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einer solchen Riesenßadt, „die von einem so mittheilungs- bedürftigen Volke bewohnt .wnd, nun _plößlich,-losbrach und glxtch einer _entfeffelten Naturgewalt seme Wtrkungen über unsere Ltmen stürzte; es war nicht eine Flut!) Pon Briefen, ich kann sagen, es war ein Katargkt, gegen den die paar Centner Petitionen, x_velche fich über unsere hexmathltchen Postbureaus vor „Kurzem in' emer bekannten Frage crgossen haben nur nls ein Staubbachanzusehen sind. Nun, meinx Herren, nur urch die O ferwilligkeit de_r Beamtxn war ,es mögltch, diese außergewöhnliche ast zu bewälttgen. Dte Vorthexlx davon„kamen keineswegs den Franzosen allein zu statten, sondem bet den vtelen verwandtschaftlichen und geschäftlichen Bexejhungen na- mentlich zwischen dem Westen Deutschlands und den d [1 en Depar- tements wie der Hauptstadt von Frankreich, auch den Deu schen, und in entsprechendem Maxc selbst den andern Nationen; man muß die Kia en ehört haben, ie an 'edem Orte in Frankreich, welchen man pas trte, amals erhoben wur en; die bitterste von a„l1cn war immer die, daß die Nachrichten ausgeblieben waren von Famtlienangehörxgcn, von Gatten, Brüdern und Söhnen, die in Deutschland zu Hundert- tausenden in Gefangenschaft waren, oder von den nach entlegenercn Departements geflüchteten weiblichen Familienmitglicdern ; fett Mo- naten hatte Niemand etwas von dem Andern THM- nnd das in einer Zeit, wo jeder Tag "ber Tod oder 2eben, 1a, über noch thcurere Güter cntscKeiden konnte. _Da war es die aufopfcrnde Thätigkeit der deutschen Post n'n femd- lichen Lande Welche die zerrissenen Beziehungen wxeder ?erstcllieÉrost und Ruhe“ érachxe, und auch ihrerseits Zcugniß ablegte ür die Humax- nität unserer Kriegführung. Aus der Heimath Ward zur Bewältt- Fung dieser Arbeit an Beamtenkrch nachgdeschoben, was irgend noch isponibel zu machen war. Bei quruch es Krieges hatte die Post- verwaltung 3800 „Köpfe für die Armee , 2200 waren fur verschiedene Zwecke des Yofidtenstes nach Frankreich gcfteklt, mithm im Ganzen ppßr. 6000 Sp e, un efähr ein Sechstel des damaligen gesammten Personals der erwa tung. Natürlich konnte diese Lücke nur ergänzt werden duxch ganz außergewöhnliche Anstrengungen des zurückgeblie- bencn Thetlcs und durch den Umstand, daß alle Beamte, welche auf Urlaub waren oder an irgend einem Orte zur Herstellung der Ge- sundheit verweilten, auf den ersten Ruf zu „dem betmathlichen Dienste Zurückkehrten. GleiJzeitig waren durch em glückliches Zusammen- reffen verschiedene ereinfacbungen und Umänderun en im Getriebe der Postanftaltcn und im Verwalxungsßyftem zur usführung ge- kommen, welche es ermöglichten, dte Krafte“ für die ihrer harrenden großen Anftrcnßungen in freierc Thäti keit zu verseßen und ihre Leißungsfähigket dadurch zu fteigern. leichwohl werden die Folgen dieser Zeit, meine .Herren, bei Manchem ein frühes Siechthum sein, vielleicht ein beschleuni teres Ende, als ihm sonft wohl nach dem Laufe der Natux gesteckt ein würde! Es widerstrebt eigentlich meinem Gefühle, die Lerstungen der Post hier in dieser Weise hervorheben zu müssen, ich Weiß auch, daß das nicht im Sinne der großen Mehrzahl der Beamten der Postverwaltung „ist, die sich durch das eigene Be- wußisein und durch die Ehre, tn emer so großen Zeit für das Vater- land in hervorragender Weise ihre Schuldigkeit haben thun zu können, bereits reixhlich belohnt fühlen; aber ich muß es thun, meine .Herren, um diese immerhin etwas ungewöhnliche GeseßeSvorlage zu motiviren. Uebrigens ift feinerzcit durch den beredtcn Mund des Herrn Abgeordne- ten 1)r. Bamberger in viel wirksamercr Weise, als ich dies nach dem

geringen Maße meiner Kräfte vermöchte, hier der Anerkennung.

