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Ber Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 .“ 50 «3. * :.:-M"" v...“.
Ille poß-Iußalten nehmen Beßellung an;
für Berlin außer den poa-Inßalteu muh die Expedition
8T, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Kammern kosten 25 43.
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smü Königlich prenßisrhen Staats-Inzeiger- Zi
Staats - Anzeiger.
Insertioanr-eä- für den 71an einer vmckzeue 30 «5. ZH ][ Inserate nimmt mt: die Königliche Expeditioxx
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de:- Bentscheu Keiihs-queigers
..“. 175.
Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht: dem emeritierten katholischen Pfarrer Bernard zu auerwiß im Kreise Leobschüß und dem Mitglieds der echnischen Kommission für pharmazeutische Angelegen eiten, pothekenbefißer roelicl) zu Berlin den Rothen dler- orden vierter Kla e, sowie dem Küster unthe zu Alt-qum im Kreise Randow as Allgemeine E renzeichen zu verle1hen.
Deutsches Reich.
Dem Kaufmann Georg Wöhnert in Altong ift nutztens es Reichs das Excquatur als Kaiserlich und Koniglick) oster- eichisch-ungarifcher Honorar-Vizekonsul daselbst ertheilt worden.
Auf Grund des §75a des KrankenversicherungSgeseßes der Fassung des Ge1eßes vom 10. April 1892 (Reichs- eseßbl. S. 379) ist folgenden Krankenkassen:
1) der Kranken- und Begräbnißkaffe dcr Grobbäcker- Gesküen (C“. H.) in Hamburg,
2) der AUgemeincn Kranken: und Sterbekaffe der deutschen Dr€chsler und deren Berufsgenoffen (E. H.) in Hamburg,
3) der Krankenkasse der vereinigten Maurergesellen von Wandsbek und Umgegend (E. H.) _
an neuem die Bescheinigung eriheilt worden, daß fte, vor- altiich der Höhe des Krankengeldes, den _Anforderungen -; ?875 des KrankenversicherungSgeseßeS genugen. ' erlin, den 26. Juli 1897. . Der Reichskanzler. ; Auftrage: Rothe.
Bekanntmachung.
Jm Bezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion oannover werden am 1. August 1). I. der an der Strecke H2rford-Himmig- hausen belegene Personen-Haltepunkt Schötmar und am 15. August d. I. der an der Strecke OLnabrück-Löhne belegene Pers011eU:Haltepunkt Lüsirin en ls Haltestellen auch für den Güterverkehr erökifnet werden. Berlin, den 27. Juli 1897. Der Präsident des Reichs-Eisenbabnamts. In Vertretung: Kracfft.
in
Bekanntmachung.
Am 31. Juli Abends, nach Dicnstschluß, wird das Post- -mt 78 (Alexanderstraßs) von dem Hause Alexander- raße 33 nach dem Hause Kaiserstraße 253. verlegt und führt ortan die Bezeichnung „Postamt 78 (Kaiserstraße)“.
Berlin ()., den 26. Juli 1897.
Der Kaiserliche Ober-Poftdirektor, Geheime Ober:Poftrath Griesbach.
Königreiéh Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
_den bisherigen außerordentlichen Profeffor in der philo- h1schen Fakultät der Akademie zu Munster 'i. W. 1)r, cha_rd Lehmann zum ordentlichen Professor m derselben kültat zu ernennen, sowie _ dem praktischen Arzt [)]: mSä. Hartmann in HHanau, bath Seiner Hoheit des Prin en Friedrich Karl von essen, C arakter als Sanitäts-Rat zu verleihen“); ferner infolge der von der Stadtvcrordneten-Versamm1ung zu rin getroffenen Wahl den bisherigen Bürgermeister der dt Beeskow Rudolf Klein als bcsoldetetz Bßtgeordneten eiten Bürgermeister der Stadt Küstrin fur die geseßliche sdauer von zwölf ahren zu bestätigen.
