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schäfiigt, zum Etat des Jahres 1890/91. Die Abjchlu zahlen dieses Elass kennen Sie Wie. Ich bin im Anfange memer usfübrungxn bereits darauf eingegangen, ich wil] aber nicht verschweigen, daß in einer Beziehung ich Ihnen schon heute sqgen kann_, dgß d1e1_e Abschluß- zablen nicht richtig sind: in einer Beziehuyg namlich Weicht bei den Aukgaben, welche auf Schä ung beruhen, die von uns vorgenommene SÖaßungSart von dem erfahren der vorigen Jahre ab. Es betrifft dies die Naturalienbescbaffunqen der Heeresverwaltung. Wx: haben in früheren Jahren diefe Aufsteüung so gemacht, daß die Hälfte der für diesen Titel anzufordernden Außgaben bcmeffcn wurde nach dem Durchschnitt der in den leßten10 Jahren gezahlten Preise, unter Fortlaffung des tbeuerften und billigste'n Jahres, _daß dagegen die andere Hälfte bemessen wurde nach denxeyrgen Preisen, welche im Monat Oktober des lauferzden'Jabres tbatsacdlich gezahlt worden smd. Das haben wir natiirlich in. diesem Jahre 110191; thun können, wei[ wir im September den Etat aufsteliten, und wir Haben deshalb in den Etat nur diejenige Summe_eingestel1t, welche sich er- geben würde, wenn die gejammtx Veran1chlagunq guf Grund der zehnjährigen Durchschnitt§preife erfolgen würde , Dieke Art der Auf- stellung hat in einem Theile der Presse eine Kritik erfahren, die zu charakteristisch ist, als daß ich es mir verfa en könnte, sie hier mit einigen Worten zu erwähnen. Die ,Freifinnige eitung“ vom 26. Oktober d. I.

bringt einen Artikel mit der Ueberschrift: „Es darf nicht theuer sein“, ,

dessen Inhalt im Wesentlichen darauf hinausläuft, daß es eine ganz besondere Bosheit der Reichs-Finanzverwalt1mg sei, daß_ fie, um ja nicht zu zeigen, daß die augenblicklich höhcren Kornpxeixe das Land stärkt belasteten, absichtlich die Naiuralausgaben der Militärverwal- tung géringer Véranschlagt babe, als sie Hätte_tbun müssen, indem sie nur die zehnjährigen Durchschnittspreise ange1eßt habe Und mcbi die Preise des Oktobers berücksichtige. Ick) möchte den Herrn Verfasser dieses Artikels in der That bitten, mic dasjenige Mittel ayzugeben, mit dem ich bei der Veranschlagung im September 1889 die Preise Hätte berücksichtigen können, die im “Oktober 1889 würden g€zablt worden sein.

Ich kenne diese Preise auch heute noc!) nicht. (Zuruf“[inks: Courßzetfel!) Der Hr. Abg. Richter schlägt mir vor, die Preise nach dem CourSzc-ttel zu bemessen. Ick lehne dies von vornherein ab. Die Preise, wk1che wir in früheren Jahren eingesteÜt haben, sind nicht nach den Preisen der Börsenspekulation angeseyt wordkn, sondern ße sind angeseyi worden nach denjenigen Preisen, welche die Militar- verwaltung im Durchschnitt ibalsäcblicb und effektiv bezahlt hat. Ich kénne die im Oktoher 1889 von der MilixärverWaltung in ganz Deutschland bezahltkn Prsise für Korn auch heute noch nicht, denn wir leben noch im Oktober. Ick) kenne fie noch nicht einmak für zwei Drittel des

Monats; _icb kcnne fie heute nur für das erste Drittel, uud diescs erste Dritiél des Monats hat allerdings Lin Resultat ergeben, welches diejenigen Herren, die eine sehr erheb-

