Reichs- mtb Staatsanzeiger Nr. 247 vom 22. Oktober 1034. S. J
W
Gerade die Wertvoüen Angehörigen des Versteigererstands und die anderen beteiligten Kreise wünschen daher dringend eine sch12u11ig2 2110111111192 Regelung-zuv künftigen klaren Ordnung des GeWcrbcs nach den Grundsäßen des Entwurfs.
Dcr Gcscßcnkivurf enthält nur die grundlegenden Bestim- mungen des endgültigen V2rsteigererrechts und ermächtigt im Übrigen die Reichsregierung, die erforderlichen Vor- schriften zu erlassen, insbesondere zur Schaffung und Er- haltung cines lauteren 11110 unparteiischen Versteigererstands. Diese Regelun muß für alle Versteigerer und Versteigerun- 211 nach 021: 8chituy dicses GeWerbcs grundsäßlich eine ein- Jeitliche sein. Was die Vorschriften im einzelnen enthalten müss2n, ist mit den beteiligten Kreisen eingehend erörtert und ihnen (321292110211 zur Acußerung gegeben Wordcn. Dabei wurden die Sonderfragcn 021: Kunstversteigerungen nachbältig geprüft und behandelt. Der Entwurf 111111 das Versteigercrreckst aus der (Hchrbcordnung [)erausloscn; er Flgt damit einer Reihe 0011 1111021211 gsWexbcpoli52i11ch2n «ondergeseßcn (511111 Bcispisl Gaststattcn-, chenSmrttel-, Mikchges21§, Gesetz über den Verkehr mit unedlen Metallen).
11. Im „einzelnen.
[. Zu § 1: _ '
21) Abs. 1. Der aufgestellte Versteigererbegrtff ent- spricht der höchstrichterlichen Reck)tspreck)ungs
[) Abs. 2. Das Verbot der Erkan niserteilung cm juristicbe Personen beruht auf der Erfahrung, daß'durck) dieses Rechtsgebilde unzubcrlässtgc Gcivcrbotrcibcndc sie!) im Versteigercrgewcrbc betätigen können, das ihnen als natur- liche Personen Verschlosscn gcjvcscn wäre. Ferner sichert der Ausschluß der juristischen Personen aus 02111 Versteigerer- gewerbe das nach der besonderen Natur dicses GeWerbes 'u11b201ngt erforderliche persönliche zwischen Versteigerer, dem Auftraggeber und dem Bieter.
2. Zu Z 1 Abs. 3, § 2 Abs. 2, €; 5 Abs, 1, §§ 8, 14 Abs. 2.
Die von 021: R21chZrcgierung zu erlassendcn Vorschrif12n sollen bindend sein und damit die bis je? fehlende einhe1t- liche Verwaltungsübun chährleisten; ie Werden ferner- ein schn2112s und wir samcs Eingreifen der Bebövden er- möglichen.
3. Zu §§ 10 und 11.
Die Strafborschrif12n der §§ 10 11110 11 des Enthrfs 211151111211 Strafandrohungen verschiede'ner Höhe. Leichtere Zuwid2rha1idlungen Werden nach F 10 als Uebertretungen, schroerere nacb § 11 014 232139217211 bestraft. Tiefe Straf- bestimmungen 111210211 0211 vorgeschlagenen Bestimmungen 0211 erforderljch2n Nachdruck und in Verbindung mit 0211 §§ 27 ff. des Strafgescßbuchs eine Strahff2stseßung ermög- lichen, di2 012 Höhe 026 durch die ZuWider andlung erlangten Vermögensvorteüs au212ich2n0 berücksichtigt.
Bekanntmackzung. Auf 0511110 021 §§ 7 und 15 des Mangeseßes 111 021: Fassung vom 5. Oktober 1934 (RGW. [ S. 918) 11110 des 5 der VerordnunÉÉur Ausführung des Maisgeseßes vom 5. Oktober 1934 (R l. 1 S. 921) ordne ich folgendes an: 1. Tor Ue'b-ern-abm-epreis f-ür foalgend-e aus :dem AuZland ein- geführte Waren:
Jillxmebl; Vl-ut von, „gcsch-lqchtet-em „Vieh., .eiwgtxtrocxnetxm und die „a'h11111621 .
rie-benkuchen; leis-cbfuttexmebl tierixchen 211011611102“:- a-us- Nr.“ 161 0294740910192," ' *- .(1 der T-a-gesaqisl-andspreis (verzollt), .der für die 021 Reichsstekle fur (3211-2102, Futt-2rmittel 11110 s-onstige l-anxd-wirtscbaft-licbe Erzsua- nisse (9121102112112) an-g-sbotene W002 (111 dem Tage, an :dem das Angeboi an 012 912110592112 abgeht, l-oco cif Eiwf-allbaFen oder w-agg-onfrci Grenzstation bcstwbt.
Ter Uebernaanprcks für die in Abs. 1 "0232901121211, im In- land 215211111211 Waren entspricht 02111 Marktpreis,
2. Ter M01100010211011f§prcis 021: R21ch§s12112 für 012 111 Nr. 1 9211011111211 Waren ist mit Wirkung vom 15. Oktober 1934 bis ein- 1ch112ßlich 31. Dezember 1934 der Betrag, der 0211 vorerwähnten Uebernahmepreis-en 11110 21112111 M-on-opolzufcb-baq von 1 RM je T011112 211103111171. .
Tie Monopolberkaufspreße enthalten die am Tage 021 B2- kanntmachung gelten-den 80111002. Tritt während 021: (6211111103- 001121 027: festgej-cßten Monobolderka-wfspreise eine Z-oÜän-deruna in Kraft, s-o 01102111 sich 012 MonopoWerkaufspreise 2119012102110.