P r i v i l e g i u m " Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis- ihescheine des Kreises Apenrade im Betrage von 540000 oki
WiUjelm. von Gottes Gnaden König von Preußen :c. achdem die Vertretun der Kreises Avenrade auf den Kreis- Vom 30. Mai, 25. eptember und 12. November 1896 he- e" bat, die zum Bau einer Kleinbahn von Apenrade nach nstein "Kd dum Bau der Eikenbabn Sonderburg-Paitburg-
ioFUS der gestrigen Nummer d. Vl. in bériÖLkJÜLk Form
Tingleff erforderlichen Mittel im Wege einer Anleihe zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag der Kr€i§veriretung, zu diesem Zweck auf jkden Inhaber lautende, mit Zinsscbeinen Versehene, ssitens der Gläubiger unkündbare Anleihescheine im Betrage von 540 000 «M ausstellen zu dürfen, da sich biergsgen weder im Interesse dsr Gläuhiger noch der Schuldner etwas zu erinnern géfunden hat, in Gemäßbett des § 2 des Gese es vom 17. Juni 1833 (Geseß-Samml. S.75) beziehungsweise der A er- böckysten Verordnung Vom ]7. September 1867 ((Gesetz-Santini. S. 1518) zur Aussteliung Von Anleibescheinen zum Betrage von 540 000 „;ck, in Bucßsiabcn: .Fünfbundertundvierzig Taussnd Mark“, Welche in fOlgLUdSU Abschnitten: 400 000 akk zu 1000 «FC, 100 000 , „ 500 , - 40 000 , ., 200 .
zusammen 540000 «M
nach dem anliegenden Muster auSzufertigen, mit 3.) 0/0 jährlich zu ver- zinssn und _nacb dem festgesteÜien Tilgungsplane mittels Verloosung oder Ankauxs jährlich vom 1. April 1899 ab mit wenigstens 1 0/o„d€s Kapitals untér Zuwachs der Zinsen Von den gktilgten Anleibeschemen „zu iilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherr- liche Gsnehmiqung erthkilen. Die Ertbeilung erfol t mit chr rechtlichen Wirkung, daß ein jeder Inhaber dieser AnleiZescheine die daraus beworgegangenén Rechie geltend zu machen be'fugt ist ohne zu dem Nachweise der Ueberjragung des Eigentbums Verpfliciytet zu skin. Durch Vorstshendes Privilegium, Welches Wir vorbehaltlich der Rechts Drittsr eribeiien, wird für die Befriedigung der Inhaber der Anleihesckyeine eine Gewährleistung seitens des Staats nicht über- nommsn.
Urkundlich unier Unserer Höchsteigenbändigen Unterschrift und beigedrucktem Köni lichen Jnsiegel.
Gegeben Got enburg, an Bord M. Y. .Hobcnzoüern', den
7. Juli 1897. (T.. 8.) Wilhelm XJ. Von Miquel. Freiherr yon der Recke.
ProvinzSchl€Hwig-Holstein.NegierungsbkzirkSchfeswig. Arzleiheschein dss Kkéisks Apenrade, . . . te AUÉJabe, Buchstabs . . ., Nr. . . . ., über .“. . . . . . Mark R€ichswährung. Aquefsrtigi in Gemäßbsrt des landssberrlicben Privilegiums VOM 7.Juli 1897 (Amtsblatt dsr Königlicheit NegisrnnZ zu Schl€swig Vom . . ten ..... 189 . , Nr. . . . ., (Nite . „ und GLsW-Sammiung für 189 . , Seits . . ., [aasends Nr ..... ).
Auf GMUÖ der von dem BézirkSausschuß des ngisrungsbezirks Schleswig gen€hmigt€n Krsistagsbösckylüffe vom 30. I)iai, 25. Sep- tember und 12. NVVLmer 1898 wkgen Aufnahme einer Schuld von 540 000 «M bekennt sich dsr Kreisausschuß des Kreises Apénrade namens des Kréises durch diese, für jeden Inhaber gültige, seitens des Gläubigers unkündbare Verschreibung zu einer Darlehnsschuld von
Mark, welche "an ,den Kreis_ baar gszablt worden und mit drei und einhalb Prozent jabrltchztx verzmsen ist. Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 540 000 „ck ,ersolgj nach Maßgabe des genehmi ten Tilgungsplans mittels erlookung de'r Anleibescheine in den Ja ren 1. April 1899/1900 bis svatesieiis 1. April 1943/44 einschließlich aus einem Tilgungsstocke, wslcher mit wsnigstens 1 0/0 des Kapitals jährlich unter Zuwachs dkr Zinsen Voxx den getilgten Anleihéscheinen gebildet wird. Die Ausloosung_ geschieht in dem Monat September jeden Jahres. Dem Kreisebletbt jedych das Recht vorbehalten, den Tilgungs- swck zu verstärken oder auch samxntlich€ noch im Umlauf befindlichen Anleibescheine auf einmal_ zu kündigen.
