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Vorstßenden der Veranlagungskommisfion Ihres Bezirks mit entsprechender Weisung ver ehen. Berlin, den 4. Juli 1 . Der Finanz-Minister. von Miquel. An die sämmtli en .Herren Vorstßenden der Einkommen- steuer-Beru ungskommissionen.
Das Königliche Ober-Verwaltun Sgericht Hat in einem Er- kxnntnisse vom 24. Mai d. I. dahin nischeidung getroffen, daß em Steuerpflichtiger, welcher Gehalt aus der preußischen Staats- kasse beieht und von diesem Bezu e nach § 2a des Ein- kommenßcucrgeseßes zur preußischen inkommensteuer zu ver- anlaZen ist, von seinem Einkommen die in dem § 9 Nr. 6 des inkommensteuergefeßes genannten Kassenbeiträge in Ab ug bringen darf, sofern die Verpflichtung zu der Entrichtung er Beiträge durch eine gesehliche oder anderweite rechtliche Vor- schrift mit seinem Amte verbunden ist, der Beitritt zu der Kasse also nicht von seinem freien Willen abgehangrn hat.
Indem ic? auszugsweise Abschrift des ErkenntniZes zu Ihrer Kenntni nahme beifüge, ersuche ich Sie, in ukunft hiernach zu verfgbren und auch die Vorfißenden der Ver- anlaYuanommisftonen mit Weisung zu versehen. Der Arti el Nr. 3 der Anweisun vom 5. August 1891 wird dem Vorstehenden entsprechrnd a geändert.
Berlin, den 22. Juli 1897.
Der Finanz:Minister. von Miquel. An die sämmtlichen Herren Vorsißenden der Einkommen: steuer-Berufungskommissionen.
Auszuasweise Abschrift aus dem Erkenntniffe des Königlichen Ober-Verwaltunßsgericbts, Sechsten Senats, vom 24. Mai 1897 (O.-V.-G. Nr. 171 2).
Im Namen des Königs 2c.
Das Einkommensteuergeseß enthält eine ausdrückliche erschöpfende Bezeichnung derjénigen Abzüge nicht, welche bei der Feststeüung des steuerpflichtigen Einkommens der lediglich nach § 2 desselben zu ber- anlaqendeu Personen zuzulassen sind. Nur der 2. Absatz der Ziffer 2 des § 91 brstimmf, nachd€m im 1. Absaß die Abzugsfähigkeit der Schuldenzinsen und Rentsn ausgesprochen worden, daß, wenn sich die Besteuerurzg ledi lich auf dus im § 2 bezeichnete (Einkommen crsirrckt, nur_ die Zinsen Foichcr Schulden abzugsfähig find, welche auf den inlandischen Einkommensquelien haften oder für deren Erwerb auf- genommen sind. DieieBestimmuna ist dann in Art. 24 Ziffer bder Aus- füerngSanweisung obne weiteres auch in Betreff der auf den inländischrn Queuen haftenden Lasten (ZifferZ des §9 1) für anwendbar rrklärt; und die gleiche Ansicht ist in den Entscheidungen des Obrr-Verwal- tungSgericbts ?. Senat vom 2. Oktober 1893 und 171. Senat vom 16. November 1895 (Entscheidungen in Staatbsteuersacben Band 11 Seritecrli)t 107/116 und Band 117 Seiten 188/196) zum “Ausdruck ge ra .
Hiermit ist aber bsi der beschränkien Besteuerung die Zulassung anderer Abzüge keineswegs völlig ausgeschlossen.
Die Abzugsfähigkeit drr einzeinén im § 9 1 aufgeführten sach- lichen AUÖJUÖM ist davon abhängig, ob die Aufwendungen mit einer bestimmien Einkrmmrnsquelie in einem solchen sacblichen odrr rkcht- lichen ZUiammenbange sieben, daß drr Bezug des Einkommens daraus obne rie betreffendxn Aufwendungen oder die Entstehung drr Ver- pflichtung zu den fragliéhen Ausgaben nicht möglich ist; Von Rein- einkommen aus der betreffenden Quelle kann erst die Rede sein, nachdem die fraglichen Abzüge berücksiäytigt find. Dabin gehören zunächst die in § 9 1 1 angeführten Aus- gaben, die zur Erwerbung, Sichci'ung und Erhaltung des Ein- kommens verwendet wsrdkn, weiirr die daselbst zu Nr. 4 erwähnten direktrn STaajsstruern u. s. w. Aus dcn gleickxcn innrren Gründrn aber, wie insbesondere die zu Nr. 4 erwähnten Abgabén, gehörkn hierher auch die zu Nr. 6 angeführten, _bon dem Sisuerpfiichtigcn zu entricktenden Briträge zu Kranken-, Unrall-, Altrrs- und Invaliden- versichrrungs-, Wittmen-, Waiseb- und Pensionskassen, wenn eine Verpflichtung zur Entrichtung der fraglichen Beiträge durch eine gesetzliche odsr nnderweiie rechtliche Vorschrift mit einer brstimmien Errvcsrbsibätigkcit, einem Amt oder dergleichen verbundén isi, der Bei- tritt zu der fraglichrn Kaffe also nicht lediglich bon dem frrisn Willen abhängt. Wenn eine solche, insbesoqurr also auc!) eine bon der zu- ständigen Disnstbebördr. _erlassene zwingende Vbrschrist in Vetrsff der Zahlung der Kamenbeitrage britebt, so gelangt das Einkommen aus der fraglichrn QiiLÜL überbqubt nicht in den Genxiß drs Bezugs- berechtigten ohne die gleichzeitige Entst-xbung drr entiprcchcnden Bei- tragspflicht; durch diese wird alis auch jsnes gemindrrt 2c.
(Q. 8.) (gez.) Fuisiing.
Ministerium der geistlichen, Unterrirhis: und MedizinaL-Angelegenheiten.
Königliche Friedrich:Wilhclms-Universität. Bekanntmachung.
Die Universitiit wird zur dankbaren Erinnerung an ihren erhabenen Siifier, König Friedrich Wilhelm 111, am 3. August d. J., Mittags 12 Uhr, in der Aula eine (Ge- dächtnißfeier begrhcn. -
Die Eingeladenen werden ergrbenst rrsucht, die ibner- zu: gestellten Einiaßkarten am EinZang vorzuzeigen.