23211111, 0211 15. Oktober 1934. Der Vorsißende des Verfvaltun 4101?- 021: R2ichsstelle für Getreide, Futter- mittel 1111 sonstige landwirtschaftlich2 Erzeugnisse. Dr. Mo riß.
Die Jndexziffer der Großhandelspreise vom 17. Oktober 1934. _ 1913 = 100
1934 10. Oktbr. |17. Oktbr.
Ver- änderung
in vH
Jndexgruppen
[. Agrarstoffe. . Pflanziicbe NabrungSmittel . Schlacht0ieb . Vieberzeugniffe . . . . . . Futtermittel ..... . Agrarswffe zusammen .
. Kolonialwarsn ....... 11. Jndustrieüe Rohstoffe und Halbwaren.
. Kohle .......... . . Eisenrobsckoffe und Eisen . . . . 117121092 (außer Eisen) . . . -. Textilien. . . . . . . . . HäUte UNd LLdér - o o . . (5020111011211 *) . . . . . . Kümstlicbe Düngemittel .
1
112,1 81,4 109,0 105,6 101,5 78,5
112,2 81,1 110,2 104,5 101,6 78,4
|+|+1+
115,1 102,4 . 45,9 . 81,1
61,5 . 101,2 . 68,7 . 103,7 . 15,1 . 101,7 . 111,2 0
92,2
114,0 120,4
115,1 102,5 44,6 80,7 61,4 101,2 68,7 103,7 14,7 101,7 111,1
92,0
114,0 120,6 +
| | !+ OOZOJIKO »Ex'ocU-“O
*
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. Technische Oele und Fette
„Kautschuk . . . . . . . . Papierbalbwaren 11110 Papie „Baustoffe Industrielle Rohstoffe un Halbwaren zusammen . . lll. Industrielle Fertigwaren. 17. Produktionsmittel . . 18. Konsumgüter . . . . . . . . Industrielle Fertigwaren zu. sammen . . . . . . . . 117,6 117,8 + Gesamtindex . . . . . . 101,2 101,2
Die Für 021117. Lf10b2r berechnete ndexziffer der Großhan02[spreis2 rst gegenuber der Vornw 2 unverändert.
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*) MonZtödurchschnitt September-
, Von 0211 Hauptgruppen
Vertrauenvabältnis *
' 500 Millionen Mark, die restlos
Kind die Judexziffern für Agrar- stoffe und für industrie 2 FertiZWaren [eicbt gestiegen, währewd die Judexziffer für industrielle Rohstoffe und Halb- Waren zurückgegangen ist.
An den landjvirtsckxaftlichen Märkten standen reis- rückgängen für Zucker, Kälber, Schafe und Trockens nißel Preiserhöhungen fiir Erbsen, Käse, Eier (W2s002utschla'nd), Mais, Futterbobnen, Sojaschrot und Fischmehl gegenüber.
„In 021: Judexziffcr für Eisenrohstoffe und Eisen wirkte fiel) ein Anziehen der Schrottpreise aus, Unter 0211 Nicht- eisenmetallen Wurden die Preise für Neukupfer, Blei und Zink erneut berabgcseßt. In 021: Jndexziffev für Textilien lagen die reife für ausländische Wolle, Flachs und'Leinen- garn niedriger", die für deutscheWolle, Baumfvolle un-d Jute etWas höher als in der Vorkvoche. Die Preise für aus- ländische Rindshäute und für Kautschuk sind Weiter „zurück- gegangen. Am Baustoffmarkt Waren die Preise für Mauer- steine teilWeise abgeschwächt.
Unter den industriellen FertigWaren sind die Preise für Konsumgüter, insbesondere für TextilWaren, W2iter gestiegen,
Berlin, den 20. Oktober 1934.
Statistisches ReichSamt.
.___
Filmverbot. Die öff2ntliche Vorführung des Films „Serienreklame“ 1 Akt 41 111, Antragstelker 11110 Hersteller: Heinefilm, Leitung: Heinrich Heine, Berlin, ist am 28. September 1934 unter Nummer 37 364 021001211 Worden.
Berlin, den 20. Oktober 1934.
Der Leiter. der Filmprüfstelle. Z i m m 2 r m a n n.
Bekanntmachung.
Zu den Bekanntmachungen des Freistaates Mecklenburg iiber die Umwandlung der 1.--lll. mecklenburg-schwerinschen 5 % Roggenwertanleihen in Reichsmarkschulden vom 23. Juni und 21. September 1984, Reichsanzeiger Nr. 146 und Nr. 222.
Die Einr2ichung der Mäntel der SchuldverscHr-eibungen Jr“ Yermätlxng der kostenfreien Abstempelun kann unter
erfugung eines dreifachen nach der Zahlenfo ge ordneten Nu1nmernverzeichniss2s auch bei der Deutschen ank und DiSco11to-Ges211schast in Berlin 1278 erfolgen.
Schroerin, den 19. Oktober 1934. Mecklenburgisches Finanzministerium. .F. A.: SchWaar.
„.-.; ;
Bekanntmackzung. *
Die am 20. Oktober 1934 'auxgegebene Nummer 51" des Reickßgeseßblattk, Teil 11, enthält:“
Vermcdnunß1 über die vorläufige Antvendung eines deutsch- argentinischen bkommens über den Handels- und ZahÜMng verkehr, vom 13. Oktober 1934. , “
Umfang: 34 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversen. dungsgebühren: 0,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung,
Berlin 1777 40, den 22. Oktober 1934.