[iche Steigerung dé! Gesammtaußgaben aus diesem Momenf erwart'en, etwas e:1_ttäuschen dürfte. Wenn man, wie in früheren Jahren, die eine Hälfte des Naturaliendedarfs nach den Okioberpreisen, und zwar nach den im ersten Drittei des Oktob€r§ 1889 gezahlten Preisen ver- anschlagen, für die andcre Hälfte aber die Durchfchnitlspreise dEr letzten zehn Jahre zu Grunde legen würde, so würde man für das gesammte preußischs', sächsische und württembcrgische Kontingent statt .58 326 800 «ck eine Summe von 60 330 616 „FC einzusteüen haben. Es würde also einfch1ießlich der bayetiickyen Quote die aus diesem Momxnt vorauszusehende Steigerung der GesammtauSgabe s1ch wenig über 2 MiÜionen erstrecken, eine Summe, die in einem Etat von 1208 MiÜionen nicht ein: sehr erbebii-zhe Bedeutung bean- spracben kann.

Nun o_ber weiisr, was in aller Welt hätten wir eigentlich für ein Jntereste daran, diese Zahl falsch einzuseßen? Was :haxsächlich auf diesem Gebiet gebraucht wird, muß gezahlt werden und ist durch den Etat bewiliigt, und die Mittel dafür würden uns auch nicht fehlen. Ick) glaube, daß auch bier die verbündeten Regierungen roi]- ständig das gieickpe Jntcrcffe wie der Reich§tag habén, auf Grund fester und gleichbleibender Prinzipien eine gleichmäßige und möglichst sichere Veranschlagung der voraussichtlichen Ausgaben und Einrlahmen vorzunehmen.

Sie finden nun die Mehrausgaben des Ordinariums in dem Haupi-Etat Seite 48 zusammengkstellt, die des außeroxdentlichen Etats auf Seite 26 desselben Etats. Bei dem Durchsehen dieser Ansäße fäÜT nan ja sofoxt ins Auge, daß Wsitaus die meisten Aus- gaben auf dem Gebiet der Landesvertbeidigung gefordert wsrdrn. Meine Herren, das ist kein Symptom kriegerischer Beforgniß. Bereits in der Tbronrede _ und wie Sie Alle wissen, ist gerade dieser Theil der Tbronrede der einzige gewesen, der von der Zuhörerschaft m=.t einer lautcn Aeußerung der Zustimnxung begrüßt wurde -- bereits in der THronrc-de ist hervorgehoben, daß die Verbündeten Regierungen fest auf die Erhaltung des Friedens boffEn. Aber, meine Herren, diese feste Hoffnung auf Erhaltung des Friedens für absehbare Zeit, der feste Wikle Deutschlands, so viel an ihm ist, Frieden zu halten und den Frieden zu erhalten, bsrcchtigt uns das, die Mittel, welche uns zur (Erhaltung des Friedens wesentlich in dsn Stand setzen, ver- fallen zu lassen? Darüber, glaube ich, kann dock) Niemand, der die [itzten 20 Jahre dcnkknd durchlebt kat, zweifelhaft sein, daß bei einem schwachén DeulscHland nack) dem Kriege von 1870/71 die Erhaltung dcs Fliedens wenigc-r gificheri gewesen wäre, als sie es bei dem starken DemsÖland gewe1en ist. Ist das der Fall, so werden wir uns den- jenigen AuSgabeU nicht Lntzichen können, die fick) ais nothwendig hkkäUSstSUM, umuniercKrafi vol] aaxnuxzbar zu erhalten. Wir können den Leuten das Erfindcn nicht dkrbietsn. Wenn sich neue Erfindungen auf dem Gebiete des Miiitärrvexens g'eltend machen, welche andere Völker fiä) fiir die Stärkung ibrcr Wehrkrafr zu Muße machen, so werden wir uns dem nickt eytzieben können, zu folgcn. Wir werden aber Weiter uns (zuck) dem nicht entziehen können, solche Organisationen, die im Ernsifoü nothwendig fwd und dcren scinclie Sci.“)affung unmöglicß ist, bkreits im Frieden _ vorzubereitcn. AÜW das, was dazu dient, wenn es eirmgl zum Ernste komnj, das_kostbare Material, welches wir dcm Feinde entgegcxxstelisn, möglichst gut auszurüsten und möglichst zuiichern: alle diexe AuGgaben werden wir machen müffen, und die dasiix vcthndcieii Kosten Mrden immer noch billiger sein, als die inultaxe cinxs ungliickiickxcn Krieges. Ich sage, um das kostbare Material zu !(xüYen, welches wir im Ernitfalie dem Feinde entgegen- stelien: das koitbare Majerial ist unsere gesammte Jugand, und ich biite, bci dsr Cröitcrung der für militärische und Marinezweckc mehr gziordeitcn Ansgaben dicsen eben von mir erörterten Gesichtspunkt im Ange'zu bbaltcn. Es wird das zur Milderung der sachlichen Z,)??nungßvxrsci-iedknhciten über diesen und jenen Punkt ohne Zweifel

