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welche allLogleich nach Verkündigung der Maß- und Gewichtsordnung dem Deutschen Reiche, die Konvention mit. Nyrdgmerika, be- in Thätig ett zu treten hat. „ „ , “ treffs des Markenschußes Zenehmigt und dre ubrrgetxauf der

Art. 11.“ Zunx Messen un'd Waézen rm öffentlrchen Verkle dür- Ta esordnung stehenden es „ _ twüräfe nach den Antra ender ft" "ur gehör“) WM“ und geftempe teMaße,Ge:v1chte und gen AuZsehüffe erledtgt. In der -kior'enden Sißung findet ie Be-

e1 d t w d'en. ang F1? ZlichrFrg und Stempelung der Maße, Gewichte und Appa- rathung des Notl)wahlgeseßes sta t-

"rate (ZimentirungZ erfolgt durch htezu bestellte öffentliche Aichämter, Welche mit den er orderlrchen-ArchangSUorxnalexr zu versehen, find.

Für die Aichun und Stempelung wrrd m_re (Hebkzhr emgeheben

werden, wel e mit ückstcht auf dtcLandesverhaltmffe rm administra-

" tiven Wege estgeftellt „wrrd.„ * '

' Art. 1 . Dem Fasern ;zum Verkqufe kommenden Werne, Biere und Sprite dürfen dem, „Kaufer nur 111 „solchen Fässern, „auf welchen die den Rauminhalt. bekHende Zahl der Lrter durch vorschrifts- mäßiÉc Stempelung „beglaubtgt rst, überliefert werden. „ -.

' ine Außnahme. hievon findet nur bezüglich solcher außer-Hstcr- reichischcn Weine, Beere und Sprite statt, welche m den Orrgmal- gebünden werter verkauft Werden. . „ “

Art. 13. „r Aichung und Stnnpelrmg werden nur der folgen- den Maße und" _ cwichte zugelassen: ,

Längenmaße: , , 5, 4, 2, 1 Meter, 5, 2 Dccmsreter;

Ho lmaße: 100, 50, 20, 10,„ 5, 2, 1 Liter, 5, 2, 1 Decrlrter, 5, 2, 1 entilirer. „ „ , „

Zulä-ssrg ist ferner dre Archu'ng und Stempelung dcs Viertel- 1)ektoliter, so wie fortaeseßter Halberungen dcs Lrter.

Gewichte: 20, 10, 5, 2, 1 Kilogramm, 50, 20, 10, 5, 2, ] Deka-

gr-amm, 5, 2, 1 Gramm. , .' _ ' Den zum Verkaufe mrt Gold- und Silberrvaaren uzrd als Me- dizinalgewichte dienenden Gewwhtssäßexr sind noch .die Stucke von 50, 20, 10, 5, 2, 1 Centigramm, dcm _Munz- Und, Juwelengervrchte noch die (Hewichisftücke von 5, 2,1 Milltgrgmm bcrzugeben."

Für Dezimalwaagen ist das germgste Ge1v1chtsstuch 1 Gramm, für Centesrmalwaagen ! Dekagrarrnn. "_ ' *

. Zur probeweisen Gewrchtsbcstmmrung des Getretdcs werhen als robegcwichte Gewichtsstücke von 100 40, 20, 10, 4, 2, 1, 0,4 rend ,2 Gramm angewmdet, welche das Fränflwndertfache tyres Genua)-

tes, df.„i.tibeziehngssr§§zersß 50, F?? 10, 5, 2Ö1k310,5,ß0é§0,1)KthZJrclrrtnn)! maehen

repräeii" ren. „ ro ema tent em 9 nm „ro c-zjc orer, ' . 5. . _ . . , . .

desen Irrhalt deanunshr-ndertften Thule emes Hektoltters gleichkommt. JJWMÉMYT“JIsekcEl-MUZLYY YF [F)L'ZÜJZUFZAY bÉZYtZeZZÉ-Z ißt?

