Siä) Abends mit Ihrer Köni li en „Hoheit der Großherzogin von Baden zum Besuch JhrerYKYjestäten nach Charlottenburg.
_- Se. Kaiserliche und Königliche Hohßit der Kr_onprin begab Sick) am Montag früh, be letter von Semem perF'önlichen Adjutanten, vom hiefigen S loss? nach dem Tempelhofer Felde und wohnte dort während mehrerer Stunden dem Exerzieren der Vataiüone der 2. Garde- Jnfanterie-Brigade bei. _
Nach VeendigunZ des Exerzierens kehrte_ der Kronprmz n_ach der Stadt zurü , verweilte kxxrze Zext tm Schloss? und Ntt sofort, da beunruhigende Nachr1chten qber das Befmden Sr. Majestät des Kaisers und Kömgs exßgetroffen waren, nach dem S lose in Charlottßnburg, wo Hochstderselbe Tags über und au die Nacht verblreb.
Ihrer Majestätder Kaiserin u1_1_d Königin Augusta sind unter den zahlrßtchen von Stadtxn, Korpo- rationen, Vereinen u. s. w. betm Ableben wetlaxtd _Sr. Majestät des KaiferHWilhelm dargebrachtenBexlerds- bezeugungen mehrere zum Theil kunstvoll außgestattexe Adressen zugegan en. Die Liste dieser Adressen wetst u, A. folgende Namen an : die Universitäten Greifßwald und Bonn, die Akademie der Wissenschaften zu Berlin, den Kunstgewerhe- Verein zu München, den Jnnungsaußsthuß zu Berlm, der Lehrer-Verein zu“ Berlin, den Kommunal: Landtag des Regierungsbezirks Wiesbaden, den _ Kreistag __ zu Weißenfels, den Central = Dombau - Perem zu Koln, den Deutschen Kriegewerband von Berlm und Um egend, den Konservativen Verein zu Drezsden, den ännex- Gesan verein zu Köln, die Schützengtlde zu_Pot§-dam, dte Deuts e Kolonie, in Malta, die Vaterländtschen Frauen- “ weigvereine zu Waldenburg, Kassel, Wesel und
tüm, sowie die siädtischen Behörden m München, Effen, Straubing, Münster, Barmen, Arnsber , 'Dmsburg, We]el, Hamm, Grei Ewald, Halberstadt, Dü eldorf, Ulm, Soest, Wittenber e, eZ, Detmold und Zobten.
Auf efehl Ihrer Majestät smd die enannten Adressen, nachdem Ihre Majestät von denselben Einicht genommen hat, dem Hohenzollern-Museum Überwiesen worden. Eben- daselbst gelangen aquÜerhöchfte Anordnung auch aus Übrigen von Korporationen 2c. in Form von Briefen oder Telegrammen an IKW Majestät gerichteten VeileidH-Kundgebungen, nachdem diesel en nunmehr einen Abschluß erreicht haben, gebunden zur Aufbewahrung, wobei Ihre Ma'estät gern Veranlassung nimmt, nochmals alTen Vetheiligten Herzlich zu danken.
_ Heute fand eine Sißung der vereinigten Ausschüsse des VundeSraths für Handel und Verkehr und für Justiz- wesen statt. -
_ Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des quuses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten e1age.
_ Dem Hause der Abgeordneten find von dem Abg. Lassen nachstehende Abänderungsanträge zu der zweiten Berathung des Antrags des Abg. Kral) auf Annahme eine?- Geseßentwurfs, betreffend die Vertheilung der öffentiichen Lasten bei Grundstüchstheilungen und die Gründqu neuer_ Ansiedelungen in der Provinz Schleßwxg-Holftetn zugegangen:
Das Haus der Abgeordneten wo 6 beschließen: 1) Die §§. 15 und 16 des Entwurfs zu streichen und einen neuen §. 15 anzunehmen, folgendermaßen lautend: „Sind die in dem §. 14 gestellten Anforde- rungen und Bedingungen crfüUt, darf die AnfiedelungSaeneHmigung nicht versagt werden.“ 2) Dem §. 17 Absatz 1 folgende Fassung zu
eben: „Die Versagung der Genehmigung auf GrUnd des §. 14 er- ?olgt durch einen Bescheid der Orts-Polizeibebörde, Welcher mit Gründen zu versehen und dem AntragsteÜer zuzusteUen ist.“ 3) Im §. 17 Absaß 2 die zweite Zeile zu streichen. 4) Im §, 19 Absay 1 das Allegat in Zeile 2/3 „der §§. 14 bis 16“ zu streichen und dafür zu seßen „des §. 14“.