]encr Leistungen unter dem Beifall des ganzen Hauses AuZdruck e- Yben worden. Und das läßt mich hoffen, meine Herren! daß dieJer

orlage heute der beredtefte Fürsprecher nicht fehlen wird: das Ge- fühl dieses ohen Hauses, die warme Theilnahme, welche dasselbe sexs„ dem, 0 l der Beamten bewiesen hat, und der wiederholt be- thqngte Smn ex ehrenden Würdigung und Anerkennung, Welche die Lerstungen und du Opfer dieses Lloneichen Krieges hier gefunden haben. Meme erren! Dre Streiter, ie in diesem großen Kampfe auf dem Schl_acht elde her Archi gefallen sind, sie Werden in den Verlußlistm der Natron vichcxcht erst 111 einigen Jahren unter der Rubrik der Geblie- benen verzetchnet stehen; lhre Gräber werden nicht von dem Lorbeer des Ruhmes geschmückt sein; ihre Angehöri en. werden der Wohl- thatmxrcht" xhetxhafttg werden, welche das Ge ek gewä ri, und welche die Mtldthattgkett noch erhöht. Die Thränen zu lin cm, die dann werden vergossen werden, dazu ist diese Stiftung zum Theil mit- bestimmt; es werden „Hunderte, und ich sage nicht zu viel, im Laufe der Jahre Tausende und Abertausende mit dankbarer Rührung dae Wohxtbatm empfangen, Welche dieselbe ihnen gewähren wird; und es wrrd der Segen Gottes auf der Stunde ruhen, in der sie zu dieser Gesejesvorlage Ihr Ja und Amen gesagt haben.

Nqch dem Abg; Dr. Braun (Gera) nahm der General- Poft-Dxrektor noch emmal das Wort:

Meme Herren! * Ich erlaube mir zunächst in Beziehung an den leßten Punkt, welchen der geehr_tc Herr Abgeordnete 131“. Braun( era) ur Sprach; brachte, einige _Erlautcrungen zu geben. Es würde in xt That eme Ungerechtigkett gegen Bayern undWürttemberg gewesen sem, wenn mgn ledtgltch nach de; Zahl deré'enigen Poßbeamten, welchc _dnse baden Staaten für dte Zwecke er Administration in Jrankrerch gestellt haben, also nach dem Kontingente, wie der Herr Ab eordnete es 'genamxt hat, die Verthetlung hätte bewirken wo en. __ EH [leLsk _htec néimliZ1 eine Thatsache inmitten, wxlche ftxr dte En „chezdung dieser age nicht unwichtLiL ist. Die Legung jener Adm1mftranon war durch Befehl des llerhö ßen ngöherm dem General- oßamt in Berlin übertra en wor, ;

nichtödeßoweni er war die irksamkeit, wie es 'a auch alliirten,

Verhältniß en pracy, eine Meinsaye. Das meral-Poßamt war mcht in der Lage, 111 dem aße dte ndividualität der süddeutschen Postbeamten zu kennen, wie es bezug uh, seiner eigenen Beamten dies im. Stande war, und wie es not wendtg war, um für diesen expo-

nirten Dienst und die Schwieri keiten, denen:die Beamten entgegen Lingen, die entsprechenden Kr" an „Ort, und Stelle hmzustnden.

edtglich dadurch iftes geschehen , daß 111 einem Verhältmß, “welches für die süddeutschen Verwaltungen benachthetltgend war_, .mehr Beamte aus Norddeutschland * haben herangezogen werden mussen, als aus Bayern und Württemberg. '. „ _

