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der Pairs und der Mitglieder des Hauses der Gemeinen die“ Thronrede, Welche wie folgt lautet:

Meine Lords und .Herren“! Ich hediene “mich der Gelegenheit die mir Ihr Wiederzusammenirnt fur d1e Erled1gung I?r„cr w1cht1§en Pftichien genoährt, um den Ausdrnck mexncr Dankbar eit gegen en Allmächtigen fiir die Rettung memes lieben Sohnes, des Prmen Don Wales, aus der drohendfienGesahr u11d„1nc1ncrleb„haften r- inncrnng an die tiefe und all ememe Sympathie, die „mem loyales Volk wahrend der Tage der » csorgmß und der, Prufunß bekundete, 11 erneuern. Es ist meine Abficht, daß nm Dien ng, en 2:7. ds. 1n1 Einklange mit dem guten und geziemendcn *ebxauch fruhcxer Tage die empfangene Wohlthat von Seiten der Natwn durch eme Dankesfeier in der hauptftädtischen Kathedxalennerkannt Werden soll„ Mein Wunsch und meine Hoffnung Lebt dghm, i_dtcser Feier anzuwohnen. Es sind Anweisungen ertheilt wor en, “siir die M1tgl1eder dxr bc1den

äuser des Parlmnenis die nöthigc Akkomodatwn zn„besckancn.„ Dte 5??xrenndschaftZVerficheeungen, die 1x!) von den. a'1ts111art1gen„Machten erhalte, fahren fort, 'in ]eder Bez1chu11g boefried1gc11d zu sem. „ Ieh brauche wohl kaum zu werfichern, daß meme Bestrebungen bestan 1g auf die Erhaltung diescr freundschaftlichen „Beziehungen ger1chtet find. Der in mehr als einer Weltge end noch _mnncr getriebene Sklaven- handel fährt fort, die Aufmerk 111keit memer Reg1crung auf 1ch_ zu ichen. In den Südsee-Inseln ist der Name des, briiischen ie1cks ?oeben durch die Connexion meiner Lintcrihancn 11111 diesem akzscheu- lichen Handel entehrt worden, nnd 111 emer der Inseln hai d1ejEr- mordung eines nnisierhaften Prälaten neues L1chi uber eimge seiner schädlichen Folgen verbreitet. Es „wird Ihnen em Gesetzentwurf zu dem Belnife vor ele 1 werden, um die Abnrtheüung-dnserArt von Ver chen i1r-A11Zra im zu erleichtern, nnd 111 anderer Gestalt werden An rengungen gemacht werden, 11111 1116 Mntel, gegen das Uebel zu wirken, 311- vergrößern. _ . 0 .

Z1v1schen meiner Regierung und der Regternng- ,xrnnkrnclxs haben verschiedene Meinungsäußernn en betreffs des, 111 1830 abgeschlossenen Handelsvertrages stattge unden. Wegen, .e111er Diver- enz in den beziehungsweise gehegtén Anfixhten 11111 „Bezug guf Zen Werth der Schu zollgeseße hat ?nescr Schxiftweckysel ke111e Verstan- dieung behufs der iodifizirung ,d1eser 1y1cht19e11 Konventwn herbei- ge ührt. Auf beiden Seiten i ]edoch cm örnng der ernsie Wunsxh geäußert worden, daß Nichts attfmden so , um d1e C0rd1„„al1tat, die *zwisthen den. beiden Nationen so la11gevvvrl)errs'chte, zn schWaxhen. Es werdenIhnen die aufdiese Angekegenhni bezugl1chen Schmstsincke Vor- gelegt Werden. . _ „ _

