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statistik die Stati “ikea über „,die jm „H„[lvxrein „ememschaftluhen Abgaben aufzuste ejn „haben. Dtgz. ;, acht; CM ralbehöxde kann erst nach erfolgter Feststellang res “Etats, also kemenfglls vor dem Be “mn der nächsten- Session Hes Rerchstags, 1er Wirksamkeit eginnen. Für dte Vearberxung der monat 1ch und'vjerteljäxrltch aufzustellenden Handelsulxerfichten des Zoll- 11 ins'fchlt es dahex?ur Yi an etyßr,h1_,_ Ür veranxwoxxt- “ZKM Mmenec ung-“émé-dex: erö ;extxkrchung “1117411114;in “

:: ät*-xfchmi äxiFu 6 “1111111114.- ?ÜKkfich “ “ vorzu- beugen, hat der auf den Antra

undesrath in der Sißung vom 9. d. Mis.

des Reichskan lers nach Anhörung des Aus- schuffes fürZo - und St_„euxrweFen _beschloffen: 1 -.d1e „Marber- tung der 111“131111111511?“1 uydßjpicxkcl ährltch aufzustell e_n übersichten des..“Zo FercTUSZÜY ' . 11 übertragen" "und emselhxxt'das Bxamtenpersonä-l de **CeUtxal- ureaus des ZWereTns; „3121 erßugunß stimmen, daß mlt dem “31.“Mä13 . I. a Zoavexems„„seine..„Fuxxktton„„?xxxzustellen hat.

„ -- Das Staats-M'xnz'xsterjum trat _ gestern 'zu**ei11*e1 Sißung zusammen. * ' , ,

1

"“'-"*::Jm“wütermVerlaufe-ÖWÉZQSÖBWJÖÜ*WUes der. .

Ab eordnet,en am 17-1). Mts. wurde der Z. 18 des Ober- Re nungskam'mer-Gefe es nach Liner längeren Debatte, an wel- cher steh noch swiedexhvl“ ) der_Staats-Mim-ster Camphausen, und als Negierun" séKvmnxiffqré,.de_-c Geheime,“ Obex - Fmanzx „Rath, Wollny __und er Geheime Fmanz-Rath Hoffmann bethetltgten; .. WSW 1411991114111... V...... ...»... dei“ allgeéniéiFeß“7Rechnuu ?.über den, „Staatshaushat _jeden Jahres

von der Staatsregitrung. emLand-tage3'voczU'legendeny von der Ober- *

Rechnun Skammer unter'selbßändiserj unbedingter Verantwortléchkeit , aufzu e enden Bemerkungen müssen er ebm: » . . - “ 1 ob die inder Rechnunßexrauf e_ hrten Beträge„ m Emnahme und u_ abe mik denjenigen K ein mmen, Welche nx den von der Ober-R" nungsk'ammer revidirten Ka , enrechnungen m Einnahme und AusYäk-e-üa e_wkesey find' „ . .

) ob un in ww wei,t ber der_Vexeinna mung und Erhebung, . „bei der .Verauögabung oder Verwendun von faats eldernx oder bet * “'deé' Erwerbung,“ Bmußung "oder Vcräu erung. von „taatSetgenthum “ 'Abwüchungen' 'von den Bestimmungen des gescßlrch festgestellten Staatshaushalts-Etats oder der von der Landeßvxrtxetung genehnxigten Titel" der Spe ial-Etats .. 19), odervon dcn m1temzelnen Posttwnen des Etats ver undenen emerfungen oder von den Bestnnmun en

der-“auf die Staatseinnahmen und StaatsauYaben oder auf die 311- “ ;wermeF Bmuhunxu. oder Veräußerung von e

taatséigenthum be'züg- lichen ehe stattge nden habenx insbesoydxre . „

3) zu wel en tatsüberschrettungen tm Smnc des Art. 194“, der Verfassungs-Ur nde (J. 19), sowie u welchen außerexatsmaßtgxn Ausgaben die Gcnehmr ung des,Lan tags 1_1och nicht betgcbxacht ist. Mit den Bemerkun en it ein Berrcht zu verbmden Welcher dre haupt- sächlichften Ergebni e der_ Prüfung überfichtlich zufammenfaßt.