_ Der Abg. Muhl hat in dem Hause der Abgeord- neten folgenden Abänderungsanlrag zu der zweitenBerat ung _des Antrages deS Ab . Krah auf Annahme eines Ge eZ- e_ntwurfs, betre_f end die Vertheilung der öffent- ltchen Lasten bex Grundstückstheilungen und die Gründuyg neuer_ Ansiedelungen in der Provinz Schleswxg-Holstem, eingebracht:
Das Haus der Abgeordneten one beschüeßen:
1) Dem Eingaqg des Geseßentwurfs folgende Fassung zu geben:
Wir Friedrich! von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, untex Zasttmmung der beiden äus er des Landtages Unserer Monarchte für die ProvinzSÖleswig- olstein, mit Au§nahme des Kreises Herzogtbum Lauenburg, was folgt:
2) an §. 7 statt „durch den Gemeinde- bezw. Fleckensvorsteber, in den Stgdfen durch den Magistrat“ zu seßen: „durcb den Gemeinde- Mste_?_er,_m den Städten mit einem kollegtalen Magistrat durch den
ag ra “.
3) IP §. 9 Zeile 9 und 10 und im §. 11 Zeile 12 statt „in StadLgeZetnxenL7z1Ö seßMs'Y ___Stfadijkreisen? __
_ _m . _em (1 _ ogende xa ung zu geben: , u- standxs; tst der Kretsausscbuß, m Stadtkreiscn der Bezirksausschtééz“.
aufe der Abgeordneten nachstehender Antrag zu d_er Zweiten Berathung des Geseßentwurfß, betreffen_d dte “"“"-“JWT"? YZF VRN chFlLéJ§1ZZZUYTZJYZ » 5 as aus er eor ne en wo e e te : _ - u'nd 5a ÖHes Kommisfißnsberickzts den §. 5 der Regxerungsvorlage wieder herzustellen. "- Die KULT. Kommission des Hause?: der Ab- eordeten zur Vorberathung deß Antrags der_Abgg: Jessner (Frankenstein) und Genossen, de_treffend dte em- Zeitliche Gestaltung des SchqrnftetnfegerwessUS, aT sich konstituirt und zum Vorftßeyden den Abg. von Yilgrim, zum Stellvertreter des Vorstßenden den Ab .Don trombeck und zu Schriftführern dte Abgg. von alan und Nadbyl gewählt.
_ Auf der Tagesordnung der am Mrtxwocb, den 18. d. M., Vormittags 11 Uhr, stattfindenden 40._Plenqr- sitzung des Hauses der Abgeordnethn steht dxe zwette Berathung deß Geseßentwurfs, betreffend dte Erletchterung der Volksschullasten.