et raasn.

Ick Habe gcsagi, wir werden auch diejenigen Aquaben nicht ver- meiden diirfen, welche dazu bestimmt sind, gewisse Organisationen berexts im Fricd-n-zu machen, die wir im Kriege brauchen. Meine erren, die Organisation eines Armee-Corps, für welches,! im Friedcn dxrcits die Trxxppen und Mannschaften vorhanden sind, und der dazu gehörigen unterm Militärkörpec, die macht fick) nicht von bent auf morgin. Die Forderung der Kosten für zwei neue Armee-Corps und was dazxz gedörl, bedeutxt nicht, daß wir eincn Kxieg vor Augen fehcn, WM» im Gegentbeil das; Wir mit Sicherheit hoffen und erwakten, daß wir eine binreiÖknd geraume Zeit vor uns haben, um diese Oc- ganiiajion ins wirkliche chen überzufübren.

Wenn ich vorher bereits die Marine erwähnte, so kann ich mein Ersjaunen daxüber nicbt unterdrücken, das; man in der Presse der Ansiührung begegnef, als ob die Mebxforderung für die Marine im laufenden Etat ctwas völ1ig Unerwartetes sei. Das ist nicht der "Jail. Dax; GWS der Mebriordetung bewegt fick) in dem Rahmen der_xeniaey Denkschr1ft,_ nxkläzc ancn im vorig-n Jahr? vorgelegen bat. Diese Denklcblist ijt aücrdéngs in einzelnen Beziehungen über- schritten worde", (Hört, hört! links). Jarvobl. wir haben Elsaß- FÜUÜU kingkskel]! fur die Schiffe „Adler“ und ,Cbcr“ welche durch Naturereignisse, über die wir nicht Hrn find untexgc Zn ensind Wir “F“," M““ eine Foryen-ng estcut für Um Baugejnßs Avis'o für ! ;ere Kammankoyerhandß, dtsen Nokbwenk-igkeit bci der Spezial-

weerkizteYng dieses Etuis, wie ich annehme, Ihnen wird nachgewiesen

Ick verzichte darauf, die übrigen Positiorxen der'Mebriorderungen bei den Ausgaben des laufenden Etats, wte tek es un vorigen Jahre gethan babe, nach den einzelnen Etats durchzogehen. Ste beziekex sich auf Veränderungen in der Organisation einzexner Behörden, bet- spielßweise im Auswärtigen Amt, bei dem _techmscben Persona! dec Werften im Marine-Ciat, auf Schaffung einzelner neuer Beborden, Konsulate u. dgl. . ' ' '

