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717. Februar. In“ dem Prozesse ge" en d,“ Mörder der Donnmkaner von Arcueil Hat das Krixe gertcht; te das Urtheil gefäÜt. Fünf der ngeklagten „sind- zum To e, sieben zur Deportation verurthe'ilt. „ „

_ Rouher hat der“ heuttgen Stßung der Nationalver-

sammlung bergewohnt. &

Spanien. Madrid, 15. Februar. Der Kaiser und die Kaiserin vonerastlren find heut hier eingetroffen. Der König empfing dteselben“ (UZ demBaMhofé.

_- 18. ebruar. (W. T. .) Das inist-erium hat seine Demi ivy genommen um durch féin'en Rücktki'tt _, eine Lösung der K'rrfis zu erletchkei'n. Man nimmt an, der Köni . werde Topet'e oder Serrano mit der Neubildung des Kabinet beauftragen. ,

talien. Rom", 18. Februar. Se. KöniglicheH-Zheit der rinz Friedrich Carl von Preußen Y heute hxer eingetroffen und hat mehrere Sehenswürdigkeiten er Stadt 111 Augenschein genommen. Der Prinz Humbert hatte Höchstdem- selben seinen Adjutanten zur Begrüßung gesandt.

Rumänien. Bukarest, 17. Februar., DieNegierung hat der Kammer pie gestern vollzogene, Unterzeichnung „der rumänischen Elsenbahnkonventton angezetY und emen ' Geseßenthrf vorgelegt, den Bau einer festen * onauHrücke ' zwischen Giurgewo und Ruftschuk betreffend.

»- Nach der Unterzeichnun? der Eisenbahnkonvention

wurde der'früéere Minister-Prä ident E. Kostakt zum Kom- missar ernanu , um in Berlxn Her Anny'llrrung der früheren Strousbergschen Eisenöahnoblrgattonen hetzuxvyZ1xen. - „

-- In der Kammer wurde der Justtzeth er Costa-Foru

ente interpellirt wegen der Purifikation, welche er im Perz , st

onale des Appeklhofes aus Anlaß des in der UnxersUchunZ

, Über die Unruhen des 10. März v.J. erlassenen Urt'hetlsspruche vorgenommen. Ein beantragtes TadelSvotum wurde mit 62 gegen 38 Stimmen verworfen. »

Rußland und Polen. St. Petersburg, 17.Februar. Um den ungenauen Nachrichtey cntgegenzutreten, welche in russischen und mxsländischen Zertungen Über die „Gefahr mit- ethetlt werden, dw den Kaiser aztf der Bärenxagd bedroht HFW, wird im »ReYerungs-Anzetgera. folgender zuverlässiger „ ericht über diesen orfakl veröffentltcht: Am 4./16. Januar

kam auf der Treibjagd ein Bär aus dem Dickicht des Waldes auf die Schü§enline zu. Als der Bär Se.„queftät den Kaiser erblickte, stürzte er nut einer solchenSchneUrgkextanAYle'rhWft- denselben los, daß von Sr. Majeftat nur zwei 'Schiis1e hinter- einander .abgeLeuert werden konnten. _Von dtesey Schüssen traf einer in ie linke Schulter des Thxeres , wobei die Kugel auf der rechten Seite zwischen der achlen und neunten Rippe wieder herauskam. Oleeick) der Bäy ngck) dxm Schusse nieder- stürzte , erhob er fich oel) ('UlJLUblle-llck) Wieder und sprang

vorwärts. Se. Majestäk der Kaiser trat , da keine Zeit mehr,

war, ein zweites Gewehr zu ergreifen, kaltblütig einen Schritt links. Der Pikenier Nikonow gewann htexdurch eine bequeme Gelxgenhcit, den Bären, auf seinen Jagdspxeß zu nehmen, den er ihm m die Br11|„,stieß. In derselben Zeit zerschmettérte dcr Unté'r-Iägermeister Iwanow, der rechts neben Sr. Majestät stand, den Schädel des Bären durch 211er Schuß. Dieser Schuß und der Stoßxmit dcm Spieße crfothen vollständig 'gßi-ézei'tiZ und streckten den Bären todt zu den Füßen Sr. Ma- ze a me er. -