_ Hat eine Person, egen Weléhe _das gertchtlxche Ver- fahren auf Erklärung derLelben für c_»,_me_n Vexs cl)]vend er eingeleitet, und die zugleich durch porlauftge ge_r1chtl1che Per- fügung von dem Verbot der Verfügung Uher 1hr Vermogen betroffen worden ist, eine Forderung an eme andere Person cedirt und hat sodann diese Person dte ged_achte Fordxrung an einen Dritten weitercedrrt u. s. f., _so tft nack) emem Ur- theil des Reichsgerichts, 1. CFthsenatS, vom 7. De- zember U. I. , im Geltungsberezck) dex“; _preuß1schen _Al]; gemeinen Landrechts, die Cesston_ sonne d12_ Wexter- cession unverbindlich. Der Wettercessromzr kann Un Falle seine?- guten Glaubens nur aus dem CessxonSgeschäst Gegen- ansprüche herleiten, besaß der Wettercesftonar dagegen 3111? Zeit der Weitercefsion Kenntniß davon, daß dem Provokaten, als dieser die Forderung cedirte, die Veräußerung der Forde- rung verboten gewesen sei und der Ceffionar dee“; Provokaten und demnächstige Weiterce ent solches gewußt habe, so ist er ein unredlcher Forderungßinhaber, ein Theilnehmer an dem verbote““-'*“,Verbringen der Forderung, und er kann Gegen: ansprk.'- nicht geltend machen.j “"-T*“ _, - 'I -W
_ Durch Alkerhöchsie Ordre vom 4. April d. Z. ist der Stadägemeinde Berlin behufs völliger Freilegung der Perle: bergqcstraße auf der Strecke von der Lübeckerstraße bis zur Stromstraße das Enteignungßrecht zur Erwerbung der dazu erforderlichen, im Privatbesiß befindlichen Grundstücks: thetle verliehen worden;
ferner ist genehmigt worden, d_aß auf die von dem Kreise Kalbe a. S. erbauten Kreis:Chausjeen: 1) von Staßfurt nach Neu-Staßfurt und 2) von Pömmelte nach Glinde die dem Chauffeegeld:Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Be»- stimmungen wegen der Chauxsee-Polizeivergehen zur Anwendung gebracht werden.
_ Nax!) einem Cirkular-Erlaß der Ressort-Minifter, vom 15. U. M., ist bestimmt worden, daß in Gemäßheit des Art. 10 Abs. 2 der Ausführungßanmeisung vom 15. September 1879 zur Verordnung, betre en_d das Verwaltungs-Zwangs- verfahren wegen ettreibung von Geldbeträgen, vom 7. September 1879, es einer vorgängigen Mah- nun deH Schuldners nicht bedarf : 1) bei der YOU- fire ung _der_ _ auf Grund des Geseßes, betreffend den Erlaß pol1ze_1l1cher Strafverfügungen wegen Uebertretungen, vom 23. Apml 1883, von den Polizeibehörden festgeseßten Geld- strafen (§. 4 Abs. 2 Dirt. a des Geseßes, §§. 14 bis 16 der zur Aysführung des Geseßeß erlassenen Anweisung vom 8. Zum 1883), 2)_ bei der Vollstreckung der von den Ver- waltungßbehörden tm Geltungsbereich des Geseßeß Über die aÜgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 ((MW- Samml. S. 195) gemäß §. 132 Nr. 2 in AUHÜbung ihrer Zwangsbefugmffe festgeseßten Geldstrafen.
_ _ De_r General-Feldmarschal[ Graf von Blumenthal ck auf e1n1ge Tage von Magdeburg hier eingetroffen.
_ Der Oberst von Egjdy, Commandeur des Königlich Sächstschen 2. Grenadjer=Neg1mentZ Nr. 101 Kaiser Wilhelm, Kdmg pop Prßußen, ck auf AÜerhöchsten Befehl Sr. Majestät des _Kdmgs von Sachsen mtr einer Deputation dieses Reg11xtent_§ behufs Meldung bei Sr. Kaiserlichen und Köxngltchen Hohert dem Kronprinzen, als Chef des Regnnents, hier eingetroffen.
__ MZ Aertx hahen sick) niedergelassen die Herren: ])r. Fahndrxch m Z1elenzxg und Dr.Werner in_FrankfurT a. O.
Ayhalt. _ Dessau, _ 16. April. (Anh. St.:A.) Die Erbprtrzzessm und Prtnzesßn Antoinette Anna sind 111 Beglextung des Prtnzen Frtedrick) Carlvon Hessen nebst Gefolge heute aus Frankfurt a. M. hier eingetroffen,
Oesterreich-Ungarn. Wien, 15. April. Das „ ra . Abdbl.“ schreibt: Seit dem Wiederzusammentritt deIPAlJ:
_ Im §. 22 Zeile 1 und 2" statt ,der Kreisordnung für die Promnz“ zu _setzen: „des Geseßes uber die aÜgemeine Landesverwaltung vom|30. Jul: 1883 _(GeseY-Samml. S. 195) in der Provinz".