Berlin, den 27. Juli 1897.
Der Rektor der Universität. Brunner.
Ministerium für Landwirihschafi, Domänen und Forsten.
Die zum Geseß über den Waffengebrairck) dcr * orst- und Jagdbeamien vom 31. März 1837 ((Hrseß-Samml. “. 65) für die Königlichen Forst: und Jagdbeamicn erlassene Instruktion vom 17. April 1837 (von Kamp , Annalen )()(1 S. 339) bestimmt in Art. 4, daß die Wii en ge en Yeinen schon auf der Michl befindlichen Frevier zu gebrau en _1ind.
ehrfach vorgekowwene Fälle, in denetx i1iehend2 Frevler während der Flucht T-CWUZ gesucht und, 11ch plößiicb gegen die sie verfolgenden Forst- und Jagdbramtsn wcndend, von ihren Schußwaffen (Hrbrauch grmacht und diese getödtet oder sehwer verletzt habcn, sowie die fortrzcscbrittene Technik in der Konstruktion der Schußwaffrn, welche es den Frevlern ermöglicht, auch während ciiiger Flucht ein bsrrits abg€fchoisenes Gewehr mit Leichtigksit wieder schußfertig zii machen, [affen es mir nicht angängig erscheinen, das unbrdmgie Verbot des Gebrauchs der Waffan gegen iliehrnde Frevler noch weiter aufrecht zu erhalten. _
Ferner erscheint es _mir zwrckmäßig, die im Art. 3 dsr Instruktion gegebeneEin1chränkirnZ hinfichilich dsr Ari drr zu- gelaffrnen Waffeti zu bkseitigen, insbesondrre um dadurch den Forst- und Jagdbeamtrn die Möglichkeit zu gewährex, auch von dem Revolver Grbrauch zu machen.
Mit Rücksicht hierauf wird drr Art. 3 der genannten In- struktion aufgehoben und der Art. 4 derselben durch folgende Bestimmungen erseßt: _ _
„Beim (Gebrauch der Wafxen mussen die Forst: und Jagd: beamten fich stets vergegenwartigen, daß solcher nur soweit stattfinden darf, als die Erfüüung des bestimmten Zwecks, die Holz- oder Wildbiebe, oder die Forst- und Ja 5- kontravenienten bei thätlichem Widerstands oder gefä_r- lichen Drohungen unschädlich zu machen, es unerläß1ich erfordert. In der Regel find daher die Waffen nicht gegen fliehende Frcvier zu gebrauchen. Legt indessen ein auf der Flucht befindlicher Frevler auf erfolgte Aufforderung die Schußwaffe nicht sofort ab, oder nimmt er dießelbe wieder auf, und ist außerdem nach den besonderen Umtänden des einzelnen Falls in dem Nichtablegen oder Wiederaufnehmen der Schußwaffe eine gegenwärtige, drohende Gefahr für Leib oder Leben des Forst: oder Jagdbeamten zu erblicken, so ist le terer auch gegen den Fliehenden zum Gebrauck) feiner
affen borechti t. In jedem Faüe find die Waffen nur so zu gebrauchen, aß lebsnsgefährliche Verwundun en somel als mö lick) vermieden werden. Deshalb ist beim, sbrauch der S ußwaffe der Schuß mö lichst nach den Beinen zu richten und beim Gebrauch des Hir chfängers der Hieb nach den Armen des Gegners zu führen. Uebrigens muß beim Gebrauch der Schußwaffe die größte Vorficht angewendet werden, damit durch das Schießen nicht dritte Personen beriet werden, welche ohne Tbeilnahme an einer Kontravexition “ch zufällig in der Schußlinie oder in deren Nähe befinden. In dieser Hinsicht ist besonders dann Aufmerksamkeit nöthig, wenn nach einer Richtung geschoffen wird, „in der sich eine Landstraße, oder ein bewohntes Gebäude bcfmdet. Auch ist der Gebrauch der Schußwaffe überhaupt in der Nähe von Gebäuden zur Verhütung von Jeuersgefahr möglichst zu vermeiden.“
Die Königli e Regierung wolle die Königlichen Forst- beamten des dortigen Bezirks hiervon in Kenntnis; feßen und mit entsprechender Anweijung versehen, auch dafür Sorge tragen, daß die Abänderung der Vorschriften der Instruktion in geeigneter Weise öZentlick) bekannt gemacht wird.
Berlin, den 14. uli 1897.
Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Freiherr von Hammerstein.
An sämmtliche Königlichen Regierungen (ausschließlich Aurich).
Die Oberförsterstelle Friedersdorf im Regierungs- bezirk Potsdam ist zum 1. Oktober d. J. anderweit zu beseßen.
Hauptverwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachung.
Bei der heute in Gegenwart eines Notars bewirkten Verloosun? _der fiir das laufende Jahr zu tilgenden Stamm- N tien. der Nied erschlesisch = Märkischen Eisenbahn sind die in der Anlage aufgeführten 2698 Stück gezogen worden. „
k“ dDiesclben werden den Besißern mit der Aufforderung ge: un igt,
den Kapitalbetraß zugleich mit den Zinsen für das
2. Halbjahr 189 vom 15. Dezember d. I. ab gegen Ouittun und Rückgabe der Aktien sowie der dazu ge- hörigen Anwciiungen zur Abhebung der Zinsscheine Reihe )(1 bei der Staatsschulden - Tilgungskaffe hierselbst, Tauben- ftraße 29, zu erheben. Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vor: mitta s bis 1 Uhr Nachmittags, mii Ausschlriß der Sonn- und esttage und drr [eßten drci Geschäftsiage jeden Monats. Die Einlösung geschieht auch bei den Re, ierungs : Haupt- kaffen und in Frankfurt a. M. bei der Kreis asse. Zu diesem Zweck können die Effekten einer dieser Kassen schon vom 15. November d. I. ab eingerei 1 werden, welche sie der Siaatsschiilden-Til ungskaffe zur Prix ung vorzulegen hat und nach erfolgter estiztellung die AuSzahLung vom 15. Dezember d. I. ab bewir t.
Vom 1. Januar 1898 ab Hört dic Verzinsung der gekündigten Dokumente auf.
