Königreich Preußen; Berlin, 11. März.

Se. Majestät der König vori Württemberg hat gestern Abend die Reise nach St. Petersburg fortgeseyt.

Ges eh, betreffend die Aufhebung der _im Kreise Meisenheim geltenden Verordnungen über die General-Vrandverficherungs- * „Anstalt zu Ca-ffel.

Vom 21. Februar 1872.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden“ König von Preußen 2c.„

verordnen, mit Zu immung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was fogt: “ , '

EinZigerParagraph. , Die nach dem Staathvertraxße vom 9..-„. „Mal 1883'111it Geseßeskraft in der vormaligen Lan ,rafschaft Heffen emgeführke und[„durch den Z. 3 Nr. 2 “der 5 erordnung vom 20. September 1867 '(GeseH-Samml. S. 1534) für das Amt Meisenheim in Geltung erhaltene Furhesfische Brandkaffen-Ordnm1g vom 27. April 1767, sowre „dee spateren gefeßlichen Bestimmungen in Beziehtm „auf dre. General- Vrandversicherungs-Anstalt für ,d,» Lebte? des ehemalegen Kurfürstenthums Hessen (Landgräfxtches 'Negterzmgshlgtt von 1855 Nr. 7) treten für den Kreis Meisenheim met dem 31. Dezember 1872 außer Kraft. '

Mit demselben Tage erlöschen alle im Kreise Meisenheim -

bei der General-Brandverfteherungs-Anstalt zu Cassel bestehenden Versicherungen. - „ „_ . .

Urkundliccth unter Unserer Höchsteegenhandtgen Unterschrift und beigedru tem Königlichen Instegel.

Gegeben Berlin, den 21. Februar 1872.

([,. 8.) Wilhelm. *

Fürst von BiZmarck. Gr. v. Rovn. Gr. v. Ihenplih. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg. Campharesen. Falk.

Mi'nisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der bisherige Königliche Kreis-Baumeister Wilhelm

Koppen zu Hanau ist zum Königlechen Bau-Infhekwr cr-

nannt und „demselben dle Wege-Vau-Inspektor-Stelle* in Berlin verliehen worden. ' '

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- . und Medizinal-Angelegenheiten.

Beim GhnmasWn in Mühlhausen ist die Beförderung des Lehrers Or. Steer zum Ober-Lehrer genehmigt worden.

Das 12. Stück der Geseh-Sammlung , welches heute aus- gegeben wird, enthält unter

. _Nr. 7968 ,das GefeF, betreffend die Anfhehung der. im Kretse Mexsenhetm gelten en Verordnungen “Über dieGeneral- *Br*tandversecherungZ=Anstalt zu Cassel. 4V011121.Fehruar1872, Un er

Nr. 7969 den. Allerhöchstm Erlaß vom 17. Januar 1872, betreffend dee Verleihung der fiskalischenVorreehte an den Kreis Tenzpltn, RegrerunÉhezerk PotSdam, für die Seitens desselben zu, Uherrxehmen'he A tien-Chauffee von der Ruppiner Kreihgrenze bee Verheugen Uher “ehdenick Und Templin his zur Einmün- dung m die Berlm-Yrenzlaner Chaussee,“ unter “

Nr. 7970 denAllerhöchstex Erlaß vom 24. Januar 1872,“ betreffend dre Verlethung der ft.: alischen Vorrechte Tür den Bau Und dee Unterhaxtung emer im Landkreise Königsserg, Regie- rttngsheztrks gleichen Namens, im Anschlusse an die Königs- berg-Aweeder Chauffee von Aweiden naeh Mahnsfeld führenden Kreisstraße, unter „

Nr. 7971 das Previleghnn Wegen AUZfertigung auf den Inhaber lmttender KreecZ-Ohlxgafioneu des Königsberger Land- freeses, 1111 Betrage von 100,000 Thalern 117. Emisfion. Vom 24. Ianuar 1872, und unter

„ Nr. 7972 dee Bekanntmmehemg, betreffend die der Rhei- Uzschen Eesenhahngesellschqft ertheelte landesherrliche Konzession fur den Vgu und Betrieb emer Verbindungsbahn zwisehen der N'euß-Dnrener und Düren-Euskirchener Bahnlinie. Vom 2. Marz 1872. '

„Berlw, den 11. März 1872. Konegleches Gesch=Sammlungs-Debits=Comtoir.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

.