Reichsverlagsamt. F a b r i c i u s.
P r e u J e n. Handelsverbot.
Dem Viebbändler Heinriä) S 12 r nb e r g in Herborn is: durch Verfügung vom 19. 11111 dteses ahres Tgb. Nr. [, 3399 der Handel mit eris und Fleis Waren Wegen Uu-J zuveTTässigkeit untersagt Wovden.
Dillenburg, den 16. Oktober 1934.
- Der komm. Landrat.
I. V. Graf.
Nichtamtliches.
Nr. 41 des Reichsministerialblatts vom 19. Oktober 193411 soeben 211“ 1211211 und vom ReichsverkagZamt, Berlin 0197 44, Scharnhorst traße 4, zu beziehen.
Inhalt: 1. K-onsukatWesen: Ernennuyg. - Er. löschen einer Exequaturerteilung. - 2. M20iz1nal- .und VeterinärWesen: Verordnung zur A2nderung .der AUF!, führungsb-estimmungen 4 zum Reich*s*fletsch»besch_0ugeseß. «- 3. Steuer- “und Zo[l1vesen: Verordnung uber 012 B2. Yeiung von der Anzeigepflich-ttnacb § 14 Abs. 2 SuFe 2 der Ersten
eitragsordnun des R-etchsnäbrst-andes fur das ecbnungsjahr 1934 vom 13. 2012111021 1934. __Vexrordnun ü*ber_Aen021ung des Warenverzeickznisses um ZoÜtarif. - achWeszmg iiber Branntiveinerzeugun un BranntWeinaBsa im 4. 121121 02?» Betriebsjahres 1933734. - Verordnung 0 er Aenderung des Warenverzeichni es zum Zolltarif, -* 4. Verdkebysw2sen: Erlaß des Rei Hministers' des Innern über R1chtlimen fur die Durchführung Von Verkehrskontroüen. - 5. Vemrksorgun :- Wesen: Verzeichnisse der den Versorgun 6011100112111 00101 ak- ten'e'n Beamtenstellen --„ ReichspoxtverWa tun . - Verzeichnisse der den Ver-sorgungsanWartern 0014 201111211211 tellen -- Braun.
schweig """-
Aus der Verwaltung.
Steuersiche Gesamtentlastung _der Wirtschaft beträgt“1285-„Millivnen.“ - - ;
_, B202u'i'same Ausxübrungé'n, “311“02'11 "neuen“*“Steu21geseßen und uber „012 Ytnqnzlage es Reiches überhaupt veröffentlicht Staats- sekretgr einhardt vom Reichsfinanzministerium in der D2u11ch2n Steuer-Zeitung. Er Weist darauf hin, daß der Steuer- bedarf 111 den Vergangenen Jahren stets größer War als das Steueraufkommen. Die Folge davon Waren 2010-2115 2, die eine Vorbxlasnin Von insgesamt 3050 MiÜionen I ark 001329211. Da- von -s1n0 01.5 21940 Millionen getilgt. Dazu kommt noch die Vor- bela txmg, 012 s1ch aus der Aiisgabe 021 St-euergutscheine und aus der_ginanzicrung der versch1202n2n Arbeitsbeschaffun sprogramme 2191015 Die Summe der Vorbelastungen und IZehr-aus aben steUt 2111211 Mehrbedarf 011 Steitern dar. Solange dieser 1201:- bedarf besteht, muß jegliches Aufkommens-Mchr grnndsäßlick) zur Teckuyg 01212s Mehrbedarfs 021111211021 111210211. Der Staats- s'ekretar wiederholt, daß das Aufkommens-Mehr des Reiches ge 211- 11021: 02111 Vorjahr 111110 1 Milliarde betragen wird. Daran Find n111m1nd2stens 400 Millionen_ die Länder und Gemeinden in Foxm erhohte: SteuerüberMimngen beteiligt. Außerdem über- W2ist chs Reich den Ländern 133 Millionen Mark als Ent-schädi- gung fur" die Senkung der Grundstener für die Landivirtschaft und den alteren Ncuhausbesiß. Tem Reich verbleiben also etw*a 111 Verminderung 0011 Vor- belastungen gebraucht Werden. Würden gegenwärtig aU-gemeine Steuersenkungen vorgenommen, so würde das, wie der Staats- s2ktretär betont, zWangsläufig zu einer Erschütterung des öffent- lichen Haushalts führerz 11110 0211 Erfokg des Wiederaufbauwerkes in Frage stellen. Es 12i infolgedessen eine allgemeine Senkung des Tarifs der Einkommensteuer, der Umsaßsteuer oder einer sonstigen Ste_üer bei der gegenwärtigen Steuerreform leider nicht möglich geWejen. T2): Staatssekretär bezifferte den unmittelbaren Ansfall an Steuern infolgcx der neuen Stenerreform auf 320 Mi!- lionen Mark jährlich. T1212r Verzicht «folge in der ErWartung, daß die Steuervergünstigungen eine 111211212 Verminderung der Arbeitslosigkeit infolge erhöhter Nachfrage nach Gütern und Leistungen, damit eine Vergrößerung der Umsäße, der Einkommen und des Verbrauchs sowie eine Verminderung des Finanzbedarfs 021: Arbeitslosenbilfe und eine VergrößerUUZ der Ergtebigkeit 021: Steuerquellen zur Folge haben würden, ie steuerliche, G2- samtentlastung 021: Wirtschaft im Jahre 1935 gegenüber 1933 21:- 12ch11et der Staatssekretär, wie das N05. 11121021, auf 1285 Mil- lionen Mark. Hierzn komme nock), daß in 0211 Jahren 1934 “016 1938 das Reich jährlich 111110 300 Millionen Reichsmark in Steuer- giitscheinen anf Steuerschuldcn in Zahlung nehme. um Schluß betont der Staatssekretär, daß die Gesetze vom 16. 1111-1321 den ersten großen Abschnitt der nationalsozialistiichen Steuerreform darstelle, 02111 021 31112112 Abschnitt im Frühjahr oder Sommer 1935 folgen Werde. Tann 1132102 26 sick) 11111 00_s Steueerval- t11ngsgcs20, das (9111110211021bssteuergeseß das Roichsgeiberbes'ieixer- Fescß und das Reich§grundste1terges20 handeln. Die natwnaszia- istische Steuerreform werde dauernd in Fluß sein und Wohl kaum früher als im Jahre 1940 vollen02t sein, weil erst dann alle Vor-
7!