Yigieich werdrn die bereits früher ausgeloosten, auf der nlage verzeichneten, noch rückständigen Dokumente wiederholt und mit dem Bemerkcn aufgerufen, daß deren Ver- zinsung bereits mit dem 31. Dezember des Jahres ihrer Ver- loosung auf ehört hai.
Forma are zu den Ouitiungew werden von den oben be: zeichneten Kassen unentgeltlich verabiolgt, .
Berlin, den 1. Juli 1897 .
Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.
Briarintmachung.
Königliche Trchnischr Hochschule zu Aachen.
Im Winter - Semcsier 1897/98 beginnen die Imma- trikulatidurkn am 1. Oktober, die Ybrlksungen am 11. Oktobßk. Programme werden auf Ersuchen born Sskrrtariat übersabdt.
AWM, ien 22. Juli 1897.
“Orr Rektor. InJ-Z.
Angekommen:
Seine Excellenz der Siaaie: und Kriegs-Minister, Gerieral- Lieixienant von (H oßl cr.
Abgereiir:
Seine E cellenz der Staats-Minister und Minister für Handel und ewerbe Brefeld, nach der Schweiz;
der Unter-Staaisjekreiär im Ministerium für Handel und ererbe Lohmann, auf Urlaub.
YiehtamtlieHeS.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 28. Juli.
Seinr Majestät der Kaiser und König sind, wie dem „W. T. V.“ gemeldet wird, nach guter Fahrt heute Vor- mittaa an Bord dsr Yacht „Hokxer-zbiiern“ in Bergen ?in- getrbiieii.
Der hiesige Großherzoglich hesfische Gesandte v Neidhardt hat Veriin mit längerem Urlaub verlassen. on
Kiel, 27. Juli." Der König 1) on Siam traf heute Nach- mittag hier ein und hat durch den Nord-Ostsee:Kanal die Reise nach London fortgeseßt.
Mecklenburg-Streliß. Seine Königliche Hoheit der G r o f; h e r z o g ist am Montag
nach längerem Aufenthalt in London wieder in Neustreliß eingetroffen.
Sachseu-Cobnrg-Gotha.
Der Landtag des Herzogthums Gotha hat in seiner vorgestrigen Si ung die Vorlage, betreffend die Zuschüffe der Staatskasse zu den esoldungen der Geistlichen, angenommen. Danach beträgt das den Pfarrern aus der Staatskasse ge- währleistete Einkommen vom 1. Oktober ab mindestens 1800 „46 und steigt von fün zu fünf Jahren um je 300 ck bis 3600 „46; auch die Pen ionSverhältniffe werden durch das
Geseß geregelt. Lippe.
Der Landtag ist, wie der „Hann. Courier“ meldet, am Montag von Seiner Erlaucht dem Grafen Ernst zur Lippe-Biesterfeld, Regenten des ürstenthums, im Fürst: lichen Schlosse zu Detmold mit olgender Thronrede
eröffnet worden: Hochgeebrtchrren!
Ein für P?i(b und ein Haus und, wie Ich hoffe. auch für Mein geliebtes Stammland bocherfreuliéhes _Ereigniß, die Beendigung des Tbronstreites, führt Sie beute bier zuiammen. Das unter dem Vorfiße Seiner Majestät des Königs von Sacbsxn gebildexe Schieds- gericht hat in seinem am 22. Juni d. J. gefaliten Schiedsspruche, welcher inzwischen seinem ganzen Worthute nacb durch die Gefes- Sammlung veröffentlicht worden ist, Mein Rechx auf dre dereinstige Thronfolge und damit zugleich Mein Recht auf die Regsntschaft im Fürftentbum Lippe in unanieckxtbarer Weise anerkannt. Alsbald nach Zustellung dieses Schiedsspruches habe Ich durch Meinen Erlaß vom 9. d. M., welcher am 10. d. M'. durch Ab- druck in Nr. 16 des Geseßblattes zur allgxmrmrn Kenntniß gebracht worden ist, auf Gruyd drs Reaentichaftsgejeßrs Vom 24. April 1895 die Regierung dieies Landes als Regent im Namen Seiner Durchlaucht des Fürsten Karl Ylkxander _angetreten. Das im § 8 desselben Gesetzes Vorgesehene erbliche Gelöbnis; habe
am 21. d. M. mittels Untericbréibens der'die Eidesnorm ent- batknden Eidesformel in Gegenwari 1285 11111. der Fubrung der Ministerialgeschäste betrauten Bramten, des Vize-Prasidenteti'des Landtags, drs Landgerichts- Präsidenten und des Direktors der Fidei- kommißverwaltung abgelegt. Die hierüber, fbrerhende Urkunde wird ansn noch heute durch Mein Kabinrts-Mimsterium zugebeii.
Hochgeebrte Herren! Der mrhrjäbrige Streit, um die Thron- folge und Negrntschaft bat nunmrbr endgültig seinen Abschluß„He- funden. Es drängt Mich, dem AÜm-äcbiigen dafür'aucb an 01881." Stelle aus tirfstem Herzensgrunde Meinen demütbtgen Dank dar- zubringen, zugleiä) abcr anrn, meine Herren, es anerkennend auszusprkchen, daß Jbrcr sachlicbm und seiten Haltung ,in de; Tbronfolgefrage es nicht_ zum Geringsten mri zu berdankrti ist, daß Recht Recht grbiieben iii, und daß wir wieder emrr ruhigen Cut- wickelung der Verhältnisse entgegrnseben dürfen. Ich knüpfe btergn dsn AuSdruck drr Hoffnung, daß fortan alle Zerwurfmffe, aÜx-r Zwie- spalt der Gemütber, aÜer Hader, welche der wanfolgestrert erregi bat, aufhören und berYeffen fein möge, und die „infolge derselbexi ent- standenen Parteirn sich zum gemeinsamexi friedlicbén Wirken fur des Landes Wohl versöhnt die Hände réiiYen werden. „ .
Im Hinblick auf die augenblickli im (Gange i*€si11dl1chék1 Ernie- arbeiten, welch, wis Ich artnkbme, die meistkn ron Jhnsen nach Hause zurückrufen, Verzichte Zeh fiir 1881 darauf„ Ihre Zeri durch Gesetzes oder andere Vorlagen langer als uxibedmgt :soibrrendig in Anspruch zu nrbmen. Ich will daher n'ur noch das drmgcnde Cr- suchen an Sie richten: Seien Sie Mir bebilslich, das eben angkgebrne Ziel zu erreichen. "
Oefterreich-ngarn.