„ Bekianntzndachung.

Dre (73,11 ]. Ahrtk d. I. fgllegcn Zinsen der preußischen Anleihen konnen bet der StaaWchulden-Tilgungskaffe héersclhsk, . Oramenstraße Nr. 94, unten links, schon vom 15. d. M. ab

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Revisionstage, yon 9 UhrVormjttqgs his 1Uhr Nachmit- tagsd gegen Ableeferung der Coupons in Empfang genommen wer en. . *

Von den Regierungs-Hauptkaffen, den BezirkZ-Hauptkaffen der Provinz Hannover und der Kreiswffe in Frankfurt a. M. werden. diese Coupons vom 20. d. M. ab, mit Ansnahme der oben bezeichneten Tage, emgelöst werden. .

Die Coupons müssen nach den einzelnen SchuldenÉatknY- gen und Appomts geordnet, und es mußihnen ein, die tü * ahl und _den „Betrag der ver1chiedenen Appoints enthalten- Jes, aufgerechnexes, „unterschriehenes und mit Wohnungsangabe versehenes Verzeechmß beigefügt sem. . Berlin, den 9. März 1872. Haupt-Verwaltung 'der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. Hering.

Abgereist: Se., Excellenz der General-Feldmarfchaü VM der Armee von Stemmeh nach Görlih.

Mchtamtliches. Deutsches, Reich."

„Preußen. Berlin, 11. März. Se, Majestät der Kat] er und König nahmen heUÉe den Vortrag des Civil- Kahmets cntheYen und empfingen den General der Infanterie- Und General-„L jntanten von Ronin , den Regierungs - räfi- dentenGrafen zu Eeelcnhurg und denHauptmamr im 1.'_ arde- Regement und M1litärhevollmächtig1en in Wien, Grafen Finckenstein. „ ,

- Ihre Majestät die Kaiserin-Königin War vor-

bei dem Dizrer, das Ihre aiserlichen und KöniglichenH'oheiten der Krmzprmz und _die Kronprinzessin zu Ehren Sr. Majestät des Könegs vmk“ Württemberg gaben, anwesend, für welchen ebenfalls Abends nach der Oper eine Gesellschaft im Königlichen Palais stattfand. _

, Gestern wohxrte Ihre MaZestät die Kaiserin-Köniqin nut Ihrer Khneltehen Hoheit der Großherzogin von Baden “dem Gottesdwn Un Dome bei und besuchte mit Höchst- dcrsclben Ihre Majestät Hie verwitrwefe Königin in Charlotten- burg. » Das Fanukeendmer fand im Königlichen Pmlais statt. *“ Abends besrxchte Ihre Magstät die Kaiserin-Königin dcn Komg von Wurttemherg un Königlichen Schloffe, um Sieh" von Sr. Majestat „zu verabschieden. “

- Ihre-_Ka1serlech_en und Königlichen Hoheiten der Kronprtnz unh dee Kronprinzessin begaben Sich am Sonnahcnd Vornnttag um 10 Uhr zum E111Pfanxe der Großherzogm von Baden Königliche Hoheit nach dem nhal- tesxhen „Bahnhof. Um 11 Uhr empfing Se. Kaiserliche und Komgleche Hoheit dex Kronprmz den General der Infanterie Grafen von der.Grohen, nalm militärische Meldungen ent- gegen Und ertheelke dem Graken W. Pourtales, dem Stadt- Dtrekfoe „Rasch „aus Hannover und dem General der KaleerteSTFxht Tfnmhling Ytdienz.