-- ur Revjfion der Lage der Wo'lostgcrichte ist eine Kommission eingescht, wclche laut Qerrhöchftcn Befehls vom

16/28. Dezember 1871 eine solche Revision in allen Lokalitäten,

in denen dies für nokhwendig 11an m'iZlich erachtet wird, aus- Zuführen, in allen hierbei anstauchcnden Fragen die Gutachten er zu den Wolostgcriehtcn Zehörtgen und auch anderer er- sonen cinznfordekn und die riginalvcrlandlungen der Wo ost-

Zerichte und der Vcrsaxmnlun en der riedetxsvcrmittler und

riedenSrichter, die sich auf ie zu prüfende Frage bezieHen, _ durchzusehen hat,

Schweden und Norwegen. Stockholm, 14, Februar. In der Sißung der . weiten Kammer des Reichstages vom 10. d. Mts. wur c Über eine von dem Abg. Carlézn ein-

ebrachte Motlonjberathen, welche eine vollständige Veränderun

m der Organisatwn des Staatsrqtkzes vorschlägt. Danach so derselbe zwei Abthexlungen, uxid e e dieser ein vollständiges Konseil bilden von denen dxe exnc, qs Ministerkonseil, bestehend aus 6 bis 7 Mitgliedern, dre et entltchen Regierungsan elegen-

Feilen. besorgen und für die Fü rung derselben der Vol Zrep'rä- entatron verantwortlich sein würde, währxnd die zweite , das Staatsrathskonseil, bestehend aus 5 Mitgltedern, sich mit den emkonunenden Beschwerden zdu “beschäftigen hat.“ Zu diesen Ab-

theilungen s ollen noch eine jur' ischeGeseyvorbereitungskommisfion

mit 3 und dÜas hörhfte Tribunal" mit 12 Mitgliedérn komiüen. ?

Der Yb . Sjöberg bemerkte zu dem Antia'ge, daß“ derselbe" in der nach m Zukunft nur gexm o Au8fichten "hätte

* _ ck a. W- .mm zu werden, obgleich er an unte, daß dersebe ;ngeAUf-

merksamkeit verdiene. Devselbe gab auch- Andeutungen über

“ SLBZUFLW weniger dur?" reifende Veränderun “en»des' SOMM- e , 1

rat die, rößere Aus ten au Annahme h'tten. _ rä “ v. Gripenstex'ßt, früher inaYk-Mrfnixet, fand die' MotZrZonM bßaehwngswerth, aber ORF anche „dagegen anzumerken, "be- hrelt üch: q'ber sern leßtes ort darüber noch vor. * - -- Dte Kosten fuy den leßten außerordentlichen Reichsw Zotm 12. September ws zum 7. Oktober haben 75,748 Rdß. e ragen. . , - * *- Ueber die Ausgaben für das Heerwesen Schwedens giebt »Stock olms Aftonpo a eine Ueberficht. Na '“ den Bad- etten smd ie Aus aben ür die Armee von 96 ,720 Ndl. chxv. im Jahre 186 auT14,536,239 Nds". in 1É72 gestie en. Für 1873 find im Vudge nn Ganzen 14,862,000 Ndl. au ge- uhr-t. Das Budget der-Seewehr ist von 3,879,033 Ndl. m 1861 auf 4,988,000 Ndl., in 1872 gestiegen und für 1873 wer- den 7,168,Z00 Ndl. gefordert, Es kommen dann noch die Kosten

„des Einthekilungs'wesens oder ca. 5,408,567 Ndl. h'mzu. Während

alLo die Gesammtausxzabe für 1861 ungefähr 19 Milltonen be ra en hqi, wrrd dtexenige für1873 nach dem Budgetentwürf unge ähr die Summe vön 27? Millionen Ndl. erreichen.

