1898 / 99 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Apr 1898 18:00:01 GMT) scan diff

.

“Dkk Vamenöaufruf wird vyrgenotümen und ergiebt die würde in einem Bezirk, der nach eigener Anfübrung der Herren einen | erfüllt werden können. Auch in Westpreußen giebt es eine große __ . Anwesenhetx von nur 1.32 Mitgltedern, das Haus ist also be- recht lebhaften Verkehr bat, die Leiftungsfäbigkeit eines Amtsrichters Anzahl von Gemeinden, die viel ungünstiger fituiert find als Schönsee. _ w e i t e * B e t l a g e schlußÉmfläuhßlgßegen 4 Uhr Nächste S ißung Mittwoch 1 Uhr absolut übersteigen. Der Vorschlag des Herm von Kliving aber, In Ostpreußen ist das vielleicht noch in höherem Maße der Fall. ' , * _ - man möge auch nach Errichtung des Amlögericbts den Gerichtstag Im Landgerichtsbezirke Thorn liegt das Amtögericbt Kulm, das hat ' ' »" ' ' t ts A &YÉZWFJKZYUJ- IdlextrYacZFxgÉ-Fitsach ZvezérelitFeFÖFYYnane; in Vieß von Landsberg aus nebenbei beibehalten und in jedem Orte, die 37 km vom Amtögericbte entfernt find, während die größte um Deut chen Rklchs-Anzelger und Kontg [ ren 1 en au - nzelgerd g, g g g g. Monat no_ch einen Gerichtstag durch einen weniger beschäf- Entfernung für den Bezirk des Gerichtstags in Sckyönsee nach Thorn 189Z tigten Landsberger Richter abhalten lasen, - dieser Vorschlag nur 25 kw beträgt. Zu überwinden find also die Schwierigkeiten. ' ' ' , Preußischer Landtag ist, glaube ich, doch wohl kaum ernfi gemeint Der Gerichtstag in Schönsee ist freilich schwer beschäftigt, und es M 99. Berlin, Mtttwoch, den 27. APR] : Herrenhaus ' und würde fich garnicht vertragen mit den für die Organisation der schwe-ben zu:.“ "Zeit Verhandlungen, ob nicht eine Vermehrung der -;„-.-. 1 . - Justizbehörden geltenden geseßlichen Bestimmungen. Also das gehT Gerichtstage einzutreten habe. In dieser Richtung bin ich gern - ' d d b t e de Re tIzustand ebunden, es sieht dem 10. Sißung vom 26, April 1898, nicht. Diese Schwierigkeit, daß für einen Richter zu viel, für zwei bereit, den Wünschen und Bedürfniffen der Bevölkerung entgegen- (Schluß aus der Ersten Beilage.) YTUSMMTMÉFFTRÖ.YTCHZTLVYSTIXRÉIYUXYH.,:ZÖZLZZLYTYTEZYYZ ?)Ygalkxjxrén 1322 NLTK dnsr ?xSkUtYiskhen Beitgreibung zu. Auf der Ta eSordnun stehen zunächst mündliche Berichte zu Wenig 5" thun sein würde, die giebt den! von Herrn von zukommen. Das führt aber noch nicht ohne weiteres zur Einrichtung . b B [d' n groß:??- W : x JR [ cht ein Theil ikFrwr früheren Nun frage ick) Sie méix-E Hsrren, bin ich jc-xzt in dsc Lage, der Justizkommisßion über JZetitionen, Klißing gesteüten Anfrage auch eine ganz erhebliche finanzielle Trag- eines neuen Amthericbtes. Mimster fur HandSl _UUd Sew,“ ? ref?“ . HEW"- . e,! L???" [ as f [ZZZ rkFt"nvlich ein Recht“ auf das Ihnen ein Geseß vorzulegen, in dsm dieses Recht aufgehoben wird ? Herr Dr. Dambach berichtet über die Petition des Gemeinde- weite. Auch grundsätzliche Bedenken sprechen dagegen. Ich habe das Was den finanziellen Gesichtspunkt anbetrifft, so ist in der MSM HEUER! Ick dars mix MÜTTER gestatjsn, VN dem WWW," SVUVWMM Zs t a slZN “c'- 171 U U Bedeutun dic F;"ge nur in (H-iterkeié) Das farm ich niÖN - vorstandes und der Gemeindevertretung in ViTXK um Errichtung schon an anderer Stelle auSgesproÖen, daß es nicht erwünscht sein Petition nach dem Vortrage des Herrn Referenten darauf hingewiesen, Einkrikk in die Di:;kusfion soßlélkb das Wort 3" nehmen Md dre fi? “"W" NMÖ L"" "" von g ' '

. „„ , , . - , ' ' 9 daß das nicht notwazndig ist. So, wie ich die'

eines AMLSJLÜÖKS daselbst. Die Komm M beantragt, die " ' " ' " St [l- * dkr Kön! li en Staatsregierung zu den betden vorltegknden zwei Regalbezrrken, zu dsnen n.:menfltch! aucb derjsmg, kes Grafen Ick g(aube auch, " 4

Petition der Regierung als Mgterial zu Überweisen. . Z:?ZäYdtniTFderwÉxsYTeLÉ, dAazsemintekTIxstYY ?? UÄÉTtßleUgßnd daß déi? StTtheixyrhßbchMdMebrkkk'steniUicht ;pwaé'senquiTItj DTM AnTrävlgrY darzulsxxeépck) ngen den eréten Ankrag, der den Usbsrxxcmg vwn Tiels-Wénckl-xr gehört, in 130211 ein bsdeut-xndcr BIrgbau umgeht. Sacbe auffaffe, wrrv die Frage naturgemaß ihr, Ordnung dadurch Herr von Klißina begrundet den Gegenantrag, dre Petition g ' " k ? e em " er? e er gegenu er w o arauf mwe sen, te er age m

- , .. - ' ' 5 ' 5 7. b b: v den Ve i *ete1 ab elöf der Regierung zur Berückficbtigung zu überweisen. Das Abgeordneten. Sache und der Geschäfte. Zwei Amtöricbter an jener Stelle Jahre durchschnittlich nur 1550 «ck kosten, und wie sich diese Summe , zur TUJLSNÖWWJ Üb?!) die Petition der, BékxgwerkSYEsLlYsCkIth GMI WSWS YM tgnsltdrégen sollte, nt)?“ e“onen ZFLTY)LTFUUFTFLLJTZKYFU YTTZ dFäJBstZY-TLLF FY??? NJW JSsÖLÖYf-K chJln diem Bgezirsk baus" habe den gleichen Antrag zu der Petition mit grOßer Mehrheit würden nicht nur den Staat ganz erbebliä) belasten, zu den Kosten eines Amtsgerichtes verhält, brauche ich nicht ' von (Giescbe's (5-1le béfürwokkek, bäh? 1ch nichts Lmzmvenden. Jeb ztr 2,6111? ers an,rgung 511 9? FM - s R " . “d W d g G. f Hon TWlE-W'MCUU Haben cämmUicl)" Beliebenen abngösT- angenommen. D“ besonderenVerbältniffe i" Bi“ und derNacbbar- sondern wir würden auch mit der Thatsache zu rechnen haben, näher außeinanderzufetzen. Zudem liegt aber die Sache so, daß es kann mich mit ÖM Ausführungen des Herrn Neferentsn Md dem Bkdmgungkn verzlchken aux das tHnen zu,tek)end€ echt, so wur (' raen . . .