Es sind im Militärweskn noch versäxtgdene Orgamsattonßandetun- gen geplant, über die man bei der SpeztalberaibunZ des Etats fich wird verständigen können. Es ist gefordert eme_ _ aferzuiage vpn 250 g pro Tag und Pferd, zu deren Vertbetdigung :ck uncl) auf das Urtbeil derjenigen Reichstags - Abgeordneten berufe, welche wissen, was ein Pferd leisten kann, .und was ci!) KavixllertUe- pferd beute leisten muß. Es find dann “die' Durchschprtisprx1se fur den Remonteankauf erhöht. Es sind, wie m_tmer, eine Reihe von Bauten und Grundstücksankäufen eingestellt,)» noch eme Qußgiebige Diskussion erfahren werden. Es ist dann eine Stetgerlzng des Pen- sionsfonds vorgesehen, eine Steigerung der AUSJaben fur Schulden, -- zwei Ausgaben, gegen die wir uns als Resuliate der Verwaltung und Finanzwirthscbaft der vergangenen Jahre nicht werden ablehnend verhalten können. „

Jeb leugne nicht, daß ich bei der Gesammilagx dieses Etgts es mir habe Versagen müssen, gewisse Forderungen einzustellen, die [ck ap und für sich gern eingestellt hätte, als ich den Etat entwarf, Sie Wexden an Gehaltsaufbefferungen in dem laufenden Etat sehr wems fin en.

Es ist in diesem Etat der Frage der Scßuldentilgung, auch in der Form der Resolution, welche unter dem Namen des Hrn. Abg. von Bennigsen im vorigen Jahre hier eingebracht war und die darauf ging, daß man einen Theil der AUSgaben, welche zur Zeit auf Anleihe- mittein liegen, auf das Ordinarium des Etats übernehmen möge, ? eine weitere Folge 11041) nicht gegeben. Es ist dies gescheben mlt Rückficht auf die Gesammtabschlußzablen dieses Etats. Diese Reso- lution ist im Bundeskatb verhandelt worden, fie ist dem Vorsißcnden überwiesen, sodaß die Frage selber, ob und in welcher Weise man in späteren Etats dem angeregten Gedanken gerecht wérden könne, noch eine offene ist, deren Entscheidung d?! Zukunft vorbehalten wird.

Nicht unerwähnt lassen will ich, daß für die Außgqben auf Grund des Geseßes wegen der Versorgung dék inwaliden Arbeiter eine Forderung in den Etat noch nichr eingestellt ist. Die Zahlen, welcbe bier event. eingesteÜt werden wüßten, [affen fick) zur Zeit noch nicht annähernd mit Sicherheit überstben. Wenn überhaupt dieses Gefeß auf die Etatsperiode 1890/91 von Einfluß sein wird, so wird das jedenfails ein so geringer Abicbnitt diesxs Jabrcs 1ein und der Beginn dieser Periode so spät liegkn, daß ein Nachholen dieser Aus- laffung leicht möglich sein wird. .