„ Dänxmgrk. Kopenhagen, 14. Februar. Jm Lands- thtng rtff m der ersten, Berathung des Staatsbudgets (Ein- kommen euer) der kopservanve Abgeordnete Sehestedt-Izml die Volköhochschuletx an, 111 denen Politik “und Parteixvesen eine zu gxyße Rokle spcelen. Sehxftedt = Juuk fand dié Unter- ußung von 14,000 RDF“. fux solche Schulen zu, oc? und memte, daß der Staat fur dreseUnfeksti'rYung jeden als das Necht crrverbe, die Schulen zu überwachen. . _

, - Jm Folkethiy ist die Frage weZen BewiÜigun ciner e'traordryären Em onnnensteuer Öurch. ie Abgebung. de nunme r vorstegenden Ausschußgutachtens in ein neues Sta- dium gexreten. Exne übxrnyiegende Majorität des Ausschusses billigt dre Steyeyrm Pymzxp, den Umständen nach, selbst für zwei Jahre, wrll ]ehocky eme“ erabseZungder G'efammt-fun1me2c. Die radtkale Partei dxs Au schusse hatte im AuSschusse eine Einnqhme- und Vermögenssteuer vorgeschlagen, nämlich 1pCt. der Einnahme und '? pCt. per Mille vom Vermögen, haben aber für drese doppelte Besteuerung der Befißenden keine Zu-

simmung- gefunden und daher die Einkommensteuer über-

haupt' Mderrathen, da .die 400,000 .Rdl. betragende Unter- balanceft'ch durch den Kaffenbehalt odekanderweitig decken (affe.

„Am'erjka. New-Yorker Depeschen zufolge ist die Revo- lution tn Mextko tm Wgchsen begriffen, Dreißigtaufend Insurgenten stehen unter Waffen und halten den größeren Theil der Staaten Pueblg ,und Vera Cruz hefe t. Es verlautet, Juarez hab? den""anstdxnten Grant um Bei and angegangen. Von Porfirw Diaz 1stkeme Kunde eingelaufen. Felix Diaz ist ge- tödtet worden. - Em Telegramm aus Havannah vom 15. d. meldcx, daß Caryacaäxwy den Insurgenten“ unter Guerra ookkuprrt )vurde. Dl? Regierung konzentrirt nach Hinter'laffung elner ÜLMEN Garmson ' in St. Louis, Truppen in Aquaan- heures; General Rocha marschirt in das Innere.

-- Eine neue brasilianische Post' msldet unterm _22. Janusr , daß unter Hen Sklaven von 4 oder 5 Plantagen 111 Camme und Jnudtatry eine Verschwörung entdeckt 1th vereiteltwurdc. Uyter den Mannschaften der m Pernam- bch) Uegenden Schlffe richtet das. gelbe Fieber Verheerungen an, Ux Folge deffcnyder Hafen für msizirt erklärt Wurde. In Corrrentes war em; RevolUUon ausgebrochen und der neue GouveyNenr (Juto), ms- Gefängnis; geworfen worden. Die Hauptstadt [xefan s1ch „17,11 Vqsty der Insurgenten und Ex-Gou- verneur Bahxeue orgamftrtx „cms Streitmacht zur Unterdrückung derchvo'lutton. Enx Gerucht, daß auch Lopes Jordan Corrien- tes qudtrx habe scheznt der Begründung zu entbehren. Zwischen den Kriegfuhrenéen m Uxuguay war in Buenos-Ayres ein Waffensttllstand „untxrzetchneh _worden und Negotiationen fur" Hen Abschkuß- emes„ „deftmtiven Friedens im Gange. Pyastdent Battle hatte offtztekl exklärt, daß die Grundlage des Friedens Anerkennung Her Regrerung von Montevideo und von den Blancos garanttrte fre-re Wahlen seien, Die Präsiden- tenwahl sollte am 15. Februar stattfinden. '

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin, 19. Februar. In der Si zmg des Hauses der ngeordneten am“ 17. d. M. erwäénte in der Diskussion uber HZ. 17, 18 des GeseyMtwurfs, die ber-Rechnungskammer