Wie die Wirner Blättcr melden, haben in Kärnten die Gemeinden Spittal a. d. Drau und Seeboden und_ in Deutsch: Böhmen die Gemeinden Halbsiadt, Kalschmg, Wrigensddrf, Dörnsdorf, _Kapferberq, (Haitenbof, Ostrau, Alt- und Neuzedlich bcschioiien, die Geschäfte in dem ihnen von der Regierung übertragrnen Wirkungskreise einzusteüen.
Zum 30. Juli Abends ist, einer Mridung des „W. TV." aus Budapest zufolgr, eine Konferenz der [iberqleu Partei einberufen worden, in welcher der MinistrrWräftdent Baron Banffr) weitere Vorschläge zur Bekämpfung drr Obstruktion machen und, wie veriautet, weitsrgehende Maiz- regeln beantragen worde. _
Der in Karlowiß tagende serbische Kirchenkongreß ist durch den Königlichen Kommrffar Baron Nikolics sus- pen diert worden, wsil dcr Kongreß die in dem Königlichrn
Reskripi vorgezeichnete TageSOrdnung nicbt annrhmen, sondern -
cine andrre Tagesordnung feststellen wollte.
Großbritannien mcd Irland.
Das Obrrbaus erledigte am Montag die Spezial- debaiir Über die Arbeiicrunfalls- und Entschädigungsbill, Nahm jedoch nur die von der Regierung genehmigten Nbänderungcn an. In der gestrigsn Sißung erwiderte auf eine Anfrags Lord Loch's, ob die Regierung Aenderungen in der Ver- waltunq der Gebiete, welche unter der Südafrika - Gestik schaft ständen, beabsichtige, der Premier-Ministrr Marqms von Salisbury: Lord Loch babe aus der Rede des Staats- sekretärs für die Kolonien im Unterbause ersehen koxchn; daß es nicht beabsichtigt werde, der Geseüschast den Freibrtes zu entziehen, daß aber gewisse Aenderungen in dkrnselbexn nöihig seien, Er könne nicht im voraus sagen, welche Maxx regeln ergriffen werden würden. Das Haus nahm sodann_ch dritte Lesung der Bill an, durch welche die Londoner Umveriltat in ein Lehrinstitut Umgewandclt wird.
Im Unterhause bemerkte gestern der Parlamerixöx Sekrctär drs Aeußern Curzon, bie Rigierung habe 171 Madrid gegen die Verschiffung auszewiesener Anarchisten nc_1ch Liv xrpool Einspruch erhobrn; die spanische Regierung habs rbk Bedauern über die erfolgte Verschiffung von Anarchisten na England ausZedrückt und versprochen, daß keine aus- gewiesenen Anarchisten mehr nach England gesandt WAW würden. Bri der Erörterung des Marinebudixkks erklärte der Erste Lord der Admiralität Goschen: Es beitehi die Absicht, den Bau der für dieses Jahr vorgesehenen KREIS: schiffe zu beschleunigen; außsrdcm werde in cinem Nachi€9CÉUEW eine halbe Million Pfund Sieriing für weitere Schmsbauléß beaiilragt werdcn. Er habs srinrr Zeit gesagt, das;, wenn and?“
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Mächte ihre Marinevoranscblage steigerten, Großbritankiik;
ßcher ihrem Beispiele folgen werde. Die Richtung anderer Länder eb? dahin, sehr starke, große Kreuzer zu bauen, die im [le eines Krieges die Verbindungen Großbritanniens bedrohen würden; Großbritannien müsse daher ebenso mächtige eruzer haben, um ihnen zu bege nen. Die fremden _Nationen hatten auch die außerordentliche eschwindigkeitdxrbr1tischen Torpedo- zexstörer bemerkt und vermehrten deshalb ihre Flotten wesentlich durch deran e Schiffe. Der Nachiragskredit bezwecke, dem weiteren S iffsbau anderer Nationen durch den Bau neuer Schiffe und durch die Beschleunigung des Bauxs der bereits be onnenen Schiffe zu begegnen; es werde beabsichti t, ehr schne e Kreuzer zu bauen, die geeignet seien, sich an e- iechten z_u betheili en und die Verbindun gslinien Großbritanniens zu schu en. ußerdem soUten von dem Nachtragskredit 60000 fund für vier neue Torpedozerstörer verwendet werden.
Frankreich.
Der Minister des Aeußern Hanotaux gab gestern ein Diner zu Ehren des Grafen Goluchowski, an welchem der Minister-Präsrdent Méline, der Finan :Minister Cochem) sowie die Botschafter Courcel, Cam on und Barrére theilnahmen. - Gestern Vormittag atte der Minister des Aeußern eine Unterredutzg mit dem otschafter in Konstantinopel (Tambon, welcher sich demnächst wieder auf seinen Posten begeben wird.
Rußland.
Zum Ehrendienst bei Ihrer Ma'estät der Deutschen Kaiserin während des Bequcs der rutschen Majestäten in Peterhof sind, wie „W. T. .“ aus St. Petersburg meldet, der Ober-Stallmeifter Graf Orlow*:Dawydow und der Fürst Gorischakow, zum Ehrendienst bei Seiner Königlichen oheit dem Prinzen Heixrricb von,?Zreußen der General: ajor ck 181 anbcz Fürst Bxcloselski-Bje oserski befohlen worden.
Niederlande.
Das Ministerium Pierson hat sich in der in Nr. 172 d. Bl. gemeldeten Zusammenseßung konstituiert. Die neuen Minister haben qestern Vormittag der Königin-Regeniin im Schlosse Het Loo den Eid geleistet. “ Belgien. In Brüssel wurde am 26. d. M. der internationale Arbeiterversicherungs - Kongreß von dem Staats-
Minister, seräfidenten der Repräsentanten-Kammer Beerziaert eröffnet. n dem Kongreß nehmen Verireter aUer Lander
theil. Türkei.