schaft rechtfertigten die Errichtung eines ei enen mthericbts. Die . , . * - , N ' ivxrtanden dsr Meimmg sein, daß man den anderen Negxlherrsn das Rechi Auch die Gxsellschajt Georg von Gisschex's Erben bat bexeiks mit dexn Bahnverbindungen "“ck Landsbérg und KYstrin seien unzulänglich. daß diese Herren nicbt genugend zu thun haben, und darum mcbt ekwa schWer sein wurde, einen Gerrckoisbezixk zu konstruieren, der mcht zu Antrag der Kommisswn m xed» “*LJWHMJ WMOMMM 11 s der bergPoerklichen Aufficht ruhig bslaffxn könnke, daß es nicht Graken von TialcoWileer in VLrbandlung gestanden, und nur wetl

Als Wohnort für einen Amtstichter eigne fick) Vie durchaus, besser arbeiten, sondern die Lust und Liebe an den Geschäften verlieren groß oder zu klein würde. Nach dem neuesten Bericht des Land- erklären. (Hörtl hört!) Was den zweixen Yutrag anbetrtfft, so bm ' " ' , _ , '., * , . e, . . no MBK, nd die Justiz:Minifter Schönstedt: ß würden. Das Dilemma ist also zur ZM ein unlösbares. Die Ver- WWW Thorn, dem “"ck die Vorstandsbeamten des Ober ' Landes- ish Mit der grun'dsäßlichén Auffassung, M MMM AULIN? zu Krundé ;öijffwkTrYätTFUUdiT;?€HYYFÉ; YYZWLZnSUBMÉLFTUY?,ihxx (Isr- YYZYTYFFMRYFZ TTT? 783130VÉ'Ücfchle]SYettvsseé.scchHalT-s,l dieser Meine Herren! Ick) bin gegenüber den Ausführungen des Herrn hältnisse liegen auch nicht gar so schlimm, Wie Sie sich's vielleicht gerichts Marienwerder beigetretkn find, würde es ausgeschlossen sein, . "Wk Ebenfalls emVerstandM, und zwar aus den Grmédenxß ZL tvdon «"Hot-. S d wsétb eschäBian EHrsnfsÖT-Z zu fränkM, Gékingt es aber Rechtsstreit entschiedEr. ist, wird die SACHS von selbst ihren AuRrag änden. von Kliying und gegenüber dem Beschluß, den das Abgeordnetenhaus nach den beweglichen Schilderungen des Herrn von Klißkng vorstellen. ein zrveigliedriges Gericht einzurichten; ein eingliedriges aber würde der" HUM Referentérn VVTJLTWJFU und 1" BSM WUÜUÖM L?ck) bké SFZ" M, UN„ f [H chständi un' u komrésn dann PM)? freilich Wird DLZ“ chhfsstreilzu Gxxnftsn dsr BLTJWSTksgksk-Üskhast von GiLsÖL'S in dieser Angelegenheit gefaßt Hat, in einer wenig günstigén Lage. Wenn also ein Zug um 6 Uhr 13 Min. von MM nach Landsberg mit einer Einwobnsrzabl Von 9000 Seelen zu rechnen haben. Es ' Kommisfion auf, Selle 5 des Nahersn d-ar-zelsgt find. Jch41[«Yl's)1l„kl- 1" 534 LUZTFZEFÉ: STU; mößckich ZM M da,?m «118 9 ngalbsrr-M Erben Entschieden, dann ist dsr GrafVon Tiele-Winckler üHerhaupt nicht Es steht mir entgegen ein einstimmiger Kommjsfiongbeschluß des Ab- abfährt, so ist das doch eine Stunde, zu der man reisefertig sein kann würde das allenfalls nach dem bisherigen Geschäftßumfange noch von Daß die JLsLBllckxéZ “)kkuvrdnuW 'der offent11ch-r8chTllchLn “123111112 LULU FIS MÜHLE? "l11ZnahtFn-„n xvürde'n ZMD n1cht zu mackokn sein. [ mehr ck M Lage, séinen Rechtsanspruch Wien?) zu macheu. Wird geordnetenbauses, ein Mehrheitsbeschluß des Plenums desselben und auch im Winter. Die ganze Fahrt dauert nur 42 Minuten. Das ist einem Richter bkwäliigt werden können, der freilick) in dem zWei- des BLZJWLUW, dl? dor): Yer Regxkrung Lmvt'oblen Werd'en, n3ch DJV Ékeliént YU “N“;rexéf der b1r “olizeklickpst1kAUfJcht- 1 (;be MSM die ngxUsghaf'x Exxtschjßdßu, dann müssen die Hexen ab- hier ein Abänderunggantrag zum Kommisfionsbescbluß, der von zabl- nicht erheblich. Dagegen würden, wenn hier Konzessionen gemacht sprachigen Bezirk sehr stark beschäftigt sein würde. ALANWMÜJM REMAIN 111 MW GTM?" [Wk- Und fred Miß MFT & IFAS 1321; TKF)? nZ'F MYR? allr€cht MTHÜÜM ist ist das Recht 1 lösen qu decn ablösen; fie MMU dann zu einer Verständigung reichen MÜJÜLNM verschiedener Parteien unterstützt wird. Meine würden, zahlreiche Berufungen von anderer Seite fich daran an- Nun k)“? Herr von Gruß auf den nationalen Gestchts- . deshalb géstaükn“ diesERSMYWC IWM kurz BMLFUW, da?? " d .aB-Uxßh1t2n, IZM S*“:aatg hat das RMT ägtf dcm Berg. kommen, dis sch0n früZEr Einmal dcm Abschwß n;;he War.