"worüber ich in

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de_s erk „über dé; ofta atische _E “ dition. Hieran nahm Her Fmanz-Mrmsker Camp aufen as Wort:

Meine Herren! Der Herr- Vorrednei? ift auf den cßern an e ' im Punkt W der Aukgabe, die für ausgabe einges Werkrsgétrbßr die ostasakxsthe Expedition gelekstet wor en isi, zurü ekmmnm, es lie t nur doch daran, das Sachverhältniß n dteser "chung dem

We-tenhause klar ffzu stellen. Ich ge deu Wan ck , niemals tkm Dtsposixion zu tre en, zu wel er ch ni Sbefug- wäre. Die

«ausgabe jenes Werkes über die oftafiatische

betre end ' der. Abg. Richter (HY?) u, A. der erausgabe

edit-ton ist zu ver-

“ chiedenen Malen zm Kcnntniß des Abgeordnetnchauses ebracht wor-

m, niemals hßt das Abgeordnetenhaus einen Bcschlu gdefaßt der eine Wiücnöuumung kund gethan hat, daß man ie isti- rung der desf;aa en AWgaben wünsche. Dje erausgabe schmitt, allmähltg ort,“ _ wmm der“ Zeitpunkt cmkri t, wenn neue Lieferun en stattfinden und einx ZahluÉg dafür leistet werden muß,i im Voraus nicht, u bestmxmen. obald die andes- vertretung damit einwerstanden 13, dqß dtx Ausgabe überhaupt ge- Leißet wird -, und ein Widerspruch, 1ch Wredcrholc es, ist bis dahin niemals seitens des Hauses der Angordneten erhoben worden -, Dann ist es an fich eme, überaus gletchgültige, eine überaus unbe- deutende Frage, bx: welcyem Fonds zn den Staatsausgaben die Aus- gabe wirklich gelerftet wrrd. Häkte tch ahyen können, daß man auf einen so unbxdeutxndeq 333111kt cm derarüges Gewicht legen würde, Dann würde tch mrch, vte etcht entschlossen haben, in dem Staatshaus- haltsetat pro 1872 eme Sumnze voy 10000 T- alern zu dem Zweck ausbrin en zu lassxn; Ich JWLlfte mchx Haran, as Hohe Haus würde diesen often bewckltgt haben. Ich wxl! hier laut aussprechen, daß ich die Situation Y) auffaZse: wenn tm Laufe des Jahres 1872,

iescm lugcnbltcke absolut nichts weiß -, aber wenn im, Laufe des ahres 1872 ein weiterer Theil diescr Aus-gaöc Vollendet Werden ollte, dann glaube ich nickt Anstand nehmen zu dürfen, den cntspxechcndcn Geldbetrag wie bisher auf das .Hauptexkraordinarium anwerfen zu lassen. Wenn das Hohe Haus mit dieser Anfieht mxht xtnver:standen tft, dxmn Sitte ich dringend darum, daß, aber ntcht.,m Bemexkyngetx emzel'ner Mitglieder des Hauses, - dic repxäsenttrcy doch Ulcht dxe Mazorität desselben, _ werm dies nicht ebellrgx wrrd, dann_bttte fck, da ein dcsfallfiger Be- schluß gefaßt Wer e; Wurd er aber nicht gefaßt, dann möchte tch doch die dringende Bitte auHsprcchen, das schwere Aryl, was man zu ver- sKZalien hat,„Emcm mcht durch solche Nergeleten noch mehr zu er-

Weren. - .