6) Im §._23 m Zelle 4 (hinter .Veftimmungen“) statt ,mit
Aus:!abme derxemgen' zu setzen: „aufgehoben. Diejenigen anderweiten .Besttmmungen“, und am Schlgffe des §. 23 statt ,aufgeboben“ zu setzen: „werden von dem gegenwartigen Gesetze nicht berührÉ“.
__ Die Kommisfion des Hauses der Abgeordneten für_d1e Wahlprüfungen beantragt in ihrem ersten
Beruht: 4. Das aus der Abgeordneten wolle beschließen: di W [ d s Amtsrichters aemiscb für den Wahlkreis 5 Liegneiß dijxmitTv
für 911331?“ I? FF“ 17 Ab
. . e a en er g.])r.Dünkelber udD' " den Wahlkreis 2 Koblenz zu Zeanstanden; 11. die abltxn ])YZ filr? 37. und 38, Neuwieder Urwahlbezirk (Linz 1, Linz 11) gewählten
worden: Der Schff
Gebührenbesteiung, dann die Erleichterungen im
12 Wahlmänner als mit Recht für un ülti "
_ g erklart u a t ,
LYrKTZaLtC-Sz' Altenkirchener _Urwahlbezirgk gewählten Wahletrncklrjnfens
Zehe Staatsxxkyxr zu Eicherbof fur ungültig zu erklären; 11]. die König- ks erung zu ersuchen, 1) daß wegen des Jrrjbums, welcher
ei der Ert „ . in der Gembeikxklxnngrer Auskunft uber die ortsanwesende Bevölkerung
anlaß: werde, 2) daz. eidk vorgekommen ist, das chorderli 2 ver-
fÜr die Gemeinde!; ö us unft darüher ertheilt werde, welche ründe dee geschehene Aboxehnzxxtxg FL:? UYeuwnd maßgebend gewesen find für
schrift Rechnung getragen i st, Wahlbezirke und wie dabei der Vor-
zusammenhängendes und abgerutüF'tßesjeGdcext131za-srZFTLZZeÄ-Txxl-aßei,n möglichst
in Anspth/cerltehmen.
_ _ . pril. (W.T.B.) Der Wehraus u na m ZZ“ LW? e Wehxyorl a ge unverändert an. DLF ÉkiniYer ___ 112 an es:)erthUdtgung erklärte, die Anwendung des Geseßes _ändequtaUSUathtvmse _erfolgen; in anderen Staaten be-
esti e reffs der_ Heranziehung der Reserve viel strengere _ mmungen. _Exne Garantie gegen Mißbrauch des Geseßes (tege m der VemrÜtgung des Budgets.
Agram, 16. A ril. ' - Deputation tritt xm WEZ.??Y'ZZZYMDL Régntkolaw
- Von den Abgg. Berling und Genossen ist dem]
geordrxetenhauseß am 10. d. M. find demselben Seitens der Regxerung nachstehende größere Vorlagen unterbreiket _ _ _ 1 ahrts- und Vosjvertrag mit der öster- r91ch1sch-ungartschen quydgesellschaft, der Geseßentwurf, womit dte Hestßhenden _geseßluhen BesNmmungen über die GerichtH- barkeU m S_trassachexx, welchen anarchistische Bestrebungen zu Grunde leM, W Ende August 1891 erängert wer: detz, der _Geseßentwucf, betreffend die Verlängerung der WtrksamkeLt des Geseßes über die zeitweilige Stem el: und _ _ __ _ erfahren bet den dte Loschzmg _klemer Saßposten bezweckenden Ver- hapdlungxxz, endl1ch dte Vorlage, betreffend die ausnahms- werfe Betztehuxg m_)n Reservemännern und Ersa reservisten zur cxknven Dtxnstlezstung _im Frieden. Jeder dieÉer Geseß- entwurfe darf tn semer Wrrkungssphäre größere Bedeutung
Großbritannien und rland. L o n d on, 17. April. (W. T. B.) S ämmtliche orgenblätter drücken ihre tiefste Theilnahme anläßlich der ernsten Wendung in der Krankheit des Katserß Friedrich aus. Der „ Stand ard“ sagt: die Sympathien Europa?; seien mit dem "Kaiser und der Kaiserin in dieser schweren Stunde bitterer Prüfung, aber nicht minder lebhaft müsse die aÜgemeine Be- wunderung sein für die Standhaftigkext, welche Beide entfalten.
