ Er" chließe sich den Ansichten der hannoherschen rovmzmlstande Überall an, denn die Leinen- mhustrte m *annover, namentlich. im Kreise Osnabrück, wurhe_durch die Annahme dteses Gesehentivurfs empfindlich geschah? werden. Er empfahl chha h die Ablehnung des Gesehen wurfs. - Herr von„Kletst-Rehow erklärte sich ebenfalls gegen hen Gesehentwurf wahrend der Fandels-Minister Graf Ihe11pl1?( dre ,Amrahme hcffclhen empfah , indem er ausführte, 55,11“; es ck hrerhet nur darum handele, ob der preußische Staat ]ahrlrch ctrca 40,000 Thlr. dzxft'tr31rtsgehc1r sokle , daß cinzrlnc Leute gezwungen werden , thre Oemcnindustrie-Er engniffe bei den Leggen „ahstempeln zu la en, Der Yesehentwurf wolle" nur dresen „ Zwang aufhe en und es Jedem fer- ner uherlaffen, seine Letxrwand nach Belieben ahstempeln zuklaffen oder mcht'; „Es [rege der Staatsregierung .fern, die xlemfscn Leute zu schadtgrn, umsowenigcr, als es drn Gemeinden ZZ uherlaffen „blethe, et ene Anstalten zu begründen. - Herr „rellkampf crklarte fich evenfaUs gcécn denGeseYentwurf, da er dir AufrechterhaltunY der Leggc-Ans alten für nvthwcndrg halte. Die Ahftempelung er, erwand durch diese Anstalten hätte emen heheutendenKredrt nnHandel, der verloren gehen würde, wenn dre Leggen kommunale Anstalten werden .sollten. _ Der Ncgterungs-Komnnffar, Ministerial-Direktor Moser , hob hervor„ daß dre Staatßregrerung vor Einbringung der Vor- lage dre bestehenden Emr1chtuanen einer gründlichen Prüfung unterzogen und u dem Resrtlta e gelangt sei, daß eine Schädi- gung der Interr en nach keiner Seite hm zu befürchten sei.

, Nachdem dre Herren Haselbach, Meyer (Cell? und Senfft- Yüsach gegerr das Gesc Jesprochen, hob der Han els-Minister : raf Jhenplrh nochmal ervor, daß Wu der Regierung weder

an eine Schädrgung der Leinen-Jndustrie edacht werde , noch eine“

so_[che üherhau t zu befürchten sci. _ herr Wilckens empfahk hierauf dre nnahme des Konnnissionsantrags. Graf von Krafforh sprach Jrgen denselben, ebenso Herr von Kleist-Nehow.

„ BU der Ab. uzrxzmng wurde der Z. 1 des Gesehentwurfs nut großer Majorrtat abgelehnt, ebenw ZZ. 2 und 3 und sodann het Schluß des Blattes das ganze Gesch.

"" S* M* S* “VÜULÜM/ Welches am 19. Dezember v I auf der Rhede von" Montevideo ein etro en war at ' * * am 27. Dezember wieder verlassen. g ff , h dieselbe

„ 7- Der vcm Frankfurt a.M. um 73 Uhr. früh fahrplan- maßtg hteraz1wn1711enhe Schneklzug ist um 1 Stunde 30 Mi- nuten verspaxet htcr eingetroffen, work in der Nähe der Station Zahna (Berlm_-Anhalter Bahn) an der Triehachse der Loko- motwr em Retfenshryng stattgefunden, und durch die Um- Wechselung der Maschinen der, lange Aufenthalt nöthig wurde,

!

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Cass el , 2. Februar. Der bereits erwähnte Erlaß, durch we1chen der Oher-Prastdent dre Uebernahme seines Amtes mit- thetlt, hat folZenden Wortlaut:

Nachdem Se. Majestät der Kaiser und König Allchnädigft ge-

ruht haben, mich zrzm Qber-Präfidenten der Provmz He en -Nassau é: crxrennen, habe Wh dte Verwaltung dieses Amtes ü ernommcn. Ss wwd mem Bestreben sein, durch gerechte und wothOllende Ver-

waltung die Jntercffen dcr rovin u ördern und Kas Bertram n der Bewohner derselben zu §,eLercrlchrz f x e

Cassel, den 25. Januar 1872. ' . Der Ober-Präfident, * von Bodelschwingh.

„Bayern. M1xjnchen, 31. Januar. Der heutige Hofhalk vxre1111gte m d„en Raumen des Saalbach in der Residenz die höchste und glanzrndste Gesrllschast. Bald nach 7 Uhr erschien unter Vortritt femes Hofdrenftes der König , die Prinzessin Adalhxrx frthrend, gefolgt von den Prinzen und Prinzesfinnen des Khmgltchen „Hauses., Der , König begrüßte zunächst das vhllstqndtg erschrrnene dtplomattsche Corps, an dessen Spiye den Papstlrchen Nuntius, und sodann die Übrigen ho en Herrschaf- terx. . Den Ball eroffnrte der König mit der (Zemahlin des Komghch wurttemhergtschen Gesandten, Frhrn. v. Soden, und bethetltgte ftch dann noch am Tan e in der ersten Quadrille.