, belastungen und alle Umstellungén 11110 Neugestaltungen, die im
Zuge 021? Reichsreform erforderlich 113210211, 9021101100211 sxin Werden und 021 W211 frei sein wird, den Abbau und 012 Verexn- fachng durchzuführen, die als Vollendung 021: nationalsozia- listischen Steuerreform betrachtet Werden.
Preußenhaus -- ein wichtiges Behördenzentrum. Bis unters Dach ausvermietet.
Der ehemalige Preußische Landtag und das Yemakige Herrenhqus, die jetzt den Gebäudekomplex der Stiftung „ reußen- haus“ 611021011110 ein wichtiges Behördenzentrum 9210010211, dessen fur 58111on2112 geei7nete Räumlichkeiten nunmehr bis
Ynters Daxh agsvxinetxt ind. Jux „ehexgaliaeg- -p_re_Uß-iiche11
1
Landtagsgebäude sind untergebracht Worden der 250ka 211111151107, der den weitaus größten Teil der Rämno benußt, 211121 die * Akademie für Deutsches Recht, 012, 01211th2 chäftsstelle der Deut- schen Nothilfe, die Abwicklungssteüe der eneral-Ordéns-Kom- mission, das Büro“ des Staatskommissars für. Theaterfragen, Zinkel, und einige führende Presseunternehmen; Jm ehemali 211
211211011116 befinden sich die Medizinakabteilung des preußis en Ministeriums des 11112111, das Büro des NS-Deutschen Aerzte- bundes, das Büro 23 Reichsministers Kerr! die Archivabteilung Des preußischen Staatsministeriums, die Gesellschaft zur Vor- bereitung 021: Reichsautobahnen und folgende drei Abteilun 211 des, preußisxhen Kultusministeriums: LandesverWaltunY 21: qatwnalpolrtiscchn Erziehungsanstalten, Abteilung für 21119 liches und Abteilung für bäuerliches BildungSjvesen. Die für Tagungen'geeegneten Säle, 001 (1112111 die ehemaligen Plenarsäke, erfxeuen steh veßsten Zuspruchs, so daß der Finanzstatus der, St1ftu11g „Pceu enhaus“ gut zu Werden verspricht.
Keine eidesstattlichen Versicherungen für den Abstammungönachweis.
_ Der Reichsjustizminiter tveist in einer Verfügung darauf
hm daß nach 0211 chgeseßli en Bestimmun 211 der Nach1veis ariscber
Abstammun dur eidesstattliche Veri 211111 ni t ulä'i it. Das gelte ÉWohl für das GcseJ s g ck z s1g s rujsbeamtentums als 01111) für 2011112, die auf Grund des neuen Retchsbegmtengeseßes_emgesteüt Werden, Der Nachkoeis sei in erFter Lmie durch 01-2" Vorleguna von Urkunden zu erbringen, Wahrend 1n ZW21fel'sfallen ein Gutachten des Sachverständigen fur Rasseforschung emgeholt Werde.
zur Wiederberstellung des Be-
_F
Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatötheater in der Zeit vom 23. bis 29. Oktober.
Staatsoper.
Dienstag den 23. Okt.: „Ri “01211,“ *, | “1- :, Kbeiber. Be- inn: 20 U'hrg o Musikal, Letung
Mittwoch, den 24. kt.: „Sie "1120.“ 217111161 ' . - urt- D UFUglerd Beginn: 19 US fr. s „221111119. F „ onner ag, en 25. Okt.: „Siz-iliani 2 V2 » er- Mllslbal. Leikung: Kxeib-er. Beginn: 20 Ufbcrb. sp . Freitag, den 26. Okt.: G o tte r 0 0 „m 111 e r u 11 g. M'usikal. Leki. t-Unß: Furbkvan-„qler. Beginn: 1834 Uhr. Sonnaben, den 27. Okt.: „Der fliegende Ho'lxänder.“ Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr. . SonntcÖg, den 28. Okt.: „E 1 11 M a s k e n b a [[.“ Mu-sik-a-s: Leitung! eger. Begmn: 20 Uhr. . Montag, Yen 29. Okt.: „Wi [helm Tell.“ (9221170011114) M*wstk-al. Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr.
Staatliches Schauspielhaus. ' Diensta den 23. Okt.: Neu e*inZu-diert „Die Herma nns“ 1 La ck 1.“ Beginn:: 19% br. MitthF),ckZn 24. Okt.: „D i e H e r 111 a 11 n s ck ck) [a ck) t.“ Beg-innk * r. Donnerßtag, den 25. Okt.: „M i n 11 a v o n B a r n- b 21111.“ W“
ginn: 20 Uhr. * Freitag, dxn 26. Okt.: Neu einstudiert „D (19 Glas Was ser.“ Begmn: 19% Uhr. Sonnaxznxjhden 27. Okt.: „Das GTas Wasser.“ Beginn! 12. Sonntag, 1111211 28. Okt.: „Di 2 Herm*ann1sch.[ach-t.“ BMW“
20 br. . “MMZ WIP. Okt.; „222.211 1.11 CWM.“ MLM
„ '
Vraunkoßlen aus:
Reichs: „unh Staatsanzeiger Nr. 247 vom u. Oktober 1934. s. 3
Handelöteil.