. Wenn ich nun auf die Veranschlaguni der eigenen Einnahmen komme, so haben wir erwartet: bei der Post- und Telegrapben- verwaltung eine Mehreinnahme vor! 39 Miliionen Mark, bei der Eisenbahnvsrwastung eine Mehreinnabme vo_n 800000 «“:, bei den Verschiedenen Verwalkmgßeinnabmen eine 1olche von etwas über 2 MiÜionen Mark. Dagegen Haben wir bei der Zuckersieuer eine Mindereinnahme von etwas über 2 MiÜionZn Mark in Aussicht nehmen zu müssen geglaubt. Wir rechnen aus ein Weniger gegen das vorige Jahr bei der Materialiensteuec von etwas über 1T MiUionen Mark, bei der Verbrauchsabgabe von 380 000 «M Der Einfluß, w-xlcben die Londoner Zuckerkonvention aus die Gestaltung unserer Zuckerstcuer etwa haben könnie, ist in diesem Etat noch nicht berücksichtigt; falis ein solcher Einfluß überhaupt eintreten würde, wird Lr jedenfaiis im künftigen Jahre nicht zur Erscheinung kommsn. Wir Haben die Verbrauchsabgabe bei Zucker veranschlagt auf Grund der wirklichen Resultate, Welche uns vorlagén. Diese Resultate be- zogen fick) «Uerdings auf einen sehr kurzen Zeiiraum; wir haben erst ein Jahr hinter uns, dessen Resultate wir berücksichtigen konnten, und auch in diksem Jahre fielen die ersten Monate 7100“) in eine Ueber- gangsperiode, Weiche dis Nußbarmackyung ihrer Ergebnisse für die Schäßung beeinträchtigte. So haben wir, wie Sie in dem Spszial- Etat finden werden, die Schaßung nur auf Grund derjenigen Monate des letzten Jahres vorgenommen, die Uns in ihren Resultaten einwands- frei schiencn, und haben den Rest des Etatsjabres _durch Schäßung er- gänzt. Normal ist diese Veranschlagung noch nicht; wir haben im AUgemeinkn ja die Norm nicht nach einjährigey, sondern naeh drei- jährigen Resultaten zu veranschlaaen. Bei dieser Steuer war dies tbatsächlici) unmöglich. Bei den Zöüen und Verbrauchssteuern sonst Haben wir, wie im vorigen Jahre, die Veranichlagung vorgMommen auf Grund der dreijährigen Fraktionew unter. Berücksichtigung der- jenigen Momcnse, Wklche (1117 das Rewltai diefer Frakiionen ab-

ändernd von Einfluß waren. Wir haben abs: nicht gegiaubi, von

diesem fisten Boden abgeben zu iollsn, obwohl, wie ich vorhin aus-

geführt babs, in dem vorigen Jahre die damals ähnlich vorgenommene

Schäßung dcm wirklichsn Crgebniiz gegenüber als zu gering fick)

berauSgesteÜt hai. Es ist nicks ri-„ixiig, bsi diesen Aniäizzkn im Etat wechselnde Grundiagen zu Grunde zu legen. Wenn man also nicht sachliche Gründe dai, von den einmal angxnvmu1en211 Prinzipien der Schätzung abzuweichen, so_ muß man dieielbe beibehaiken. Es können die Resultate in die1em Jahre dem Etai-Soü gegenübir günstiger, in einkm anderen Fabre ebensowohl dem Etat-SOÜ gegen- über ungünstiger werdkn, und ich habe bereiis vorhin bci Erörterung des Jahres 1889/90 hervorgehoben, daß auf eine Fortdauer dsrjemigkn Umsjände, welche im laufendexi Jahre die Mcbrkrttäge an Zölien uud Verdrauchssieuern beworgeruse'n haben, für den Rést dieses EWF- 'abres nich?, noch weniger aber für das nächste Ctatzjabr mir Sicher- Zeit zu rechnen is .

Eine gewisse Schwierigkeit hat uns gemacht die Veranschlagung der Einnahmen aus der Branniweinsteuer. Die Ergebnisse der [213th Jahre haben bei dieser Steuer ein erbeblicbks Zurückblcibm bintcr den Erwartungen zar Erscheinung gebracht, 1Velche bei der Verab- schiedung des Geseßes gehegt wurden, und es entstand für uns die Frage, ob bei der Veranschlagung der Einnahmen aus der Brannt- weinsteuer auch in diesem Jahre zurückgegriffev werden soile auf die Scbäßungen, welche bei Vorlegung des neuen Branntweinsteuergkseßes vorgenommen sind, oder ob die wirklichen Resultate der leßten Jahre zu Grunde gelegt werden folien. "Bei der Materialsteuxr, wo wir einen sicheren Boden unter den Füßen zu haben glauben, haben wir den letzteren Weg beschritten; bei der Verbrauch§abgabe von Brannt- Wein haben wir uns entschlossen, auch in diesem Jahre wie in den beiden vorhergehenden und fast unverändert diejenige Zahl einzufteücn, welche in den Motiven de? (Gesetzes angknommen Worden war.