Aus Kanea meldet die „Agence ?avas“ daß der Kom- mandant der türkischen Truppen an Kreta Dschewad Pascha den Admiralen längere Besuche abgestattet habe, die am Montag von den Admiralen erwidert worden seien; Leßtere hätten Dschewad Pascha erklärt, ste würden keinerlei Fntri urn dulden. Dschewad Pascha habe mit den Auf- iändi?chen in Verhandlungen treten wollen, doch habe der Bischof Nikephoros erwidert, daß die Aufständischen nur durch die Admirale mit ihm in Beziehung treten könnten.
Amerika.
, Die gestern nach dem „New:York-Herald“ im'Aus uge Mitgetheiite Antwortnote Japans vom 10. Juli an die Erwiderung, welche der Staaissekreiär Sherman a_uf die Proieftnote Japans gegen die Einverleibung Hawaiis an die japanische Regierung gerichtet hatte, lautet, dcm „W. T. B. ufoige, in der von dem genannten Biatt veröffentlichten aus- ülizr1ichen, den Auszug theilweise berichtigenden Fassung, wie 9 gt:
Der japanische Minister geßebt de'n vorherrschenden Einfluß der Vereinigten Staaten in Hawaii zu. Mit Bezug auf die Behauptung Sherman's, daß keine der beibciligten Mächte ini_Jabre 1893, als die Annrxion der Inseln geplant war, die Aufrechterhaltung des 51:11:65 quo verlangt babe, bsmerkt die Aniworinoie: Japan glaube nicht, daß seine damaligk: Haltung als zustimmend be- trachtek werden könne. erknfaüs ici rine Zustimmung infolge der inzwischen bsränderten Verhältniffr und der Steigerung der Yabanischen Interessen für Japan jetzt umnöglick)._ Die Politik der olonialen Erwerbungen im Stillen Ozean sei in drm mit dem Jahre 1892 schließenden _Jabrzehnt besonders lebioaft betrieben worden." In gemeinsäoaftlicher Uebereinstimmung hätten die Machte in drr [eßien Zeit grneigt gezeigt, sick) der- iexben zu enthalten, und die internationale Rivalität so- wie die einander entgegenstsbenden Interessen böten beute die allrrbrsten Garantien für die Fortdauer der Selbständigkeit der übrig geblikbenen Gruppen. Die Einberleibung Hawaiis diirch die Vereinigten Staaten würde jedoch zweifrllos das Si nal fur das Wiederrrwachen res schlummernden Sirebrns nach Geb eis- erweiierungen sein und dadurch die japanischkn Interessen im Stillen Ozean schädigrn. Japan könne nicht mit Gleichgültigkeit auf Ver- änderungrn blicken, durch welche Rechte Japans zizrstört würden. Es sei nicht die Absicht, die heute brftrhende Situation im Stillen Ozkan in Frage zu stellen; aÜcin Japans Lage mache es ihm unmöglich, obne Befüräytungcn oder mit Gleichmujb den Folgen ent- gegenzuseben, Welche das Erlöschen der Hawaiischen Selbständigkeit Wahrscheinlich haben müsse. Die Anwendung drr Zoll- sowie anderer Gejeße der Vereinigten Staaten müsse die japanischen Jntereffen schadigezi. Keine Aenderun in den Verhältnissen HaWaiis könne dkxses im geringsten von ?einen Verbindlichkeiten grgenüber Japan beiteten.
Asien.
_Aus Simla wird dem „Neuter'schenfBureau“ gemeldet, daß m der Nacht zum Dienstag das britische Lager bei Malakand in Chitral vori etwa 1000 Eingeborenxn ange- griffen worden sei. Auf brtlischer Seite_seien ein Lieutenant getodtet, drei Stabsoffiziere und ein Lieuienant verwundet worden. „Die Kavallerie verfolY den Feind, welcher sich gestern fruk) zurückge ogen habe. ie Garnison von Malakand werde schleunigst veritärkt werden.
Afrika.
Das egyptische „Journal officiel“ veröffentlicht das D ckret des, Khedive vom 12.Juli d.J., durch welches an Stelle des cYetherrn von Richthofen der Geheime Lekations-Raih von
Ohl zum Dele?irten bei dcr Kommis ron für die Ver-
waltung der egypti chen Staatsschuld ernannt wird.
Arbeiterbewegung.
Aus Breslau wird der „Köln. “ tgl.“ iele rapbiert: Auf der Paulushütte bei Rosdzin im ? Egerungs rzirk Oppelnlc'gten hundert Zinkhüttenarbeitcr umi) Ablehnung ciner Forderung au LLbnerböbung die Arbeit nieder. -- Auf. der Cäciliengrube be ZZ,charlcy traten die russisch-polnis cn Arbciter in den Ausstand. Sie wurden über die (Grenzr nacb Ru land gebracht. _
In Stettin sollen, eincr Mitthrilung dcs „Vorwarts' zufolge,
x..
die Arbeiter zweier Oelfabriken wegen Lobustreites die Arbeit ein- [ gestellt haben. _
Aus Bielefeld wird der ,Rbein.-Wests. Ztg." geschrieben, der Ausstand der Maurer (vgl. Nr. 172 d. Bl.) beginne von neuem, da die Meister 10k stündige Arbeitßzeit und den Austritt aus der Organisation verlangen.
Jm Meuselwißer Koblenrevier dauert, wie der „Köln. It?.“ berichtet wird, der Ausstand fort; eine Versammluna, in we eher der Landratb Stöhr die Wiederaufnahme der Arbeit empfahl, führte zu keiner Verständigung. Da neuerdings versucht wurde, Arbeitswillige durch Drohungen und Ebroerleßung von der Arbeit zurückzuhalten, verweist der Landratb in einer Bekanntmachung auf die einschxäaigen Strafbestimmungen und verbietetZusammenrottungen und Auflaufe.
In Berghofen im bayerischen Regierungsbezirk Schwaben haben, wie im „Vorwärts“ mitgetheilt wird, 116 Arbeiter der mecha- nischen Weberei von Buxbaum wegen Lobnstreits die Arbeit nieder- gelegt. Die Versuche des Augsburger Fabrikinspekwrs, eine Einigung herbeizuführen, scheiterten.