Die Beratungen der „Goldblock-Länder“.
Das Schlußprotokoll.
' Brüssek, 21. Oktober. Die zWeitägigen Beratungen der Regie- rungsbertreter des sogenannten Goldblocks sind am Sonnabend- abend mit der Annahme eines Schlußprotokoljs und einer An-
'“ sprache des belgischen Außenministers Jaspar, der die BesprechuU-
gen geleitet hatte, abgeschlossen Worden. Die Vertreter BWH, FWUYFYÖZ- Italiens, Luxemburgs, Hollands, Polens und 021: Scheiz' sind bei Néser Zusammenkunft nach 02111 am Sonnabend veröffentlichten Schlußprotokoll übereingekommen:
1. einen aÜgemeinen Ausschuß einzuberuf2n, der sich aus Regierungsvertretern der genannten Länder zusamanseßt;
2. zu untersuchen, auf Welche Weise _angenblicklich eine Er-
Miterung des Handelsverkehrs untereinander möglich ist, Wobei es als WÜUsÖLUÉ-WLÜ angesehen WWW zwischen dem 1. Juli 1933 11110 02111 30, Juni 1934 erreichte H0n02ls- volumen 11111 10 vH zu erhöhen; "“““-"““""
, zWeiseitiW zu diesem“ ZW2ck aufzun20m2n, und zivar unverzüglich und mit dem Ziel, sie innerhalb eines Zeitraumes von höchstens einem Jahre "zum Abschluß zu bringen;
„Unterausscbüsse für die Fragen einer gemeinsamen Zu- sammenarbeit auf dem Gebiete der Handelspropaganda, des FremdenVerkebrs 11110 des allgemeinen Personen- und Warenverkehrs einzuseyen;
. in drei Monaten 0211 aUgemeinen Ausschuß in Brüssel ein- zuberufen, um zu den bis dahin vorliegenden Ergebnissen Stellung zu nehmen und das Programm für die Fortsetzung der Arbeit festzuseßen.
Zu 0211 Arbeiten der Unterausscbüsse wird in dem Protokoll noch bemerkt, daß die genannten Regierungen einem bereits vor- gelegten internationalen AbkommenZenthrf iiber Handels- propaganda grundsätzlich zugestimmt hätten und daß der endgültige ' Toxt von dem zuständigen Unterausschuß in kürzester Zeit fertig-
* 92112111 111210211 soll. Was die Förderung des allgemeinen Personen-
und Warenverkehrs angeht, so sind die hierfür zuständigen Unter- ausschüsse beauftragt Worden, die Vorschläge, die ihnen bereits unterbreitet Worden sind und die ihnen später noch zugehen 10210211, zu prüfen und hierüber an den allgemeinen Ausschuß einen Be- richt zu erstatten. Das Schlußprotokoll beginnt mit einem 21:- neuten Bskenntnis der genannten Länder zu 16121 hishgxigen Währungs olitik 11110 mit der Erklärung, da die Stabilität der Wäßrungejne _0“2_x_41y„_2[e_1111ich_[xe_11___Y§dingungen für 012Mzu rcgexmäßigé'ü'***-wixtsghqfÉl'1ch2n Verhältnissen ist. AÜ“É“1102“des ProtöWkls'ÉöiW “2011617?"00s012RMMr bei 021: Fortseßung diese!." Arbeit die Belange €dcitter Sxaatm-und dieNUWend'xgkeit
KM 1“! _FWFZLÉÉWY„ __-MW.,.„W...,,Y.-.7;Z,„*_Ü._.*_'k__".UW *ÜMÜÉÜMMMK '
den “Rügen verlieren Wollen. , _
In "sét'krekSchlußanspracbe erklärté Außenminister J a s p a r, die Zusammenkunft der Goldblockländer habe den ZW2ck gehabt, die künftige Zusammenarbeit diese: Länder auf wirtschaftlichem Gebiete zu organisieren. Dieses Ziel sei erreicht, in vielen Dingen sogar überschritten ivorden. Die in dem Schlußprotokol] nieder- gelegten Beschlüsse seien positive Tatsachen, deren fortschreitende
E11t1vicklung die ErWeiterung des Warenaustauscbes und die Rück- kehr zu regelmäßigen wirtschaftlichen Verhäktnissen fördern 102102.
Jaspar dankte den Vertretern der anderen Länder dafür, daß sie '
ihn mit der Einberufung der nächsten Sitzung des aklgemeinen Ausschusses beauftragt hätten, 11110 schloß mit der Versicherung, daß er seine ganzen Kräfte dafür einseßen Werde, den Erfolg dieses gemeinsamen Werkes internationaler Zusammenarbeit zu sichern. Der französische Handelsminister beglückwünscbte Jaspar 1111 Namen der anderen Ländervertreter zu den glücklichen Ergebnissen dieser Zusammenkunft. Jm Anscbluß an die Versamm1ung gab JaHpar 0211 Pressevertretern das Schlußprotokokl bekannt. E): betonte, daß 21: sich 1301119 über 012 11011) zu überwindenden Schwie- rigkeiten k[ar sei. Es müsse aber 1109 dieser Schwierigkeiten gehandelt Werden.