Art. 14. Dre bet der Aichung und Stempelung der Maße und ' ' Mit “ein er solcßen Einrichtun Gewichte Zuläsfigen Abweichungen von dem wahren Werthe werden' g

“ im Veror nungswege fcstZZFeßt werdcn. “

Art. 15. Dre zum . . dienenden Maße und Gewichte sind von den Betßern pertodrseh in den durch spezielle Vorschriften festgestellten Ternrmen der „neuerlrchen Lliehung zu untcrzäehen.

Landtags : Angelegenheiten. '

Berlin, 5. März. „In der gersrrjgen Sißung des Herren- hauses nahm in der. Drskus eon uber den G eßentwurf, _be- treffend die Erhebun von, . .arkt nßsge d, der Handels- Mmisrer Gra von Yenplrß zu -. .“ 1, m welchem dre Kym- mission das arktstan 'de03 „auch- „Ur Wochenmarkte zulassig erklären „wollte, nach dem Herrn er-kens das Wort"

Steuer, die Ihre Kom'misfi'on gestrichen hat, wicderberge t: werde, und ich “erlaube mir, darauf auxmcrkfam _ maeljrn daß es sich hier nur um die Wochenmärfte (randelt. er bezreyt enn dre Wochen-

mann, der Gärtner der nächsten Umgebung. So der alsoda, Wo er bisher nicht gesteuert hat -- deem, wo der Marktstandsgelder fur den Wochenmarkt schon bestehen, Werd auch ihre Aufhebung ncht beantragt -- soll der besteuert werden zu Gunsten des Aerars "der Stadt, so ist das eben eme Besteuerung der Landleyte zum Verthetl der Städte, und der Landmann und der Gärtner 117er es so mel gls irgend mögüch anf dje Wagren schlaYen, daran zweifle lch nicht. Wen trifft das aber? Das trefft mehr da? -lerar der «ta-dt, . „ , rvohner der Stadt rmd gerade dre, dre auf demMar te tyre tagltchcn Bedürfnisse einkaufen. Drese smd ebenso „zerschonen rwe der Land- mann, und, deshalb (m_lte ich“ es auch für r1chtrg, daß dre Regterungs- Vorlage beibehalten wrrd. , , " “ . Im Verlauf der DrSkuffron sagte der Handels-Mrmfter noch hmzu: . _ . „ Ich wollie mir erlauben, nur auf eme Sache aufmerksam zu

doch so richtig verstanden zu haben. würde ich mich eher befreurrden können. dessen und Wägen im „3 entliehen Verkehre ter Antrag oder em Amenrement vor. Wilkens geneigt wäre, emen Antrag derrauf zu„richtcn. _

Am Schluß der Generakdrskuffron erklarte derRegrerungs-

DrexAnwendung von Maßen und Gewichten-XZ öffentli eu Kommifsar- Geheimer NLJÜLULNJZ-RÜW JebenL; , Verkehre, deren Abweichunézen von dem wahren WerWe größer Ford --Mernc Hetty!!! Der zur Vera ung steLZende, Gesc entwurf 1|

es di li ulä ten » Art. 14 wird na den Be n'nmun "1 vorberathen m Ihrer Finanzkommi sion, ob chou cs cheinen will- Jes H(LtLJeTeZcht,1-sg ), ck | ger als ob das Interesse der StaatZ-Jinanzverwa[tung bei dem Ge en-

stande eirr verhältnißmäßig unterÄeordnetcs ist. In erster Linie dür ten

Art, 16. Die verschiedenen im Art, 13 arJeführten Kategorien

bethciligt sein: allgemeine Intere' _ die Interessen der Kommunen. “ s läßt fich nicht behaupten, da

V'orlqge m der “genannten Kommission sich einer besonders günsngey Aufnahme zu erfreuen gehabt hätte. Es find mancherlcr Artsftellungen erhoben, zu Ihrer Entscheidung schließlich aber nur zrver Punkte gebracht, allerdings zwei Punkte, in '“ treff