Chancen find infolge dessen keine besonders günstigen. Trotz kUÜPfk-n- und auch der Herr Rks'krenk hat schon darauf hingewiesen, punkt hingewiesen. Die Königliche Justizderwaltung erkennt . nicht an dre Annabme dlksxs 'UUÜUSSÖ- I" “d“" Bkschxßß Ns HOW ("Z 16.1 “FK? * M MM; RLM in voUem Umfangs aus zur ZM Ick) habe mich verpflichtex JCÖUULU, JOUR diese Rechtslage klar alledem bin ich nicht in der Lage, etrvas Anderes empfehlen daß dieselben kaum unberückficbtigt bleiben könnten. Ick in VoÜcm Maße ihre Verpflichtung an, den Bestrebungen Hauses Erwartungsn 981111;pr werden, dre mcvt zu erfxxx1e1! ßxédeas, EZUÉÜ; 151x512“??? ZlÜ'Léncir'jen LxÖxdr-Öts JnBsm mm nach dem Be- : zu legen“ so VOUkommsn ich mix dxr rkcbtlichen Auffaffung de: Kom- ÜU können als die Annahme des von der Kommission und znoar "(ck brauche nur an die Verhältnisse des Bezirks Landsberg selbst zu zur Hebung und Stä1kung dks nationalen Empfindens, des DMM)" Ö NCM BLS- RSMWMU' das, BLrgWersrc-gal, WAY dM VWÖWM "le "J ,2 Les AFWMEZÜLU Éaanoch'ts M mit dcm Bechegal ' misüoxxéichxrstanden bin-ick) billige fis in jeder Beziehung -, so bin dem mündlichen Vortrag des HELM Referenten nacb Eingehender Er- erinnern, Gerade dort Wird "VÖ ki" IMU“ Gerichtstag in Lkpke tbums in den gemischt-sprachlicben Provinzen ihrerseits nach Kräften - REMS M öffCÉ'MÖMÖMMT RW“, WW“ » YYULUUFUD s l 'i)? R-Öt üb"'tra- 2:1 WWW: wie d“m Skaat babsn ! ich doo!) "Oki der bEstshcnden ReÖtslage außsr Stand?, anders als nur wägung aller Für, und Gegengründe gefaßten Beschlusses, diese abgehalten; das liegt noch weiter von Landsberg entfernt wie Viktz. zu Hilfe zu kommen. Wenn es fich darum handelte. daß in der'Er- Z Das erst? 111 das NLÖT dür VENEZUUUJ der BLTIJLFLMWW, das TFF)“;- ZF Z]? TU s 1:th UUJfQBM 1101121! Zßbv'äkén Dcis ,kann ; innCrchlb der engen Gxenzkn, die ich dargelkgk habe, dem Anfrage der Petition der Königlichen StaatSregierung lediglich als Material zu Wenn nun Viss ein Gericht bekommt, so würden auch andere Orte richtung eines Amtsgsricbts in Schönsee eine Wesentliche Fördernng in : RSM dkk VLMMUUJ der AÖÖÜUÖCTCTHUJUW- Dléésk's IFLÖK wrrd [ILK '*ka «MWD dL [THMFYMLYM 'rverdsn dasz „w' “dsr“ FOWL der Kommisfion Folge zu geben. (BWW!) übexweisen. Ich will es nicht unternehmen, zu der Ihnen aus in ähnlicher Lage denselben Anspruch erheben; und die Königliche dieser Beziehung gefunden werden könnts, so würde die Justizverwal- bestriÜcn Von dcm Jkk.xa11b€1rn (Ulchubt, 69, WU“? WFM! Yi LUTZ: €??? ; dié ErNan [W voll"»;n &!)le v-r- ch Mt Obsr Bür"€r11n-ist€r ])" Giese &th daß dix: Kom- , früheren Jahren bekannten Sache neues VNÜUÜWM" Nur in Bezug StaatSregierung würde dann in die schwierigste Lage kommen. Däs tung keinen Anstand nehmen, auch Mit QMM den Wünschen der 4 nach MUMOK dM VorschUstsnx dks- MJWLYM BUWFVHSZ " (jW MU U b?“ “u äcbst , Nas ?ck"“?! anf ein “'Z'vanzigst-el misRÖn ZÖiqlick) *wéms T:,z „“das; die “VÖrfüZung der exékutivifcben Bsi- auf die Norm, die Herr von Klißing vorgebracht hat, muß ich mir find die (Gründe, die die KöÜSÜÖ? Staatsregierung bestimmen, an Gemeinde entgegenzukommen. Aber, meine Herren, Wenn es fich bloß ; und da bei Jkicbkbcackxtmw. ' dleskr BNschrtstLn dcr YSsÖ-UUDEUFWBU Zl? SWT “d"“ «r 5 Hu" L 07 “5 0, ““20/ “ckck???ka uqd ZUTSLtdkm Fabri? troibung dss Zahnwn dnxck) keinen PriyatbeamtSn, sondkrn durch einen einige Richtigstellungen erlauben. Herr von Klißing hat gesagt, daß ihrer biöberigen Stellung festzUHalten- Ick kann in dieser Beziehung um die Mög1ichk€it [:andelf, ein einstelliges Amtögericbt zu errichten, derk Zent'ralktvslle, dem Y)31111ster,1offsn stößt„ s!) ist MHM). E'!" L' 1880113181) ( Z'?“ Fk'fo sn déso-ÉKIW cksz WLW déekganz-n Bargrxxcrks- _Stastbxamtsn «&,an M13 ' R * ,

im Jahre 1877 bezw. vor der Organisation vom Jahre 1879 die Er- bemerken, daß vor Jahren Herr von KNAUS sklbst der Meinung so ist damit nach den Erfahrungen der JustizVerwaltung dieser Zweck ' ÖÜMUÜ- *" Ws?" PWW “"e IWVTDMU'“ “MUMM, las!e_1'*.chué'. 1:11)» kl Zr- “L [I . MM [(L),-r 5;])rivatregalkWrr (Yb-r kann nach ft ckckckth yox1D?Fjasxtlitch-„ZZUIÉLHZSTYHDZJ ?FgchZrtnxee? Zdlx; richtung eines Amtßgerichts, die seitens der Regierung beabfichtigtwar, War, es könnte immerhin gervartet werden, bis in Landsberg überhaupt nicht zu erreichen- Wir haben vielfach die Erfahrung sächlich "icht "NWDR" W ck “„MS VM „MUR “MM M* W[chxs a-gß “[ WG 11?) ( TLK THF,], (v“hébgn wenn (1: nicht «vas G:“Ünden KquÉYJt daéßffen 1!“Liv (xkzgxn dcn *."r diefss NCM in Anwendung [7111196- nur gescheitert sei an der Jndolenz des damaligen Gemeindeworstebers eine VerMekaUJ dLs Richterperfonals nötbkg Wäre, und ich gemacht, daß gerade in diesen gemischt-sprach[ichsn Bezirken ein Bsdürfniß gkltend gmnachk oder cm Atnrsag gsxlsUt n,)ordéxl- ;, ' WW Wk DMFOÖ-"ffkäk 21313"1 dxn LZer LWL! nicht „u !“?er Linzusckyxänksn ' Das fck Uncrkkäglich., Nack) eincr erstheuxe kingkgangxnen Mikikpeilng von Vieß, der die Gemsinde veranlaßt habe, jsdes Opfer für die habe für diesen ZLÜPUUÜ eine WohlwvÜende ETWägung Einzelrichter, der auf fich alléin angcwiesen ist, fick) auf Einem ver- Das zwölf)? RCM, k,),as i'm BLMESM'MWUTU) ist,“ 111 D'UI KS:?! ÖLÖlUFK'NW d " (79 Ja (U'f 136141 cht€tg . de Gxafxn Tiéle-WinckX-Zr !Zabe aklerdings disser sem Poltzeirecbt m

Errichtung eines solchen Amtßgeriästs abzulehnen. Nach den mir vor- in Ausficbt gestellt. Der Zeijpunkt ist bis jetzt nicht lorenen Posten befindkt. Wo man ein zwästelliges Amtherickot _ dcr Bkrgpolizet. Urxprungltck), batten“ ch Rsßähl!k)Q-k„s L111 szqlter Mt ZFWHV Zr IWF: TxßxxxxxJsjsts'dasRechkit1ÄnsPrl=ch gsnommsn die'éandßkxhkxé KITTSYTMYTXOYZYN ISJIJYÖ YYEFFDLIFLT UZI! ÖKK . liegenden Akten liegt die Sache doch nicht so. Einmal liegt bei den eingetrkten. In Landsberg kommt man mit den sechs Richtern durch. errichtet, läßt,.ficb etw-as erreichen, mit einem eingliedrigen nicht. Ich gebcydes chhj' als] W W Bsrgpoltzcx, Das, wg. ZJ'LTLÜWKUTUÖÜ- 1)... "": Üd-MYT Kalxgkjm WL S “M VserwalTungskrckutZon den Berg; ?TJEÉLNÖM Recht€str1i1 171":er fick) natÜFLiÖ "“Das HFW nicbt. einmlischen.

