1884 / 57 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 06 Mar 1884 18:00:01 GMT) scan diff

dem eva“ W wohlgebßren hierbexmin

en Kenntnißnahme ergebenß zugehen den 25 b 1884.

Der Minisder des Innern. Im Auftmge:

MMR

. von Zastrow. An den Kön“ 1 i'erungßPrästdenten von MWMMhlgeboren zu Magde

chwohlgeboren zur gefälliger!

Minister des Innern. Im Anftrage: von Zastrow.

übrigen Herren Re ierun

n den Provinzen O

preußen, Pommern

Sachsen und in

lasse *ich Ew.

Brandenburg Ségmaringen, an du ' rungen und Landbrosteim in den ovinzen u_nd an den Königlichen Polizei-Präfidenten hter.

Allgemeine Verfügung

vom 16. Februar 1884,

betreffend die Wahlen zum Schöf Geschworenenamt.

enam! und zum

(JUKiIJMin sterial-Blatt

Von einer Anzahl der mit den Wahlen amt und zum Geschworenenamt betrauten Aus chüffe ifi der davon in Kenntnis; geseßt zu chworenenamt in Vorschlag ge- mnächft die Verpfl' tung eines Geschwo- der nächßfolgenden §. 85 Absas 2 des Gerichts:

um Schöffen-

Wunsch aussesprockxen word

den, che der zum Ge brachten Personen de renen wirklich erfüUt haben, damit Wahl die in §. 35 Nr. 2 und verfaffungSgeseßeö bestimmte Ablebnungsberockztigung die an- gemessene Berücksuhtigung finden könne.

Demzufolge werden die Königlichen Landgerichte ange: wiesen, nach Beendigung einer jeden SisungSperiode des Schwurgericht; denjenigen Amngeriéhten, aus deren Vedirken Geüchtsüngeseffene als Geschworene emberufen war , die Namen derselben mitzutheilen und dabei zu bemerken

ob und welche dieser Personen etwa, en nicht entschuldigt,_ aUSgeblieben oder, sei es für die anze Sißungwenode oder einm Theil dersekbm, ent- ffen worden find, endlich auch die für genügend befundenen Entschuldigunge- oder Entlaffungsgründe anzugeben.

Berlin, den 16. Februar 1884. er Justiz:!)ünisler.

Friedberg. An sämmtliche Königliche Landgerichte.

tschuld'igt oder

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgeseses vom 21.0ktober 1878.

Auf Grund von . 1 des Geseßes gegen die gement“ gefähr- lichen Bestrebungen Her Sozial macher-Fachverein in Erfurt hierdurch verboten.

Erfurt, den 1. März 1884.

Der Regi räs Wirkliche Geheune Ober-Regimmgs-Nath

yon Kamps.

kwtie wird der Schuh-

Bekanntmachung.

, Die Kandidaten der Baukunst, welcbe in der diesjäb ea Früh- ]abrs-Prüfun Spcriode das abzul en bea bis zum 31. d. W. ck sÖÜ zu melden und dabei die vor Wegen der Zu | das Weitere eröffnet werden. Meldungen nach dem angegebenen Schlußtmuine müffm unbe- rücksitbtigt bleiben.

Hannover, den 2. März 884.

Königliche technis

amen als Baufüb cbtigm, werden hierdurch aufgefordert, ich bei der unteqeichneten Kommission eschriebenen Nachweise und fsung zur Prüfung wird den elbeu dem-

1 (be PrüfungS-Kvmmission.

Yiehtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 6. März. Kaiser und König nahmen heute Vormittag 11 Uhr die e des Kriegs-Ministers und des General-Lieutenants bedyl! entgegen und empfingen um 13/4 Uhr den General der Infanterie 5, D. von Stülpnagel.

-Jhre Kaiserlichen und Königlichenßoheiten der Kron“ rinz und die Kronprinzessin wohnten orstellung im Opemhause bei.

Se. Majestät dcr

- Unter dem Vorsts des Staats-Ministers von Bvetiicher und demnächst, nach ein etretener Vehinderun desselben, unter dem Vorfiß des König ich bayerischen Mini erial-Raths oon Kastner, wurde am 5. März eine Plenarfißun

des B undes: k athg abgehalten.

