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„ eseßes ebenéalls angenommen.
sIn , Zin coupons und Talons
1260
werden, was er bis zu dem'Ueber an unter das ncueRe in_1enx UFJ. bis um Erlaß vom 6. Mai 186 70 er nach der Verse ung m te altländischen Provinzen bereits erdZent hatte. Nach dthm Gxundfaß ist bisher verfahren worden, und eme große Zahl von enfiomrixn en at in den seitdem veYoffenen beinahe fünf Jahren 1106) die em
?_ftem siattge nden. enselben Grupdsaß hat der _Retchstag und a en die ver ündeten Regierun e_n bet Erlaß_des Militär-Pen tons; 1eB_eamten m den neu erwor enen
rovinzcn' md im Gan en in ihren Einkommenverhältpiffen erb_1 ert worden; "namentlich gil das "tr die ehexnalß Herzo 116) ua ams cn Beamten.; diese find ganz esonders _m ihrem mkommcn ve_r- bessert ivorden, und wir chen sch_on m naher_Z11kunft dem Zett- unkte ent egen, wo zwiscßen den m den ehemaligen Ländern ange- elltcn un den altpreußischen Beamten ]edcr bisherige Unterschied verschwindet, odaß bei der Mehr ahl der Fälle [chou he__ut dre Berech- nun nach cn, preu ischen Yeiifions rundsaßen fur_ diese neu- reuYischen Beamten ck gün iger ge altet, a_ls wre nach den xrüheren Penßonsgrundsäßen. Das wird nun_ in noch erhöhtem Maße der a sein, nachdem eine _so duxch retfendc Erhöhung der Be oldung er Beamten eingetreten ck Wie“ ic hoffeqtlich m na "er
u nft zumAbschluß kommen wird, U115 wird natüxltch nnmer'mebr er
all sein in jedem Jahre, um das _1_v11_ uns 13311111 von der Befiß- nahmezcit entfernen. 11 diese Vcrhqltmssx i_vurde nun durch „den Vorschlag der Kommi 1011 ein Strich hiizemgebracht, cs Wurde die Notywendigkeit e chaffen_ werden, bis zum Absterben Yes leßten 111 diesen andest xtlen vorgefundenen Beamten, _ eme doppelte Rechnung zwis en tesen Beamten und der) altpreußischen Beamten Zu machen, un das ist do„ch etwa?", was "". Intxrese _der Staatsein)cit nicht zu wünschen ware, wosur au_ch em Billigkxtts- anspruch, wie ich glaube, m t geltend zu machen tft, und ich iyurde daher das Hohe Haus dringen bitten, den Vorschlag der Kommission in Z. 34 Zu verwerfen. Es gilt das ebenfalls von“ dem_ 5116 einge- drackxtex: infrage dcs erru Abg.1)1._Bahr, dc_r_nur eiiien Beweis dafür liefert, Wie sehr ck die Verhältnisse komplizirctx winden, wxnn man von dem einfachen System des Gescxentwurfs 111 dieser Hinncht abweichen will. Ich würde Sie daher dringend bitten, den §. 31 der Kommissionsvorschläge seiner Zeit verwerfen zu Wollen. “
- Der dem Hause der Abgeordneten vorgele te Entwu1f
eines Gesc es betreffend die Pfandlet =Anstalten zu Cassel U(da und Hanau, hat Folgenden Wortlaut:
Wir Wi helm, von Gottes Gnaden 6111 von Preußen 2_c., ver-ZrTanent, mit Zustimmung beider Häuser des Land ags der Monarchie, Wa o :
?. 1? Mit dem 1. Juli 1872 gehen sämmtliche Rechte und Ver- bindl chkeiten des Staates hinfichtlth 1) des Leihhauses _zu Cassel, 2) des Lei?» und Pfandhauscs zu ulda und 3) der_ Leihbank zu
aFalu__cl1)u den kommunalständischen Verband des Regierungsbezirks
e 11 er.