Die Schiedsrichter, inc 111 Verfolg des Washmgtoner Vertrages zu dem Behufc ernannt Wurden, um gennffe Forderungen, d1c syge- nannten »Alabnmaa-Forderun en, zu_regel11, haben 111 Genf ihre erste Sißung gehalten. Den wch1edsr1chtcrn sind von jeder Pariet des Vcrtr ges Klage christen (03.898) vorgelegt 111-orden. Die m d1e- ser Weise "1011 den 5 ereinigten Siäoaten' nnterhreiteten Elabprake ent- halten große Forderungen, die , nne n1e1nen'c1ts erachtet Wird, n1cht in den Bereich der Schiedsrichter gelörexn Ich habe vcrqnlaßt, daß dieserhalb an die Regiernng dcr, erenngtcn Staaten cine freund- schaftliche Meinnnéßsäußerung gex1chtct wnrde. _ Der Deutsche Kaiser hat den «cl)ieds prnch 111 der. San Inan Wa erJrenze überno111n1en,u11d die Elaboratc der beiden Reg1ernngen „111 Sx. Kaiserlichen Majestät“ überreicht worden. _ Dic Kynmn fion 111 Washin ton ist e'c'nännt worden und hat, 1l)xe thmten begonnen. Die BcZinnnnngcn des Vertrages, welche die Ennmiltgnng ch kann: dischen Parlaments erfordern , harren auf dessen Zusannnentrtit, .

Indem ich n1ichäuslichen Angelegenhctten znwende, habe 1ch Sie zu benachrielti cn, daß Irland 1111t Ihr 1ve111gen. Ansnahmen yon ernstlickyen cr rechen befreit war., er Handel 1st„111 d1ese111 Theile des Vereinigten Königrmcbs thät1g und dcr_Fortsch1:_11tderla11d- wirthschaftlichen Industrie be1nerkenswcrthfeIch b111„a_11ch „m der Lage, soweitdic gegenwärti eErfahrnngcineBenrtheilungézulaßt,S1ezuderficht- lichenVcrn1inder1mg?oivohlinder52l1zéal)ls'ck1verch cxbrccizen nne gewohn- heitsmäßiger Verbrecher in Gro br1 amnen 311 be lnckwunschen.

Meine .Herren vom Hause cr Gcmem n! 1eHn11ptetats fiir das kommendeIaln' find Vorbereitet Worden nnd Werden Ihnen sofort vorge- legt werden.“ Ick) hoffe, Sie werden dieselben denVcrhc'iltmffcn des Landes angemessen finden. Der Stand der Staatscnmnlnnen [tefcri giinstige Anzeiehen von dem Bedarf an Arbeitskräften uni; der allgcnmncn Lage der Bevölkerung _ Anzciehen, die Ynech eme 111chtu11bcträci)tlicheAb- nahme des Pa1iperis11111s 1l)rc Bestatigung finden.

Meine Lords und Herren! Ihre A11f111e1ksa1nkeit wird aufmehrcre Maßcheln 11011 anerkanntem nationalen Interesc gelenkt Werden. Unter iesen Werden fich Vorlagen „fiir ,d1e Verde erung des öffent- liiYen Unterrichts in Schottland, fur die Regelung der Bergiverks- ge eße, fiir die Amcndirnng des so enanntcnSchenk-Konzesfionsiycsens Und mit Bezug anf die oberen crici)ts= und Appellhöfe' bef1nden. Ianesondere wird Ihnen sofort eine Vorlage, welche die Emfiihrnng geheimer Absiinnnnngen 311111 HauptzWeek hat, nebst c111er Maßregcl mit Bezug auf »eorrupu 111110111109 bei Parlamentswahlen vorge- 'legt*1verden. Außer meereren Maßregeln, betreffsoadministrativer Verbesserungen für Irlan werden' gleichzeitig legislative Vorschriften, bafirt auf den Rapport dcr Sannätsannnsfion, Ihrer Beachtung unterbreitet werden.

Ich bin überzeugt, meine Lords und Herren,_ Sie Werden wie- der Ihren 1110[)lbekannten Fleiß Mien leg1siatoriichen Arbeiten, die in Folge der znnelnnendcn Bedürfnisse der modernen Gesellschaft immer noch Ihre Thätigkeit zn erfordern stbmnen, zuwenden. Meiner- seits Werde ich fortfahren, 111ich seu'oln auf die göttl1che Vorsehnn , We, aux die Loyalität meines Volkes und auf Ihre „Energie 1111 We1§lckc1 zu verlassen, behufs Unterstiiynng der befiänin cn Anstren- gungen der Krone, die Pflichten des Reiches zu erfüllen, essen Rechte - aufrecht zu halten und dessen Ehre zu vertheidigcn. ' '

wur e die Thronrede für die Eröffnung

_ Unter dem VorfißIhrerMa'estäf derKöni infand vorgestern auf Osborne ein Conseil att, bei dem der arquis von Ripon Mrasident des StaatSrathes), der Carl von Kimberley (M1n1ster 'r die Kolonien) , Viscount Sydney (Oberstkäm- merer) und Herr Bruce Minister des Innern) zu-

