, . G r st e B e i l a g e , „Deutschen Rnchs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Verlin, Freitag, den “15. Februar 1889. ein anderer Richter müse den Kranken vertreten und das Es folgte der Etat desMinifteriums des

Pensum dnses andererx Wers müse pon „mehreren unbesol- Bei dem „Gehalt des Ministers“ bemerkte der deny Affeßonn erlekngt werden, dath dtese .in die wo !- Strpmbeck: Die in Heiligenstadt erscheinend: eitung „Eichx LMP? Lage Humm, em nennenwm Arbensßensum !xldm“ werde von den Behörden ni ! als rgan ür amt- !qälngxn zu können. Der Richie: ha e _dxe Ste vertretung tche Bekanntmachungen benuvt, und rucke deshalb ieselben nzcht ubernehmen können und m_ der Wurstmal-Insianz set aus dem „Worbiser Kreisblatt“ nach. Dieser Umstand habe dw Vertretung des erkranken ers durch einen Assessor die Redaktion des „Worbiser Kreisblatts“ veranlaßt, dasselbe egen Steüvektretungskosten m_! cor et worden. Das Un lück in jpei Exemplaren herzusiellen, und in dem einen, das nach

be abet geont, daß d1_er alte A effor nac!) «hs Fer igensiadt gesandt worden sei, die amtlichen Be-

ocxen angesteüt worde!) su. De_r O ex-LandeSgeüchtx anntmachungen zu entfieaen. So sei in der Nummer Pründent habe nun mederum seme Zasmnmun dazu vom 6. März 1 in einer Vekannjmachung, welehe Holzversteigerungen betroffen habe, aus Donnerstag

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nnern.

VWamisiäns. bg dull". 15 Februar. In der geßrjgen . von m OLM der Abgeordneten ent nete

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kt WW hes Etats des In iz-

Kinißet'umx, ckck! bet Tu. 4 der Judgabem dem ' un der Iusw-Mimster [)]-. von

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d "R ». «"FAZ“-GHU! Yonedöx: geäußetj bat, ' W“ 4 vr en; '! m : nur keinen 21337:an ud Wk Meesmfteünt. die er mir ahn eignu-

bcb, wm mm 54"- , M?*- Wva Wk WÜKÜÖ vexweigm, daß ein anderer Affe or den ankten

YU? RZ!- - "KY“ZY ?:"TJYUYYTYMZ Mchter_ _verxme. Er (Redner ho 8, daß auch ihm und FreitaZ Sonnabend und Montag gemacht worden. Was!“ stb! , """"-'“" mitm Vemebms trials" d1e mtmfjmelle Insianz zu ül e kommen werde. Et In einer ekanntmachung betreffs der Frühjahrs-Kontrol- EQ "Yb MM M w, würden M Wünschen des - „; Kquube, es müffe aucb atx dieser te e außgesprochen werden: versammlung keien in der Nummer vom 13. März die Vomdms ", W Ü. “„ Vereinigung bndÜufüY; tt wollen an öffentluhen Geldern sparen, so weit wir Termme gefäl ch! bezw- wei TAZ? zugesest worden. Die

sparen können; aber an dem Leide der preußischen Gerichts! Nummer vom 11. Mai 2 eine kanntmachung des Kreis-

mdesser an acht! e'mu Avoglxiä) zu,findw, wird es _ . _

mcht frbko. Affeffoxen etwas abspgren das wollen nur mcht! ausschusses über den msfuß von Darlehen aus der Kreix

Die TU. 4 und 5_ wurden gemäß den Anträgen der Berm Kapitel 78 ( ranFinkoften) bemerkte der Abg. sparkasse enthalten, we? in dem für Heiliamftadt befiimmten

BUMM WW Radbyl:_ Der TranSpon der an enen vomUniersuchungs- Exemplar einen um 1 Proz. niedrigeren Zins uß angegeben Tu. 10_ (WWW?! :e.) Wahl Abg. br. gefängnis nach den Räumen des me uchungSrichters, wo habe. Aus Anlaß dieser entsteüt abgedru en Bekannt-

Sebmtlztt dn Regtxtung um größere BetütMchügung der piese rxicbi unter demselben Dathe sub be (inden geschehe oft machungen habe der Landrath in Worbis den Redakteur der

Gesazrgenmtksehet_ hmüäul'uh ihres Avancemems, dn Cup m Ansehen etre ends: Weise; selbß durch beleöte Stadttheile „Eichsfeldia“ bei der Staawanwaltschaft denunzirt, und es

der Jnigabe oon Sonn- vütdmosx die “an mm m Kelm! " rt und erregten

durch dxesen Anblick du Aufmerksamkeü affanten. Wenn

Geheime ObenInßiz-Raxh es nun geschehe, daß diese Personen steigesyrochen würden, so

werde suse Wünsche wohl: bleibe noeh sms ein gewiffer Makel aux 1hnen sitzen. Eine Aenderung des TranSports sei also äußerst wünschenöwerth.