Die von diesen Anstalten seither benußten Gehärzde werden, in- soweit fie dem Staate_ gehören, dem kommunalständischcn Verbande als Eigenthum überwrcsen. ' _ _
„2. Von dem im J. 1 gedachten Zeitpu11kte_ _ab werden die drei nstalicn als ständische nut den Rechten urisitscher Personen Versehene Institute für Rechnung des kommunal661xdtschen Verbandes unter Oberauf cht des Staates, und_ sowät es in diesem Gesetze aus- drücklich vorgc chricben ist, unter Mitwirkung der Staatsbchördcn, im Uebrigen aber unter Aufficht und nach den Beschlüssen des Kommunal- Landtages verwaltet. _ -
Z. 3. Die Anstaltsbeamten übernimmt der kommunalftändische Verband mit denselben Rechten und P_fltchxen unter Welchen _sie an- estellt find. Ihre Besoldungen, forme dre Pensionen der in Ruhe- Zand tretenden oder bereits getretenen Beamten werden nach wie Vor aus dem Anstaltsfonds entrichtet. _
Z. 4. Fiir die zur Zeit des Uebergangeöduser Anstalten an den kommunal ändischen Verband bestehenden Verbindlichkeiten, deren enaue Fe fteilung vor dem Uebergange zu erfoi en hat, bleibt die
taatsk_ e 5111 verhaftet; der kommunalständiche Verband über- nimmt 1e och dre Schadloshaltun? der Staatskasse fiir alle aus dieser Mitverhaftung herzuleitenden An prüche und ist verbunden, bis zum 1. Juli 1878 511 Staatskasse vollständig au cr Verbindlichkeit zu seßen.
Z, 5. Für die Erfüüung derjeni en erpftichtungen, Welche nach dem Tage des Uebergangs_ der Auftal en an den kommunalftändischen Verband entstehen, ubermmmt dcr Leßtere allein die Garantie; eine Verhaftung der Staat__skasse fiir dieselben “findet nicht statt.
Z. 6. Der _Geschaftsbctrteb, zu dem die Anstalten befugt smd, bleibt der bishert_ e. _ -
Demgemäß 1 _das Leihhaus zu Cassel auf die Gewä rung von Darlehnen gegen Hinterlegung von Faustpfändcrn beschrän t, woge en den Leihanstalten u „ triebe des faydleih- eschafts aucb Darlehne («cn peziellc Verpfän- dun im iegterungsbc trk_e *Cassel gelegener run befikungen mit Aus „cl)luß von Bergwer seigentlxum u gewähren.
In Gleichem steht aller; drei An glten die Bcfugniß zu, verfüg- bare Geldmittel in verzinslichen_preußrschen Staats- oder vom preußi- schen Staate garantirten Papteren,_1n verzinslichen Papieren des Deutschen Reiches, in Schuldverschre1_bungen der Landcs-Krcditkaßc oder _ m verzinslichen Schuldverschretbungen der Kommunalftän e anzu egen. .
5. 7. Die erforderlichen Betriebsmittel dürfen die Lcihansialten 1" Fulda und Hanau durch Aufnahme kündbarer, verzinslicher Dar- chizc gcgen S_chuidNrschreibungcn auf den Inhaber oder gegen Schuld- scheme beschanen._
sammtltchcn aUsZugebendcn Schuldvcrschreibungen denen _ _ __ _ eigegcben werden dürfen, muß 512 stän- dische Garantie ausdruckl1ch erwähnt werden.
ulda und Hanau gestattet ist, neben dem c- __
. 8. Die Bedingungen, unter welchen na
Rückzahlungsbedin nach 8. 7 etwa auz _ tas? oder de en Ausf uß unt Genehmi un | 11
Dar ehne aus den Anstalten gexvä rt werden, 1?on“ die ungen und die - ormulare der vo_n den unehmenden Darlehne stellt der Kommunal-Land- des Ober-Präfidenten
6 dieses Gesekes ins- und nsialten
ilmd ver ffentlicht iesclben irn“ Amts lat c des Regierungsbezirks a c, * Bis zum Erlasse solcher Bcstimmun en Seitens
Landta es bezie uygsweise dessen Attss [tigen Bestimmun en 111 Kraft.
diescr insi tg . 9. Z ese en und Verordnungen 1c. ent-
ie in den bisherigen
des Kommunal-
uses blcihen die bisher in
balte_nen Vorschriften über dke Or ani ation und die Geschäftsformen der m_ Rede stehender) Anstalten f nnen, unbeschadet'der Bestimmun- gen dieses Geéeßes, jederzeit mit Genehminmg des OberLPräsidenten
durch den Kommunal-Landtag oder dessen
uIschuß eändert werden.
Ҥ. 10. Alle diesem Geseke entgegenstehenden Be immxmgen, ins-
besondere auch die in
demselben dem Ta a
ent alténcn Vors kiten
dem
der
or auferlegten
_ _ §_. 10 unter 1.111. 0. 11. und 0. 5 ZZ. 28 1111529 bezuglich der 111 diesen beiden aragrapZ'cn Zen Ge- richtsbehörden auferchten Vcrpflichtun en und
. 31 bez
. 14, glich der in
esonderen Re reßverbindlichkeit
landesherrlichen .
ihre ülti keit verloren haben, hierdurch aufgehoben.