Demnächst wurde er Debatte vextagt. - In der heutrgen (34. .Szßung Hes Hauses ,der Abgeordneten, welcher am mrstertischexyte StaatZ-Mzmster Gra zu Eulenbur 111111 Camphausen , her Ge . Ober-Fmayz- Rat Wollny un et 1 ? andere Regterung -Kox11n)_1ffarte11 beiwohnten , wurde die erathung des (Hefe entwurfs uber 616 Ober-Rechnungskammer fortZeseßt. „. 19 der K01111111F- sTOUthorlage (entsprechend dem §.1 des RegterungZ-Entwnrfs) lau et: »Etats-Ueberschrcitungen im Sinne des Art. 104 Yer Verfassungs- Urkunde smd alle MchrauSgabcn, Welche gegen dre cmzclnen Kapttcl und Titel des nach Art. 99 a. a. O. festgestelktcn StqachauÖhale- Etats oder ge en die von der Landesvertretyng gcncbmrgtantxel der Spezialetats attgexunden haben, soWeYt mcht einzelne Tttxl m dcp" Etats als übertrag ar ausdrücklt bezerchnct find, und be: 1_olchcndte Mehrausgaben bet einem Titel urch Minderaus aben_ [)Ll andcrxn ausge lichen Werden. Unter dem Titel eines peztalct'at's tft im inne die es Gescßes zu versehen jede Posrtton, welche einer clbftändigen Bemrlltgung der Landes- vertretung un erlegen hat, „ . In *die zur Vorle ung an den Landtag gclangcnchSPczml- Etats find fortan, ne?“? in die Etats ,für das Jghr1873, bet dxn Bx- solduu Zfonds die te enzahl und dte Gehaltsmße, welche fur dre Dispottion über diese Fonds, unter Ausschluß der Verwen- dun etwaiger Ersparnisse, ma gebend smd, auqunchmen. z'inc Nachweisung der Etaksübcr chrciturxch und er, anßcretats- mäßigen Einnahmen und Ausgaben ijx gcdcsxnal nn nächsten Jahre, nachdem fie entstanden find, den Hämcrn des Landtags zur nachträglichen Genchmrgung vorzulegen, D_i_e Erinnerungen der Rechnunxzslcgung werden durch dtc1c Genehmigung nicht herühr . , " Die gesperrten Worte snxd Zusaye dcr Konmnmon. _- Die Abg . 1)1-. “Goecke und Ntckert beantragten: im zjvetten Salze des ersten Absaßcs statt der Worte »wclche cincr scslbständigcn Bewilligung der Landesvertretung unterlegen hat;-

zu cyon: _ »Welche einer selbständi en Beschlußfaffung kcrLandcsvcrtrctung unterlegen hat und als egenftand cmcr solch-cn nn Etat erkennbay gemacht worden ist.-

4'1131zgekexnt= werde,;érxmwdestens mäss

anbels- eilen dem Reichskan“ “AMB" , „ --“_1)1.Goecke vorgeschlagenen ,orm Mgenommen; ebenso wurde der u stellten 72)ij Hex; Central ureaLu- des,?

- ' - Bei Schluß des Blattes

Nachdem der Abg. Läsker als Referent .die „Kommissions-

4das ort und be Worxete „„Na-Streichung der „von der Kom. mission beschloffénenZusäßc. Halte man es fm; nothwendzg, den Ausdruck „Titel eines Spezraletatsa zu defimren, so „moge man die von dem _Abg. 131". (Hoecke vorgeschlagene Fassung wahlen. Der Abg. Engelcken wünschte , daß auch Hieses Amendement

[bst . ,d, „ "B“fchl FW sonWV-«„„„ : vwexche Wr „ä„“n m, e U. AWI „ e„„ ng 3111er. . legen; HakxfallikY "fck en. 44.2111 “Der «FMMLKWU etltgten fich dann noch die bgg. Richter, Dr. Retchensperger ( oblenzx und v. Benda, worauf das Fans nach dem Schlußwort_ de Referenten zur Abstzmxrxunchch . Der zym ersten Altnea ?von der Kommisfionshegnfxggxke _, Jh wurde 111 der vom Abg.