1yä-ZUWGewi_chten haben fich durch ihre Form lei e en. - - Art. 17. Die als dynamische Maßeinheit in der industriellen Mechanik dienende sogenamrte Pferdekraft wird mit 75 Kilogramm- ?)Zetcä, [Z. i. 75 Krlogramm m der Sekunde ein Meter hoch gehoben, e ge e . - Dieses Ausmaß ist im öffentlichen Verkehre bci Beurtheilung dcr Leistungsfähigkett einer Kraftmaschine oder eines Motors und bei , Entscheidung streitiger Fäue zu Grunde zu le en. * welche das (zus der Ah eordnetcn gccepnrt hat. „

Art. 18. Im öffentlichen Verkehre d rfen nur gehörig e- Zkunkxe Her 1 manzkomuuswn find dre gewesen, daß, msowett , stempelte Alkoholometer, Saccharometer und Gasmeffcr verwenJet euerxrführung „ VM Wölk)Mmarkkstandßgeldern ro Futuro f Werden. unzulasfig erklart werden solZ, emersetts dre

Neue GaSmesser smd vom 1. Januar 1873 an in Gemäßheit der VM . dcr 1m_ UWUJM U55 „Vorbrld [MUMM Bestimmungen dieses Gefeßes einzurichten. „ vom Jahre" 184“ UND andererserts 1 „ ,

Art, 19. Der Gebrauch der- Seemeile- gleich dem sechszigsten maeht, daß “se diese Frage zu dOktUUäk behandelt habe! daß fie mcht Theile eines Aequatorral rades, sowie die durch das Gescß vom genugend , 15. Mai 1871, R. G.Bl; r. 43, cip efü rteSchiffstonne. im Schiff- vorzu swetse m fahrtsverkehre zur See werd durch dre es eser nicht berührt. .

Art. 20. Dre Zusanzmenseßuyg und der Geschäftskreis der K. K. Normalaichungs -Kommrsszon, _, dre Instruktion für die öffentlichen Aichämter, der Vor ang bet der Aichung und Stempelung der Maße und _GeWi-chte dre orm, Konstruktion und Signatur der Maße und Germchte rver en „durch besondere Veyllzugsvorschriftcn geregelt,

, Art. 21. Met dem Vollzuge dreses Geseßes wird der Handels-

Mtntfter betraut.

Wien, am 23. Juli 187].

Franz Joseph m. ]). - Hohenwart m,. 1). „ Schaeffle m. 1).

- Im Hause, der Abgeordneten Wurde von dem Abg. Edlbacher er1r Geseßentwurf , die ausnahmsweise Ermächtegung des „oberhsterreichischen Landtages ur Herab- seßung der'Schulpflrcht m den Velksschulen betreffzend, ein e- brqcht, und durch den Yb . Frrx eme Interpellation über e- legrrung von Schwurgerrch en fur Böhmen an das Ministerium Jerrchtet. Nachdem Lodcrnn der Abg. Waldert den Antra auf

egelung der_ Verhaltmffe der Altkatholiken begründet Latte, rmd derselbe emerbesonderen Kommisfion von 15“ Mitgliedern üherwwsen worden war, „trat ders Haus sofort in die SpeLial- drskuffion des Budgets em. Dre sechs ersten Kapitel deffe ben ;rurdönsunvekränxert angenSoYlan. Jr Minister Fes IYesrn,

M “Uex- ra, e zum ue UV, einen wei eren eeß- ewe en. rem rt eil meine erren vi ?) s ' 0 eytwurf uber dre Erwerbs- ,und WtrthlschaftsgenOffcnschaftep Jvirkrsicr, FZ Regießunx] fich Heines“ Joch„“ VMFÉZZJMÉ en em. - Jm Reichsrathe wurden der Te egraphenvertrag nut die praktischen Erfahrungen, welche ihr vorlagen, schul :I

t kennbar zu unter-

Die AuLganß

etracht u ziehen seien.