Es würde aber noch in einer anderen Beziehung _mcht gerecht- fertigt „erschienen sein, Wenn man die Verthetlung ledtgltchnqch dxm Kontingent bewirkt hätte, und Yvar aus dem, Grunde, wezl 1a mxht allein die Arbeit der Beamten, „ te nun znfäxltg m Frankreich beschaf- tigt gewesen find, bei diesen Letftungen mu m Betracht kommt, son- dem in |Y Wesentlichem und vielleicht übermxngendem ThÜl die Arbeit der eamtcn, welche in der Hetmatlz_beschg txgt waren, und Von denen die nach Frankreich gcsandtcn Krafte unt ubertragen wur- den, während ohnehin durch den immensen Verxehr der Natton mit der Armee die heimatyliche Arbett der Post ck,„1m Gegensaß zy an- deren Verrvaltungszwetgm, erhöhte und der ctrzeh dghezm dxe exgent- liche Bafis bildete für dre Entfaltung der Thattgkctt m Frankretch. Aus diesen Gründen also, meine Herren, haben alle Postbeamten von Bayern und „Würktemberg im voll en Maße denselben Anspruch auf Anerkennung wie die Beamten in orddeutschland, und es hat den Anforderungen der Gerechtigkett danach wett mchr_entsprechcnd erscheinen müffcn, die Vertheilung nicht nach dem Kontingent, was von zufälligen Umständen abhängiß war, sondern nach der Gesamnxx- zahl der Beamten, welche bei den eutschen Postverngtungen beschen- tigt waren, eintrxten zu_lassen. , _

Ich komme ]eßt aut den zweiten Punkt, den der err Abg. von Hovecbeck angeregt hat und den auch dex Herr Abg. raun insofern zur Svrache brachte, als ihm die “finanzullen Unterlagen der Vorlage nicht vollkommen begründet zu sem schauen. Ia, meine eeren, in dieser Beziehung glaube ich_- mrch ledtÖlich auf das1emge erufen zu dürfen, was in den Motwen zur, eeßesvorlage steht und was in dem Geseßentwnr e, wenn 1ch mcht rre, ,mit denselben Worten fich wiedergc eben fin et. Es ist in den Moitven gesagt, daß dieser Antheil der eichspoßvcrwaltung »zum dauernden Andenken an das Jahr, in welchem mit der Wiederherstellung der Einheix Deutschlands auch die Kaiserliche Reichöpoß entstanden „ist ur Begründung einer milden Stiftung zu verwenden, wclche dte rderung der fittlichcn und geistigen Btldung und Wohlfahxt der Reichspoßbeamten, sowie die Unterftükuna ihrer. Hinxerbltebenen bezwecken soll.: Ich glaube, daß hierin schon dre Hauptmomente angegeben find, welche für den Erlaß der Statuten , dre diescr Stiftung wie jeder andern zu Grunde zu „(tegen haben, maßgebend sein werden, so dgß dqs Statut tm Wesentlichen nur die nähere Aysführung dxeser hter bereits angegebenen Hauptpunkte ent- haktcn wcrd. Wenn _von dem Herrn Abg. v. Hovcrbeck erwähnt worden ist, daß eigxntltch Fein rechter Zusammenhang vorhanden sei “wischen der Verthetlung dteser Erträgnisse auch auf .die Zukunft und

en Leißun xn, dtx der Gegenwart angehören, so glaube ich doch, im Sinne ämmtlxcher Postbeamten, dte an diesen Ergebnissen Theil hatten, zu spxcchen, wenn lch behaupte, daß es ihrem Gefühl . und xhren Gesmnungcn Wett mehr entspricht, diese Erträgmsxe zu emer auch der „Zukunft zu Gute kommenden Stif- tung zu amxnengefaßt und 1m Sinne der Humanität und Wohlthätigkexx dauernd verwendet zu sehen, als fie durch eine Ver- theilung an dteverschteden-n Beamten, wobei ein zutreffender Maß- ab sehr _schryer zu fmyen sem dürfte,und-- da eigentlich Ane botheiligt md - em außerst ermger Betrag auf den Einzelnen fallen würde, zu verzetteln. Mu olcher Zersplitterung würde also nicht allein nichts Wesentliches gcxetstet werden, sondern es würde auch der gamen Sache geradx de_r exhxsche thtergrund und der monumentale Charakter, nämltxb dte Stcherung emes dxnxernden Andenkens an diesen Krieg und an die Leistungen und die Thattgfeit der Postverwaltung in demselben genommen Werden. Ich glaube aber die Gcfinnungen der Beamten genugsam zu kennen, zun zu verfichern, daß fie dies bedauern würden, JUZ?) ltmöchte daher btttm, daß es bei der Vorlage sein Verbleiben e a e. *