Die durch die Vcrstarkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen eben- falls dem Tilgangsstocke zu. , , " ' '
Die ausgeloost'en, sonne dre gekundi ten Anleihescbeme werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, ummern und Beträge, sowie des Termins, an Welchem. die Rückzahlung erfolgen soll, öffentkich bekannt gemacht. *Diese Bekanntmachung erfolgt drei Monate Vor dem Zahlungstermine in dem „„Deutschen Reichs- uud Preußischen Staatö-szeiger“. dem Amtskkatte der König- [icbc-n Regierung xu Schleßwxg und dem Apénradener Kreisblatte. Wird die Tilgung dEr Schuld durcb Ankauf von Anleihescheinen be- wirkt, so ist dieses Unter Angabe des Betrages der an ekauften An- leihescbeine alsbald nach dem Ankauf xn _glxicber WSK? bekannt zu machen. Geht eines der vorbezeichneten Blatter ein, [o wird an dessen Statt von der Kreiswertrxtuna mit Genehmigung des König- liichentRegierungs-Pxäfidentcn tn Schleswig ein anderes Blatt be-
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Bis zu dem Tage, an Welchem das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, am 1. Oktober und 1. April, von heute an gerechnet, mit drei und einhalb 5P'rozcént jährlich verzinst.
Die Außzahlung der Zinsen urid des Kapitals erfol t gegen bloße Rückgabe der fäiLig gewordenen Zinsscheine, bezw. deses Anleihe- scheins bei der Kreis-Kommunaikaffe zu Apenrade,_ oder, auch béi der Vereinsbank in Hamburg sowie deren Altonaer Filiale m Altona und bei der Vereinsbank in Apenrade, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins, folgenden Zeit. Mit dem zur Empfangnahme des Kapitals etngeretxbten Y_nleibescbeine sind auch die dazu gehörigen Zinsscheine der spateren Falligkeitstermine zurück- zuliefern. Für die fehlenden Zinsscbeine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. .
Die gekündigten Kapitalbetrß e, wel e innerhalb dreißig Jahren na dem Rückzahlungstermine th erbo en werden, sowie die inner- ba vier Jahren nach Ablauf des alen_derjabres, in welchem sie fällig geworden, nicbt erhobenen Zinsen verxabren zu Gunsten des Kreises.
Das Aufgebot und die KraftloSerYlarung verlorener oder vernichteter Anleibescheine erfolgt nach Vorschrift der §§ 838 ff. der Zivil- prozeßordnunÉ für das Deutsche Reich vom 30. Januar 1877 (Reichs- Gese blatt . 83) bezw. nach § 20 des_Ausfübrun Sgese es zur Deutchen ivilprozeßordnung vom 24. Marz1879( eseß- amml. S. 281). Z nsscheine können weder aufgeboten, noch für kraftlos erklärt
1897.
werden. Doch soll demjeni en, Welcher den Verlust von Zinsscbeinen vor Ablauf der vierjähri en erjährun sfrift bei der KrSiSVZrn-aliung an- meldet und den siattgs abten Best? er Zinsscbeine durcb Vorlegung dss Anleihesckzeins oder sonst in g aubbafter Weise darthut, na Ab- lauf der Verjabrungsfrist der Bsirag der angemeideten und bis ahin nicht vorgekommsnen Zinsscbeine gegen Quittung ausgezahlt werden.
Mit diesem Anleih€scheine sind halbjährige Zinssckoeine bis zum Schlusse des Jabrcs 1. April 1907/8 außgkgeben; die fsrneren Zins- scheine werden für zehnjährige Zeiträume ausge eben Werden.
Die AuSgabe einsr neuen Reihe von ZinEZcheinen Erfolgt bei der Kreis-Kommunalkaffe in Apenrade odSr auch bei der Vkreinsbank in Hamburg sowie dkren Altonasr Filiale in Altona und bei der Vereins- bank in Apenrade gegen Ablieferung der der älteren Zinsscheinreibe beigedruckten Aniveisung. Beim Verlust der Anweisung erfolgt die Aquändigung der neuen Zinsscheinréihe an den Inhaber des Anleihe- schems, sofern dessen Vorzeigung rechtzeitig geschsben ist.
ZU): Sicherixng der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet der Kreis mit seinem Vermögen und mit seiner Steuerkraft.
Deffsn zu Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer Unterschrift ertbeilt.
Schloß Brunlixnd, den ............ 189 .
Der KreiSausschuß des Kreises Apenrade.
