" „ *“ MXT HKB, EZYKWÜXÉMQ * . )*
Frankfurt, 1. Jan. In der 25sken Stßqng derBundes-Versammlung am 18. De_c. v.I. htelc der Großherzoglich und Herzoglich Sächsijche Gesandte einen Vortrag über das Entjcl)ädtgungsge1u_ch der ehemaligen kurpfälzischen Erbpächc_er der Gräfe- nauer Md Hemshöfe, wegen erlxttener er-gsschä- den,“(S“c." Zeit. 1823 Nr. 80.) worm der «zuhalt der bisherigen Eingaben und _der am Bundestage_|a_tr ge- habten Verhandlungen zuxammengeskellc und 1chlteßllch der Antrag gemachc wurde,
daß die Bundes-Versaxnmlung zuvördersk aus ihrer Mitte eine Kommission. zum Versuche der Vermittlung unter den bethetlxgten Regterungen von Baiern, Baden, Großherzog. _Hessen und Nassau ernennen; im Fglle des NtchtgebiugenI jenes Ausgleichungs-Vermehes aber, das M dem 30. Art. der Wiener Schlußakte dargestellße Verfah- ren unter den gedachten Regierungen einlertqn wolle.
Bei der hierauf gesteUten Anfrage machte„dte pre_u- ßische Gesandtschaft den motivirten Antxag, dtesen Ge- genstand vorerst, unter Anberaumuxxg einer kurzen Frist, zur Instruktions- Einholung und hleraus zx: grx'indenden Abstimmung auszusetzen, worauf durch emsttMMtgen Be,- schluß ein Abstimmungs-Termin auf den 19. Febr. [. Z. angeseßc wurde.
Uebevdie Pensions-Rückskände der zum vor- maligen Reichskammergericht gehörenden Pexso- uen (St. Zeit. 1823 Nr. 83.) gingen mehrere Absretm- mungen ein. Der würkembergscbx-Gesandtb erklarte hinschtlich der ersten in dem Kommqßons-Bertcht auf,- geworfenen Frage: . . .
„wem und wre vtel an Ruckständen bezahlt
werden solle?“ , daß, wenn gleich nichk jxde der bezeichneten KlZssen die- selben Rückschtxn in Atnpruck) nehmen könne, Se. DJTaj. der König doch “geneigt sey, einer zu Stande kommxnden Vereinigung zur Befriedigung aller in KommiMons- Berichte angeführten, übrigens noch genau zu prüfenden und eventuell zu berichtigenden, Rückstandsforderungen -- nur» mit Ausnahme der Ersatzforderung des Grafen von Reigersberg wofür die würtembergscbe Nate voll- scändi berichtigt sey -- beizutreten. Zn Absicht der 2ten rage:
„„Auf welchem Wege die zu Übernehmenden
Rückstandsforderungen gedeckt werden sollen? müsse zuvdrderst auf die bis zu Ende des Z.1816 einzu- Zahlen gewesenen Beiträge, (Kammerzieler) als das zu-
nächsk liegende Deckungsmittel um so mehr Rücksicht-
genommen werden, als nach dem Kommisß'onsberichte 'gerade darin, daß so bedeutende Summen dieser Bej- träge in Rückstand cakzeblieben, der Grund der Entstehung der jetzt; noch zu de enden Forderungen liege; wenn es nyn zunächst erforderlich sey, “eine möglichst abge- kürzte Liquidation dieser Rückstände einzuleiten, so könne dies a_m leichtesten durch eine Vereinigung sämmc- licher Bundes-Staaten bewirkt werden, wodurch einem aus der Mitte derselben zu wäh- lenden und in den Personen der betreffenden „Bundestags esandcen in Frankfurt zusammentre- tenden Aus chusse von fünf Bundesgléedern, die
„Befugniß zu einem solchen abgekürzten Liquida: tionsverfahren übertragen würde.
Erst wenn auf diesem oder einem ähnlichen Wege die als liquid anzunehmende Totalsumme der Kammer- „zieler Rückstände bis 1810 ino]. genau beskimmt, und der Bestand der diSponi-blen Ausskände übexhaupc fest- gestellt sey, würde ein definitiver Beschluß über die Ausdehnung „in welcher die vorliegenden Forderungen zur Berichtig'zmg auerkanUt werden sollen, gefaßt, das etwa noch aus WNW Wxise zu deckende Deficit bestimmt und der K*m1errrynzfuß festgesech werden können, wozu sch die prOVUVUsChe Byndesmatrikel zu verschiedenen Beziehungen vorzugsweiw empfehlen dürfte.