Aus Triest wird der „Köln. Zig." gemeldet: Die Ausstands- bewegung unter der Arbeiterschaft greift immer mehr um sigi) Arbeiter verschiedener BerufsziDeige, darunter die zahlreichen Lait- trä er, sieben schon seit längerer ZM im Ausstand. Nun sind diesen an die Schloss er efolgt. er (Grund des Ausstandes ist die Forderung einer Lohnerßöbung. (Vergl. Nr. 168 d. Bl.)
Aus Lens (Pas de Calais) meldet „W. T. B.“: Infolge der Streitigkeiten, Welche gestern in einer Mine in Drocourt zwischrn belgischen und französischen Arbeitern entstanden Waren (vgl. Nr. 174 d. Bl.). sind die Arbeiter dieser Ykine, deren Zahl 1200 beträgt, beute trüb nicht zur Arbeit erschienen. In Drocouri herrscht voll- ständige Ruhe.
Statistik und Volkswirthsthast.
Das Wirtbscbaftsjabr 1896.
Die Aeliesten der Kaufmannschaft von Berlin ftrllen in der einleitenden Ueber cht ihres soeben erschienenen „Berichts über Handel und Jndu trie von Berlin' die Grundzüge der wirtbschaftlichen Lage im Jahre 1896 folgendermaßen dar: Die günstige Entwickelung, welche die Mehrzahl der Handels- und In- dustriezWLige Berlins im Jahre 1895 zu _ verzeichnen hatte, hat er- freulicheriveise auch im Jahre 1896 im großrzr Ganzen an- gehalten. Namentlich der Handel mit Crzeugnrffsn der Berg- werks- und Hüttenindustrirn, der Maschinenbau, die elektrotech- niscbe Branche. die Papierfabrikation, die chemische _Jnduftrte, ein Theil der Textilindustrie, das Bank- und Börsengeschast haben das Jahr 1896 mit günstigen, zum tbeil sehr günstigen Resultqten ab- geschlossen. Die für die fertigen Fabrikate erzielten Preise ließen in vielen FäÜen zu wünschen übrig, da es nicht immer möglick) war, der steigenden Preisbewrgung der Rohmaterialien (besonders der Berg- werksprodukte) zu folgen; indessen konnte dies durch den großen Um- fang desAbsaizrs ausgeglichen werden. Weitaus der größte Theil der Produktion fand auf dem Inlandsmarkt Unterkunft, wahrsnd der Export mannigfacher Industrieziveige hinter dem Umfan früherer Jahre zurückblieb. Besonders lag die Ausfuhr nach den ereinigten Staaten von Amerika darnieder, da die Beunnzbigungxrt, wel e die Wahl des neuen Präsidenten mit ich brachte, die geschastlicbe " nter- nebmungslust der betbeiligten Krei ? dort wie m Deuschland lahmte. Unter den Geschäftszwkigen, welche ein ungenügendes Jahresresulxat zu verzeichnen haben, Kind Hervorzuheben: einige Zweige der Textil- industrie, der Hande mit Baumateriaiien, Drogen, Spiritus, Schmalz, Zucker. -- Einen großen Einfluß übte die na kirble Witterung der Frühjahrs- und Sommermonate auf viele Ges afts- zweige aus. Die Ernten der meisten landwirtbséhafilichen Produkte, an der Gemüse und des Obstes, fieleq ungenügend aus. Au der anderen Seite beeinträchtigte jene Witterung den Konsum Einzelner Lebens- und Genußmittel, welche sonst in warmen Sommer- monaten guten Absaß _finden, auch den VerbrauLb bon Textil- erzeugniffen, welche als Kleidung oder Schmuck im Sommer dienen. An diesem Resultat hat im allgemeinen" der große Fremdenverkehr, welcher in den Sommermonaten infolge der Gewerbe-Aussisiiung in Berlin herrschte, nichts geändert; nur fiir den Konsum bon Nahrungs- mitteln war er naturgemäß von merkbarem Einfluß.
Kunst und Wissenschaft.
Achtunddreißigste Plenarversammlrrng
der bistoriscbenKommission bei derKöniglich bayerischen Akademie der Wissenschaften,
Bericht des Sekretariats.
. München, irn Juli 1897. _Die 38. Pirnarvrrsammlung der historischen Kommtssion bat gcmaß Allerböchstem Befebk in der
fingftwocbe, am 11. und 12. Juni, stattgefunden. Der nach dem
odr des Wirklichen Geheimen Raths bon Sybel von der Kommission in der, vorigen Plenarversammlung gewählte und von Seiner Königlichen Hoheit dem Pribz-Regenten ernannte Vorstand der Kommtssion, d'er Wirkliche Geheime Rath bon Arnetb Excellr-nz aus Wien, lxiteie dia Verhandlungen, an welchen außer ihm folgende brdentlicbe _Mitglieder theilnabmen: die Geheimen Regisrnngs-Ratch Dümmier und Watienbacb und Profrffor Lenz aus Berlin, der Wirkliche Gebeimr Nati) Klosterpropst Freiherr von Liliencron Excellenz cms Schlc§wig, Geheimer Rath von Hrgel aus Erlangen, Professor von Bezold aus Bonn, Hofrath von Sickel aus Rom, Professor Mryer von Knongu aus Zürich, Geheimer Rath bon Maurer, Ober-Bibliotbekax Riezler, die Professoren Heigel, Stieve, Loffen und der Sekretar der Kommission, Geheimer Rath Cornelius von hier; ferner die außerordentlichen Mitglieder Professor Quidde von hier und ])r. Wrede aus Göttingen.
Seit dxr letzten Plenarbersammlung im Mai 1896 sind folgende Publikationen durch die Kommtssiowerfol i:
1) AUgrmeine deutsche Biograph» * and 21111, Lieferung 2-5.
Band FUD Lieferung 1-3. “
2) Chroniken der deutschen Städte. Band 212117, Band 7 der
ichwäbiscben Städte: Augsburg.
3) Die Rezeffe und andere Akten der Hansetage 1256-1430.
Bayd 17111 (Sckylußband).
Die Hanferezeffe, welche einst van der Kommission auf Lappen-
berg's Vorschlag in erster Reihe iznter ibre Unternehmungen auf- enommen worden waren, sind dam1t von l)r. Koppmann, den nach
ungbanS' frühem Tod noch Lappenber im Jahre 1865 zum Heraus- geber bestimmt hatte zum glücklichen nde gebracht worden.