Akten von 1877 ein Antrag dsr gesammtsn Gemeindev-thretung aus Noch nie ist ein HilfSrichtLr beankragt Worden. Allérdings ist der mache auch darauf aafm€rksam, dczß, wie die Verhältniffe in Schönsee ein Rscht, das aus F 82103 Ttt€[g 16 739.3 zwsxxen TURM de.? „LULU, L MTV TFL? FT'Z Ü Öi ses RYÜTMibL1El1ÜUchsCiUxNysd€s SWaTZst-cts Freiherr yon Stumm bebf ßgrvox, daß [.,-Yiglich die Forxn der

Errichtung eines Amtsgerichts in Vieß; es liegt auch eine Eingabe Verkehr im Steixxe'n bkgriffkn, die Seelenzabl steigk auch, und es ist liegen, ohne einen Dolmetscher («sj dcm Göricbt garnicht auszukommen mei'men Landrkchfs achlel1ét wnrde. Das Rscht bsstßnd dank,“?aß zel? FU HY k'Ll en". r'tévorksx1c1ufGrund der NestimrMnMn des AÜJE- AUÖÜHUW j€nes MMI U'QÖ dsr, öffentlichrerl)_tl:ch€1::5 Seife bm der vor, in der gesagt ist, die Gemeinde sei bereit, OPfkr zu“ bringen für dab“ Wohl MÖSÜÖ- daß demnächst auch Eine Vermsbkung BLS Richter- sein würde. Die Mehrheit der Bcvölkerung besteht aus Polen. der REHalinbak-Cr' v0l1chr€tbcx1 konnt“? MB MUMM- 1" MWF LINE MK ML: dCTkTerNa-ch Wm Landrscbt ist LZ nämliock) zulässig nicht Zommxsfidox anßxgdLsckijx Z:!éun Nfaürr txkndtéeFsJl YZFYYÜZYF die HUÜSÜWJ der "SÜW?" BUUUÖKÜM- Es ist aber nach ein- personals für LMWbTÜ in Frage kommen kann. Vorläufig find Unter 1900 Einrvobnern find über 1100 Polen, und dies Verhältniß die Abbaubercäyttgmxg (1ngst wc-rdsn sollte. Er_séßtk DFF. 'HP-WQ FMA; YlnobrE 'm n so:1*crxra11chprivÜ€Eimmbm-'n ßsstiLmnR-r ! kxeer F?rssaclzxjcn VZsink-xarnfsrxgcbileUsTn wollem. [Herads im Jntere e gehender Prüfung der Verhäljniffe der Antrag abgelkhnt wordén und, wir aber noch nieht so weit und ich Weiske sehr, ob der HerrFiWUZ“ dürfte in den umgebenden Landgkmeinden noch ungünstiger sein, Also Tkmpo und den Plan des WWW?! fcst., Nach “WMQ". 0011»th Aoß ['s Fair “€ (FWÉJ-L ,dor ÖK-wÜtun'xszkutio'l Ack solch? WM T W Erhaltung Der konésrvmiVLn Einrichtungén jm Bergrecht müJe wie 111) aus einer Registratur, die fich bier besmdet, Entnehmen muß, Minister IMÜIt sei," wÜN)?- zur ZLit ZU sVÜÖM AUSFUHR ohne ein DolmUscher müßje angestxllf werden. Brauchbare Dollnktscbsr batte Mh dcr BLUMEN? zu ZPT???"- DMZ PUWWÖT W127, VFLl _kk 1Z'zllkéllZ1cthb1 UYU“; dpoG'lDzinj-skxdeÉl1kZUUtkkckÜnM die F dix, Bessijigung solckysr V.711Y3V§rb€tlltxise,_dte im Netcbstage iznmer hauptsächlich aus dem Grunde, Weil der damalige AppeÜaiions- zwingende Gründe seine Zustimmung zu geben, Ick) kann Siedesbalb finden wir aber dort nur unter den Polen, nicht unter den wsiter al.:“; das dcr polt'zmltch'n Aaxficht. FEZ“ schloß- 01135 :ck J'ULLLULUK 7 YM!!! Hilux “11 Tbsillim W818 dsr VsrwaltÉngs- ' METTMM ZMZWZOÉYTnKuéeéHL-Fer***;YFFLIJJZYYTZÜYYY gerickxts-Präüdent in Frankfurt an dcr Oder sein Gutachten dahin aus dyn Vorgetragcnen Gründsn, und insbesondere, um Berufungen Deutschen. Es würde also der zwchi1€ BLÜMÉL nach dkm AmWricbtcr, in fich, ww das Plus das MWG 111 fick) WMW. „Uv man mm m nach F L'. . - x T cm» 45 g g - - .

!

„» «...-a. W.»-«„-.„«-»««».-..„«„«„, . .. .*

. , . . ., . - . » „. „.. , ', '. o' * ;“ “;; ';" :'7'1 'S * “J * 5 b- 3 ' Zi Wi V m BLT“? ULLM- abgegeben hatte, daß Viéß den an einen Amtsgericbksfiß zu macbanden ar'xdcrer Orte Mt abnlrchen Verba1t'rxx'ssen vorzubeugen, nur bitten“ der GLÜÖWMWWW WV" Li" PM sei" müffcn, "Nd WWW würde dm Jahrg“ 1869-UW DGU. 111 M IMM" Fer BngscÉJF [?**11)c,*-“techx LFLZZTWOFFZTZFZ wY-LaTUYOZKI; ZYYnZLÖFZÉFÜNF."IZM dsr FZYYYIN MLirboUzb käYdei-I 'UuffaffUpgen Hes Frexbervx von Anforderungen nicht genüge- IU MWM UMfaUJS s'lck) inzwischen mcht ÖM! AMW des Herrn von KÜBMS- sondern dem WWW IHM schon der Von Herrn von Graf; (MULstrebte chck wsscujlich gekäbrdat trat, [)»"lk MM MW DMWNWLÖÜ (“*ka“) M "W T*" M“" ““ Ü ' ,WLZS dsr Vkrjvalkungse'xskution bsigctrÉCSSn Durant mcht ganz jbsrlsn. DLS Grafen Ttele-Wmckwr Zorganger