Héext1ßchst äußerte sich der Großherzoglich Hes; sische Gemndte Namens seines Hofes dahin, daß zu- vördersk die besoldeten Mitglieder des vormal,
Reickyskammergerichts ein unstreitiges Recht auf die Be, *
soldungsrückskände hätten, und da die Besoldnngen auf die Kammerzjeler radicirc gewesen, so müsse auch die Befriedigung dieser Individuen mittels Nachzahlung der rückständigen Kammerzi-sler, und nicht dnrch Vertheilung auf sämmtliche Bundesstaaten nach Maßgabe der Bun- des-Matrikel, bewirkt werden, indem leßkeres eben so viel wäre, als einen neuen nicht: verpflichteten Schuld,- ner an die Stelle des noch vorhandenen verprichteten subßituiren. Zn Absicht der Kanzleipersonen ßnde man den Kommissions-Vorschlag durch Rückficbten, sey es der Humanität und Billigkeit, sey es des Rechts, so wohl begründet, daß man, unter Vorausseßung der alX- gemeinen Annahme, demselben beizustimmen bereit sey. In Betreff der Advokaten und Prokuratoren wolke man nur bemerken, daß eine vollkommene Ver- bindlichkeit zur Bezahlung der hier befragten Summe nicht vorhanden sey, daß daher, was etwa hievon gezahlt werden sollte, nach dcr Bundes-WTatrikel zu vertheilen wäre. Die Forderung des Grafen von Reigersber-g endlick) sey bereits für den Antheil des Großherzogthums Heffsn berichtigt, weshalb daffir eine nochmalige Theil- nahme nicht verlangt werden könne.
Die hierauf erfolgte Abstimmung des dänischen Gesandcea war hatxptsächljch dahin gerichtek, die Noth- weUdigkeic einer vorgängigen genauen Prüfung der
, RecbrSZründe, worauf dis Ansprüche der; verschiede- nen Klassen von Kameralen beruhsn, darzuthun.
Crsc alsdann könne der nochweudige Bedarfznr „Befriedigxmg der rechtlichen Ansprüche ausxkaittelt werden, und es sey schon jekzr höchst wahrscheinlich, daß, wenn auch nur ein Thall der in dem Kommissions-Berichc bezeichneter OJTatrikular-Rücbstände für exigibel, und einige Ansprkixlze für unbegründet erachrec werden sollten, wie dies na- mentlich mix der Forderung des Grafenvon Reigersber der Fall seyn möcbcc, die vorhandenen Mittel hinreicben dürften, die gerechten Ansprüche zu befriedigen, ohm: der GesaMmtheit neue Lasten aufzubürden.
Der „niederländische Gesandte gab zu vsrneh- men, daß er angewiesen sey, dem Königl. Sächsischen Boro in der 18ten diesjährigen Sitzung, seinem ganzen Umfange nach, sich anzuschließen. Eventuell habe er sichda- für zu erklären, daß Se. Maj. der König, wenn bis Ueber- nahms-Summe zur Befriedigung der Kameralen demnäch|
2
würde ausgemittelt seyn, in dieser Hinsicht nur allein '
den dermaligen Matrikular-Fnß als einzig anwendbar anzuerkennetx permöchten. . . um zur definitiven xmd balkdtgen Erledtgung der ganzen Angelegenheit mögltch|_betzutragen, sowohl zxtr vollen Deckung der als Rückstand für Luxemburg ansgeführten Summe, als zur Befriedigung dex, wenn gleich streng,- rechtlich nicht gegründeten, Gräffich ingerjsbergschen For- derung, ohne Konsequenz nnd Präjudtz, cm für allemal, und zu diesem doppelten Zwecke, eine runde Summe von 1000 Fl. Rhein. übernehmen, wenn und yobald von Seiten säinmtlicher BundesZSjtaaten eine. gleiche Geneigtheit ausZesprochen und dre Angelege_t1hettüber- haupt als vollkommen it1s Reme gestellt erschexneen jbexde.
Der Großherzogl.unbHerzogl.Sachs11che Gesandte erklärte sich angewresen, der „Königl. Sächsi- schei; Abstimmung in Betireff der Nothwendtgketr einer nähern Uebersicht der fragl:clcken Forderuygen umb der zur „Befriedigung derselben vorhandenen Mittel, betzttxretet1, jedoch zu jeder neuer] ?(nelage, deren es ohnehm mch be- dürfen würde, die Beitrage abzuxeht1yt1.
Der Gesandte-von Brau:11ch1veig und Nassau schloß sich dem Voto von Hannovsr an.
Der Gesandte von Oldenburg, Anhalt und Schwarzburg gabdie Geneigtheir seiner Kommicten- ten zn erkennen, dle nach ONaßgabe bes zweitet; Kom- missions-Vorschlages aJsZeworfenZn Beiträge zu einer all- gemeinsn macrikularmqßtgen Aus1chretbung voc150,000 Fl. zu entrichken, wenn dte Erklärungen der Übrigen Staa- ten, namentléch auch wegen Uebernahme der zu 27,795 Fl. 47 Kr. berechneken Rückskänds der besoldeten Kammer- Gerichts ;Personen, es möglich machten, die Angelegen- heik auf diesem Wege durch allgemeines Einversräudniß völlig zu erledigen. Wegen der Ansprüche der Advoka- ten und Prokuratoren, behalte man fich die nähere Aeuße- rung vor. *
Der Gesandte der 10ten Stimme gab schließlich Erklärungsn ffir Hoheuzollern-Hechingsn Und Hohextzol- lern-Signmringen ab, wonach dieselben dem Anfrage, we- gbn einer nach der Bundes-Marrik'el vorzunehmenden Repartition, beikreten.