Die Versammlung ert eilte ihre Zu- stimmung den_ Geseßcntwürfen, betre end: die Verlängerung dex Gizltigkensdauer des Neichßge shes gegen memgefahrltchen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom _ die Bewilligung Zwecken der Marmevetwaltung; die Prisengericbtsbarkeit;

des _Geseßes über die emgescbriebenen Apnl 1876. Den Anträgen der Ausschüsse welche Sr. Majestät dem Kaiser für ReichsZericht zu bese enden Stellen vorzule en achdem über die ges gabe Beschluß efaßt worden war, von Kommissarien

Oktober 1878; von Mitteln die Abänderung

HülfSkaffen vom 7. 8211 der Vorschläge,

sxnd, trat die ltch§ Behandlun schntt' du», Versam ,für dte Verband

. _Dieheutige 14/4 Uhr von dem Ab angegangenen Sesfion eröffnxt

ersqmmlung bei. 3 emer Einl teßli urWa [ lungen im Neichthczxge.

(1-) Siöung des Reichstages wurde um vesow als Präfidenten der vor-

Vevänderungen sowie die reits einge angenm Vor Der daraus vollzogene Namendau uf e b die

des Hauses der Abgeordneten Ecken Beilage.

_Unln

wenn er 111 Wirklichkeit unschuldig war.

sächsischer Geheimer Rath He

Direktor des Fürstentbum Waldeck mzb kamer, find von hier wieder abgeruß-

Kammer der Abgeordneten hat heute in der debatte die Lokalbahnen Uebersoe-Marquardstein Neufiadt-Vobenstrauß, Reumarkt-Beilngries Hof-Jiu'

sam“?! bayerischxsälhfischm Balwbof zu

bemerkte persönlich, daß ihn 1880 häuslitbe Ve ' IMMI?" häu“!- fick;

antwortet habe, daß er mit den anaewresm

1600 „sé zurückqqahlt ewesm; daher tre e weder d noch ihn, den Abg.

Pväfidium die Prüntakten,

Nach einem, denTÜ be 1)“ G ßb zugegan nen egmmm n te ro erzo

Herrs aften am 2. d. M. Cannes verlasen, um *9 bereits gemeldet, zunächst an einige Wochen nach Pa

behalten in Neapel ein

ZW) Auf der ordnu der be ' des Landesauss asses nd Jun | die dritte des Etats.

eingebracht worden, die Summe der

Mmung mit 26 g. 10 tglieder enthielten teh der Abstimmung.

betriebes, SektionSchef von Czebik bei.

verordnungen für ger tfenigt zu erklären.

der Bette tion nachweist.

auf den Congofluß veröffentlicht. aft d

Mell» provisorischen Mitführen! U! ' Graf von , Elesoldt- *! W

Der PMW daran die in dem Versonalbesdaade des Hausess dem

Zeder vorigen Session ein etretmeu

it 235 M federn. Das 4 war a so beschlußfähig, TeuYitelmuf veräaglte fich va- HaYuum 2*/, Uhr auf Freitag

_Ber Schlußberitbt über die KesiciM JM

ter, welcher eine ibm oebönse- für M oderNechtlverbä ni e erhebliche Urkunde verfälscht und davon um Beweise einer Unschuld Gebrauch macht, ist, nach einem

"[ del eichbgerichis, ll. Strafsenau, vom 4. nuar d. J., wegen Urkundensälschung zu beürofen, se

- Die Bevollmächtigten kum Vundeimth , Königlich d, ich sachsm-alten-

burgischer Staats-Minister von Le Yig" uud Landes- yrmont, von Putt-

Bayern. München, 5. März. (W. T. V. Je HBZ n-

grün, Münchberg: ' | und EtlanaenÜForth-Gräfmberg genehmigt. Ve uh der Bahn s-Naila-Maxgrün be- merkte der Rekerem: daß dies nur zur Ausführung

kommen soll, wenn über die Einführun in den gemein: Jof ein annehm- ba Uebereinkommen qetwsfen werden kann. Der Staats-

Yixttiister sLT; rr MffCratlsheim EFW, Yiß die d?! : gen !, u chläge unann m t en, er aber auf eYeräk-barung hoffe. - Der . Walter

ist ge- wesen eines Darlehns von 1800 .“ an den Vank-Präsidenten zu wenden, worauf dieser

MY: Mitgliedern des vektoriums fpoethm müsst. päter sei die Vankfiliale in Hof zur Auszahlung der Summe gegen Police und Schuldschein ' Bis zum 20. De mber v. . seien