egen waren., Nachdem Herr Odo Russell, Ihrer MaYät otschafter beim, Deutschen Reiche, sowie Sir Iames, ieir Hog als M1fgl1eder des Gehe1men Rath vereidigt worden, es Parlaments end-

gültig festgesteilt. . .. ' _

_ Der Prinz und d1e„Pr1nzessin von Wales gedenken (1111 15. ,d. Schloß Sandrmgham zu verlassen, um sich zunächst nach Wmdsor und von da nach Osborne zu einem Besuche der Königm zu begeben. Der Prinz seßt seine täg-

lichen Spa iergänge und Außfahrten fort, Und war während

der leßten ge im Stande, in Begleitung seiner Gema [in und seines Adjutanten auszureiten. _Am 5. d;. nahm Se. gl. Hoheit zum er en Male pexsönnch eine der_ ihm -1'ibersandten zahlreichen Gliiclwunschadrenen entge en, ,d1eselbe rührte von der Geistlichkett und der Pächterschat seiner Vefiynngcn in Sandringham her. , ,

_ Prinz Arthur _w1xd am 12. 7). aus DentLchland zn- rückerwartet, _ Gegen Ende nachsten Monats werden er Prin und die Prinzessin yon Teck, und Ende. dieses Monat die verwittwete HerÉogin von Cambridge von Deutschland nach London zurück ehren. . “

_ Dcr Französische Botschafier 11111 ?iefigen Hofe, Herzog vonckBWgtUe, ist von Versailles an seinen Posten hierher znru geer. ., _ „_ .

_ Die offizielle »London Gazettea enthält e1nen'Er- laß des Geheimen Raths, welcher den Erzbischof von Canterbury auffordert, für d1e (sm 27. Februar in der St. Pauls Kathe- drale aus Anlaß der Genesung des Prinzen von Wales statt- findende “natwnale Dankfner ein Dankgcbet abzufaffen.

_ In New-Swind'on starb (11114, d.., 67 _ Iahre alt, der britische General W. Fergus'sonBeatson. Der“ Verstorbene erwarb sich Während- des K_rnnkrieges wesentliche Verdienste durch die erfolgrenhe Orgamsation der Baschi - Bozuks. Vis kurz vor semem Tode bekleidete er ein wichtiges Konnnando in Indien, und war nur zur Pflege seiner geschwäehten Gesundheit nach England zurückgekehrt.“

* _ Eine in Calcutta ein elaufene Depesche des, GeneMZ

Bonrchier vom 3. ds. meldet , aß er fich Poiboy, dem festen“

Plane der _Lyosxai's,„nähere. Er" hatte eine Schluchtvon WM) Fuß „Höhe uberschrntcn. Wenere Feindseligkeiten hätten nichtstqttgefnnden, und er hoffte das Dorf am folgenden Tage zu erreichen. *

_ _ 8. Febrnqr. In der heutigenSi?ung des Unter- hanses beachte, die Regnrnng den GeseYen wurf iiber die ge- heime Abstmnnung ein. Die erste Lesung erfolgte ohne Debatte.

„ Frankreich. Paxis, 7. Februar. Das 1 Ionrnal officiela brm 1 heute d1e Ernennung der neuen Minister. Das betreffen e Dekret lautet: -

»Der Präfident der Republik dckretirt,“ nachdem er den Minister- rath angehört: Art. ]. Vrctor Lefranc, Mitglied 'der National-Ver- sammlung und Qlckexbau- und Handels-Minister, ist an die Stelle des .serrn Ca 111111 Pertcr, dessen Entlassung angenommen wird, zum

inistex es Innern ernannt. Art. 2. err dc Gonlard, Mitglied der Natronai-Versmnmlung, ist an die Stel e des Herrn Victor Lefranc, der 311111M1111ster des Innern ernannt rvorden ist, zum Ackerbau- und Hanch-Mimsicr er11annt.«

Das »Iournal officiela enthält noch fol ende Note: »Se. Excellenz der-Herr Graf Apponyi hat am 1.Ian11ar in die Hande „des Peafidenien dex Republik die Briefe niedergelegt, 113elche ihn bei der f1n1131'51ifchen Regierung in der Eigenschaft emeZ Botschafters Sr. Ma]. des Kaisers von-Oesterreich, des Königs von Böhmen und des apostolischen Königs von Ungarn begla11bigen.« * _ , .