“q zugegeben, daß GRPL'SZZZZ 7611318 die Verordnung vom Jahre 1847 re Neuemführung von Wochenmarkkstandsgeldern nicht absolut in der Art ausschließt, wie dies die neue Vorlage thut. Auf diese Ab- wezchung yorn Wortlaut dürfte es „mdeffen weniger ankommen. Ver- glctcben Sie den Rechtszustand, wre er bisher bestanden hat und wie 1011 dre-Negterrmgofür die Folge hergestellt wissen will, so besteht keine AbwerchxrnY wemgstens mcht den alten Landestheilen gegenüber.

„Es tft „aber zu b„eobachten, daß die Verordnung vom Jahre 1847 wentgsteys 111 dem Senne gedeutet Werden kann, daß dureh sie die * Neuemf rhrung vor; Wochenmarktftandsgeldern unbedingt. aus e- schlossen werde. Wre man fichaher auch zu di ._er immerhm zweiéel- hassten Frage stellen mag _- Thatsache ist, daß r err Stunde der Geltun der Verordnung von 1847 an bis zum beutrgen Tage an der AUFfaffung festge alten hat, daß nach den In-

einßeffix'eézrt werden dür ten. Es sind denn, auch faktisch set dem Jahre 184 „ ochexrrrrarktftaxr sgelder mit Vorwrssen und GeneZ-urigung der Regrerung rxrrgend mehr neu eingeführt Werden. Es w“rde demnach dre ?egenwärtt e Verlage in dreser Beziehung ledigli denjenigen Rech szuftand, er,.brsher bestand, der, wenigfterrs als en praktischer sert“ 25 Jahren bestanden at, perpeiurren und legaliseren. . „ Was „den .JWULUJ garzgspunkt der Finanzkommission anlan k- daß, namerlT dre Regterung „diese Frage zu, doktrinär behandelt 1) e, so tft die egterun auf dresen orwurf am Qlllerwenigften gef *ßk

Meine .Herren! Ick muß „doch auch Werrh darauf kecnä ““daß die e

märkte, abgesehen von Berlin? In den meisten „„Welt, der Land- 7-

ondern die Be- '

Das verehrte Mitglied Herr Wilkens hat gesagt, es möeie , '

Indessen liegt kein beßimm- * Ich kann „also nicht sa .cn, , welchen Text ich annehmen würde Und würde anhetmstellen, ob „dere _

en des Verkehrs, in zweiter vielleielxt : ß de “

Welcher die Staatsregierung nicht geringen Werth legt auf eine Wieder- ' herstellung dcr ursprünglrchcn Vorlage resp. derjenigen Fassung,

s!

ie * Ur ; orlage abweiche „ Verordnung * der" Regierung der Vorwurf ge- ; gewürdi t habe die praktischen Geftchtspunkte, welehe dabei „

eirre .Herren! Was en ersteren Ausgangspunkt anlangt, so ist *

ieRegierung von er ,

tentionen des Geseßgebers Wochenmark standsgelder nich? mehr neu '