Hierauf wurde beschlossen:
die vorliegenden, so wie die ferner eingehenden Ab- srimmungen at; die betreffende Kommission abzu- gsben, um, auf den Grund derselben, möglichst bald weitere Vorschläge zu endlicher Erledigung dieser Aygelegenheit zu machen.
Zuletzt bUFhäftigte sich die Versammlung mit dem
P'exrsiobsgexucf) des vormaligen General -Münzwar-x dem Dteze (St. Zeic. 1823 Nr. SZ.). Nachdem sich
Baden und KurheffNYgegen den Vorschlag wegen Be- willigung einer proviwrischen Pension von 800 Fl. er- klärt hatten, Nassau hingegen fich bersjt gezeigt, die für daffslbe begutachtece Rare mir 80 Fl. an den Dieze aus- zahlen zu lassen -- wurde der Beschluß gefaßt: die Entscheidung über das GIsUCl) des Diazs bis zur definitéven Erledigung des Kur; und Ober-Rhei- nischen Pensions- und Schuldenwesens auszusez- zen; übrigens aber bei dieser Gelegenheit die sub- delegirce Kommission zur Auseinanderseßung die-
Außerdem wollte der König, *
ses Penfions - und_Schuldenweseus durch die be- treffenden Gesandtjckyaften zu ersuchen, über den Stand ihrer Verhandlungen, sobald als möglich, Bericht zu erstatten.
ckHamburg, 1. Jan. Se. Maj. der König von Baiern haben dem Hrn. Oberalten A. E. Mart-ms duch) Zhren hier residirenden General-Consul, Hrn. Hil- debrandt, eins goldene O)?edaélle, als ?Nerkmal des be- sonderen_Wohlgefallens, zustelken lassen, mit welchem Se. Max, Hessen Höckystdemselben zugesandte Schriften uber diss Krtmmal-Gefängniffe und Wohlthätigkeits-An- stalker: in Hamburg aufgenommen haben.
. Skockbolm, 20. Dec. Dem Adel und dem geist- lrchn Stande hgben Se. Taj. der König auf die, beim Schlusse des Retabscages von dem Reick75'tags-Marschaü und dem Sprecher des lekzteren an Hbchstdieselben gehal- tenen Reden, Folgendes geantwortet:
_ „Meine Herren Mitglieder des Adelstandes! Die Mit? von Ihnen dargelegten Gefühle sind die Beloh- mmg dcr, von dem Throne unzertrennlichen Mühen und Sorgen; Ich nehme sie mit der Freude und mit dem Danke auf, welche diese neue Huldigung Mir einfiößt. Als ersker Stand des Reichs, und wohlvermögend die Vorkheile exner gucen gesellschaftlicheu Organisation nach Werth _zU !chälzen, haben Sie gewiß klar erkannt, wie wohlxhätig es für die Nation isr, wenn die Regierung ein System der Gerechtigkeic befolgt. Innere Zwiskig- keiten, Vernachlässgung des Ackerbaues, Sklaverei des“ Volkes, sind gewöhnlich die verderblichen Folgen der Furchtsamkeir und Schwäche der Regierungen. Wir wer- den diese, die Reiche vernichtenden Geißeln vermeiden, und das Land wird fortdauernd Ruhe im Innern und Unabhängigkeit nachaußen genießen.. Der Adel wird Mich gewiß bei Meinen Anstrengungen für das Glück und den Ruhm der Nation unterstülzen, und dadurch beweisen, daß er nie aufgehört hat," die Asche der Bra- ven zu ehren, welche die ersten Gründer seines Scan,- des waren. Ich wiederhole Ihnen, ONeine Herren, “die Versicherung Meiner innigxzn Zuneigung und Meines Königl. Wohlwollsns. -- Meine Herren Mitglieder des geistlichen Standes! Ich danke Ihnen für _die Ge- fühle, die STe TNir zu erkennen gegeben; es sind die- selben, welche Sie stets in Wort und That an den Tag gelegt, und es gewährt Mir eine süße GenugthuUng, Ihrem Stande diese Gerechrigkeit widerfahren zu lassen. Die reine evangelische Lehre hat in Schweden den Grund zur socialen Organisation gelegt. Als Diener dieser Kirche haben Sie vor allem das Geschäft, die Menschez: zu erleuchten und ihren religieusen Glauben zu befest- gen, und Sie haben die doppelte Aufgabe, den; Staats, treue Bürger zu bilden, und jene lautere christliche; Mo- ral zu lehren, die den Menschen mit sich selbß m Ue- bereinstimmung bringt und macht, daß er a_lle setne Hoff- nung und sein Vertrauen auf die unenjdltche Güte des Schöpfers setzt. Fahren Sie fort, die heilsamen *Grund- säkze zu verbreiten, die Sie lehren, und brtngenSte es, durch Vervollkommnung des öffentlicher: Uncermhts da- hin, daß die Jugend das Wahre von dem Falschep, und die Gsrccycigkeic von allem , was tzur den Schein der-