, ein Vorwurf. Er habe als Bank- referent von 1875 bis 1881 seine Thätigkeit erledi t gehabt erwin: das AMWMXWÜMYLMmYbeMü ÖM UNTIL?

private en ; er e e und dem Volke ein unbefangenes Unheil und übergebe dem , irischen La n dgkte, um zweiten Malegelesen. “ck74 Mecklenkur -Schweriu. Sckvweriu, 5. März. erster. Sckretär fur Zr d, sprach fichNamens

Hecks. An gestern Nachmittag aus Neapel

der Frage, anagenommen die Bestimmung, ----

Mausdebm» LandungSsiaiiou pole persönliche W , in dem Öli: po- büvgt. * best tuen " ausdrückt

gmatm

andere Gebühren erbobmbubm, “' ck ' : kk " Ü"* * d“ “Eilts? vo uskßsibe &

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s W Die WUUWO ebe ' auferlegen, OKM - der Koßen der zur du “. = nothwu-digen Arbeiten e . Twnfitxöüe zu Wasser 110th -- [ , F;?“ “W"“ “WKM“ ::."... *

u en , . . von 1877nichtM däqrfen. *: .. «. :* M Verlauf o_on !! Yao mitder "„“

erungen mm 11 unterzogen * Schiffe und Waaren genießen in a-- ;?“ kun en unter allen Umständen die “* - Ms» Fabrzeu e und Waaren. «":-'““

te von Mis wnären aller Natiomn und, gestehen. Die Privilegien der «** : --------- * aufrecht gehalten werden, soweit dies Fortugals verträgliob 111 - Der * 1-04" lausel der meistbegüustigten cautebz. Endlich wird die - - - ! andels als einer der uptzwscke des ide Mächte verpfl' ten sub, alle _ anzuwenden, um der Sklaverei und an den öftlichen und westlichen Küsten ' Mal ein Ende u seßen. Alle zu diesem :* IZ lach erachteten lowenoperationen soUen vou „, Portugal gemeinschaftlich 41un u [verbot, Auswttung des Sklavenhandels etwuteu soll ein portugiesischer Offizier beigegeben W. “. Auf Grund der Vorüellungeu von 81 iti ' titten bezüglich des Mißerfolges derjenigen “:*-;" ir_ischen LandiYese es, welchePächtem 'I" wahren_ sollten, ck öfe Munich zu Premter Gladftone de VerfitherunIo rung werde im Laufe der Session eine - rung und Emänzung der irischen Landakde einbringen,

-5.März. (WI:.B.) von deameiliten eiugeb thll

Ucnterhause ".|.

en die Vill aus und sagte: die Regierung “Ü“;- ndakte als eine dauernde Lösung aller ,orgam *

li nb, terms zu begeben. Am 3. d. M., ! do, find Höch|dieselben wohl-

Ankauf der Pachtgüter, worüber die Regierung n-' Vorschläge zu machen gedenke. Die Via wurde m " 72 Stimmen verworfen.

en. Der Herzog IoZann Albrecht sicbheuteMorqen von hier nach Neustrelxß begeben und WM von dort weiter nach Berlin, Potsdam und Wien reisen. Von Wie)! trifft Se. Hoheit zum Geburtstage Sr. Majeßät da Kmsers 111 Berlin wieder ein und kehrt dann von dort hierher zurück.

UstßLotbtiugeu. Straßburg , QMM, (As.-Lo1hr. en 22. Plenars ung

Leute Nachmiüag fand hierselbft im

Viebseuchenvoriage eine Veriammlung kan, viele r'dneu Wohnun. Mehrere , daß die ckung die!:r Amendeznents sein würde,;

des egemvärtlg impotürten d ' dm Lo do «" "** “""“ MWMIM"

In der Spezialdükusfion wurden ohne Debaüe die Etats der Statthaltersäzaft des Staanralhs der tretung beim Bundeöratb, des Öandes-xussthuffes, ßes Mint riums, der Verwaltung des Unterrichts und der des Innern dis Kap. 26 der Aussaben obne Debatte entspwchend den Veschlü en der zweiten Lesung erlehigt, Zu Kap. 27, Tit. 1. „Zur erbreitung amtlicher Mitthetlungen“ war ein Antrag Regierungévotlage von 39000 .“, welche in zweiter Lesung auf 20000 .“ ha ses: war, wieder bersufuüen. An diesen Antrag knüpfte ?ck eine lange und lebhafte den Reß de: Sisung außfüllende Debatte. Der Antrag wurde Yließlirh in namentluher Ub- tinuuen angenommen. Drei

