- Die vereini ten Ausschü e des Bundesrats)! für oll- und Steueroeßen, für Han [ und Verte? und für nungswesen traten heute zu einer Sisung zu ammen.
-DerSchlußbericht über die vorgestrige Sisuns des Reichstages befindet fich in der Ersten bez. Zweiten Beilage- ,
- ZK! der heutigen (ZZ.) Sisung des Retchstages, welcher d Staats-Minister von Voetticher unix Bronsart von Schellendorf sowie mehrere andere VevoUmöchttgte zum Vun: deSrath und zahlreiche Kommissarien_ desselben bewohnten- theilte der Präswent den Eingang emes Geseßentwmfs, w treffend die Abänderung des Zolltarxfs vom 15-IUÜ 1879, und eines Gesehentwurfs, betreffend dte Besteuerung des Zuckers, mit; „
Der Abg. Riehler (Hagen) benyßte dtesen Anlaß,. um den Präfidenten zu ersuchen, den Senxoreqkonvept zu etner Ve- sprechung darüber zu bergfen: wxe v:el 3611 der Reichstag auf die Erledigung der resttrenden Vorlagxn noch verxvendxn könne. Die Ruhen des Hauses seien so geltchtet daß dte Mu- glieder kaum über die Veralhun? _des Unfaljverstcherungs- geseßes hinaus zusammenzuhalten ejen. '
Der Präfident vcrsprach, dem Wunsche des Abg. thhter Folge zu geben. _ _
Darauf trat das Haus 111 die Tageßordnung em, deren erster Gegenstand die dritte, Verathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend den Remgewrnn aus dem von dem Großen Generalstabs „verfaßten Werke: „Der deutsch- ranzösische Krteg 1870/71“ war.
esesentwurf wurde ohne Debatte unverändert nach den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt.
Es folgte die dritte Bsratbung des Entwurfs eines Ge- seßes, betreffend die Einziehung der mit dem Datum vom 11. Juli 1874 ausgeferti ten Reichskassenscheine, auf Grund der in zwetter rathung unverändert ange- nommenen Vorlage.
Auch dieser Gescßentwurf gelangte ohne Debatte zur Annahme.
Hierauf ging das Haus zur zweiten Berathung des Ent- wurfs emesGeseßes über die Unfallversicherung der Fébeiter, auf Grund des Berichts der 711. Kommission,
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§. 1 lautet nach der Fassung der Kommisfion:
Aae in Bergwerken, Salinen, AufbereinmgUnstc-lttn, Stein- brüchen, Gräbeteim (Gruben), auf _Wrrflen und Bauböfen, sowie in Fabriken und Hüttenwerken beschaftzgten Arbeiter und Betriebs- beamteu, leistete sofern ihr IabreSarbettsverdienst aa Lohn oder Ge- halt zweitausend Mark nicht übkrstcigt, we_tden gegen die Lolaeu der bei, dem thriebe fich ercigncnden Unfall: nacb Maßga der Bestimmunßcn dieses Geseßcs vckfixrcrt.
Daffel e gilt von Arbeitern und Betriebébeamten, welche von einem Gewnbetreibenken, dcff-n Gewerbebetrieb ab auf die Aus- führung von Manno, Zimmer-, Dachdccker-, teinbauer- und Bruunenarbtiten «streckt in diesem Betrixbe beschäftigt werden.
Den im Absaß1 aufgcfübrten gelten tm Sinne dtcses Gtseßes dicicnigen Bettiebe gleich, in welchen Damprxffck oder durcb elementare Kraft (Wind, Wasser, Dampf, Gas, bet c Luft u.s.w.) beweate Triebwerke zur Vcnvwdung kommrn, mit uknabme der land- und forstwirtbsKaftlicben nicht unter den_ Absay 1 fallenden Neben- betriebe, sowie derjenigen Betriebe. fur Kwelaxe nur vorübergehend eine nicbt zur Vetr1ebsanlage aebötcnrc Kraftmaswine beau ! wird.