«YAML für WWW und

Du Reginungßkommißat, Starke erwiderte, dw Vnwalvmg wollmd prüfen.

sei eine strafxechtliche Untersuchung wegen groben Unfugs, verübt durch wissentlich falsch abgedruckte amtliche Bekannt- machungxn, eingeleitet

worden. Das Verfahren käabe aber emgesiellt werden müssen, als die enlße ten Exemplare des „Worbim Kreisblatts“ vorgelegt worden seien. Nun sei ein Verfahren gegen den Redacteur des „Worbiser

Abg. vr. Sattler: Auch er sei mit seinem Fraküons- Das Kapitel wurde bewilligt. _ _ gemäßen Francke für Sparßanüeü, aber er gjaube, daß dcr Es fol en die einmaligen Ausgaben. Bet der zweiten Kreisblatts“ wegen groben Unfugs emgeleitet worden. Der . 27 dsr Geschäfwordnung hier Leine Anwendung finden Rate um cuban Kues Amtsgerichügeiängnißes 'm Marien- Angeklagte habe in der Verhandlung die Entßellungen Fx

dune. Weit könne man in der Selbßbeschtänkun n, zumal bei diesem Tini nicht, in welchem "lm von FW „45. sicb bskänden. Es

M ge in : werde nicht länge: zu

ge

bewegliches Élemenl in ihre Gehaltsoerhätmiffe einzuführen, welches nach den Theuerungßverhälmiffen der Wohnorte fich richte. In kleinen Städten möge der Beamte mit 800 „ck wohlAauskommen, in großm könne er es nicht.

bg. und durch njchluß an mufikaliscbe Kapellen einen bedeuten Nebenverdiensi. Es sei doch auffallend, daß die Untetbeamten in großen Städten fich _gar nicht um eine Versesxmg bemühten. Es sei Wm nicht eingerallen, den §. 27 der Gepchäfxöordnung auf diese Anregungen hier anzuwenden. Er hab? nur gesagt, daß man durch die Aufnahme des §. 27 in Re Geschäfts- ordnung es als mißl'ich habe bezeichnen wollen, wenn aus der Mitte des Jusos MehrauYaben beantragt würden.

Abg. . Sattler: habe nur darauf hin ewiesen. daß es nothwendi sein könne, die Gehaltsvethältm' e diesxr Yamten zu ck «MMZ e_r gmußtAmYke, daßhY:

eaienm im 11 en e a agentur ? vorge (; erse'meA «mz unterlaffmhabem „Ek

Staa! _ daß am

itim, m_mh !a tsäxe Reben-

zu verdauen. dem_ gehöre gewisses.Ta1M. und man maße Wuala!) als nur umfikaüsch 'dax Lenke (msi en. _

Ab» Vt. Ennecceruk gte huq'u, daß MYM Ver- seßungen der Veaxnkn au; größeren in kleine Stä : mi: so großen Unzufxägluhkeüen verbmtven seien, daß nur selten davon Gebrauch gechht werden kdnm. Der Smut gewähre den Unterbeamien temen Lohn, sondern ein Gehalt. Die Beamten wählten das Amt gls i renLebmeeruj und dürslen Zerecbterweise eine auskömmluhe oldung dutch den Skool

eanspruchen. Abg. Dr. Windjhorß: Er habe auch eine größere Berück-

umgehen sein bei ver Besoldung der Unterbeamten ein neues Das Bedürfniß werde von

cFxranckcx: Diese Beamten hätten den Nachmittag Fk:

burg me der Abg. Hobrecht die dringende Nothwendigkeit eines neuen Amtßgeriäxtsgebäudes in PreußisäxStargard.

Neginungskmnmiffar, Geheimer ObewJuftiz-Rath Starke: der Regierung nicht nur anerkannt, sondem es habe der Finonz-Mininer auch schon zugefiimms; das Projekt sei bereits auSgearbeiteT. WoUe man aber aÜe

als dringlich bezeichneten Mehrbedürsniffe befriedigen, dann würde man mindestens das Dreifache der verfügbaren Summe in den diesjährigen Etat haben einßellen müssen.