Es isi Hier der Verjucb gemacht worden, eine Schätzung auf Grund der wirklichen Einnahmeergebniffe aufzumachen. „Diese Schäyung ergab natinlich eine geringere Ziffer als diejenige, welche wir cm-„zesteüt haben. Wir haben uns aber doch überzeugen müssen, daß die1e Schäßung auf so unsicheren Grundlagen beruht, daß wir es_ vorgezogen haben, auch in diesem Jahre noch auf die ursprüngliche Ziffer, welche bei der Einbringung des GeseßLI berechnet War, zurück- zugeben. Wir haben das gethan namentlich Um deswiücn, weil auch heute noch nicht mit Sicherheit zu übersehen ist, welche die durchschlagenden Ursachen sind, welche das Zurückbleiben der Einnahmen aus der Verbrauchöabgabe für Brannt- wein Hinter den Erwartun en Herbeigeführt baden. Es wirken ja zweifellos verschiedene Ursa en zuscxmmen, es wird nicht zu leugnen sein, daß in Folge des neuen Gmeßes der Konsum einen Rückgang etfabren hat. Es wird auch vielleicht der Verbrauch von Spiritus zu gewerblichen Zwecken u-nterscbäé worden sein, desjenigen Spiritus, der jeßk im Denaturtrungßzutande zur Verwendung kommt. Beide mstände wirken natürlich auf Verminderung der Ein- nahme hin. Es wirken aber vor Allem zweifellos bis in die Ge enwart oder wenigstens bis in eine nahe Vergangenheit hinein WZ mit die Anfangshestände, Welche zur Zeit des Inkraft- tretens dcs Geseßes m Deutschland vorhanden waren, und durch diesen [eßttren Umstand sind namentlich die Resultate des vorleßten Etatsjabres so influirt, daß es uns unmöglich schien, eine

sichere Bafis für .die Veranschlagung der wirklichen Einnahme aus der Steuer zu gewmyen, weshalb wir“ es vorgezogen haben, wie im Vorjahre, es noch bei der ursprünglichen Schäßung zu belassen. Auf

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den Reickw-Ctat hat dieses Verfahren einen Einfluß nicht; es lnftuirt dagegen aus die Etats der Einzelstaaten, denen die Mehrerträge aus Steuern und Zöllen überwiesen werden. Was nun die Vertheilung der Gesammtaußgaben zw1schkn ,den Anlnben und sonstigen außer- ordentlichen Mi'tcln und “den Mitteln des ordentlichen Etats anlangt, so ist diese Vertbeilung im Ganzen genau nach denselben Prinzipien wie im vorigen Jahre, auch in diesem Jahre erfolgk

Das Gesammtbild stel1t sick) danach folgetzdermaxen. Um die in den Etat einaefteUten Bedürfnisse zu befriedigen, ollen angelieben werden 266 789 307 .,“- Von dieser Summe sind aber nur 246 789 307 „jz in das Anleibegeseß aufgenotxtmen, weil die übrigen 20 Millionen bereits durch frühere Anleibegeieße bewilligt waren; es sind dies 16 Millionen für den Nord-Ostsee-Kanal und 4 Millionen für den Zollanschluß von Hamburg. _ " _

An sonstigen außerordentlichen Zuschuffen fur die AWgabebedüx-f- niffe des Etats finden Sie den Beitrag Preußens zum Nord-Ostsee. Kanal mit 7600000 „45, die Rückerstattung zum Festungsbaufonds mit 511000 „M, die Einnahmen für die Kölner Festungswerke mit 1 Million und 1800 000,“- aus dem Reichstagsgebäude, Fonds für“, Zwecke, welchen dieser Fonds ßewidmet ist _ aiebt zusammen& 277 700 307 „xz, welche den außerordentlichen, Etat nach der Vor“ außmachm.