Im Ucbrigen gelten als Fabriken im Sinne dieses eseyes inskesondere d5kjenigen Betriebe, in welchen die Beatbeilun ode!
(; Verarbeitung von Gegenständen gctverbémäßig führt wird, und in welchen zu diesem wecke mindestens zehn beiter regel-
mäßig beschäftigt werden, owic Betriebe, in wclchea Ewlofivfioffe odcr explodnende Gegenstände gewnbkmäßia erzeugt werden.
Walckoe Betriebe außerdem als Fabriken im Sinne dieses YstJ? f(fuzzusehen find, entscheidet das Reicbö-Vcrsicberungßamt
Auf emexblicbe Anlagen, Eismbabn- und Sabiffabrisketriebt, welcbe we entbchc Bcstandiheüe eines der vorbezeichneten Betriebe sin'd,d finden djs Bestimmungen dieses Gesc?» ebmfaUS An- wen ung.
Für solche untcr di? Vorschrift des § 1 fallende Betriebe, welchx mit UnfaUgcfabr für die darin beschäftigten Personen nicht verknupft md, kann durch Veslbluß des Bundesratbs die Ver- fichcrun sy icht au eschloffm werden.
Ar eiter und etriebsbeamte in anderen, nicht untcr Absas 2 fallenden, auf die Ausführung von Bauarbeitenatxßb erstwckeuden Bctriebm können durch Beschluß des Bundle für versüß- tungsvfiicbtig etüärt wcrden. _
Hierxz beanwagten 1) dre Abgg. Bebel u. Gen.: Der eichstag wolle beschließen: Den §. 1 zu fassen wie folgt:
§. 1.
AUe gewerblichen, gegen John und für Re(bnung Anderer be- cbäftiaten sowie alle forft- und landwittbsÖaftlichen, ebenso allein abeiken und jeder Art von industriellen Betrieben, auf Werften und bei der Schiffahrt und ischerei beschäftigten Arbeiter und
Arbeiterinnen werden gegen die olsen der bei dem Betriebe ck etcignenden Unfälle nacb Maßga e der Bestimmungen dieses e- setzes ver nbert' ; .
im alle der Ablehnung dteses §. 1 im 5.1 der Kommissions- xYllatge bsaß 4 hinter den Wo1ten „beschaftigt werden* einm-
m:
,oder in denen MasÉinen, gleichviel ob Bavegungs- oder Arbeitsmaschinen, zur Benvendung gelan en",
und im Absaß 8 desselben“ Pacagrap en an Stelle des Wortes .Vundesratbs' zu setzen:
.inchs-Verfichetun Samts'.
2) dte Abgg. Vr. art 11. Gen.: Der Reichstag wolle bexcb ießen: 1. 4. 1) In §. 1 Ab as 1 hinter dem Worte ,Hüttenwerke' folgende Worte einzuschalten: ,bei der gewerbsmäßigen Be örderung von Personen und Gütern zu Lande oder auf nnengewäffern'. 2) bikxekßdieéen ?Vorien folgende Worte eiumschalien: . an wer e', 3) bmter diexen Worten folgende Worte einzuschalten: „im Spe cher- und Kellereibetriebe', 4) bxnter diesen Worten folgende Worte einzustbalien: .m der Land- und Forsnvirtbschaft'_ 5) dem Abs“ 1 1" §. 1 folgende Worte zuzusügcn: „Dasselbe gi k von Arbeitern und Betriebkbeamten, weltbe von einem Gewerbetreibenken, dcffen Gewerbrbenieb s1ch auf die Ausführung von Bauarbeiken erstreckt, in diesem Betriebe beschäf- tigt Wkkdkn- svw“ von sonstigen bei der Ausfübkun von Bauten besibäßialen Arbeitern und Betriebsbeamten, soweit d esclben nit“ ohne im Dienste. cines Gewerbetreibenden der bezeickmetea Art zu sieben, levi lich engzelne Reparaturarbeiten ausführen"
und fo gegema : “
1? ? “sls JbzaßsxlsuzsTÉY'
- U a “ ? “"le .der land- und or rl - MIMO, nicht unter Absatz 1 fallenden Nebenbetciebe,fsaW ku re en.