S luß usa des“-?leßtchkY a es;“genehmigt, hagegen wurden die Züing-U? A änderungsvors „[ e.;txxryzxommrsfion „abgelehnt. * ing das Haus zur Berat ung des Fi;- 21 über nachdem I. der Kommissionsyorla e 8. 19 des egierung entwurfs) ohne Debatte unverander angenom- Menwar. . »

. „DWChefdedemjmlität hat bcftimnxt, daß der in den

»Adelea =d'en“ MaMen-I-vESder-„ „er ampfer “»Almaa den Namen »Swinea und, ,das. bis„h_e_rtg_e Kauffahrtetschtff Wiber- tinea; den Namen szlbe-x 'zu fuhren, hat -

» S. M. S.“ » .'crjhaa ,ist am 23. Dezember" pr. auf der Rhede, von Mani a, and" S, “M. S.“ »NympZea 'am 31. de_„ßselben Monats im Hafen“ von Melbourne (Au ralten) an- ge ommen. “ “ "" *

' -- Der französische Mlüär-BevoUmächtnge , RittmeYster Prinz Ludwig yo n P ol ig-nac, _und“ der Mtljtar-Attaché,L1eu-- tenant Gra Henri de la Fcrronays,„ haben sich nach Ver- sailles bege en. „ , “ “ “.

Lauenburg. RaYeburg, 17. Februar. Die »Lauen- burxxische ZeitunJa- «enthalt fpsgeyde BerichYiguyg: er der am Mit woch. den 4. d, M', _geb'rächten Maxhetlung uber den (111196251, abge (tenen? sandra," ist "unter Anderem bemerkt worden, daß der ertreterdeßMinäkeks ürLauenbux , Baron von Landsberg, ein Schreiben verlesén ab?, Welches en eit- punkt der Emverle'rbunsg Lauenburg m_ dxe preußtsche ,Monarchie in nahe Au ficht ellt und glerchzertisg die Aus- scheidung des Domaniums zu unften LMMHMYZ betont. » Nach naherer Erkundigung über den Inhalt der erhandlun- gen auf - dem genannten Landtage unterläßtkdie Redaktion nicht', jene Mttt eilungs dahin zu berichtigen , daß der Baron von Land berg te Emverleibun sfra'g-e im Landta e mit keinem Worte beruhrt , sondern der itter- und Landschat

verwaltung an die Stände ittheilung gemacht hat.

Bayern. München, 15. Februar. Heute Nachmitta fand im Saale Karls des Großen der Kömgl.Refidenz H0 = tafel statt , u welcher zahlreiche Einladungen ergangen waren. Unter den eladenen befapden sich sämmtliche hier komman- dirende Generale, die Retchsräthe von Maurer, von Schrenck und von Aretin, sowie Her zur Zelt auf Urlaub weckende Königl. Gesandte am Berliner Zofe, Frhr. v. Verglas. „

» Das Militärverordnung blatt Nr. 6 enthält die beretxs erwähnte Verordnung über die vom 1. April [. I. an 111 Wirksamkeit treteUde Neuformation der bayerischen Armee; 1) der Formation der Armee liegt zu Grunde: &) die Einther- lung des Heeres in stehendes Hexr und Landwehr, b) die geseß- liche Dauer der Militärdienstpfltcht von 7 Ja ren im stehenden Heere, wovon die erster) 3»Iahre um ununter rochenen aktiven Dienste, 130115 Jahren 111 der Lan we r, 0) eineFriedenspräsenz- stärke von 1pCt. der Bevölkerung. ) Der RYelung durch sYe- zielleVeroxdnungen bletbenvorbehaltenxa) das rsaßwesen,b) ie Organisthn der Landwehrbehörden, 0) die Dienstverhältniffe der Offiziere und Mannschaften des Beurlaubtenftandes (dxr Reserve und Landwehr), 11) die Dienstverhältni'stse der einjährxg Freiwilligen, S) dre Vorschriften für den Dien . _

anntgabe dieser Verordnungen bleiben die bezü lichen bts- herigcn Vestimmun en, insoweit solche nicht bereit modifizirt sind„oder noch mo ifizirt werden, aufrecht erhalten. 3) Dem- gemaß sverblxtben guch dieErsaYmannschasten vorläufig tn 1hrem bis ertgen Dtenftverhältniß, be iehungSWeisc die Ersay- mcxnnscha en 1. Klasse zur Dinofition er betreffenden Truppen- thctlc. 4) Angehörige deutscherVundesstaaten, welcheaufGrund §.17 Abs . 3 des Kriegsdtenxtgeseßes durch Verziehen nach Bayern zur Re- serve, beziehungsweie Landwe r der bayerischen Armee über- treten, find von den General- ommandos beziehungsweise den