Die Delegierten der sechs Länder, die außer Belgien an 021: Goldblockkomferenz teilgenommen haben, haben im Laufe des
Sonntags wieder Brüssel verlassen. Die 5130102121111an 021 nächsten -
Zusammenkunft, die in drei Monaten wiederum in Vp1issel statt- finden wird, ist dem belgischen Außenminister Jaspar 110211109211 Worden. Dieser Wird noch in dieser Woche das ständige Sekrotariat der Goldblockländer, dessen Schaffung beschlossen Worden ist, ein- richten, Jaspar _will ferner, 1110 lichst gleichfalls noch in der kommenden Woche die Unteranss iisse, 012 für die Frage 021: Handelswerbung, des Fremdenverkehrs und des aUgemeinen Per- sonen- und Warenverkehrs eingeseßt Worden sind, einberufen. Die Unteraiisschüsse sollen ziemlich bald ihre Arbeit aufnehmen, dapzit der aÜgemeine Ausschuß in der Lage ist, auf seiner Ta ung Anfang nächsten Jahres zou den betreffenden angen abschlielchnd Stellnng zu nehmen. Ob ie UnterauSsckyüsse gleichfakls in Brüssel tagen Werden, steht noch nicht fest.
__ Man hat den Eindruck, daß die b2lgisch2 ngierung die prak- 111che Jnangriffnahme des 111 02111 Schlußprowkoll der Konferenz Wrgezcichneten ALHLitsprramms „mit derselben Entschiedenheit betreiben wird, die sie bei der Vorbereitung 11110 Organisierung dcr wirtschaftlich2n Znsammenarbeit der Goldblockländer ezeigt hat. Diese Aktivität erklart sich daraus, daß Belgien, ein Lan , das wie kein zweites auf den Export angejmcscn ist und dessen Außen- handel sich seit geraumer Zeit in erheblichen Schwierigkeiten be- findet, unbedingt bald zu einer Erhöhung seiner Exportziffern kommen muß, und 310111 auf normalem Wege, da nach 0211 wieder- holten Erklärun en 0011 belgischer Regierungsseite Währungs- manipulationen ?Ür Belgien 1111701 in Frage kommen. Aus "diesem Grunde hat sich die belgische Regierung so entschieden für die Ausdehnuyg der währu11gspolitisch2n Solidarität, die fick) die sieben Goldblocklander seinexzeit auf der 2011001121: Weltwirtschaftskonfe- renz zugesagt haben,_11110 eine wirxschaftlich2 Zusammenarbeit ein- geseßx. Es ist deshalb auch verständlich, daß man sich in Brüssel [2131 uber die ersten ErYebnisse der Goldblock-Tagung sehr erfreut 32191. Das Zentralpro [em der Brüsseler Besprechungen wären die Ertveiterungen 02.6 Warenaustausches unter den Ländern 022 Goldblocks. Hierfür hatte die bel ische „Delegation der Konferenz
»einen präzisen; und '- 'Wie" es ) eint. -_-- 511121111111) .Wgehendea 2 Utignahme zugeleitet“
Vorscblag“, 021: "vor'her der“ R'egierun “ zu? St Worden war, vorgele 1. Der Wort aut dieses urspriinglichen bel- gischen Vorschlages it nicht bekannt. Es scheint aber, MF))“ 0011 eini en Dele 011011211 als Fu starr angesehen 10010211 ist. an hat sich 111111 (111 einen Wort 0111 220691, der diesen B20211k2n Rech- nung tragt und 021 auf 2111211 orsck) ag des französischen Handels- ministers zurückzugeben 1ch2111t.
Nacb diesem Text, der in das Schlu protokol! angenommen 11311102, ubernehmen die unterzeichneten egierungen lediglich 012
„ Uebersicht über die Gewinnung von Kohlen, Briketts und Raßpreßsteinen im Oberbergamtsbezirk Halle (Saale) für das 1. bis 3. Kalendervierteljahr 1934. Steinkohlenbergbau.
Gewinnung
Koks auf Zechen, Hütken u. son- stigen Kokereien ( ausschl. GaZan-
stalten)ge1vonnen
Viertel- jahr
Wirtschafts-
g e b i e t e Steinkohlen
Stein- kohlen- briketts
Zahl der am Ende des Vierteljahres im Stein- kohlenbergbau (einschl.
Nebenbetriebe) vor-
bandenen'“)
A b s a H (einschl. Selbstverbrauck) und Deputate)
Stein- kohlen- briketts
Stein-
K ks kohlen o
Angestellten (Beamten)
Arbeiter
t- i; !;
1
5
Steinkohlen aus dem mitteldeutschen Stein-
15 763 15 129 15 926
]5 076 14 427 ]5 252
kohlenbezirk Löbejün'
[ 46 818
44 755
Braunkohleubergbau.