a, in Ab avs am Schlusse olgende Worte be u 1": en-
.ferner !: euigen Betriebe. Ln welchen Explofiisftßsße g'ewuhz.
uäßiT erteeuK oder vemendet werken“, d bsäße 4, 5, 6, 7 und 8 zu streichen;
8. eventuek: 1 in .1 Aba 3 die Worte .der land- und foestwiztb- chafilckichm,§nicht unity? Abloy 1 faUenden Nebenbefriebe, sowie 11!
2) 11 Absatz 4 s. 1 nach den Worten ,gewerbsmäßis ermat' die Worte:
„oder verwendet“ eknzuschalten.
ZL déi)? “YF!" Ok!.l ??Yüeuß' Gen.:
r et 5 wo : «- en:
1) Für dengFall der Ablehnung des Antrages [ 07- Barth und Genossen . ,
in §. 1 Abs. 2 hinter .Brunnenarbeiten' einzuxtl'alien-
de.agufhxxixeubbe-U:nflxauteu und auf Wasserbauien ,
m . U 11 en: . ,
YZ?“ vlon den v:?n Schornsteinfegcrn besckkäsnstk" Arbeitern * a. den 'in'au des Ab. 3 u affen, wie fyigt: ,
i Den iFeAüß-ßg 1 FxgexuhrtTFÖLextceE-YYYFF: dxdeseeröéxßsl; eis de'enien i! e ei,inwe en 01 „ “ renlde Öeaenstände a&rbémäßig erzeugt werden, sowxe kak- in welchen Dampfkessel . . . .; b" “Mas Z *" sstchMMi f l t 0. (1 U «1 en, we o g ! _ “ Welche ZZetrbiebe als abriken im Sinne dusts Gks S an- zuseben find, enlsabeiket Zweifelsfalle das RciÖI' “ rungYmJt. F 1] d Akl bnung des Anlaß?" U“ a: a e kk e '- '7 ' den zweiten Absas des . 2 und den vierten Absatz des J. 3 der RegierungSvorlaqe wieder «zustellen. ,
Der Berichterstatter Abg. Or. Freiherr von Herning feste den Unterschied der Kommisfionsvorlage gegenßber der Negierungsvorlage auSeinander und bekampsxe die ein- gebrachten Anträge, die zum größten Theil sch0n in der Kommisfion vorgelegen hätten und vo1_1 :hr anglebut worden skien. Namentlich müsse er dem sozmldmwkranschen Antraqe wikcrsprechen, der die äußexfiexl Konsequenzen ztche und aÜe Lolznarbeiter verstcherungéps1chna machen wolle. DU Fragweite ffdessexhben könn?! 1111311 tkjpnht' übersehen, und der
ntraq pa e ni tin die ot ge inetn. , „
Der Abg. Kräckcr veribeidigte detx so mldemokrattschen Antrag. Mit großer Spannung sehe dle ge qmmte Axbettex- wclt dem Resultat dieser Woche entgegen. Leider schluße dte Vorlage einen großen Theil der Arbetxer von der VersuberunL aus; es sei aber kein Unterschied zw1sch_en Handwerkern 1111 Fabrikarbeitern. Der kleine Gekverbetmyenve bedürfe e_mes besonderen Schutzes, nicht mimder der Arbezter auf den St_htffen und Nbeden. Alle Gewerbe könnten der Maschmen ebmsowemg en!- behren wie die Fabriken; (ö seien also dieselben Unfallgefahren vorhanden. Wenn es dem Reichstage wirklich mit dem Wohle der Arbeiter Emst sei, wenn er die Soziuldemokratße wirksam bekämpfen woüe, so möge derselbe aUen Arbeitern die Verfichx xung zu Theil werden lassen.