'“ ' ' - * x ' ' * ß . *.*) * *** *x: c 2( L ' „& Z ' ** (ck ' _ 5

die Verhälrnjffe in Metz geänderthaben, das vern1agichselbswerständ- KOMMUÜM JUÜUÜWMW- sein. Auch der Gsrichtödisnsr müßte rin Pole stin, wsil cr zngletcb , Ws NCM d“! WM,“.MZZU "C? M' .WUl Sm" QL“ MW R-äét IN:?" ÖLYYMKM €11dlich ist durch kis Bsstimmung des ?ETHZEFZTYÉYIHYVFHYFÉZ?lerrYbéernst'Uc-„frtekxlabeFxnchZTxnzngtsM lich nicht in dem Maßa zu übersehen wie Herr Von Klißing. , err von Klißingbält seineAUssüHrungcn durä) dsn Minister als Gcfängnißaufséher zu fungieren hätte. Zur Aufrcckpterbaltung der damals m(bt nn'r als 8.111 OFSUTÜMI RECHT WKÖ f“ WW- 955 anseUnr X _)5 Ms “_1*4' Tixvlß im 11 TH„“ de.“! Laxxdrscht5 dig ; ßrbobkn [:ndidas'hasbt: dsr späteste Privatré'galbkkr aucb g::tdan, bis Das eine Weiß ich, “(„-„ß die Cinwobncrzabl Von VW ßch einiger- mcbt sur widkrle'gt und wttet nochmals um Annabmé se'iné's Antrags. Diöziplin, zur Beobachtung der Gesangsncn ist cinc Persönlichkeit Naßur nach szstlUI xst -- sondcrn (116 cm PMW, Mt KcUdUUm 5 - » * - * * - - . -

;, - - » * . « * . ." ; ? ikm dk; Wiksrsprucb dsr «)";Crpfiichtsten gsnöxhi,xt, skin Rscht zu . , . Nach dkm Cchlußwort dk's Rsferente-n 1)r. Dambach wird der * - - - " . . ' ;, x. t s l t .] &aésclb? RWL auch den bl'tktts VM dem Herrn R:'ssrsxitex: Vürlétkn w.men Uk, außdr.tck1.ch ; . „. * . , “„ , , . . , * rxs ;

* , d d S d , d dt 1 des WWW" DMTUWWÖ s, 9 "4 " mabrkn. Tre LCÜTWMWCXWL (Hexcxljchast scx no„ .chlecht beratben maßen erhöht hat, daß em lebhaftkr Bcrkkbr dort skm sol], und daß Antrag von KUBMJ anwxmnen, notvwendtg te 18 prache er Gsfangenen zu sne'n e Po en oder habe WM 8 CÜÜOUIW "t aim? wndexbaxe I'orstküung.

- - * - - - - - , ' .' 0 ' v d di '? i;“n, “09:16" M niedri'kn RM,!!e Längsräxtmt smd, ' Vicß Siß Liner Behörde g€worden ist; im Übrigkn wérdsn fich die Dik GeuxcizjdLerjrßtungsn *cc'r Stadt Westerburg und der zwetfcllos em groß;; Kontmgknt stcllsn wurdcn, verstsbt und fie m PUWTSJAUWWU Mwst;- MTWFKUYT bél kdlélkk ZLMÜLUW „HJT f?:IqsKk-Z-bLjFZWJ "MFS: Rcäyts «Uf dex? Bcistand W fiIkaliscbcn ]! ' '“ " k Verhäljniffe nicbt mefkntliä) geändept haben. Nachbargém'einkén petitioniéren Elm Errichtung cincZ Amts. angemsffener Wcise kontrolieren kann. wokyl (111€!) „dsr BQUWÖ, daß. ch *.)Tksörm (,k. RÖMWLW; ZU 11; 1)? ,',ündéten AUsP'TUÖ (?ckst könnkn. Das bax“ bikrnack) gar ? Mitnster fur Hande)! und (kaerbe Brefeld: Weiter bak HLN Von KKMM aüggkfübrt, daß dieim AngQrdneten- gertchts tn Wkstsrburg. Réfsrcnt Graf VOR dsr SchU1€n- Diese Schwisrigkeitsn find es, die' die thstich'rwaltungabgehalten gebung, nxsbcwndkrs daI AUJCMLML Qchkscy IW OWL WWW“, *U - S* . *; Meine Ökrrknk Ick) möchté mir nur gestatéen, die von Herrn fis dkm Staat fiskaiisäxk Amt in Anspencl) nsbnwn könnsn, um im nge dk.? Vkr- !! FMOM" WU DMW MINEA“ FWW Ob dexm m der That ein ! ! [

ZZ ;? ck . ,.

- ' ' . « „„ , -- , z ' ' ': .1 ' d , d 1:7 bsn'o w?" dsr Staat das [MUR UUfJLstSÜtS BLHÜUPÜUUL- 95 Wkkkkan di? Eisenbahnwerbindungen burg BeeBendorf &“th fich auf diE VM dsr RWMUM m der haben, den Wünsäyen dkr thneinkc Schönxec stajtzugsbcn, und ich gelangs. So crk-art as fick), das; 016 VCM 01.581 zur stt kÉlWU andren Sinn als 911 s ! 1 AÜerOöÖ'stLr Erlaß dem Re,;ulakiv von 1857 zu Grunde liegt,. aus-

Kommis wn ab kgkbx'ne Erklärun , da ür We terbu " d - , , . . . * . x .' bei Anskxzang der AmTEJc'rickytsfkrMWL in Landsberg möglichst Rückficbt ssrgT msd ein Bedürfnis; nicht Janzuxßrkexnxen sgsj, undeYxeZJ JILL" kann Ste auch hier nur bitten, dem Antrag Ihrer Kommxsswn ber- dk" Privatckxxkübckch LbLUsO zustcbt, 1le drücklich zu bkjabcn und zu chich-Ir Zkit dsn Erlaß zu verlesen, um