. ' . 1279

„macht habe; aber auch. in dieser Beziehuy darf eins als feststehende „ tsache vorangestellt werden, und das 1 „, daß zum mindesten der um en dargeboten har, wreselten bei Vorbereitu einer neuen Gesc -- vor a c, und daß dre Regrerung, wenn. e_„diee Erfahmngm nicht berääßax'i t haben *soüte _unveran oreli gehandelt haben würde. Meine FUMI Um - exe Ersa un en,“ -- die fich dargeboten haben, m ganzen, Um ange würd gen zu können, wollen Sie 7“ deu bisherigen „ReMs ußand vergegenwärtigen: Zwei ebiete * sind u unterscherpeer , ie erlten- Landestheile und drt neuen; m den al 11 war wenezzstens fakteschdie Einführuug von Wochenmarktftandsgcldem “ULM zrzl ffig, dggegen- iti dm nenen Lan- deWeUen waren sie „wehr. oder murdergestartet, wmnxauck) nur unter ew ssen Kautelen, möbesondere unter Zuftmunung dieser oder jener taatsbehökde, worüber ,feste Noryren meist„nicht bestanden. Die Regimmg konnte „daher gu yraktrxcheex. Vorgerngen zym Voraus er- kWen, wie sieh der Verhaxtmffe ge alten würden, e nachdem das eine oder das. andere .Prmzrp befolg wurde. Nun gr??attcn Sie mir, in dieser „Bezxehung emrge Thatsarben Ihnen vorzuführen. wie sech die VeLFUÉZffC m der That unter dreien verden Prinzipien praktisch ge- a e en. * » . .* st Zunächst in den alien Landestheilcn, wo man 25 Jahre hindurch., nicht in der Lage werk, „Woehemnarkxskczndsgelder neu einzuführen, hat dieser Zustand zu durehaus- he'srrcdrgenden Ergebnissen efithrt; wäre das mehl der Fall geroesen, .o wurden, doch im Lau diescr

langen Reciée .von Jahren auf dem einen oder dem anderenWege,

Wünsche, ' etitionen, sei es „an dieses Hohe Haus, sei es an das Haus der Alxgcor neten oder an deeReZJieruugZ3 gelangt sein, Wünsche, dahin gchtet, dgß der beste!,cndeRecht„ zustan abgeändert werden möge, daß, auch-für dre qlge dre Neucmfnhrung von Wochcnmqutstandsgekdem Wieder zu ela en werden möchke. Rechts von alledem ist eingetreten; weder dtexHohe .Was, noch das qus der Ab eordneten hat, so reich auch sonst der Perttionssegen zu exten gcflo en, Anträge-in „diesem Sinne entgegenzrmelmren „gehabt; ebensowenig wie Wünsche nach dieser Richtung_ [)en an dre Regeermrg gelangt sind. Die ganzen Akten des Ministeriums „Über dre_Neuer1rfichrun der Wochenmarktstands elder beschränken steh auf Wem e Blatter, er er" ]: geringer die Zahl ieser Blätter," desto höher dier te ders Gewieht de? daraus abzuleitenden Arguments u yermrsehlagen sem. Sehen. See auf den .nhalt dieser “wenigen Bl lter , so finden Ste aueh dcr'cmzelne sxreehen e Zeugnisse dafür, daß es 111 derT at bedenklic!) est„dreNQeinf-rlmmg von Markt- standsgeldern Tür 9chemxrärkte ryreöer zuzulassen. Nur zwei Beispieke' geßq ken Ste nnr anzrrfr'rhren. Vor wmi en Jahren wurde ein Kemer Platz der Promnz Schießen zurSta t erhoben. Die Kommunalbehörden sahen fich um nach den ersten *neuen Finanzquellep ; es entstand einige Verlegenheit: dicse Quellen wollten 1Ücht reeht 'flreßen, da kgmen die Behörden auf den Gedanken, die Markt ands elder «res eme solche Jinanzquekle zu 'Ver-Werthen nerd in diesem inne eilten ebeiderNe ierung denAntrag,“dresel-bemögeebnen die Erhebung von oehenmarkt andsgeldern gestatten. Diesgvurde ab- ,] Magen, es mußre nach der prirrziellenAuffaffrmg derRegrerun ab- ge ch1agen werden; immerhin aber rst es „bezeßchnend, daß (diese Steed aus der »WocherrmarktabZabe. erheben wollte eme Revenue von jährlich mehrmn-Tausend é'haleru. Noch ein ztveites Blatt der Akten. Als im vorigen Jahre über diese Frage im Abgeordnetenhause fehr Weit auseinander ehendeAnsichten lzervorirarm fand;fich der Herr Handels- Mbristrrno m [ester Stundeveranlaßt, Zei eimgm Koinmunen anzu- fra,?en, wie reselbsiübekdieFrage dächten, undesergaben sich dabei eben- sal 8 31:11er Weit auseirrandergehende Ansichten. DerKommunzrlvorsianö einer größeren,.Stadt ließ" fich in dem Smne aus daß er drmgend die Einfühmng von Woehenmarktstandsgeldern wünssche, nerd zwar, fügte er hinzu, weil die Bewohner der Städt„ außeryrdentlrch unter den Krjegslasten * litten; cr hielte?" es fur * wünxfckyenswerth, daß aur“ Diesem, Wege _' hier egen Abhülfe gescha t werde. Also auch 51er". sokl-imx ,die * ochcnmarktftandsxxelder benukt „werden als Einnahmequelle»! -Meine .Herren! Wenn nun. so dre“ u- stände und Aetffafsrmgénx in »den alten Landesthcrlen bescha 41 waren, so habe reh in Ansebun der neuen Landestherie «nur Fol endes zu bemerken. Bald nach *.'nverleibung der treuen'Laudes-