m, „ r „ ane _im ronprinzlich'cn “alais u Elren Sr. Majestät des Khmgs von Wj'ertkcxrrhcrgPein DÖXJU'V sZatt. Um 7 3/4 Uhr he?a[3 Steh Se.Kaiserliche und Königliehe Hoheit nach dem Opernmuse und Nahm UM 9-2; Uhr den Thee bei Ihren Maxestaten. “ * _ Gestern ',Vhrrnittag um 10 Uhr begab Sich Se. Kaiser- liche Und Komglrche Hohejt der Kronprinz nach dem DMU, nahmxrmx 11-2- Uhr Unletaresche Mel'dunßen entgegen, cmhsinq den _Gehermeu Hher-Regterun Z-Rath von Nathusius nnd“ der“: OeeZeerungÖ-Prastdcnteu Graßen zn Ertlenhurg. ““Um 5 Uhr wh ute Hochstderselhe dem, Familiendiher hei IhrenMajestäten hee, besuchte Harauf nut Sr. Majeskät dem Könige von Wurtteznherg dee Opern-Vorßellunß, nahm den Thee mit Sr. Maxestat hem KomgevthJurtxem erg im Königlichen Schlosse FidchKÖYM Sc. Majestat bee Höchstdeffen Abreise auf den Ihre, Kaiserliche, UUÖ Köuigliche Hoheit die Kronprenzessen empfmggestern Um 4? Ulr die Frau von Bethnmxm- HellwePMe Gräfin Harrack), ie Frau von Stocknmr, hee Grafen Koxngsmark, die Frau von Sehmidthals und dee Prmzesxm CM).

- Se. Majestät. der König von Württemberg 61111351sz vorgestern Mettag um 12 Uhr den Besuch Sr. Majestät hes Kaisers und Königs, fuhr darauf bei dem Reichs- kanzler Fursten von Bismarck, dem GeneralFeldmarschall Grafen ven Moltke und dem Genera[ Grafen von ROM vor med machte Wertere Besuche bei den hiesigen Vhtschaftern, bei

täglich, mit Aresxmhme der Sonn: Ü:!d Festtage Und der Kassen-

der Gemahlin Seines Gesandten am hiesigen Hofe Und den

gestern in dem 10. VortraZe des Wisenschaftliehen Vereins und „

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Gräfinnetx von Venckendqr „und von der Schulenburg. Nach- mittags htelt Seme Mg] at Sich längere Zeit im zqologischen “Garten auf. Der?» Diner fand bei Ihren Kaiserltchen und Königlichen Ho [ten dem „Kronprinzen und der Kronprinzessn statt,“, nach dem elben besuchte Seine Majestät die Oper.

Gestern wohnte Se. Majestät dem Gottesdienst im Dome ,

bei, fuhr nach demselben noch beim Bots after Großbritan- niens ;md dem Herzoge von Ujeft vor, be achte darauf das Aquarmm, nahm sodann das Diner bei Ihren Kaiserlichen Majestä'ten und bexuchte später das Opernhaus.

Ihre Majestä die Kaiserin-Kömgin fqu Abends zum Thee“ m das Königliche Schloß zu Sr. Maje ät dem Könige von Württemberg, welcher Abends 11 Uhr mit Seinem Ge- folge vomDftbahnhof aus die Nerse nach St. Petersburg fort-

sehte.