Der Abg. [)k. Barth wies zunächst daran! hin, daß die Kommission die bedenklichsten Schwächen des Ge eyes, z. B. die dreizcbnwöcbentliche Karenneik, den Ausschluß der land- und forsiwinhschafllichen Arbeiter und vor Allem den Verfahr- runnezwang au rcch_t erhalten habe. Wenn er mit seinen Fveunden disse summung amendiren wolle, so geschehe es nur, um aus der Zwanaovsrficherung bessere Konsequenzen zu ziehen, als es in der Vorlage geschehen sei, Man wolle nicht generell alle Arbeiter dem Gepeß unterfieüen, sondern nur di 'mi 11, welche wirklich von Unfaügesahren bedroht seien. *The nichts im Wege, daß in der Spezialifirung der Gewerbebe1riebe fortgefahnn werde. Handwerker,Speicher- und Kellerarbeim liefen _dieselben Gefahren wie die Fabrikarbeiter, Ein Schnued, _dem ein Metallsplitter ms Auge fliege, ein Lrbxtter ver eme "eile Treppe hinunter falle, sei von der Unfaaoersiebermxg ausgeschlossen, wetm er nicht in einer Fabrik beschäftigt set; Dos sei eme Anomalie. Es gebe überhaupt Hein Gewerbe, 111 dem kein Unfall möx'l'iöx sei. Die Besch1äukung der zu versuhernden Betriebe eutsp ge nur der schlechten O;?nisation der Beruflgmoffensebaften, denen man noch weitete fgaben aufbürden wolle. handele fick) hier gar nicht um eigentliche Verufögenoßensckpaften, denn fie könnten aus den heterogensten Vetrieböunter- nehmern bestehen, die fich „dcn Majoritätsbcscbiüffen zu fügen hätten. Es set _der größte Fehler, die Privatverficherungen emfach zu bexein'gen. Der Vorwurf, daß diese Gesellschaften nur wegen hoher Dividenden beftänden, sei unaerechtfertigt. Ec kenne vier Ptivawersuberungen, die mit Verlust arbeiteten. Die Privatgesellschaften seien aber schon deshalb den ZwaUgsverficherungen vor uziehen, weil fie me??!itkldividualifirten und eine bessere Gesa renverhütung ge- wä ei eren.
Der Abg. 1)r. Buhl bemerkte, daß er für die Zwangs: genossenfchaften der Vorlage keineswegs schwärme, aber wenn man einmal fich aus den Standpunkt der Zwangsvetficherung stelle, dann müsse man Dcnjenigen, welche ander- wärts keine Verficheruna finden könnten, das n1timum refugium in den Berungenossenschasten gewähren. Vor dieser Konsequenz soUten auch die c'freunde des Vor- redners, welcbe fich auf den Boden der „ wangwersuberung stellten, nicht zurückscbrecken. Redner empfahl darauf die von ihm beantragten Amendemento. _ _
Bei Sckzluß des Blattes ergriff der Staats :thsler von Boctticher das Wort.
_ Ein Stoß egen eincn Anderen, welcher dadurch in das daneben befind iche Wasser fällt und so leicht hätte er- trinken können, ist nach einem Urtheil des Reichenerichts, 11. Strafsenats, vom 8. April d. I., als qualifizirte Körperverleßuna aus §. 22311 des Str.:G.:V. (Verscßung nftJttfels einer das Leben gefährdenden Behandlung) zu be-
a en.
- Der Staatsbauverwaltun ist durch Allerhöchste Ordre vom 4. Juni d.. J. behufs Auk?ührun_g eines Dunh- stichs der Oste bei N1ederochtenhausen tm,Landdroste1- bezirk Stade das Enteinnungßrecht zur Entzuhung . dauernden Beschränkung des Grundeigenthums bezüglich r erforderlichen Grundstücke verliehen worden.
- Der bisherige Königlich schwedisch-norwegische Gesandte Baron von Bildt bat Berlin mit Urlaub verlassen. ür die Dauer der Abwesenheit desselben funglrt als interimtsti- fcher Geschäftsträger der Legations-Sekretär von Huitfeidt.