' * - , . .- - 5 ' x . " *.*“ * :* ' ' 1 ' rc Emma msn bc? utrsibe'n. genommen, den Thatsachkn widerspreche. Diese Behauptung stützte fich Kommisfionsautrag aus Uebergang zue Tagesoxdnung. zutreten, (1er mcbt dcm Antrag, dyn Hcrr von Gruß gestcüt bat. 311716131 al:“? HUMAN YCJBMZN-kxx'aks- ' NFL" IWK lll- éßYstäk M? K;; nUltlTÖFZskérek[YZfaang dj? die ZM Grunde lisgk'nde Anf- auf einen amtlichen Bericht des Landgerichts-Präfidenten in Landsbkrg, Ob"? Dkba"? késchlikßt das “OMS nach dtesem Anfrage. Na sinkt karzkn Erwidcrun dcs HLN" von Graf; Wird scin das M“ RWWA", M' C" rst MS. '"?ma WÜ'WM" Cr 121 - & & - ,' . „*r ' p « " jcdsn Zwsißcl nach dieser Rickytung zu beseitigen. Der Erlaß lautet: 5 ' " ' " ck - ' ** * d 5)ltx3ubm1- dcr SMW fasmna des Mlgxmermn Landrxäzt, ist, ist nnn abx stxw und _ . , in dem Ls wörtlich bcißt: ' Derselbe Berichiexstatter refericrt ubc-r dte Pßtttwn 7395 WWW auf Uexücksjcxjigung akgciehnt und dcr KommiMonSantrag Nr1affunch§111aßtgcn Zustamyq. nonach 1a te .1 " ,.1, Q), ' .““d [b lt fö*111[1“[)*'f Msi“? von der ngierung ansrkännk „Au? M1 Bericht Vom 31. Oktober 13.25. ermachngs ich Ste Es wird auf die ungünstige Lage der Eisenbahnwerbindungen Yagtstwts und de?(rJ GxYetdeLrtreZtung Zeit Stadt „Schönsee tn angenymmkn. , __ azwalt in drk Hand ch Konig?Q ltygt "unjd dkkr Konn-„ltchsn' „,n-„cr. nn ('r 0 , m D*»! «d (11) d , N ulativ von 1%7 w-lchs bikrdmcb, das nach der Ale98 [",be di? Ansübung dss Bergrsgals bi A*!) de Termine die MS lichste ))Tückficht enommcn „LÜPTLUZM, UM b“ " UN,?! EMW „PWJLUÖJI daselbst. “VW V?" GWH „NUÖU'É MWM WMW der Ecycnbabn- “LFI ist äbkk Kuck) MTLTSÜCÜ cin? Unzutraglxäpfcrt, Wm (s ltsgt auf worden. ZUmßk'kstUl st.] ? U'r as . ,L“ . » ,“ . in dsr HörksÖIfk Mvälowit; nnd dsm Rittsrgut Kattowitz mit der !* eraumung r ' g . L_ ' , Pre Kommtsszon _eantragt, uhcr die Pettjwn zur &qgesoxdpung kommisswn ubcr d"? Mrttbmlung dcr VLTN'ÜUUUA- daf; "" [WTM d *me ker Remlbcrr weil er ja den Zsbntcn Vom mit dem Gram! von T*.cls-Wmckler Derxmbatt tft. DQMQlÖ batte , " ' . x, * 3 - und es ist solches auch bereits btsbcr stets gescbebkn; sammtltche uberzugsbkn LMT RUCkfickyxt auf die vom Vkrtretkr des Justtz-Mnnstsrs Jahre Erlöse für Verkaustc Verlinkt Stadtbabnparzellcn nicht zur der JHA" ' * ' , , . , , T' l-Wi (klsr seinkn PWW VLM Staat; géknübkc fisg- Ergsntbmukrm Dxrssle, werebxlxcbten Jalkch won Ttele-Wmckler- Termine in Sach€n der nichtstr€itig€n Gerickotsbarkeit und zur in Aussicht gestellte BUU'LÖUMJ W in SÖHNE? abzuhaltenden Vereinnahmung (Wlangx sind. GEMM kkkk'bt- Lm JUMP bat, “LW, moglichst 1v91t„el)c11dc G,.af V“" „»l-EL j,] l 11 ' [;, t“ ? MM 7373 N:: alr"cht cr- DMW? MMM 12- OMD“ D* J- "MUMM“ RCLUlaÜv 3" ge- Bexvejgaufnahme beziehunggMjse Ejdggleistung jn Zivilprozeffen zu GLUÖWWJL' Mit Bezug auf die Ankündigung der Minister, daß in der Folge Förderung zxszlaff;*n, Auf dcr ankchn SML bat «[s.-'r ('r D!? Bcr- 11-171) dUTÖIUUbÜ- & )a L l" B *kq Q“ ; 5. * “i] „' nchméchen und zu bsstäfigen. d, . , . Herr von Graf; beantragt diE Ueberweisung zur Berückßchtigung. die Berickyterstattung an dcn Landtag auf diejenigen Jahre béschränft fi'chtup uxxtsr UmstänKen berxpolizeilich auf cim? (Exnsckyränknng dér strtttsn, Und (5 WM mm 119153131101», «YPIMÖÜLUUJCU zu ULF»), nne * _ 7 41; [* 1857 enen EmWobn-Zr VM VWL ersckemen MMM“ werden erst "“ck it die ordcrun r d s ' ' " 5 . * ' ' in V?! 'm “* n v Nkrk [ - V [ „g, . . . *“ - - - - ( , », - 5* . ". werdcn 01116. Da wurde ein 701ch€s SÜWWUU- kk" ' .,.ovem er ' _ , , Er Vértr t F 9, (: natwnale Elementm g€m11cht€n Be nerdsn wnd, m ÖM" ? €" ““L““ I M* aufser zs?" that !) wxrkcn Hier kolltdxer alw dl? IlltkaUQU “OLS dtésss «RCM QUWMN s . ; . . . . . 11 Uhr angesetzt "Ud- sVWUt Ls WUUUÖ €rsche1nt, auch fur Straf- zirkc-n, «anz besonders in den Städten gepfle'gt werden müsse, und ist sächlich s1ajtgefunden hat, beantragt die Kommisfion, das Haus möge Förderung mzu “_ Q 1* » als Auffickyts- Reuxlatw zwischen der BergWrwalfnng und dcm Grafen ver: Jm AUTUMN" AMON SMM MMW: des Kömgs. und Schöff€nsachkw der Anfickdt, daß |ck in dkkser Beziehung geradk die kleinen Landstädte fich Hiermit ausdrücklich einwerstanden erklären. Im übrigen soll die Rchbkrrn «[G ZCÖUWLU" Mit kk" I" MUL"- . Lk _“ _ *ich 's mit Kön“: lickzer GknebmixUng Von dkm da- ((FM-) Prinz VV" Preußen. Die dritte Behauptung ging dahin, dis Eisenbahnverbindung sei Westpreußens bewo'rragsnd für die CrfüUung dikser nationalen Auf- Mittheilung durch Kcnntnißnabme für erlexigt etklärt werken. berr wghxzmchmxn hat. Es kmnmt wc1tsr m Bctracht, daß 'm cmb'art, M' ,k * 11 b s "t' t & 'd d i d' . ((W-) Von der Heydt. auch in dem neuen Fahrplan ebenso ungünstig g(bliebcn wie bisher Nabe, cicmetkn; Cm eigßnes deutschks Geri§h1 itz Liner solch9n_Stath Das Haus tritt den Kommtsfionßantragkn obne Debatte bci. manchkn Fäüen dsr RNalbkrk zu gszjchgx 3th sslbst Bcrzban srUHt maltgkn Y_1kxn1-stcr feschseYJt nnd 61a 18 w111 ?, Zun, ." ' xe1em An den Minister für Handel kaxverbe und öffcntliche Arbeiten.“ ' ssi cm sehr wxcbixger "attonaler Faktor. Fur dlLsc'n chck muffc dte Fkrner berichtet Hkkk Von Gras? namens dkksk'lbé?" Kommisfion und als meabsr dikssr BETJWCL'N' Konkurrcnk dcrjknigcn ist, die von Regulattv bkMt es tm § 11: „Dv: kaknthL Bsttrsrbung des -

Da [W fich Herr von KUHN] MMW auf Link" ihm von einem VLTWSUUUJ auch zu Opfern bérkkt fein, und nach 'VW Aeu Lrun kn " ' '“ ' ' -- . « '" . ""1 . . b d I d vom 30. uli «Jama k"»nn“n al“0 wsifsl darüberzarnicht besteh-xmdaß diesem Hausknecht oder Portier verschafften Falnplan (Heitcrkeit), Dkk am ihrer obc'rsten Vertretc-r sei man ja auch dazu Entsckyloffßn. fL;!)ic 5YU)- YFZ: idrks??ZZFZKUYTZTFZCZLÉYJLLFFLYF chFSJFJSFuYZZÉFFFYYFZ ibm belieben smd Und 111er !ctnsr 21uf11cht stybcn. Anal) darin Zcbntsn Ut zala11.g und nach M1f291€ kr «;sror nung Z ck & e ! Z 1