Dann, meine Hexren, [Yat der Herr, Vorredner eine große Zahl von Bcispeilen-angeffoHDW dagexken- Emsprache erheben, daß die Bemerknn en zu dem taatshaushan-Etat nicht möchten unberück- fichtigt blci en, und daß Verstöße gegen diese Bemerkxxngen mchtmöchtcn dcr „Kenntniß der Landeswertrexung vorenthalten bleiben. Da kann ich “nun eben sooffcn als bcfttmmt antworten , daß nach der Anficht der

, Staatsrechrung dje Oher ZRcchmmeLkammer nicht allein berech- Éigt, sondern verpflrchtet ! , emen Ver ,

„ oß FMM cinx Bemerkung, die in dem disyoft'tiven Ther des _Etats resp. cs Spcztalctats, wie das Gescß hier vorzieht, erhoben jmxd, der Kenntnis; des Landtagcs nicht vor-uenthalten, und „wenn Sxe das_ Janßen wxiter ausdrücken zu mü en gegen die Reqtertxngsvorlageé 111 cm Ste dteWorte poder von deu mit einzelnen Pofitwnen ch Qtats verbundenen Bemerkungena aufnehmen, so würde ich von m'cmcm Standpuqxte aus dagegen gar kein Bedenken haben, das sehe :ck als selbLWerstandlich an. Ich sehe

- auch Manch von dem, Was sonst auf die em Gebiete erorgehobcn

ist, namen ich Seitens des Herrn Abgcor neten pon imzingcrode, ebenfalls als sclbstverßändltch an. chr Dtffcrcnzpunkt zwi- schen der Staatsre ierung und den 'verschtedxncn Rcdnern, die fich hier geltend gcmach haben, besteht memcr Mcmung nach im Wesent- lichen darin, daß die Staatsregtcrung es mehl füx zweckmäßig hält, die ONr-RcchnungskanWer Harck) dcn Z. 18 ausßrücklrch anwei1-en zu lassen, alles das, was 111 MW Augen a]s cxn Verstoß gegen be- stimmte Vorschriften und Geseße erscheznt, _m dte'cherkun en auf- zunehmen. J gebe sofoxt zu das das cm zjvezsfelhaftes cbict ist und es überm cht mich mch, aß m „größxren Kre) en die Anficht vcr- breitct ist, man dürfe auf tcscs Gelxtef mcht verzwhten.

Gestatten Sie mir nur mrt cmrgen Worten noch hervorzuheben,

* worauf fick) die Ansicht cr Staatsregierung ftüßt. Wir haben

eine Einrichtung der Ober-RxchnungRannncr gehabt mit einerSchärfc der Revision, wie fie kein Land Mut, und _dicse Schärfe der Rcvifion wünschen Wir beizubehalten. 'Es ist nicht rtchtt, „was der, Herr Byr- redner meinte, daß es keine Fälle. gäbe, w:) _ßer mister mcht zuglctch demLa-ndtage verantwortlichwürde, wenn dreObcr=Rechnungskammcr im VchaltUngStvege einMonitunx icht. DaSgnuß namentlich tch, der Finanz-Minister, auf 006 cntschte enstc besxrcttcn. Die Ober-Rcch- nungskannncr ist der )1atürl1cyc Verbündete dcs Fmanz-Mzniftxrs, und der Finanz-Ministcr ist m gar ytclen Fällen odcrwenigstcns ttxmcht selxenen Fäl-[cn in der Lage,:mtder Ober-Rcchmmgskammer dahm u wwkcn, daß cin einzelner Rcssorkcbef innerhalb gewisser Grenzen fi ) haltx, 4“- Grcn cn, dre nicht semx Befugnisse dcm Landtage gegenübersxhryten, aber ie Wohl die ihm rmVexWak ungsrvcge gezogene Bcfugmß über- schreiten, und da steht es mcht et„1v„a so, daßgnan nun blos saZt: der Monarch eht zwtschen dem thftvcr, - nem, meine Herren, cr Monarch wen et fich dafür, auch an_ dre kompetente Stelle von der solche Fragen immer Wrederum mFZ Auge gefaßt, un strenger ms Auge efaßt werden, als ww das natürlxch in einem anderen Re ort geschieht, und dann cholgt “.die Allerhöchste Entscheidung. Wir gehen nun davon aus: ber uns 111 Preußen sehen wir Verleßun en der Gcseße, Wenn fie Flar xrkannt erden und un- wei elhaft fin , gleichsam als unm'OZgltch an, und xptr „nehmen an, aß ie Fälle,1vo cs fich um wixklrche odcr vermcmtltcbe Abw» chungen handelt, fich darguf reduztren werden, daß eine Meinungs-