thei e “hat ffch die Regierun die sämmtlichendort geltenden Tarife-

vorlegen la _en, und es ha fich dabei ergeben, daß 'in der «oßm Mehrzahl rese Tarife wahre wertbschaftüche Mißqebildeé “än .Es-«dasz

unter presen akten Tarifen .Wenn ein Duyen'd wirklich rarioeeell- aw- elegt tft. Start aller Beispiele lassen See mich nur das eme ano.

Jührmx daß ' iq. * der "Provinz Schlckwigxo .Hoksroür. in einer klemeren Stadt 13m- Kommune voei einem; Sacke Kartoffeln 4x. Sgr., von einem Gemusekorbe ebenfaxls 4.3; “Sgr. erhebt. We1che Nrchtrxng bei diesenEan'gen dle Regrer “einzusthragen tte, konnte mehr wohl zwerfel' t fern., Es rost mm 11 der Kommis on uud von aer- deren Seiten darauf burgervtesen rporden, daß, wenn immerhin *Miß- rtffe möglich sind, doch auchgenügeuDeKorrektive im Gesc *e selbst

Ligen; csi hervorgehoben worden, de'rß eines, dieser Korrtch zu-x en Maxmmlsäßen ltethéx welche das Gesch beftimmen' u

nächst in soll. Die Regierung theilt diese 2 a ung nicht. Sie wollen erwä- ßcn, daß diese Maximalsäßebercckznet m arif alle Fälle, fie müssen erechnet werden auf die wohlhabenden ww auf die armen, auf die großen wie die kleinen Städte, sie „mussen auch berechxret werden'auf dee verschiedenen Gatrungen der Markte, auf Spertalnzcirkte ]eder Art, auf Ja rmärkte wie auf Wochenmärkte. Dre Maxunalgrenze muß ÖW“, o weit l)inausgeschoben Werder), Haß genu endejr Sprelraum fur. dtese sehr verschicdenartigen Verhaltmse und edürFmffe übrig blerbt, und eben dcsZZ-lb ist innerhalb derÉe, ben Grenzen tmmer n_ Jenrrg und zuviel ißbrauch möglich. . m anderes Korrektw ww arm gefunden daß 1a die Neuemführung von WoehenmarktftarrdS- Jelßern nicht aésolut freigegeben werden solle, daß rezmmer geknupft [erben soll an die Genehmtgung der Regrerung. eme .Herren! Ich

