1889 / 14 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 16 Jan 1889 18:00:01 GMT) scan diff

Hinneigung und Freundschaft auf den Enkel übertragen zu wollen. Bewkgten Herzens erhebe Ick) das Glas: Se. Durckylauckxt der Fürst lebe Hoch! .Hoch!! Hoch!!! .

_ Die vereinigten Ausschüsse deH Bunderatlxs, für Rechnungßwesen und für Elsaß:Lotk)rmgen, die y-erermgt-en Ausschüsse desselben für ZolX: und Steuexmesen,“ fur Justtz- wesen und für Elsaß-Lothringen, sowre dlc? verenxtgten Aus- schüsse für Justizwesen und für Elsaß=Lothrmgen htelten heute Sißungen.

_ Der Schlußberisht üb_er die gestrige Sißyng des Reichstages befindet sick) m der Zwexten bzw. Drttten Beilage.

_, Auf der Tagesordnung der am Donnerstag, den 17. d. M., NachmittagH 1 Uhr, stattfindenden 21. Plenar- sitzung des Reichstages steht die zweite Berathung _des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Feststelxung des Re1chs- haushalts-Etats für das EtatSjabr 1889/90, und zwar folgende Spezxal-Etats: &. Verwaltung der Eisenbahnen, 1). Etat, der Reichs-Vost- und Telegraphenverwaltung, c:. Etax der Retchs- druckerei, ä. Reichsamt des Innern, S. Ne1ch§=Justtzverwaltung, 1". Verwaltung des Reichsheeres, I- R21chH=Schaßamt.

_ n der heutigen (2.) Sißung hes Hauses der AbgeorIdneten, welcher der Vize:Präs1der)t_ des Staats- Ministeriums, von Voelticher, der Finanz-thfter, Dr, von Scholz, und der Minister des Innern, Herrfurth, nebst chhxeren Kommissarien beiwohnten, führte zunächst der AlterS=Pras1dent ])r. Reichensperger den Vorsiß. ' .

Derselbe machte Mittheilung von der Konstttmrung der Abtheilungen und den für vorläufig gültig erklärtenUWahlen.

Auf der "Tagesordnung stand die Wahl des Prastdenten, der beiden Vize-Vräsidenten und der Schriftfi'tHYxr.

Auf Antrag des Abg. Stengel wurde zunachst der Abg. von Köller durch Zuruf zum Ersten Präsidenxen gewählt. Derselbe nahm mit einigen Worten des Dankes dre Wah[ an und übernahm das Präsidium. .

Auf weiteren Antrag des Abg. Stengel wurde der Abg. Dr. Freiherr von Heereman zum Ersten, der Abg. von Benda zum Zweiten Vize : Präsidenten gewählt. Dieselben nahmen gleichfalls dankénd'die Wahl an.

Endlich erfolgte auch auf Antrag des Abg. Stengel die Wahl der Schriftführer: der Abgg. Barth, Bohß, „Czwalina,

mwcfxlle, Mithoff, von Nehdiger, Sperlich und Vopelrus, durch um.

Der Präsident wirdSr. Majestät dem Kaiser und König von der Konstitmrung des Hauses- die vorgeschriebene Mittheilung machen.

DaB HauS drückte darauf dem Alters-Präsidenten Abg. ])!"- Reichensperger den Dank für die bisherige Leitung der Geschäfte durch Erheben von den Sißen aus.

Bei Schluß des Blattßs nahm der Finanz-Minister Dr, von Scholz das Wort zur Einbringung des Etats und mehrerer mit demselben zusammenhängender Vorlagen.

_ In einer Extra:Beilage zur heutigen Nummer des

"„Reichs:Anzeigers“ befindet sick) eine vergleichende Ueber-

cht über die Ergebnisse der Wahlen der Mitglieder es Hauses der Abgeordneten für die 16. und 17. Legislaturperiode.

_ Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Theilung des Re- ?iertungsbezirks Schle§wig, zugegangen. Derselbe aute :

Wir Wilhelm, von (Gottes Gnaden König von Preußen xc. verordnen, unter Zustimmung der beiden Häuser des Landkages der Monarchie, was folgt:

§. 1,

Die Kreise Oldenburg, Plön, Stadtkreis Kick, Landkreis Kiel, Rendsburg, Norderditbmarfchen, Süderditbmarscben, Steinburg, Segeberg, Stormarn, Pinneberg, Stadtkreis Altona und Herzogtbum Lauenburg werden von dem Bczirk der Regierung zu Schleswig ge: trennt. Für den dikse Kreise umfaffenden Bezirk tritt eine Regie- rung mit dem Siße zu Kiel in Wirksmnkkit.

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Die Regierung zu Schleswig bleibt, bis zu eincm durch König- lickke Verordnung zu bestimmenden Zeitpunkt, die Hinterlegungsstelle (Geseß vom 14, März 1879, GeseZ-Samml. S. 249) auch für den Regierungsbezirk Kiel.

. §. 3.

, Gegenwärtiges Gesetz tritt für die Provinz Schleswig-Holstein, gle1chzeitig mit dem Gesev über die aUgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883, in Kraft. _

In Beziehung auf di'e Zuständigkeit hinsichtlich der vor dem be- treffenden Zeitpunkte bemts anhängig gemachten Sachen tritt für den Regjerungsbezirk Kiel die Bköikkßbkbökd? zu Kiel cm die Stelle der Bezirksbebörde zu Schle§wig.

Urkundlich 2x.

__ Dem aufe der Abgeordneten ist der Bericht über 1118 Erge nisse des Betrieb?- der für Rechnung pes prßußxschen Staats verwalteten Eisenbahnen 1m Vetr1ebs1ahr 1887/88 zugegangen. Nach demselben be- trugen in dem genannten Jahre die Einnahmen: 1) der für Rechnung des Staats verwalteten Bahnen 732 130 427 „W 39 „H, das ist ein Ueberschuß gegenüber dem EtatSansatz von 50559 921 «FC; 49_ „3; 2) der PrivateisenbaZnen, bei welchen der Staat bethetligt ist, 1409 296 „44 8 ,:Z, 5. i. ein Ueberschuß von 785136 „W 38 „3; 3) die sonstigen Eipnahmen betrugen 88 729 „M 42 „ck , d. i. ein Mmu-Z von 35020 «W 58 „3. Die Summe der Ein-

-nahmen beträgt 733628453 „kl; 69 „3, die der Ausgaben

492 573 350 «46. 69 „Z, sodaß sich ein Ueberschuß der Ein- nahmetx Über dte Ausgaben von 251055103 «14, gegen den Exat eme Mehreinnahme von 50664104 „44 44 „H ergiebt. DLS Bahnlänge betrug inSgesammt 22 466,22 km; der Gesamxntbetrag des Anlagekapitals 6004785 601 „46 _ dies smd pro Kilometer Bahnlänge 267 281 „FH. Von fremden Verwaltungen sind gepachtet 337,93 km, in Mit- betrxeb genommen 5,32 12111, Von den Gesammteinnahmen enxfielen auf den Personenverkehr 25,3 Proz., auf den Guterverkehr 70,9 Proz., auf die sonstigen Einnahmen 3,8 Proz. DW Gesammtkosten der Unterhaltung der Bahnanlagen (mtr Ausschluß größerer Erweiterungs- und Erganzungßbauten) betrugen: auf 1 km der unterhaltenen Strecken 1908 „M, auf 1 km Länge der unterhaltenen Geleise 1047 „44, auf 1000 WagenachKKilometer aller Art 6 „414 De Unterhaltung der Telegraphen und Signalvorrich- tungen 2c. betrug quf 1 km Länge der unterhaltenen Strecken ' 72 An BetmebSmitteln waren vorhanden 8618 Loko-

motiven 13 503 ersonenwagen, 3655 Gepäckryagen,'169 088 Güterwägen. Di?Gesammtbeschaffungskosten sammtltcher Be- jriebsmittel belaufen sich auf 1019 216 152.744 Aus dem Beé triebsfonds sind mehr beschafft als ausZexchtede11: 1086 Lnoko; motiven, 1397 Personenwagen, 446 Gepackxvagen, 16 746 (Huter- wagen. AUSgeschieden sind: 2026 Lokomotwen, 2216 Perjoney: wagen, 543 Gepäckwagen, 21647 Güxsrwagen; da)?- sm_d m Summa für 175 424 216 «FH; (erangtrte Fahxbetrtebsmrttel. Auf Grund dex. UnfaÜversicherungsgeseZes„ smd an ver- unglückte Personen bezw. deren Hmterblxebexze an Unfall- renten und Krankengeldbeitxäge 333 883 „15, fur Kosten des Heilverfahrens und der Beermgung 40 360 „46. gezahlt.