Anmerkung. Die Anleihescbeine find außer mit den Unter- schriften des Landrafbs und ziveier Mitgkieder des KreiSausschuffes mti dem Siegel des Lmidraths zu vers€hen.
ProvinzSchleswig-Holstein. RegierungsbezirkSchleswig. Z i n S s ck ein . . . . Reihe zu dem Anleihescheine des Kreisss Apenrade, . . . Aus abe, Buch- stabe . . ., Nr. . . ., über . . . . Mark zu ZH 0/0 insen über ...... Mark . . . . Pfennig.
Der Inhaber dieses Zinssckzeins empfängt gegen dessen Rückgabe in Wr Zeit vom ........ 189 . ab die Zinsen des vorbenannten Anleihescbeins für das Halbjahr Vom . . ten ........ bis .. en ........ mit Mark Pf. bei der Kreis - Kommunalkasse in Apenrade oder auch 081 der Vérsinsbank in Hamburg sowie deren Altonaer Filiale in Altona und bsi der Vereinsbank in Apenrade. Schloß Brunlund, den ......... 189 . Der Kreißausscbuß des Kreises Apenrade. (Unterschriften.)
Dielxer „Zinsscbein ist ungültig, Wenn deffen Geldbetrag nicht innérbal vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres der FäÜigkeit erhoben wird.
Anmerkung. Die Namensunierschriften der Mitgliedkr des KreiSausschuffLs können mit Leitern oder Faksimilestempcln gkdruckt WerdM, doch, muß jedEr Zinsschein mit der eigenhändigen Namens- unterschrift emss Kontrolbeamten versehen werden.
ProvinzSchleswig-Ho[siein.RegierungsbezirkSchlkswig- A n w e i s u n 9 zum Anleibescheine dcs Krsises Avenrade', . . t? Anßgabe, Buchstabe . . ., Nr. . . ., über ..... Mark,
Der Inhaber dieser Anweisung empfängt ge en dean Rückgabe zu dem obigen Anleihescheine die . . te Reihe von Zinsscbeincn für die zkbn Jahre 19 . . bis 19 . . bei der Kreis-Kommunalkaffe zu Apen- rade oder auch bei der Vereinsbank in Hambur sowie deren Altonaer Filiale in Altona und bei der Vereinsbank in enrade, sofern nicht rechtzeitig yon dem als solchen sicb ausweisenden Inhaber des Anleihe- scheins dagegen Widerspruch erhoben wird. Schloß Brunlund, den .......... 189 . Der Kreisausschuß des Krcises Apenrade. (Unterschriften.)
Anmerkung. Die NamenSunterscbriften der Mit lixder des Kreißausschu sxs können mit Lettern oder Fakfimilesiempein gedruckt werden, do muß jede Anweisung mit der eigenbändigen Namens- unterschrift eines Kontrolbeamten versehen Werden.
Die Anweisung" ist zum Unterschiede auf der ganzen Blattbreite unter den beiden leßten Zinsscheinen mit davon abweichenden Lettern in nachstehender Art abzudrucken:
. . .ter Zinsschein. ) . . „ter Zinsschein.
Anweisung.
Finanz-Ministerium.
In der, Sißung des Herrenhauses vom 26, Mai 11. J. (Stenographischer Bericht, Seitx 350) ist zur Sprache gebracht, - daß in einzelnen Be irken' dte Mitglieder der Einkommen- steuer : Veranlagungs ommtsfionen uber die maßgebenden Veranlagun svorschrrften uiid die Rechtsprechung des König- lichxn Ober: erwaltungsgertchts nicht immer in zuverlässiger Werse uyterrickxtet seien. Hieraus nehme ich Veranlassung, dgrauf hinzuweisen, d_aß jedenfalls diejeniqen wichtigeren Ver- fugungen unix Enischetdungen von rundsäßlicher Bedeutung, deren Kenntmß fur eine sach emäßge Mitwirkung beim Ver- anlagun sgeschäfte unetztbehrlich ist, den Mitgliedern der Konzmiimnen und Schaßungxausschüffe in geeigneter Weise zuganglich gemacht wexden mussen.
, In 13er Regel Wird dies durch Mittheilung des Vor- Fendqn m den Sißungen der Kommisßon oder auch im Wege riftltchen Zirkulars gesche en können.
Sie onen hiernach
' infichtlick) der Mitglieder der Be- rufungskommiffion .das
Er orderliche wahrnehmen und die