„ Urkun lich
2c.
_ _ _ _ erordnung vom 31. luguft 1805, die („mnchtung dcs Leth- undP andhauses in [da “ betre end, werden, insoweit dieselben nicht schon urch spätere
17. In anteric-Divifion im eldzu e 1870- 1 S Ligen Hinterlader der 15 3 ch
14pfün 8055, 08805
„Kunst und Wiffenséhaft. _ Die Nr. 6 der »Jabrbüchcr für die Deut che Armee und Marinee; für den Monat März ent ält Au äße über die
ranzö :schen Feld -
lußi) , über, den
sikttller e (0811011 60 11001111), ferner Gedanken über die Ausbi dung der
OffiTtere zu Führern, Einiges ,über Krupps sell) thäti e Auskenn-
VOkk
biete und eine über solche in der Militärltteratur. An diesem 3. Heft 516 11. Bandes zugefügt
Wei Croquis des
chtung fur Kiiftenlaffetcn, eine Umschau au mar iimem Ge-
Beila en nd efe ts-
feldes der 17. Infanterie-Divi um vom ] .-16„ Dezember 1870 und en zu dem franzöfischm 14pfün-
v_om 9.-_-12. Januar 1871, Ze chnun digen .Hmtcrlader und zu Krupps
fiir Küfteylaffetrn. Mainzé 26.
en 1
Domes ha
?elbftthätiger Ausrennvorrichtung
Februar. Die Ausgrabun en in der- Krypta des rgebcn, daß die seitlichen
_ _ ugän e in einem Weft- l1chcn Vorraume lagen, und nach der m der
psis bloß gelegten
Wandarchitcktur läßt fich auf Verlängerung der Seitenschiffe in emen
östlichen Chorumgang
schließen. Die gesammte Architektur trägt das
Gepräge ci11es_ einheitlichen Baues aus dem Schlussedes 12. ahr- hunderts. Die Untersuchungen-über die Grabstätte des Erzbichofs
Konrad von Wittels5ach im Ostchor ive
Monate vorgenommen werden.
xden im Laufe der nächsten
“[Next-115111815110 Witteknuxsberiobte .7. 3. 111512.
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: 18011/18111100 339,1 -- „ 74 - 080.,161)118Ü. 1101101“.
1) 511101118 813111100. 2) 1711111. 2,5. 116111. 3,5. (30810111 80111100
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'8111'
Oeffentliéher Anzeiger.
Haudels-Negistxr.
Köni.gliches_Kreisge_richt zu Dortmund.
Der Gewerke und Bierbraueretbe ßer riedrich Wilhelm Fran en
11 Hoerde hat für seine 11 Hoerde_bc ehen e, unter der Nr. 323 es irmenregifters mit der Firma Stiftsbrauerei Eduard Fransen emgetra ene HandelsnicderlaYung dcn Kaufmann LudwiJ- ranken u Hoer e als Prokuristen be clit, was _am 28. Februar 8 2 unter 1. 102 des Prokurenregisters vermerkt ist.
„
, Königliches Kreis ericht Zu Dortmund.
* Bei Nr. „10 des (Hesellscha tsrcgtster -_ woselb die irma G. Thieme 85 Comp. eingetragen steht -. ist zufo ge Verf ung vom 1. Mär 1872 am nämlichen Tage Folgendxs vermerkt wor en: »Die cscllschaftist in Folge des Ausscheidens des Komman-
ditisten Kreissckrctärs Wilhelm Krippcndorf zu Dortmund auf-
Zelösi und das Handelsgeschäft mit der Firma auf den aufmann Gu av Thieme zu Hoerde uberg_egangen, ür wel en d e Firma in das Firmenregister 8115
r. 349 e ngetragen ist.a
Unter Nr. 150 des Geseüscyastsrcgifters iftdie am 1. März 1872 unter der irma Falksk Mehler errichxete offene Handels esellsthaft“ zu ScMer e am 1. März1872 eingetragen und find als Ge ellschafter verme :
1) der Kaufmann Alex Falk zu Schwerte,
2) der Kaufmann Jacob Mehler zu Schwerte.
___-___-
Der Kaufmann Moses Herzfeld 91U Dortmund hat für seine zu Dortmund bestehende, unter Nr. des Firmenregisters mit der