- In denr Diskussion über, die Einnahmen aus den Zöllen 2c. erklarte der Sxaats :Mmister Delbrück in Betreff der von den Abgg. Fretherrn von Hoverbeck und Genossen beantragten Salésteuer:

Meine Herren Ich habe„dem, was ich in der erften Berathung dex vorlzegenden Jtage von [mr aus n erklären gehabt habe, sachlich mcht_s hmzuzufugen. Ick alqube kon atiren zu können, daß mit sehr wangen Auönahmen der _Netchstag und die verbündeten Regierungen über daß anzustrxbende thl cini sind. Ich nehme an, daß die große Mehrhnt des RetchStan dte vsll ge Aufhebung der Salzsteuer als ein wunschenswathes Jie ansieht und ich „kann erklären, daß dkes auch dte Ansicht der „verb ndeten Regierungen tft, Wenn auch die verbündeten R.“ ienxngen 1 re Auffassung von den Wirkungen der Salzsteuer n; t tdmttfiz en können mit den Auffaffungm, die von emzelnen der .Herren Redner in der vorigen und in der laufenden Debatte angeführt wnrden sind. Die Differenz ,“ um welche es sich handelt, „ift- dre Methode. Zunächst habe ich “ dem An- frage auf „ErmaßrgunZ der, Sal steuer auf die Hälfte gegen- über Zy Weder,!)olenaég „aß die ver ündeten Regierungen eine solche _Ermä tgung mcht xhr iel und auch ni t einmal als“ eine von ihnen anf dezn Wege" zum Z ele zu beschxeiten e Etappe ansehen. Ich kgnn muh m Bezuhung anf dre Mottvirung dieser Auffassung be- ziehen au das, was ich fruher zu sagen dre Ehre gehabt habe und 11an von" nn Herrn Abgeordneten für Ottwuler-St. Wendel sebr vtel gusfuhrltcher, als „:ck es „andeuten könnte ausgeführt worden ist. Es rst nun nne lente Dtfferenz die da ein Theil des Hauses wünscht, dqß dte bschaffung der Sanäeuer mit Bestimmung eines feften Termms schon heute beschlossm werde. Hiermit können ßch,