OMmeW-Ungarn. Wien, 4. März. (Wien. A .) Yu Zerrenbause hat heute in Gegenwart des Hande»: ini ers Freiherrn von Pino die Eisenbahnkommiss_ion ßetagt, um die vom Abgeordnetenhause angenommenen Etsen- ahnvorlagen, namentl die, betre d die Verßaatlicbung der Kaiser Fra Joseph: ahn, der ronprianbxdolph-Vahn und der Vomr berger Eisenbahn, in Bern ung zu ziehen. Der Sikung wohnte auch der Ptäfident des taatSeisenbabn-

- 6. März. (W. T.B.) Bas Herrenhaus hat nahezu einstimmtg den Beschluß gefaßt, die Ausnahme-

Pest, 4. März. ( ien. Ztg.) Der volkswirtb- schaftliche Ausschuß feste die Verhandlung über den Gewxrbegeseß-Entwurf fort und erledigte denselben bis zum Z 51, Die Debatte drehte fich zumeiß um den Nachweis der ualifikation für Gewerbetreibende, wenn fie mehrere Yrten von Geworben betreiben und von einem die Qualifika- tmn erfordernden Gewerbe 11 einem anderen solchen übergehen wollxn. Schließlich wurde schlaffen, daß von einem Gewerbe u emcm anderen übergegangen werden kann; doch wird das

!, Lerlinge zu halten, davon abhängig gemacht, daß

nde auch für das andere Gewerbe die Qualifiw-

Großbritannien nd Irland. London, 4. März. (Mg. Corr.) Das Auswärtige Amt hat den Text des am_ 26. Februar in London unterzeichneten Vertrages ztmschen Großbritannien und ortuigal in Bezug

' ' esel Vertrages erkennt die brmf Regierung die poctugiefische Oberhobcit üb_er die Con o: e ion unter folgenden Vedingun en an: Dte portugiefi che urisdiktion soll sich fast, obwol nicbt ?änzltch,_ über dxn an en unteren Congo, soweit der: elbe s 'ffbar, bm ok , in kurzer Entfernung unter-

Zxr Berathung * mendement

berhaus e angenommenen Rednerho Buhs von der “ck"*!"

bestbränken, was große m , völkerung hervorrufen Würde. DikVe **» "»? Resolution an, in welcher die Regierung T - - weder die Ammdunents abzulehnen oder » zu lassen. Frankreich. Paris, 4. März. ( Unterrichts-Minifter gab gestern in für das Elementarscbulgeses die “terung werde die Vertagung dcr Fra- ha te der Lehrer und_Lebrerinnen , des Budgets beanw-zgeu, [ev Arbe. 37, schem bet MTW d29, ** * 7 or nung rer en un damub Besoldungen béftYnmt. Der Russ - * Antrag in der Kammer zu bekömp uud scheidung über die Frage durch die * * , - Der Budgetentmurf für 1885, WftdWWJg “HWY Tm. * en an so n „„ der neue Vueretaussibuß bald darauf, oder am 17. ärz, wird erwählt werden - (Fr. Corr.) Der „Temps“ pesche: „Hanoi, Z. , IWW Vizekönig des Yunnan mit Honaboa avgcrüät, in der Absuht, eine,.)- der Operationen gegen Vaminh su * verbreiten das Geruch:, W fie auf wollen. Man erzählt a , daß '“" Provinz Ninhbinh duvchfweifem wurde zur Ueberwacbun :: geschickt. Alles das ift n ! M|- : nacb Hanoi gekommen mit der M* “' stecken. Man hat se verhaftet . denen ste fich versteckt hatten. * * ist Bacninh vertheidi durä " vorgeschobene Fort], tterien und der StromsYelleu und imSongoau. - welcher die ertheidigung leitet, heißt haben Position genommen aa! :**'**"'“

und des Kanals ver SMW“! U *.

der Seite von Vacninb &. Position ;

welche wir inne habe WMW “* o „,

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zweien Malen ana ?toßcn Verlusten [u altblütig hemnkova, s sammen und die Sp Uebrige. Auf uns““ „„ , leicht verwundet. DU WU ““"“" das Material Manske" " ** "“*“ Ybracht. Man erwartet jeden '. orrücken, aber der Ton m l

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halb ivi, wo die Hindernisse für die Schiffahrt begin-

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