' _ Dem au 6 der Abgeordneten ist fsrner' der Nachweis Übér dix Verwendung des in dem Etax der Ersen- bahnverwalfung für das Jahx 1887/88 unter TM! 42 der einmaligen und außerordentltchen Außgaben vorgesehenen Dinofitionsfonds von 1500000 916. zugegangen.

_ Die in einer öffentlichen Vexsammlung von Persqpen, die sonst keinen Verein unter emander bilden, gewahlte Kommission, welche zur Auéführung der Versammlungs- beschlüffe zusammentritt und dauexnd zusammenwrrkt, 1st nach einem Urtheil des Reich§ger1chxs, 11. Stxafsenats, vom 2. November 11. J., als „Verein“ xm Smne deH Preußischen Vereinsgeseßes vom 11. März 1800 zu erachten. Tritt diese Kommission mit anderen p011t1s chexx Veremen zu emeinsamen politischen Zwscken'xn Verbnxdgng, so ma en sich die leitenden Mitglieder d1e1ex Komm1sston und der mit ihnen in Verbindung stehéndén Vereine dadurch'str,af- bar, und 8?- kann auf Auflösung dteser Kommrsston und der Vereine erkannt werden.

_ Mehrere WeingutHbesißer,-welchs in ihren Kelkereien ausschließlich oder vorwiegend eigeßch Gswz'ichS behandeln xmd pflegen, bei den von 7;)Öeit zu Zext stattfindenden Versteige- rungen den gesammten estand der KeÜer räumen und m der Zwischenzeit Weine nichtverkausen, hatten 99an die, Aufnahme ihrer KeÜereibetriebe in die Spedittonsz SpUcheret- undKel- lerei:Berufsgcnoffensckzast Beschwerde geführt. Das NSLchS- Versicherungsamt hat diessn „Beschwerden unter dem 28. Dezember 1). I, (Nr. 645) mtt der Begründung statt- gegeben, daß die in Frage sjehenden KeÜereibetriebe nicht als gewerbliches Unternehmen, oder a[s Theil eines solchen, be- ziehungsweise als ein Weinhandel, sondern lediglich als Fort- «th3 und Abschluß des Weinbaues anzusehen seien. _Da diese etriebs sub ausschließlich oder doch in der Haup_t7ache auf die weitere Pflege, Behandlung und Lagerung jelbst- gewonnener Rohprodukte erstrecken, so unterliegen dieselben in gleicher Wéise, wie der Weinbau se[bst, den Bestimmungen des landwirthschaftlichen UnfalTversicherungsgeseßes vom 5. Mai 1886, und es findet auf sie das Aquehnungsgeseß vom 28. Mai 1885 keine Anwendung.

Heffen. Darmstadt, 15. Januar. (Darmst. Ztg.) Der Erbgroßherzog und der Prinz Wilhelm von Hes s en begeben sick) am 17. d. M. nach Berlin, behufs Ent- gegennahme der Investitur als Ritter des Schwarzen Adler:

Ordens.

Sachsen-Weimar-Eisenack). Weimar, 15. Januar. (Weim. Ztg.) Der ärztliche Bericht über das Befinden der Erbgroßherzogin, vom 15. Januar, lautet:

„Kein Fieber. Puls langsamer,kräftiger. Schlaf Mvas unruhig. Wenig Husten. Engelhardt.“

Anhalt. Dessau, 14. Januar. (Anh. St.:A.) Der Fürst und die Fürstin von Schwarzbnrg-Sonders- haus en sind heute Vormittag nach Sondershausen, die Her- zogimxen „Marie Und Jutta von Mecklenburg: Streltß m1t Gefolge heute Mittag nach Nsu:Streli§ von hier abgereist. '