Von den übrigen AUSgaben fallen 25 837 893 „M auf den JW- lidenfonds, weil dieser Fonds für diese AuSgaben reservirtist. Vos den dann verbleibenden Außgaben werden gedech durcb die eigenen Einnahmen des Reichs nach Abzug der Ueberweiiungen an die Einzel. staaten 336 930 708 „M, so daß von den Cinzölsiaaten nominell einzu- zahlen find 269 685 831 „M, um die ergenkn Bedürfnisse des Reichs zu decken, während außerdem noch aus den eigenen Einnahmen des Reichs eine Summe von 298 510000 „;(: den Einzelstaaten zu-

EtaLSJeseß mit etwas über 1200 Millionen aufgeführt ist. ßFür die Einzelstaaten gestaltet sich das Resultatdagegen folgender- ma en:

269 685 831 „if-

Sinne nicbt find. ' Matrikularbeiträde', auf Seite 5, das Exempel, aus dem fich diese Zahl ergiebt, Es sind die Aequwxlente, Welche von den Staaten, die der (Gemeinschaft ke; Reickos-Post- und Telegrapbenverwaltung, der Brausteuergemeinschast nicbt angehören, bezw. von Bayern für ihm nicht zu Gute kommende Einnahmen der Militärverwaltung zur Reich§kaffe gézablt Werden müssen dafür, daß die übrigen Staaten die ihnen besonders zukommenden Einnahmen aus der Post- ,und Tele- graphenNrwaltung, aus der Brixusteuer, bezw. aus der Verwaltung des Reichsheer6s dxr Reichskane zufließkn lasen. Wenn man

diese 11856641 „76 von den Matrikularbeiträgm abziehi, so

verbleiben 257829190 „44, welche den Ueberweisungen von

298 510 000 „;ck gegenübersiében. Es werden also nach dem Etat, wie

er heute vorliegt, den Einzelstaaten noch 40 680810 „% überwieien

werden ; allerdings 24 Miliionen weniger als im vorigen Jahre, („xder

doch noch ebenso viel wie im Jahre 1884/85, und ich möäyie dieser Zahl gegenüberstellen. daß vor der Durchführung der leßten Zoii- reform die Einzelstaaten zur Reichskafse Summen bis zu 70,515 zu 82 Millionen jährlich abführen mußten, Summen, welcbe eme Be- lastung für Riicbsxwecke bis zu 2 „FL pro Kopf der Bevölkerung repräsentirten, während nach dem laufenden Etat diejenige Summe, die nach Befriedigung der ReiÖEb'edürfr-iffe den Einzelstaaten etats- mäßig verbleibt, 0,84 «(ck auf den Kopf der Bevölkerung, in Preußen wenigstens, betragen würde.

Ich möchte hiermit meine einleiienden Worte schkießen, und Sie bitten, 51118 ira st stuäjo dem Etat Ihr Studium zuzuwenden, -und ihn, wie ich Namens der verbündeten Regierungen bitte, möglichst unvsrändert anzuneHMHn.

Hierauf ergriff der Abg. Rickert das Wort zu nachfolgender Ausführuxxg: Der_ Anfang und Schluß der Thronrede, in welcher die Rede 1st von den Bemühungen des Deutschen Kaisers und der verbündeten_ Regierungen, den Friedén in Europa zu erhalten, wird sicherlich in der ganzen deutschen Naiion mit lebhafter Zystimznung aufgenommen worden sein. Das Rußland wird ftcherl1ch_überzeugt sem, daß da;- deuiickye Volk in (x_llen seinen Thexien die ehriiche Friedensliebe des Deut1chen Kaisers und der verbündeten Negxsrungen _theili Die Voikswerireiuyg ist entschlossen, iedss Opfer iür 'die Er- haltung der staatlichen Existenz zu bringe!) und k)U_ dies auch in der ießten Zeik durch die Thai bewxeien. Bei der An- nahme der SepienngtS-Voriage hat mit“; d?!) Vorgäxiger des KriegL-Ministers wxederboit die hexuhigende Miktheilung ge- macht, das; nunmehr m den BZMÜig'ungen für das Militär e'm Stilistand zu erwartezi sei. Bei aller Anerkennung des Bedürfnisse? der, Nation, ]eden) Friedensstörer das Handwerk zu legen, Wird die Nation, und ihre Vertreter insbesondere, nis mals vergessen diirfen, daß zu einem guten Rüstzeug für den Fall des Angriffs durch einen auswärtigen Feind auch die soi;- iäitige Schoriung der Volkskxaft gehört. Dies ist von preußisckyen Herrschern, nameixtltck) auch von Frisdrick) dem Großsn, stets anerkannt worden. Von dem Gesichtspunkte der