**?»

Negierußg sieh hier “ein so-außerordenklichreicher-M von“ „ a -_ "Jahrmärkte,

“ren K_omnsunen und

will kein Mißtrauensvytum in dieser Bei u den Re ierun en und Landbrosteieyge : kzber aussprechen7 ZZ: nr*gmmerhin gbleibtges auffallend, daß dre eßterungen“ weni stens in Beziehung auf die „ für Weche thre Aeu mrngen über dre Tarif-

entzvürfe ett erner_ Rothe von Jahren hier eingegangen sind, rvert hgrtfiger uzrd“ wrlliger qls im ntereffe des öffentlichen Verkehrs es zulasfig erschren, fich berext-ge m en haben„ Kon effionen für ein- zelne Gememden xrachzusuchen. an kann wshl a en, daß unter JahrmarktS-Tarrfen, welche von den Regierun en be 'rwortend ein-

'gereicht wurden, zwei urückxzegeben werden um ten, um den Tarif er-

ryaßegen oder-nach an eren *Uchtun en hin den Interessen des öffent- lrchen Berke rs azrpaffxn ztxlassen. [(so auch dees ist kein genügendes Korrektjw. rdlrch wrrd em solches auch, noch darin gefunden, daß das, ergcrxe .there e der Kommune sie doch .drmgend genug darauf, hmwerse,“ en Verkehr" nicht gar u' sehr er belasten. Das „eigene. Iyterrffeelß olehes sichert diesen rfolg do aber nicht, sondern erst dteri nge “rkemrtng dieses ei enen Interesses,“ und was diese Erkenntn ß anlangt, so wrl ich es an er schuldigen Achtung vor den wrrths'chaftlrchen Kenntnissen und Erfahrungen, die in röße-.

__ , ,m "d'e'n Or ancn, die an deren Spiße ehen, vertreten sind, gcnxrß nacht fehletr affen, beuge mich vielmehr vor den- se1ben. Aber„ meme .Herren, dees genügt'doch noch lange nicht. Es l)crnd,e1t-si,ch _meht h_los 'um Yre größeren Kommunen, an deren Spiße wrsenschaftlzch Yh'lde.“ Manner stehen; es handelt sich auch um die klemstezr Plaße, xe nut solchen Vertretern nicht versehen sind und wo Fu bcfurchten ist, d'aß _- mnal rt) der Stunde "der finanziellen Ver- ,egenheit „“- die rrchki e rfenntmß der eigenen Interessen fich “nicht rmmer hinlängltch. Ba n brechen „werde.

Ares axletr dtesen Gründen kann Die Resgierung ihre Bedenken gegen dre Einführun? „des Wocheumarkt-Skand “el"des durch den Hin- wers auf 1e11e' Korre rwe für beseitigt nicht era ten. - Wer en Sie schließlich noeh emen Bleek auf die pyfitiven Gründe, welche der Kom- mission geltend gemacht hat für dre Zulassun ,der Neueinführrm vyn Wocheumarktstandsgeld, sq finden ie einmal darau hmgenuesen- daß es doch billtg sei, den ' Kommunen, die rm Interesse des Wochenmarkt - Verkehrs zmvcilen beträchtlicße Aufwendungen zu machen. haben„„die Hebung eines mäßigen Ae ui- valents zuÉrgestehen.„In die er Bezrehung "habe ich hervorzuheben, aß naeh dem estßentwur'e sel „st beretts in sol cn allen, in denen die Kommune besondere orrtchtungerr triff , dle Mö lichkeit "ein sEolcthÖs ?flequwalent zu heben, geficherti'st. Denn es hei t im eseß-

n ur e: , * " '

unter “den Marxtstandsgeldern, (JZ. Lund 2) ist die Miethe für Buden, Zelte, Tls 'e, Unterlagen, Stangen oder sonstiéze Vor- ,„rrchtungen, we,cke den Verkäufern zum Gebrauche rberlassen “werde_1_1,_nicht „begrrffen. ' “ „ - ,

Bcrjprelswerse wxrrde also auch, wcxm eine Kommune zur Erbauung vgn Markrsxaslen schrciren some, fürdie Aufrvendung der Kosten em, mäßizcr Mrethszins erhoben werden können., „ „

Hum Andern, meme Herren, scheint die Billtgkeit nicht so sehr“ dringend, wenn „man erwägt, daß der Wochenmarks-Verke?r bei. Weitem me?» wre der Verkehr auf "irgend einem andern Marte der Kommune elbst zu Gute kommt. Wenn der Verkehr 3, B. auf den Jahrmärkten mehr ein “bloßer Transrtverkéhr ist, so ist das Verhältniß bei Foehenmä'rktexr ein umgdekehrtes; der Verkehr auf diesen kommt der ourmrme allem, oder och überwiegend, zu Gute und können ihr daherauck) bescheidene Opfer wohl an esonnen werden.