Oesterreich-Ungarn. Pest, 14. Januar. (Prag. Ztg.) In der hentigen Sißung des Abgeordnetenhauseép spmchen Jvanka, Stefan Tisza für, Horanszky, Valtl) und Horvath gegen dix: Webrvorlage. Minister Fejervary legte die finanziell geringfügigen Folgen der Vor- lage dar und wies nach, daß die konstituiionellen Bedenken gegen den §. 14 unbegründet seien; derselbe bestimme xvesentlich dasselbe, was der bxzüJickze Paragravl) des gegenwärngen Geseßes bestimme. Das [echt der Rekrnten- und Kostenbewxüigung bleibe der Legislative unverändert er: hglten. St_efan Ti-Zza polemisirte in glänzender Weise gsgen dxe Oppositton, welche, anstatt die Nation die Pflichterfüllung zu lehren, nur deren Schwächen und Vorurjheüen schmeichke und fie zur Selbstüberschäßung verleite. Horvath erzielte durch die leb: hafte Bekämpfung des „14, welcher der freiwilligen Auf- opsemzng einer_ wesentli en Berfaffungsgarantie gleichkomme, stürm1sche1x Verfall der Opposttion. Die J11terpretation§zweifel der Opposttton müßten mindestens durch eine klare Textirung des Paragrapbßn beseitigt werdsn.

Großbritqnnien und Irland. Londo n, 15. Jänuar. (A. C.) Den [Us jeßt aetroffensn Anordnungen zufolge tritt das P a_1:lam ent am Donnerstag, den 21. Februar, zusammen. Leher du», 11 6 neu Vor [ a g e n der Session liegen schon heute etmge An aben vor. Sir Michael HickE-B e ach, der Präsi- derzt des andelSamts, erklärte in ciner gestern anseine Wähler in Clrftpn gehaltenexx Ansprache: die wichtigste Aufgabe der nächsten Sessxon werde dre sein, hinlängliche F Ü 13 s o r g e f ü r d i e nattonale Vertheidigung zu treffen.

Frankreich. Paris, 15. Januar. (W. T. B.) Die Reg1erung hat dem Gouverneur von Obokb Ver- hq-[tynmeaßxegeYU übersandt, nach welchen derselbe er- machttgt Wird, ketrxerlet bewaffnete Haufen landen zu lassen.

' In der heuttgen S1Zung der Delegirtenkammer rxchtete Baudry d'Ask'on an die Regierung eine An: frazsxe wegen der neuer 1chen Unruhen bei den Wahl- ve_r ammlungen. _ Der Minister,: Präsident loquet er- w1derte, wenn Yte Monarchie früher das ersammlungs: recht gestatxet hatte, so wäre das Land bYer im Stande, daIselbe mrt Ruhe zu „handhaben. Die egierung könne dex Unordnungen „nur 111 den von dem Geseß bestimmten Faüen steuern. Dxe Kammer nahm alsdann das Rekru- ttrungsgefenß wxedxr auf und nahm mehrere Artikel des- selben _an. 'Nachste Snzung Donnerstag.

Dre Etnkommensteuer-Kommission verwarf 911 10100 den Geseßentwurf des Finanz-Ministers.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 15. Januar. (W. T. B.) Ein Telegramm der „Nordischen TelexYaphen:

wandlung der 20 im europäischezt , Rußland bestehenden Schüßen : Bataillone ,und etmger Reserve:Jn- fanterie = Bataillone zn Regtment'er zu zwei Bataillonen handelt es srck) mxht um emeeneUe Maß: nahme, sondern vielmehr, um eme soj1che, dle bereits im Laufe dreier Jahre allmähltch zyr _Ausfquung gelangt ist. Der Erlaß der bezüglichsn Katjerllchen rdre bezWSckt die- Eintragung des Etatsbestandes der genannten Truppentheile in das Reichsbudget. ' .