. betreffenden Landwehrbehörden entsprechend einzuthcilen, doch

vors läge motivirt- nahm der Staats-Minister Camphausen **

. Artillerie- und das Genie-Corps-

Béfiß der Kaiserlixhen Marine übergdegajZene Transportdampfer '

* Anderung des agdgeseßes dahin gestellt worden da die Schon- . Zeit der Rethhner auf -die Zeit vom 1. DeZember bis zum

lediglich über die beabfichti te Uebertragung der Domänen-

Bis zur Be-

**.

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at sich diese Eintheilung 110er g nur äuf solche Rescrv*e- und „andwehrmannschafxen zz: erstre enz welche zum aktiven Dienste bei der Jexhne wtrxltch emgezogen waren. 5) Die etatsmäßige Friedensstarke bestmrmßstch nach Maßgabe der jährlich bekannt gegeben werdenden „Fktedensetats. - Von“ sonsttgen Bestim- mun crx 1|„z_u erwahnen, daß die bisherigen Corpsverbände der _rttllerte und “der (Henic-Trtxxpen gelöst werden, daher das

ommando aufgehoben wird. _ Sgchfen. Dresdxn , 17; Febrnar. Der Köui leidet seit etmgen Ta en an emer 1e1chten katarrhalischen "AfLektion, befindet fich a er heute bereits wieder auf dem Wege der

Be erun ,

- LZBeide Kammern hielten heute Sihungen. In der Erfte-n_ Kammer erstattete zunäch die „2. Deputation über 'die von dem Landtagsausschu e zu Verwaltung der Staatsschulden ayf die Jahre 1867 und 1868 abgelegten Nechxmngen „Beuchp Darauf genehmigte die Kammer einsttmnng dre Bewtlltgung von 390,090 Thlr. zum Bau eines PolÉechmkums „zu Dresden. „Vet .dteser Gelegenheit erklärte der ,taats-thster von Nöftty-WavaiZ, es werde noch ein

ostulqt an den LgndFa kommen, bet wekchem sich der [eßtere Über dre innere merch un und die ZWecke, die das „Kunst- Gewerbemusemn erfüllen so e, qüszusprech'en Gelegenheit haben“ werde. - Ohne Debatte trgt hterauf die Kammer der verän- derten Fassung iber, welche hte 1.„Deputation dem Geseßentwurf gcgeben hatte; 19er sich nut erm en Yxaßengesehlichen Bestim- ththen beschaftigt. Zum Schluß er rßung folgten Petitions- ert e. .

-Die Zweite Kgmxner fuhr in der Berathun des Bud ets des ultus-thsterrums fort, nachdem beim e i-

stran envortrag ein Antrag auf baldige Vorlegun einer b-

1. September des folgenden Jahres verlängert werde.

Bgden, Karlsruhx,17. Februar. Die ErsteKammer Letzehnngte m ihrer, heuxrgen Stßung den »badisch-bayerischen 11enhahnvertra . Dte Mnnfter v. erydorf und Dusch erkärten, beruhtgende Zu ichxxungen qus Munchen über den- Bau der Berlxxzßbern-Zwetbrgckener Etsenbahn als Hauptbahn erhalten zu a en. “

Hessen. Darmßadt, 17. Februar. Die Prinzessin Ludwig hat heute exne Deputatxon empfangen, welche die Glückwünsche der, engltschen Gemeinde dahter zur glücklichen Genesung des Prmzen von Wales darbrachte.

Sachsen = MeiningenZHildburghansen. ' Meinin- gen, 17“. Fchryar. Das »Reßrerungsblatt für das erzo thum Sackysen-Ymnmgena enthält en folgenden Dank: rlagß des Herz:) : .