Sachsen. Dreshen, 2. ehruar. Beide Kammern

waren heute „zu Sthungxn versammelt. Die Erste Kammer erthetlte dem Gew ntwurfe, die Regelung der durch Archehuug des Lehnsher andes berührten Privatrechts- herhaltmße betreffend, „nach den Anträgen her 1. Deprrtation [hre Zystmmmng, hewrlltgte auf Antrag der 2. Deputation drr hecPos. 5 des außerordentlichen AUZgahehudgets für den Rothschhnhexger Stolln geforderten 150,000 Thaler und trat auf „mundluhen Vortrag der 3. Deputation dem von der Zweiten Kammer gefqßxcn Peschl'usse wegen Vewikligung einer sZchsxnonatltchcn Nachfrist fUr dre Umwechselung der Königlich sachstschcn Kaffenbrllcts der Emission von 1855 "bei. ' , - Dcr Zwechn Kammer wurden heute durch die König- liche Starqxs - Regteruyg außer dem Eisenhahndekret mehrere Geschrntwurfe rrbcr dre Emeritirung sowohl der cvatrgelisch= lutherischen GLlftllchen, als" der“ ständigen Lehrer, ferner Ngchtrage zu dmr GesÉeu Uher Errichtung einer Prediger- wrttwenz _mrd Warscnka e und Über die Errichtung einer Pen- ftonSkaße fur dre W1ttwen_und Waisrn'dcr Lehrer an den cvazrgeltsch-luthcrlschen Volchhulen betreffend, überreicht. Sic herteth hrcrauf den Gesehentwurf, welcher eine Aufbesse- rung der Gehalte der Lehrer an den Elementar- Volks- schulen bezweckt. „Nach langer General- und Spezial- dehatte ' wurhe ber, Z. 1 der Antrag , das Einkmnmen vhm, “Kirchendtenste„Uherhcmht nicht in das Einkmmnen eines standlgen Lehrers etnzurcchnen, mit großer Mehrheit abgelehnt, dagegewder Antrag der Deputation gegen 15 Stimmen anae- nomxnen, wonach nxtr das Ernkommen vom Kirchendienste, soweit es 200 Thlr. uherstetgt, m das Gesammreinkommen ein- zurechnen set. Bet J. 2 wurde der Antrag , daß alle Alters- zulagen der ElrmenWrschullehrer ohne AuZnaJne der Staat zu zahhen hahr (mcht dre Gemeinden , wie der escßentwurf vor- schlagt), mrt fehr uherjmegendcr Mehrheit abgelehnt und der Antrag der Dehntatwn auf Vorlage der Grundsähe, nach welchen" Unvermögende Schulgemeinden Seitens des Staats unterstuht wcrden, atrgcnhmmen. Im Uehrigen wurde der GeseYntrrurf selbst nut erner, 1:11Wesentlichen Abänderung in der affxmg der Vorlage emstmnnig angenommen.

Wyrttemherg. Stuttgart , 31. Januar. Der Großfurst Mrchael von Rußland ist heute Mittag von hier wxeder abgereist. »

Baden. KarlSruhe, '1. Februar. Das Gesehes- und Verordnungsblatt Nr., 5 cnxhält Verordnungen und Bekannt- machun „en 1) des Mmrstexrums des Großherzoglichen Hauses, der Ju 13 und hes YuZwarN en: das Verfahren in “Forst- strassachcn, sonne etmge Ahan erungen der Dienstweisung für Gerrchts-Aerzte und Untersuchungen gegen Militär- pflrchttge ,hetre e_nd. 2) Des Ministeriums des Innern: die Gehuhrezr _der elchenschauer, das, Verfahren in, Poli eistrafsachen und etmge Yenderun en 111 der Organi?ation der Vxerwaltxmgshehörden de Grpßherzogthums betreffend. Jm- Emverstandmß mrt dezn Kömglichen Generalkormuando des )(17. Armee-Corps wrrd bestimmt, daß die in der höchsten Verordnunß hom 5. Januar d. I. verfügte Abänderung in der Orgam atroxrder Verwaltungshehörden in aUen Militair- ersaY-Angclegcnhetten bLWlts am 1. Februar d. I. in Wirk- sam ethzu treten habe. 3) Des Finanzministerirrms: das Ver- „fahren 111 Fmanzstrafsachen betreffend.

Oesterreich-Unßarn. Wien, 2. Februar. Der Kaiser

. zmd die Kaiserin sind am 30. v. M. Mitta s in Meran emgetroffen und auf Schhoß Notenstein "abgegstiegen. Dcr