Moskau, 16. Januar. (W.T.B.),Aufd1e Neuxahrs- wünsche der Stadt Moskau erhxelx der „General- Gouverneur, Fürst Dolgorukow, em Ka_1_serliches Neskript, in welchsmesxnitBezugnahmeaufdenE11enbahn- unfall bei Borki thßt: „Gott hat gewoÜt, daß in dem Entseßen über den Untergang, der uns gedroht und in der Freude über die Errettung vor UnJUnd der ganzen Welt sich diejenigen Gefühle unbegrenzter Llebe und Ergebenheit des Volkes offenbaren, welche die Kraft Rußlands bilden, indem sie den Czaren und da;; Volk zur Arbeit und zu Thaten begeistern. Indem ich in das neue Jahr eintrete mit dem erneuerten Glauben an das Wa(ten der göttlichen Vorsehung Über uns und dem eliebten Vaterlande, flehe ich zu Gott_: er möge unsere (He- ?chicke und Handlungen lenken zu seinem Ruhms und zum Wohke Rußlands.“

Niederlande. Schloß Loo, 15. Januar. (W. T. V.) Das heute Mittag angegebene offizielle Bulletin Über das Befinden des Königs lautst: „Obgleich der König nur wenig Nahrung nimmt, haben die Kräfte in den [Lßten 24 Stunden nicht weiter abgenommen; das AÜgemeinbeftnden ist" etwas weniger ungünstig.

_ 15.-Januar, Nachmittags, (W. T. B.) Der König. brachte heute einige Zeit außsrhalb des Bettes zu und er: ledigte einige Arbeiten.“

_ 16. Januar. (W.T. V.) Das heute Vormittag er: schienene offizielle BuÜetin lautet: „DUS Befinden desKönigs ist günstiger.“

Serbien. Belgrad, 15. Januar. Ein der„Staatencorr.“ (4 Uhr 32 Min. Nachm.) zugegangeneß Telegramm meldet: König Milan konferirte heute mit dem General Gruics wegen Uebernahme der Aufgabe, ein neues Kabinek zu bilden. Tauschanovics und Franassovics hatten heute lange Konferenzen mit dem Minister des Aeußern, Mijatovjcs.

Amerika. Nem:York, 14. Januar. (A. C.) Die förmliche; verfaffungSmäßige Wahk des Generals Har- rison zum Präsidenten der Vereinigten Staaten fand heute statt. Die im November gewählten Wähler traten in den Hauptstädten der verschiedenen Staaten zusammen und

aben ihre Stimmen entweder für General Harrison oder räsident Cleveland in Uebereinsttmmung mit den Mandaten

ihrer resp. Parteien ab.

Zeitungsstimmen.

. Der „HannoverscYe Courier“ schreibtx

Die Eröffnung dcs Landtages ist untc-r den günstigsken Vorzkécbmx exfolgt, Die Thronrede, Welche der Kaiser und König (m die Mit- glieder beider Häuser gerichtet hat, ist eine bocherfrculicheKundgkbung, betont fie doch vor Allem,_ daß wir uns .der Hoffnung auf fernere“ Erhaltuna des Friedens mtt Vertrauen hingeben dürfen.“ In den Landtagsthronreden Pfikgtx seit lange jeder Hinweis auf die auswärji- aen Angelegenheiten Verm1eden zu werdcn, er War den Kaiserlichen

Ansprachen an den Reichstag vorbehalien, Wenn in diesem Jahre davon eine Abmeichung gemacht wurde , so geschah es in dkk AbfiÖt, dem Lande eine stoße Bofschaff zu bringen. Denn das Mißtrauen in die Erhaltung

des Friedens batte in den [?Yfen Jahren bei Jedermann so tiefe Wurzeln geschlagen, daß es nur schwer auIzUrottcn ist. Daher trox; der seit dm Kaiserreisen gesteigkrtan Zuversächt, daß die Ruhe Europas nicht durch kriegexische Verwickelungen in abskhbarer Zeit werde gestört werden, doch tmmxr wisder die Furcht vor einem vlöß- lick) ausbrechenden Kriege yersckxtedentiick) zum Außdruck gekommen ist. Nachdem nunmehr Se. Majestät in so bestimmter Form der Hoff- nung aus Erhaltung des Friedens Worte gcliehen bat, werden hoffsnt- lick) die Schwarzseher „auf lange hinaus mit ihren trüben Andcutungen und Befürchtungkn keinen Anklang tneHr finden, um die Bevölkerung zu beunruhigen und Handelound Gewerbe zu schädigen.