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wievich wiederhole, die verbündexen Regierungen nicht einverstanden erklarenÄ sie können fich damit n*cht einverstanden erklären, weil ck an der uYssnng festhalten müffen, daß die Beseitigung der Sa - sicuer als * xxl einex Söcuerreform eine an emeffene Maßre cl isst, daß sie aber meht allem "fte en kann, syndern te muß das Sti“: eines Systems und war bessa b, „well dxe verbündeten Regierungen der Yebcrzeugung 1d,-da “,es mcht im Interesse des Reiches (rege, die etgene Emn'ahme des etches Wesentli zu vermindern. Zwei der hxutigen Herren; Rcdner,_„die MM“ AbgeordnetenTTk-r Farburg und ZürJrankmrt, nnd nun zwar ehr leicht mit dieser uffa un dadurch erng geworkzen, daß sie herausgerechnet haben,'“es handele ch'über- haupt gar mcht uxn Verminderung der Einnahmen; die Einnahmen im Iahxe 1873-wnrden, "ciuch- wenn die Salzfteuer weYfiele, sei es ganz, set 96 zur Haxjte, immer noch genügen, um, ohne ie Erhöhung der Matrtkylarbcttrage, das Byd et zu balanciren. Der Herr Ab- Ieorkznete fur Harburg hat dab_et ck auf Zahlen berufen. Es ist ihm abet ztzervt begegnet,“daß er dte innahme von 1871 brutto berechnet hax, wahrend *th1:"diesersVrutto-Einnahme 3,300,000 Thlr. abgehen müffcn, um dtxselbe Emnahmc Zlerzuftellen, wie fie im Etat überhcxupi erschemc; Der Herr bgeordnete für Harburg hat die Emnahme nuf “31,800,000 Thlr. angegeben. Die Zahk ist vollstand1g “(xichttg als Brutto- Einnahme. Davon Zehen aber Z,300,000 Thlr. “an Erhebungskosten _ab und es b eiben also 28,500,000 Thlr. Der err Abgeordnete für „Harburg hat ferner aus dem guten Abschluss, en das erße Quarta des laufenden Jahres an ""ollcmnahmenxr ehen hat, gefolgert, daß, wenn man auch nicht era e mit 4 multtpl arte, ein anz erheblicher Mehrbetrag in Aus- tcht zu nehmen sci1edenfalls für as Jahr 1873. Er hat dabei, wie ich glaube, den von tym allerdings angedeuteten Zusammenhang übersehen, in welchem ch Zollcmnahmen u den Einnahmen von der Rübenzuckersteucr Sehen. Hatte cz: sich dtesen usammenhang vollsiändig vergegenwärtigt, o würd_e er mcht blos geltend gemacht haben, daß tm ersten Quartal des lautenden Iahrcs allerdings eine recht erheblich; Mchreinnahme an Zöklcn gegen das entsprechende Quartal des Vorjahres stattgefun- den dax, sondekn er würde dann auch noch hinzugefügt haben zur Ortennrung des Hauscs, daß in demselben Quartal von der Rüben- zuckcrsteuer nur 2 Millionen tveni er eingenommen worden sind Legen das “entsprechende Ouarta des Vorjahres; er würde ann Vermut lßch zu dem Schluß gekommen sein, der rich- tig _gewcsen nn würde, . daß ein nicht ganz unwesentlicher Thetl d_cr Mehremnahmen tm ersten Quartal des laufenden Jahres Ferade m der VcrzOUung v_on ucker liegt. Es ist im ersten Quartal es laufenden Jahres bet 27 auptämtern - es find das die wich- tigsten - 124,000 Ctr. RolYu-Fer verzollt worden, während im ganzen Inhre 1871 bei 'C znmtlichm Aollämtern nur 150,000 Ccntner verzollt find, also an ganzen "Jahrea1871 bei sämmt- lichm Zollämtern nur unerheblich mehr als tm ersten Quartal 1872 bei 27 allerdin s der _„bauptsächlichften Zollämter. Die Veé'zollung von Ra inaden stehe _mcht ganz in demselben Verhältniss, „ aber in einem ähnltchen; es sind im“ _erften Quartal bet den bezeichneten 27 Zollämtern 43,000 Ctr. Rafffinade verzollt, während im- anzen Jahre 1871 bei sämmtlichen Zollc'lmtern nur 64.1,000 Ctr. verzo t wurden. Ich führe dicse Zölle an, um darauf

aufmerksam zu machen„ daß es überaus bedenkkich ist, aus dem Er- *

gebnisse emes Quartals, aus einer Steuer, die man allein heraus reift, weil fie crade für die Argumentation paffcnd ift, Folgerungen zu 3 chen, dte das aus und die verbündeten Regterungen darüber beruhigen sollen, daß, wenn ste eine Einnahme von 6 Millionen oder eventuell von 12 Mxllwnen aufgeben sollten dafür doch hinreichende Deckungs- mtttel vorhanden seien. Ich w rde glauben, das Haus zu ermüden, zvenn ich xveiter in derglejchen Zahlenaufstellungen eingehen sollte; :ck habe diese Beispiele, nne „g agi, nur deShqlb angeführt, um da- vor zu warnen, auf heraus e ene Zahlen hm eine Beschlußnahme zu gründen, die von“ der ent chic ensken finanzrellm T_Zra weite ist. Ich kann zum Schluß nur Wiederholen, was tch , ereits früher zu erklären die Ehre 'ge2abt habe: die verbündeten Re terungen wer- den noch im Laufe die es Jahres es zum Gegenstand hrer ernstefien Studien xnachcn -- und eZ ist dabex in AuLsicht genommen, und i der Wun1ch, daß bei den emzulcitenden Erhebungen die Vertreter der

"sämmtlichen größeren Bundesstaaten fich betheilt en Werden - die

Grundlagen zu finden für die Vorschkäge von rsassteuern für die Aufhebung der Salzfteuer.