__ (A. C.) _ Der G ouverneur von Fidschi und Ober- qumtffär für dxe Inseln im westlichen Stillen Ocean, Str John Thurston, ist zum britischen General:Konsul für die leßtgenannten Jmeln ernannt worden.
Frankreich. Paris, 16.April. (WTB) Bouwnger" hat folgendes Schreiben an seine Wähler im Departe- ment du Nord gerichtet:
._Der 15. April d. I. wird für das Land fortan einen Tag der“ Befremng bezeichnen. Muthig haben Sie allen Pressionen wider- standen und der_Tyrannei Troy geboten, um Ihrem Gewissen zu ge- _l)orchen. Arbezter, die man durch Einschüchterungeu bestimmen wollte, haben :hr tägliches Brot aufs Spiel geseßt. Politiker, we_lche niemals em anderes Programm hatten, als das, sich auf den' Banken der Kammer zu verewigen, gaben fich den AnscHefn, als ob_ sie mxht verständen, auf Welckxs politiscHe Glaubens- bekenntn1ß_ es_ ,1e8t_ ank_äme. Sie Haben es verstaUden, Sie- baben gletchze1txg_m1t mtr Verlangt, daß die Kammer. die zur Ohn- m_acht verdammt lft, gufsxlöst, daß die Verfassung revidirt werde, die nxcht _nur anttrepubltkamch, sondern auch usurpatorisch ist; denn dtejexngßn, welcbe so vonrlen, haben sich in wiUki'rrlicher Weise ein? konstttmrende GeWalt_ beigelegt, die ihre Wähler ihnen verweigert“ battxrx. Was Frankxetch_ verlangt, was Sie durch meinen Namen bestatigt haben, das tft dre Notbwendigkeit einer konstituirenden Ver- sZLMMlUUJ, vor Mlche _aUe ehrgeizigen Bestrebungen zurückireten Werden, einer Versammlung, w_elcher dem Volk in der Republik den we'tten, Raumzugestebt, den „ck emtzebmen muß, den man ihm stefs verheißen und von dem man es systemattscb fern ebalten bat. Wähler des Nord- Departements! Ihre Interessen ?aUen zusammen mit denen des Vaterlandes und der Republik; aber es genügt nicht, das Vakerland» und die Republik zu lieben, man muß auch vcrsteben, ße obne irgend welchen Gedanken an Provokationen zu schüßen und zu vertbeidigen. Wir Werden uns gemeinsam dieser großen Aufgabe weißen, und obne- uns durch die Verleumdungen, denen Sie soeben die gebührende Ge- rechtigkeit widerfahren ließen, ablenken zu lassen, werden wir daran arbeiten, dem Vaterlande und der Repußlik Achtung zu Verschaffen qud _s_1_e_k1_:nzerstörbar zu gestalten. Es lebe Frankreich, es lebe die
epu 1 .“
In einer gestern in Epinal gehaltenen Rede bezeichnete
erry Boulanger als den Soldaten des AufruhrS und recht:-
ertigte die Haltunkg der op ortunistischen Partei. Die gegßn: wärti e Deputirten ammer abe mit ministerielLen KrisenMxß- brau getrieben, die jetzige Krifis habe den VLWSTS geliefert, daß das direkte Stimmr€cht nieht unfehlbar sei. Dte Lage, in der sich das Land )'th befinde, sei ein Plagiat des zweiten Dezember, die Redensarten, deren man sich von gewisser Seite bediene, seien heuchlerisch, zweideutig und drohend. Erwürde ein KabinetFloquetunterstützen, aber es müsse dem VoulangißmueF gegenüber eine thätige und streitbare Haltung einnehmen und auf eine Konzentrirung der Republikaner gegenüber der cäsaristischen und plebiScitären Vemegung hinarbeiten; die Rückkehr zum CäsariSmus würde einen Krieg mit dem Auslande herbei: führen; Frankreich würde die Achtung Europas verlieren, wenn es innerhalb 40 Jahren zum zwerten Male dazu käme, eine Mittelmäßigkeit für ein Genie und einen Cafilina für einen Washington zu nehmen. Er, erry. rechne fich die Angriffe, welche die boulangistischen [älter gegen ihn rich- teten, zur Ehre an; alle guten Bürger müßten fich erheben, um eine Rückkehr zum Cäsarismus, weléher stets schmachvoüe- und blutige Spuren in der Geschichxe Frankreich?