Der Titel wurde bewiUigt. _

Zur Erbauun eines Centralgefängmffes für den Ober- Landeögerichtsbezi Posen in Wronke werden 400000 „46 als erste Rate verlangt. „

Abg. Gra Kanis bat, bei den Gefängmßanßalten in Zukunft nicht o bedeutende Aufwendungen zu machen. Nach der bishxv'gen Frequenz des Centralgefängrxtfses betrügen die Nossen ' Gefangenen wett mehr, als eine

Arbeit amüie in ßpreußen für ßch gebrauche. Auch in Vezu la(Ffsx'xz'e Vapjiegung würde eme größere Sparsamkeit am em.

emnnngskonmi m', Geheimer Ober- '„Rat Starke: Bei einer Wohnung LK eine ländliche NMamiZe kämen doch &ckti auch die Räume für Amfizht mjex Werk- ßäum, Schu

und Kirche in Betracht, me pas bn einem ßen Gqängniß der Fa]! sein mü . Et sn sie)! das Be- me der Regierung, hier_ so my vie _ lich zu “sem; dieselbe würde auch für jeden demluhenW zuwntem Sparsamkéu sehr dankbar sein. Der Gefangene solle aber [,um im Gcsän nik auch mbeiten [emen und daxubtauche er ' ' Zen wohnliche Ei ' ' vor AUe-m auch Licht und Sonne. Die Räume _küt_ auch so eingeri werden, daß max m;?etm dur _ck!deer ang MKH!“ da Möallthß au m in emma ; ' e, da die' Vewflegungxkofien des Einzelnen 30, ßeUenweise nur

25 pro Ta bmü en. M Granganiy 9Sand gleichwohl die cmfgmendete Summe

gegeben, aber behauptet, nur die beiden für Heiligenßadt stimmten Exemplare esälscht zu haben. um konstatiren zu können, ob die „Eichskxeldia“ aus dem „Worbiser Kreisblatt“ die Bekanntmachungen abdrucke. Das Schöffengericht habe ihn hierauf freägesprochen; in der Berufungsinftanz aber sei der grobe Unfug angenommen und der Angekla te zu einer Geldstrafe verurtheilt worden. Es sei klar, da nicht blyß die Redaktion der „Eichsfeldia“, sondern sehr weite Kruse des Yublikums recht schwer durch das „Vetfa en des „War "tset Kreisblatts“ geschädigt worden seien., an habe sich 9 eichwohl „nicht veranlaßt gesehen, em anderes * Publikationsorgan in Worbis zu wählen. Dex betreffende Nedacteur zeichne zwar nicht mehr, das besorge em eiber aus dem Landrathsamt er sei aber nach wx'e vor Dru und Verleger. Was damn s votgekounnen sn, könne veshglb wieder vokkommm und der Wechsel des Redacteurs [nete keme

Gewähr da :, daß in _?ubmst die amtlichen Bekannt- Uebungen allen Exemparen korrekt abgedruckt werden den.

Minisier des Innen:, Herrfurth:

Ick babe yt dem Hrn. A vonSt-wbeck dafür 1! danken, daß er die SÜW bai. vlt fbr?“ Jbfitbtx bietxitfe &ckle dei! zur Sprache Favringm, [o :eek:-njw mitzubalm, daß | in dt! Last gerufen , die daruber geführten Akten einzukebxo. Ich im mm aus diesen Wien zum mtb! die stsamuzteu Wharton des Herrn Abgmdutm, abet dad Mmlkcba dm-lhez: lndxt m als voüitäa ' KW Mätigm. Cs baY-awaniÖ “mm -- “[via nicbt anadt agen Fälskbvua - abet knie ab1ch411che Mijjbnluo Wige: Exmwlm cm die .EMfeidia' 139552" der Bekanumqebua vom 11. Mai über die Ausleihuna m Kapitalim an der Sparkasse

“ den. Meine Herren. ich trete auch im Wmücbm de-

' des Hrn. Abg. von Strombeck bexüaliäd kn Bmibei- lung und heilung dieses Verfahrens meinerseits 'REM-WH? bei. Es ist ein bekomms und nicht “mmer vemkflkhe! itte]. m- 'taten die KG vom Nachdruck nälma, davon!; für einige Zett das Handwerk zu legen, daß am- ik-mn ein seslismtlich mit Dmckfeblem tntßeütts Exemplar 'm die Hand ihrem Nachdruck zu uberfübtm. Aber, meine Weise oHQi-ht, wie in dem oorliegmpen Fa

fichtigung der Unterbeamten, insbesondere dsr Ei enbahn- beamten, in diesem Etat erwartet» Erft solle man di e, dann die oberen Beamten in ihrem Gehalt ausbessern. Die Steuer- zahler seien schon belafiet genug und man müffe bemüht sein, diefen Druck etwas_zu erleuhtem.

Abg. Graf zu Lamburg-Stirum exmiperte daß die Regierung die Lage dieser kleinen_Beamten sicherltch1orgs31tig prüfen werde, er mache aber daran! aufmerksam, daß du Umerbeamten ver- möge ihres zwar klejnen aber gefi en Einkommens immer noch besser daran se1en als piele kleme Bauern.