“»

Verfa _ d 'ffndenéfunYL er

y chiedenhexx zwischen der Ober-Rechnun stammer und den Re orts- chkass bestehen MUZ“ rIn einem. solchen Falle hat nac? Aräkel „ der Hug über diese Meinrxngchrschie enheit zu 5e- enn dtefe YFU: vxrmöge dcrjxntgen Bemerkungeü, die Zur Entlastung der atsregkerutz besttmmt find, den Häusern es Landtages unterbreitet Werden ann kann -- ich sage kann, nicht Mßa _, dann kann“ die Äuffassun entstehen, „daß in allen olchen Hallen dre Ober-Reckmun Skamwer echt und die Reffortchefs „nrecht hätten, und es kann fi darauß die Gefahr entwickeln, daß dre Lanchmrtxetung nur allzusehr geneigt ein möchte, ihrersnts zu unterstenen: dre Obcr-RecLUUYskammer hat echt und der Reffortchef hgt Unrecht., Der Fr. A g, irchow, den ich in diesem Augenblicke Nicht auf semem laXe sehe, hat,*glaube fck, schon vorgestern mit großer Emphase aus en meerkungen der Ober-Rechnungskammer zu Her Rcchnxmg von 1868 emen Passus hervorgehoben, der ein irre- uläres - scmer Anficht yach „und. auch nach der Anßcht der Ober- „cchnungskammex ixregulzzrcs - Verfahren im Ressort des Miniße- rxum des Ausw„arxtgen ru t. Meme Herren, ich will dem Ministe- rtum des Ausnzarttgmz ni t vorgreifcn, Welches ja seiner Zeit Rede und, Antwort tzber dtesen Punkt zu geben haben wird aber ich be- Ywetfle 11zet11erse1ts, daß das auswärtige Ministerium 1lo vollständi „ erctt [em nnrd, dcn Verstoß als hegründct anzuerkennen, der na der Memung; der Ober-Rechnungskammcr besteht, Im Uebrtgen glaube tch- nnch des tieferen Eingehcns auf diese “ rage ent alten zu können,“ teh kann nur den Wunsch wiederholen, aß das ohe aus fich ßen Beschluß der Kommission nicht in sei- nem vollen Um ange aneignen möge. ' _ __- Ueber den Zusay dcr Kommisffon zu Z. 17 Nr. 3 »Etnnahme odera bemerkte darauf der Staats-Minister Camphausen: „ - Dann wollte ich mir die Bemerkung gestatten, daß gegen die

“ Zusammenfassung von Nr. 3 und 4 meines Erachtens nichts zu er-

mnern ist,“. aber es ist in dcr „Kommisfionsvorlage das Wort »Ein- nahxpenacxngesckyZhen, und es t_ [Jegehrt Worden, daß die außerctats- mäß: en Emnahmcwur nqchtragltchex1 Gßnrhmicung Vorgelegt wer- den ollen. Das i_vt cxsprtcht dcr btshcrtgcn zraxis. Wir gehen dgvon axis, daß Htc Etxmahmen „einer nachträglichen Genehmi ung mcht bedurfcn. Mn“ schenxt, daß hcer ohne Noth eine Frage des 3 er- fa ,ungsrcchts angeregt nztrd, und ich bitte Sie daher, die: Worte » mxmhmen ,oder-r zu„|rc1chcn, wenn Sie die FaYng der Kommis- fionotm Uebrtgen vorzxehen wollen, sonst aber bei bsaß 3 und 4 der Regrcrungsvorlage ftebrn zu bleiben. _ „