Séit Jahren haben du: Abgsordneten nicht so freudig an ihre dem Wok)! des Landcs gewidtneten Arbkitkn geben können, wie jkyt bei der Eröffnung der crftcn fünf Jahre umfassenden Legislälur- periode; dynn fie sehen fick) Yukgabsn gegknüber, dcren Lösung zwar an ihre Eznficbt und Arbeüskraft erheblicbe Anforderungen skillt, deren Bewaltigung aber um so freudiger von Statten ZEHN! wird, als die Gsfammtlage dss LANDES es ermöglicht, übsr reiche Mittel zur Bestreitung der nothrUendigen wis der wünschenswerthen Aus- aahen _zu verfügen. Mtt großer Genugthuung muß allgemein diE Mittbktlung' von der fortschreitenden Hebung der wirtl)schaft]ichen Lage der _Jndnstxke U11d.der arbeiteyden Klassen erfüÜen, Welche unwider- lxglxch bew1esen wird purch dj_e erhebliche Zunahme dsr Sparkaffen- einlagen. dtö fich_ xm Laufe des letzten Jahrzehnts mehr als verdoppklt bab€n,_1ndem sie auf etwa 2700 Millionen Mark, im letzten Jahre allem um 200 Millionexx, gestiegen sind. Das smd Zanhlen, Dl? am besten _die Klagen dkr Sozialdemokraten über den Ruckgang 'm den Verhaltnissen der Arkeiter und gewerbtkeibenden Klgffen wxderlegen, “fie bekveisen aber nach die Grundlofigkeif der mezsten vyn dex,Reaierungögegnerschaft wider die seit 1879 bcfolgte erihsÖastspolthk xrhobknen Anschuldi ungen. Wäre diese Politik eme verfeh1te, wxe die .Herren 111111161: bk aupten, so würde der Volks- woblstand tm Ruck'gang sich befinden, daß er aber einen soerfreullichen AUfsÖWUng genommen bat, ist s1cher1ich nicht zum géringen Thctl der Wenduyg m der erthschaftspolitik zuzuschreiben. _

Bet der Hebung des allgemeinen Wohlstandes ist erklarlrch, daß auch dre Finanzlage des Staafs eine so günstige gewordxn ck *Im endlich eine weitere Steuererleicbterung nnd die Betfricdkézung d_1_-1n- gender Bedürfnisse in Angriff nehmen zu können. Dte „Mik VMMt veranschlagten Staatseinnabmcn“ gestatten Aufwendung?" kanteressk von Kunst und Wissenschaft, Welche in Rückficbx auf die anderen Ek“ forderniffe des Staats oft haben zurücktreten txmssxn- wenn ““ck nzcbt geleugnet werden kann, daß in den [eßtenIahreJl fix! dreseZwecke _erhebltche Summen bewiÜigt worden find. Die Ankunptgung, daß ?“ Pf?" besoldungen für die Geistlichen aller Bekenxtknlffe derart erhthwer [c]" sollen, daß fie den heutigen Lebensverhältntx'sen “entsprexhen, FMO J Kreise der Bevölkerung, wclche ein Verstandnis; dafur ba MZ !: W der Seelsorger frei skin muß von den] Kamyfe "UZ des XHTML Nothdurft, mit hoher Befxiedigung erfUÜM- m erbohtem aße ist dies aber der FU bei der CröffnUU? der Tbconrcde über die zu bewiÜigende erböbke Bettragslettung des Staat?: zu den Besoldungen der Volksschullehrer, welche, auch, von den bisHeriaen geseylichen Beiträgen zur Versorgurzq tbrer HWT“ bliebenan befreit werden sollen, und außerdem stehen ck"?" MFÖ “[ck“ licher bcmeffene Alters,;ukagen in Aussicht- So wexden MYM). lang- jäkyrige Wünsche und Forderungen der 'Vextreter dtcses fur"dxe Ge- sittun und Bildung des Volks so wtchtrgenS1andes ersuüt, und es steßt somit zu hoffen, daß die Klagen uber dte schlcchte„w1rthschafx- liche Lage der Volksschullehrer, welcbe Jahrzehntx 'hmdurcß die Spalten der Zeitungkn füllten und zu 19' M1?“ gebasstgen Angnffen

Agentur“ meldet: Bei der vorgestern veröffentlichtsn Um:

gegen die Regierung Anlaß gaben, mm verstummen Werden.

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