-- Das Herrenhaus schritt im Verlauf seiner 16. Sihung am 9. d. M. zur Berathung über das 3. Alinea des F. 18, welches bestimmt, der Exat müsse er eben, zu welchen Etats- Ueberschreitungen im Senne des Nr. 104 der Verfaffungs- Urkunde, sowie zu welchen außeretatsmäßigen Attsgaben die Genehmigung des Landtags noch nicht beigebracht ist. Das Abgeordt1ete11haus_hat hierzu den Zusah beschlossen: »Mit den Yemerklmgen ist M Bericht 1: verbinden , welcher die hanpt- sachltchsten Ergehmsye der Prükung übersichtlich zusanmrenfaßt.« Dee Konmnsnon des Herren aujes be1chloß deesen Punkt zu stretchen. Nachdem der "FManz-Minister Camphausen und Herr, v.Kleest-Neßow heexuher gesprochen, schritt das Haus zur Abstmnmxng. Der Präjedent ließ zuerst auf Antrag des Ober- Bhrgermeesters Hgffelbaä; über die KommissionZvorlage des Althea Z Z. 18 stemmen. Dieselbe erhielt die Majorität, der Prästdcnt erklarte daher das Alinea Z mit" Weglassung des ZUWYYL'Z dcs Abgeordnetenhauses für anKenommen. , [MM 2 und 1 des Paragraphen e enso wie Z. 2 wurden 111 der Fassung, welchedas "Abgeordnetenhaus ihnen gegeben, angenommey. Ebenso dee übrigen Paragrap en des Gesehes mit dem Amenhemeyt v. Vernuth zu §.6. Da elbe bestimmt, da- mit der DtZztpln1argerichtshof für die Beamten der Oher-Rech- mxnngammer besehiußfähig sei, werde die The_ilnahme von mfmddestetns sieben Mitgliedern, einschließlich des Präsidenten er or er .

Schließlich wurde das ganze Gesch angenommen.

EZ fol te der Ver'ch Ü er »die NMUM. 5.9 IK,.QZK,1..-o und der sta tischen Verkrexer er StadeHannover, das I men-

haus mh“ eau ver affungsmäßigemWegexdahin wirkext, aß der- Stadt augs Stexatsrfnitteln ihre Leestnngeze 1111 lehren KreeZe erstat- ret werden'. Graf v. d. Gröben berichtete Uher dee es Gesuch em Na- men der Finanzkommissioy, welehe daßelhe durch Uebergang zur Tages-IrdnungKu hesemgen beantragt. „ , NachdemHerr aschund GrafBorrles frre, der Re terungs- Kommiffar Regierungs-Nath Scholz und dee Herren qffelhach und Therme gegen diesen Antrag gesprochen hatten, gmg das Haus über die Petition der StadtHannover zur Tagesordnung über. „ . Schluß Z'; Uhr. Nächste Sihung Mettwoch 11 Uhr.

“ - m weiteren Verlauf der vorgestrigeu Sißung des Haus esId er Abgeordneten wurde der Gefehentwurf, betref- fend die Aufhebung der Art. 111. und 117. der User:, Warh- Und . egungZ-Ordnrm für das Herzogthunr Schlesten und 1316 Grafehaft Glah, in er Fassung der„Regrerungsvorleage Un- verändert angenojmnen,“ ebenso mWerandert wurden dee Geseh- entwürfe, betreffend den Betreeh her Dampfkeffel, Und hetreffend die Bekannkmachun landesherrleckxer Erlasse durch dee Amts- blätter (S. S. 413 Jahrgang 1871 deeses Blattes), genehnugt. Der Abg. Achenbach refererte sodann uber den von dem th. von Ben hem und Genossen beantragten Gesetzentwurf uber die AhänYerung des Z. 235 des Allg. Berggesehes vom 24. June 1865. Die Vorlage, die durch dee KhnnmsUe-n 111ehrfache Ah- ändernngen erfahren hat, bezweckt, dee Umbeldung der Unter

errschaft der früheren Gesehe entstandeyen Gewerkschaften m

ewerkschaften des netter; Rechtes,„zuverleechtern. Nachdem der Regierungskonnniffar Dee Uehereznstmmmng der Regieruzrg mit der Konnniffionßfaffrmg erklart hatte, wurde deeselbe em-

“immi an enonnnen.