.. , . . . „. - -,'- ' & “, ' “'5 " ,öt '" dlktuddadir ], Mai in Kraft trete. Demgegenüber babe ich hier «in amtliches MNPUULUHUUS'KVMMUfion [IWL dl? PLUÜM WMMÜÖ zur Bkkück- des Baues von Kleinbabnen bereitgestellten Fonds. Die Kom- liegt sine Unzuirägliäyksxt. Das Unzutragbckpstß 13011 7111-ij abs: bcstebx 1855 zu, T_Mlékkn' * J" tlesterjenyZJIsZ ZFLMSZZaZYZZaFTZ b;? YFTlaszjchich? FULL? YSZZ'QFJF xxxnchnxxxkxne Cg n ß Efe (Schreiben des Herrn Ministers für öffentliche Arbeitkn Wonach Vom Üchttgung ubcrweiscn woÜen. mksfiotx beankilragt, die ')kcxcbweisungej1 durcb Kenntnißnabme für darin, daß, wenn in dem Regalßszirk Lin UnmU th1tr21t,kdmm ststs abxr, ?usfnbrTÖ fsSHZLLEB ©1111] F T; rrselbon Wj'is“ soUM also auch Nun meine Herren möch1€ich noch sPCziLU auf CinSeingeben' Esift “' , , ' ' :T ' ' - - " ; er edis; zu er ärcn. - 51 .; "d tsr dcn Arbkitern, im Puyli nm und in U,“?- moen WU W ' - * „5 ck * '“ * ', , '

1. Mar ab der fruher um 5 Uhr (29 Minuten von Viss nach Lands- JUsUz Lmestex Sch 011 stedt ' " Herr von Wiedeback) bemängelt, daß die (Fisknbaanctwaltung dre «?crmutkaUJ ldc'léft 1v11111faanl1 im Zmsammsnbang stände mit einer dic BMYWersÜÜxZÜbk" [)x-MUMOK]! wsrden. von Herrn Fretberrn von Durant und Herxanretberrn yon Stumm berg abgkbcnde Zug um 5 Uhr 13 MMM?“ abgelassen wsrden sVÜ- MLM?- Mkkkkn! GLJMUMV den WUUsÖM der Stadt STURM? dcn, Unterncbmcrn vvn Kleinbahncn "bei M KonzesfionSerxbcilung d“ PZM“,- “f? LY cr ' A t ri ldi [ich daraus Erklärt ZUM zwe'ite'n Mal? wurdc diesss Recht in formsller Wsisé Zkgen- bcrvorgebobcn, daß in d;:r Patitwn das cxckuttviscbe Bcitreibungöreckpt Es ist das ja nich eine Verbesserung in dem Umfangs, wie sie yon befindct fich dis Königliche Staatßregkerung auf demselben Standpunkt, zuvtel Schwierigk€iten mache und unzulasfige Anwrderungen in bau- unxulangltcbcn UuHubung dcr u111ch , *? k &] Dxr HM HTML] von Ujest nicbt sowohl bezüglich W ganzkn Bergzebntcn, als bezüglich des

. . . , - - - ' ' " , - : Ujest anerkannt. ' * " ' ' " ' ' " " ' li eer1ebun telle, aucb bC'U [:ck des Dur an sysrk hrs Auslande ' 1 der AMD von PUOQTM [tage. Mag “cas nun rxcHtrg uber dcm HEMA W" . . , . . , _ den meobnern von VW gewunscht wurde, aber es ck doch eme wie bezuglich dsr vorhin Mr crorterten Wunsche aus dem Wahlkreise erFebe. z 9 s d g cbg g & ;?Fd,oxearßxsilcclyt,nd€r Uxmstand, daß solch? Ve'rmutbungen berVOttceten, war bclieben tm Reg-xlbkztrk dks Grafen von Tisle - Wmcklcr. Er zw-xxtsn Zwanzjgsten beanstandet 181. Es lie'gt abr die Sache bezug