- zurück- gelassen habe, zu bekämpfen. _ 17. April. (W. T. B.) Der [eilends Aussthuß der Patriotenliga wähkte von Neuem Deroulöde zum: Ehrenpräsidenten. DreiAusschuß1nitglieder, welche- zur Partei Ferry's gehören, sind in Folge dessen ausxzetreten. Verschiedene Gruppen durchzogen gestern Abend unker den Rufen „es lebe Boulanger“ die Straßen; dieselbxn wurden jedoch ohne ernstere Zwischenfälle von der Polize1 zerstreut. _ Das „Journal des Débats“ schreibt, die Wahlergebni e im Norddspartement beweisen, daß das- Land im hohen rade erschöpft ist und eine Kiefe Abneigung gegen die Politik 14de die andlungsweise der Regierung empfinßet; die Mehrhetk der übler wolle nichka mehr von einer Regierung m' en, welche das Land der Tyrannei der Wahlcomités und en Zwistigkeüen der Parteiführer preisgebe. Jn Bordeaux konnten gestern die Opportunistxn wegen des tumultuaristhen Auftretenéz der Boulangistendte ausge- schriebene Versammlung nicht halten und waren ßezwungLN, d1e Sißung aufzuheben.
Italien. Rom, 16. April. (W. T. B.) In Her Leutigßn Sißung der Deputirtenkammer erklärte auf etrxe ßzüglt e Anfrage Martini's der Minister=Präfident CW)": dje auf ie afrikanische Expedition bezüglichen SWU- stücke würden demnächst vorgele t werden. Genercz Pozzokini brachte eine Jutetpe lation ein Über dw Maßrßgxln der Regierung für die Sicherheit Massovahsv Der Mm1ster:Präs1dent CriSpi erklärte: er werde am 20- - daraY aerworYen. __ __ d __ ck _ck P'[ _ _er ap t emp "ng eute ie ö errei i en 199 " Auf dxe von dem Grafen Pergen verlesene Adresse dankte“ der chpst für die Ym dargebrachte Huldigung, exmnerte an die zw1schen dem Kai erlichen Hause und dem päpstxtchen Sluhk bestehenden engen Bande und empfahl den Pilgern, dem» exhabenen Monarchen stets unterwürfig zu sein und für rel;- gtöse Erziehung einzutreten.
Spanien. Wie die „Pol. meldet, trit_t die Marokkanische Konferenz 1. Mai zujammen.
Türkei. Konstantinopel, 15. April,MorgenS. (P?W- Abdbl.) „Reuter's Bureau“ meldet: Die Pforte verständtgte den ökumenischen Patriarchen von der Abseßuklg des griechischen Metropoliten von Serres, fordexxs ihn auf, einen andern dahin zu entsenden und wies die M- kifchen Behörden in Macedonien an, den abgeseßten Metro- politen nicht mehr arxéuerkennen; Der Patriarch erhob ver- geblich beim Justiz:Mim ter und beim Großvezier Vorstellungen,- indem er erklärte die_Pforte habe kein Recht, den Metropoliten abzusetzen. Der Patrtarch _befahl dem Metropoliten, auf seinem
osten zu bletben und bertef für heute.die Synode sowie de_n _ aienrath. Man hält es für möglich, daß der Patriarch, dle
Corre .“ aus Madrid sp daselbst am.
Synode und_ der Laienraxh resigmren, um gegen die Verle ung der Privilegien zu protesttren. Man hofft indeß, daß die P?
_ orte emen Modus zur Beilegung der Sache finden werde.
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