Auch die Chroniken der deutschxn Städte, unter der Leitung des Geheimen Raths von Hegel, nabern sich dem Abschluß. Als 26.Band soi] ein zweiter Band der Magdeburger Chroniken erscheinen, für welchen der Bearbeiter, Stadtarchivar Hr. Dittmar in Magdeburg, das Manuskript bereits im Laufe der nachsten Wochen einzuliefern versprochen hat. Der erste Band, Band ,7 der ganzen Reihe, hatte die Magdeburger Schöffencbromk, bearbeitet von Janicke, gebracht. Für den zweiten Band ist die bocbdrutscbe Fortsetzung dieser Chronik bis 1566 und die Chronik des Georg Buß 1467 bis 1551 bestimmt. Als Vorläufiger Schluß des ganzen Unternehmens, nämlich als Band 27, ist ein zweiter Band der Lübecker Chroniken in Aussicht- aeenommen, welchen Or. Koppmann, sobald er die nötbige Muße ge- winnt, bearbeiten wiki.
Von den Jahrbüchern des Deutschen Reichs unter Friedrich 11. wird in der aUernächsten Zsit der zweite Band veröffentlicht werden, der die Jahre 1228 bis 1233, im Manuskript vom Geheimen Hof- ratb Winkelmann biuterlaffen, umfaßt. Auf eine Fortseßung und hVoléendung dieser Arbeit ist eine bestimmte Aussicht noch nicht vor- an en.
Für die Jabrbücher des Reichs unter Otto 11. und Otto 111.
ist 1)» Uhlirz mit der Bearbeitung des gesammelten Stoffs, für die
Zeit Friedricb's [. 1)r. Simonsfeld noch mit der Sammlung des toffes beschäftigt, Profeßor Meyer von Knonau arbeitet unaußgeseßt am dritten Band der Jahrbücher des Reichs unter Heinrich 117. und
nricb 7.
Betreffend die Geschichte der Wiffenjcbaften in Deutschland, ist das für dieses Jahr erhoffte Erscheinen der (Geschichte der Geologie und Palaontologie von dem Gebeimerz Rath von Zittel auf das nächste Jahr vxrsckwberz worden, weil die Schwierigkeit der Bewälti-
ung der für die Geschrchte des 19. Jahrhunderts vorliegrnden Literatur Lich als alliu groß erwies. , .
Die Allgemeine deutsche Bio rgpbte, unter der Leitung des Frei- herrn von Liliencron und des Ge eimcnRatbs Wegele, ist in diesem Jahr in an erordentlicher Weise in ihrem Fortgan aufgehalten worden, zuert durch den Tod von Sybel's, der den riikel „Kaiser Wilhelm 1.“ übernomnzen hatte, dann durch den Eintritt des neuen Autors, Profeffors Erich Marcks in Leipzig, zuießt durch das Zu- sammentreffen der AuSarbettung dieses Artikels mit der Centenarfeier und der durch dieselbe hervorgerufenen zahlreichen Literatur.
Die Reichßtagéakten der älteren _Serie stehen am 10. und 11. Band. Es hat sich die Zweckmaßtgkeif einer Tbeilun der Kaiserzeit Sigmund's (Mitte 1433 bis Ende 1437) in zwei Bände berauSgestellt. Der 11. Band sol! bis zur Mitte des Jahres 1435 reichen. Die Drucklegung ist 'von ])1'. Beckmann bis zum 43. Bogen geführt worden. Das Erscheinen des Bandes kann für den Herbst dieses Jahres in Ausficbt esteÜt werden. Der Druck des 12.Bandes soll dann sofort fick) anscbl eßen.
Während des Jahres hat Dr. Beckmann kleine Lücken des Ma- terials sowohl aus Münchener,„wie aus den bon Paris, Basel, Nörd- lingen, Köln eingesandten Archivalien, sodann durch eine kurze Reise nach Nürnberg ausgefüüt.
Der Stand der Arbeiten für den 10. Band ist Weniger befriedi- gend. Doch darf erwartet werden, daß mit dem Druck desselben be- gqnnen werden kann, fobald der Druck des 11. Bandes beendigt sein wird. 1)r. Herre hat sich entschließen müsCen, seine eingehenden und azißerordentlich lange Zeit in Ansprchx ne menden Forschungen über die Vorgeschichte des Roxnzuges Higmund's nicht, wie beab- sichtigt war, in _die Einleitung des Bandes aufzunehmen, sonderxi in einer beionderen Abhandlung zu veröffentlichen Und in der Einleitung nur kurz deren Ergebniß mitzutheilen. Die Akten zur Vorgeschichte des Nornzuges können nicht nach Reichs- tagen geordnet werden; fie ericheinen vielmehr in zwei Ab- tbeilungen: 1) Romzugsberbandkungen vom Hörbst 1427 bis zum Sommer 1428. _2) Verhandlungkn von 1431 bis zum Aufbruch des Kaikers vori Feldkirch nach Mailand. Für reichlich 400 selbständige Nummern ist die Textrezension fast abFFsrbloffrn; kleine Nachträge werden theils brieflich, theils auf einer eise nach Wien zu erledi en sem. Auch das Material zu den Anmerkungen ist zum größerenT eil bereits gesichtet. Eine nicht unwesentliche Schwierigkeit für die Schlußredaklion des Bundes, die große Zahl undatierter Stücke, die sich auf die Kbnzilsfrage beziehen, konnte durch Benutzung eines in- zwischen publizierten Paris er Kodex (Protokoll Brunet's) in der Hauptsache gehoben werdeii. Bemzizt Wurden „im ablaufenden Jahre besonders das Münchener Reichs-Archib, andschrrften aus den Bibliotheken bon Paris, München, Kues an der viel, Heidelberg und Dresden, und Akten aus dem Nürnberger Kreisarchiv. Anfra en in den römischen ArÖiven und Bibliotheken wurden in dankenSwert er Weise durch 1)r. Seheilbaß in Rom erledigt.