finanzixllen Sckwimng der Kxäste wird dieser Etat mehr von

fließt. Hieraus ergiebt fich dann die Abschlußsumme, wie sie im '

Die Matrikularbeiträge, wie sie im Etat stehen, betragen In diesen Matrikularbeiirägen steckt aber eine

Summe von 11 856 641 ;“, welche Matrikukarbeiträge im engeren

Sie finden auf der Anlage WZ „Bereckpnung der '

der Volkavertretung zu bstrachten sein als irgend ein früherev Die Volksvertretung ist mehr als die Regierung berufen, den Vedürfwissen des Volkes entsprechend die Schonung der Finaxlk kräfte zur Geltung zu“bring8n. Ich kann mich hier auf euxk AuTorität stützen. Am 15. März 1884, als hier über hlt Bedeutung dss Parlaments überhaupt und auch in Deutsk land gesprochsn wurde, führte Jemand aus, daß di Paklament Überall Uebel verhindern könne und den G' fahren, welche bei einer monarchischen Regierung an' bei jeder Regierung mit Verschwendung, bureaukratischer W schränktheit und Auffassung vom grünen Tisch aus, mit Pro- tkktionkwesen, miinnlichcxm wie weiblichem, enTstehen könntezt, sein Veto entgsgenstellen könnte. Dieser Redner war fem Anderer. als der Reich§kanzler Fürst BiHmarck. Zn derThaj soi! das Parlament einem übergroßen Refforteifer, dem Ressort- fanaliSmuZ, entgegentreten. Wir verdenken es den Herre," nicht, wenn sie vom Reffortstandpunkt? aus die Dringlichkslt der Bedürfnisse anders auffassen, als die Volksvertretung. Es wäre der Untergang des_ParlamentariS1nus, wenn die

nun Oberland gewinnen könnte, dgß das Parlament »“ pfti tetist, [les ohne weitereszu bewilligen, was die Regierunß

mus besser, denn er isifür das Volk biliiger. Dieser würde

wie es gegenwärtig der Fal] ift. Parlament ein Schuß gegen Reffortverschwendung und bureav kratische Beschränktheit anz griinen lehriger Schüler des Reichskanziers. Dem Deuischen Netch ist dieser Schuß um so nothwendigex, als_ wir keine Berirds aben mit jener Machtvolikommenheit, uns sie daß preu ische Zinanz-Ministerium früher hatte,- früher hatte, 1ch iage das

absichtlich, ohne dem gegenwärtigen preußischen Finanz-

Mini er irgendwie zu“ nahe treten zu onen. , 9 zur slZeit Camphausen's konnten durch 'das Finanz- Ministerium die anderen Ressorts beschnitten werden.

jede Vermehrung. ver- en eine Machtvollkomnxen- 6 nicht hat. An diese

Der Finanz-Minister wgr für, antwoéjlich und hatte auch "," Uebrz heit, die der Schaßsekretär tm Nei

für nöthig erklärt. Da ist wirklich der aufgeklärte Absolutix '!

nie eine ol e Ans annung der Finanzkräfte zugelassen haben- ZZ s ck p In der Beziehung, daß da] ,

Tisch ist, bin ich ein gs ***-.]