st --gIn ' er heretigen (40.)„S_i§mrg des Hauses der Ah- eordneten, welcher am Mmesterxesche der Geh. Zher-Ümanz- ZTath Wollny , der Geheime, IUsUz-Rath ,1)1'. Forster Und einiéxe andere Kommixséare beiwohhten, herrerh dascheus hen Gesehenhmtrf Über den Exgenkhetmserwerh nnd Yee ,dmglle'hc BelaÉtung der Grmrdsrücke, Bergwerke und selhstandxgen Ge- rechtigkeiken. (S. S. 8795, Ieehrg. 1871 d. Vl.) ' Der Ah,. Reichensherger (OM) erkamrte dre Noéhwendxg- “keit einer Re?orm der thothekengeyehgehmrg cm, her „dre gegev- wärtige Konkurrexrz zweier EjZenthUmer, des xverkhchenyund “des fingerten, uicht länger aufrechk erhalten WM-Ln koxme.

'DieZall der aus denS äd

:Diese Reform dürfe Yedochv nicht im Sinne der Vorlage vor-

enommen werden, a die bloße Umschreibung durch den rundbuch-Bemnten umuögl1ch„Nechts_verhäjtniseschaffen könne. Man kehre dadurch zu den altesten römtschen Rechtsnormen zurü , diespäter als unhaltbar aufgegeben whrden seren. Der Abg. v.Be r (“Greifswald) erinnerte daran, daß die Grundsäße derVor

. lage bereits vier mal durch Beschlüsse des Hauses sanktionirtworde

seien, und „hat an diesen Beschlüssen festzuhalten. Der Ahg Gottschewskt beéämpfte die Vorlage, da er von derselben eine Vermehrung der Schwindelgeschaste befürchtete, denen das Strafgesehbuch schon jet nicht u steuern vermöge. Der Re- gierungs-Konmnffar eheime Yustiz-Rath 1)r. Förster ent- weckelte" exngehenh das Prinzip „ er Vorla e, das keineswegs das rmxusche Kendheetsrecht, sondern ales deutsches Recht reproduztre, und wres dee Besorgniffe der (Gegner des Gesehes als durchaus rmbegrünhet zurüek. Schwindelgcschäfte seien auch unter den ]eht en erstanden unrermeidlich; die Geseßgebung könne meht an“ „Rucksicht.axtßLeechtfinnige nnd Schwache die als L'lchtlg erkannten Prmzrpeen aufeeben. _ Nachdem ö'er

* Referent Abg. Langerhans sich in glei emSinne artsgesprochen

und. die Wiederherstellung, der vom Herrenhause modifizirten Regterungsvorlage empfohlen hatte, wurde dee Generaldiskusfion gesehloffen. - An der Spezialdiskusfion über dee JJ. 1 und 2 betheiligten fich die Abgg. Winter und v. Rönne,worauf das Haus mit großer Majorität nach dem-Antrage der Kommßffion die Regierun svorlage in diesen beiden Para„raphen _Wtedcr- herstellte. -- ei Schluß des Blattes dauerte ie SPEZMWLM- thung fort.

„_ Skit unserer Mittheilung vom 7. d. M. sind dem Fürsten von ViZmarck ferner ahlreiche Adressen aus den Pro- vrnzen Preußen, Schlesen, annover, Vrandenbur , Posen, _ SUMM- Heffen-Naffau, Rheinprovinz, Pommern, estfalen, NM Kömgreich Sachsen, dcm Großherzogthum Heffen-Darm- * städk- dem Herzogthum Braunschweig und dem, Herzog- thum S'achsen-Altenburg zugegangen, welche die Ueber- einstimmung der Einsender nut dem Gesehentwurf Über die Schulaufstcht und mit den in der 29. Sißung des Kaufes der Ab eOrdneten von dem Fürsten geäußerten orten ausdrü en. Die Orte, aus Welchen diese Kundgebungen ein- gesandt worden, smd folgende: Provinz reußen: Danzig, YHriererllder, VFNLFZ'HLUM Oö'te , Xexht elde 1:12? 'henROlrktix,