Für die Reichstaq5akten der Reformationszeit sind die Arbriten wie bisher von 1)r. Wrede mit Unterstützung von Dr. Bernays fort- geiübrt worden. Das Material für den dritten Band ist vervoll- standigt worden aus Aktsn von Köln, Nürnberg, Frankfurt, Karls- ruhe und Würzburg; einige bisher noch zurückgestellte Stücke, wie die große Beschwerdeschrtft der Grafen und Herren vom Ende 1522, wurden abgeschrieben; aus dem Mainzer Erzkanzlerarchib in Wien wurden Abschriften erbeten und geliefert. Hiermit ist dieser Theil der Arbeit für den dritten Band vollendet.
Daneben ist bereits ein großer Tbsil des Manuscripts ferti - gestellt: Die Akten des Regiments-Reichxtags zu Nürnberg bom rü - ling 1522 und von dem zweiten Nürnberger Reichstag die Ver and- lungen über die Religionssache, die Grabamina, die Verhandlungen der Stände mit den Städten, die Zollordnung und zum größten Theil die _VerhandlunJZn mit drr Ritterschaft: zusammen etwa die kleinere Hälfte des Bandes. Im näch ten Jahr sol] das Manuscript ganz oder bis auf einen grringen est vollendet sein und dann mit dem Druck des dritte_n Bandes begonnen werden.
“VM der im vorigen Jahre beabfiihtth-Zn Kollationierung der vorliegenden Abschriften der Bericbie des C ursäcbfischen Reichstags- Gesandten Hans Von der Planitz mit den Originalen im Weimarer Archiv, kongte abgesehen w'rrden, da diese laniiz-BZricbte von der Kßnißlich sachfiscben Kommiésion für Geschi ie selbständig und voll- standig verö enterY werden ollen. Die R2ich§tag§akten werden fich deshalb auf urze uszüge beschränken könnrn, und diese Entlastung wird es möglich mach.?n, mit dem dritten Band bis zum Beginn des drittenNrJrnberger Reichstags zu gelangen.
Die, altere bayerische Abtheilung der Wittelsbacbrr Korrespondenzen unter Lettung des Professors Loffsn wird demnächst zum Abschluß kommen. Von den durch Dr. ©er “bearbeiieten „Beiträgen zur (Ge- scbicbte Herzog Albrxcbt's 7. und des Landsberger Bundes" find 48 Bogen, gedruckt, die bis zum Ende des Jahres 1570 rricbxn. Nur noch 10 bis 12 Bygßn sind zu drucken.
Die altsr? Pfaizische Abtheilungdrr Wittelsbacher Korrespondenzrn konnte auch in diesem Jahre keinen Fortgang gcwinnsn, da dsr Hrrausgeber, Professor von szold, bon der Vollendung drr Brisk? des Pfaizgrcxfeb Johann Casimrr neuerdings durch seine Berufung an die Umbelsitat Bonn abgehalten wurde. Derselbe hofft nun, in den nächsten Ferien die bisher aufgeschobene Fcrschuz19§reise nach Kopenhagen ausführen zu können.
Die Arbeiten der jüngeren Bayerischen und Pfälzischen Abtbsisung der, Wittelsbacher Korrespondenzen untrr Leitung des Professors Stieve wgren in gleicher Werse wie früher in erfreulicher Entwick- lunx; begriffen. Nur War Professor Stiebe selber, durch die nämlichen Gruyde wie im Vorhergehende" Jahre, an drr gewobnisn Mit- arbeit“ gehindert; er wird voraussichtlich erst im Frühling 1898 Fi? die Herausgabe des 7. Bandes dcr Brisfe und Akten geben ' nnen.
131“. Chronik war zunächst mit einer Nachlese in dxn Mänchener Archiben beschäftigt. Im Staatsarchiv fand er, dank drn bilfreicben Bemuhungen d'es _Géheim-Sekretärs Herrn 1)r. Werner, Pfalz-Ncu- burger Akten, die iiber den Streit um die Cburpfälzer Administration (1610-1614) sowie iiber den Jülichsr Streit wertboolle Aufschlüfis gewahrten, und bayerische Akten von großer Bedeutung für die Ge- schichte des affauer Krie sfvolks und den Streit Herzog 5.17iarimilimi'22 m_lt _Erzbis of, Wolf " tetrick) bon Salzburg. In der Absicht, fiir die Lacken in den MUnchener Cburpfälzisckyen Unionsaktrn xine Er- ganzung zu'findey, reiste Hr. Cbroust im Oktober 1896 nach Stutt- gart, wo dre Wurttembergtschen Unionsakten sicb fanden, dic, soweit fie den Jahren'1611 bis 1613 angehören, nach München gesandt Und dort, auxgearbeixet wurden. In Karlsruhe fanden fick: Pfalz-Nru- burgische Akten uber den Administrationsstreit mit Cburvfalz und übcr das Reichsbikariat_von 1612, die ebenfaÜs nacb Münchrn geschick: wurden. In Innsbrich gewahrten die Akten über Erzherzog Marimiiian's bekannte lebhafte Tbattgkeit im Hausstreit und in dcr Succesfionsfragr i'd triibe“ Ausbrute, daß drr Forcher sich- zunachst auf das Jabr 1611 bcichränkcn mußte.“ Leider ist der auf dre Kaiirrwabi bczügiickoc ,Succcssions- faSciksl spurlos„v8xschwunden,. Die Ostcrfcricn widmrte 111: Cbrbust in Wien hauptsachlich dem Finanzarchiv, dcffcn überaus umfangreiche Akten rieben einer I)ienge weribbollcr Nackxrichrn übcr Prrsönliébkcitcn em ,Brld Von der Finanzgebarung des Hofes, dcr Zerrüttung dcs LGLWWLsMs iind von dem Verhältniß": drr bcidcn Rsickdsvicnnig- amter „zur .Obffammcr gcwäbrtcn. Dcr Gitta dcs Dirriwrs des Kriegs_archtvs, dcs Fridmarxckpall - Licntcnants Wii Wrßcr. wurdep Abjzrbriftcn bon wicbtiacn A ten über die Sckoiiidm drs Kaiicrs und dir Leijtunacn'der Reikckpsstände zum Türkcnkricg vxriaUkt. D:? Kommission hat nicht brrsanmi, Srincr Ercciicnz dcn Muidigcn ria:- Lrbiettgen Dank ausznsbrcchrn. “Di: Hoizablatntsrenbiiiii:;;rx: ““NDR“.
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