-- Nach dem Abg. Lasker, welcher darauf hinwies , daß Art. 99 der Verfassung dte etats1näßtgß Bewilligung für Ein- 1149111611311113“Attsgaben vorschxeetbe,“ sst diese nicht erfolgt, so muffe fur Htese außerctatsmäßtgßn Emnahmen die nachträg- ltche Genehmxgung des Landtages eingeholt werden: die Fassung der Komunsnoxz entspreche also „durchaus nur der bisherigen PMI)?“- erklarte der Fmanz-Mini“ er:

, etzxe Herren! Ich bm zu meinem Bc altern gmöthigt, Ihnen ausführltchgr noch als _es voxher geschehen ist, den' Beweis zu führen, daß Ihre Kommission fich m etncm Irrthum befunden hat. Der Jrrthum trttt a_m klarsten und unzwcideutigstcn hervor, wenn ich mir geftattc, auf SUN 85 des Konm1isfionsberrchtcs folgenden Passus zu verlesen,“ cs jptrd also gesagt: „

Es Wxtrde „jedoch auf den Art. 99 der Verf. Urk. verwiesen, wel & für „dtc Emnahmcn wie für die Ausgaben die ctatsmäßige e- willtgun, Horschreibt.„

Das i, „1a in thssem Sinne richtig, insofern auf den Etat ver- fassungömäßtg der oran chlag der Einnahmen gebracht Werden muß und der La11dtag„durck_ „eme Zustimmung u dcm Etats eseß diesen Voranschlag als cmcz1rkchtigcnanerkannt; m er strengerenßluffaffung des Wortes »Beivillrg1mg«„_ist aber,dieser Saß unrichtig, m Preußen Werden die Einnahmen mcht bctvtlligt, sondern die Einnalzmen be- rulLen auf Gcscßcn und finden unabhängig von der- EtatZ-Bctvtkli'gunng fta t. Dann Wird aber fortgefahrcn: _ „

Ist diese nicht vorher „erfolgt, 10 müne die Regierung die Ge- nekmngung “nachhqlens damtt dem Verfassungsrecht genügt werde.

Ich halte das mcht für richtig. Weiter: , .

Hiergegen spreche auch nicht dicePraxts, _dcnn dre Regierzmg unterbreite dic außeretatsmäßigen Emnahmcn in dcr allgcmcmcn Rechnung der “Genehmigung des Laydtages. _

Das ist gerade u unrichtig; das 111 sxit denz Bestehen der Ver- fassung niemals gcéckxhcn. Man hat dqbct an dw Ucbcrficht „gedacht, die dem Landta e vorgelegt wird. Dxesc Uxbcrficht trägt folgende Ueberschrift: » ebertcht von den Staatsctnzml)n1cn_ und Aus-

abcn mit dem V achweisc von den Etatsubersckxcttrmgcn, zmd en der nachträ lichen GenehmigUng. bcditrfcndcn cxtraordmach Ausgaben.« Be tmmter kann doch wohl nicht aus;]xsprochxn werden, daß die nachträgliche GenchmigunÉ nur hnxfichtltch dcr außerctaxsmäßigen Ausgaben und der ztatsübcrsxhrctttmgen nachgesucht wrrd. Ein anderes Verfahren hat Überhaupt 131cht bestatk- den, der Antra der Regierung kmll nichts Wetter, als dre Aufrcch - erhaltung dcr Zr

Sollte ein Anspru in der B ichung erlxobcngverdenxso "Nd Hezn- selch durch" die Fassung der egierung. m „kcmer Wctsc prajudrzzrt, Während dagc en durch die Fassuyg, wclche dte Konnmsfion„yorschlagt, ein staatsrecht jeher Anspruch nach epi egengeseßtcr Seele hm aufge- stell-t, wird,-der von der chicrun mch anerkannt werden kann.

- Nach dem Abg. Dr. affe,“ Welcher erklärte, daß alle,

außeretatSmäßigen Einyahmen .der, ngchträgltchen Genehmigung

bedürfen, nahm der Ftnanz-thster nochmals das Wort: Meine .Herren, mrr scheint, daß die Begriffe in dieser Frage

immer unklarer werden. *

a is,“ er entscheidet im Ucbrigcn diese Frage nicht. '

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