_, vIngFreud xtnd Leid hat das Meininger Land jeder Zeit treu zu 1ememJ-ürstenhause gestanden. Das hat fich jest von Neuem bewährt.

Nie, werde ich die herzliche Theilnahme vergessen, die mir von allen Seiten entgegen gebracht wird. Sie giebt mtr und den Meini- get) Kraft, das schwere Schicksal zu tragen, Welches die „Hand Gottes

mn: Yum zwäten Male auferlegt hat. „ „ _ Es ist mir Herzensbedürfniß uyd crachxc 1ch es als meine Pflicht, memen innigen Dank dafür hiermxt auszuwrcchen. Meiningen, den 15. Februar 1872. (H . - eorg&

Oesterreich -Ungarn. Pesth , 16. Februar.“ 'Das Amtsblatt veröffentlrcht das folgende Allerhöchste Handschretben: Lieber Bedckovich! Indem Ich Sie auf Ihr im Wege Meines ungtarischen Minister - Präfidenten untcrbreit'ctes Ansuchen „Ihres Yoyens als Banus von Kroatien, Slavonicn und Dalmatten in naden enthebe, verleihe Ick Ihnen als Anerkennung der treuen Und eifrig en Vcrdien e, welche Sie in dieser, sowie in Ihrer 'frühe- ren Eigen chaft als inifter geleistet, Meinen Orden der Eiernen Krone Er er Klasse. “ _ Wien, den 12. Februar 1872.

Franz Joseph. 111, ]). „

_. Gra Melchtor Lonyay 111. p.

_ _ In der UnterhaussiYunY beantwortete der Minister Ttsza d'ie Inter ellatwn Vömche'„ wegen des rumänischen Vahnanschluffes ahin, er werd_e diesbezüglich in keinen Ver- tra ein ehen“, der dem un gr1schen** Intexesse nicht entspricht. Au die nterpellation Tanc ies xvegen Emsührung der an a- rlschen Sprache bei der anYschtffahrtsgeseUs aft antwor ete der Minister Tisza, daß dre egdtxrung „bestreh tft , die un a- rtsche Sprache in den Verkehrs wust enzzyft'thren. Auf er Tagesordnung stand die Bankfxage. GhiZl bxachte folgenden Veschlußantrag ein: »Das thstertum w'trd angewiesen, noch im Laufe der Session cinen Geseßenxwurf Übex: „erstellung der Valuta und über die Errichtung einer selbstän [gen, ihre Noten allezeit gcgen haar einlösenden- thtclbank mit genügen-

* Referendum mit 21 ?egen 17 Stimmen angenommen. Ge en-

, träger in Konstantinopel gerichteten Note erhal

den Filialen einzubringen. Aus Riicksicht auf die Uebergangs-

schwierigkeiten soll das Privilegium _dieser Bank möglichst kur fem und sodann soll die Banksretheit eingeführt werden.- _ ---,17. Febxuar. Im Unterhause x_vurde heut die Debatte uber, dte Yanksraéxe, fßrtgeseßt. Der Fmanz -Ministe1 Kerkä- poly: exklarte, er er „fur „eine ungarische Bank; Un arn. könne enxer eigenen Bank fur dteDauer nicht en'txathen,“ a ein vorerst musse d1e„Va[uta Yerßxstellt werden. Auf welche Art die Re- Ykeryng dtes bewer ste tgey wolle, darüber könne er jeßt keine „ emung abgeben; es han e dies yon dem Resultate der zu fuhrepden Verhandlungen a , „und weil der Antra Tre 0118 u"! dteser Vezrehung dcr Negwrung vollkommen reie and laßt, empfehle er dessen Annahme. Die DiZkusfion wird am Montag fortgeseßt.

Schwei . Bern,.16. Februar. Im Ständerath trat, nachdem dte ntxrpellatton Borel über den franzöfischenHan- delsyertraß erledrgt wordext , der Rath in Wiederauxnähme der Revtfions erathung auf dte Frage des Volksrefercn ums ein.