*Endlrch find noch 1_n dem Kommistonsberichte einige neue (He-' fichtsHunkte aetféxefteklt, dre ber den frühem Verhandlungen noch nicht

zur prache ge racht waren. „ Es ist hervorgehoben, daß erade ein festes Marktstands eld inffe Garantien ewähre, daß as Faustrecht fich „nieht auf em

ochenmarkte einb rgere, undes rvrrrde zum anderengeltend gemacht,

. daß da, Wo ein Wochenmarkt andsgeld nicht erhoben würde, die

Yolizeibeam'ten wohl genei t " (en,“ einenicht erlaubte kofts ielige reusrd „aft. waxten zu [gen bei Zutherlung der, einzelrren lähe. s w; "er Regrerung schemen, als qb diese Unzerfrc'rglichkerten, wenn teüb'erhguptzu besorgen, dochauel) m'cht aus§exchlossen würden durch inführunzß „des“ Wochenmarkt - Standsgel e . . 'Im Ge entheil in'.“ Den retsen, . rn welchen das Faustrecht noch als odus der ' Ar umentation v,.erWerthet _ zu rverden pflegt, rn diesen Kreisen i die Nekgxmg dazu viellercht wert'1ebhaster, wem) es gdrlt, ein erkauft'es Recht ,wathU-nehmen, als da, wo em.Prcts für _ en' erlangten, Standfuicht „gem„hrt YZ und was die Beste rang anlanA, “Lo kann die Einführung e_mer ochenmarktsaHJabe eme (Haran ie, a egen“, gewähren, daß_ dre Beqxzrten, welche e wa überhaupt dazu in iniren,.„zugänglifchb'l'etben. Ur rigensrft auch zrrkonsiatrren der m deirWJahren, in welchen Wochenmarktstandsgeld m den_alten a_n es- Ycilen 'nicht mehr neu eingefü t werden durfte, der Re terung nee eme achrichtdarüber zuge augen ,da ders Faustrecbtauf oche11markten sieh einLebürgerthabeo traue!) „ur ,ehemzubürgerndrohe. Ste brauchen nur 1": er die Schwelledieses Hau-ses'Ju treten und deer Wochenmarkt§- * verkehr auf dem Leipzrger Platze zu , eoba'chstenxnm emen Anhalt ne die e AUß . 1 zu gcrvmnen. „Obschon 111 Berlin em Wochenmarktstan s- el beste!) wird doch'von der überwiegend grö ten cZahl der_Ve-_ ßreeher des Wochenmarktes eine. „Abgabe mehr erho en. er Tarek für Berlin be 'immt, daß von den) Bewohnern des platten Lanßes, Wenn fie die sel gezogenen-RNZprodukre „zum Verkauf bringen, kern Stand- geld erho en werden oll , und, gletchwohl ist der Regierung nie" auch nur das Geringste darüber bekannt geworden, daß ier der Wochenmarktsverkehr u Klagen 1ener„Art Veranlassung gege en habe. Ich muß hiernach amenß der Regreru dringend betten, daß es dem „Hohen Hause gefallen moge, m dresem Imre. die RegäerunZs- vorlage wieder herzußeßen, also den Absaß des “51, welcher nach en Beschlüssen der Kommt fion fortfallen so-Ute, weeder auf unehmen. Die Tendenz der Veror nung von1847 war ger'uhtet au? die Ent-