Der Titel wurde bewille

Bei Titel 17 (Kanzlei: ülfsarbeiter) befürwortete Abg. Dürre ein schnelleres Tempo in Her eiaLSmäßigen Anßellun der Kanzleidiätare resp. L'ohnjchxnber.' Es_ komxnx vor, da ein Schreiber nach 30 jähnger Dunst ert beim MMM und bei der Behörde noch em Emkommen ha , welches geringer sei, als das der Tagelöhner. . _ ,

Der chierungskommtffar, Gehejme Obsk-ZUM-Nath Schmxdt wies darauf hin, daß dur thfierialetlaß vom-

LU hoch ertffty öffentlubet Jnßitute mlrßt werden, Bewiliigt wurden ohne Debatte weitere Raten für die fuß. A in Remode, Ratibor _ und Kaltmvw, und für das ängniß in Grottkau und erste Nanu für dxe Gerichn- geiänMffe in Beuthen und Liebau. der ordnung zum Grundfiücksankaus für das Amt!- gxtitbt in ledwig ! e der Abg. Reimers den Neubau emed Gebäudes für das er

as Diese Mae Angel ,beii kam zufäüdq zo meim Kentniß dard mm der Um te, die mix tag1ich von dem lünatksäm habe dem I.

ber-LandesJ-riäx! in Kiel am Re 'mmgskommifsar, Geheim ber-JußiFRath Starke: Die Ab zu einem sol Neubau liege bereits vor, die Währung aber sei bis an inneren Schwierigkeiten ge- ett. Der Titel wurde bewilligt. Bei der Forderung von 510003,“ Mthe-r amtsgeriäplichm Ges fxslokalienp m WSW tte stimu- der

Referent Bödiker, da m en des Mm ““ legenm Fjondas

Wass Bateau voz legt werden.

Landelokammer, und Gewa ammer von telle der Erweiterung des ganz amEnde ver

4. Fxbruar d. I. das Einkommen _Lohns Über ganz FAmtsgrricbtWebäudes ein'Neubau in derSjadt und erheblich aegen früher verbessert nzorden sex. Au sei es nicht m der Nähe des Lan_ eruhjg ",“"!!th verde._ 5,19, „ g mageschloffen, daß ihnen nach emer gmffen Dien zeit, eine Requnmggkomtxn m_, GEW?! Obet-qutß-Rath Starke: W113- Orga-

sion bewilligt werde. Eine Vermehrung der axrzxtfjuu Das WWA?!" erich! 11 e allerdmgj "13: im Centrum va lWé ck F“"- W

en werde die Regierung xn wohlwollende Erwägung ztehm. Stadj, em ebelsjanp jej Entfem du- ld isabe- m _

Der Titel wurde bewiUtxet. _ _ Mn vom Lan cht nicht, da mes: nu: W 7 Mm„" 'i“ kills:

Bei Titel 20, nichtständige HülsSarbnter, wünschte A?? :. Ein Neubau würde nicht 51 000, sondern DÜW „ck „"" ä „ baden Olzem eine Erhöhung der SteYvertretung ebßhren sük e 150 „“kosten. _ .. "" ek-liäkekm Gerichu-A"efforen. Er könne sich an du _ tnc Bemerkungen %LWWM dre PMW aux WW der R ck M de! Abs rancke nicht abhalten in en, eme Besserung der Berückß gung Hause.. Das jesige AWM Blatt zu shon. OmUuwerhältnisse zu befürworLen,_wo er_fie_fi_jr notko'endig li e ganz am der S oom WF“ 1/, kunde lkokkl “"T-.

Der Abs Francke habe emen eznjetxtg fisalrsihen erm, WWW jedes Die mumg vom Reim! ! kommen, der hm früher mch: m Geltung ge- wmigßem 12 Minuten. Ein Termin „W Z; . . WWW WWÄMWMMK "von;,“ Zeile: Nach emer n-uerltchen Berechnun? ns Paß- und des Heim der W ck ck ck mb“ Gerichtk-Affeffyr heutzutage 3“ "",- wx MSWtiamk-ü dabe- ßo sei hier o:: n: xu Wum-"m" «. , Tire sei nun für :hn m 23er us dn e an neue! bald retdm, ck" V,; ein Nebentifch gedeoxx Eo omnze aber nicht also könnten diese 51000 ,x erspart raden, mv .: vun . " daß an diesen kleinen „Abfällxndfükdte Aff orm deshalb um Streichung der “W Is a f-Üem ' ““ “ „ „em, Beispielswetse fc: 111 nner schl Der Titel made MY MWM M| _ ein Nicht“ sch" aZmnkÉr YTUYHÜM bm «MWM „dm Y Id. „!:-* "“ W * * be ne 'm m m “ “WAMNMMMMWR ein WWWWUWx-m. : ? : habe aber die Zufitmmung verweigert; de: «. ». W