" Der Gkneral-Lieutenant Freiherr Pergler von Verglas, Commandeur der 26. Divifion (1. Königl. Württembg), welcher zur Abftattung persönlicher Meldungen auf 8 Tage hier anmejend war, hat fich in_ seine Garnison Stuttgart zurückbegeben.
-- Als Aer te haben fich niedergelassen die Herren:
"»
MacMninn, sämmiüukb in Berlin, [):-. Nitsßnm in Erfurt . Weißensee.
und Hermann _BerbeuüunNummerdei„Reichs-uudStaato- Anzeigers“ 111 eine „Besondxre Beilage“ (Nr. 51, enthaltend Entscheidungen des Neuhsgerichts, beigefügt. Baden. !arluube, 14. Juni. (W. T. V.) Die Thronrede, mit der Landtag heute von dem Großherzog gesélossen worden ist, weist auf die langen und mühevoxlm Arkana du Landtakeens und auf die treue m_!d erfolgreiche MWM hin, giebt der Be- frxedigung über die rtungen Ausdruck, die * kee; ödéanUtiMiung desLanWLBqug auf die Auxbildunß ; materiellen Intexe'ssen des Volks WYÉMYY * und dankt den Ständen „sax ibu , lbven patriotischer; Sinn und ibresteteVerettmllet !mmenwicken unter |ck wie zum Zusammenwirken uit det serung, Fast alle dem Landtage gkftellten Aufgaben befriedigende Lösung gefunden, und dxn mmm ' Bedürfnissen und . Wünschen des Landes su MMW"! vom:; im- , besondere in Betnff der erwettettcn |al1ung MMK: . ordnung des Staatswesens, der inneren OWnisation und de: ' Selbstverwaltung der großen Kommunalverbände, Die Be- rathungen (“1er die landwirtbsäzastliäx Enquéte seien von
oßem Nasen ewesm; die Negterung' werde die bezüßlishen Vorschläge und (&a-regungen unter ug sachkundiger Kräfte elner abschl1eßenden Behandlung führen. Eine Släiche Tbeilnahme und Fürsorge _wükdeu Interessen des €
ingewerbes finden. Durch dre m auf dem Wche_ der Besteuerung des Einkommens sei die Grundlage **
für eme gerechte1e Verkheiluna der Lasten gewomun die Verhältnisse aller Staatsrsiener dänn- durch das Melikten- ; geses eine befriedigende Lösung erfahren. Am Schluss: heißt * es: der Großherzog begleite die Abgeordneten mit dankbarer Gesinnung und mit treuen Wünschen in ihre Heimath; er , e, daß zu den Früchten der andauernden Arbeit auch der " m des Himmels trete, und daß eine reiche Ernte den Fleiß des Volkes belohne. Braunschweig. Braunschweig, 14.311111. 28.2223. * Der außerordentliche Landtag ist nach "(uns det? * Elsmbahnvorlage heu1e wiedcr geschlossen worden.
worden ; '
Qeümeich-nngm. Wien, 15. Juni. (W. T. B.)
Graf Ludwig Grünne iß heute Vorminas Wrbew ,
Pest, 15. Juni. _(W. T. V.) Soweit bis jest bekannt, *
md ?_ewählt: 152 L1berale, 45 Kandidaten der gemäßigten po ttion, 44 Unabhängige, 9 Kandidaten der nationalen Partei, 13 Antisemiten und 8 keiner bestimuteu Partei Au-
oebönge , ;
. Agram, 14. Zum. (Prag. Zia) der heutigen , Stsung des Landtages wurde die “- ia debattx über den . Antrag des Elfer-Ausschusses fortaeseße. 'ekatovic issn dar, : daß Kroatien nur durch ein ruhiges, leidenschaftsloses Varg n “
an dem politischen Gebiete etwas erringen könne. Er erbl e .
in dem Aushängen der inschn'ftélosen über keine Ungeseß- _ lichkeit. Anton Starceot'c venhet'digte einc bekannten An: ; ächten, Stojnovic warfder Majoriräe vor: sie one Tisza und „ den ungarischen Reichstag von den Vorwürfen reinigen. Er warnte vor der Annahme des Antrags Kussevic. Tkalcic intewalirte, warum die Rogierun den Bürgenneister nicht „**? 'm Diszilearuntersucksung abe. rcic interpeüirte wegen '? der Einführung der ungarixchen Sprache in Fiume bei den *" Gerichtcn, in den Schulen und bei derVerwaUung und fragte: ob die Regierung Schritte dagegen gethan habe.