Gewinnung
Viertel-
W't ts b t 11: schaf ge ie 2 jahr
Braunkohlen
k- 0
Braunkohlen- briketts (einschl. Naß- preßfteine)
Zahl der am Ende des Vierteljahres im Braunkohlenbergbau ( einschl. Nebenbetriebe)
vorhandenen*)
Angestellten ( Beamten)
A b s a H (einschl. Selbstverbrauch und Deputate)
Braunkohlen- briketts (einschl. Naß- preßsteine)
0 to
Braunkohlen Arbeiter
15 16 17 18
8 629 101 7 904 195 8 057 445
1 683 428 1 707 068 - ] 732 666
1 485 005 1 994 755 1 554 270
8 609 028 7 910 690 8 062 054
' “) "Westelbischem Gebiet .* 24 590 741
5123162
24 581 772 5 034 030
5 861 801 5 250 421
b) ostelbischem Gebiet . 6448 268
1764174 1616 547 2030 842
1 613 365 1 587 312 2222 917
5 860 726 5 250 003 6 450 162
17 560 490
5 411563
17 560 891 5 423 594
]. 14 490 902 13 154 616
zusammen . . . . . 4 14505 713
3 447 602 3 323 615 3 763 508
3 098 370 3 582 067 3 777 187
14 469 754 13160 693 14 512 216
].. bis 3. 42 151 231
!) An einem S1ichtag nach den Listen ausgezählt
10 534 725
42 142 663 10457 624
Verpf11chtung, „danach zu forschen, auf Welche 2111 2200921100115 lich 111091111) ist, den Warenaustausch unter in!; 311 211300211 1130021 sie 21112 100113ze111ige Erhöhung des : 01211:*1*,0111112115,
das vom 1. 31111 1933 bis 30. „311111 1934 21121161 10010211 111. „015 wünsch2ns1V2rt ansehen“. Die 2015201211 „Regieruygjerx 112111111 1211 sick) ferner, 511 01212111 31021! 1111021509011) 3102112111112 232100110- [1111 211 aufonebmen 11110 0122 Verbandwngen 111112101110 2111123 311173122 a'bznschkießen. Es für auf, daß das PTYTOWÜ MMZ 00111021 sagt, 11312 man fick) die Errichtung des 00192112111211'31MH 021112. Der französisckye Handelsminister„2011101112111, 501 _111 0211 Verhandlungen erklärt, daß Frankreich 121112 E11111chrf111111111121112 global 111691 2100" 211 10111112; 26 käme 0010112114 0011 F01[ zu .)“011 eine 132111120112 .;nanéprncbnahme des bis 12131 1111011201111131611 2111003 021“, 0212114 “0210101111211 Kontingente 111 FWW: ...b 01212 1ZZ,11„132s1i111011isse Ländern wie Belgien 11110 330110110, 012 [3121 1101112111- 11!) interesiert sind, zugute kommen, 111113 0123111111111 1219211. Man War1ich a11f der Konferenz allgemein 00111021 11110011 012 Hauptschwierigkeit 012 Meistbegünstigunnglamex 011021. (5111 01:- schlag von Lam0U1211x, emeinsam an 012 1111152117010 025 615010- blocks stehenden Länder ßeranzutreten, um 012 7510112 021 “1712111-
' begünstigungSklaujU 1nternati0nal__zu 12112111, 11311102 MLR (11102- “ nommen, und man kam schließlich 110212111, 012112 dCltkäTL «1092 bis
znr nächsten Konferenz zurückznstcklen., 3113101100211 1011211 aber _012 zweiseitigen VerhandluugM schon 0201011211. «;_1011112111) hat. 1111) bereit erklärt, seine früheren Verhandwmgen 11111 2321111211 11312021: aufznnehmen und auch mit Italien in B21prech1mgen 2111561121211.
Wie verlautet, hat Holland auf der Konferenz sehr 2111110120211 vor 'der Gefahr eines Kampfblocks gewiarnt 11110 darauf 021111110211, daß die von 0211 sieben Ländern ths. 921100211211 Vexetnbarungen auch anderen Staaten zn änglick) sein mnßten. T_ie Frag2_021: Handelspropaganda, des Fremdenverkehrs und 025 0992012111211 Verkehrs sind in 0211 Brüsseler Bespr2chung2n 11111: 9111110106011) geklärt 10010211. Tem Unterausschuß fur Handelspropaléandg 111 ein KonNntionZensnyurf vorgewgt 111010211021: 11,11. Zb «(2112612- rungen für Kataloge _11110 Warenprobey 0010201. 2321912111301 s1ch schon jetzt bereit erklärt, sic!) die Bestrmmunxfx2n 211129 0011111171311 Genfer Abkommens zu ei_ 211 zu machen. 211110 ur 21112 Zusammen- arbeit auf den beiden an eren Gebieten sind Abkommen-ZenWyrFe in Vorbereitung. Hierbei handelt es s1_ch u. (1, um Tarifmaß- nahmen und Erleichterungen beim Grenzubertritt.
Gesundheitsjvesen, Tierkraukhekteu und Absperrungs- maßregeln.
Tierseuchenstand am 15. Oktober 1934. (Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt.)
Nachstehend sind die Namen derjenigen Länder, Regierungs- ustv. Bezirke und Kreise (Amts- usw. Beztrke) verzeichnet, 111 denen Rinderpest, Maul- und Klauenseuche, Lungenseuche des Rindviczhs, Pockenseuche der Schafe, Roß, B2schälseuch2 der Pferde, Schw21n2-. pest, Milzbrand, Tollivut, Tollkquerdacht oder Geflügelcholera nach den eingegangenen Meldungen am Berichtsta e zu melden Waren. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und ehöfte umfassen alle wegen vorhandener Seuchenfälle gesperrteü Gehöfte, in denen die Seuche nach den geltenden Vorschriften noch nicht für erloschen er- klärt werden konnte. .
Die Zahlen der in der Berichtszeit neu verseuch12n_G2mein02n und Gehöfte sind in den Spalten der „insgesamk“ v2112uchten Ge- meinden und Gehöfte mitenthalten.
Betroffene Kreise usw.“).
,“ Maud! 11110 Klaunseuckxe -(4pb.t-bu 591-0666»).-
. . 62.212900) ] «111211102717 Gehöft.“ 80: Rees ], 1 (neu). 36: Roding ], 1. 40: Kempten 1, 3 (-, 2). 59: Friesland ], 1 (1, 1), Wesermarsch ]., 2 (1, 2).