_ Dasselbe Blatt peröffxntlicht „Nachrichten aus A [ g erien, In der Prnymz Al 1er nahext sich die mobile Kolonne von Djalfn Metl1l1. In_ er Prfyvxnz Constantine haben sich einige a11fstc111d1sche Chefs 111 den s11d11chen Gebirgen festgeseßt, wo die- selben von den Truppen angegriffen werden soljen.

Amerika. New-York, 8. Februar. (W. T. B.) Die Iournale „besprecheniden Stand der Alabamafrage. Die „Tri- bunea spricht s1ch fur Festhalten der amerikanischen Ansprüche aus und bemerkt, Großbritannien könne nicht das Vorrech'k zuerkannt werden, die Denkschriften beider Parteien abzufaffen. _ Die »Abenxsposta erklärt, daß der Anisbruch eines ernsten Konfl1kies ganz _anßer dem Bereich dex Wahrscheinlichkeit liege. Das Blatt empfiehlt der Regierung, 111 der Angelegenheit ein fefies, loyales Verhalten zu beochhten, dann Werde Amerika gewiß aus “den Verhandlungen 11111 einem großen moralischen Siege hervorgehen.

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_ Aus Toronto in, Canada wird vom 6. Fe- bruar telegraphnt: »Die Reg1erung von Manitoba hat eine Resolution angenommen, welche die Einmischung Ontario's in

den Scott'schen Mord verdammt. Der Premier-Minister er- . klärteÉdas Verbrechen in kein Mord und Riel sei ein eld."

Die alerien wurden geräumt, weil die Zuhörer dem Re" ner Beifall klatschten. Der Führer der Oppofition'hat das Vor- gehen der Re ierung getadelt und in der Provinz herrscht darüber mtenfive Au regung.

Reichstags : Angelegenheiten. Der bisherige Direktor des Bureans dcs anses dex Ab: eordneien, Geheime Kanzlei-Rath Happel, 1| zum ureau-D1rcktor ür den Deutschen Reichstag ernannt worden.

„, _ Landtags:Angelegenheiten. '

Berlin, 9. Februar. In der gestr1gen S1§11ng des . anses, der Abgeordneten nahm_ nach Vertagung der

eneraldisknsfion iiber dns Schnlaufs1chts§eseß der Präsi- dent des StaatÖ-Mimsternnns, Furst von B1 marek , zn fol- genyer persönlicßer Bemerkung das Wort:

Der Herr A g. Reichensperger hnt heute, wie ich mit Bedauern vernommen habe, meine AbWesenlien, während er sprach, vermißt. Ich bin sehr dankbax fiindie A11f111e1'ksan1keit und möchte gern ver-

ütcn, daß er darin etwa emen Be1vc1s Von MinderennWerth finden

önntc, den ich auf Anhörung seiner Rede legte. ch b1tte„de11 Herrn

Abgeordneten, zn crwäßen, daß" ich nach meinem Gesnndhenszuftnnde seit mehreren Jahren urch Kampfe, an Henen c1Z111chtunbetHeiligt geWesen ist, einigermaßen- in meiner Letftunßsfa'higkeit vermindert worden [nm und daß 1ch nicht bei ailen Gee cnhciten, wo mein Dienst nnch [)infiihren sollte und wo 1ch gern ein wiirde, zugegen Fein kann. Hätte ich geniußf, daß der Herr Abg. Reichenspcrger prechcn wiirde, so 1111'irdc,1ch,ga11z gewiß gekommen sein, obschon 1ch glanlxe, d'aß nail) unserer 231äi)rigen gcmeinschafilichen parlamentarischen Tbät1gke1t der Herr Abgeordnete-mir so sehr mel, was ich nicht schon wüßte, heut nicht mehr sagen kan11,1111d ichihma11ch nicht. Ich kann mir lebhaft denken, wa? er gesagt haben wird _ doch muß ich sagen: von Zen zu Zeit höre 1x!) den Herrn Abgeordneten gern. , ck kann dasselbe letder nicht sagen 11911 seinem Herrn Fraktions-

geno en, der nach ihm gespr'ochcn hat, 1ve1l ich bei d1csem €Zerrn eine Zu ausgelnldete und durch„e1nc Tn gnteSchule gegangene cschicklich- eit finde, die Woxte, di», 1ch un ankzcre gesprochen haben, fich so zu-

reckzt zu leZZn, 'Wie es gernde fiir setnenugcnblicklichcn Zivecke paßt, un hiess e1sp1ele so häuft.1 und so niemander Verwachsen find, daß es Wirklich schwer sein würde, den einzelnen unter ihnen nachzuspiiren.