Belgien. Antwerpen, 14. Yul (W. T. B.) Das „Handelsblad“ meldet: das neue inisterium seimm- mehr gebildet, und die betreffenden Ernennungen sowie die Auflösung des Senals würden morgen von dem „Moniteur“ veröffentlicht werden. '
Großbritannien und Irland. London, 14. Juni. (W. T. V.) Der Prinz und die Prinzessin von Wales find heute Nachmittag hier e'mgetroffen. .
Frankreich. Paris, 14. Juni. (W. TL 21.) Die *- DeputirtenXammer bat heme das Amendement. Lanessan zu dem Rekrutirungögeseß, deffeanbetrarbt- * na me am 12. d. M. beschlossen wurde, mit 293 gegen 201 S mmen abgelehnt. Der Kriesß-Minifkcr Campenorx hatte das Amenvement energisch bekämpft. Bie Verathung' des RekrutirungSgeseses wird am Montag fortgeseßt werden
Spanien. Madrid, 14. Juni, (W. T. B.) Sie; Mitgliedex der „Schwarzen Hand“ smd hsutesrüb », Xcres hmgerichtet worden. *
Rußland und Polen. St. Petersburg, 14. 11111. LW. T. B.) Jute Nachmitta? 2 Uhr hat der feier 1che inzug der rin essin E isabet von Hessen KWZ gefunden. _Die Großxürstliche Braut fu : mit der Kaiserin Z“? in einer ma acht Pferden bespannten Galakutslbe, m der J“ Kaiser, der König von Griechenland, ker roß- ) herzog von essen und die hier anwesmdm Gwaßfüksken zquerde, die rinzesfinnm rene und Alice von He en und ;, die Großfürstinnen in Gala utscheu foizm. Die Newsky= ; Perspektive, welckc der Zug vasfirte, war übemuz prächtig ge- „ 1chmücht; Truppxn bildeten Spalier und viesablmlk ufammekz-x_ Kesixöuzle vaölkerung _begrüßte die Brauk- WM' er und W '“ a rm . : tse nn enthufiasttschen Zurufen Rosenbach iß
b thr TELZesZ1)1-,k1ral:tx19uoerneur von eue m a ent ein etro n. _
_- 15. Juni, Abendgs. FL» 2“. V.) Oje Fe1er der. Trquunkx des Großfürüen Se zei mtl dex „Prinz; Lenin E isabet von Hessen prograznmmaßlo vel! aufen. Die An ahr: vor dur terpalms béaamx ba'd; nach 12 Uhr Mittags. Der WWK begab fich feterl1ch nach der Kathedrale des Palais„ voselbß unter glänzendüer Asüstenz die Trauung wurde. Der evan 11M- lutherische Tbkil der Trau “ wurde von dem |? Dalton verrichm, Nas) dec rauung begab2n fich de Ma'esiäten mit den Wählten und _ den hohen Gäéen in die inneren WWU- NUchMWW 5 Uhr?; fand im Nicolaisaale nße] Omer statt, bei welchem, die Neuvekmäblten | dem Kaiser und der Kaiserin saßen. Nach dem Diner wurde in dem goldenen“ Salon der Thee eingenommen, worauf die Tour begann. Um [01/4 Uhr fuhren die Majestäten mit dem neuvermählten Paare in einem
Hül4meyer, 1)r. osenslein, Vr“. Joseph, Or. Triaing, ])r.
achtspäunwen goldene! M?"- von einem ÜWUW GMS?