Hinausschübung von dreivikrtkl Stunden, die den Personen, die früh dss Herrn von Klißing. Sie glaubt 17141) aber hier insowÜt in einer Ein Re i -- ; * , . . . z * - , d “'“-t d * d“ 't ZW j kjgn “mau so wie h,: ü [;ck des ersten , , , , , g erungskomntmsar entgegnet, daß solche Anstande .- -* : . . b t tt das a kkutwtsck). Bextrexbangsrecky, un wan, e fich an en [lch „s zwcren nzg, g zg in Landsberg zu thun haben, diese Reise doch erleichtern durfte. gunstigeren Lage zu befinden, als die materlellen Verbaltmffe m nur bezüglich des eigkntlichen DurchgangSVerebrs erhoben werden, daß ist ein Mißstanp, an dessen BULEÜJUUI YSDUÖT ZUTUFÖ TLZ; WTM .*n ÄÖÜ“ Dexr MinisterlsbntedieB€schwerdc ab,indem kr nicht bloß auf Z wa nzigstcn. Zur Zeit, als das Bergrcgal konstituiert wurde, übte Nun wikl ick) mich im einzclnen nicht näher einlassen auf die Schönsee weniger ungünstig likgen als die Verhältniffe in Vieß. aucb befondcrc bauliche Anforderungen, abgesc-ben von denjenige'n im Dtcse Ausfaffung ist that;achlich [MFM]? “„ 9 , 3 ', des Rewlativs fiä) WM sondern ausdrücklich tbatsächlick) der Staat das volle Recht auf den Bergzebntm aus, Was Lebenswerbältnisse in BW und auf die mehr (Mr WMW“ scherzbaste Ick darf zunächst darauf binwsisen, daß der von Herrn Von Graf; lelxxälryiesssckZTUbeJnLjextsFt, bxxsiZLäYtebe-x. Im übrigen werde die Frage Jahren, als im RWWUM Mi Gbr»? YUYW[J!FÜFHSWZTÉ; LFZÉFUTYYYF diesetth Riegulativ dsr Rcchtäfzustand anerkannt und also in der Bkstimmung des Angsmeinsn Landrechts dem Regalberrn ein- , .. . , _ . " ' 1 * » - “„ . ck * , * , Bemerkung, dte Herr Von Kltßi'ng ;Wr zwei Jahren gemacht hat, und soeben exwabnte Kommisswnsbeschluß des Abgeordnetenbéxses von der Der Kommisfionßantrag wird angenommen. Grubenunéléck lmtdcn YTRWQUYMÜZ" HST IWW!" wurdk großer festgestellt sei, der dsr [andrecbtlicben Auffassung zu Grundc ltegt. geräumt worden ist, deckt fick,) Voüständig mit dem, was damals der die auch von mir nebenher jm Ubgccndnstenbause Lrwabnt wurde. Mehrheit des Hause-s selbst nicht angenommkn worden ut, das; viel- Ebenso wird auf Antrag des Referenten Herrn Von Gras; der über 100 erg 911 A? C, , _ b st'bk Dic näm- Zumdriffsn Malistdirscs Rschtausdrückl€chund formcU ane'rkannt, Staat auggéübt hat, d. [„ nut dem voUen Bergzebnten. Gilt nua Es fällt mir nicht ein, zu behaupten, das; für AmtSrkcbtsr an einm mehr die Mehrheit dieses Hausks s'1ch darauf beschränkt hat, den Bericht über die weitere Ausführung von Eisenbahnverstaatlichungs- Lärm geschlagen, daß Wk die PUWTÜUMÖT ""ck ( “_ , I 1893 kur "Ack Erlaß der Stcuergcssve von der Bergwerks- das BeiTreibungörccht überhaupt von dem Zehntkn, so gilt es ebenso solchen Ort höhereAnfOtderungkn zu stcükn seicn, als für cinen Ober- Antrag der Königlickpcn Staatsregierung lediglich zur Erwägung zu (MWM durch Ken'xtnißnabme für erledigt “klärt- liche Auffüfflins ist ÜSWNWMU- “15 "" Dorfe ROW" i" .Ober' “Mm atv?) v xz(Hj*schc'sE:ben an dicRe iekung dcrAnfmg gs“ für den ersten wie für den zweiten Zwanzigsten. fötster; aher die thatsächlicben Verbältnijie find andere: der Ober- überweisen. werksUeeXösYxstPeÉteiI kßsonBZJersYZ'ss BÉTLYWikoKLIKLTeFUOiZMZY schlcfien etwa 60 Häuser unbewohnbar kardcn [Ylkddlzilxlxxxxthxxßléx IFJLLJZrdeeTTFchd2211nuxnmebrdieBergwerWach-bcndss Staats außer Was dieFrage anlangt, ob es angezeigtist, Wenn dkeVereinbarungen förster findet seine ?ZefriedigungKin rer Erfüll'ung seines Berufes, der Wenn es fe,rner rickbtig ist, dasz die Verbindung Yon Schönsee GenexalbeVVUMätheZ“ Bergratbs Sanner,sür den Grafen von sÜMMLnbrachI, we" 'die nun??) derkonZrkaFßenUYr Betheiligtkn Hebung gesetzt ssien, möge die Regierung ausdrücklich anerkknnen, mit den beiden hauptsächlichin Fragckommcnden RegaLberrenzu einem ihn in den Wald fuhrt; was fur den Oberförster sebr angencbm ist, nach Thorn thber uberaus ungunstig war, so nur in dieser Tiele-Winckler als Cigcntbümer der Herrschaft Myslowiß-Katwwiy, grubexx zu xrucbe gmgen J , VW mit der W W„ (Grafen von Tiele-Wimklcr das Rth der exekutivischen günstigen Crgcbniß führen, bez. der übrigen Regalberren die Sache ist aber dem Amtßrichter nicht geboten, der an dke Scholle gebunden Beziehung eine ganz wese„ntliche Verbesserung mit dem 1. Mai betreffend das von levterem in gewissen Bezirken Oberschleßens aus- angerxchtct wurde. Man brachtk auch das 1", ZUsÜMMM 3 , 5 . “b -cht msbc zustcbk Darauf ist yon dcn beiden Ministern auf fich beruhen zu laffcn oder in eine geseßlicbe Regelung ist uad der selbst wenn er ein pasfionierter Jäger sein soUte,'gar dadurch ein, daß näch einer Mittheilung des Herrn YM)“ Privatbergwerfßregal, vkki tet Ober-Bür ermeister 1)“ ungenügenden Aufsicht. Ich meine, daß dxc Regisrung, diE ge1eß- Bente) ung m dl. d B wrks LseUsCbäst Gkorg von nach den Vorscblä cn dxs Freiherrn von Stumm einjutreten, keéne Zeit bZt, dieser Leidxnschaft obzuliegen. Ministers der öffentlichen Arbeiten ein neuer Zug eingelegt wird, der beckätsrkngAanfYér FILEKÖYMYÜMVLÜTM “Xxßless'orxxxna YÉFYZT: gebenden Körper, das Publikum, die Rega'lberrcn aUe zusammenHech FQJZÜYHILUTZLYY Lergöffnecrt waetf: 9 so babe ich z'unäckést nur meine persönliche Auffaffung dahin Und das führt mich zu der größten Scbwwrigkeit, die in der 8 Uhr 43 Minuten früh Schönsee verläßt und 9 Uhr 37 Minuten und dadu,rch die zweite für erledigt zu etklären, 2) die Regierung zu gleiche Intekeffe haben, diesem Zustand km CHF? „üs? UWYH!!!) mit ZU/ dsr beantragten Anexkennung, daß die an die Privat- ausgesprochen, daß es mir wohl zulässig und auch aus billiger Rück. Sache liegt. Herr von Klißing hat gesagt, für das in Ausficht ge- in Thorn eintrifft; es ist das eine Verbindung so günstig, wie sie ersuchen, auf eine Neuregelung der öffentlich-rcchUichen Ausfiüse der halb habe ck néit Zustimmkmg desxStaatL- "" „MUM e re alxnbaber insbesonders an die von Tiele-Winckler'sche Verwal- ficht auf die übrigen Negalberren angezeigt zu sein scheine, wenn man _ nommene Amtßgericbt sei auf eine Seelenzabl von 17 000 zu rechnen; überhaupt nur gewünscht werden kann. Es ist das freilich nicht Privatbergwerfsre ale, namentlich W BLTLPVUW- im Sinne eines Zustimmung Seiner Majestät des Kaisers *" AWM" JMWM n, g * wxrfsabgabcn nach Inkrafttreten des Gescves ihnen das Recht beließe. Wie aber die Sache demnächst entschieden Ä

! s /* ; ' YZ r; das entspricht auch den Feststellungen der Iufiizderwaltung. Nun ist geeignet, den Wunsch der EinWobner von Schönsee als einen unge- “MMM" EWU" es dkg Staats Bedacht *" nehmen. dies?! Ziel M errexchen. Es fragt Üch """ aber, wie dieses 341 am tung geschuldeten IIZ: die Aufhebung direkter Staatssteuern be- wird, das muß ja dem Staats-Ministerium vorbehalten bleiben, UW

. vom 14. Juli ]

es, wi di V ält i e dot lie en, ab olut au9ge lo en, re terti ten in utellen. be reife vollkommen, da die Stadt beten erreichbar ist. - ' ' d d- s d Ver andlun en, die zur eit no UM daß ei: ABtSriecZLer nZe Gersckßäfteg yon 1f7000 S&J sshe- SYnseeg wiebviTlx andereJYtädtT großen Werth varaux3 legt, Sitz (Schluß “* d“ IMU?" BÜRO s Ich bin der Meinung, es sci dasBeste, 13:12:31: dasZi€1zuerrs1lecn trTfficsÜa'tik-JJB1ÉtrYYg YFFUJMnIväFdYeJMT FY; W;: 17116 YYY? des Ergebnisse er 13 g 3 cb wältigt, durchschnittlich kann man nur 14000 Seelen rechnen; eines Amtßgericbts zu werden. Ich kann aber nur wiederholen, daß wärejm Wege des Vergleichs,im Wegedss gujltckoen Verzichts an Be- m " Dann hat Herr Freiherr von Stumm d?" Wunsch audaesproäen,

. . ,- - ' " b t.“ . , dann ist der Richter schon stark beschäftigt. Ein weiterer Zuwachs alle diese Wünsche obne übermaßige Belastung der Staatskaffe mcbt Jjjgxe,b (SEN Fäéttiix!)nemélZTexgalUZeYexxst ajlxxxséhaeé vvoolxzuezitIxL; nithuxxr NFF Male also _bat bier di.- Regierung anerkannt: ich daß man vor aUen Dmgen in eine Revision der Instruktion. über dk r a en gegen ,

37,7“ “B***“ ".;-"" . . .

„, „.*. Hv-„--W€- mxaM«-*x«s-W.»« „M,...- 9 „- "*„*-»*“.-. ** '“