Ich erlaube mir hier nur eine Verwahrung cinzulc cn gegen die Stellung, die der err Angordneie mir, _in „einem gewi e_n Gegensaß 11 dem monarchis en Pmnzip, zu dem Prinzip der Majoritätsßcrr- échaft hnt geben wollen. _ ck lasse ganz unentschteden, wohin dieser Pfeil zielt , den der Herr A geordnete schoß, aber ich kann ihm mit voller Ueberzeu nng Derjicher11„er fäilt machtlos ab. Ich habe meine langjäl r1gen 5 roben nn D1enst des' monarcbischen Prinzips in Prckßnbécn gegeben, dem Herrn Abgeordneten steht dies„wie ich hoffe, no evor. , » '

_ Anf e1ne_Erwidernng„ des Abgeordneten *1)_1*. Windthorst entgegnete der Fürst v on BiZmarck:

Ich wiirde in die sachliche DiZkusfi01W011Neue111eingehennnissen, wenn ich d1e Deduktionen beantworten wollte, die der Herr Redner mir ge eniiber ge111acht.l)at; ich behalte 1“11i1"-das_fiir ein ander Mal vor un beziehe mich einfach auf die ste11ograph1schen Berichte seiner Rede und meiner Aeußerungen, um zu konstatiren, daß er in seiner Aenßerun die meiniZen _ obschon ich überzeugt bin, das; er fie im GedächtniJhatte _ (ckck nicht Ynz genau Wiedergegeben hat.,

_ DieVorlegnng des eseßentwnrfs, bet-reffend die Auf- hebung des Iagdrechts anf feemdem Grund und Boden 111 dem K_nrfiirstenthnm Hessen 212, leitete der Minister fixe die land- wwtl) chaftlichcn An elegenHeiten, 11. Selchow, Wie folgt ein:

eine .Herreni- ls ich vor Kurzem dic Ehxe hatte, Ihnen einen Gcseßcntwnrf Wegen Ablösung der Rcailasten 111 Schleswig-Holstcin vorzule en, da wurde hier von einer Sc1te behauptet: es wäre wohl angeme en geniesen, bei diesen Realablösnngen anch Yleichzeitig des Iagdrechtcs ans fremdem" Grund und Boden ?u gcden en. Die Rc- g1ern11g hat es mehr für angemessen erachten önnen, das Gesch we- gden Aufhebung des IaLdrechtes 11111 fremdem Grund undBodcn von em Schwksale Hes a gemeinen Ablösun Sgeseizcs der Reallaften in SchlesMg-quftein abhängig zu machen, ie hat daher den Weg ein- Jeschlagcn, ein besonderes Ablösungsgeseß fiir das Jagdrecht anf „rcmdem Grund und Boden zu entwerfen, und 1ch bin heute 111 der Lage, auf Grund Allerhöckyfter Ermächtigung vom 5. d. Mis. Ihnen den Gescßen11v1irf111ege11 Aufhebung des Jagdrechts auf frem- dem Grnndntnd Bndcn 111 dem Knrsiirstentlntm Hessen den ehemals Großherzoglich hesfi1chen _Landesthmlen und in den „Herzogthümern Sclhleswig und Holstein znr 11erfaff1111gsn1äßige-n Beschlußnahme vor- zu egen. „ „ ,Das Bediirfniß zu dieser Geseizesyorlage liegt darin, daß in allen ubrtgen Landesthnlen der M0nnrch1c,d.as_Iagdrecht auf fremdem Grund und Boden seit lan cr Zcit bcse1iigt„ 1st und, daß es eine Ano- mgliesein würde, es fortbe chen zu lassen 111sokle1nen LandeStheilcn, ww die eben genannten.

Das Gescß selbst geht von de1n„G„rUndfa13e aus, daß ein be- stehendes Recht Niemandem ohne E11tschad1gnng entzygen Werden darf.