In Betreff der Etatifirung der Mehreinnghmen aus der Braumalzstcuer antwortete der Staats - thster Delbrück auf eine Anfrage des AbZ DernburJ:

Meine Herren! Das eseß über ie Braumalzfteuer bax d„ie Zustimmung des Bundesratbs und die" Vollziehung Sr._Ma1eftat des Kaisers erhalten und wird in den nqchften Tagen publtzirt wer- den. Es versteht sich von selbst, daß Hte verbündeten Regterun en damit einverßkanden smd, daß die von dtxsem Gesch zu erwarten en Mehreinnahmen hier im Etat bei der Exnnabme der Brausteuer in dxr dritten Lesung„ die :ja dazu hinlängltch Veranlaffun noch dar- bieten wird , zugeseßt, natürlich also bei der Berechnung er Matri- kularbeiträge in Anregung gebracht wird.

-- Bei dw: zweiten Berathun über dje Ueberstcht der Aus- gahen und Einnahmen des Deut?chen Retches mlt demnNach- WLXse der Etats - Ueberschreitungen und gußeretatsnxaßrgen, außerordentlichen Ausgaben für das Jahr 71871, soww uber den Geseßentwurf, betreffend die Regelung des Netchshaushaltes von 1871, bemerkte der Staats-Minister Delbruck zu den An- fragen der Kommission:

„ Jch-kann nur beftätigen, was der Herr Referent g-.-sag„t„l)at. Die Mittheilung wird, wenn es tbatsäckylich möglich iß, gluchzuttg gemacht werden und ich greife der DiSkusfion vielleicht mcht vor, wenn ich

/

jIekßt HcheMFas Einverftändniß mit dem Antrag der Kommisfion zu r. are.

- Zu dem Gesc entrvurf, betreffend die _ Regelung des Reichshaushalts von 1 71, erklarte Derselbe, m1t Bezug auf die von dem Referenten v. Venda monirtcn Ausgaben der

Marineverwaltung: '

McineHerren! D9ß„d1e_ von dem Herrn Referenten hewoFeLobe- nen Vorgänge Regelertgkezten waren, wird von den verb n etcn Regierungen keinen Augenblxck m Abred_e gestellt. Es ist in den Mo- tiven ausgesprochen. Daß dtcse Regexwtdngkeiten nur im Wege der Geseßgebung sanirt werden können, tft“ ebenso von den verbündeten Re ierungen nicht, einen Augenbltck verkannt worden. Sie haben zu iesem Zwecke den Weg erngesc?lagen,_ den Z. 2 m die Vorlage auxzunehmen. Wenn das Haus _er Memung tß, daß es richtig sei, die e Sanirung im Wege. der Gens ebnng mnemer andern Jorm herbeizuführen, so zwe1fle ich nicht, da dtc verkxundcxen chierun cn diesen Weg betreten werden, und bin dgher memerserts nicht' in er Lage, für Auftechthaltung des I. 2 in diesem Geseße zu platdtren.

-- Dem Reichstqg ist der, _am 26./ 14. Mai d. I. zu St. Petersbur unterzetchnete Addttwnal-Vertra zu dem Post- vertrage mit .ußland ,vom 22./ 10. August 1 5, welchem der Bundesrath ferne. Zustrmmung ertherlt hat, zur Verfassnngs- mäßigen Genehmtgnng vorgelegt worden. Denselben erlautert folgende Denkschrtft:

Die gegenwärtigen poßalischen Beziehungen zwischen Deutschland und Rußland beruhen auf dcm nachstehend abgedruckten Postvertrage vom 22. August 1865. . .

In der seitdem ver offenen Zeit hat auf dem Gebret der mier- nationalcn Postver ältn sse eine weitere Entwickelung stattgefunden.

Die Resultate erselben, wic fie in der Gesammilage der heuti- gen Postvertragsbe iehungen Deutschlands fich darstellen, lassen die Festsetzungen des ertrags von 1865 für den dcntsch-rusfischcn Verkehr in zwei wesentlichen Punkten als nicht mehr tm Einklange mit den gegenwärtigen Verhältniffm erscheinen.