7- 1 1' * o „. € 211,0 IWL ec ] w BLUUU U'YUTÉTML , FU;- N. , Konohat, Staa??? z172532919513, Schlesien: Leegmh,Nams1au, Reich- thal u. hen. Orte, Städte und Ortschaften des Neeffe-Grotf- kaner Wahlkreises, Lühen u. ben. Orte, K.oxzenau , Strtegqu, Plcß, Al wasser , Dittmannsdorf, Reußendorf; Promnz „Hannover: die Orte des Amts Calenberg, Gehrden, Drochtersen, Pewsum ,' Provinz Brandenburg: Rathenow, Berkenwalhe, Bernstein i. N.-M.,* Provinz Po1en: Neustadt a. W., Schön- lanke, Ianowih ,' Proviyz Sachsen: Neuhaldensleben, Eeehenbar- leben, Ochtmerslehen, anmendorf, Alvensleben, Donsiedt, Ohrsleben, Bornstedt, Druxher , Dg111111e1xdorf*b.ZorhY, Nord-

ermersleben, Wackersleben,“ „rovmz- Henm-Naffau: ,xranken- erg, Rinteln, Allendorf,“ Rhempromnz; Crefeld, St. Johann, Saarbrücken,“ Provinz Pommern: Colhtß ,* Provnxz Westfalen . Südhannner; Königreich SachsenZNeecheuau [ck.Ztttau,ck Groß- herzogthum Heffen-Darm adi: YfissÜYUMKMTYOYY YZF-

' ' :* rann Wei *.„ero um (1 = .: . schwetg B W J, ??LJLZUÖ Ortschaften Yes Neese-Grort- ahlkreises eingegangenen Adreffen hetragt 41. Unter- zeichnet sind dee Adressen theils von _ftadttschen Vehorden, Ortsvorständen, Vereinen mr_d Gesekhehafxen, thetis von Personen, welche den verscheehenstexx Standexx Und Ve- rufsklaffen, so wie den verschiedenen Konfesnonen ange- hören. Viele Adreffen sind unt mehreren hundert Unter- schriften versehen , die aus Städten ,und hedenkendereu Ort? schaffen einge angenen find auch MLlst von Verhohnern der benachbarten rte Unterschrieben. Besonderer Crwahnquer- dient die Adresse aus den Städten St. Ihhmxn und Saarhr-ucken, welche 1855 Unterschriften träözt, „sowee dee Adresse aus der Stade Liegnih, welche vhnt 1525!) Etnrjxtohnern dieser Stade und

' * aekharten Orte nner Li ne 1 . , „_ der [LFK ,eine aus der StZdt Dresden(«gegangene Adrem hat der Fürst von BiFrrmrck“ unter dem 3. d. M. Jachstehende

-' 1. 't err eilt: _, ".

AUM 01 h Berlin, den 3. anrz 1872. T* . 1 1 !! ' 1!" . ' ' eil

Dre von Cw. Wohlzehoxzn, mijerhtndemg me _emer gro, kFahl 1141111hafter imd ein 1xßretcherMam1eN mx nnch gertehtete Adresse T1". (1. Dresdm, den 22. Februar 0. h.“.he teh mee verhmdlnhexn Danke cm an, en. „ . ' prsqisc mir besonders erfrculrch gewesen„ Txaß dee Ha_liung der “orenszischen Regierung aueh „Über die Grey'en Preztßens [)maus ML 0 klares Verständnis; und eme so patrthtx che Wurdtgnng gefmrdch hat, und die persönliÖe Bcdezttrmxg der Zerren U1xterzerchnjer ,ewal)r« mir die Hoffnung, daß Preußen uberall em Deutxchen Veetch ee Zu-

kauer