_, Die Entschädigung, welche dem b1sherigen Bcnßcr der Jagd ge- wahrt werden soll, _ kann aber nicht wohl geleistet.werdcn von den- 1c111 en kleinen Grundbefißern, dic dnrci) d1eses Gesek; das Jag recht bekommen werden, weil in allen übrigen The1en der

"

Mönarchie Fe das Jagdrecht auf ihrem eigenen Grunde ohne Entgelt erhalten La en und es n1cht angemessen c emen kann, unsere neuen L_andsleu e an ers 31T behandeln, _als dns ruher in den älterenPro- vmzen geschehen ist, d. l). 1hnen eiii c1ne„Laft aufzuerlegen, die ihre Nachbgrn 111 den älteren Landes ?etlen n1cht getragen haben. Daher“ Lehi Hieses Gesc? von dem Grund aße aus, daß der Staat die Ent- chad1g11ng anf nc? mmmt. Derselbe Grundsaß ist bereits in Nassau befolgt, und leich durchgeführt worden. Sowett der Fiskus dabei betheiltgk 1st, hat er bereits auf jede Entschädigung Verzicht geleistet; soweit abcr Prwa'tc dabei in Vctrachi kommen, hat der Herr (Finanz- M1n1|er 1ch hkkklk.ekkläkt, mit der Staatskasse einzutreten. Dieser Gcgenstan 1V1rdnke'111 erheblicher sein.

Du" gegenwartige (Heseßcsvorl'agc fehlägt nun denselben Weg ein, der-fvuüher, und Kwak 11111 gutem Erfolge, 1111 Herzogthum Nassau znr Ansfnhrung gc o1n1ncn tst, das heißt, ich habe für -- Schleswig- Holstnn dze Abschqzzung dcs Ia„dwerthes bereits ausführen laséen. 'D'L Landrnthe nnd O'berZNstcr unter Zuziehung von Lo al- und chbknndtgen bahen c111 ]cdcs Grundstück angesehen und den Werth der Ingd aus demselben cingeschäßt, * Das desfallsige Ta- bleau liegt" deni Entwurfe be1. Da find wir 311 dem Resultate gc- konnnen, Haß 1n SchlesMg-s olstem dcr Kapitalwerth in sehr roßen

wrschenranmcn, etwa pro xcktar von LS 1“. bis zu 1Thlr. 1Z Sgr. 1ch„bewcgt. In Hessen war früher bereit ein allgemeiner Saß gc- eßl1ch nusgcsprochcn, bet dem es sem Bewcnden be alten hat.

Sw finden in dem Geseße noch ferner die estimmnng, daß *

nach Aufhelxnng des Jagdrechts anf fxcxndcm Grund und Boden em Iagdpokzetgeftß„sofort und glc1chÉe1i1g eingefiihrt werden muß, um durch, dlc'AUSUVUUJ „der Jagd. eitens jedes kleinen Grund- befißcrs ntcht d1ffol11te k;Lusia'nde ?crbeiznfiihren. Es wird Ihnen hier vorgeschlagen, dns Iagxpol1zc1gc ey, welches in den älteren Provin- Len besteht, auch 111 Schiesnng =Holste1n Unzuführen bis zur

1011 emesjneuen allgemeinen IagdpolizeYeZeße-s. ' . Das 1]? der,111ese_ntltche Inhalt Us e eßentwnrfs, den ich cht dte Ehre habe, 111 d1e Hände des Herrn Präsidenten niederzuleJcn, 1b1eh| semen Motiven und der Allerhöchstcn Ermächtigung zur (,in- r111gung. “

Was die Vorberntxning beirifft, so wird es fichxnipfelnen, diese auch der Qerarkonmnsnonzn Übenveiscn, welche das Geseß iiber die ?Ublösung ex Realla en 111 Schleswig-Holstein zn bcrathen h11t_ 1chomcinc die Agrar o111n1isfion, Welche verstärkt worden ist, durch Mrtglicder aus Schleswig-Hoistem. , ,

_ In der vorgocstmgen (WL SiYnng des Herren- hauses beantragte be1Bcrathnng ,es Entwurfs einer Grund- buchf-„Ordnung der Graf Knaffow dem Z. 33 die. Worte hin- zuzu 11 en: pdie cglanbignng kann nnch durch andere zur Führung eines AmiMegcks befugte ßffentlnhe Beamte erfolgen, Welche damit vom zustandtgen Qippcüat1o11sgerick)t ausdrücklich beauftragt finde