Roß (WM).
11: 231241011 Stadt 1 Gemeinde, 1 Gehöft (neu), Oels 1, 1 (1, 1). 13: Ratibor Stadt 1, ].
Sthweiuepeß ("kati- mum).
1: Königsberg, Pt., 1 Gemeinde, 1 Gehöft, Mohrungen ], ], Wehlau ], 1 (1, 1). 2: Insterburg Stadt 1, 1 (neu), Insterburg 4, 5 (3, 4), Tilsit Stadt 1, 2 (1, 2), Treuburg ], 1 (1, 1). 3: Allen- stein 2, 2 (1, 1), Johannisburg 2, 2 (1, 1), Neidenburg 2, 2 (1, 1). 4: Rosenberg, W2stpr., ], ], Stuhm ], 1. 6: Lsthavelland ], 1. 7: Landsberg a. W. 1, 2 (1, 2), Lebus 2, 2 (2, 2), Weststernberg ], 1 (1, 1). 8: Anklam ], 1 (1, 1), Demmin 5, 7 (4, 6), Greifenberg 2,2 (1, 1), Saasig 2, 2. 11: Militfch1,1, Oel!- 1, 1, Trebniß], 1. 12: Bunzlau 2,2(2,2), Görlih 6,6, HoyerSW2rda 4,5(2,3), Sproß tau ], 1. 13: Neustadt, O. S., 1, 1 (1, 1). 14: Neuhaldensleben ], 1. 15: Torgau ], 1 (1, 1). 17: Segeberg 1, 1. 19: Peine 1, 1 (1, 1). 28: 1111119211 1, 2. 29: Mayen 2, 2 (1, 1). 30: Wuppertal Stadt 1, 1. 33: Aachen 1, 1, 911€!) 1, 1. 36: Deggendorf 1, 1. 52: Mannheim 1, 1 (1, 1). 5 : Waren 1, ].
Milzbrand (Qabbrax).
3: Ortelsburg, Pr., ] Gemeinde, 1 Gehöft (neu). 5: 7.'Kreis- tierarztbezirk ], 1 (1, 1). 8: Greifenhagen ], 1. 12: Jauer ], 1 (1, 1). 13: Neustadt, O. S., 1, 2 (1, 2). 14: Neuhaldensleben ], 1 (1, 1). 15: Mansfelder Seekreis ], 1 (1, 1). 17: Pinneberg 1,1 (1, 1), Steinburg 1, 1 (1, 1). 21: Stade 1, 1 (1, 1). 25: Halle 1. W. ], 1(1. 1). 30: M61?) 1,1(1, 1), R2221,1 (1,1). 42: Pirna Stadt 1, 1. 44: OelSniy ], 1 (1, 1). 53: Sonderöhausen ], 1 (1, 1). 50: Cloppenburg 1, 1 (1, 1). 64: Bernburg 1, ], Dessau-Köthen
1, 1 (1, 1). Tollwut (Kubitza).
2: Treuburg 5 Gemeinden, 6 Gehöfte. 3: Johannisburg 2, 2, Lößen 3, 3 (davon neu 1, 1), Lyck 4, 4, Neidenburg ], 1, Ortels- burg 16, 18 (3, 3), Sensbur ], 1 (1, 1). 12: Hoyerswerda ], 1. 13: Guttentag 1, 1 (1, 1), osenberg, O. S., 1, ].
Tollwutverdatht (17.-bm).
2: Goldap 4 Gemeinden, 4 Gehöfte (davon neu 1, 1), Treuburg 6, 6 (1, 1). 3: Ortelsburg 4, 4. 6: Ruppin 1, 1. 11: 041013 ], 1, Groß Wartenberg ], ], Trebnis 1, 1, Wohlau 1, 1. 13: Oppeln ], 1, Tost-Gleiwiß ], 1.
Geflügelcholsra (01101212 87111112).
_3: Johannisburg ] Gemeinde, 1 Gehöft. 5: 4. 9121611210121- beztrk ], 2 (neu). 6: Rathenow Stadt 1, 1 (1, 1). 7: Landsberg a. W. Stadt 1, 1. 8: Randow ], 1 (1, 1). 11: Breslau ], 1. 13: Guttentag ], 1 (1, 1), Kreuzburg, O. S., 2, 6 (1, 4), Rosenberg, O. S., 1, 1 (1, 1). 15: Merseburg ], 1 (1, 1). 20: Gifhorn 1,1 (1, 1), Harburg ], 1. 25: Paderborn 1, 1. 28: Frankfurt a. M. Stadt ], 4.(-,_1), 35: Fr1edberg ], 1 (1, 1), Pfaffenhofen 1, 1. 37: LudMgsbasen 11. NH„ Stadt 1, 1. 41: Chemnitz 1, 1. 42: Metßen ], _1 (1, 1), 43: 2210319 Stadt 1, 1 (1, 1), Leipzig 2, 2 (1, 1), 45: Lu0w1gsburg 2, 3, Marbach ], 3. 50: Schopfheim ], 1 (1, 1).
Saargebixt: am 15. Oktober 1934. Schweinepest (1366th
IUZ??? FaaréruiZ-ZZ LLÜYT 8 Gemeinden, 32 Gehöfte (davon neu «aarou 21148 23 '
Ét.Zngert 1, 1 (1:15. 6 g ' ( “ )' OWM“ 5“ 20 (Z“ 18)“
1“) An Stelle der Namen der Re ierun s- 11 113. V2 ' k 't d' entsprechende laufende Nummer aus 0821: nacZftehesnden MÖLLsaULfZ
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