- 17. Februar. Der Ständerath hat das fakultative

üher dem obligatorichen erhielt dasselbe in einer zweiten b- sttmmung 22 egen 13 Stimmen; das Ständevotum wurde abgelehnt mxt gegen 18 Stimmen. _ „ * Der, Ständerath hat entgegen dem Beschluß des Na-. twnalrat s m seiner heuttgen Siytmg beschlossen daß außer d'en Bun esgese en auch solche Bundesbeschlüffe, urch welche eme emmalrge uSgabe von mindestens 2 Millionen oder eine Jahresaysgabe von mindestens 100,000 Francs angeordnet wird, der Absttmmung durch das Volk unterliegen soUen.

Großhritqnuixn unx Irland. 8 ondon , 17. Februar. Ihxe Maxeftät dtß Königin edenkt in Be leitung des KMM und der_Prmzesstn von ales sowie er Übrigen

rtglteder der Königlrchen Familie am 21. oder 22. ds. von OZborne nach Windsor zurückzukehren.

-- Der Kaiserlich deutsche Botschafter, Graf Vernstorff, - traf nach mehrwöckyentlicher Abwesenheit gestern imhiefigen Botschaftspalms w-teder ein. **

_- Jm Ober auje stellte vorgestern Lord Stanhope den beretts ange "ndtgten Antrag auf Annahme eines TadelSvotums ge en die Staatsregierung wechn der von ihr vorgenommenen „eförderung des “ehemalrgen encral-Anwalts R. Collter zu emem der Richter" des Geheimen Rathes. Der Antrag wurde bei dxr Abstimmung mit 89 gegen 87 Stim- men verworfen.

- Jm Unterh auf e beantragte in der vorgestrigen Sißung nach Erledigurx cimger Jnterpellatronen von unwesentlichem In- teresse der Chef es Unterri Wwesens die zweite Lesung des Gesey- entwurfes, betreffend die - 'inführun?! geheimer Abstimmungen bei Parlamentswahlen (Baklot-Bi ). Nach einer mehr als zweistündigen Dtskusfion gelangte dre zweite Lesun mit 109 egen 51St-1mmenznr Annahme. Hierauf wurde auch erzweite heil der Ballot-Bill, welche unter) dem Titcly1111161111911 (301111111 131313- 131685. 8111- Hie Strafbestimmunge'n' gegen “unerlaubte Wahl- umtrtebe, sowxe die Errichtung eines permanenten Wahlgerichts- hofes, enthält, zum zweiten Male gelesen. Gegen Ende der Siéung legte der Unter-Staatssekretär für die Kolonien einen Ge «entwurf vor, welcher bezweckt, kriminelle Exzesse gegen Em eborene der Inseln im Stillen Ocean zu verhindern und zu eftrafcn. Derselbe Passtrte die erste Lesung.

„ In der gestrigen SiYung des Unterhauses legte der thegs-Ministcr das Armeebudget auf den Tisch des Hauses meder und beraumte den 22. d. M. für dessen Erörierung an. Nach Erwiderung einer Anfrage, betreffend die Alabamafrage, btldetxn den nächsten Gegenstand der Erörterung eine Inter- eUatwn bezüglich des Handels mit chinesischen Kuli's. Nach- em sodann eme Interpellation eingebracht worden, betreffend den mangelhaxten ustand der Geschworenengeseße, sowie emen über en , ustand der hölzernen Panzer = Fre- atten, gelan tx Walpole's Gesc entwurf, betre end die Ein- "hrun öffen lrcher Ankläger in ngland, nach urzer Debatte, m wel er ck der Mtnister des Innern zu Gunsten der Vor- laZe äußer e, zur zweiten Lesun . Schließlich legte der Chef de Armengese =Kolle iums 1100 (1701761'111116111) 13611111), 13918 Gexx zum be eren «chuß der öffentlichen Gesundheit (1)u11110 119 111 13111) vor. ,

_- Das Handelsamt hat, wie die qffizieUc »ZLonßon Gazettea mittheilt, vom AuZwärtigen Amt dxe, Achhrtst exner von der ottomamschen Regierung an den brmTckyen GWhästs-

sn, we e (111- zeigt, daß die Station _des Kriegsschiffes, an Bord desen déc Firmans für die Beschtffu11g dcs Bosxsorus Und der 111211- ncllen an die Schiffshxrch verabsolgt werden, von (5511111211

oint geZenüber GÜULPOU nach cmem Orte 1715-51-ij 1.11 „ampsacu verlegt worden ist.