Nach Befurniortnng des Antrags seitens des Antragstellers nahm darauf das Wort der Reg1e1'11ngs=K0111111iffar Geh.I11stiz- Rath Pr. Förster:

Die. Frage, die Heer Graf von Kraffow angeregt hat, ist auch in der K_onnmsfion vollstand1g erwogen worden. Die Konnnisfion hat sich 111cht bewogen ,gefunden, „nach dieser Richtung die Regierungs- vorlage zn a1nend1re11, nnd 1ch ka111111urwiinschen, daß auch 1111 Hohen Hanse selbst 1th das Amcndement keinen Beifall findet.

Wenn Herr GsrasKraffow Ich aiifKollcgcn ans Ncnvvrponnnern berufen hat, sq bm 1ch zwar 1n diesem Augenblicke nicht mehr in der Lage, mich als Neuvorponnner darzustellen. Ich bin aber „durch ein _Iahrzcbend Mitglied des Axpellationsgerichts znGretxs1valdjgewese11. Da habe ich allerdings 1eErfahr11ng ge- maeht, „aß bei einem Appellati011sgerichts-Bezirk, der nnrnus drci Kreisgerichts-Bezirke11 besteht, sehr leicht im Laufe einiger Jahre eine sehrumnfaffende Personalkenntmß gewonnen wird, Welche allenfalls Zinlanglich 1st,_ 111 Ncnvoxponnnern ,eine dcrarti e Bcfngniß dem

ppellatwnsgertcht zu erthe1le11 e1nzel11e Personen ie das Amtssiegci

Emana-

then, damn zn betrauen, da sie d'irartige Bekräftigungcn ausstellen

nnen.

_ Nun fragen!) aber die .Herren, wie soll das Appellationsgericht

111 Bres_la11, nne soll Has Kaxnmergericbx in der Mark das thun, wo

sollen dtese Gerichte die nöthtge Kenntmß der Persönlichkeiten haben,

und zwar, w:o Herr Graf von KraÉow Janz besonders hervorgehoben egen

hat, im Interesse der entlegenen en, wo_ Richter und Notare 11111? schwer hinkonnnen, gerade dahin reicht die Kenntnis; der Appella- tionsgerichte-am wenigsten. Darin ltegt 111111 die Unmöglichkeit der Aus- führung. Es kommt aberonovch einanderes Moment hinzu, was viel bedeutender und imchttger tft, als die relativ mehr oder „Wenigen leicht zu erlangende Kenniniß von Personen. Nämlich, es 1ft 111; 111cht mögltck), es ist durchaus ungerecht- fertigt, es würde chädl1ck sein, Wenn man solchen Personen, *denen d1cses Vertrauen übertragen wird, gestatten Wollte, fiir die Mühe dcr Beglaubigung irgend welche (HebiiHren zu erheben. Sic müßten es vielmehr aus freieni'Vertrauen thun, denn wie soll das kontrsllirt werden, Wenn hier und da Mißbrauch getrieben Mrd,“ das Beglaubi- u11gs1vese11 würde im inneren Gla11bcn11erliere11. Ick gl_a11be, daß xic Kommission, indem fie 11011 der Regtcrnngs-Vorlage 1chon ab e- wichcn ist und eine Erleichterung für dte Form der Anträge gescha cn

,hat, einen viel richtigeren Weg gegangen ist. Die Reg1eru11g hatte

urspriinglich Bedenken, ch Weg zu gehen, den die“ Konnnisswn ge-

Fangen ist,“ fie ift ]“th nicht in der Lage und hat keine Veranlassnn , „

en Vorschlägen der Konnnisfion 11 widersprechen. Viel ri - tiger ist es, dte Sache auf „1e Kenntnis; des einzelnen Gr11ndbuchbca111ten zu stellen, daßderjenige, der den Antrag stellt, ihn auch geschr1eben ha , daß von 1hm dcr vorgelegtcAntrag [)errührt Der_Grnndbuchbeamtc kann dann aus individueller Kenntniß sich die Ueberzeugung verschaffen, hier Hm ich sicher, Der Mann hat das ge-

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