In dem gedachten Vertrage find, abgesehen vom Grenzverkehr, für das Briefporto noch zwei Zonen festgesetzt, welche eine Tgxe von 3 Sgr. und von 4 Sgr. ergeben, während die übrigen Verträge von dem Prinzip des Einheitsportos ausgehen.

Sodann dürfte der Portosaß von 4 Sgr. für den einfachen, fxan- kirten Brief zwischen Deutschland und Rußland nach den heuttgen Anschauungen und Analogien überhaupt als zu hoch zu bezetch-

nen ein. , , Ab [xfx beiderlei Beziehung schafft der Vorliegende Addtttonalvertrag e. _

. hlTZugleicl) wird durch denselben, in Uebereinsiimmung mit den an- deren neuerdings abgeschlossenen Postverträgen, die Gewichtser fur Drucksachen und Waaren xoben von 40 auf 50 Grammen erweitert, Yowix. das System der leichternng der Posttransite wetter auögw ehn

-- In Gemäßbeit des Art. „72 der Verfaffun hat der Reichs- kanzler ] die all emeine Rechnun über den Haushalt des Nord- deutschen undes Für das 11. Scmc Zr 1867, nc | den dazu gehöri-

en Spezialrechnun en, einem Vorbertchte und den Bemerkungen des

echnun shofes, 2? die allgemeine Rechnung über den Staatshaus- halt des o'rddeut;chen Bundes fur das Jahr 1868, nebst den dazu gehörigen Spezialrechnun en, einem Vorbertcbte und den Bemerkun- gen des RechnungShofes, em Reichsmge behufs der verfassungsmäß- gen Entlastung vorgelegt.

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin. Die Res olution , welche die exrenhauß-Kommisfion rücksichtlich dcr Kreisordnung mit 10 gegen 2 ttmmen angenommen hat, lautet wörtlich: . „ „

Das Herrenhaus wolle: ]) m Erwagung der großen Verschteden-

eit der Verhältnisse in den einzelnen Provinzen, -; 2) in Erwäxgun Lerner, daß *in dem Gesche vom 24. Mai 1853 Arttkel Z auSdruckli vorgeschrieben ist, daß zur Fortbildun der Kretsvxrfaffungen besondxre provinziellc Geseke erlassen werden so e_n, - 3) m Erwägung endltch, daß auch für die neuen Provinzen die Kreisverhältmsse imIahre 1867 provinziell geregelt worden md, unter Ablehnung des Geseßentwurjs beschließen: die Königliche taatSre imm?l Lu ersuchen , zur Fortbtl- dung der Kreisvekfassungen in den jgechs 5 [chen Provinzen besondere provinzielle Gesehentwktrfe dem Landtage vorzulegen.

Das »Amtsblatt der Deutschen Reichs-Postver- waltunga Nr, 41 hat folgenden Inhalt:, Generalvexfügungen: vom 29. Mai 1872: o|karten; vvm 28. Mar 1872: „ Bucher ettel; vom 29. Mat 1872: o dampfschiff-Verbindung Stettxn-Neva ork.

- Das Rei s-Ober-HandengeriM m Yetpztg hat fol- ende Entscheidungen getroffen: Auch dte Ausfuhrpra1ntx, we,lchc dcm chiffskapitän gewährt wird, hat derselbe dcr Rhedcrer m Etnnahme u “stellen. (Art. 513, 496, 503 3-1. 5 I?. G. _B.). - 44. Dgs Nach- ?ndossament eines präjudizrrten Weck) cls lebt demselben dte Natur eines Sichtrvechsels. 13. Auf dre erste räsentation eines „solchen Wechsels zur Zahlung muß auch der Protest innerhalb der für den- Lelben im Art. 41 der W. O. yorgescyrtebenenÄIrtft erfolgen, wenn er Regreßanspruch nicht verwerkt sem soll. rt. 16 al.,], Art. 98 Nr. 2, 41 20, 31 der A. D. W. O..-- Wer Lieferung emer Waare vom ]. bés zum 30. Septbr. mel. nach seiner Wahl verspricht, ohne

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